Mittwoch, 28. November 2018 Ausgabe 227ru.muenchen.deAls Newsletter oder per WhatsApp

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Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

RathausUmschau

InhaltsverzeichnisTerminhinweise für Medien 2Bürgerangelegenheiten 3Meldungen 3 › Stadt kauft rund 300 Wohnungen in Sendling 3 › Prinzregentenstraße: Brückensanierung macht Baumfällungen nötig 4 › Tag der offenen Tür im Palais Lerchenfeld 6 › Deutscher Städtebaupreis 2018: Ausstellung im PlanTreff 6 › Ausstellung „Smart Industry – Schweden 4.0“ im RAW 7 › Diskussion und Katalog zum Abschluss von Public Art Munich 2018 8 › 6. Interkulturelles Märchenfest in der Stadtbibibliothek Am Gasteig 9 › Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum 9 › Gedenken an Max von Pettenkofer zum 200. Geburtstag 10Antworten auf Stadtratsanfragen 11

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Terminhinweise für Medien

WiederholungDonnerstag, 29. November, 18.30 Uhr, Halle Technisches Rathaus, Frie-denstraße 40Karl Höferle, Hauptabteilungsleiter Tiefbau im Baureferat, empfängt Bür-gerinnen und Bürger, die an der Aktion „Bei Anruf Licht!“ teilgenommen haben, und überreicht die Hauptpreise aus der Verlosung. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet.

WiederholungDonnerstag, 29. November, 19 Uhr, Münchner Stadtmuseum, St.-Ja-kobs-Platz 1Eröffnung der Ausstellung „LAND__SCOPE. Fotoarbeiten von Roni Horn bis Thomas Ruff“ aus der DZ BANK Kunstsammlung. Es sprechen Stadt-rat Richard Quaas (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters, Dr. Isabella Fehle, Direktorin des Münchner Stadtmuseums, Dr. Thomas Kettern, Bereichsleiter Firmenkundengeschäft Bayern der DZ BANK AG, Dr. Christina Leber, Leiterin der DZ BANK Kunstsammlung, und Dr. Ulrich Pohlmann, Leiter der Sammlung Fotografie des Münchner Stadtmuseums. Die Eröffnungsreden werden in Gebärdensprache übersetzt.Achtung Redaktionen: Pressevorbesichtigung ist morgen, 29. November, um 11 Uhr.

Freitag, 30. November, 10 Uhr, Altes RathausBürgermeisterin Christine Strobl eröffnet als Schirmpatin die 3. Münchner Frauenkonferenz unter dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht. Demokratie der Zukunft – nur mit uns!“ und spricht ein Grußwort. Das ausführliche Programm findet sich unter https://bit.ly/2PXVs05.Achtung Redaktionen: Akkreditierung erforderlich per E-Mail an gst@muenchen.de.

Sonntag, 2. Dezember, 13 Uhr, Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig, Rosenheimer Straße 5Eröffnung des 6. Interkulturellen Märchenfestes mit einem Grußwort von Stadträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeis-ters. Beim Interkulturellen Märchenfest für Kinder und Erwachsene präsen-tieren Münchner Migrantenorganisationen im Netzwerk Morgen insgesamt 22 Märchen aus verschiedenen Ländern.(Siehe auch unter Meldungen)

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Montag, 3. Dezember, 18 Uhr, PlanTreff, Blumenstraße 31Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet zusammen mit Michael Hardi, Ressortleiter Bau bei der GEWOFAG, die Ausstellung zum Deutschen Städtebaupreis 2018. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG hat für die im Programm „Wohnen für Alle“ geplanten und teil-weise bereits errichteten Gebäude eine Belobigung erhalten.(Siehe auch unter Meldungen)

Montag, 3. Dezember, 18 Uhr, Rathaus, Kleiner SitzungssaalStadtrat Alexander Reissl (SPD-Fraktion) begrüßt in Vertretung des Ober-bürgermeisters die Mitglieder des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft e.V. aus dem Raum München zu einem Stehempfang.

Montag, 3. Dezember, 18 Uhr, Saal im Alten Rathaus Bürgermeisterin Christine Strobl ehrt die Preisträger von „Münchens aus-gezeichneten Unternehmen“, die sich vorbildlich zum Wohle von Münchne-rinnen und Münchnern gesellschaftlich engagiert haben. Die Auszeichnung wird 2018 erstmalig von der Landeshauptstadt München verliehen und in vier Kategorien vergeben: Kleinstunternehmen, kleine Unternehmen, mittlere Unternehmen und große Unternehmen. Insgesamt haben sich 42 Organisationen beworben. Professor Dr. Claus Hipp spricht eine Keynote zum unternehmerischen Engagement. Die Veranstaltung ist auch als Foto- und Interviewtermin geeignet.

Bürgerangelegenheiten

Mittwoch, 5. Dezember, 17.30 bis 19 Uhr, BA-Büro, Seidlvilla, Nikolai-platz 1 b (rollstuhlgerecht)Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 12 (Schwabing – Freimann) mit dem Vorsitzenden Werner Lederer-Piloty.

Meldungen

Stadt kauft rund 300 Wohnungen in Sendling(28.11.2018) Oberbürgermeister Dieter Reiter und Kommunalreferentin Kristina Frank zeigen sich sehr erfreut: In der Vollversammlung des Münch-ner Stadtrats wurde beschlossen, das gesetzliche Vorkaufsrecht für rund 300 Wohneinheiten in der Plinganserstraße/Karwendelstraße in Sendling

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im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ für die städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG auszuüben. Damit kön-nen über die neue Verpflichtungserklärung der GWG insbesondere güns-tige Mieten künftig gesichert werden. „Die Entscheidung zeigt, dass die Ausübung von Vorkaufsrechten grund-sätzlich dazu geeignet ist, bezahlbaren Wohnraum in München zu erhalten. München leistet damit einen wichtigen Beitrag, erschwingliche Wohnmög-lichkeiten in unserer Stadt für die alteingesessene Wohnbevölkerung, aber auch für junge Familien zu sichern,“ so der Oberbürgermeister. Auch die Kommunalreferentin äußerte sich positiv: „Auf diese Weise wird der Milieuschutz in dem Areal verwirklicht und die Wohnbevölkerung vor Verdrängung geschützt. Die wichtige Botschaft an die jetzigen Bewohner-innen und Bewohner lautet: Jetzt haben Sie die Gewissheit, dass Sie lang-fristig in ihrem Zuhause bleiben können.“Das Areal bietet ein Nachverdichtungspotential von etwa 200 Wohnungen. Für deren Errichtung wurde mit dem bisherigen Eigentümer ein städte-baulicher Vertrag geschlossen. Deshalb hat der Stadtrat darüber hinaus be-schlossen, für den Anteil des freifinanzierten Wohnungsbaus gemäß den Richtlinien der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) ein Modell für Mit-arbeiterwohnungen, zum Beispiel durch Erwerb von Belegrechten durch Münchner Unternehmen, zu entwickeln.

