gesetze verordnungen lieferbedingungen normen

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62 Fettchem. Unischau 1933. Heft 3 wollolfabriken, jetzt werden sie auch in anderen Oel- muhlen, selbst in den Ricinusolfabriken betrieben. Wahrend die Raffinationstechnik der russischen Oel- , fabriken kaum vom ublichen abweicht, ist fur Son- nenblurnenol die Methodik noch nicht einheitlich und zufriedenstellend ausgearbeitet (Ref.). Als neue Er- rungenschaft ist zu verzeichnen, dal3 man irn Gegen- satz zu den Angaben der Literatur Ricinusol im un- filtrierten Zustand, also ohne Riicksicht auf die emul- sionsbildenden EiweiB- und Schleimstoffe, mit ver- diinnten Laugen (D15 1,075-1,09) raffinieren kannl'). (Fortsetzung folgt.) a) Vgl. Allg. Oel- und Fettztg. 1933, Nr. 2 (,,Ueber die Raffination des Ricinusoles"). Verordnung uber die Verwendung inlhdischer Oelsaaten. (RGBL., Teil I, Nr. 18, S. 93, vom 1. 3. 1933.) huf Grund des Artikels 1 $0 €47, 8 der Verordnung des Reichsprasidenten zur Forderung der Verwen- dung inlandischer tierischer Fette und inlandischer Futtermittel vom 23. Dezember 1932 (Reichsgesetzbl. I S. 575) wird verordnet: 91 (1) Jede im deutschen Zollgebiet gelegene Oel- muhle hat vom 1. August 1933 ab in bestirnrnten Zeit- riiumen bestimmte Hundertsatze der Mengen von Oelsaaten und Oelfruchten, die sie in diesen Zeit- riiurnen verarbeitet, an inlandischem Oelsaaten zu verwenden; der Reichsminister fur Ernahrung und Landwirtschaft bestirnrnt im Einvernehmen rnit dem Reichswirtschaftsminister die Zeitraume und die Hundertsatze. (2) Der Reichsrninister fur hnahrung und Land- wirtschaft kann im Einvernehrnen rnit dern Reichs- wirtschaftsminister unter bestimmten Voraussetzun- gen Ausnahmen von der Vorschrift des Abs. I be- willigen. 92 Die Inhaber oder Leiter der irn deutschen Zoll- gebiet gelegenen Oelmuhlen haben dem Reichs- minister fur Ernahrung und Landwirtschaft oder der von ihm bestimmten Stelle den Betrieb unter Angabe der Firma und ihres Sitzes sowie der fur die Leitung des Betriebs verantwortlichen Personen an- zuzeigen, und zwar bei Betrieben, die beirn Inkraft- treten dieser Verordnung bereits bestehen, bis zurn 15. Marz 1933, bei spater eroffneten Betrieben sofort nach der Eroffnung. Spatere Aenderungen sind so- fort anzuzeigen. 93 (1) Die mit der Ueberprufung der Oelmuhlen be- trauten Personen sind befugt, in die Geschafts- und Retriebsraurne aller irn deutschen Zollgebiet gelege- nen Oelmuhlen wahrend der Arbeits- und Geschafts- zeit einzutreten, dort Besichtigungen vorzunehrnen und gegen Empf angsbescheinigung Proben von Oelsaaten, Oelfruchten und Oel nach ihrer Auswahl zum Zwecke der Untersuchung zu fordern oder zu entnehmen. Soweit nicht der Besitzer ausdriicklich darauf verzichtet, ist ein Teil der Probe verschlossen oder versiegelt zuriickzulassen und fur die entnom- mene Probe eine angemessene Entschadigung zu leisten. (2) Die mit der Ueberprufung betrauten Personen sind ferner befugt, in alle Geschaftspapiere und Ge- schaftsbucher der Oelrniihlen Einsicht zu nehmen, soweit sie uber die zum Ankauf und zur Verarbei- tung gelangten oder gelangenden Oelsaat- oder Oel- fruchtmengen und uber die zurn Verkauf gelangten oder gelangenden Oelrnengen Auskunft geben. 94 Die mit der Ueberprufung der Oelmuhlen betrau- ten Personen haben sich durch eine rnit ihrern Licht- bild und ihrer eigenhandigen Unterschrift und rnit dern Dienststempel des Reichsministeriums fur Er- nahrung und Landwirtschaft versehene Bescheini- gung auszuweisen. §5 Die rnit der Ueberprufung betrauten Personen haben von Berichten uber die von ihnen vorgenorn- rnenen Prufungen und deren Ergebnisse dem In- haber oder Leiter der gepriiften Oelmiihle unverzug- lich eine Abschrift zu erteilen. 96 Jede im deutschen Zollgebiet gelegene Oelrniihle hat vorn 1. August 1933 ab Biicher zu fuhren. Aus diesen mul3 zu ersehen sein, welcher Bestand an in- landischen und auslandischen Oelsaaten und an Oel- friichten am 1. August 1933 in der Oelmiihle vorhan- den war. Die Bucher miissen ferner jederzeit nach- weisen, wieviel Oelsaaten, getrennt nach inlandi- schen und auslandischen Oelsaaten, und wieviel Oel- friichte die Oelrniihle vom 1. August 1933 ab taglich auf Oel verarbeitet hat. 97 3 bezeichneten Raume uncl Einrichtungen und die von ihnen bestellten Betriebs- und Geschaftsleiter und Aufseher sind verpflichtet, die qit der Ueberprufung betrauten Personen bei der Ausiibung ihrer Befugnisse zu unterstutzen, ins- besondere ihnen auf Verlangen die Raurne zu be- zeichnen und zugangig zu machen, angeforderte Proben auszuhandigen, die Entnahine von Proben zu ermoglichen und fur die Aufnahnie der Proben geeignete Urnhullungen, soweit solche vorratig sind, gegen angernessene Entschadigung zu uber- lassen. Die Inhaber der im 98 Die mit der Ueberpriifung betrauten Personen sind vorbehaltlich der Berichterstattung und der Anzeige von Gesetzwidrigkeiten verpflichtet, uber die Tatsachen und Einrichtungen, die durch die Ueberprufung zu ihrer Kenntnis kornmen, Ver- schwiegenheit zu beobachten und sich der Mitteilung und Verwertung von Geschafts- und Betriebsgeheim- nissen zu enthalten, auch wenn sie nicht mehr rnit der Ueberprufung betraut sind. 99 Wer vorsatzlich oder fahrlassig der Verpflichtung zuwiderhandelt, die ihrn nach 9 1 obliegt, wird rnit Geldstrafe bis zu einhunderttausend Reichsmark bestraft. B 10 Wer vorsatzlich oder fahrlassig den Vorschriften der $3 2, 6, 7 zuwiderhandelt, wird rnit Geldstrafe bis zu zehntausend Reichsmark bestraft. Berlin, den 24. Februar 1933. D e r Reichsminister fur Ernahrung und Landwirtschaft D e r Re ic hs w i r t s c h a f t s minister

