Europa – mehr als eine Union.

EINE WANDERAUSSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSMINISTERIUMS BADEN-WÜRTTEMBERG

Vor mehr als zwei Jahren, am 1. Mai 2004, sind zehn neue Mitgliedsstaaten

der Europäischen Union (EU) beigetreten. Dieses Datum hat nicht nur das

äußere Gesicht der EU verändert, es bedeutet auch einen tiefen Einschnitt

in der Geschichte der Gemeinschaft und Europas.

Diese Veränderung der EU macht einigen Menschen Angst: Billiglohnkräfte

aus dem Osten, hohe Finanzhilfen für die Beitrittsländer, undurchsichtige

Entscheidungsverfahren in Brüssel, Abwanderung von Betrieben – das

waren und sind einige der Befürchtungen. Der EU-Beitritt aber ist nicht das

Problem, sondern ein Teil der Lösung. Zum einen brauchen wir angesichts

des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft junge, engagierte

Kräfte, und zum anderen zeigen verschiedene Studien, dass die Zuwande-

rung mit und ohne EU-Beitritt dieser Länder bereits stattfindet. Nachdem

diese Staaten nun Mitglied der EU geworden sind, wird das dort für einen

enormen wirtschaftlichen Schub und damit auch Beschäftigung sorgen. Für

den innereuropäischen Handel bedeutet die Erweiterung eine deutliche

Stärkung. Davon profitieren vor allem Deutschland als Exportnation und

Baden-Württemberg als der deutsche Export-Meister ganz besonders.

Wir sind weltoffen, exportstark und innovativ und verfügen aufgrund

unserer traditionellen Stärken im Maschinenbau, in der elektrotechnischen

Industrie und im Fahrzeugbau genau über die Produktpalette, die in den

Beitrittsländern für die wirtschaftliche Modernisierung benötigt wird.

Europa – mehr als eine Union.2

Ich lade Sie ein, sich selbst – im wahrsten Sinn des Wortes – ein

»Bild« vom neuen Europa zu machen. Diese Broschüre zeigt Ihnen

nicht nur Fakten und Daten zum Erweiterungsprozess, sondern

darüber hinaus Europa in seiner bunten Vielfalt. Auch kritische

Fragen wie etwa der vorerst gescheiterte Verfassungsvertrag werden

dabei nicht ausgeklammert.

Unsere Informationskampagne hat damit ein neues Stadium erreicht:

Die Ausstellung „Europa wächst zusammen“ von 2002 bis 2005 hatte

vor allem das Ziel, dass wir den „neuen“ Europäern vom Baltikum

bis zum Mittelmeer unbefangen und unvoreingenommen begegnen

– nach dem Motto „Je besser man sich kennt, desto besser versteht

man einander“. Die jetzt neu gestaltete Ausstellung „Europa – mehr

als eine Union“, die seit ihrer Premiere auf der Landesgartenschau

Ende Mai 2006 durchs Land wandert und die im wesentlichen den

Inhalt dieser Broschüre geliefert hat, soll als weiterer Baustein den

Bürgerinnen und Bürgern Europa näher bringen. Ich hoffe, dass der

Zeitpunkt nicht mehr fern ist, an dem die Menschen, die in ihren

Heimatländern nach wie vor verwurzelt bleiben, sich auch in Europa

zu Hause fühlen.

Ernst Pfister MdL, Wirtschaftsminister des

Landes Baden-Württemberg

Als Folge des Zweiten Weltkrieges wurde ein mehr als 2000-jähriger gemeinsamer Kulturraum

willkürlich getrennt. Über 40 Jahre war Europa künstlich geteilt durch den „Eisernen Vorhang“ in „Ost“

und „West“. Zwischen den Menschen gab es kaum Kontakte.

DIE TEILUNG

FEBRUAR 1945

Auf der Konferenz in Jalta verhandeln

die „Big Three“ – USA, Sowjetunion,

Großbritannien – erstmals über die

neue politische Struktur Nachkriegs-

europas. Polen wird endgültig der Ein-

flusssphäre der Sowjetunion überlassen.

SEPTEMBER 1945

Während der Konferenz in Potsdam

kommt es zu ersten schwerwiegenden

Rivalitäten zwischen den Siegermäch-

ten. Die Kriegsallianz zwischen den

Westalliierten und der Sowjetunion

beginnt zu bröckeln.

ANFANG 1946

Der US-Diplomat George F. Kennan

warnt vor der „Illusion einer dauerhaf-

ten, friedlichen Koexistenz mit der

Sowjetunion“. Churchill prägt das Wort

vom „Eisernen Vorhang von Stettin bis

Triest“. Stalin spricht von der Gefahr

eines neuen Krieges.

1947

Die Sowjetunion kontrolliert Polen,

Bulgarien, Rumänien und Ungarn, ein

EUROPA WÄCHST ALS FRIEDENS-

GEMEINSCHAFT ZUSAMMEN

Der Erfolg der Europäischen Union

und der Werte, auf denen sie beruht,

hat Staaten mit unterschiedlichem

wirtschaftlichen und politischen Hin-

tergrund motiviert, Mitglied zu wer-

den. Ihre Integration war die Voraus-

setzung für die längste Friedensphase

in der Geschichte Europas.

Die Europäische Union hat sich im

Verlauf von rund 50 Jahren tiefgrei-

fend verändert: Der ersten Erweiterung

im Westen folgte die Eingliederung

Südeuropas und mit dem Beitritt wei-

terer 10 Staaten, vorwiegend aus

Mittel- und Osteuropa, im Jahre 2004

wurde der ganze Kontinent wieder

zusammengeführt.

Bereichen Kohle und Stahl sein, und

zwar unter Einschluss des früheren

Kriegsgegners Deutschland.

4. NOVEMBER 1950

Die Mitgliedsstaaten des Europarats

unterzeichnen in Rom die Europäische

Menschenrechtskonvention.

Der Schuman-Plan führt 1951 zur

Gründung der Europäischen Gemein-

schaft für Kohle und Stahl (EGKS

oder Montanunion). Neben Frankreich

und der Bundesrepublik Deutschland

werden auch Belgien, Italien, Luxem-

burg und die Niederlande Mitglied.

Der erste Schritt zu Sicherheit und

Frieden in Europa ist vollzogen.

1957

Diese sechs Staaten gründen die Euro-

päische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

und die Europäische Atomgemein-

schaft (EURATOM). Die anderen

Völker Europas, die sich zu den glei-

chen Zielen bekennen, werden aufge-

fordert, sich anzuschließen.

„Die Sicherheit der Welt erforderteine neue Einheit in Europa, wovonkein Land auf Dauer ausgeschlossenwerden sollte.“

(Sir Winston Churchill, März 1946, Westminster College, Fulton)

Europa – geteilt und wieder vereint.

Bereits die Römischen Verträge von 1957 sehen den Beitritt weiterer europäischer

Staaten vor. Nach Artikel 49 EU-Vertrag kann jeder europäische Staat, der Freiheit, Demokratie,

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achtet, die Mitgliedschaft in der Union beantragen.

Vom Kalten Krieg zur friedlichen Koexistenz.

Jahr später auch die Tschechoslowakei.

Für Europa beginnt eine 40-jährige

Epoche der Teilung in zwei politisch

verfeindete Blöcke.

1948

Die deutsche Teilung wird besiegelt.

DIE EUROPÄISCHE EINIGUNG –

WIEDERGEBURT EINER IDEE

MAI 1948

700 europäische Politiker und Reprä-

sentanten des öffentlichen Lebens ver-

langen auf dem „Kongress der Euro-

päischen Bewegung“ die Ausarbeitung

einer europäischen Verfassung.

5. MAI 1949

Zehn westeuropäische Staaten unter-

zeichnen in London das Statut des

Europarats.

9. MAI 1950

Frankreichs Außenminister Schuman

stellt den Plan vor, Europa friedlich zu

einigen. Erster Schritt soll eine gemein-

same europäische Verwaltung in den

VON DER WIRTSCHAFTLICHEN

ZUR POLITISCHEN GEMEIN-

SCHAFT

Die frühere Europäische Wirtschaftsge-

meinschaft war immer als Keimzelle

für eine Europäische Union angelegt.