Prinzregentenstraße: Brückensanierung macht Baumfällungen nötig(28.11.2018) Die Prinzregentenstraße quert mit zwei Brücken den Stadt-mühlbach und den Stadtsägmühlbach, die sich nördlich der Brückenbau-werke zum Eisbach vereinigen. Diese beiden, 1890 erbauten Brücken müssen jetzt, nach jahrelanger hoher Verkehrsbelastung, saniert werden. Dazu müssen im Bereich der Fahrbahnen die bestehenden Mauerwerks-bögen freigemacht und mit neuen Brückenplatten überspannt werden. Diese Arbeiten können nur von der Oberfläche aus durchgeführt werden. Deshalb müssen nach derzeitigem Stand für die Sanierungsmaßnahme in einem bestimmten Straßenabschnitt leider mehrere Bäume im Straßenbe-gleitgrün der Prinzregentenstraße gefällt werden. Die Sanierung der Brü-ckenbauwerke soll sowohl zeitlich als auch hinsichtlich der Verkehrsführung in der Prinzregentenstraße mit der geplanten Sanierung des Altstadtring-tunnels koordiniert werden. Ziel ist es, dadurch die Belastung für die An-wohner sowie für alle Verkehrsteilnehmer und auch für die Besucher des Englischen Gartens möglichst zu minimieren.Gestern fand ein Ortstermin mit Vertretern des Bezirksausschusses Alt-stadt – Lehel, der Stadtratsfraktion Die Grünen rosa – liste, des Kreisver-waltungsreferats, der Unteren Naturschutzbehörde und mehrerer Natur-schutzverbände statt, zu dem das Baureferat eingeladen hatte. Ralf Wulf,

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Leiter der Hauptabteilung Ingenieurbau im Bauereferat, erläuterte detail-liert die Notwendigkeit der Maßnahme, die vorgesehene Verkehrsführung und die daraus resultierenden Baumfällungen. Er stellte vorweg klar, dass schon immer eine Reduzierung von drei auf zwei, teilweise verschmälerte Fahrstreifen plus Geh- und Radweg je Richtung vorgesehen war. Verschie-dentlich kursierte in den Medien und in der Öffentlichkeit die Darstellung, dass die Baumfällungen an der Prinzregentenstraße nötig seien, weil alle sechs Fahrstreifen aufrechterhalten werden sollten. Dies war jedoch nie geplant.Es wurde außerdem erläutert, warum aufgrund technischer Notwendigkei-ten insgesamt 13 Bäume gefällt beziehungsweise verpflanzt werden müs-sen: Sieben Bäume stehen unmittelbar auf den zu sanierenden Bauwerken beziehungsweise in der erforderlichen Baugrube. Die weiteren sechs müssen aufgrund der provisorischen Verkehrsführung entfernt werden. Bei drei Bäumen handelt es sich um Ersatzpflanzungen der vergangenen Jahre; diese können aufgrund des geringen Stammumfanges umgepflanzt werden. Fast alle zu fällenden Bäume wurden in den späten 70er bezie-hungsweise 80er Jahren gepflanzt, einige auch später. Nach Abschluss der Baumaßnahme werden die entfernten Bäume durch Bäume in geeigneter Größe ersetzt. Das Baureferat hat in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat wei-tere Verkehrsführungen untersucht. Zum einen wurde geprüft, ob eine Reduzierung des stadteinwärts fahrenden Verkehrs von jetzt drei auf einen Fahrstreifen möglich ist. Das Kreisverwaltungsreferat stellte jedoch klar, dass dies eine Leistungsminderung von über 60 Prozent zur Folge hätte. Aufgrund der massiven Auswirkungen auf den Verkehr in der Prinzregen-tenstraße, auf die umliegenden Straßen und die Buslinien wäre diese Vari-ante auch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht realisierbar.Zum anderen wurde geprüft, ob durch kleinere Bauabschnitte der Brü-ckensanierung Baumfällungen vermieden werden können. Bei dieser Vari-ante ergeben sich jedoch negative Auswirkungen insbesondere auf Bauzeit und Bauabwicklung. Statt wie bisher geplant in zwei Bauphasen mit je-weiliger Verschwenkung der Fahrspuren müsste in fünf Bauphasen gear-beitet werden, um die Brücken zu sanieren. Dies hätte zur Folge, dass die Bauarbeiten nicht, wie ursprünglich geplant, in einer Bausaison ausgeführt werden können. Das würde bedeuten, dass die Einschränkungen für den Auto-, den Fußgänger- und den Radverkehr, sowie für die Schaulustigen auf der Eisbachbrücke fast zwei Jahre statt acht Monate andauern würden. Aufgrund der kleinteiligen Bauphasen und Arbeitsabschnitte ergäben sich außerdem nicht vertretbare Defizite bei der Verkehrs- und Arbeitssicherheit für die erforderlichen Inselbaustellen in der Mitte der Prinzregentenstraße.

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Ein Großteil der Teilnehmer äußerte Verständnis für das vorgesehene Bau- und Verkehrsführungskonzept. Der Bund Naturschutz ist jedoch der Ansicht, dass auch eine weitere Reduzierung der Verkehrsflächen und da-mit verbundene Leistungseinbußen von über 60 Prozent für den Erhalt ei-niger Bäume hingenommen werden sollte. Der Bezirksausschuss will das Thema bei seiner nächsten Sitzung abschließend behandeln.

Tag der offenen Tür im Palais Lerchenfeld (28.11.2018) Der Tag der offenen Tür der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung findet am Samstag, 1. Dezember, von 9.30 bis 16 Uhr im Palais Lerchenfeld, Damenstiftstraße 8, statt. Hier können sich Münchnerinnen und Münchner rund um die Themen Tod, Bestattung und Trauer informieren. Zudem gibt es interessante Vorträge sowie Führun-gen durch das Palais Lerchenfeld.Stephanie Jacobs, Referentin für Gesundheit und Umwelt, die auch für die städtischen Friedhöfe zuständig ist, erklärt: „Der Tod ist Teil unseres Le-bens. Um die Münchnerinnen und Münchner für dieses wichtige Thema zu sensibilisieren, laden wir sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür. Hier kann man sich kostenfrei und unverbindlich beraten lassen und einen Eindruck über die tägliche und verantwortungsvolle Arbeit der Städtischen Bestat-tung und der Städtischen Friedhöfe München bekommen.“Im Vortragsraum informieren Peter Kotzbauer und Christian Vogt von der Städtischen Bestattung um 10.30 Uhr über das Thema „Bestattungsvor-sorge und Trauerfall“. Um 12.30 Uhr referiert der Diplom-Theologe und Trauerbegleiter Anton Aschenbrenner zum Thema „Unsere Stunden sind gezählt! Was mich der Friedhof fürs Leben lehrt“. Unter dem Motto „Ritu-ale braucht das Herz. Wie heute Trauerrituale aussehen können“ folgt um 14.30 Uhr ein weiterer Vortrag von Anton Aschenbrenner.Führungen durch einen Teil des Palais Lerchenfeld werden jeweils um 9.45, 11.45 und 13.45 Uhr angeboten. Der Treffpunkt ist im Foyer.Die Vorträge und Beratungen sind kostenfrei. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu den Vorträgen ist begrenzt. Programmänderungen blei-ben vorbehalten. Weitere Infos unter www.muenchen.de/friedhof.

Deutscher Städtebaupreis 2018: Ausstellung im PlanTreff(28.11.2018) Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG hat für die im Programm „Wohnen für Alle“ geplanten und teilweise bereits errichte-ten Gebäude eine Belobigung im Deutschen Städtebaupreis 2018 erhalten. Diese werden zusammen mit weiteren ausgezeichneten Projekten von Dienstag, 4. Dezember, bis 8. März 2019 bei einer Ausstellung im Plan-Treff, Blumenstraße 31, präsentiert.

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Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk und Michael Hardi, Ressort-leiter Bau bei der GEWOFAG, eröffnen die Ausstellung am Montag, 3. De-zember, 18 Uhr. Danach ist die Ausstellung immer Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr zu sehen. Der Eintritt ist frei. Der Deutsche Städtebaupreis wird alle zwei Jahre von der Deutschen Aka-demie für Städtebau und Landesplanung ausgelobt und von der Wüstenrot Stiftung gefördert. Er ist mit insgesamt 25.000 Euro dotiert und dient der Förderung einer zukunftsweisenden Planungs- und Stadtbaukultur. Die Ausstellung „Deutscher Städtebaupreis 2018“ präsentiert städtebauliche Projekte, die als nachhaltige und innovative Beiträge zur Stadtbaukultur sowie zur räumlichen Entwicklung ausgezeichnet wurden. Der Städte-baupreis ging an das Projekt „Phoenix – Eine neue Stadtlandschaft in Dortmund“, mit dem Sonderpreis wurde der „Campus Stadtmitte“ der Technischen Universität Darmstadt ausgezeichnet. Der Sonderpreis stand unter dem Motto „Orte der Bildung und Kultur im städtebaulichen Kontext“. Aus insgesamt 103 Einreichungen sprach die Jury für sechs Projekte (zwei im Sonderpreis) eine Belobigung aus. Sechs Projekte, davon eines im Son-derpreis, erhielten eine Auszeichnung. Weitere Informationen sind unter https://tinyurl.com/jxuc6hj zu finden.(Siehe auch unter Terminhinweise)

