Rechtliche GrundlagenRechtliche Grundlagen
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§§§§ ÜbersichtÜbersicht
Normen/Rechtsordnung Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte Geschäftsfähigkeit Willenserklärungen Rechtsgeschäfte Besitz/Eigentum
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§§§§
Normen:Normen:
Normen/RechtsordnungNormen/Rechtsordnung
Sittliche Normen Rechtsnormen = Rechtsordnung
Privatrecht Öffentliches Recht
Bürgerliches Recht
Handelsrecht
...
Steuerrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
...
allgemein anerkannte als verbindlich geltende Regeln
Arbeitsrecht
...
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§§§§
RechtsfähigkeitRechtsfähigkeit ist die Fähigkeit von natürlichen und juristischen Personen, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Natürliche Personen:Natürliche Personen: alle Menschen
Juristische Personen:Juristische Personen:
des Privatrechts Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, Stiftungen
...
des öffentlichen Rechts Körperschaften, Anstalten, öffentliche Stiftungen
...
Rechtsfähigkeit, RechtssubjekteRechtsfähigkeit, Rechtssubjekte
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§§§§
Geschäftsfähigkeit: Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, rechtsgeschäftliche Willenserklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
Geschäftsunfähigkeit Kinder unter 7 Jahre
wegen Geisteserkrankung entmündigte
beschränkte Geschäftsfähigkeit Kinder/Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren
unbeschränkte Geschäftsfähigkeit natürliche Personen ab 18 Jahre
juristische Personen
GeschäftsfähigkeitGeschäftsfähigkeit
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§§§§
Willenserklärung: Willenserklärung: Äußerung eines Willens mit dem eine bestimmte Rechtswirkung/Rechtsfolge erzielt werden soll.
mündlich
schriftlich
durch schlüssiges Verhalten (konkludentes Verhalten)
Formvorschriften für bestimmte Willenserklärungen Gesetzliche Schriftform (Kündigung, Verbraucherdarlehen)
Öffentliche Beglaubigung (Ausschlagung einer Erbschaft, Antrag auf Eintragung in das Handelsregister)
Notarielle Beurkundung (Grundstückskauf)
WillenserklärungenWillenserklärungen
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§§§§ RechtsgeschäfteRechtsgeschäfte
einseitige zweiseitige
einseitigverpflichtende
Schenkung
Rechtsgeschäfte
empfangs-bedürftige
Kündigung
Mahnung
zweiseitigverpflichtende
Kaufvertrag
Dienstvertrag
...
nichtempfangs-
bedürftige
Testament
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§§§§
Nichtigkeit Nichtigkeit von Rechtsgeschäften
Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen
keine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters bei beschränkt Geschäftsfähigen
bei Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit
gesetzlich vorgeschriebene Form nicht eingehalten
Verstoß gegen eine gesetzliches Verbot
Sittenwidrigkeit
Scheingeschäft
Scherzgeschäft
RechtsgeschäfteRechtsgeschäfte
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§§§§
Anfechtbarkeit Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften
Irrtum
Übermittlungsfehler
arglistige Täuschung
widerrechtliche Drohung
RechtsgeschäfteRechtsgeschäfte
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§§§§
Besitz Besitz ist die tatsächliche Herrschaft einer Person über eine Sache.
EigentumEigentum ist die rechtliche Herrschaft über eine Sache. Der Eigentümer kann über die Sache nach belieben verfügen, solange er die Rechte anderer nicht verletzt.
Besitz/EigentumBesitz/Eigentum
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§§§§ EndeEnde
Vielen Dank für eure/Ihre AufmerksamkeitVielen Dank für eure/Ihre Aufmerksamkeit
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§§§§