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Rathaus Umschau Freitag, 12. Juni 2015 Ausgabe 108 muenchen.de/ru Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 5 Meldungen 5 Stadtschulrat wünscht für Abschlussprüfungen viel Erfolg 5 Ausstellungseröffnungen im Museum Villa Stuck 6 Ab in die Sommerferien – aber nur mit gültigem Pass 7 Buchpräsentation „Von Fiesole nach Pasing“ in der Seidlvilla 8 Ausstellung „Endless Retrospective“: Finissage mit Lesung 9 Stadtteilwoche Sendling in der Bibliothek am Harras 9 Stadtbibliothek Allach – Untermenzing: Vortrag über Sonnenuhren 10 Bauzentrum: Baubiologe informiert über gesundes Wohnklima 10 Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 11 Baustellen aktuell 12 Antworten auf Stadtratsanfragen 13 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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RathausUmschau

Freitag, 12. Juni 2015Ausgabe 108muenchen.de/ru

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisTerminhinweise 2Bürgerangelegenheiten 5Meldungen 5 › Stadtschulrat wünscht für Abschlussprüfungen viel Erfolg 5 › Ausstellungseröffnungen im Museum Villa Stuck 6 › Ab in die Sommerferien – aber nur mit gültigem Pass 7 › Buchpräsentation „Von Fiesole nach Pasing“ in der Seidlvilla 8 › Ausstellung „Endless Retrospective“: Finissage mit Lesung 9 › Stadtteilwoche Sendling in der Bibliothek am Harras 9 › Stadtbibliothek Allach – Untermenzing: Vortrag über Sonnenuhren 10 › Bauzentrum: Baubiologe informiert über gesundes Wohnklima 10 › Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 11Baustellen aktuell 12Antworten auf Stadtratsanfragen 13

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus Umschau12.6.2015, Seite 2

Terminhinweise

Achtung Redaktionen: Geänderte UhrzeitHeute, Freitag, 12. Juni, 14.30 Uhr, Baldurstraße 11Petra Reiter, Ehefrau des Oberbürgermeisters, gratuliert der Münchner Bürgerin Elisabeth Weber im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag.

WiederholungSamstag, 13. Juni, 10 Uhr, Künstlerhaus, Lenbachplatz 8Zum 40-jährigen Jubiläum der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. (DGS) spricht Oberbürgermeister Dieter Reiter Grußworte. Die DGS, gegründet am 17. Oktober 1975 in München, ist heute der bundesweit größte Solarverband.

WiederholungSamstag, 13. Juni, 11 Uhr, MarienplatzOberbürgermeister Dieter Reiter eröffnet das Stadtgründungsfest zum 857. Stadtgeburtstag, das heuer unter dem Motto „München runduma- dum“ stattfindet. Mit dabei sind die Gemeinschaft der Narrhalla und Mit-glieder der Alten Münchner Stadtwache. Böllerschützen sorgen für ein kra-chendes Spektakel. Bereits ab 10 Uhr spielt die Blaskapelle Kaiserschmarrn auf. Um 13 Uhr spricht der OB zur Eröffnung des Handwerkerdorfes am Odeonsplatz. In Schauwerkstätten zeigen Handwerker und Auszubildende von rund 20 Innungen ihr Können. Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums gibt es für alle Besucherinnen und Besucher eine kleine kostenlose hand-gefertigte Überraschung zum Mitnehmen. Das Stadtgründungsfest findet am Samstag, 13. Juni, von 10 bis 23 Uhr, und am Sonntag, 14. Juni, von 10 bis 21 Uhr statt.

WiederholungSonntag, 14. Juni, 11.30 Uhr, Marienplatz, BühneBürgermeister und Wiesn-Festleiter Josef Schmid zieht im Rahmen des Stadtgründungsfestes die Gewinner der Verlosung von zwei mal zehn Plät-zen in der Ratsboxe des Schottenhamel Festzelts bei der Eröffnung des diesjährigen Oktoberfests.

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Montag, 15. Juni, 10 Uhr, Freising, Domberg, Bildungszentrum Kardinal-Döpfner-HausSozialreferentin Brigitte Meier, der Oberbürgermeister von Freising, Tobias Eschenbacher, der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillen-brand, und der Präsident des Bezirkstags von Oberbayern, Josef Mederer, sprechen Grußworte zur Eröffnung der dreitägigen Fachkonferenz „Woh-nen für alle ermöglichen – den Großraum München gemeinsam gestalten“. München und die Städte und Gemeinden der Planungsregion München ha-ben bereits von 2000 bis 2013 einen Einwohnerzuwachs von über 300.000 verzeichnet und zählen zusammen derzeit zirka 2,8 Millionen Einwohne-rinnen und Einwohner. Bis 2030 wird mit einem weiteren Zuwachs von mindestens 400.000 gerechnet. München, der Landkreis München und die angrenzenden Landkreise stehen vor der Herausforderung, den immer größer werdenden Bedarf an Wohnraum zu bewältigen. Bezahlbarer Wohn-raum schwindet und kann den Bedarf immer weniger decken. Diese Ent-wicklung vergrößert soziale Problemlagen, die Wohnungslosigkeit steigt rapide an. Die Fachkonferenz soll der Auftakt für gemeinsame Planungen, Entwicklungen und Kooperationen im sozial orientierten Wohnungsbau und in der Bearbeitung gemeinsamer sozialer Herausforderungen als Folge der Wohnungsnot sein.Am Mittwoch, 17. Juni, findet um 13.30 Uhr eine abschließende Podi-umsdiskussion statt, in deren Rahmen ein „Freisinger Appell“ als Auftakt der gemeinsamen Arbeit verabschiedet werden soll. Es diskutieren Sozial-referentin Brigitte Meier, Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk, Bezirkstagspräsident Josef Mederer, Robert Niedergesäß, Landrat des Landkreises Ebersberg, Joachim Paas, stellvertretender Leiter der Obers-ten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, Barbara Schelle, Stadtbaurätin der Stadt Freising, und Ludwig Mittermeier, Vor-sitzender des Kuratoriums der Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe München und Oberbayern. Das gesamte Programm der Fachkonferenz ist im Internet unter www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialrefe-rat.html Aktuelles zu finden.

WiederholungMontag, 15. Juni, 14 Uhr, Salvatorkirche, Salvatorstraße 17Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht anlässlich der offiziellen Gedenk-feier für Theodoros Boulgarides, der vor genau zehn Jahren von Tätern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) ermordet wurde. Boulgarides war das siebte Opfer einer in der deutschen Nachkriegsgeschichte bei-spiellosen Mordserie, die vom 11. September 2000 bis zum 25. April 2007 eine Blutspur durch ganz Deutschland zog. Und er war – nach Habil Kiliç – das zweite der beiden Münchner Mordopfer des NSU. An der Gedenkfeier

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anlässlich des 10. Jahrestags seiner Ermordung nehmen auch der Baye-rische Innenminister Joachim Herrmann, die Griechische Generalkonsulin Sofia Grammata und die Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der Opfer der NSU-Morde, Barbara John, teil. Den Gottesdienst hält Erzpriester Apostolos Malamoussis. Die Veranstaltung ist nur für geladene Gäste. Achtung Redaktionen: Pressevertreter werden gebeten, sich unter [email protected] zu akkreditieren.

Dienstag, 16. Juni, 18.30 Uhr, SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Straße 2Stehempfang der Landeshauptstadt München anlässlich des 857. Stadt-gründungstages mit Oberbürgermeister Dieter Reiter.

Mittwoch, 17. Juni, 9.15 Uhr, RatstrinkstubePlenumssitzung des Seniorenbeirates. Auf der Tagesordnung steht u.a. das Referat „Älter werden in München“ von Dr. Andreas Peter vom Team Sozi-ale Grundsatzfragen im Planungsreferat.