Ausstellung „Smart Industry – Schweden 4.0“ im RAW(28.11.2018) Das Referat für Arbeit und Wirtschaft präsentiert in seinem Fo-yer, Herzog-Wilhelm-Straße 15, die Ausstellung „Smart Industry – Schwe-den 4.0“. Zu sehen sind acht schwedische Innovationen im Bereich Indus-trie 4.0 als Erfolgsbeispiele der Digitalisierung. Die Ausstellung beschreibt Aspekte und Anwendungsbeispiele der Digitalisierung – auch für Besucher ohne spezielles Fachwissen, um Interesse zu wecken und Offenheit ge-genüber Innovationen zu fördern. Veranstalter sind Business Sweden, die schwedische Handelskammer und die schwedische Botschaft, in Zusam-menarbeit mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft. Die Ausstellung ist bis Donnerstag, 6. Dezember, Montag bis Freitag von 8.30 bis 17.30 Uhr zu besichtigen. Der Eintritt ist frei.München ist erste Station der Ausstellung und Roadshow, bevor diese weiter nach Hamburg, Düsseldorf, Erfurt und schließlich Hannover wan-dert, wo Schweden Partnerland der Industriemesse 2019 sein wird. Zur Eröffnung begrüßte Kurt Kapp, Kommissarischer Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft, den Schwedischen Botschafter Per Thöresson sowie Vertreter von schwedischen Unternehmen, die ihre Geschäftsfelder im Be-reich Industrie 4.0 erläuterten. „Das Thema Digitalisierung bietet nicht nur viele Chancen, es stellt Unternehmen auch vor große Herausforderungen,“

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so Kapp. Er hob den kooperativen Ansatz der schwedischen Unternehmen hervor, der speziell beim Thema Smart Industry Vorteile biete. Per Thöresson präsentierte Ausstellung und Roadshow als Teil des Schwe-dischen Colab, das eine Plattform für Partnerschaften bietet und zur Indust-riemesse Hannover vorgestelltwird. Als zentrale Geschäftsfelder stellte zunächst Stefan Koetz, Vorsitzender der Geschäftsführung von Ericsson Deutschland, den 5G-Plan des Unter-nehmens vor. Ewa Johannson, Senior Vice President von Tacton Systems, sprach über die Möglichkeiten, mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz für Kun-den hochkomplexe und maßgeschneiderte Angebote zu erstellen. Thomas Burkhardt, Geschäftsführer von SKF Deutschland erläuterte, wie Sensoren und daraus erhobene Daten in seinem Unternehmen, das welt-weit Kugel- und Wälzlager für ein riesiges Spektrum von Anwendungen fer-tigt, für mehr Effizienz, Sicherheit und präzisere Abläufe sorgen können.

Diskussion und Katalog zum Abschluss von Public Art Munich 2018(28.11.2018) Mit einer Katalogvorstellung, einem Rückblick und einer Kunst- intervention findet Public Art Munich 2018 (PAM) am Samstag, 1. Dezember, von 17 bis 20 Uhr im kunstraum münchen, Holzstraße 10, Rück-gebäude, seinen Abschluss. Der Eintritt ist frei.Ab 18 Uhr finden im Rückblick unter dem Motto „What is Public in Public Art?“ Lesungen, Statements und Gespräche unter anderem mit Florian Matzner, Joanna Warsza, Jovana Reisinger, Nan Mellinger, Patricia Reed, Thomas Meinecke und eine Kunstintervention von Flaka Haliti statt. An-schließend bietet sich dem Publikum Gelegenheit zur Diskussion.Was bedeutet es für Kunst, öffentlich zu werden? Welche Rolle spielt Un-planbarkeit für die Präsentation von Kunst außerhalb der üblichen Institu-tionen? Was heißt es, in und mit der Stadt zu kuratieren? Der von Joanna Warsza, Kuratorin von PAM, und Patricia Reed herausgegebene Katalog „A City Curating Reader. Public Art Munich 2018“ nimmt die Stadt München als Fallbeispiel und dokumentiert die Projekte von Public Art Munich 2018 und ihre Auseinandersetzung mit politischen, ideologischen und ökonomi-schen Verschiebungen: von der Gründung der Bayerischen Räterepublik 1919 bis zur Ankunft von Geflüchteten am Hauptbahnhof 2015. Weitere Veranstaltungen zum Launch des Kataloges folgen in Venedig, Stockholm und Berlin.PAM 2018 war die zweite Ausgabe des internationalen Kunstprojekts im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt. Kuratiert von Joanna Warsza fanden unter dem Motto „Game Changers“ vom 30. April bis 27. Juli unter Beteiligung von über 20 internationalen Künstlerinnen und Künstlern per-formative Kunstaktionen an jeweils anderen Orten in München statt.Kontaktanfragen über Nan Mellinger per E-Mail an press@pam2018.de und online unter www.PAM2018.de.

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6. Interkulturelles Märchenfest in der Stadtbibibliothek Am Gasteig(28.11.2018) Beim 6. Interkulturellen Märchenfest in der Stadtbibliothek im Gasteig, Rosenheimer Straße 5, werden am Sonntag, 2. Dezember, 13 bis 16 Uhr, insgesamt 22 Geschichten und Märchen aus aller Welt für Kinder und Erwachsene von Münchner Migrantenorganisationen vorge-stellt: erzählt und gelesen, getanzt, als Theater, mit Musik oder interaktiv präsentiert. Zur Begrüßung spricht Städträtin Verena Dietl (SPD-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Der Eintritt ist frei.Märchen sind in allen Kulturen ein Spiegel der menschlichen Gesellschaft und vermitteln dabei universelle Werte wie Ehrlichkeit, Toleranz und den Wert der Freundschaft. Sie sind aber auch prägend für die eigene kultu-relle Identität und haben deshalb für Migrantinnen und Migranten eine besondere Bedeutung. Jeweils elf Märchendarbietungen finden parallel an verschiedenen Orten innerhalb der Bibliothek statt. Dabei kommt auch die große Sprachenvielfalt in München zum Ausdruck: Die Märchen und Ge-schichten werden in arabischer, bairischer, chinesischer, englischer, franzö-sischer, griechischer, kurdischer, mongolischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer oder slowakischer Sprache, auf Russisch, Thai, Tibetisch, Türkisch oder Vietnamesisch und gleichzeitig auch immer auf Deutsch prä-sentiert. Das Interkulturelle Märchenfest wird veranstaltet vom Netzwerk Morgen in Kooperation mit der Münchner Stadtbibliothek.Weitere Informationen unter www.muenchner-stadtbibliothek.de.(Siehe auch unter Terminhinweise)

Veranstaltungen im Münchner Stadtmuseum(28.11.2018) Das Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, lädt zu fol-genden Veranstaltungen ein:- Im Rahmen der Reihe „Figurentheater der Gegenwart“ findet am

Samstag, 1. Dezember, und am Sonntag, 2. Dezember, jeweils um 16 Uhr die Performance „Albedo“ von Tadeusz Wierzbicki aus Polen im 2. Stock des Münchner Stadtmuseums statt. Wierzbicki experimentiert seit vielen Jahren mit Licht, das von geformten Spiegeln reflektiert wird, elektrostatischem Buntglas, magnetischen Schatten und weißen Schatten mit Depolarisation des Lichts. Am 1. Dezember begleitet und gestaltet Live-Musik mit Ardhi Engl (Gitarre und erfundene Instrumente) diese Performence. Am 2. Dezember sind es Pit Holzapfel (Posaune und E-Gitarre) und Monika Haupt (Perkussion), die das Stück begleiten und mitgestalten. Spieldauer: zirka 60 Minuten. Der Eintritt beträgt 13 Euro, ermäßigt 10 Euro, für Jugendliche 7 Euro, Karten sind unter Telefon 233-2 44 82 oder über München Ticket erhältlich. Weitere Informationen unter www.figurentheater-gfp.de.

