Kärntner Nachrichten - Ausgabe 12.2010

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Die Ausgabe 12 der Krntner Nachrichten

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  • Nr. 12/13 56. Jahrgang Euro 0,51 inkl. 10 % MwSt. P.b.b. 02Z032986 Verlag: 9020 Klagenfurt, 26. Mrz 2010

    Budgetkonvent: Finanzreferent Harald Dobernig und Expertenauf der Suche nach Einsparungen!Seiten 2 und 3

    10.500 Unterschriften frPrsidentschaftskandidatinBarbara Rosenkranz!Seite 7

    Frohe Ostern!

    26. - 28. Mrz 2010Messe Klagenfurt

  • 2 KrntnerNachrichten I 26. Mrz 2010 THEMA DER WOCHE

    Budget: Die Zeit der budgetrenWunschkonzerte ist vorbei!

    Krnten spart: Budgetkonvent als budgetre Weichenstellung des Landes. Bis zu 20 Prozentwerden eingespart. Auch Parteienfrderung wird reduziert.

    Vor dem Hintergrund derstark gesunkenen Einnahm -en des Landes durch dieandauernde Finanz- undWirtschaftskrise findet erst-mals ein eigener Budgetkon -vent der KoalitionsparteienFPK und VP statt. DieRegierungsmitglieder stel-len gemeinsam mit allenAbteilungsleitern und Ver -tretern der KABEG, derLandesholding und derLandesimmobiliengesell -schaft (LIG) die budgetrenWeichen fr das LandKrnten.

    Auch Ex-Rechnungs hofpr -si dent Franz Fiedler hilftmit seiner Fachkompetenzbeim sparen. LHStv. UweScheuch und Finanzlandes -rat Harald Dobernig gabenbereits erste Vorhaben be -kannt. Auch Landeshaupt -mann Gerhard Drfler undLan des rat Christian Raggersind bei den Beratungendabei. Gemeinsam fordernsie absolute Budgetdisziplinauch von KoalitionspartnerVP.

    Alles wird diskutiert

    Wir schauen uns smtlicheBudgetposten an. Und zwarohne Fortschreibung aufBasis des Vorjahresbudgets,sondern neu aufgesetzt.Einerseits geht es ja um diekurzfristige Budgetge stal -tung, andererseits aberauch um die mittel- undlangfristige finanzielleAusricht-ung Krntens, inRichtung mehr Verant wor -tung durch Globalbudgets.

    Dort wo es mglich ist, sollin der Maximalvariante 20Pro zent eingespart wer-den, stellt LHStv. Scheuchfest.

    Beim Budgetkonvent wirdber die Verkleinerung desLandtages auf unter 30Abgeordnete genauso wieber eine Beschickung desBundesrats durch Mit -glieder des Landtages undeine Direktwahl des Landes -hauptmannes diskutiert, soScheuch. Weiters sollten dieBezirkshauptmannschaftengestrkt werden, manbraucht versierte Fachleutevor Ort statt eine Zentrale.Doppelgleisigkeiten in derVerwaltung werden abge-schafft. Die Administrationmuss noch effizienter wer-den, erklrt LHStv.Scheuch.

    Als Beispiel fhrte er aus,dass im Schulbereich knf-

    tig die Klassenteilungengenau berprft werdensollten, um die Zahl derLandeslehrer zu reduzieren.

    ParteienfrderungreduzierenAber auch die Parteien ms-sen sparen, wenn es nachdem Parteiobmann derFreiheitlichen in Krn tengeht. Ich kann mir durch-aus vorstellen, dass wir dieParteienfinanzier ung aufden Stand des Jahres 2008zurckfahren. Das ist einwichtiges Symbol: Wennwir berall sparen, fangenwir bei uns selbst an, for-dert Uwe Scheuch inRichtung SP, VP undGrne. Auch die Kosten derffentlichkeitsarbeit derRegierungsmit glied er knn-te man halbieren. Und zuguter letzt sollten Wahl -kampfkosten per Gesetzbeschrnkt werden. Ich

    denke an eine absoluteHchstgrenze fr Wahl -kampfkosten, an eine zeitli-che und rtliche Ein -schrnk ung von Parteien -werbung und auch eineLimitierung der Anzahl vonInseraten und Plakaten.Auch vor diesem Bereichdarf der Spargedanke nichthalt machen, erklrtParteiobmann Scheuch.

    KeineWunschkonzertemehr

    Die Zeit der budgetrenWunschkonzerte ist fr allevorbei. In einer Zeit immergeringerer Einnahmenmuss der Sparstift berallangesetzt werden, soFinanzreferent HaraldDobernig. Das fr 2009beschlossene Nettodefizit inHhe von 166 MillionenEuro werden wir aufgrund

    Hier wird gearbeitet, dass die Kpfe rauchen: Der Budgetkonvent, an dem auch der ehe-malige Prsident des Rechnungshofes Franz Fiedler teilnimmt, ordnet die Finanzen.