Mittwoch, 17. Juni, 14 Uhr (Einlass ab 13 Uhr), Tower Riem, Olof-Palme-Straße 11Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht anlässlich der Grundsteinlegung für die neue Firmenzentrale der Brainlab AG in der Messestadt Riem. Das neue Gebäude schließt auch den unter Denkmalschutz stehenden 35 Me-ter hohen Tower des früheren Flughafens Riem ein. Errichtet wird die Fir-menzentrale durch das Münchner Unternehmen Wöhr + Bauer.

Mittwoch, 17. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Zimmer 200Anlässlich seines Besuches in München wird der Präsident der Republik Slowenien, Borut Pahor, von Oberbürgermeister Dieter Reiter empfangen und trägt sich in das Goldene Buch der Stadt ein.

Mittwoch, 17. Juni, 19 Uhr, Museum Villa Stuck, Prinzregentenstraße 60Eröffnung der Ausstellungen „Hans Christiansen (1866 – 1945). Gesamt-kunstwerker des Jugendstils“ und „Evelyn Hofer (1922 – 2009). Retro-spektive“ mit Grußworten von Stadtrat Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Michael Buhrs, Direktor des Museums Villa Stuck, hält eine kurze Begrüßung. Swetlana Krätzschmar, Stadtpräsidentin von Flensburg, spricht Grußworte

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zur Ausstellung „Hans Christiansen“. Eine inhaltliche Einführung in dieses Thema gibt Dr. Michael Fuhr, Direktor Museumsberg Flensburg. Zum Inhalt der Ausstellung „Evelyn Hofer“ spricht die Kuratorin Dr. Sabine Schmid.Achtung Redaktionen: Pressekonferenz zu beiden Ausstellungen am Mittwoch, 17. Juni, 11 Uhr.(Siehe auch unter Meldungen)

Bürgerangelegenheiten

Freitag, 19. Juni, 14 bis 15.30 Uhr, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei)Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel). Während dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Num-mer 22 80 26 76 an den Bezirksausschuss zu wenden.

Meldungen

Stadtschulrat wünscht für Abschlussprüfungen viel Erfolg (12.6.2015) Wie an allen bayerischen Realschulen beginnen auch in Mün-chen am kommenden Montag, 15. Juni, die schriftlichen Abschlussprü-fungen. 2.360 Schülerinnen und Schüler werden in der Landeshauptstadt in den kommenden beiden Wochen schriftlich geprüft. Begonnen wird am Montag mit Spanisch, den Abschluss machen am 26. Juni die Fä-cher Kunst, Haushalt und Ernährung, Sozialwesen, Musik und Sport. Die Sprechfertigkeitsprüfungen hatten bereits im März stattgefunden. Die Fächer Deutsch, Englisch und Mathematik stehen nun für alle auf dem Prüfungsprogramm. Entsprechend dem Schwerpunkt der Ausbildungsrich-tung wird das Wissen der jungen Frauen und Männer in einem weiteren Fach (Physik, Betriebswirtschaftslehre/Rechnungswesen, Französisch, Kunsterziehung, Werken, Haushalt und Ernährung oder Sozialwesen) ab-gefragt. An besonderen Schwerpunktschulen können die Schüler die vierte Prüfung auch in Musik, Spanisch, Tschechisch oder Sport ablegen.Stadtschulrat Rainer Schweppe, selbst Vater von vier Kindern, fühlt mit den Schülerinnen und Schülern: „Ich weiß, wie viel Kraft diese Zeit die Jugend-lichen kostet. Ich wünsche den Prüflingen viel Erfolg und gute Nerven!“Die Abschlusszeugnisse werden am 24. Juli überreicht.

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Ausstellungseröffnungen im Museum Villa Stuck(12.6.2015) Im Museum Villa Stuck wird am Mittwoch, 17. Juni, 19 Uhr, die Ausstellung „Hans Christiansen (1866 – 1945) – Gesamtkunstwerker des Jugendstils“ sowie eine Retrospektive zu Evelyn Hofer (1922 – 2009) eröffnet.Hans Christiansen (1866 – 1945) zählt zu den markantesten Vertretern des Jugendstils, insbesondere mit seinen Entwürfen auf dem Gebiet des Kunstgewerbes. Mit seinen wegweisenden Coverillustrationen für die Münchner Zeitschrift „Jugend“ prägte er früh und nachhaltig das Bild des Jugendstils in Deutschland. In Paris avancierte er zum international tätigen Künstler mit Verbindungen bis nach Sankt Petersburg und wurde 1899 von Großherzog Ernst Ludwig nach Darmstadt berufen. Hier gehörte er mit Joseph Maria Olbrich und Peter Behrens zu den ersten sieben Mitgliedern der Künstlerkolonie. Auf der Mathildenhöhe tat Christiansen sich als genu-iner Gesamtkunstwerker in Malerei, Architektur und angewandter Kunst sowie als virtuoser Gestalter von Lichterfesten hervor.Im Museum Villa Stuck ist die ganze Bandbreite dieses vielseitigen Künst-lers zu sehen: vom Hamburger Frühwerk bis zum Wiesbadener Spätwerk. Präsentiert werden unter anderem sein Haus auf der Mathildenhöhe, Zim-mereinrichtungen, Glasfenster, Schmuck, Plakate, Gemälde, Zeichnungen, Textilkunst und Keramik, aber auch bislang Unbekanntes wie seine Mode- und Plakatentwürfe aus den 1920-er Jahren.Die Werkschau zu Hans Christiansen ist ein gemeinsames Projekt von vier deutschen Institutionen, die sich die Pflege des kulturellen Erbes um 1900 – den Aufbruch in die Moderne – zur Aufgabe gemacht haben. Den Auftakt machten die Mathildenhöhe Darmstadt und das Berliner Bröhan-Museum. Nach der Ausstellung in der Münchner Villa Stuck endet die Tournee mit ei-ner Würdigung des Künstlers zum 150. Geburtstag auf dem Museumsberg Flensburg. „Hans Christiansen (1866 – 1945). Gesamtkunstwerker des Jugendstils“ ist vom 18. Juni bis 20. September, Dienstag bis Sonntag, 11 bis 18 Uhr, im Museum Villa Stuck, Prinzregentenstraße 60, zu besichtigen. Der Eintritt kostet 9 Euro, ermäßigt 4,50 Euro, und schließt den Besuch der Ausstel-lung „Evelyn Hofer“ sowie der historischen Räume ein. Nähere Informa-tionen und das Rahmenprogramm sind unter www.villastuck.de ersichtlich.Retrospektive Evelyn Hofer Evelyn Hofer (1922 – 2009) war für eine Zeitspanne von über 50 Jahren als Fotografin international tätig und gilt als eine der bedeutenden Exponen-tinnen ihres Fachs. Ihr Œuvre umfasste seit den 1940-er Jahren die Sujets Architektur, Landschaft, Interieur, Stillleben sowie Porträt und zeichnet sich besonders durch berühmte Stadtporträts aus. Von dem amerikanischen

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Kunstkritiker Hilton Kramer wurde sie als „berühmteste ‚unbekannte‘ Foto-grafin Amerikas“ benannt.Mit einer Auswahl von über 200 Arbeiten ist in der Ausstellung im Mu-seum Villa Stuck zum ersten Mal Hofers vollständiges Œuvre mit Werken aus allen Schaffensphasen zu sehen. Ein besonderes Augenmerk wird auf ihre fotografischen Essays für Magazine gerichtet. Evelyn Hofer fand mit ihrer Großformatkamera zu ihrem unverkennbaren, klassischen Stil in Farbe und Schwarz-Weiß, mit dem sie über einen do-kumentarischen Ansatz weit hinausweist. Ihr unmittelbarer Blick offenbart dem heutigen Betrachter eine subtile Mehrdeutigkeit. Hofers Werk zeigt Menschen und Orte und überzeugt durch einen einnehmenden Ausdruck. Fern der Ästhetik von Momentaufnahme oder Schnappschuss, wie sie in den 1970-er und 1980-er Jahren populär war, sind klassische Kriterien zentral in Evelyn Hofers Werk: Sie konzentriert sich auf Wesentliches und besticht durch Ausgewogenheit in der Komposition. „Evelyn Hofer (1922 – 2009). Retrospektive“ ist vom 18. Juni bis 20. Sep-tember, Dienstag bis Sonntag, 11 bis 18 Uhr, im Museum Villa Stuck, Prinz-regentenstraße 60, zu besichtigen. Der Eintritt kostet 9 Euro, ermäßigt 4,50 Euro, und schließt den Besuch der Ausstellung „Hans Christiansen“ sowie der historischen Räume ein. Nähere Informationen und das Rah-menprogramm sind unter www.villastuck.de ersichtlich.(Siehe auch unter Terminhinweise)