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- „Mit Pinocchio in der Sammlung Puppentheater“ lautet das Motto bei der MVHS-Familienwerkstatt am Sonntag, 2. Dezember, 11 bis 13 Uhr. Kasperl und Krokodil, Prinz und Prinzessin, Hexe und gute Fee. Gemein-sam lernen die Besucher vielerlei verschiedene Puppen kennen. Als besonderer Gast und Puppentheater-Experte begleitet sie Pinocchio, die Marionette. Nach der Führung gestalten die Teilnehmer Puppen aus Papier und arrangieren sie zu einem Papiertheater. Für Kinder ab 5 Jah-ren mit begleitenden Erwachsenen. Der Eintritt beträgt für Erwachsene ermäßigt 2 Euro, Kinder unter 18 Jahren haben freien Eintritt, die Teil-nahme für Erwachsene kostet 8 Euro, Kinder zahlen 5 Euro. Anmeldung wird erbeten unter www.mvhs.de.

- „Fragen Sie uns!“ heißt es am Sonntag, 2. Dezember, von 11.30 bis 16 Uhr bei kurzen Impulsführungen durch die Ausstellung „Ehem. jüdischer Besitz – Erwerbungen des Münchner Stadtmuseums im Nationalsozi-alismus“ um 11.30 Uhr, 12.30 Uhr, 13.30 Uhr, 14.30 Uhr und 15.30 Uhr. Der Eintritt beträgt 7 Euro, ermäßigt 3,50 Euro, die Impulsführungen sind kostenfrei.

- Münchner Traditionen stehen im Zentrum des Crashkurses der MVHS in der Ausstellung „Typisch München!“ am Sonntag, 2. Dezember, 15 Uhr. Die Entdeckungsreise durch die Ausstellung präsentiert Brauchtum und Traditionen. Der Eintritt beträgt ermäßigt 2 Euro, die Führung kostet 7 Euro.

Gedenken an Max von Pettenkofer zum 200. Geburtstag (28.11.2018) Die Stadt München legt anlässlich des 200. Geburtstags des Ehrenbürgers und Chemikers Max von Pettenkofer am Montag, 3. Dezem-ber, an seiner Grabstätte, 31-1-34, im Alten Südlichen Friedhof, Thalkirchner Straße 17, einen Kranz nieder.Pettenkofer, geboren am 3. Dezember 1818 in Lichtenheim bei Neuburg an der Donau, wurde 1847 Professor für medizinische Chemie an der Lud-wig-Maximilians-Universität in München. Im gleichen Jahr richtete er dort als Professor für Hygiene sowie erster Lehrstuhlinhaber dieses Faches das erste Hygieneinstitut ein. München verdankt Max von Pettenkofer seine Kanalisation und eine zentrale Trinkwasserversorgung. Deswegen galt München bereits gegen Ende des 19. Jahrhunderts als eine der saubers-ten Städte Europas.

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Antworten auf StadtratsanfragenMittwoch, 28. November 2018

MobilitätsstationenAnfrage Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Gerhard Mayer, Bettina Messinger, Christian Müller, Heide Rieke, Jens Röver und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 30.7.2018

Müssen Elektroautos bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaf-ten draußen bleiben?Anfrage Stadtrat Dominik Krause (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 9.8.2018

Zunahme des Gesamtverkehrs in der Landshuter AlleeAnfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 28.9.2018

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MobilitätsstationenAnfrage Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Gerhard Mayer, Bettina Messinger, Christian Müller, Heide Rieke, Jens Röver und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 30.7.2018

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Mit Schreiben vom 30.7.2018 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtpla-nung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:An Mobilitätsstationen werden verschiedene Mobilitätsangebote den Bürgerinnen und Bürgern angeboten, um multimodale Mobilität zu ermög-lichen und gleichzeitig die Verkehrsbelastung gering zu halten. Sie verwei-sen weiter auf die drei Modellquartiere City2Share, CIVITAS ECCENTRIC sowie Smarter Together und die dort laufenden Erprobungen.

Frage 1: Gibt es weitere Akteure in diesem Bereich oder ergänzende Untersuchun-gen zu Mobilitätsstationen in der LH München?

Antwort:Der Markt für gemeinsam genutzte Mobilitätsangebote, d.h. Carsharing, Bikesharing, Pooling sowie vergleichbare Angebote ist in großer Bewe-gung. Es treten laufend neue Teilnehmer in den Markt ein (z.B. zuletzt: Oply, emmy, uber green), während sich wiederum andere verabschieden (z.B. zuletzt BeeZero, mutmaßlich auch obike). Vor diesem Hintergrund gibt es verschiedene weitere Akteure. Das kom-merzielle Interesse der verschiedenen Anbieter von Mobilitätsdienstleis-tungen an Mobilitätsstationen ist unterschiedlich ausgeprägt.Durch die Landeshauptstadt München wurde die Mobilitätsstation Münch-ner Freiheit intensiv untersucht. Weiter gibt es einen Austausch mit ande-ren deutschen Städten sowie das City2Share Städtenetzwerk.Im Rahmen des im Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Ver-kehrssysteme“ geförderten Projekts „Verbesserung der Verkehrsdatensi-tuation in München für die Planung und Bewertung verkehrsplanerischen und -steuernder Maßnahmen (VVD-M)“ werden im „Use-Case 2 Vernetzte Verkehrssysteme“ die Auswirkungen unterschiedlicher Planungsstrategien untersucht (vgl. 14-20/V 11357 vom 6.6.2018).

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Weiter sind aktuell EU Projekte mit bzw. von der Technischen Universität München in Beantragung, welche u.a. eine effiziente Strategie für Sha-ring-Angebote in der Stadt und Region zum Ziel haben. Eine Entscheidung über einen Zuschlag wird jedoch erst nach Beantwortung dieser Anfrage vorliegen.

Frage 2: An welchen Standorten gibt es in München bereits Mobilitätsstationen? An welchen Standorten sind weitere geplant und zu welchem Zeitpunkt?

Antwort:

Für eine hohe verkehrliche Wirksamkeit der Sharing-Mobility sind verschie-dene Komponenten zu betrachten. Hierzu zählen:- hohe Nutzungsdichte sowie eine ausgeprägte Nutzungsmischung zur

Sicherstellung eines regelmäßigen Umsatzes an Fahrzeugen/Fahrrädern- Sicherstellung der Verfügbarkeit von Verkehrsmitteln im Geschäftsgebiet- bedarfsgerechte Weiterentwicklung der unterschiedlichen Geschäftsge-

biete der Anbieter- Berücksichtigung der bestehenden Stationen z.B. von Stattauto und

MVG Rad- Nachfrageüberhang im ruhenden Kfz-Verkehr- Privilegierung von Sharing-Mobility im Öffentlichen Raum

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Weiter wurden durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ge-meinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat bereits dezentrale Standorte für Carsharing im Modellquartier City2Share ermittelt. Aufgrund der feh-lenden bundesrechtlichen Ausgestaltung des § 3 CsgG kann eine Verkehr-süberwachung an Carsharing Stellplätzen aktuell nicht durchgeführt wer-den.Somit stellen multimodal vernetzte große Mobilitätsstationen die „Maxi-mallösung“ in einer Strategie zur Förderung der Sharing-Mobility dar. Diese sollen aus verkehrsplanerischer Sicht an die jeweiligen örtlichen Rahmen-bedingungen angepasst durch dezentrale, modulare Angebote ergänzt werden, um sowohl den Nutzungskomfort, aber auch die Akzeptanz vor Ort zu erhöhen. Hierfür soll die Strategie dienen, welche durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung nach Beauftragung durch den Stadtrat durch den Sharing-Mobility-Beschluss entwickelt wird.

Frage 3: Wie werden die Ergebnisse dieser Projekte zusammengeführt?