Griechenland, Spanien und Portugal

traten nicht nur aus wirtschaftlichen

Gründen bei, sondern weil sie nach

der Überwindung der Diktatur Mit-

glieder dieser europäischen Wertege-

meinschaft werden wollten.

Auch künftig wird die Union Staaten

einbinden, die willens und bereit sind,

die Grundlagen des freien, gemeinsa-

men Marktes zu übernehmen und sich

in die europäische Rechtsordnung ein-

zugliedern. Weitere Beitritte – nach

Rumänien und Bulgarien – wird es

jedoch vor Ablauf von zehn Jahren mit

Sicherheit nicht mehr geben.

3

1950

Schuman-Erklärung vom 9. Mai:

Erstmals wird das Prinzip „Wirtschaft-

liche Integration als Grundlage der

politischen Integration“ formuliert.

1957

Belgien, Deutschland, Frankreich,

Italien, Luxemburg und die Nieder-

lande unterzeichnen die römischen

Verträge und gründen die Europäische

Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

1973

Dänemark, Irland und Großbritannien

treten der EG bei.

1979

Erste Direktwahl des Europäischen

Parlaments.

1981

Griechenland tritt der EG bei.

1986

Portugal und Spanien werden

EG-Mitglied.

1991

Ungarn und Polen unterzeichnen die

ersten Europaabkommen, um sich wirt-

schaftlich anzunähern.

1995

Finnland, Österreich und Schweden

werden EU-Mitglied.

1998

Die Beitrittsverhandlungen mit Estland,

Polen, Slowenien, der Tschechischen

Republik, Ungarn und Zypern werden

aufgenommen.

1999

Beginn der Währungsunion.

Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft.

2000

Februar: Erweiterung der Beitritts-

verhandlungen auf Bulgarien, Lettland,

Litauen, Malta, Rumänien und die

Slowakische Republik.

2000

Dezember: Der Europäische Rat unter-

zeichnet den „Vertrag von Nizza“, der

die innere Struktur der Union refor-

miert, eine Voraussetzung für die Auf-

nahme neuer Mitglieder.

2002

Der Euro wird als Bargeld eingeführt.

Der Europäische Rat fasst im Dezem-

ber in Kopenhagen den Beschluss, die

EU um 10 Staaten zu erweitern.

2004

Beitritt von 10 neuen Staaten.

Teilnahme der neuen Mitgliedsstaaten

an den Wahlen zum Europäischen

Parlament.

2007

Entscheidung über den Beitritt von

Bulgarien und Rumänien.

Meilensteine Europas.4

Die Länder der Europäischen Union wie auch die Bewerberländer unterscheiden sich

nicht nur in Fläche und Einwohnerzahl, sondern sind auch geprägt von einer bunten Vielfalt

in Politik, Wirtschaft und Kultur.

DIE ERWEITERUNG BRINGT

LANGFRISTIG VORTEILE

Politisch

Die Europäische Union steht für poli-

tische Stabilität, Demokratie, Men-

schenrechte und Minderheitenschutz.

Mit der Erweiterung ist die Teilung

Europas mit ihren negativen Folgen

dauerhaft überwunden worden.

Historisch-kulturell

Mit der EU-Erweiterung sind Länder

wie Polen, Ungarn und die Tschechi-

sche Republik, die in der europäischen

Geschichte und Kultur eine bedeuten-

de Rolle gespielt haben, wieder inte-

griert. Für die Bürger der bisherigen

Mitgliedsstaaten sind die Grenzen wei-

ter nach Süden und Osten verschoben.

Vergleichen Sie die Länder Europas.

Mit der Erweiterung der Europäischen Union ist die Teilung Europas mit ihren

negativen Folgen Schritt für Schritt überwunden worden: Nach Jahrzehnten, die von Stacheldraht

und Mauer geprägt waren, wächst Europa friedlich zusammen.

Europa gewinnt.

Wirtschaftlich

Der Wirtschaftsraum vergrößert sich

durch die Erweiterung (inkl. Bulgarien,

Rumänien) auf rund 486 Millionen

Einwohner. Das Wachstumspotenzial

der Beitrittsländer ist beachtlich. Für

sie wird der Marktzugang erleichtert.

Die Erweiterung bringt schon kurzfri-

stig Vorteile:

• Durch den Beitritt wird, so eine

vorsichtige Prognose, das Brutto-

Inlandsprodukt (BIP) in Deutsch-

land jährlich um etwa 0,5 % wachsen.

• Der Außenhandel Baden-Württem-

bergs mit den MOE-Ländern

(Mittel- und Osteuropa) ist von

2004 auf 2005 deutlich gestiegen:

2004 2005

Exporte 12,4 Mrd. Euro 13,4 Mrd. Euro

Importe 10,5 Mrd. Euro 12,5 Mrd. Euro

• Baden-Württemberg exportierte im

Jahr 2005 Waren in Höhe von 2,8

Mrd. Euro in die Tschechische Re-

publik und von 2,5 Mrd. Euro nach

Polen. Beide Länder gehören zu

den 15 wichtigsten Außenhandels-

partnern Baden-Württembergs.

(Quelle Daten: Statistisches Landesamt

Baden-Württemberg)

Belgien

Dänemark

Deutschland

Baden-Württemberg

Estland

Finnland

Frankreich

Griechenland

Großbritannien

Irland

Italien

Lettland

Litauen

Luxemburg

Malta

Niederlande

Österreich

Polen

Portugal

Schweden

Slowakische Republik

Slowenien

Spanien

Tschechische Republik

Ungarn

Zypern

EU 25

Bulgarien

Rumänien

EU 27

30,5

43,1

357,0

35,7

45,2

338,1

547,0

132,0

243,0

70,3

301,3

64,6

65,0

2,6

0,3

41,5

83,9

312,7

88,9

450,0

49,0

20,3

506,0

78,9

93,0

9,3

3.973,5

111,0

237,5

4.322,0

10,4

5,4

82,6

10,7

1,4

5,2

61,1

10,5

58,8

3,9

57,5

2,4

3,7

0,4

0,3

16,2

8,3

38,6

10,4

8,9

5,4

2,0

41,5

10,3

10,2

0,7

456,2

7,9

21,6

485,7

26.480

27.120

24.350

27.150

11.150

25.590

24.670

18.260

26.500

30.980

23.460

9.660

10.690

49.670

16.000

26.670

27.220

10.460

16.220

25.940

11.650

17.420

21.950

15.620

13.620

18.170

22.350

6.670

7.070

Brüssel

Kopenhagen

Berlin

Stuttgart

Tallin

Helsinki

Paris

Athen

London

Dublin

Rom

Riga

Vilnius

Luxemburg

Valletta

Amsterdam

Wien

Warschau

Lissabon

Stockholm

Bratislava

Ljubljana

Madrid

Prag

Budapest

Nikosia

Sofia

Bukarest

Land Fläche in

1000 qkm*

Einwohner

in Mio.*

Hauptstadt

RegierungssitzDen Haag

BIP/Kopf in

KKS** 2004

DATEN DER

EUROPÄISCHEN

UNION

* Quelle:Auswärtiges Amt

** Bruttoinlands-produkt pro Kopf inKaufkraftstandards;

KKS entsprechendem Preis für einebestimmte Menge

an Gütern undDienstleistungen,

die für jedes Landgleich ist.

Quelle: StatistischesBundesamt, Euro-

päische Union

DATEN DER

BEITRITTS-

LÄNDER

5

Die Erweiterung der Euro-

päischen Union war und ist auch

in Zukunft kein Selbstläufer. Mit

den damit verbundenen Fragen,

Problemen, Risiken und Chancen

müssen sich nicht nur Politik und

Wirtschaft, sondern alle Bürger

intensiv auseinander setzen. Zu

jeder Contra-Position gibt es auch

gute Pro-Argumente.

UMWELT

Contra

Der Umweltschutz in den Erweite-

rungsländern hinkt den Standards in

der Europäischen Union weit hinterher.

Pro

Umweltverschmutzung macht vor

nationalen Grenzen nicht halt. Deshalb

nützen Umweltinvestitionen in den

Erweiterungsländern allen Europäern.

Die hierfür erforderlichen Technologien

können deutsche, vor allem baden-

württembergische Unternehmen

liefern.

KRIMINALITÄT

Contra

Die Erweiterung führt zu einem An-

stieg der organisierten Kriminalität.