Ab in die Sommerferien – aber nur mit gültigem Pass(12.6.2015) Das Kreisverwaltungsreferat erinnert die Münchner Bürgerin-nen und Bürger daran, bei Auslandsreisen rechtzeitig die Gültigkeit ihrer Ausweise zu überprüfen. Wer beispielsweise in den Sommerferien ver-reisen möchte und einen neuen Pass benötigt, sollte sich bereits jetzt auf den Weg ins Bürgerbüro machen.Die Ausstellung eines Reisepasses oder Personalausweises dauert etwa vier bis fünf Wochen. Für kurzfristige Anliegen besteht zwar die Möglich-keit, einen vorläufigen Reisepass oder Personalausweis oder aber auch einen Expresspass zu beantragen. Dies ist jedoch mit höheren Kosten ver-bunden.Benötigte Unterlagen:- ein aktuelles biometrisches Lichtbild- der bisherige Ausweis- bei minderjährigen Antragstellern: Einwilligung der gesetzlichen

Vertreter und deren AusweisdokumenteAchtung: Seit dem 26. Juni 2012 benötigen auch Kinder für Reisen außer-halb Deutschlands einen eigenen Reisepass. Kindereinträge im Reisepass der Eltern sind nicht mehr gültig.

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Ab 29. Juni kann es in den Bürgerbüros im Zusammenhang mit einer EDV-Umstellung zu längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten kommen.Diese Bürgerbüros stehen für die Beantragung zur Verfügung: - Zentrale im KVR (Innenstadt) – Ruppertstraße 19 - Orleansplatz 50 (Ost) - Leonrodstraße 21 (West) - Riesenfeldstraße 75 (Nord) - Pasing (West) – Landsberger Straße 486 - Forstenrieder Allee 61a (Süd) Weitere Informationen zu der Antragsgebühr, der Gültigkeitsdauer und den Öffnungszeiten sind unter www.buergerbuero-muenchen.de erhältlich.

Buchpräsentation „Von Fiesole nach Pasing“ in der Seidlvilla(12.6.2015) Otto Julius Bierbaum (1865 – 1910) zählt als Literat und Heraus-geber zu den wichtigsten Vertretern der Münchner Moderne. Der Satiriker und Kabarettist war aber auch für seine Reise- und Unternehmenslust be-kannt. Anlässlich seines 150. Geburtstages am 28. Juni geben das städtische Literaturarchiv Monacensia und der Allitera Verlag München eine Auswahl seiner originellsten Erzählungen und Reisefeuilletons unter dem Titel „Von Fiesole nach Pasing“ heraus. Am Mittwoch, 17. Juni, 19 Uhr, wird in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1, das in der „edition monacensia“ erschienene Buch vorgestellt. Der Schauspieler und Sprecher Burchard Dabinnus liest ausgewählte Textstellen. Durch den Abend führt der Literaturwissenschaftler Walter Hettche. Der Eintritt be-trägt 7 Euro, ermäßigt 5 Euro. Aufgrund des begrenzten Platzangebotes wird um Anmeldung unter E-Mail [email protected] oder unter Telefon 13 92 90 46 gebeten.Otto Julius Bierbaum gehörte zu den ersten Mitarbeitern der Satirezeit-schrift „Simplicissimus“ und gründete 1899 zusammen mit Rudolf Al-exander Schröder und Alfred Walter Heymel die monatlich erscheinende, wegweisende Kunstzeitschrift „Die Insel“. Mit Otto Falckenberg und Frank Wedekind wirkte er 1901 im Kabarett der „Elf Scharfrichter“ mit. 1902 reiste er zusammen mit seiner Florentiner Ehefrau in einem Cabrio der Marke Adler von Deutschland über Prag und Wien nach Italien. Auf einer seiner Reisen überquerte Bierbaum als erster den Gotthardpass mit einem Auto. Seine Impressionen hielt er in zahlreichen Reisefeuilletons fest. Achtung Redaktionen: Rezensionsexemplare unter [email protected]

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Ausstellung „Endless Retrospective“: Finissage mit Lesung(12.6.2015) Zur Finissage der Ausstellung „Endless Retrospective“ lesen Nikolai Vogel und Kilian Fitzpatrick am Freitag, 19. Juni, um 19 Uhr in der Artothek aus ihrem gemeinsamen neunteiligen Romanband „Mond0“. 2007 erhielten Vogel und Fitzpatrick u.a. für die ersten Beta-Versionen aus „Mond0“ den Bayerischen Kunstförderpreis in der Sparte Literatur. Band I wurde 2004 unter dem Titel „Nova Plüsch“ fertiggestellt. Mit den Jahren folgten die weiteren Teil-Bände „Pleasure Dome“, „Xa“, „Barbarella Park“, „Welt2“, „Kopernikus“, „Richebourg“ und „Gasometer Karma“. Mit dem neunten Band „La Grand Arche“ ist der Roman nun komplett und wird nach den experimentellen Vorversionen nochmal als Ganzes überar-beitet. Der Eintritt zur Lesung ist frei.In der Ausstellung „Endless Retrospective“ widmet sich Nikolai Vogel der Vergänglichkeit medialer Aufzeichnungen. Die Ausstellung ist noch bis Samstag, 20. Juni, Mittwoch und Freitag von 14 bis 18 Uhr, Donnerstag von 14 bis 19.30 Uhr und Samstag von 9 bis 13 Uhr in der Artothek, dem städtischen Bildverleih und Ausstellungsraum, Rosental 16, zu besichtigen. Der Eintritt ist frei. Informationen auch unter www.muenchen.de/artothek.

Stadtteilwoche Sendling in der Bibliothek am Harras(12.6.2015) Im Rahmen der Stadtteilwoche Sendling lädt die Stadtbiblio- thek Am Harras zu folgenden Veranstaltungen ein: - Der Münchner Krimiautor Harry Kämmerer liest am Dienstag, 16. Juni, um 19.30 Uhr in der Stadtbibliothek Sendling aus seinem Münchenkrimi „Pressing“. Begleitet wird er von dem Gitarristen Rein- hard Soll. Pressing ist kein Ort in Niederbayern, sondern heißt beim

Fußball: Alles nach vorne, Risiko, Tempo, Druck. Kommissar Hummel war gerade mit dem Sohnemann seiner neuen Flamme Karla in der Allianz Arena, da wurde er schon wieder unfreiwillig Zeuge eines Todes-falls. Und mit ihm das ganze Stadion. Star-Fußballer Duvic brach vor der Südkurve zusammen. Die Lesung ist eine Kooperationsveranstaltung mit der MVHS Süd und findet im Saal, 4. Stock statt. Der Eintritt ist frei.

- Reichlich Lesestoff für wenig Geld kann in der Stadtbibliothek Send-ling am Mittwoch, 17. Juni, ab 14 Uhr erworben werden. Gut erhaltene Bücher, aber auch CDs, DVDs und Spiele werden nach Gewicht abge-geben: Ein Kilo Bücher ist für 2 Euro zu haben. Der Flohmarkt findet bei sonnigem Wetter im Lesegarten der Bibliothek statt.

- Endlich Sommer: Die Lese-Profis vom Harras präsentieren am Don-nerstag, 18. Juni, um 19 Uhr im Lesegarten aktuelle und inspirierende Bücher für heiße und lauschige Abende. Für alle Teilnehmerinnen und

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Teilnehmer, die vorab in der Bibliothek ihr Strandtuch abgeben, wird ein gemütliches Plätzchen reserviert – und ein erfrischendes Getränk gibt’s auch dazu. Der Eintritt ist frei.