Antwort: Die Mobilitätsstationen und ihre verkehrliche Wirkung werden jeweils projektbezogen bewertet. Hierfür wurden im Frühjahr 2018 in den drei Gebieten umfangreiche Haushaltsbefragungen mit guter Beteiligung der Befragten durchgeführt.Im Rahmen der ganzheitlichen Betrachtung der Modellquartiere erfolgt eine Bewertung im referatsübergreifenden Koordinierungskreis Modell-quartiere sowie verschiedenen Arbeitskreisen zur Angebotsplanung, Evaluation und Kommunikation. Ziel ist dabei, einen möglichst hohen Erkenntniswert aus den Modellquartieren zu ziehen. Diese Erkenntnisse können dann in die Replikation im Rahmen der Sharing-Mobility-Strategie einfließen. Hier sollen die Ziele die Landeshauptstadt München im Bereich Sharing-Mobility definiert und einem der Marktdynamik angemessenen Modell mit dezentralen, modalen Elementen geschaffen werden.

Frage 4: Sollen Mobilitätsstationen einheitlich gestaltet werden, damit diese einen höheren Wiedererkennungswert haben und sich außerdem besser ins Stadtbild einfügen?

Antwort: Für die Zeit nach Abschluss der Pilotvorhaben in den Modellquartieren wird eine einheitliche Gestaltung angestrebt. Hierfür dienen die verschiedenen Evaluationen und ihre Ergebnisse. Infolge der Digitalisierung und der Nut-

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zung entsprechender Endgeräte ist auch denkbar, dass kein physisches Abbild mehr benötigt wird.

Frage 5: Soll es ein stadtweites Vorgehen (evtl. auch differenziert nach Entfernung zur Innenstadt) zu Mobilitätsstationen geben? Falls ja, wann wird der Stadtrat damit befasst?

Antwort: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat in der Beschlussvorlage Sharing-Mobility einen Auftrag zu einem stadtweiten Konzept beantragen. Die Beschlussvorlage soll Ende 2018 dem Stadtrat vorgelegt werden.

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Müssen Elektroautos bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaf-ten draußen bleiben?Anfrage Stadtrat Dominik Krause (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 9.8.2018

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Mit Schreiben vom 9.8.2018 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende An-frage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtpla-nung und Bauordnung auf Grundlage der Stellungnahmen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften sowie der beteiligten Referate wie folgt be-antwortet wird.

In Ihrer Anfrage bitten Sie um Auskunft, aus welchen Gründen elektro- und gasbetriebene Fahrzeuge die neue Tiefgarage einer städtischen Woh-nungsbaugesellschaft in der Rupertigaustraße nicht nutzen dürfen und ob weitere Tiefgaragen der Stadtverwaltung und städtischen Wohnungsbau-gesellschaften von einem solchen Ausschluss betroffen sind. Weiter bitten Sie um Auskunft darüber, ob die Gründe für den Ausschluss durch eine Nachrüstung beseitigt werden können und welche zusätzlichen Kosten da-durch entstehen würden.Schließlich bitten Sie um Auskunft, ob Elektrofahrzeuge in Tiefgaragen ge-laden werden dürfen und ob die Fahrzeuge nach dem Ladevorgang zum Parken wieder an die Oberfläche gebracht werden müssen.

Frage 1:Warum dürfen elektro- und gasbetriebene Fahrzeuge die neue Tiefgarage einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft in der Rupertigaustraße nicht nutzen?

Antwort:Die GEWOFAG Holding GmbH (GEWOFAG) teilte hierzu mit, dass die be-treffende Tiefgarage bereits Mitte 2015 in Betrieb genommen wurde, also noch bevor die GEWOFAG in größerem Umfang damit begonnen hat, Elek-tromobilität für ihre Mieterinnen und Mieter zu ermöglichen. Das Verbot für Elektrofahrzeuge in der Tiefgarage entspricht den Sicherheitsargumenten, die den damaligen Stand der Fachdiskussion widerspiegeln und wurde auf Anraten der Fachplaner angebracht. Dieser Sachstand ist inzwischen über-holt. Von der Versicherungsbranche werden heute E-Autos in Tiefgaragen allgemein nicht als erhöhte Brandlast eingestuft. Die GEWOFAG hat die Beschilderung der Tiefgarage in der Rupertigaustraße bereits ändern las-sen.

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Frage 2:Sind auch andere Tiefgaragen bei der Stadtverwaltung und städtischen Wohnungsbaugesellschaften von diesem Ausschluss betroffen?

Antwort:Wie ausgeführt, ist der Ausschluss von E-Fahrzeugen mittlerweile über-holt. Auch die Tiefgaragen, die von der GWG München mbH (GWG) bewirtschaf-tet werden, sind daher von Verboten für das Abstellen und gegebenenfalls Laden von Elektroautos nicht betroffen. Allerdings wurde bis 1993 gemäß der damals gültigen Garagenverordnung (GaStellV) das Abstellen von gasbetriebenen Fahrzeugen in Garagen verbo-ten. Dieses Verbot wurde mit Erscheinen der neuen GaStellV 1993 aufge-hoben. In einzelnen älteren Bestandsgaragen der GWG gilt es jedoch noch.Dem Kommunalreferat liegen derzeit keine Informationen vor, dass auch Tiefgaragen bei der Stadtverwaltung von dem Ausschluss von E-Fahrzeu-gen betroffen sind. Eine absolut sichere Aussage darüber könnte jedoch nur nach einer umfangreichen Abfrage bei den Nutzerinnen und Nutzern der Tiefgaragen getroffen werden. Das Kommunalreferat teilte jedoch mit, dass aus Sicherheitsgründen in den Mietverträgen des Kommunalreferates mit Speichergas angetriebene Fahrzeuge nicht gestattet sind.Dem Kreisverwaltungsreferat sowie dem Referat für Gesundheit und Um-welt sind keine Ausschlüsse bekannt.

Frage 3:Können die Gründe für den Ausschluss durch eine Nachrüstung beseitigt werden?

Frage 4: Welche zusätzlichen Kosten würden dadurch entstehen?

Antwort:Da der Ausschluss von E-Fahrzeugen überholt ist, ist eine Nachrüstung nicht erforderlich. Die Auflage zum Verbot des Abstellens von gasbetriebe-nen Fahrzeugen wird nicht mehr vollzogen, da die Rechtsgrundlage entfal-len ist. Um die Auflage auch formell zu beseitigen, müsste für die betrof-fenen Bestandsgaragen der GWG ein formloser Antrag auf Aufhebung der entsprechenden Auflage gestellt werden. Für den entsprechenden Nach-gangsbescheid würden geringfügige Bearbeitungsgebühren anfallen.

Rathaus Umschau28.11.2018, Seite 18

Frage 5:In einer Antwort auf den Stadtratsantrag „Energiewende in München vor-anbringen IV – Solarstrom für Elektrofahrzeuge direkt nutzen – durch neu errichtete Ladesäulen bei den Wohnungen von GWG und GEWOFAG (14-20/A 03636)“ teilen die Wohnungsbaugesellschaften mit, dass sie bereits jetzt dafür sorgen, dass ihre Mieterinnen und Mieter die Möglichkeit erhal-ten, Elektrofahrzeuge laden zu können. Durchschnittlich 10 – 12 Stellplätze pro Bauvorhaben werden für eine Nutzung mit Elektromobilität vorgerüs-tet. Dürfen Elektrofahrzeuge überhaupt in den Tiefgaragen geladen wer-den? Falls ja: müssen die Elektrofahrzeuge nach dem Ladevorgang zum Parken wieder an die Oberfläche gebracht werden?

Antwort:E-Fahrzeuge dürfen in Tiefgaragen geladen werden und nach dem Ladevor-gang geparkt verbleiben.

Rathaus Umschau28.11.2018, Seite 19

Zunahme des Gesamtverkehrs in der Landshuter AlleeAnfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 28.9.2018

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Mit Schreiben vom 28.9.2018 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtpla-nung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:„In der Vorlage ‚Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Landshuter Allee‘ vom Juli 2018 wird angeführt, dass der Gesamtverkehr an Zufahrtsstraßen bis 2030 um bis zu 33% zunehmen wird.“

Frage 1:Ließe die aktuelle Leistungsfähigkeit der Zufahrtsstraßen eine Zunahme von bis zu 33% überhaupt zu? Wurde dies vorab geprüft?