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62 Fettchem. Unischau 1933. Heft 3

wollolfabriken, jetzt werden sie auch in anderen Oel- muhlen, selbst i n den Ricinusolfabriken betrieben. Wahrend die Raffinationstechnik der russischen Oel- ,

fabriken kaum vom ublichen abweicht, ist fur Son- nenblurnenol die Methodik noch nicht einheitlich und zufriedenstellend ausgearbeitet (Ref.). Als neue Er- rungenschaft ist zu verzeichnen, dal3 man irn Gegen- satz zu den Angaben der Li teratur Ricinusol im un-

filtrierten Zustand, also ohne Riicksicht auf die emul- sionsbildenden EiweiB- und Schleimstoffe, mit ver- diinnten Laugen (D15 1,075-1,09) raffinieren kannl').

(Fortsetzung folgt.)

a) Vgl. Allg. Oel- und Fettztg. 1933, Nr. 2 (,,Ueber die Raffination des Ricinusoles").

Verordnung uber die Verwendung inlhdischer Oelsaaten.

(RGBL., Teil I, Nr. 18, S. 93, vom 1. 3. 1933.)

huf Grund des Artikels 1 $0 €47, 8 der Verordnung des Reichsprasidenten zur Forderung der Verwen- dung inlandischer tierischer Fet te und inlandischer Futtermittel vom 23. Dezember 1932 (Reichsgesetzbl. I S. 575) wird verordnet:

9 1 (1) Jede im deutschen Zollgebiet gelegene Oel-

muhle ha t vom 1. August 1933 ab i n bestirnrnten Zeit- riiumen bestimmte Hundertsatze der Mengen von Oelsaaten und Oelfruchten, die sie in diesen Zeit- riiurnen verarbeitet, a n inlandischem Oelsaaten zu verwenden; der Reichsminister f u r Ernahrung und Landwirtschaft bestirnrnt im Einvernehmen rnit dem Reichswirtschaftsminister die Zeitraume und die Hundertsatze.