  • THEMA DER WOCHE 26. Mrz 2010 I KrntnerNachrichten 3

    Sparen wo`s geht!

    Seit Monaten beschftigt sich Finanz -landesrat Harald Dobernig und seinExpertenteam mit einer Neuordnung derKrntner Finanzen. Dies ist nicht etwadeswegen notwendig geworden, weil inden vergangenen Jahren mit dem Geldherumgeschleudert wurde (diese Milch -mdchenrechnung stellen nur kleinka-rierte Anti-Krnten-Journalisten auf), son-dern schlicht und ergreifend deshalb,weil in Folge der anhaltenden Wirt -schafts krise die sogenannten Ertragsan -teile, also die auf die Lnder zu verteilen-den Steuereinnahmen des Bundes, dra-matisch zurckgegangen sind.

    Sparen wo`s geht!, lautet die Devise.Ein sogenanntes S-Budget muss her!Wie im Supermarkt, so darf auch imLand die Qualitt nicht darunter leiden.Alle Leistungen, an die sich die Brger inden letzten Jahrzehnten gewhnt haben,von der besten medizinischen Versorg -ung bis zur Mllabfuhr, bleiben im vol-len Umfang erhalten. Einzelne Bereiche,so etwa die Wohnbaufrderung, werdenim S-Bugdet sogar ausgeweitet. Gespartwird eben nur dort, wo`s geht: in derVerwaltung, bei der Nicht-Nachbesetz -ung ppig dotierter Posten, bei derParteienfinanz ier ung und sinnvoller-weise wohl auch bei Events, die zuneh-mends zum Tummelplatz fr Reich undSchn wurden, aber nur marginale Aus -wirkungen auf die regionale Wert -schpfung zeigten. Das ist gut so!

    Wenn der angeknackste VP-Chef JosefMartinz nun aber pltzlich alles abschaf-fen will: die Landesausstellung was-ser:reich, die Seebhne, ja sogar denHeimatHerbst, dann ist Schlu mitlustig. Gerade damit hat Krnten in denletzten Jahren erfolgreiche Akzentegesetzt, die zu einer echten Belebung desLandes beigetragen und Aufsehen berdie Landesgrenzen hinaus erzeugthaben. Trotz S-Budget besteht frKrnten kein Anla, zur echten ProvinzMartinz`scher Prgung zu werden.Krnten geht es nach wie vor gut,Krnten liegt im oberen Drittel derBundeslnder und Krnten hat (schonvergessen?) auch einen Zukunftsfondsmit 500 Millionen Euro.

    Kommentarvon Helmut Prasch

    unseres sparsamen Wirtschaftensmit Sicherheit unterschreiten kn-nen, trotz weiterer Mindereinnahm -en von 14 Millionen Euro.

    Bei den Einnahmen schaut es nochimmer sehr schlecht aus, wir kn-nen nur ausgabeseitig an denSchrauben drehen und Fehlent -wicklungen der Vergangenheitbereinigen, so Finanzreferent Do -bernig. 2011 und 2012 werde mannoch fr die Restrukturierung desBudgets brauchen. Nach derBeseitigung smtlicher Spielwiesenund Fehlentwicklungen soll 2013erstmals zu einem Globalbudgetbergegangen werden, wo jederReferent ber eine gewisse Summefr seinen Bereich verfgen kann.

    Zentrale Abwicklung

    Auch Landesrat Dobernig ist fr einemassive Reduzierung der Marketing-ausgaben der Regierungsmitglieder.In Zukunft knnte die Abwicklungfr Schaltungen bzw. Inserate zen-tral ber die Finanzabteilung imWege der Durchfhrungsbe stim -mung en erfolgen. Das wrde ma-geblich zur Kosteneinsparung underhhter Transparenz beitragen, soder innovative Vorschlag desFinanzreferenten. Die Inseraten-Kaiser sollten endlich ausgeforschtwerden. Die Politik muss auch beisich selbst sparen!

    Gesundheitswesen

    Einer der wesentlichsten Bereiche istfr Dobernig die KABEG und dasGesundheitswesen generell. DerNettogebarungsabgang bei denKrankenanstalten muss 2011 abge-senkt werden. Heuer hat er mit 239Millionen Euro seinen Hhepunkterreicht. Im KABEG-Aufsichtsrat seibereits einstimmig die Schaffungeiner Holding-Struktur beschlossenworden. In der KABEG muss es eineOrganisationsreform geben, umParallelstrukturen zu bereinigen.Neben einer berarbeitung des RSGmuss es zu einer Leistungsange -botsplanung innerhalb und auer-halb der KABEG kommen, hier beste-hen groe Einsparungsmglich -keiten, erklrt FinanzreferentDobernig, der zugleich neuerlichbetont, dass durch die Reformen

    keine Krankenhausstandorte gefhr-det sind. Die permanente Verun -sicher ung, die SP-Gesundheitsref -erent Kaiser aus Parteitaktik be -treibt, lehnt Dobernig ab.