Antwort:Die Zunahme um 33% in der Verkehrsprognose bezieht sich auf den Ge-samttagesverkehr. Das heißt, zu den Spitzenstunden wird sich aufgrund der Ausschöpfung der maximalen Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte/Lichtsignalanlagen keine weitere Steigerung der Verkehrsmengen mehr ergeben können. Das bedeutet, dass sich die zeitliche Dauer der Spitzen-auslastungen im Verkehrsnetz ausdehnen wird.

Frage 2:Inwieweit ist der Stadtratsbeschluss, die Ziele des Bürgerbegehrens „Sau-ber sog i“ zu übernehmen, in die Prognose eingeflossen?

Antwort:Als Grundlage für die Verkehrsprognose 2030 zur Landshuter Allee wurde das Verkehrsmodell der Landeshauptstadt München eingesetzt. Dem Ver-kehrsmodell sind die strukturellen Entwicklungen als Kenngröße sowie die rechtlich gesicherten infrastrukturellen Maßnahmen im Straßennetz und öffentlichen Personennahverkehr zugrunde gelegt.Die Ziele des Bürgerbegehrens „Sauba sog i“ sind in der Verkehrsprog-nose 2030 nicht enthalten. Um diese zu berücksichtigen, sind Aussagen über die Zusammensetzung der Verkehrsmittel und das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung bis 2030 erforderlich. Dem Referat für Stadtplanung und

Rathaus Umschau28.11.2018, Seite 20

Bauordnung liegen hierzu zum jetzigen Zeitpunkt keine fundierten Erkennt-nisse vor.

Frage 3:Im Jahr 2026 soll der 2. S-Bahn Stammstreckentunnel fertig sein. Wurde dies in der Prognose für 2030 berücksichtigt oder geht man davon aus, dass dieser nicht vor 2026 fertig wird bzw. das derzeitig geplante Betriebs-konzept wirkungslos ist?

Antwort:Der 2. Stammstreckentunnel wurde in der Prognose für 2030 berück-sichtigt. Nach aktuellen Planungen der Deutschen Bahn könnte die 2. Stammstrecke im Jahr 2026 in Betrieb gehen. Wir gehen davon aus, dass das derzeitig geplante Betriebskonzept wirkungsvoll ist.

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Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Mittwoch, 28. November 2018 Auswirkungen des neuen Grundsteuerkonzepts für München? Anfrage Stadträte Hans Podiuk und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer, Bettina Messinger, Christian Müller, Heide Rieke und Jens Röver (SPD-Fraktion) Zusammenlegung von Referat für Arbeit und Wirtschaft und Kommunalreferat Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) Welchen Kriterien müssen Fahrradstraßen in München genü- gen? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider und Tobias Ruff (ÖDP)

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Auswirkungen des neuen Grundsteuerkonzepts für München?

Das Bundesverfassungsgericht hat das bisherige Modell der Grundsteuer abgelehnt und ein neues Konzept gefordert. Der zuständige Bundesfinanzminister Olaf Scholz legt seine Pläne für ein neues Grundsteuerkonzept vor. Demnach soll die Grundsteuer künftig pro Wohnung unter Einbeziehung der individuellen Miethöhe erfolgen. Dies hat gerade für Städte mit heute schon hohen Mietpreisen fatale Auswirkungen, da dieGrundsteuer als ein Bestandteil der Mietnebenkosten vollständig umgelegt werden kann.

Deshalb fragen wir den Oberbürgermeister:

1. Welche Auswirkungen wird das neuen Grundsteuerkonzept aus dem Bundesfinanzministerium für München haben?

2. Wird durch die neue Berechnungsgrundlage (pro Wohnung, Fläche, Alter und Mietpreis) eine Erhöhung der Mietnebenkosten erwartet?

3. Wird dies zu einer weiteren Verteuerung von Mieten in München führen oder sogar potentielle Bauherren abschrecken?

4. Ist für München eine Differenzierung des kommunalen Hebesatzes nach Stadtteile geplant? Wie soll dies sozialverträglich gestaltet werden?

5. Wie wird sich der neue Aufwand auf die personellen Anforderungen Auswirken? Mit wie viel mehr Personal wird in der kommunalen Verwaltung von München dazu gerechnet?

Initiative:Hans Podiuk Prof. Dr. Hans TheissStadtrat Stadtrat

Seite 1 von 1CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München

Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadtrat Hans PodiukStadtrat Prof. Dr. Hans Theiss

ANFRAGE

28.11.2018

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, 28.11.2018

MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die MRG (Maßnahmeträger Riem GmbH) mit der Durchführung der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Nordosten zu betrauen.

Begründung

Vor zehn Jahren wurden die ersten vorbereitenden Untersuchungen zu einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßname im Münchner Nordosten als Modellgebiet zum Weiterbauen der Stadt am Stadtrand eingeleitet. Mittlerweile liegen neben grundlegenden Voruntersuchungen zum Landschaftsraum und städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten drei Strukturentwürfe mit unterschiedlichen Vorschlägen für eine denkbare künftige Entwicklung des Gebiets vor. Nach einer umfangreichen Öffentlichkeitsbeteiligung mit einer Vielzahl an Workshops und Veranstaltungen für Grundeigentümer und Entscheidungsträger der angrenzenden Gemeinden sollen die städtebaulichenÜberlegungen in einem weiteren Wettbewerbsverfahren vertieft werden, das im 1. Quartal 2020 abgeschlossen sein soll.

Gleichzeitig werden Gespräche zur Mitwirkungsbereitschaft der rund 500 Grundstückseigentümer von Seiten der Stadtverwaltung geführt. Die eng mit der Siedlungsentwicklung verknüpften Planungen für den viergleisigen Ausbau der S8 werden von Seiten der Vorhabensträgerin DB AG vorangetrieben und von der Stadtverwaltung aktiv begleitet.

Die anstehenden Aufgaben sind sehr umfangreich, komplex und vielschichtig und erfordern daher eine intensive fachliche Abstimmung und Koordination der ineinandergreifenden Maßnahmen. Insbesondere bedarf es auch einer weiteren Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation zwischen den zahlreichen Beteiligten, insbesondere mit den Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern.

Die MRG ist ein bewährter Maßnahmeträger, der die städtebauliche Entwicklung der Messestadt Riem über mehr als 20 Jahre als Projektsteuerer und -controller geleitet hat. Aufgrund ihres Know-

hows und der positiven Erfahrungen wurde der MRG mittlerweile auch die Aufgabe der Steuerung des Neubau- und Erweiterungsprogramms des Klinikums Münchens übertragen.

Auf diesen Sachverstand soll daher auch bei der Entwicklung des Münchner Nordosten zurückgegriffen und der MRG die Maßnahmeträgerschaft übertragen werden. Eine wichtige Aufgabe ist dabei die Kommunikation mit den Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und somit die Vermittlerrolle zwischen allen Beteiligten.

gez.

Heide RiekeBettina MessingerUlrike BoesserHans Dieter Kaplan

Renate KürzdörferChristian MüllerJens Röver

Stadtratsmitglieder

Herrn OberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

28.11.2018AntragZusammenlegung von Referat für Arbeit und Wirtschaft und Kommunalreferat

Der Stadtrat möge beschließen:Der Stadtrat verzichtet auf die Wahl eines neuen Referenten/einer neuen Referentin für Arbeit und Wirtschaft. Die Aufgabengebiete des Referats für Arbeit und Wirtschaft werden vollständig mit dem Kommunalreferat verbunden. Das neue Referat trägt den Titel „Referat für Arbeit, Wirtschaft und Immobilien“.

Begründung:

Wie schon von verschiedenen Fraktionen im Stadtrat beantragt und auch vom Oberbürgermeister befürwortet, sollen die Referatszuschnitte in der kommenden Amtsperiode neu geordnet werden. Insbesondere soll ein Verkehrsreferat gebildet werden. Es kann aber nicht sinnvoll sein, immer neue und zusätzliche Referate zu schaffen.

