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Bezirkshaushaltsplan Mitte: Eckwertebeschluss 2012/2013 Berlin, 15. März 2012

© Berlin Partner/FTB-Werbefotographie

Übersicht

Bezirkshaushaltsplan Mitte: Eckwertebeschluss 2012/2013

Freitag, 15. März 2012

•  Wie viel Geld stellt der Senat dem Bezirk Mitte zur Verfügung? •  Globalsumme 2012 (Angaben in Mio. € sowie in %) •  Aufteilung der Zuweisung für konsumtive Sachausgaben (Angaben in Mio. € sowie in %)

•  Welche Ausgaben bzw. weitere Belastungen hat der Bezirk Mitte zu finanzieren? •  Aufteilung der Gesamtausgaben bzw. Belastungen (Angaben in Mio. € sowie in %)

•  Aufteilung der steuerbaren Ausgaben (A-Teil, Angaben in Mio. € sowie in %)

•  Aktueller Handlungsbedarf zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan Mitte 2012/2013?

•  Verweise / Hinweis auf Fotorecht

Abkürzungen



A ...: Ausgabefeld A 01: Lehr-/Lernmittel A 02: Hochbauunterhaltung A 03: Tiefbauunterhaltung A 04: Grünflächenpflege A 05: Beschaffungen A 07: Beköstigung A 08: Bewirtschaftung A 09: Verwaltungsausgaben A-Teil: steuerbare Ausgaben BiKuUmNat: Bildung, Kultur, Umwelt,

Naturschutz (Geschäftsbereich 5) E ...: Einnahmefeld E 00: Einnahmen außerhalb

Primäreinnahmen E 01: Ersatz durch Dritte E 02: managementbedingte Einnahmen

E 03: Verwaltungseinnahmen E03-Minderung: Mindererwartung der

Einnahmen im Feld E 03 E 04: transferbezogene Einnahmen E 05: Kindertagesbetreuung GesPersFin: Gesundheit, Personal,

Finanzen (Geschäftsbereich 1) JugSchuSpoFM: Jugend, Schule, Sport,

Facility Management (Geschäfts-bereich 4)

kalk. Kosten: kalkulatorische Kosten Minderung kalk. Kosten: Minderung durch

Gebäudeabgänge Personal: Personalkosten

PMA: Pauschale Minderausgabe (zulässig in Höhe des Fehlbetrages 2011)

PSB: Produktsummenbudget SozBüD: Soziales, Bürgerdienste

(Geschäftsbereich 2) StadtBauWiOrd: Stadtentwicklung, Bauen,

Wirtschaft, Ordnungsamt (Geschäfts-bereich 3)

T-Teil: Transferleistungen an Dritte Umgliederung Invest: zulässige Nutzung

von bis zu 20% der Investitionsmittel für die Bauunterhaltung

WA: vertikaler Wertausgleich Z-Teil: Transferleistungen an Personen



Wie viel Geld stellt der Senat dem Bezirk Mitte zur Verfügung?

Summe: 750,7 Mio. €



Welche Gesamtausgaben bzw. weitere Belastungen hat der Bezirk Mitte in 2012 zu finanzieren?




Aktueller Handlungsbedarf zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplan Mitte 2012/2013?

Der Ausgabenzuweisung 2012 durch die Senatsverwaltung für Finanzen in Höhe von

750,7 Mio. Euro

stehen im Bezirk Mitte im Jahr 2012 Ausgaben bzw. weitere Belastungen in Höhe von

781,9 Mio. Euro

gegenüber – es besteht ein vorübergehender Handlungsbedarf in Höhe von

31,2 Mio. Euro Dieser vorübergehende Handlungsbedarf ist im Eckwertebeschluss durch zusätzliche Einnahmen, Umschichtungen sowie eine PMA auf einen Fehlbetrag in Höhe von 5,55 Mio. € abgesenkt worden.




Summe: 5,6 Mio. €




5,0%

16,4%

51,6%

21,5%

5,5% Verteilung Fehlbetrag (in%)

GesPersFin SozBüD StadtBauWiOrd JugSchuSpoFM BiKuUmNat

Verweise / Rechtehinweis



•  Verweise: •  Eckwertebeschluss Bezirk Mitte 2012/2013:

> http://www.cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=101 •  Materialien zum Berliner Haushaltsrecht (LHO, HtR etc.):

> http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/download/index.html •  Bezirkshaushaltsplan Mitte für die Jahre 2010 und 2011 sowie Ergänzungsplan 2011:

> http://www.berlin.de/ba-mitte/org/finanzen/haushaltsplan.html

•  Hinweis auf Fotorecht: •  Foto „Fernsehturm“ (alle Folien): © Berlin Partner/FTB-Werbefotographie

Bezirkshaushaltspläne

Donnerstag, 15. März 2012

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

CDU-Fraktion Mitte Thorsten Reschke, Fraktionsvorsitzender Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin Tel.: +49 / 30 / 90 18 2 45 80 Fax: +49 / 30 / 90 18 2 45 88 eMail: [email protected]

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