Pro

Mit einer grenzüberschreitenden

Zusammenarbeit der Polizei und einer

europaweit gleichen Grundsätzen ver-

pflichteten Justiz wird der Kampf

gegen die (organisierte) Kriminalität

effektiver. Das gilt für Drogenhandel,

Menschenhandel, Geldwäsche, Auto-

diebstahl und den Kampf gegen den

Terrorismus.

ARBEITSMARKT

Contra

Durch die Verlagerung von Unter-

nehmen nach Mittel- und Osteuropa

gehen an den bisherigen Standorten

Arbeitsplätze verloren.

Pro

Aus Kostengründen produzieren bzw.

montieren einige baden-württembergi-

sche Firmen bereits in Tschechien oder

Polen. Nach Aussage des VDMA (Ver-

band deutscher Maschinen- und Anla-

gebau) sichert die internationale Ar-

beitsteilung die Wettbewerbsfähigkeit

der Unternehmen und damit Arbeits-

plätze.

KOSTEN

Contra

Die Erweiterung kommt uns teuer zu

stehen. Deutschland wird noch mehr

zum Zahlmeister Europas.

Pro

Der Haushalt der Europäischen Union

wird sich auch nach 2007 nicht über

die vereinbarte (und bisher nicht aus-

geschöpfte) Grenze von 1,27 % des

EU-Bruttosozialprodukts hinaus ver-

größern.

Pro und Contra zur Erweiterung.

Auch für künftige Generationen sollen die Werte erhalten werden, auf denen die

Europäische Union aufgebaut ist: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte.

Wer der Union beitreten will, muss nachweisen, dass er sich zu dieser Wertegemeinschaft vorbehaltlos

bekennt und seine Volkswirtschaft reif für das System der freien Marktwirtschaft ist.

Die EU: Viel mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft.

ZUWANDERUNG

Contra

Das Wohlstandsgefälle in Europa wird

zu starker Einwanderung aus den neuen

Mitgliedsstaaten führen und dadurch

Arbeitsplätze, Gesundheits- und Sozial-

systeme sowie den sozialen Frieden in

den jetzigen EU-Ländern gefährden.

Pro

Bei der Erweiterung um Griechenland,

Portugal, Spanien und Irland gab es

ähnliche Befürchtungen. Die durch

den Beitritt verbesserte wirtschaftliche

Situation schuf jedoch viele neue

Arbeitsplätze. Die befürchtete Zuwan-

derungswelle blieb aus.

• Eine funktionierende Marktwirt-

schaft und die Fähigkeit, dem

Wettbewerbsdruck innerhalb der

Union standzuhalten.

• Übernahme und Umsetzung der

sich aus der Mitgliedschaft ergeben-

den Verpflichtungen und Ziele.

DIE NEUEN MITGLIEDSLÄNDER

WERDEN BEHUTSAM HERANGE-

FÜHRT

Um die neuen Mitgliedsländer zu un-

terstützen, hat die Europäische Union

bereits 1999 in Berlin eine „Heranfüh-

rungsstrategie“ beschlossen. Die direk-

te finanzielle Hilfe der Europäischen

Union für die neuen Mitgliedsländer

beträgt von 2000 bis 2006 jährlich ca.

3 Mrd. Euro, die als Kofinanzierungs-

mittel bereitgestellt werden. Es gibt

inzwischen zahlreiche Projekte, die auf

diese Weise gefördert werden. Die

Europäische Kommission prüft regel-

mäßig die mit diesen Finanzhilfen

erzielten Fortschritte.

Auch an Programmen der Europäischen

Union sind die neuen Mitgliedsländer

schon beteiligt, beispielsweise in den

Bereichen Bildung, Jugend, Forschung,

Energie, Umwelt, Gesundheit und an

Programmen für KMU (Kleine und

Mittlere Unternehmen).

6

DIE KOPENHAGENER KRITERIEN

Die Erweiterung ist nicht nur für die

Europäische Union eine große Heraus-

forderung, sondern auch für die neuen

Mitgliedsländer. Sie haben Teile ihrer

neu erlangten Souveränität abgegeben

und sich in das politische und wirt-

schaftliche System der Gemeinschaft

eingegliedert. Das bedeutet Umbau

der Verwaltung, Mitwirkung an der

europäischen Rechtsetzung und An-

wendung des Europarechts.

Die Erfüllung der Beitrittsvorausset-

zungen ist nach den im Juni 1993 auf-

gestellten sog. Kopenhagener Kriterien

beurteilt worden:

• Stabilität der Institutionen, demo-

kratische und rechtsstaatliche

Ordnung, Wahrung der Menschen-

rechte, Achtung und Schutz von

Minderheiten.

Die Europäische Union beruht auf festen Prinzipien. Alle Mitgliedsländer haben die

gleichen Rechte und Pflichten. Grundsätze und politische Ziele sind nicht verhandelbar,

sondern müssen vorbehaltlos übernommen werden.

EIN VERBINDLICHES REGELWERK

FÜR ALLE

Das gemeinschaftliche Regelwerk, der

„Acquis Communautaire“, ist sehr kom-

plex. Insgesamt mussten 31 Kapitel mit

einem Umfang von mehr als 80.000

Seiten verhandelt werden: von „Freier

Güterverkehr“, über „Steuern“, „Land-

wirtschaft“ und „audiovisuelle Medien“

bis hin zu „Institutionen“.

Zur Übernahme dieses Regelwerks

waren enorme Anstrengungen notwen-

dig. Viele der neuen Mitgliedsländer

haben einen Stand erreicht wie Portugal

und Spanien im Jahr 1986 bei ihrem

Beitritt.

MIT JEDEM LAND WURDE

INDIVIDUELL VERHANDELT

Der EU-Gipfel im Dezember 2000 in

Nizza hat den „Grundsatz der Diffe-

renzierung“ verabschiedet. Die Euro-

päische Union beurteilt die Beitritts-

länder nicht pauschal nach einem

allgemeinen Zeitplan, sondern nach

ihren individuellen Fortschritten.

Mit jedem Land wurde einzeln verhan-

delt. Der Fahrplan der Verhandlungen

richtete sich nach dem Grad der Fort-

schritte des jeweiligen Beitrittslandes.

Die Slowakei, Rumänien, Bulgarien,

Lettland, Litauen und Malta, die erst

im Jahr 2000 mit den Verhandlungen

begonnen haben, erhielten dadurch

die Möglichkeit aufzuholen.

Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche.

Die Europäische Union und die Beitrittsländer müssen die Voraussetzungen schaffen,

dass auch eine erheblich größere Gemeinschaft funktionieren kann.

Die eine Seite muss fähig sein aufzunehmen, die andere beizutreten.

Der lange Weg zum Ziel.

ÜBERGANGSREGELUNGEN UND

-FRISTEN SCHAFFEN SICHERHEIT

Die Übernahme des EU-Rechts und

der EU-Standards, etwa beim Umwelt-

schutz, stellt die neuen Mitgliedsländer

vor erhebliche Probleme. Die hierfür

erforderlichen Investitionen konnten

nicht kurzfristig aufgebracht werden.

Deshalb war die Europäische Union

bereit, in begrenztem Umfang über

Übergangsregelungen und -fristen zu

verhandeln.

Die bisherigen Mitgliedsstaaten haben

ebenfalls Übergangsfristen beantragt,

wenn Wettbewerbsverzerrungen und

erhebliche Störungen auf dem Arbeits-

markt drohen.

So wurden auch die neuen Mitglieds-

länder geschützt, z. B. vor der Abwan-

derung von Spitzenkräften.

DER ABSCHLUSS DER

BEITRITTSVERTRÄGE

Der endgültige Beitritt durchlief alle

wichtigen Gremien:

• Die Minister der Mitglieds- und

Beitrittsländer verhandelten und

arbeiteten Schritt für Schritt die

Beitrittsverträge aus.

• Jeder Vertrag wurde dem Minister-

rat und dem Europäischen Parla-

ment zur Zustimmung vorgelegt.

• Abschließend mussten die Mit-

gliedsstaaten und die Beitrittsländer

entsprechend den nationalen Ver-

fahren alle Verträge in ihren natio-

nalen Parlamenten ratifizieren.