Die Problematik der Schnittstellen und der Komplexität der verwaltungsinternen Abstimmungen kann dadurch nur zunehmen. Deshalb sollte gerade nun am Ende der alten Amtsperiode darauf verzichtet werden, die Anzahl der berufsmäßigen Stadträte faktisch weiter zu erhöhen (Anfang 2018 wurde das neue IT-Referat gebildet und durch die bisher gemeinsame Wahrnehmung von 2. Bürgermeister und RAW-Referent würde die Stadtspitze weiter anwachsen).

Gez.Dr. Michael MattarFraktionsvorsitzender

Gez.Gabriele NeffStellv. Fraktionsvorsitzende

Gez. Dr. Wolfgang HeubischStadtrat

Gez. Thomas RanftStadtrat

Gez. Wolfgang ZeilnhoferStadtrat

An den Oberbürgermeisterder Landeshauptstadt MünchenHerrn Dieter ReiterRathaus, Marienplatz 880331 München

München, 28. November 2018

Stadtratsanfrage

Welchen Kriterien müssen Fahrradstraßen in München genügen?

München hat derzeit 63 ausgewiesene Fahrradstraßen und es kommen weitere hinzu. Laut der Evaluierung von 20161 steigern Fahrradstraßen das Radverkehrsaufkommen und sind überwiegend sicher. Die Intention, die Radinfrastruktur zu stärken, ist begrüßenswert und notwendig.

Die Ausgestaltung von Fahrradstraßen kann jedoch noch erheblich verbessert werden. Bisher werden in München Schilder aufgestellt und blaue Verkehrszeichen auf die Fahrbahn gemalt. Keine Fahrradstraße wurde jedoch für den Pkw-Durchgangsverkehr gesperrt und nur noch für den Pkw-Verkehr von Anwohnerinnen und Anwohnern freigegeben. Es wurden auch trotz teilweise beengten Platzverhältnissen in keiner Fahrradstraße Parkspuren gestrichen. Diese Handhabung erzeugt Konflikte und löst nicht den Bedarf an dringend benötigten Flächen für den Radverkehr.

Deshalb fragen wir:

1. Welche Kriterien werden herangezogen, um eine Straße als Fahrradstraße umwidmen zu können?

2. Welche Markierungen werden angebracht?3. Wie läuft die Kommunikation über die veränderten Verkehrsregeln mit Anwohnerinnen und

Anwohnern sowie mit den Autofahrerinnen und Autofahrern?4. Wie breit muss die Fahrbahn sein, die Radfahrenden zur Verfügung steht?5. Welche Parkplatzanordnung ist in Fahrradstraßen erlaubt? Ist z.B. Schrägparken erlaubt,

das ein unübersichtliches rückwärtiges Ausparken mit der Gefährdung von passierenden Radfahrenden nötig macht?

6. Unter welchen Voraussetzungen werden in Fahrradstraßen Parkplätze gestrichen?7. Im interfraktionellen Stadtratsantrag 14-20 / A 018192 wurden „echte Fahrradstraßen“ gefor-

dert. Die Bevorrechtigung von Radfahrenden sollte optisch und, wo zielführend, auch bau-lich hervorgehoben werden. Wie ist der Stand der Umsetzung in zwei Pilotprojekten?

8. Wie wird „Parkdruck“ gemessen?9. Wie wird „Fahrraddruck“ gemessen?10. Wie wird der Sicherheit von Radfahrenden in Fahrradstraßen Rechnung getragen?

Sonja Haider (ÖDP) und Tobias Ruff (ÖDP)

1 https://radlhauptstadt.muenchen.de/fileadmin/Redaktion/Pressemitteilungen/Evaluierung_Fahrradstrasse n_Schlussbericht_final.pdf

2 https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_dokumente.jsp?risid=3975016

ÖDP - StadtratsgruppeRathaus, Marienplatz 8 ● Zimmer 174 ● 80331 München

Telefon: 089 / 233 – 269 22 ● E-Mail: stadtrat@oedp-muenchen.de

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Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Mittwoch, 28. November 2018 Kunstausstellung im Nordbad Pressemitteilung SWM

Gleiserneuerung bei der Tram: Baustelle am Sendlinger Tor verzögert sich Pressemitteilung MVG Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2018: Verbesserungen im gesamten MVV-Verbund- raum Pressemitteilung MVV

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH / Emmy-Noether-Straße 2 / 80992 München / www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 / Telefax: +49 89 2361-5149 / E-Mail: presse@swm.de

Kunstausstellung im Nordbad (28.11.2018) Die M-Bäder bieten Künstlern immer wieder ein Forum für ihre Werke. Im Nordbad wird im Dezember Dr. Anne-lie Ruthner ihre Bilder ausstellen Bereits zum vierten Mal sind ihre Werke in den M-Bädern zu sehen. Die Ärztin im Ruhestand hat in früheren Ausstellungen Bilder aus Afrika und Zentralamerika gezeigt, anschließend wandte sie sich malerisch zunehmend ihrer näheren Umgebung in Bayern aber auch im übrigen Europa zu. Mit der jetzt gezeig-ten „Begrünung der Wüsten“ widmet sie sich wieder Afrika und den dortigen Trockengebieten. In ihren Phantasiebildern folgt sie der Utopie, Wüsten fruchtbar machen zu können. Wälder und satte Landschaften aus nördlichen Regionen der Welt setzt sie den bestehenden Sandlandschaften entgegen. Die Ausstellung kann von Samstag, 1. Dezember, bis ein-schließlich Montag, 31. Dezember, während der regulären Öff-nungszeiten des Nordbads (täglich von 7.30 Uhr bis 23 Uhr; Silvester bis 14 Uhr) besichtigt werden. Bei der Vernis-sage am Sonntag, 9. Dezember, 11 Uhr, ist die Künstlerin vor Ort. Der Eintritt zur Ausstellung ist frei. Anfahrt mit der MVG: Schleißheimer Straße 142; Tram 12/27, MetroBus 53/59, StadtBus 154 „Nordbad“; U2 „Hohenzollernplatz“

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Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: presse@swm.de www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: korte.matthias@swm.de www.mvg.de

Gleiserneuerung bei der Tram: Baustelle am Send-linger Tor verzögert sich Die Erneuerung der Tramgleise zwischen Sendlinger Tor und Müllerstraße dauert leider länger als geplant: Die Bauarbeiten sollen spätestens am Sonntag, 10. Februar 2019, abgeschlossen werden. Ursprünglich war der 8. Dezember 2018 als Fertigstellungstermin vorgesehen. Hauptgrund für die Verzögerung ist, dass die Bauarbeiten nicht so schnell anlaufen konnten wie geplant. Die Erstellung der für die Gleiserneuerung erforderlichen technischen und planrechtlichen Nachweise nahm leider mehr Zeit in Anspruch als angesetzt. Daher verzögerte sich der Einbaube-ginn trotz intensiver Zusammenarbeit aller Akteure. Dass die Verzögerung am Ende gut zwei Monate betragen wird, ist auch dem Umstand geschul-det, dass an den Feiertagen und „zwischen den Jahren“ kaum gebaut wer-den kann. Zudem wurden witterungsbedingte Risiken berücksichtigt. Die betroffenen Tramlinien fahren bis zum Ende der Baustelle weitestge-hend nach dem bestehenden Konzept auf den nachfolgend genannten Strecken. Einzige Änderung ist, dass die Linie 16 statt der Linie 17 den Abschnitt zwischen Hauptbahnhof und Sendlinger Tor übernimmt. Tram 16: zwischen Romanplatz, Hauptbahnhof und Sendlinger Tor Tram 17: zwischen Amalienburgstraße und Hauptbahnhof Tram 18: zwischen Gondrellplatz und Hauptbahnhof, Busersatz im

Abschnitt Karlsplatz (Stachus) – Schwanseestraße Tram 36: zwischen Isartor, Lehel und Effnerplatz (z. T. St. Emmeram) Tram 37: zwischen Isartor, Max-Weber-Platz und St. Emmeram Die SWM und die MVG bedauern die Verzögerung.