    Verwaltung

    In der Landeverwaltung sei bereitsbeschlossen worden, dass bis zumEnde der Legislaturperiode 370Planstellen oder zehn Prozent einge-spart werden. Die Abteilungsleiterhtten bereits ihre Einsparmglich -keiten bermittelt. Auch die Bereit -schaft der Personalvertreter zurUntersttzung der notwendigenReformen sei gegeben, daher habe ereiner moderaten Lohnerhhungzugestimmt. Wir sind auch bereitsdie Aufgabenreform angegangen,nicht jede Leistung des Landes istheute noch zeitgem, istLandesrat Dobernig berzeugt. Somssten etwa keine Wege trassiertoder Dienstleistungen bernommenwerden, die auch von Tierrztenerbracht werden knnen.

    Auch im Bereich der Landesholdingund der Wirtschaftsfrderungenhabe er bereits Reformmglichkeit -en erarbeitet. Vielfach knntenDoppelgleisigkeiten beseitigt wer-den, etwa beim Hochbau, wo zustz-lich zur LIG Strukturen bestehen.Man msse nun an einem Strang zie-hen und sich nicht medial ausrich-ten, was es in Zukunft geben odernicht mehr geben soll, sagt HaraldDobernig in Richtung LandesratJosef Martinz.

    HeimatHerbst bleibt

    Brauchtumsreferent Dobernig stell-te auch klar, das es den Heimat -Herbst, der zur Gnze aus demVolks kulturbudget finanziert werde,auch in Zukunft geben wird.

    Die dafr notwendigen Aufwend -ung en betragen nur ein Viertel jenesBudgets, das jhrlich fr dasGenussland Krnten zur Verfgungsteht. Dafr kann der HeimatHerbstauf 220.000 Besucher verweisen,sorgt fr eine Strkung der Region -en und zieht eine immer grerwerdende Masse an italienischenTouristen an, sagt der Brauch tums -referent.

  • 4 KrntnerNachrichten I 26. Mrz 2010 HINTERGRUND

    Landesrat Ragger: Alles nutzen,was Pflege zuhause erleichtert!

    Europaweit gibt es Bemhungen, bei der Versorgung pflegebedrftiger Menschen moderneKommunikationstechnologien einzusetzen. Der Krntner Sozialreferent Landesrat Mag.Christian Ragger besichtigte jene EU-Region, die damit bisher den grten Erfolg erzielt hat.

    Eine jener Regionen istLothian, dem Gebiet rundum die schottische Haupt -stadt Edinburgh. Dortgelingt es, ber 5.000 Men -schen, die bei uns hchst-wahrscheinlich in einemHeim betreut werden ms-sten, zu Hause zu versorgen.Wir mssen in der Pflegeweiter denken. Die bisheri-ge Strategie, die Versorgungvor allem mit Heimensicher zustellen, kann nichtdie einzige Antwort auf diekommenden Herausforder -ungen sein. Wir brauchenmehrere Formen der Be -treuung. Neben der klassi-schen Heimpflege muss diePflege zuhause mit ver-schiedenen untersttzen-den Elementen forciert wer-den, betont Soziallandes -rat Christian Ragger.

    AlternativeAngebote:Tagessttten

    Dazu gehren Tagessttten,in denen Hilfsbedrftigehnlich wie Kinder inKindergrten tagsber be -treut werden, ehe sieabends wieder heimkehren.Zudem muss die Mglich -keit von regelmigenKurzaufenthalten in Heim -en, in denen die Selbst n -dig keit durch Rehabma -nahmen gefrdert wird,ausgeweitet werden. Landes -rat Ragger: Heute ist derEintritt ins Heim hufig einWeg ohne Rckkehr. DieseKultur sollte sich ndern.Kurzfristige Aufenthalte in

    Heimen sollten zur Regelwerden. Die Heime solltenauch das Profil einer Rehab-Einrichtung bekommen.

    BetreubaresWohnen

    Betreubares Wohnen eineweitere Alternative, auf dieman im schottischen Loth -ian mit Erfolg setzt. Tech -nische Hilfsmittel vermit-teln den Senioren rund umdie Uhr ein Gefhl derSicherheit. Sie tragen einNot rufgert um den Hals.Wenn sie den Knopf drck -en, gibt es ber das Telefon -netz sofort eine akustischeVerbindung mit einerPflegezentrale. Eine Pfle -gekraft nimmt ber diesenWeg sofort Kontakt mit demPflegebedrftigen auf.