Nach der Ratifikation trat der Vertrag

in Kraft. 10 Bewerber wurden am

1. Mai 2004 Mitgliedsstaaten der EU.

Bulgarien und Rumänien werden vor-

aussichtlich im Jahr 2007 beitreten.

7

Mit der am 1. Mai 2004 vollzogenen Erweiterung kann der europäische Kontinent in Frieden und Wohlstand zusammenwachsen.

Die auf 25 Staaten angewachsene Union muss aber handlungsfähig bleiben. Ziele, Aufgaben und Zuständigkeiten müssen klar zugeordnet

werden, um die Zukunftsprobleme zu bewältigen.

Der Vertrag über die Verfassung für

Europa sollte der bedeutendste Integra-

tionsschritt Europas seit der Unterzeich-

nung der Römischen Verträge (1957)

werden. Der 2003 vom Europäischen

Konvent entworfene Vertrag wurde am

29. Oktober 2004 von allen 25 Staats-

und Regierungschefs in Rom unterzeich-

net. Nach dem Scheitern der Referenden

in Frankreich und den Niederlanden wird

die ursprünglich bis 1. November 2006

geplante Ratifizierung verschoben. Für

dieses große Werk muss bei den Euro-

päern geworben werden. Je mehr bei

den Bürgern über den Inhalt bekannt ist,

desto höher wird die Zustimmung sein.

Der Verfassungsentwurf ist ein klares

Bekenntnis zu Menschenrechten, Frie-

denswahrung und Demokratie. Die

Europäische Union erhält damit eine

solide und transparente Grundlage. Sie

wird demokratischer, beweglicher und

handlungsfähiger.

Sicherheit oder in der justiziellen

Zusammenarbeit, gestärkt würde:

• Statt einer bisher komplizierten

Stimmengewichtung gilt ab 2009

die Formel der „doppelten Mehrheit“:

Die qualifizierte Mehrheit gilt künf-

tig als erreicht, wenn ein Beschluss

von 55% und mindestens 15 Mit-

gliedsstaaten unterstützt wird und

diese Mehrheit gleichzeitig mindes-

tens 65% der EU-Bevölkerung

repräsentiert.

So werden die Interessen der klei-

nen und der großen Staaten gewahrt,

auch wenn die Einstimmigkeit künf-

tig von der Regel zur Ausnahme

wird.

• Mit dem Instrument der „verstärkten

Zusammenarbeit“ können sich Mit-

Sie hat das Initiativrecht für die Gesetz-

gebung. Sie führt den Haushaltsplan

aus und hat eine Koordinierungs-,

Exekutiv- und Verwaltungsfunktion.

Die 456 bzw. künftig 485 Millionen EU-

Bürger können in Zukunft mitreden:

Mit den Unterschriften von einer

Million Bürgern kann die EU-Kom-

mission dann gezwungen werden,

Vorschläge für Rechtsakte vorzulegen.

… BEWEGLICHER

Der Verfassungsentwurf bietet eine

große Palette von Handlungsinstru-

menten, mit denen Europa in zentra-

len Aufgabenfeldern, beispielsweise

bei den Themen Umwelt, Innere

Europa braucht eine Verfassung.

… DEMOKRATISCHER

In Europa wurden bislang viele Ent-

scheidungen von den Regierungen hin-

ter verschlossenen Türen getroffen.

Jetzt soll das Europäische Parlament in

wichtigen Bereichen die Rolle eines

Mit-Gesetzgebers erhalten.

Das politische Europa wäre damit auch

transparenter:

Die Europa-Abgeordneten haben mehr

Mitentscheidungsrechte, etwa in der

Agrar-, Struktur-, Justiz- und Innen-

politik. Zusammen mit dem Minister-

rat entscheiden sie über den Haushalt

der Gemeinschaft und üben die politi-

sche Kontrolle aus.

Die Europäische Kommission fördert die

allgemeinen europäischen Interessen.

gliedsstaaten als Kerngruppe zusam-

mentun. Das ist dann wichtig, wenn

ein gemeinsames Vorgehen aller 25

europäischen Länder unmöglich

erscheint.

… HANDLUNGSFÄHIGER

Der Verfassungsentwurf legt die Voraus-

setzungen für eine politische Führung

der Union in wesentlichen Bereichen

der Politik fest.

Der Europäische Rat (Staats- und Regie-

rungschefs) tagt einmal im Quartal und

bestimmt als Impulsgeber die Grund-

züge der Politik.

Sein Präsident darf kein staatliches Amt

in einer der 25 Nationen bekleiden. Er

wird für 2 1/2 Jahre gewählt. Eine

einmalige Wiederwahl ist möglich.

Die Ministerräte leisten die fachliche

Arbeit. Sie tagen öffentlich, wenn sie

über Gesetzgebungsakte beraten.

Ein Europäischer Außenminister mit eige-

nem diplomatischem Dienst repräsen-

tiert künftig die Gemeinsame Außen-

und Sicherheitspolitik der EU. Damit

wird Europa endlich auf der weltpoli-

tischen Bühne ein „Gesicht“ bekom-

men.

Nicht nur ökonomisch, sondern auch

außenpolitisch wird Europa mit dieser

Verfassung ein gleichwertiger Partner –

es lohnt sich, mit aller Kraft für die

Ratifizierung einzutreten.

MIT INKRAFTTRETEN DER VERFASSUNG WIRD EUROPA …

8

Die Gesellschaft wird sich aufgrund des demographischen Wandels stark verändern.

Dies stellt die einzelnen Länder und die EU vor große Herausforderungen.

Die Grafik verdeutlicht: 1. Die Geburtenausfälle durch den zweitenWeltkrieg, der gleichzeitig 50 Mio. Menschen-leben forderte. 2. Das Älterwerden der geburtenstarken Jahr-gänge, die im Jahr 2025 die größte Gruppe derSenioren stellen werden. 3. Den Geburtenrückgang infolge der Einführungder Antibabypille in den 60er Jahren.

einem Grünbuch „Eine neue Solidarität

zwischen den Generationen“ zusammen-

gefasst. Schwerpunkte sind:

• Förderung und Verbesserung bei

der Integration von Einwanderern

• Vereinbarkeit von Berufs- und

Privatleben

• Gleichstellung der Geschlechter in

einer alternden Gesellschaft

• Unterstützung von Selbstständigkeit

und Aktivität im Alter

Diese Aufgaben müssen heute ange-

packt werden, ebenso wie die in vielen

Ländern überfällige Reform der Steuer-

und Sozialsysteme. Denn nur wenn

Europa den Veränderungsprozess

meistert, wird sich unser Kontinent im

weltweiten Wettbewerb behaupten.

Demographischer Wandel in Europa – Risiko und Chance.

Dies hat enorme wirtschaftliche Aus-

wirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie

auf die Märkte für Waren und Dienst-

leistungen. Der Bedarf an Produkten

und Dienstleistungen wird sich für älte-

re Menschen wandeln. Im Bereich der

sozialen Dienstleistungen werden sich

völlig neue Berufsbilder und andere

Arbeitsplätze entwickeln.

Die alternde Erwerbsbevölkerung stellt

die Gesellschaft vor neue Aufgaben:

Arbeit muss altersgerechter sowie fami-

lien- und frauenfreundlicher gestaltet

werden.

HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE EU

Die EU-Kommission hat im Jahr 2005

die zentralen Herausforderungen in

am 31. Dezember 2025am 31. Dezember 2000

ALTERSGLIEDERUNG DER BEVÖLKERUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG

100

90

80

70

60

50

40

30

20

10

0

100

90

80

70

60

50

40

30

20

10

0

100 80 60 40 20 0 0 20 40 60 80 100 100 80 60 40 20 0 0 20 40 60 80 100

Anzahl pro Altersjahr in 1000 Anzahl pro Altersjahr in 1000

Alt

ersj

ahr

Männer Frauen Männer Frauen

Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

WIE SICH DIE GESELLSCHAFT

VERÄNDERN WIRD

Weltweit wächst und altert die Bevöl-

kerung. In den nächsten 50 Jahren wird

sich der Anteil der über 60-jährigen

mehr als verdoppeln. Die sogenannten

„Best-Agers“ – heute etwa 10 Prozent

der Bevölkerung im Alter von ca. 40

Jahren – werden auf mehr als 20 Pro-

zent angewachsen sein.