(2) Der Reichsrninister fur h n a h r u n g und Land- wirtschaft kann im Einvernehrnen rnit dern Reichs- wirtschaftsminister unter bestimmten Voraussetzun- gen Ausnahmen von der Vorschrift des Abs. I be- willigen.

9 2 Die Inhaber oder Leiter der irn deutschen Zoll-

gebiet gelegenen Oelmuhlen haben dem Reichs- minister fur Ernahrung und Landwirtschaft oder der von ihm bestimmten Stelle den Betrieb unter Angabe der F i rma und ihres Sitzes sowie der fur die Leitung des Betriebs verantwortlichen Personen an- zuzeigen, und zwar bei Betrieben, die beirn Inkraf t - treten dieser Verordnung bereits bestehen, bis zurn 15. Marz 1933, bei spater eroffneten Betrieben sofort nach der Eroffnung. Spatere Aenderungen sind so- fort anzuzeigen.

9 3 (1) Die mit der Ueberprufung der Oelmuhlen be-

t rauten Personen sind befugt, i n die Geschafts- und Retriebsraurne aller irn deutschen Zollgebiet gelege- nen Oelmuhlen wahrend der Arbeits- und Geschafts- zeit einzutreten, dort Besichtigungen vorzunehrnen und gegen Empf angsbescheinigung Proben von Oelsaaten, Oelfruchten und Oel nach ihrer Auswahl zum Zwecke der Untersuchung zu fordern oder zu entnehmen. Soweit nicht der Besitzer ausdriicklich darauf verzichtet, ist ein Teil der Probe verschlossen oder versiegelt zuriickzulassen und f u r die entnom- mene Probe eine angemessene Entschadigung zu leisten.

(2) Die mit der Ueberprufung betrauten Personen sind ferner befugt, i n alle Geschaftspapiere und Ge- schaftsbucher der Oelrniihlen Einsicht zu nehmen, soweit sie uber die zum Ankauf und zur Verarbei- tung gelangten oder gelangenden Oelsaat- oder Oel- fruchtmengen und uber die zurn Verkauf gelangten oder gelangenden Oelrnengen Auskunft geben.

9 4 Die mit der Ueberprufung der Oelmuhlen betrau-

ten Personen haben sich durch eine rnit ihrern Licht- bild und ihrer eigenhandigen Unterschrift und rnit

dern Dienststempel des Reichsministeriums fur Er- nahrung und Landwirtschaft versehene Bescheini- gung auszuweisen.

§ 5 Die rnit der Ueberprufung betrauten Personen

haben von Berichten uber die von ihnen vorgenorn- rnenen Prufungen und deren Ergebnisse dem In- haber oder Leiter der gepriiften Oelmiihle unverzug- lich eine Abschrift zu erteilen.

9 6 Jede im deutschen Zollgebiet gelegene Oelrniihle

ha t vorn 1. August 1933 a b Biicher zu fuhren. Aus diesen mul3 zu ersehen sein, welcher Bestand an in- landischen und auslandischen Oelsaaten und an Oel- friichten am 1. August 1933 i n der Oelmiihle vorhan- den war. Die Bucher miissen ferner jederzeit nach- weisen, wieviel Oelsaaten, getrennt nach inlandi- schen und auslandischen Oelsaaten, und wieviel Oel- friichte die Oelrniihle vom 1. August 1933 ab taglich auf Oel verarbeitet hat.

9 7 3 bezeichneten Raume uncl

Einrichtungen und die von ihnen bestellten Betriebs- und Geschaftsleiter und Aufseher sind verpflichtet, die qit der Ueberprufung betrauten Personen bei der Ausiibung ihrer Befugnisse zu unterstutzen, ins- besondere ihnen auf Verlangen die Raurne zu be- zeichnen und zugangig zu machen, angeforderte Proben auszuhandigen, die Entnahine von Proben zu ermoglichen und f u r die Aufnahnie der Proben geeignete Urnhullungen, soweit solche vorratig sind, gegen angernessene Entschadigung zu uber- lassen.

Die Inhaber der im

9 8 Die mit der Ueberpriifung betrauten Personen

sind vorbehaltlich der Berichterstattung und der Anzeige von Gesetzwidrigkeiten verpflichtet, uber die Tatsachen und Einrichtungen, die durch die Ueberprufung zu ihrer Kenntnis kornmen, Ver- schwiegenheit zu beobachten und sich der Mitteilung und Verwertung von Geschafts- und Betriebsgeheim- nissen zu enthalten, auch wenn sie nicht mehr rnit der Ueberprufung betraut sind.