Stadtbibliothek Allach – Untermenzing: Vortrag über Sonnenuhren(12.6.2015) Am Mittwoch, 17. Juni, um 20 Uhr präsentiert Dr.-Ing. Dieter Birmann seinen Vortrag „Sommer und Sonnenuhren“ in der Stadtbiblio-thek Allach – Untermenzing. Die Präsentation mit zahlreichen Bildern aus dem Stadtbezirk Allach – Untermenzing und München von der Spätgotik bis zur Neuzeit soll Interesse für die analogen Zeitmesser wecken. Im Zu-sammenhang mit Fassade, Gebäude, Bauherr und Nutzung erzählt jede Sonnenuhr eine Geschichte, die wahrzunehmen sich lohnt. Das Konstruk-tionsprinzip, die Zeitablesung und Symbolik werden erläutert. Das Restau-rieren historischer Sonnenuhren und die erstmaligen Untersuchungen und Funde zur Rekonstruktion der ältesten Münchner Sonnenuhr der Spätgotik in Schloss Blutenburg werden beschrieben. Eintrittskarten zu 7 Euro, ermäßigt zu 5 Euro, sind in der Bibliothek, Pfarrer-Grimm-Straße 1, und an der Abendkasse erhältlich. Reservierungen kön-nen per E-Mail [email protected] oder telefo-nisch unter 18 93 29 90 getätigt werden.

Bauzentrum: Baubiologe informiert über gesundes Wohnklima (12.6.2015) Was beim Renovieren des Hauses für ein gesundes Wohnklima wichtig ist und wie Innenräume gesund und umweltgerecht gestaltet werden können, erklärt Architekt und Baubiologe Christoph Bijok am Mitt-woch, 17. Juni, um 18.30 Uhr im Ökologischen Bildungszentrum (ÖBZ), Englschalkinger Straße 166. Bijok spricht unter anderem über Schadstoffe in Materialien zur Wärmedämmung, in Farben und Klebstoffen und zeigt Alternativen des ökologischen Bauens auf. Im Rahmen des Vortrags geht Bijok auch auf Fragen der Besucherinnen und Besucher ein. Der Eintritt ist frei. Das ÖBZ der Münchner Volkshochschule bietet in Kooperation mit dem Bauzentrum München eine Vortragsreihe mit dem Themenschwerpunkt „Energieeffizienz und natürliche Baustoffe“ an. Die Dozentinnen und Do-zenten sind Baufachleute und meist Mitglieder des ehrenamtlichen Bera-terteams im Bauzentrum München.

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Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche

Dienstag, 16. Juni 9.00 Uhr Bildungs-/Kinder- und Jugendhilfe-/Sozialausschuss/ Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft – Großer Sitzungssaal im Anschluss Bildungs-/Kinder- und Jugendhilfeausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfe-/Kommunalausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfe-/Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss – Großer Sitzungssaal 13.30 Uhr Umweltausschuss – Großer Sitzungssaal

Mittwoch, 17. Juni 9.30 Uhr Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung – Großer Sitzungssaal 14.30 Uhr Sportausschuss – Großer Sitzungssaal im Anschluss Bildungsausschuss – Großer Sitzungssaal

Donnerstag, 18. Juni 9.30 Uhr Sozialausschuss – Großer Sitzungssaal 14.00 Uhr Kulturausschuss – Großer Sitzungssaal

Baustellen aktuell

Freitag, 12. Juni 2015

Maria-Probst-Straße / Elisabeth-Selbert-Straße (Freimann)Die Stadtwerke erweitern das Fernwärmenetz und schließen ein Gebäude neu an.Von 12. Juni bis Ende September 2015 wird in wechselnden Bau- und Verkehrsphasen gearbeitet. Im Zuge der Maria-Probst-Straße bleibt immer pro Richtung je eine Fahrspur frei. Entsprechend dem Baufortschritt entfällt die Linksabbiegemöglichkeit in die Elisabeth-Selbert-Straße oder die Ausfahrt aus der Elisabeth-Selbert-Straße in die Maria-Probst-Straße ist gesperrt.

Claude-Lorrain-Straße (Untergiesing)Das Baureferat führt zwischen Humboldtstraße und Schyrenstraße eine Fahrbahnsanierung durch.Von 15. bis 19. Juni 2015 ist in der Claude-Lorrain-Straße eine Einbahnregelung zur Humboldtstraße eingerichtet.

Westendstraße / Säulingstraße (Laim)Die Stadtwerke führen Unterhaltsarbeiten am Fahrbahnbelag im Bereich der Gleisüberfahrt durch.Von 15. bis 19. Juni 2015 ist die Gleisüberfahrt gesperrt. Im Zuge der Westendstraße sind die jeweils linken Fahrspuren gesperrt.

Baustellenaktuell

Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unterwww.muenchen.de/baustellen

Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, BaustellenkoordinierungTelefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected]

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Antworten auf StadtratsanfragenFreitag, 12. Juni 2015

Montessorischule in Sendling – Prüfung des Grundstücks MK 6 als möglichen Standort Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Horst Lischka, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom 10.3.2015

Mehr Platz im MülleimerAntrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Ulrike Grimm und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 30.4.2015

SWM – Risiken sozialisieren, Gewinne privatisieren?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/Bayern-partei) vom 6.5.2015

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Montessorischule in Sendling – Prüfung des Grundstücks MK 6 als möglichen Standort Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Horst Lischka, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom 10.3.2015 Antwort Kommunalreferat:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine „laufende“ An-gelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Behandlung auf diesem Wege erfolgt.

Im Hinblick darauf, dass der Verein „Montessori für Sendling“ einen neuen Standort für seine Schule an der Reutberger Straße sucht, haben Sie uns beauftragt zu prüfen, ob im Zuge einer Bebauung des Grundstücks MK 6 in Sendling am Herzog-Ernst-Platz die Bedarfe der Montessorischule realisiert werden können.

Unsere Prüfung hierzu hat leider ergeben, dass die MK 6 Fläche in Send-ling nicht als neuer Schulstandort für den Verein „Montessori für Sendling“ in Frage kommt.

Aus Sicht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung ist eine Schul-nutzung im MK 6 des Bebauungsplanes Nr. 1819b auf der Theresienhöhe als „kulturelle bzw. soziale Nutzung“ hinsichtlich der Art der Nutzung pla-nungsrechtlich zwar grundsätzlich zulässig. Bei einer Konkretisierung des Projekts wären jedoch neben Fragen einer wirtschaftlichen Nutzung des Grundstücks unter Berücksichtigung u.a. von Gebäudehöhen und Freiflä-chenbedarf auch Fragen des Immissionsschutzes zu klären. Insbesondere stellt sich sowohl der auf die Schulnutzung einwirkende Verkehrslärm als auch ggf. der Anlagenlärm anderer im MK 6 bzw. in den umgebenden MKs vorhandener bzw. zulässiger Nutzungen als problematisch dar. Aber auch die durch die Schulnutzung ggf. entstehenden Emissionen aus Pausenlärm und Lärm aus Schulsportanlagen müssen beachtet werden. Diese pla-nungsrechtlichen Fragen, die sich bei einer integrierten Realisation ergeben würden, könnten jedoch erst auf Grundlage einer konkreten Planung beur-teilt werden.

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Neben diesen Schwierigkeiten bei der Umsetzung bleibt vor allem das Problem, wie man Montessori bei der unumgänglichen Ausschreibung im Spiel halten könnte. Eine Direktvergabe an Montessori durch die Stadt ist nach Aussage des Referats für Bildung und Sport aufgrund der fehlenden kommunalen Aufgabe nicht zulässig. Montessori müsste somit selbst auf die Fläche bieten bzw. sich mit dem künftigen Investor in Verbindung setzen und eine Nutzung dieser Fläche vereinbaren.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten; damit ist Ihr Antrag für uns abschließend bearbeitet.