Der neue Verfassungsentwurf bekennt sich zur kulturellen Vielfalt und dem Nebeneinander

von nationalen Identitäten. Nach dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit achten und

unterstützen sich die Union und die Mitgliedsstaaten gegenseitig bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Die Nationalstaaten werden mit der

europäischen Verfassung nicht ver-

schwinden. Ihre Zuständigkeiten werden

mit dem ‚Prinzip der Subsidiarität’ Ver-

fassungsrang erhalten: Die Union darf

nur tätig werden, wenn ein Problem

durch eigene Maßnahmen der Mitglieds-

staaten oder der Regionen nicht aus-

reichend gelöst werden kann.

Außerdem können die nationalen Gesetz-

geber, in Deutschland Bundestag und

Bundesrat, Gesetzesvorhaben der EU

stoppen, wenn nachgewiesen wird, dass

eine solche Regelung genauso gut durch

den Mitgliedsstaat oder die Kommune

erledigt werden kann.

lich aufgenommen. Auch die Gleich-

heit von Mann und Frau ist jetzt

im europäischen Verfassungsentwurf

verankert.

Verpflichtung zur Solidarität

In der Sicherheits- und Verteidigungs-

politik haben sich die EU-Mitglieds-

staaten zum gegenseitigen Beistand

verpflichtet. Damit schützt die EU den

von ihr gebildeten Raum der Freiheit,

der Sicherheit und des Rechts auch

gegenüber Bedrohungen von außen.

Und mit der ausdrücklich formulierten

Aufgabe, Drittländern bei Katastrophen

– auch solchen, die von Menschen ver-

ursacht wurden – Hilfe, Rettung und

Schutz zu bringen, bekennt sich die EU

auch zur internationalen Solidarität.

Europa – in Vielfalt geeint.

Präambel und kulturelles Erbe

Ähnlich wie das Grundgesetz enthält

der EU-Verfassungsentwurf eine Prä-

ambel mit dem Bekenntnis zu Grund-

werten und eine ausführliche, verbind-

liche Grundrechte-Charta. Sie verweist

auf das kulturelle, religiöse und huma-

nistische Erbe Europas und leitet da-

raus die unveräußerlichen Menschen-

rechte und das Prinzip des demokra-

tischen Rechtsstaats ab.

Grundrechte und Minderheitenrechte

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie,

Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit

gelten für alle Bürger genauso wie für

Angehörige von ethnischen Minder-

heiten. Dieser Zusatz wurde ausdrück-

EU 15

Mitgliedsstaaten seit 2004

Beitrittskandidaten

Weitere Kandidatenländer

DIE GRUNDPFEILER DES VERFASSUNGSENTWURFS

9

Die Wirtschaft Baden-Württembergs hat schon im Vorfeld der EU-Erweiterung von

der Öffnung der Märkte in Mittel- und Osteuropa stark profitiert. Die wichtigsten Absatzmärkte

Baden-Württembergs in den MOE-Ländern sind Tschechien, Polen und Ungarn.

POSITIVE BILANZ

Die Transferzahlungen der EU zur

Verbesserung der Infrastruktur in den

neuen Mitgliedsländern werden die

wirtschaftliche Dynamik dort zusätzlich

beflügeln. Immense Investitionen sind

im Bereich von Straßenbau, Wohnungs-

bau, Modernisierung des Schienen-

netzes und bei Maßnahmen des Um-

weltschutzes zu erwarten.

Wer diese Effekte in eine Gesamtbilanz

einbezieht, wird zum Ergebnis kom-

men, dass die wirtschaftlichen Vorteile

des Binnenmarktes nach der Erweite-

rung die direkten Zahlungen Deutsch-

lands an „Brüssel“ bei weitem über-

steigen.

Baden-Württemberg gewinnt.

VEREINFACHTER HANDEL

Die Zukunft nach dem Beitritt sieht

gut aus: Die Übernahme der Rechts-

standards des EU-Binnenmarktes und

der Wegfall von Zollformalitäten wird

den Export in die neuen Partnerländer

erheblich vereinfachen. Das eröffnet

den Unternehmen des Landes weitere

Chancen, zumal sie die Produktpalette

anbieten können, welche die MOE-

Staaten auf ihrem Weg zur wirtschaft-

lichen Modernisierung benötigen.

WACHSENDE HANDELSGEWINNE

Die baden-württembergische Wirtschaft

erzielt wachsende Gewinne durch den

EU-Binnenmarkt und die Öffnung der

Märkte nach Mittel- und Osteuropa.

Allein die Exporte in die Länder in

Mittel- und Osteuropa (MOE) haben

sich von 1996 bis 2005 von 5,1 auf 13,4

Mrd. Euro mehr als verdoppelt und

leisten damit einen bedeutsamen Bei-

trag zum Wachstum unseres Außen-

handels. Über drei Viertel der Exporte

aus dem „Ländle“ gehen in diese Län-

der. Einen besonderen Schwerpunkt

bilden dabei die Ausfuhren von hoch-

wertigen Maschinen, Fahrzeugen und

elektronischen Produkten.

D E U T S C H L A N D P O L E N

U N G A R N

T S C H E C H I S C H ER E P U B L I K

B A D E N -W Ü R T T E M -

B E R G

2,5 M

RD. /

14*

1,7 M

RD. /

15*

2,8 MRD. / 12*

3,0 MRD. / 13*

1,8 MRD. / 17*3,1 MRD. / 12*

E I N F U H R I N M R D . E U R O

A U S F U H R I N M R D . E U R O

* R A N G I N D E R H A N D E L S -

P A R T N E R L I S T E B A D E N -

W Ü R T T E M B E R G S

ES SPRICHT VIEL FÜR EIN

ENGAGEMENT …

… auch von kleinen und mittleren

Unternehmen in den neuen

Mitgliedsländern in Mittel- und

Osteuropa:

• Erschließung neuer Absatzmärkte

• Flexibles Arbeitsrecht

• Hohes Ausbildungsniveau

• Geographische Erreichbarkeit

• Niedrigere Lohnkosten

• Attraktive Steuersätze

• Standortvorteile für Zulieferer in

der Nachbarschaft ihrer Auftrag-

geber

Aus baden-württembergischer Sicht bietet die EU-Erweiterung wirtschaftlich mehr Chancen

als Risiken. Mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten eröffneten sich neue zukunfts-

trächtige Absatzmärkte, besonders für den traditionell in Baden-Württemberg starken Mittelstand.

Baden-württembergische Unternehmen profitieren.

RISIKEN UND PROBLEME

Es ist nicht alles Gold, was glänzt:

Noch gibt es Unsicherheiten beim

Gläubigerschutz und ein mangelhaftes

Insolvenzrecht in einigen der neuen

EU-Länder. Auch Behördenwillkür

und Korruption lassen sich nicht auf

die Schnelle beseitigen. Aber die EU-

Kommission beobachtet die Entwick-

lung und wird im Bedarfsfall rasch

tätig werden.

Übrigens: Auch die „alten“ EU-Staaten

kämpfen noch mit diesen Problemen.

Die Antikorruptions-Organisation

„Transparency International“ deckt

unsaubere Machenschaften u. a. leider

auch in Deutschland auf.

ENTWICKLUNG DES AUSSENHANDELS BADEN-WÜRTTEMBERGS

MIT DEN NEUEN MITGLIEDSLÄNDERN

AUSFUHR IN MRD. EURO

EINFUHR IN MRD. EURO

1997 1999 2001 2003 2004 2005

4,370 3,564 5,047 4,813 6,904 6,888 7,316 7,890 8,305 8,372 8,916 9,374

Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

10

Der Europäische Rat vereinbarte in

Lissabon schon im Jahr 2000 eine ver-

bindliche Strategie zur dauerhaften

Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit

und Dynamik Europas. Der Frühjahrs-

gipfel 2005 verpflichtete alle Mitglieds-

staaten nach einer Zwischenbilanz zu

sog. „Nationalen Reformprogrammen“.

Hauptziele für einen größeren sozialen

Zusammenhalt innerhalb der Union

waren ökologisch nachhaltiges Wachs-

tum sowie dauerhafte Beschäftigung

mit mehr und besseren Arbeitsplätzen.