9 9 Wer vorsatzlich oder fahrlassig der Verpflichtung

zuwiderhandelt, die ihrn nach 9 1 obliegt, wird rnit Geldstrafe bis zu einhunderttausend Reichsmark bestraft.

B 10 Wer vorsatzlich oder fahrlassig den Vorschriften

der $3 2, 6, 7 zuwiderhandelt, wird rnit Geldstrafe bis zu zehntausend Reichsmark bestraft.

Berlin, den 24. Februar 1933. D e r R e i c h s m i n i s t e r

f u r E r n a h r u n g u n d L a n d w i r t s c h a f t

D e r R e i c h s w i r t s c h a f t s m i n i s t e r

Fettchem. Umschau 1933, Heft 3 63

Neuerscheinungen auslhdischer Industrienormen.

Nach Mitteilungen vom Marz d. J. sind bei den Geschlftsstellen des D e u t s c h e n N o r m e n a u s - s c h u s s e s und D e u t s c h e n V e r b a n d e s f u r d i e N a t e r i a l p r u f u n g e n d e r T e c h n i k (DVX) folgende auslandische Normenblatter ein- gegangen, die i n das Fachgebiet dieser Zeitschrift fallen und im folgenden nach Gegenstanden unter Benutzung der internationalen Dezimalklassifikation geordnet sind: 615.4 K r a n k e n h a u s w e s e n . Runland: OST 220. Ricinusol f. medizinische Zwecke. 621.3. E l e k t r o t e c h n i k. England: 474-1932. Kunstharze zur Anfertigung

621.74. G i e B e r e i w e s e n. Tschechoslowakei: CSN 1121-1932. Lackanstrich U.

Kennzeichnung der GieOmodelle. 632 / 639. E r z e u g -

RuDlancl: OST 5064, 5085, 6102. Lein-, Hanf- und

661. C h e m i s c h e E r z e u g n i s s e . RuOland: OST 4937. Gemisch organischer, aus

Naphtha und Naphthaprodukten gewon- nener Sauren sowie ihrer Natriumsalze.

von Tafeln, Rohren und Zylinder-Rollen.

L a n d w i r t s c h a f t 1 i c h e n i s s e .

Sonnenblumensamen. (In Heftform.)

665. O e l e u n d F e t t e . RuRland: OST 2332. Ausgelassenes Speisefett f u r

technische Zwecke. 668. K l e b s t o f f e , S e i f e , T e e r . RuBland: OST 5085. Stearin f u r technische Zwecke.

Rz.

Neue Fassung der Lieferbedingungen und Priifverfahren fur ZinkweiB und Zinkoxyd.

(RAL 844 C 2.) Beuth-Verlag, Berlin 1933. - Einzelpreis 0,20 RM.,

bei Massenbezug ErmaBigungen. Die erste Ausgabe der Lieferbedingungen und

Prufverfahren fur ZinkweiB und Zinkoxyd (RAE 844 C) enthielt noch keine Angabe'n uber die Zu- sammensetzung von bleihaltigem Zinkoxyd. Auf An- t r a g der Erzeuger dieser Zinkoxyde wurde daher in1 J a h r e 1932 eine Revision der Lieferbedingungen ein- geleitet; die revidierte Fassung erschien Anfang d. J. Die Lieferbedingungen gelten nach wie vor fur Zinkwein und Zinkoxyd zu Anstrichzwecken. Fur Zinkwei13 (nicht mehr M e t a 11 zinkweiR) gelten die ublichen Siegelmarken WeiBsiegel, Grunsiegel, Rot- siegel. Zinkoxyd ist eingeteilt i n die Sorten: ,,Zink- aoxyd bleiarm" und ,,Zinkoxyd bleireich". Die Zu- sammensetzung aller Sorten is t zahlenmaaig i n einer Tabelle angegeben. In die neue Ausgabe des RAL- Blattes konnte eine Bemusterungsvorschrift auf- genommen werden, die i n der ersten Auflage noch nicht enthalten war. Es wird unterschieden: M u s t e r (Typenmuster) zur Unterrichtung uber die Beschaffenheit der Ware und: A u s f a 11 m u s t e r , das der Ware entnommen sein muB. An den Pruf- verfahren ha t sich nichts geandert, weil sie sich i n der bisherigen Fassung bewahrt haben.