28.11.2018

München, 28. November 2018

Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2018: Verbesserungen im gesamten MVV-Verbundraum

Mit merklichen Verbesserungen warten die Deutsche Bahn mit dem neuen „Flughafenexpress“, die S-Bahn München und die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2018 auf. Und auch der MVV-Regionalbusverkehr wird zum Fahrplan weiter ausgebaut. Die angebotene Leistung steigt um weitere knapp zwei Millionen Kilometer auf dann rund 44 Millionen Kilometer pro Jahr. Die neuen Fahrpläne sind schon jetzt online unter www.mvv-auskunft.de und in der MVV-App abrufbar.

Regionalzüge bieten eine schnelle Verbindung von der Region in die

Stadt. Zum 9. Dezember wird der neue „Flughafenexpress“ R933 aus

Regensburg und Landshut zum Flughafen München in Betrieb genommen.

Der Abschnitt von Moosburg uber Freising zum Flughafen ist in den MVV-

Tarif integriert.

Fahrgäste, die früh morgens auf gute Verbindungen der S-Bahn München angewiesen sind, können sich uber zusätzliche Frühfahrten freuen. Zudem

wird weiter in die Ertüchtigung der Bahnhöfe investiert: Die bereits

begonnenen Ausbauten zur Barrierefreiheit in Feldkirchen, Gilching-

Argelsried, Lohhof, München-Riem und Unterschleißheim werden

fortgesetzt. Ebenso läuft der Umbau der S-Bahnzüge vom Typ ET 423

weiter. Bis Ende 2020 werden alle 238 Fahrzeuge dieses Typs im

Innenraum modernisiert. Zu den Verbesserungen zählen unter anderem

neue Breitbandmonitore zur Fahrgastinformation, zusätzliche Haltegriffe

und mehr Platz durch großzügige Einstiegsbereiche. Informationen zur S-

Bahn München finden sich unter www.s-bahn-muenchen.de.

Bei mehreren U-Bahnlinien wird teilweise der Takt verdichtet, um das

Angebot weiter zu optimieren, an die steigende Nachfrage anzupassen und

die Fahrpläne zu vereinheitlichen. Damit verbessert sich auch die

Merkbarkeit der Abfahrtszeiten. Die U7 verstärkt an einzelnen Tagen den

Messeverkehr von und nach Riem. Die Samstagslinie U8 wird Richtung

Neuperlach verlängert. Bei der Trambahn gilt ein neuer Netzplan mit der

Linie 19 nach Berg am Laim Bf. und der Linie 21 zur St.-Veit-Straße.

Zwischen Karlsplatz (Stachus) und Max-Weber-Platz entsteht durch die

Überlagerung beider Linien ein 5- statt 10-Minuten-Takt. Die Linie 15 wird

ab dem Fahrplanwechsel auch samstags betrieben; sie verstärkt die Linie

25 zwischen Max-Weber-Platz und Großhesseloher Brücke. Die neue

ExpressBus-Linie X50 zwischen Moosacher Bahnhof, Frankfurter Ring und

Alter Heide macht den Busverkehr in der Landeshauptstadt noch

attraktiver. Zahlreiche weitere Verbesserungen sind auch im Laufe des

Jahres 2019 geplant. Um die Pünktlichkeit zu erhöhen und Linien noch

besser aufeinander abzustimmen werden die Abfahrtszeiten teilweise

angepasst. Detaillierte Informationen zu den Verkehrsmitteln der Münchner

Verkehrsgesellschaft sind außerdem unter www.mvg.de erhältlich.

Auch im MVV-Regionalbusverkehr der Verbundlandkreise gibt es

zahlreiche Neuerungen. Die weitreichendsten Veränderungen im Überblick:

Im Landkreis München ergänzen mit den MVV-Regionalbuslinien 218,

244 und 259 gleich drei neue Linien das Angebot. Zudem wird die

bestehende MVV-Regionalbuslinie 269 von ihrem bisherigen Linienende

am Hainbuchenring in den östlichen Siedlungsbereich von Neuried im

Bereich der Zugspitzstraße bzw. des Maxhofwegs verlängert. Zwischen

Großhesseloher Brücke und dem Friedhof Grünwald verkehrt künftig täglich

die erste offizielle MVV-Nachtbuslinie N272. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen werden verschiedene Linien angepasst und die Linie 379

zwischen Bad Tölz und dem S-Bahnhof Wolfratshausen deutlich

ausgebaut. Die MVV-Regionalbuslinien im Landkreis Ebersberg, die in

den letzten Jahren stark ausgebaut wurden, werden weiter optimiert,

Fahrzeiten angepasst, Linienwege verändert und neue Haltestellen

aufgenommen. Die Bedienzeiten auf der MVV-Regionalbuslinie 515 im

Landkreis Erding werden deutlich erweitert – der Bus verkehrt künftig

morgens schon früher und abends länger. Und auch das MVV-RufTaxi vom

Bahnhof Markt Schwaben nach Isen verkehrt künftig häufiger. Ab dem

Fahrplanwechsel fährt das MVV-RufTaxi auch im Landkreis Freising. Die

Linien 6001, 6002, 6003 und 6004 sorgen fortan im Stadtgebiet Freising

und den angrenzenden Stadtteilen auch nach Betriebsschluss der

regulären Linien für Mobilität. Zudem wird die MVV-Regionalbuslinie 603

zwischen Mainburg und Freising ausgebaut. Stadt und Landkreis Dachau

investieren, neben zahlreichen kleineren Fahrplananpassungen auf den

übrigen Linien, vor allem in den Ausbau des Stadtverkehrs Dachau. Dort

fahren die Busse abends künftig länger und auch häufiger. Ähnlich wird

auch der Stadtverkehr in Germering im Landkreis Fürstenfeldbruck

deutlich ausgeweitet. Daneben wird auf einigen Linien ein 10-Minuten-Takt

in den Hauptverkehrszeiten eingeführt. Der Bedienungsbereich des MVV-

RufTaxis des Landkreises Fürstenfeldbruck wird künftig auch auf den

Landkreis Starnberg ausgeweitet, es verkehrt dann auch in den

Gemeinden Herrsching, Inning und Seefeld. Zudem wird die MVV-

Regionalbuslinie 947 grundlegend modifiziert und erweitert.

Detaillierte Informationen zu den Neuerungen bei allen Verkehrsmitteln

finden sich gebündelt auf der Homepage des Münchner Verkehrs- und

Tarifverbundes (MVV) unter www.mvv-muenchen.de/fahrplanwechsel.

Fahrgastinformation

In den digitalen Auskunftssystemen, der elektronischen

Fahrplanauskunft unter www.mvv-auskunft.de und der App,

sind die aktuellen Fahrpläne schon jetzt hinterlegt und stets

aktuell.

Alle beschriebenen Neuerungen im MVV-Netz im Detail, die

aktuellen Fahrpläne aller MVV-Verkehrsmittel sowie viele

weitere Informationen rund um den öffentlichen Personen-

nahverkehr in München und der Region finden sich, kompakt

gebündelt und übersichtlich dargestellt, auch in den MVV-

Fahrplanbüchern. Der „Gesamtfahrplan 2019“ zu je 3,50 Euro

sowie sein kleiner Bruder, der „Schnellbahnfahrplan 2019“, zu

je 1,50 Euro sind ab 1. Dezember 2018 an den bekannten

Vorverkaufsstellen (MVG-Kundencenter am Hauptbahnhof und

Marienplatz, S-Bahn-Kundencenter am Haupt- und Ostbahnhof), im

Buchhandel und an vielen Kiosken sowie online im MVV-Shop

(www.mvv-muenchen.de/shop) erhältlich. Daneben werden auch in

diesem Jahr wieder zahlreiche landkreis- und gemeindespezifische

Fahrplanhefte und handliche Minifahrpläne über die Kommunen verteilt.

In den Aushangfahrplänen an den Haltestellen des MVV-Regional-

busverkehrs werden erstmals die erlaubten Kurzstrecken im MVV-

Regionalbusverkehr farbig markiert dargestellt. ■