Die Erweiterung wird für die Europäische Union einen spürbaren

Wachstumsschub bringen. Mit rund 456 Mio. Verbrauchern ist der größte gemeinsame

Markt der Welt entstanden.

Die EU auf dem Weg zum größten Wirtschaftsraum der Welt.

Der EU-weite Reformprozess ist mitt-

lerweile in vollem Gang. Schwerpunkte

sind:

• Investitionen in Wissen und

Innovation

• Stärkung von kleinen und mittleren

Unternehmen

• Integrierte europäische Energiepolitik

• Neue Akzente in der Beschäftigungs-

und Bildungspolitik angesichts einer

europaweit immer älter werdenden

Gesellschaft

Baden-Württemberg arbeitet verstärkt

an der Umsetzung dieser Reformziele.

SCHWERPUNKTE IN

BADEN-WÜRTTEMBERG

Baden-Württemberg nimmt die

Aufforderung der EU ernst. Die

Beiträge für das „Nationale Reform-

programm“ sind:

• Steigerung der Ausgaben für

Forschung und Entwicklung

• Ausbau der Klein- und Schul-

kinderbetreuung

• Sprachförderung

• Wirtschaftliche Kompetenz der

Auszubildenden

• Vereinbarkeit von Familie und

Beruf

• Aufbau von Exzellenzzentren an

Universitäten und Forschungs-

einrichtungen

• Abbau von Normen und Verwal-

tungsvorschriften

• Verfahrensbeschleunigung

• Forschungsprogramm

„Nachwachsende Rohstoffe“

DIE LISSABONSTRATEGIE – MEHR WACHSTUM, BESCHÄFTIGUNG

UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT

Die EU als „Global Player“.

NAFTA (NORTH AMERICAN FREE

TRADE AGREEMENT)

Freihandelszone zwischen den USA,

Kanada und Mexiko

EU 25 (EUROPÄISCHE UNION)

bestehend aus Belgien, Dänemark,

Deutschland, Estland, Finnland, Frank-

reich, Griechenland, Großbritannien,

Irland, Italien, Lettland, Litauen,

Luxemburg, Malta, Niederlande, Öster-

reich, Polen, Portugal, Schweden,

Slowakische Republik, Slowenien,

Spanien, Tschechische Republik,

Ungarn, Zypern

RUSSLAND/GUS (GEMEIN-

SCHAFT UNABHÄNGIGER

STAATEN)

umfasst die Länder Armenien,

Aserbaidschan, Belarus, Georgien,

Kirgisistan, Moldawien, Russland,

Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine,

Usbekistan

ASEAN (ASSOCIATION OF

SOUTH-EAST ASIAN NATIONS)

Bund aus Thailand, Indonesien,

Malaysia, den Philippinen und

Singapur

N O R D A M E R I K A

E U 2 5

A S I E N / P A Z I F I K

1324*

3714*

2388*2 8 3

3 9 0

3 3 6

1 9 7

R U S S L A N D / G U S

266*1 0 3

8 1

H A N D E L S S T R Ö M E

I N M R D . U S - D O L L A R

( A B 5 0 M R D . $ )

* E X P O R T V O L U M E N

I N M R D . U S - D O L L A R

N A C H R E G I O N E N

( I N K L . H A N D E L I N N E R H A L B

D E R R E G I O N E N )

IM RAHMEN DER WTO (WELTHANDELSORGANISATION) HABEN SICH

VERSCHIEDENE LÄNDER IN GRUPPEN ZUSAMMENGESCHLOSSEN.

DIE WICHTIGSTEN GRUPPIERUNGEN SIND:

Mit einem Anteil von 20 % an den Welteinfuhren und -ausfuhren ist die

Europäische Union die größte Handelsmacht der Welt.

11

Über 456 Mio. Verbraucher leben in der

EU. Ihre erfolgreiche Gründung vor rund

50 Jahren verdankt sie dem freien Han-

del zwischen ihren Mitgliedsstaaten.

Daher nimmt sie auch in den Bemühun-

gen um eine Liberalisierung des Welt-

handels zum beiderseitigen Nutzen der

armen wie der reichen Länder eine füh-

rende Rolle ein.

Auf einer Fläche von knapp 4 Millionen Quadratkilometern bietet die Europäische Union

eine Vielfalt von Sprachen, außergewöhnliche Landschaften sowie ein abwechslungsreiches Klima.

EUROPAS BÜRGER SPRECHEN …

… insgesamt 225 Sprachen*. Viele

Europäer sprechen neben ihrer Mutter-

sprache auch noch mindestens eine

andere Sprache. Die 25 Mitgliedsstaaten

der EU arbeiten in 20 Amtssprachen.

Jeder EU-Bürger kann sich in seiner

Landessprache an eine EU-Behörde

wenden. Die Kommission beschränkt

sich intern auf die Sprachen Englisch,

Französisch und Deutsch.* Quelle: Broschüre 2005 „Unterwegs inEuropa“, EU 2005, Amt f. Veröff.

Die Vielfalt Europas.

Die neuen Mitgliedsländer stehen in vielen Bereichen den alten EU-Ländern in nichts nach.

Vergleichen Sie die Länder in den verschiedenen Beispielen.

Die neuen Mitgliedsländer können mithalten.

HÖCHSTER BERG …

… ist der Mont Blanc mit 4.792 Metern

Höhe. Der Gipfel ist mit einer Eiskappe

bedeckt, die eine Dicke von bis zu ca.

30 Metern erreicht. Mit dieser Eisschicht

erreicht er eine Höhe von 4.808 Metern.

Das Mont Blanc-Massiv zwischen Frank-

reich und Italien gehört zu den Savoyer

Alpen.

DIE EUROPÄISCHE UNION REICHT …

… im Nordosten bis Finnland, im Nord-

westen bis Irland, im Südosten bis

Zypern und im Südwesten bis Portugal.

4.000 km Distanz liegen zwischen der

portugiesischen Stadt Faro und der

Hauptstadt von Lettland, Riga. Acht

Flugstunden trennen Palermo und Hel-

sinki. Die Europäische Union erstreckt

sich über ein Gebiet von 4 Millionen

Quadratkilometern.

LÄNGSTER FLUSS …

… ist die Donau mit einer Länge von

2.850 km. Von Donaueschingen im

Schwarzwald windet sie sich als blaues

Band über Ulm, Regensburg, Wien

und Budapest bis an das Schwarze

Meer. Die Donau ist der europäische

Strom schlechthin: Auf einer Länge

von 2.180 km (nach dem Beitritt von

Rumänien und Bulgarien) berührt die

Donau sechs EU-Länder.

DIE TEMPERATUREN IN EUROPA …

… erreichen im Norden, z. B. im win-

terlichen Finnland, bis unter minus

40 Grad. Auf Zypern steigt im Sommer

die Quecksilbersäule auf über 40 Grad.

Der europäische Kontinent liegt haupt-

sächlich in den gemäßigten Breiten.

Grundsätzlich ist das Klima in Europa

aufgrund des Golfstroms milder im

Vergleich mit Gebieten gleicher geo-

graphischer Breite in anderen Erdteilen.

GRÖSSTER SEE …

… ist der Vänersee im Europa der 25.

Der Binnensee im Südwesten von

Schweden hat eine Fläche von 5.650

km2. Mit einer Fläche von 536 km2

erreicht der Bodensee ein Wasser-

volumen von 50 Milliarden m3. Er ist

der Trinkwasser-Lieferant für 4 Millio-

nen Menschen.