    Meldet sich dieser nicht,wird eine diese Notfllenamhafte gemachte Personaus der Nachbarschaft oderaus der Familie alarmiert,dass sie Nachschau hlt. Alsletzte Konsequenz kommtdie Rettung. Dieses Systemhat sich bisher sehr gutbewhrt, erzhlte derVerant wortliche RonnieMotherwell. Dieser Notrufist nicht das einzige Ange -bot. Bewegungsmelder, Gas -melder oder Wassersen -soren, damit berschwem-mungen verhindert werden,gewhrleisten, dass beiNotfllen im Haushalt derSenioren rasch ein Alarmausgelst wird.

    Mittlerweile kommen diesemodernen Informations -mittel in ber 5.000 Haus -halten zum Einsatz. Wch -

    entlich steigt die Zahl...

    Sparpotenzialerzielen

    Landesrat Ragger sieht indiesen modernen Betreu -ungs formen ein enormesSparpotential: Am teuer-sten ist die Versorgung instationren Einrichtungen,wie Pflegeheimen oderKrankenhusern. Am spar-samsten ist jenes System, indem Pflegebedrftige inihrer gewohnten Umgebungverbleiben knnen. Ichhabe in Schottland auchden Eindruck gewonnen,dass es den Menschen dabeibesser geht als bei uns,obwohl wir in der Gesamt -heit weit mehr Geld fr diePflege ausgeben. Ihm fielauch eine ganz andere

    Landesrat Christian Ragger informierte sich ber das schottische Pflegesystem.

  • HINTERGRUND 26. Mrz 2010 I KrntnerNachrichten 5

    Zielrichtung von schotti-schen Pflegeheimen auf.Diese haben zwei Sektoren.In einem werden gebrechli-che Personen dauerhaft ver-sorgt wie bei uns. Im ande-ren Sektor hat das Heimaber einen ganz anderenCharakter. Hier gibt es einKommen und Gehen. Seni -oren verbringen hier 4 bismaximal 8 Wochen undkehren dann wieder nachHause zurck. Whrendihres Kurzaufenthaltes imHeim durchlaufen sie einREHAB-Programm, das siein die Lage versetzt, Selb -stndi g keit zurck zu ge -winnen.

    Informations- undKommunikations-technologien

    Das Beispiel in Lothianzeigt: Mittels Informations-und Kommunikationstech -nologien lsst sich dieNachsorge von Klienten zuHause optimieren und dieBegleitung und Betreuungim gewohnten Lebensum -feld frdern. Dabei werdenMittel der klassischenTelemedizin wie Telebio -mon it oring oder Sturzsen -soren eingesetzt, aber aucheinfachere Technologien,wie drahtlos mit demTelefon verbundene Alarm -taster oder der Einsatz vonSMS zur Erinnerung an dieMedikamenteneinnahme.Telehomecare ist in mehrfa-cher Hinsicht vielverspre-chend: Mehr Autonomie,verbesserte Lebensqualittim gewohnten Lebensum -feld und gesellschaftlichePartizipation fr ltere undchronisch kranke Men -schen, neue Geschftsmg -lich keiten.

    Landesrat Christian Raggerhat sich zum Ziel gesetzt,dass diese Zukunftsaus -sicht en auch fr die Men -schen in Krnten genutztwerden.

    Vorbildfunktionvon Schweden undDnemark

    Nicht nur Schottland setzthier Mastbe. In Schwedenleben 94 Prozent der ber65-Jhrigen daheim. DieZahl der lteren Menschen,die in klassischen Alters -heimen untergebracht sind,ist hier von 1980 bis 2005um 40 Prozent gesunken.

    In Dnemark sind seit 1987keine konventionellen sta-tionren Alterspflegeein -richtungen mehr errichtetworden. Das funktioniere,weil das Schwergewicht aufWohneinheiten gelegt wer -de, wo ltere Menschen selb-st ndig leben knnen. DasPflege- und Betreuungs per -sonal komme in dieWohnungen.

    Eine Entwicklung in diesel-be Richtung leitete Landes -rat Ragger in Krnten imsozialen Wohnbau bereitsein. Erstmals ist es mglich,dass mit Wohnbaufrder -

    ungs geldern Wohnver -bnde fr ltere oder beein-trchtigte Menschen errich-tet werden. Solche Projektebentigen groe Kchenund groe Gemeinschafts -rume, welche bis datonicht frderbar waren. Unddiese Wohnungen solltenauch mit entsprechendentechnischen Hilfsmittelnausgestattet werden.

    Neue Herausfor -derung der lterenGesellschaft

    Unsere Gesellschaft stehtauf Grund des zunehmen-den Anteils an alten Men -schen vor neuen Heraus -forder ungen, die sich ausfolgenden drei Entwicklu n -gen ableiten lassen:

    Die Zahl der Hochaltrigenu...