Zollhderungen fur Margarine, Schweine- fett, Premier jus, Talg und fette Oele.

I r t i AnschluB a n die Notiz i n Heft 2 dieser Zeit- schrift, S. 34, sind noch folgende, am 1. Marz 1933 eingetretene Zollanderungen (je dz) f u r die Einfuhr nach Deutschland zu erwahnen:

1. Der Vertragssatz f u r M a r g a r i n e (20 RM.) fa l l t weg, so daB nur noch der autonome Zollsatz von 30 RM. gilt.

2. Der Zollsatz f u r rohes S c h w e i n e - und G a n s e f e t t (T.-Nr. 127) wird von 5 auf 25 RM., der f u r F 1 o m e n (Fliesen) und P r e m i e r j u s (T.-Nr. 128) sowie fur R i n d e I- und P r e S t a 1 g (T.-Nr. 129) von 20 auf 50 RM. erhaht. Jedoch kann sowohl Prc- mier jus als auch Rindertalg bzw. PreDtalg zur Her- stellung von Margarine auf Erlaubnisschein, unter Ueberwachung der Verwendung, zum bisherigen Satz von 20 RM. eingefuhrt werden.

3. Die bisherigen Vertragssatze f u r R a p s - ,, R u b - , E r d n u 1 3 - und B a u m w o l l s a a t o l (2,50 RM. je dz) werden gestrichen. Es gilt also nur nocli der autonome Satz von jeweils 4 RM. ds.

I. Allgemeines. Ueber den Alkohol- und Zuckergehalt im Frucht-

wasser der Oliven. Von A. Mangini (Ann. di Chim. Appl. 1932, 658). Die friiher aufgestellte Vermutung (ebenda 1931, 333, daB Schwankungen im Zucker- gehalt und folglich auch im Alkoholgehalt des Olivenf ruchtwassers von atmospharischen E i d u s s e n herruhren, haben sich nicht bestatigt. Nach einem besonders trocknen Sommer (88 Tage volliger Trockenheit) zeigte der Zucker- bzw. Alkoholgehalt des Fruchtwassers keine merklichen Unterschiede gegen die Befunde in fruhercn, feuchteren Jahren. Auch das Auftreten der Oelfliege scheint ohne Ein- flu13 auf die Zuckerbildung zu sein. Der Oelgehalt der Olive und der Zucker- bzw. Alkoholgehalt des Frucht- wassers scheinen i n direkt proportionalem Verhalt- nis zu stehen.

Der Zuckergehalt ist am hochsten im Wasser frisch gepreJ3ter Fruchte, wird also durch die Garung des sog. Hollenwassers nicht gesteigert. Nach einer Hypothese des Verf. hangt die Zuckerbildung viel- leicht mit dem Gehalt der Oliven a n Mannit zusam- men. Die Untersuchungen daruber werden fort- gesetzt. w-s.

Untersuchungen fiber ein koagulierendes Enzym aus Ricinns commnnis. Von 0. T. Rotini [Ann. Labor. Ricerche Ferment. Spallanzani 1, 161 (1930)l. I n kei- menden wie i n ruhenden Ricinussamen ist ein Enzym enthalten, das Milch koaguliert. Das Vorhandensein dieses Enzyms ist schon von G r e e n [Philosophic. Transact. 178, 57 (1887); Ann. of Botany 4, 383 (1890); Proc. Roy. SOC. 77, 69 (1905)l und von B r u s c h i [Atti Accad. lnaz. Lincei 16; Rendiconti 4, 785 (1907); ebenda 2, 3601 beobachtet worden. Zweck der vor- liegenden Arbeit war die Feststellung einiger fur die koagulierende Wirksamkeit wichtiger physikalischer und chemischer Eigenschaften dieses Enzyms.

Zur Ausfuhrung der Versuche konnten weder der wasserige Extrakt der Samen noch die zerdruckten Samen selbst verwendet werden. Das pflanzliche Lab wurde am besten auf folgende Weise hergestellt: I00 g geschalte und im Morser gu t zerriebene Ricinus- semen wurden rnit 100 ccm destilliertem Wasser iiber- gossen, das 0,5% Milchsaure enthielt. Das Gemisch wurde 15 Minuten durchgeschuttelt, 2 Std. bei 25O der Ruhe uberlassen, der Brei hierauf durch ein Tuch ge- dtuckt, um die milchige Flussigkeit, in der die R i c i II a s e enthalten war, von den groben Samen-