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Mehr Platz im MülleimerAntrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Ulrike Grimm und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 30.4.2015 Antwort Baureferat:

In Ihrem Antrag vom 30.4.2015 bitten Sie um Aufstellung von solarbetrie-benen Abfallbehältern, insbesondere im Innenstadtbereich und an beson-ders abfallbelasteten Orten, die den eingeworfenen Müll fortlaufend zu-sammenpressen und so eine größere Einwurfmenge ermöglichen.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Ange-legenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. GO und § 22 GeschO, deren Er-ledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da es sich um eine satzungsge-mäße Aufgabe der städtischen Straßenreinigung des Baureferates handelt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 30.4.2015 teilen wir Ihnen Folgendes mit:

Zu der gleichen Thematik der solarbetriebenen Abfallbehälter hat Herr Stadtrat Hans Podiuk die schriftliche Anfrage „Solarbetriebene Abfallpresse – welche Erkenntnisse hat das Baureferat?“ am 30.10.2012 gestellt.Die Antwort des Baureferates wurde am 15.1.2013 in der Rathaus Um-schau (Ausgabe 10) veröffentlicht.

Da sich der Sachverhalt nicht verändert hat und diese Antwort auch den aktuellen Antrag „Mehr Platz im Mülleimer“ vom 30.4.2015 beantwortet, wird diese nachfolgend zusammengefasst wiedergegeben:

Das Baureferat hat im Juli 2012 für den Zeitraum von drei Monaten ver-suchsweise vier solarbetriebene Abfallbehälter am Stachus aufgestellt, um Erfahrungen mit der solarbetriebenen Abfallpresse zu sammeln. Als Standorte wurden die beiden Auf-/Abgänge zum Stachus-Untergeschoss ausgewählt, da dort Tag und Nacht eine hohe Fußgängerfrequenz und ein gleichbleibend hohes Müllaufkommen, insbesondere durch Fast-Food-Müll vorhanden ist.

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Als Erfahrung konnte hierbei festgestellt werden, dass der Verschmut-zungsgrad am Stachus nicht abgenommen hat. Es wurden am Stachus-rondell unverändert pro Tag ca. 250 bis 300 kg Müll beseitigt. Betrieblich wurde festgestellt, dass die Testbehälter dreimal täglich gereinigt werden mussten, da sonst die Nutzungsakzeptanz deutlich sinkt und der Müll auf oder neben die Behälter geworfen wird.Große Verpackungsteile wie z. B. Pizzakartons lösten immer wieder Fehl-alarme aus, so dass die theoretische Füllhöhe der Testbehälter nicht er-reicht wurde.

Ein solarbetriebener Abfallbehälter hat ein theoretisches Fassungsvolumen von 300 Liter. Wegen Fehlalarmen infolge größerer Verpackungen wurde oft nur ein Volumen von 150 bis 200 Liter erreicht.Da der Verschmutzungsgrad nicht gesunken und der Reinigungsaufwand zur Sicherstellung der Nutzungsbereitschaft hoch ist, ist der Einsatz an Orten mit hoher Fußgängerfrequenz und hohem Müllaufkommen nicht sinnvoll.

Es ergeben sich keine Einsparungspotentiale, da zwar der Entleerungstur-nus von dreimal täglich auf einmal täglich reduziert werden könnte, dies aber durch eine dreimal tägliche Außenreinigung der Behälter kompensiert wird.Hinzu kommen die hohen Anschaffungskosten (ca. das 10-fache eines vor-handenen Abfallbehälters) sowie die kürzere Lebensdauer infolge der Um-welteinflüsse auf die mechanischen und elektronischen Bestandteile und der Lebensdauer des Akkus.

In Fast-Food-Geschäften können diese Behälter durchaus eine gute Lö-sungsmöglichkeit sein, da dort ständig Personal zur Reinigung vorhanden ist und die Säcke nicht weit transportiert oder gehoben werden müssen. Sie werden derzeit z. B. von McDonald’s am Stachus bereits eingesetzt.

Ergänzend wird angemerkt, dass wie in der Beschlussvorlage „Aktion Sau-bere Stadt – Weiterentwicklung“ vom 19.3.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14090) ausgeführt wurde, das Baureferat einen neuen Abfallbehälter getestet hat.Dieser Abfallbehälter besitzt ein Sammelvolumen von 100 Litern, anstelle der vorhandenen Standardbehälter mit 50 Litern.Bereits im Oktober 2013 wurde damit begonnen, alle vorhandenen 200 Abfallbehälter in der Fußgängerzone durch die neuen Behälter zu ersetzen, wodurch das Abfallsammelvolumen verdoppelt wurde.

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Weitere 100 Behälter wurden im Vollanschlussgebiet mit vergleichbar ho-hem Abfallaufkommen, wie z. B. Stachusbereich, Bahnhofsvorplatz, Harras, etc. aufgestellt.Weitere neue Abfallbehälter werden gerade von der Straßenreinigung beschafft.Die durch den Austausch freigewordenen Behälter mit 50 Liter werden repariert, gereinigt und bei Bedarf an neuen Standorten aufgestellt bzw. ersetzen 30-Liter-Hängebehälter.

Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

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SWM – Risiken sozialisieren, Gewinne privatisieren?Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/ Bayernpartei) vom 6.5.2015 Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrer Anfrage vom 6.5.2015 führten Sie als Begründung aus: „Nach der Insolvenz der Dinnershow ‚Cotton Club’ wird derzeit möglichst schnell und mit viel Aufwand das Ungererbad durch die SWM wieder so hergerichtet, dass der eigentliche Zweck, der Badebetrieb, in diesem Sommer stattfinden kann. Wie in der Süddeutschen Zeitung vom 6.5.2015 zu lesen ist, sind der SWM angeblich durch die zuvor eingenommene Kaution und die gezahlten Mieteinahmen keine ‚finanziellen Einbußen’ entstanden – was bei den umfangreichen Arbeiten schwer vorstellbar ist. Die SWM haben solche Vermietungen aber weiterhin vor, wollen jedoch in Zukunft ‚genauer überlegen’, an wen und zu welchem Zweck. Nach eigener Einschätzung sind diese Vermietungen offenbar ein einträgliches Geschäft, das die SWM gerne ‚mitnehmen’. Wenn es jedoch um weniger lukrative Einrichtungen wie beispielsweise neue Buslinien geht, wenden sich die SWM bezüglich der Finanzierung/ finanziellen Unterstützung gerne an die Landeshauptstadt. Handeln die SWM nach dem Motto ‚Risiken sozialisieren, Gewinne privatisieren’?“.

Zu Ihren in diesem Zusammenhang gestellten Fragen habe ich die SWM um Stellungnahme gebeten und kann Ihnen Folgendes mitteilen:

Frage 1: Welche solcher Vermietungsaktivitäten wurden von den SWM in den letzten fünf Jahren durchgeführt und wo fanden diese statt?

Antwort der SWM: In den vergangenen 5 Jahren haben die SWM eine Reihe von Zwischen-nutzungen auf betriebsnotwendigen bzw. nicht mehr betriebsnotwendigen Gebäuden und Grundstücken durchgeführt.Auf Basis unterschiedlichster Konzepte und Nutzungen konnten so sowohl künstlerische, kulturelle als auch kommerzielle Projekte durchgeführt wer-den.

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Vermietungsprojekte der SWM:- Kino am Pool: Open Air Kino im Olympiapark auf der Freibadwiese,

parallel zum Schwimmbadbetrieb.

- Westendstraße, Cats Musical: Nutzung einer ungenutzten Kiesfläche (gemeinsam mit der Landeshauptstadt) für Musicalaufführung.

- Katharina-von-Bora-Straße 8a: Kulturelle Zwischennutzung eines ehemaligen Heizwerkes in der Maxvorstadt.

- Blumenstraße 28: Zwischenvermietung der ehemaligen Stadtwerkezentrale an Künstler, Kreative und Designer („Villa Kunterbunt“).