COMPUTER

pro 100 Haushalte, 2004

36 58 69 79

Estland Slowenien Deutschland Dänemark

INTERNETANBINDUNG

pro 100 Haushalte, 2004

15 26 60 65

Lettland Polen Deutschland Niederlande

72 77 84 106

Deutschland Slowenien TschechischeRepublik

Luxemburg

MOBILTELEFONVERTRÄGE

pro 100 Einwohner, 2002

PKW

pro 100 Einwohner, 2003

36,5 44,6 54,6 59,3

Litauen Slowenien Deutschland Italien

KINDERTAGESSTÄTTEN

Von 100 Kindern unter 3 Jahren

haben einen Platz in der

Kindertagesstätte

3 8 9 58

Griechenland1999

Ungarn2000

Deutschland2002

Dänemark2002*

557 271 253 234

Groß-britannien

Deutschland Litauen TschechischeRepublik

ÄRZTEVERSORGUNG

Einwohner je Arzt, 2003

Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

Daten: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

Daten: Statistisches LandesamtBaden-Württemberg

Daten: Statistisches LandesamtBaden-Württemberg

Daten: Eurostat

* inkl. Familientagesbetreuung

Daten: QECD Employment Outlook 2004; für D: Statistisches Bundesamt 2004;

für Ungarn: OECD 2002, in: Korintus & Moss 2004

12

Der europäische Binnenmarkt ist mit der Einführung des Euro vollendet; sein ganzes

Potenzial wird er aber erst entfalten, wenn auch Verkehr, Energie und Telekommunikation in

europäischen Dimensionen strukturiert sind. Deshalb hat die EU in den 90er Jahren den Ausbau

der Transeuropäischen Netze (TEN) beschlossen.

WIE BEWÄLTIGT EUROPA DEN

VERKEHR?

Die Infrastruktur in Europa entwickelte

sich in jedem Land zu einem Zeitpunkt,

als sie noch deutlich weniger miteinan-

der verbunden waren als heute. Dem-

entsprechend wurde sie an den Bedürf-

nissen der einzelnen Länder ausgerichtet.

Bevölkerung und Wirtschaft werden

nur die Vorteile der Mobilität ohne

Schlagbäume und Zollkontrollen genie-

ßen können, wenn die Infrastruktur

den Bedürfnissen des europaweiten

Binnenmarktes angepasst ist. Um den

kommenden Entwicklungen frühzeitig

zu begegnen, hat der Amsterdamer EG-

Vertrag von 1997 die Rechtsgrundlage

für die „Transeuropäischen Netze“ for-

muliert. Dabei geht es um die Verknüp-

fung und Erweiterung der Netze für

Strom- und Gasversorgung sowie für

Telekommunikation und vor allem der

Verkehrsnetze.

WAS HABEN WIR IN BADEN-

WÜRTTEMBERG VON DIESEN

INVESTITIONEN?

Unser Land wird stark durch den

Transitverkehr belastet. Deshalb ist es

besonders wichtig, dass eines der ent-

scheidensten Projekte im Rahmen der

Transeuropäischen Netze oberste Prio-

rität bekommen hat: Die sog. Eisen-

bahn-Magistrale von Paris nach Bratis-

lava über Karlsruhe, Stuttgart, Ulm

und München. Als Bestandteil wird

voraussichtlich auch das Zukunfts-

projekt Stuttgart 21 mit der Schnell-

bahntrasse Richtung Ulm durch die

EU gefördert. Gleichermaßen wird der

Ausbau der „Rhein-Schiene“ von der

EU unterstützt.

Die EU ist eine wichtige Triebfeder,

denn in diesem Bereich ist die Zusam-

menarbeit der Länder eine elementare

Grundlage, um die Herausforderungen

an die Infrastruktur zu bewältigen.

Europa wächst zusammen.

FÖRDERUNG VON GROSS-

PROJEKTEN

Die EU fördert Großprojekte, die den

Straßen- und Binnenschifffahrtsverkehr,

die Verknüpfung Straße und Schiene

sowie das Hochgeschwindigkeitsnetz

der Bahn betreffen. Dazu gehören

ebenso Häfen, Flughäfen, das Satelliten-

Navigationssystem Galileo oder Güter-

Umschlaganlagen.

Das dafür eingesetzte Budget zeigt die

Wichtigkeit dieser Aufgabe: Während

die EU im Zeitraum von 2000 bis 2006

4,6 Mrd. Euro investierte, beläuft sich

die Förderung von 2007 bis 2013 auf

mehr als 20 Mrd. Euro.

Heute sind Reisen und Handel in der Europäischen Union ein grenzenloses Vergnügen.

Aber das war nicht immer so …

und beeinflusst zudem die Preise.

Beispiele sind die stark gesunkenen

Tarife im Flugverkehr und zukünftig die

Senkung der Handy-Gebühren, die von

der EU-Kommission mit Nachdruck

vorangetrieben wird.

FREIER KAPITALVERKEHR

Geld anlegen, wo am meisten Rendite

zu erwarten ist. Versicherungen

abschließen, wo sie am günstigsten sind.

Der grenzenlose Binnenmarkt in der

EU ist in jeder Hinsicht vorteilhaft für

Wirtschaft und Verbraucher. Der freie

Binnenmarkt hat Europa wirtschaftlich

zur starken Handelsmacht geformt und

das Leben vereinfacht und verbessert.

Was wir heute bereits als selbstverständ-

lich empfinden, macht die EU für die

Länder attraktiv, die noch nicht zur EU

gehören.

Erinnern Sie sich noch?

FREIER WARENVERKEHR

Einkauf für den privaten Verbrauch in

allen Ländern ohne Formalitäten und

Zölle – in der Eurozone kann man jetzt

problemlos Preise vergleichen und dort

einkaufen, wo es am günstigsten ist.

FREIER PERSONENVERKEHR

Reisen wann und wohin man will, ohne

Kontrollen und Staus an der Grenze.

Gleichzeitig hat die enge Zusammen-

arbeit von Polizei und Justiz nach dem

Schengener Abkommen die Sicherheit

in Europa erhöht.

FREIER VERKEHR VON DIENST-

LEISTUNGEN

Architekten, Banken, Versicherungen,

Verkehrsunternehmen etc. können jetzt

europaweit ihre Dienstleistungen anbie-

ten – Wettbewerb erhöht die Qualität

ES WAR EINMAL – URLAUB IN

EUROPA

• Lange Warteschlangen an den

Grenzen

• Strikte und unnachgiebige

Zollkontrollen

• Strenge Devisenbeschränkungen

• Hohe Verluste beim Geldumtausch

• Preisvergleiche undenkbar

• Enorm teure Telefongespräche

Der freie Binnenmarkt macht nicht

nur das Reisen in der EU zum Ver-

gnügen, sondern garantiert Freiheit in

unterschiedlichsten Lebensbereichen:

13

AIRBUS – DAS GEHEIMNIS DES

ERFOLGS

Airbus wurde 1970 als ein Konsortium

von Aerospatiale (Frankreich) und

MBB (Deutschland) als europäischer

Flugzeughersteller gegründet. Wenig

später traten auch die spanische CASA

und die British Aerospace dem Kon-

sortium bei. Das Ziel der Gründung

war es, gegenüber US-amerikanischen

Herstellern großer Passagierflugzeuge

konkurrenzfähig zu werden. Die Allianz

der Konsortiumsfirmen änderte sich

im Jahr 2000, als sich mit Ausnahme

von British Aerospace alle Teilnehmer

zu European Aeronautic Defence and

Space Company (EADS) zusammen-

schlossen. Die 17 Standorte von Airbus

sind u. a. Toulouse, Hamburg-Finken-

werder, Broughton und Puerto Real.

Anteilseigner des europäischen Konsor-

tiums Airbus sind mit 80% die EADS

und mit 20% die britische BAE Systems.

Das größte Passagier-Düsenflugzeug der Welt – der A380 – als europäisches Erfolgsmodell:

Mit der Entwicklung des A380 zeigt Europa, wozu es im Stande ist, wenn es an einem Strang

zieht und in innovative Technik und Forschung investiert.

Eine europäische Erfolgsgeschichte – der Fluggigant A380.

IN ETAPPEN ZUM A380

September 1992

Gespräche von Airbus und Boeing

über die gemeinsame Entwicklung

eines Langstreckengroßraumflugzeugs,

welche im April 1995 scheitern.

April 1996

Airbus führt allein die Entwicklung

des Großraumflugzeuges fort.

Dezember 1999

Die Airbus-Partner aus Frankreich,

Deutschland, Großbritannien und

Spanien geben grünes Licht für den

Bau der Maschine.

27. April 2005

Der A380 absolviert in Toulouse

erfolgreich seinen fast vierstündigen

Erstflug.

ZUKUNFTSAUSSICHT

Im April 2006 liegen schon 159 Bestel-

lungen von 16 Kunden vor. Die erste

Maschine soll Ende 2006 den Linien-

dienst für Singapore Airlines aufneh-

men, der erste Frachter kommt 2008

zum Einsatz.

