umweltpolitik in der politikfeldanalyse referenten: konrad gähler und lisa katarina bogerts
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Umweltpolitik
in der Politikfeldanalyse
Referenten: Konrad Gähler und Lisa Katarina Bogerts
Austrocknung des Aralsees Landwirtschaft
in Ifenthal (Schweiz) Smog
in Buenos Aires
Stromerzeugung in Grafenrheinfeld
KohlebergbauIn der Lausitz
Brückenfragen in Dresden Verkehrsprobleme in Singapur
0. Einleitung
1. Prinzipien von Umweltpolitik
2. Ziele von Umweltpolitik
3. Typologisierung umweltpolitischer Instrumente
4. Umweltpolitische Instrumente
5. Akteure der Umweltpolitik
6. Umweltpolitik in Deutschland
7. Determinanten und Erfolgsbedingungen
8. Umweltpolitik international
Umweltpolitik
1. Prinzipien und Ziele von Umweltpolitik
• Prinzip der Nachhaltigkeit
„Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können“ (WCED 1987)
- Leitbild der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik
- beinhaltet ökologische, ökonomische und soziale Dimension
• Verursacher-, Vorsorge-, Nutznießer- und Kooperationsprinzip
2. Ziele internationaler Umweltpolitik
- Schutz der natürlichen Ressourcen
- Förderung umweltverträglicher Technologien
- Schutz der menschlichen Gesundheit
- nachhaltiges Konsum- und Produktionsverhalten
- Förderung der Wissenschaft, Schulbildung und des
öffentlichen Bewusstseins
- integratives Umweltkonzept
- internationale Zusammenarbeit
(Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung
in Rio de Janeiro, Juni 1992 und Weltgipfel für Nachhaltige
Entwicklung in Johannesburg, 2002)
3. Typologisierung
Nachsorgemaßnahmen Vorsorgemaßnahmen
Reparatur oder Kompensation von Schäden
Beispiel:Müllbeseitgung, hohe Schornsteine
Ökologische Modernisierung
Beispiel: rationellere Energienutzung
Additive Umwelttechnik
Beispiel:
Filter für SO2
ökologischen Strukturänderung
Beispiel: Schaffung anderer Verkehrsstrukturen
Verbindung von wirtschaftlicher Entwicklung und Ökologie
(Export ökologisch fortschrittlicher Waren und Standards)
4. Umweltpolitische Instrumente
- Ordnungsrechtliche
- Planerische
- Marktwirtschaftliche
- Kooperation
- Information
- Rechtliche Möglichkeiten
Akteure der Umweltpolitik…
5. Akteure der Umweltpolitik
BundBR
BMU
andere Ministerien
Länder
Rechtssprechung
UBA
LUM oder anderes Ministerium
Rechtssprechung
LR
Kommunen
Individuen
EU - Richtlinien
OECD (und andere IOs)
Rechtssprechung
UNEP / UNO
UmweltbürgermeisterStadtrat
Rechtssprechung
Oberbürgermeister
staatlichinternational / global
Umweltregimez.B. Montrealer Protokoll
gesellschaftliche /nichtstaatliche
Parteien
Medien
Umweltverbände
Bürgerinitiativen
UnternehmenBfSBfN
Wissenschaft
6. Umweltpolitik in Deutschland
1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982)
2. Konservativ- liberal Umweltpolitik (1982 – 1998)
3. Rot- grüne Umweltpolitik (1998 – 2005)
4. Umweltpolitik der Großen Koalition (seit 2005)
6.1. Sozial- liberale Umweltpolitik (1969 – 1982)
• 1950er/60er: fortschreitende ökolog. Belastungen
Reformära:
• 1971: erstes Umweltprogramm der Regierung
• 1974: Umweltbundesamt
• Umweltgesetze
• Umweltbewegungen
• Wirtschaftskrise verringerte Reformbereitschaft
6.2 Konservativ - liberale Umweltpolitik (1982 – 1998)
1983: Einzug der „Grünen“ in den Bundestag
• 1986: Bundesministeriums für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
• 1990: Wiedervereinigung
• 1994: Art. 20a GG:
„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen
Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die
Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die
Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht
durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“
6.3 Rot - grüne Umweltpolitik (1998 – 2005)
• hohe Erwartungen
(grüne Partei in der Regierung, Ankündigung einer
„ökolog. Modernisierung der Industriegesellschaft“)
• Fortschritte in Klimaschutz- und Energiepolitik
• politische Konzentration auf Wirtschafts- und
Arbeitsmarktprobleme
6.4 Umweltpolitik in der Großen Koalition (seit 2005)
7. Determinanten und Erfolgs-bedingungen
von Umweltpolitik
1. Problemstruktur
2. Akteure
3. Strategie
4. Systemische Handlungsbedingungen
5. Situative Handlungsbedingungen
Situative Handlungsbedingungen. Hier: Elbeflut, Dresden, Sommer 2002
8. Umweltpolitik international
Altmann, Jörn: Umweltpolitik. Stuttgart, 1997.
Günther, Edeltraud / Krebs, Maja: Aufgaben- und Organisationsstruktur der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Dresden, 2001.
Jänicke, Martin: Staatliche Umweltpolitik am Beispiel Deutschlands. In: Umweltpolitik. Informationen zur politischen Bildung (Heft 287). Bonn, 2005.
Jänicke, Martin / Kunig, Philip / Stitzel, Michael: Umweltpolitik. Politik, Recht und Management des Umweltschutzes in Staat und Unternehmen. Bonn, 2002.
Kösters, Winfried: Umweltpolitik. Themen, Probleme, Perspektiven. München, 2002.
Pilot 2006 Environmental Performance Index http://www.yale.edu/epi/
Naturschutzbund Deutschland - http://www.nabu.de/m07/m07_08/
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherhei - thttp://www.bmu.de/
Literatur
....“Die Wissenschaft, sie ist und bleibt,was einer ab vom anderen schreibt.Doch trotzdem ist, ganz unbestritten,sie immer weiter fortgeschritten.Der Leser, traurig, aber wahr,ist häufig unberechenbar:Hat er nicht Lust, hat er nicht Zeit,dann gähnt er: „Alles viel zu breit!“Doch wenn er selber etwas sucht,was ich aus Raumnot nicht verbucht,wirft er voll Stolz sich in die Brust:„Aha, das hat er nicht gewusst!“Man weiß, die Hoffnung wär´ zum Lachen,Es allen Leuten recht zu machen.“
(Eugen Roth)