- Einsteinstraße 28: Zwischenvermietung eines ehemaligen MVG-Standortes an Künstler und Kulturschaffende.

Frage 2:Sind für die kommenden Jahre bereits Vermietungen geplant? Wenn ja, welche und wo sollen diese stattfinden?

Antwort der SWM: Vermietungen an Großevents sind derzeit nicht geplant. Zwischenvermietungen sind momentan nicht möglich, da keine adäquaten Flächen leer stehen.

Frage 3: Wie muss man sich das „genauere Überlegen“ der SWM vorstellen? Sind konkrete, strengere Vorgaben an potentielle Mieter geplant?

Antwort der SWM: Die bestehenden Prozesse werden im Hinblick auf die Prüfung der Interes-senten (insbesondere finanzielle Perspektive/Referenzen) erweitert.Abhängig von der jeweiligen Nutzungsform wird die Einhaltung der vertrag-lichen Regelungen stärker durch die SWM kontrolliert („Vor-Ort-Kontrolle“). Dies bezieht sich auf die gesamte Laufzeit der jeweiligen Vereinbarung. Ferner wird verstärkt das Umfeld der jeweiligen Mietsache auf die Verträg-lichkeit mit der angedachten Vermietung überprüft.

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Frage 4: Wofür werden Gewinne, die sich nicht aus dem unmittelbaren Kern- geschäft der SWM ergeben, verwendet? Wie hoch sind diese?

Antwort: Die Gewinne aus den Vermietungen z.B. der Freibadflächen werden dazu verwendet, das Defizit des Bereichs Bäder zu verringern. Alle übrigen genannten Zwischenvermietungen haben das Ziel der möglichst sinnvollen Bewirtschaftung der vorhandenen Ressourcen. Die Einnahmen werden nicht anders verwendet wie andere Einnahmen auch, d.h. es gibt keine „Sondertöpfe“.

Frage 5: Wirken sich eventuelle Verluste aus diesen Geschäften negativ auf die Kunden der SWM aus, z.B. in Form von Steigerungen der Eintrittspreise der städtischen Bäder?

Antwort: Bisher sind keine Verluste bei den genannten Geschäften aufgetreten.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Inhaltsverzeichnis Freitag, 12. Juni 2015

Nachgefragt: Was kostet uns die Zu-

wanderung?

Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathausMarienplatz 880331 München

Anfrage12.06.2015

Nachgefragt: Was kostet uns die Zuwanderung?

Medien und Politiker behaupten in der Öffentlichkeit immer wieder, Deutschland könnevon der Zuwanderung nur profitieren. Doch schon auf kommunaler Ebene kann davonkeine Rede sein. Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage förderte jüngsternüchternde Zahlen zutage, die vielmehr auf massive finanzielle Belastungen derSolidargemeinschaft durch erhebliche Eingliederungs- und Transferleistungen anAsylbewerber schließen lassen. Demnach mußten für zwei Afghanen allein in den erstendrei Monaten ihrer Anwesenheit in der Hansestadt zusammen rund 13.000 Euro vomSteuerzahler aufgewendet werden, pro Person also rund 6500 Euro. Wörtlich heißt es inder fraglichen Antwort des Senats: „In der ZEA [Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung; KR]betragen die Kosten für die zwei in der Hamburger ZEA aufgenommenen Personen fürdie Unterbringung, Versorgung und die Zahlung eines Taschengelds für einen Zeitraumvon drei Monaten voraussichtlich circa 13.000 Euro.“

Weiter heißt es in der Hamburger Senats-Auskunft: „Für die Folgeunterbringung werdendie Pro-Kopf-Ausgaben für Grundleistungsempfänger nach demAsylbewerberleistungsgesetz 2015 in Hamburg mit 615,87 Euro pro Person und Monatzuzüglich eines Betrages von 161,11 Euro für die öffentlich-rechtliche Unterbringungprognostiziert, für die zwei in Hamburg aufgenommenen Personen also für weitere neunMonate circa 14.000 Euro. Insgesamt belaufen sich die voraussichtlichen Kosten für diezwei in Hamburg aufgenommenen Personen damit für ein Jahr auf circa 27.000 Euro.Die Kosten für eine etwaige ärztliche Versorgung lassen sich nicht im Vorausprognostizieren. Auch zu den Kosten in den anderen Bundesländern können keineAngaben gemacht werden.“ (Quelle: http://ef-magazin.de/2015/06/08/6987-immigration-was-asylbegehrende-so-kosten). – Es stellen sich naheliegende Fragen nach derSituation in München.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Mit welcher Summe – rundgerechnet – schlagen in der Münchner ZentralenErstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne die Kosten für Unterbringung,

b.w.

Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de

Versorgung und Zahlung eines „Taschengelds“ für Asylbewerber pro Monat zu Buche?

2. Wie hoch liegen die Pro-Kopf-Ausgaben für die Folge- und Regelunterbringung vonAsylbewerbern bei „Grundleistungsempfängern“ nach dem Asylbewerberleistungsgesetz2015 in München pro Person und Monat?

3. Mit welcher Summe schlägt die „öffentlich-rechtliche“ Unterbringung vonAsylbewerbern pro Kopf und Monat in München zu Buche?

4. Welche Kosten (durchschnittlich) fallen für die ärztliche Versorgung sowie ärztlicheRoutineuntersuchungen (Röntgen, Tbc, Aids, Ebola etc.) von Asylbewerbern in derMünchner ZEA an?

Karl RichterStadtrat

Pressemitteilungen städtischer

Beteiligungsgesellschaften

Inhaltsverzeichnis Freitag, 12. Juni 2015

Endspurt vor dem Start von MVG Rad: MVG

bereitet neues Mietradsystem vor; Testphase

steht an

Pressemitteilung MVG Verkaufsoffener Sonntag am 14. Juni: Mehr

Züge im Einsatz

Pressemitteilung MVG U1 Stiglmaierplatz – Olympia-Einkaufszentrum:

Bus statt U1 an fünf Abenden ab ca. 22.30 Uhr

Pressemitteilung MVG Algenschnitt im Olympiasee:

Jährliche notwendige Aktion gestartet

Pressemitteilung Olympiapark München GmbH Uraufführung: „Until Our Hearts Stop”

Pressemitteilung Münchner Kammerspiele

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

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HerausgeberStadtwerke München GmbHPressestelleTelefon: +49 89 2361-5042E-Mail: [email protected]

RedaktionPressereferent Bereich MVGMatthias KorteTelefon: +49 89 2361-6042E-Mail: [email protected]

Endspurt vor dem Start von MVG Rad: MVG berei-tet neues Mietradsystem vor; Testphase steht an

Wenn die Testphase erfolgreich abgeschlossen ist, rollen ab Freitag, 17. Juli 2015, die MVG Räder: Dann startet die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ihr neues Mietradsystem. Oberbürgermeister Dieter Reiter wird MVG Rad zusammen mit MVG-Chef Herbert König an der Schwanthaler-höhe offiziell aus der Taufe heben. Die ersten festen MVG Rad-Stationen sollen schon zum Start im Stadtgebiet verfügbar sein. Bis Ende 2015 kön-nen voraussichtlich bis zu zwei Drittel der insgesamt 125 geplanten Statio-nen errichtet werden. Das neue System wird zunächst 1.200 Räder umfas-sen.