STECKBRIEF DES A380

• Der A380 ist mit einer Spannweite

von 79,8 Metern, einer Länge von

73 Metern und einer Höhe von

24 Metern das weltweit größte

Passagierflugzeug.

• Einsatz für Langstreckenflüge,

Reichweite 15.000 Kilometer.

• Die Maschine bietet Raum für

555 Passagiere im dreiklassigen

Standardmodell und bis zu

853 Passagiere in Economy-Class-

Bestuhlung.

• Der Listenpreis des Giganten

beträgt 290 Millionen Dollar.

GALILEO – WAS STECKT DAHINTER?

Galileo wurde auf Initiative der Euro-

päischen Kommission ins Leben geru-

fen und gemeinsam mit der Europäi-

schen Weltraumorganisation (ESA) ent-

wickelt. Mit dem neuen Satellitennavi-

gationssystem Galileo wollen sich die

Europäer von strategischen Abhängig-

keiten befreien. Es wird von zivilen

Stellen verwaltet. Galileo ergänzt die be-

reits vorhandenen Navigationssysteme –

das US-amerikanische GPS (Global

Positioning System) und das russische

GLONASS (Globalnaya Navigatsion-

naya Sputnikovaya Sistema). Damit wird

weltweit die Zuverlässigkeit und Verfüg-

barkeit der Navigationssysteme verbessert.

AUSBLICK

Der erste von insgesamt 30 Satelliten

von Galileo mit Namen „GIOVE-A“ ist

bereits seit Dezember 2005 im All. Die

Inbetriebnahme von Galileo ist für

2008 geplant. Ungefähr 150.000 Arbeits-

plätze werden durch Galileo geschaffen.

Galileo ist … das erste Satellitennavigationssystem Europas

… das erste zivile Satellitensystem

… das größte europäische Technologieprojekt neben dem Airbus A380

Galileo – die europäische Alternative zum GPS.

DIE ANWENDUNGSBEREICHE

SIND VIELFÄLTIG

Einsatzbereiche gibt es vor allem im

Bereich Navigation im Luft-, See-,

Straßen- und Schienenverkehr, aber

auch für Fußgänger. Im Vermessungs-

wesen wird Galileo ebenfalls eingesetzt

werden. Es können zusätzliche Dienste

integriert werden, z. B. durch die Kom-

bination der Navigationsdaten mit gra-

fischen Informationssystemen und

Datenbanken.

NAVIGATIONSHILFE AUF DER

REISE

Galileo erschließt neue Dienste in der

Personennavigation. Positionsbestim-

mungs- und Kommunikationsdienste

werden in Handys oder PDAs inte-

griert. So kann der Benutzer ortsbe-

zogene Informationen, wie Fahrpläne

öffentlicher Verkehrsmittel, Parkplätze,

Hotels oder Restaurants und Sehens-

würdigkeiten, abrufen.

SCHNELLE HILFE IM NOTFALL

Galileo arbeitet mit dem Such- und

Rettungssystem COSPAS-SARSAT

zusammen und verbessert die für SAR-

Funktionen (Search And Rescue) not-

wendige Positionserkennung von

Notfunkbaken erheblich. Heute hat

die Ortung im schlimmsten Falle noch

mit Abweichungen von mehreren

Kilometern zu kämpfen. Zukünftig

wird die Position mit Galileo in

Echtzeit und einer Genauigkeit bis zu

wenigen Zentimetern erkannt. Eine

zusätzliche Rückmeldungsmöglichkeit

an den Hilfesuchenden verbessert dar-

über hinaus die Rettungsmaßnahmen.

GESUNDE NAHRUNGSMITTEL

Das Satellitennavigationssystem unter-

stützt die Ertragsüberwachung in der

Landwirtschaft. Ferner kann es das

umweltfreundliche Ausbringen von

Dünge- und Pflanzenschutzmitteln

optimieren.

14

Die Erweiterung der EU verschärft die Umweltbelastungen nicht – sie bietet eine Chance,

in einer konzertierten Aktion europaweit für die Umwelt einzutreten und sie zu schützen.

EU BEREITET GRUNDLAGE FÜR

GEMEINSAMEN UMWELTSCHUTZ

Nicht erst seit dem Reaktorunfall von

Tschernobyl ist es uns allen bewusst:

Von Menschen gezogene Grenzen, und

seien sie noch so bewacht, sind wir-

kungslos gegen Schadstoffe in der Strato-

und Atmosphäre, in Flüssen und Mee-

ren, im Boden und als Fracht in tieri-

schem Fell oder Gefieder. Und deshalb

sind einzelstaatliche Maßnahmen in

aller Regel erfolglos.

Als Konsequenz hat die EU ihre umwelt-

politischen Instrumente fortlaufend

weiter entwickelt. Bereits im Vertrag

von Maastricht 1993 wurden in der Um-

weltpolitik Mehrheitsentscheidungen

ermöglicht, weil nur auf diese Weise

rasch und schlagkräftig gehandelt wer-

den kann.

Einige besonders wichtige Meilensteine:

• Gründung der Europäischen

Umweltagentur im Jahr 1994

• Aktionsprogramm „Umwelt 2010“

mit 100 Maßnahmen in den

IMPRESSUM

Konzeption und Realisierung

Peter Sauber AgenturMessen und Kongresse GmbH, Gerlingen

Text

• Peter Sauber AgenturMessen und Kongresse GmbH, Gerlingen

• Romi Hennerich, Ausstellungskonzeption & Organisation, Leinfelden-Echterdingen

• Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Referat 15

Grafik

Ilona Hirth, Karlsruhe

Produktion

Werbeatelier Nesswetha, Remseck

Träger

Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Referat 15

Anfragen zur Ausstellung

Sybille.Weber-Blaser@wm.bwl.deder Luft hat die Landeshauptstadt

Stuttgart als erste deutsche Großstadt

ab 1. Januar 2006 die Straßen für den

Lastwagen-Durchgangsverkehr mit mehr

als 3,5 Tonnen gesperrt. Der Luftrein-

halte- und Aktionsplan für Stuttgart

steht in Übereinstimmung mit den

Grundsätzen der EU-Kommission zur

Europäischen Luftreinhaltepolitik.

GEMEINSAM FÜR NATURSCHUTZ

Nachrichten wie der neueste Wald-

schadensbericht, die zu hohe Nitrat-

belastung unserer Böden, Überschwem-

mungen, Schweinepest, BSE oder Vo-

gelgrippe zeigen, dass die europaweiten

Anstrengungen im Umweltbereich wei-

terhin verstärkt werden müssen. Effek-

tive, grenzüberschreitende Maßnahmen

sind deshalb unumgänglich, schließlich

geht es um die Gesundheit der 456

Millionen Menschen in der Europäi-

schen Union.

Umweltschäden kennen keine Grenzen. EINE WANDERAUSSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSMINISTERIUMS BADEN-WÜRTTEMBERG

Europa – mehr als eine Union.

Bereichen Klimaschutz, Gesund-

heit, Artenvielfalt und nachhaltiger

Abfallwirtschaft

• Ratifizierung des Kyoto-Protokolls

durch die EU im Jahr 2002

• Strategie zur Abschaltung der veral-

teten Atommeiler in den neuen

Mitgliedsländern und vor allem in

den Beitrittsländern Rumänien und

Bulgarien

EU KÄMPFT GEGEN FEINSTAUB

Eine EU-Studie hatte festgestellt, dass

in Europa jährlich über 300.000 Men-

schen an den Folgen von Luftverschmut-

zung sterben, die Feinstaub-Belastung

ist dabei für mehr als 90% der Todes-

fälle verantwortlich. Zum Schutz unse-

rer Gesundheit gibt es deshalb seit

Januar 2005 die EU-Richtlinie 99/30/EG.

Die Kommunen werden dabei ver-

pflichtet, Maßnahmen gegen Feinstaub

zu treffen: Ein maximaler Grenzwert

von 50 Mikrogramm Feinstaub pro

Kubikmeter Luft an mehr als 35 Tagen

im Jahr darf nicht überschritten werden.

Wegen zu hoher Feinstaub-Belastung

Weitere Informationen erhalten Sie

Wirtschaftsministerium Baden-Württembergwww.wm.baden-wuerttemberg.de

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Stand: 31.7.20061. Auflage

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