MVG Rad – wozu?Es gibt einen klaren Trend: Die Menschen werden immer mobiler, sie sind nicht mehr auf ein Verkehrsmittel fixiert, sondern wollen nach Lust und Laune kombinieren. Daher wandelt sich auch die MVG vom klassischen ÖPNV-Unternehmen zum umfassenden Mobilitätsdienstleister. Ein wichti-ger Baustein ist dabei MVG Rad. MVG-Chef Herbert König: „Für alle, die gern flexibel und spontan unterwegs sind, ist MVG Rad das perfekte Ange-bot. Damit bieten wir neben U-Bahn, Bus und Tram noch eine weitere Mög-

12.6.2015(teilweise voraus)

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lichkeit, mit der MVG ganz einfach mobil zu sein. Die Kunden werden von einem gut vernetzten und intelligent in die Stadt und das bestehende ÖPNV-Netz inte-grierten Mietradsystem profitieren: An Nahverkehrs-Haltestellen und zentralen Punkten positionierte Stationen erlauben das Mieten eines Rads genau dort, wo man es gerade braucht. Die MVG Räder eignen sich für den Weg von der U-Bahn nach Hause oder ins Büro genauso wie für eine Einkaufstour oder einen Ausflug zum Biergarten. Wir freuen uns, dass die Landeshauptstadt München und die Be-zirksausschüsse das Projekt von Anfang an befürwortet haben und so aktiv unter-stützen.“

Landeshauptstadt fördert MVG RadDer Münchner Stadtrat hatte im Februar 2014 den Grund-satzbeschluss für MVG Rad gefasst. Seither arbeitet das Entwicklungsteam von MVG und SWM mit Hochdruck an der Umsetzung. Im November 2014 wurde im Stadtrat der Umsetzungsbeschluss verab-schiedet und seitens MVG ein externer Dienstleister als Auf-tragnehmer für die Lieferung von Rädern und Mietstationen sowie den Betrieb und Unterhalt des Systems verpflichtet. Die Landeshauptstadt München leistet die An-schubfinanzierung für Räder und Stationen. Die Münchner Bezirksausschüsse waren – neben der Stadtverwaltung – an der Auswahl der Standorte beteiligt, für die derzeit noch die so genannten Spartenverfahren laufen. MVG-Planungschef Gunnar Heipp: „Hinter uns liegt eine intensive Abstimmungsphase für die Radsta-tionen im Stadtgebiet – 125 Stationen sind auch 125 Projekte. Nach langer und konzentrierter Vorarbeit freuen wir uns darauf, die Räder nun bald auf die Straße bringen zu können.“

Werkstattbericht: Intensive Testphase beginntBevor es am 17. Juli losgehen kann, ist allerdings noch viel zu tun. So startet in den nächsten Tagen eine interne Testphase, damit dann rechtzeitig zum Startter-min auch wirklich alles sitzt. Dabei werden die Räder und Stationen sowie die ei-

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gens für MVG Rad entwickelte App als Zugangs- und Steuerungsportal, vor allem aber auch das Zusammenspiel aller Komponenten, auf Herz und Nieren überprüft und ggf. weiter optimiert, ebenso das gesamte Hintergrundsystem samt Miet- und Abrechnungsvorgängen. Die Tester bekommen dazu konkrete Aufgaben. Sie müssen anhand einer Checkliste verschiedenste Miet- und Rückgabeszenarien sowie auch Regelverstöße durchführen und dabei auch alle Funktionalitäten der Bikes und Ständer überprüfen. Ferner wird der Test durch Marktforschung beglei-tet: Die Tester werden also auch gefragt, wie sie persönlich mit dem Rad, den Stationen, der App und den Prozessen und Abläufen zurechtgekommen sind.

Die Tests werden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von SWM und MVG durchgeführt, und zwar unter realen Bedingungen im öffentlichen Raum. Erste Räder und Stationen werden dann also in München sichtbar sein; allerdings ist ihr Erscheinungsbild im Rahmen der Testphase noch unvollständig. So werden die Räder vor dem offiziellen Starttermin noch nicht über das blaue Verkleidungsele-ment mit dem MVG-Logo verfügen. Und auch die Stationen erhalten ihr weithin sichtbares Erkennungszeichen, nämlich die Stele mit dem MVG-Rad-Logo, erst nach und nach. Um die Kunden auf das neue Angebot einzustimmen, beginnt ab sofort eine erste Werbekampagne zur Vorankündigung von MVG Rad (siehe Ab-bildungen oben).

Das Rad: ein Allrounder für die StadtMit acht Gängen sind die Räder ideal für die Stadt. Sie haben einen verstellbaren Sattel und einen Gepäckträger vorne, über dem Hinterrad sitzt der Bordcomputer. Hier wird der Zugangscode eingetippt, um das Bike zu mieten (siehe unten). Die Räder wurden eigens für die MVG vom Münchner Designbüro N+P entworfen, das

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zum Beispiel auch die Optik der neuen U-Bahnen vom Typ C mitentwickelt hat. Sie passen sich damit auch optisch ideal in das bestehende MVG-Design ein, was den Kunden auch die Identifizierung erleichtert. Gleiches gilt für die Stationen.

MVG Rad wird zunächst 1.200 Räder umfassen. Jede Station hat in der Regel 15 Ständer und wird mit zehn Rädern bestückt, an Knotenpunkten auch mit mehr.

Die App: „MVG more“ als SchlüsselEin weiteres zentrales Element zur einfachen Nutzung von MVG Rad ist die Logis-tik für die Ausleihe und Rückgabe. Auch hier wird in München Neuland beschrit-ten, denn dafür hat die IT der SWM die neue App „MVG more“ entwickelt, die rechtzeitig zum Systemstart kostenlos im App Store für iOS und bei Google Play für Android erhältlich sein wird.

Die App „MVG more“ ist sozusagen der Schlüssel zum MVG Rad – sie bietet mit-tels Stadtplan und Ortung via GPS einen schnellen und aktuellen Überblick über verfügbare Räder in der Umgebung, mit wenigen Klicks ist das Rad der Wahl ge-mietet und – nach Eingabe eines Zahlencodes – sofort verfügbar. Ein Zwischen-parken zur Weiternutzung ist möglich. Zur Rückgabe wird das Rad einfach im Ständer einer Station eingeklinkt oder innerhalb des Rückgabegebiets mit dem integrierten Bügelschloss abgeschlossen.

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Screenshots der neuen App „MVG more“; auch über die bestehende App „MVG Fahrinfo München“gelangt man problemlos dorthin, um sich ein MVG Rad zu mieten (Abb. rechts).

Über die App läuft auch die Registrierung vor dem ersten Mietvorgang. Wer die bewährte App „MVG Fahrinfo München“ nutzt, kann sich hierüber zu „MVG more“ weiterleiten lassen. Notwendig für die Nutzung von MVG Rad sind ein Smartphone und Volljährigkeit – da Kontodaten hinterlegt werden, dürfen Jugendliche unter 18 Jahren aus rechtlichen Gründen nicht teilnehmen.

Künftig wird es mit der App „MVG more“ u.a. auch möglich sein, die aktuellen Standorte von CarSharing-Autos der MVG Partner zu finden und Fahrzeuge aus-zuleihen (bisher „MVG multimobil“). Sie wird also bald noch weit mehr als Räder bieten, eben „more“ rund um Mobilität in München – und damit das neue MVG-Motto „Ganz einfach mobil" konsequent umsetzen.

Attraktive Preise und AngeboteDer Minutenpreis für die Nutzung von MVG Rad wird generell 8 Cent betragen, für IsarCardAbo-Kunden der MVG und Studierende 5 Cent. Wer häufiger mit dem MVG Rad unterwegs ist, kann ein attraktives Jahrespaket abschließen. Dazu sindverschiedene Modelle geplant: Das „normale“ Jahrespaket kostet 48 Euro pro

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Jahr, also vier Euro pro Monat. Pro Tag gibt es ein Kontingent an 30 Freiminuten, die verfahren werden können. IsarCardAbo-Kunden der MVG erhalten das Jah-respaket für 36 Euro. Studenten von teilnehmenden Hochschulen fahren für 12 Euro pro Halbjahr, auch hier sind 30 Freiminuten täglich inklusive. Wer sein Radan einer Station zurückgibt, erhält bis zu zehn Freiminuten.

Hinweis: Die Abbildungen stehen unter www.swm.de/presse zur Verfügung.

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HerausgeberStadtwerke München GmbHPressestelleTelefon: +49 89 2361-5042E-Mail: [email protected]

RedaktionPressereferent Bereich MVGMatthias KorteTelefon: +49 89 2361-6042E-Mail: [email protected]

Verkaufsoffener Sonntag am 14. Juni: Mehr Züge im Einsatz

Zum verkaufsoffenen Sonntag am 14. Juni verdichtet die Münchner Ver-kehrsgesellschaft zwischen ca. 12 Uhr und 19 Uhr den Takt auf mehreren Linien in der Innenstadt. Auf der U3/U6 fahren in dieser Zeit zusätzliche Züge zwischen Implerstraße, Marienplatz und Münchner Freiheit. Darüber hinaus legen die sonst nur montags bis samstags verkehrenden Tramlinien 21 und 28 eine Sonntagsschicht ein: Die Linie 21 verstärkt die Linie 20 zwischen Westfriedhof und Karlsplatz (Stachus), die Linie 28 (Scheidplatz – Sendlinger Tor) ergänzt die Linie 27 zwischen Kurfürstenplatz und Send-linger Tor. Dadurch ergibt sich in diesen Streckenabschnitten ein 5- statt 10-Minuten-Takt.

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HerausgeberStadtwerke München GmbHPressestelleTelefon: +49 89 2361-5042E-Mail: [email protected]

RedaktionPressereferent Bereich MVGMatthias KorteTelefon: +49 89 2361-6042E-Mail: [email protected]

�Stiglmaierplatz – Olympia-Einkaufszentrum:Bus statt U1 an fünf Abenden ab ca. 22.30 Uhr

Auf der U-Bahnlinie U1 zwischen Stiglmaierplatz und Olympia-Einkaufszentrum ist an fünf aufeinanderfolgenden Abenden ein Schienen-ersatzverkehr (SEV) erforderlich. Die Busse ersetzen die U1 auf diesem Abschnitt von Sonntag, 14. Juni bis einschließlich Donnerstag, 18. Juni,jeweils zwischen ca. 22.30 Uhr und Betriebsschluss. Grund für den Schie-nenersatzverkehr sind Gleispflegearbeiten mit einem Schienenschleifzug, die nicht ausschließlich in der Betriebsruhe durchgeführt werden können. Die letzten durchgehenden Züge fahren um 22.05 Uhr (Abfahrt Mangfall-platz) bzw. 22.25 Uhr (Abfahrt Olympia-Einkaufszentrum).

Fahrgäste im nördlichen Abschnitt der U1 werden gebeten, wegen der län-geren Fahrzeit der Busse und angesichts des ggf. erforderlichen Umstei-gens generell mehr Reisezeit einzuplanen als üblich. In den Ersatzbussen ist keine Fahrradbeförderung möglich. Die MVG informiert ihre Kunden unter anderem mit Aushängen und Durchsagen über die Änderungen.

Der Bus-Fahrplan steht auch unter www.mvg.de zur Verfügung. Bitte be-achten: Die vorletzte Fahrt ab Olympia-Einkaufszentrum um 1.01 Uhr hat am Stiglmaierplatz keinen direkten U-Bahn-Anschluss. Der Bus fährt daher weiter bis Karlsplatz (Stachus). Dort bestehen um 1.35 Uhr Umsteigemög-lichkeiten zu den MVG-Nachtlinien.

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Presse-Information

11. Juni 2015

Jährlich notwendige Aktion gestartet

Algenschnitt im Olympiasee Mindestens einmal im Jahr muss das sein: Der Wasserspiegel im Olympiasee wird abgesenkt, damit die Algen geschnitten werden können. Abhängig von den klimatischen Bedingungen wird diese Aktion von der SWM Services GmbH durchgeführt. Und durch die heißen Temperaturen der letzten Woche ist es nun wieder so weit. Da der Beschnitt der Algen nur bei einer Wassertiefe von ca. 70 cm möglich ist, muss der Wasserspiegel des Olympiasees um etwa die Hälfte abgesenkt werden. Dies geschieht nach behördlichen Vorgaben schonend und über mehrere Tage hinweg. Am Freitag geht´s los – der Zulauf zum Olympiasee wird geschlossen, die Ablaufrohre werden geöffnet. Die benötigte Wasserhöhe erwarten die Experten der SWM für Montagmittag. Maximal fünf Tage dauert dann die Reinigung des Sees. Je nach Fortschritt der Arbeiten wird der normale Wasserstand bis 23. Juni wieder hergestellt. Da in der nächsten Woche auch die Aufbauten für den Mountainbike-Event Swatch Prime Line im Rahmen von MUNICH MASH beginnen, wird das Absenken des Olympiasees genutzt, um hier in der Bucht am Nordufer des Sees Einbauten vorzunehmen. Die Olympiapark München GmbH betont aber ausdrücklich, dass hierfür ein Absenken des Wasserspiegels nicht notwendig gewesen wäre. Wenn also der Algenbewuchs zurzeit nicht zurückgeschnitten werden müsste, könnten die Arbeiten für MUNICH MASH auch bei normalem Wasserstand des Olympiasees durchgeführt werden.

Hintergrund: Der Olympiasee ist ein fast stehendes Gewässer mit geringer Tiefe, so dass die Sonnenstrahlen bis auf den Boden reichen. Zusätzlich fließt von der Würm sehr nährstoffreiches Wasser in den See. In Verbindung mit warmen Temperaturen entstehen ideale Voraussetzungen für Algenwachstum.

Pressemeldung 10.6.2015 UNTIL OUR HEARTS STOP von Meg Stuart / Damaged Goods Uraufführung am 18. Juni 2015 um 20 Uhr in der Spielhalle Weitere Vorstellungen nur am 20.6., 24.6., 26.6., 29.6., 1.7., 14.7., 16.7. und 17.7.2015 In Meg Stuarts neuer Produktion finden sich sechs Performer und drei Musiker an einem Ort zusammen, der sowohl Nachtclub als auch Arena ist: ein unsicheres, brodelndes Refugium, ein Ort des Begehrens und der Illusion. Zu den Klängen von pochendem Bass, Klavier und Schlagzeug � zwischen Improvisation und Komposition � unternehmen sie optimistische Versuche, unmögliche Fristen einzuhalten. Die Choreographin lässt sich für ihre neue Arbeit von Menschen inspirieren, die sich aus der realen Welt zurückziehen und nach eigenen, selbst konstruierten Regeln leben. Ich möchte untersuchen, wie sich Verbindungen zwischen Menschen herstellen, die keinen Kontakt mit der Welt haben möchten. Meg Stuart Mehr als meine Bilder habe ich nichts geliebt in meinem Leben. Der Abschied von ihnen war der schmerzvollste � schlimmer als der Tod meines Vaters, meiner Mutter, meiner Schwester. Cornelius Gurlitt

UNTIL OUR HEARTS STOP von Meg Stuart / Damaged Goods Choreographie Meg Stuart Entwickelt und aufgeführt von Neil Callaghan, Jared Gradinger, Leyla Postalcioglu, Maria F. Scaroni, Claire Vivianne Sobottke, Kristof Van Boven Live-Musiker Paul Lemp, Marc Lohr, Stefan Rusconi Bühne Doris Dziersk Kostüme Nadine Grellinger Licht Jürgen Kolb Dramaturgie Jeroen Versteele Choreografieassistenz Francisco Camacho Assistenz Bühne Giulia Paolucci Assistenz Kostüme Davy van Gerven Künstlerische Assistenz Igor Dobricic Produktionsleitung Sabrina Schmidt Eine Produktion von Damaged Goods und der Münchner Kammerspiele. Koproduktion: PACT Zollverein (Essen) und Ruhrtriennale � Festival der Künste. Meg Stuart & Damaged Goods werden von den Flämischen Behörden und der Flämischen Gemeinschaftskommission unterstützt. Weitere Infos unter www.muenchner-kammerspiele.de www.damagedgoods.be // press.damagegoods.be (Passwort: dgpress) Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung! Münchner Kammerspiele Leiterin Kommunikation Claudia Illi Tel. +49.89.233 368 20 Email [email protected] Meg Stuart/Damaged Goods Communication Manager Cleo Jespers Tel. +32.485.950 301 Email [email protected]