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KompassOÖ–EineNachlese,Stand:Dezember2015

INHALT:

1) LinzerKompass-OÖ-Kongress,2.Oktober2015–Dokumentationa. Resolutionb. Arbeitsgruppen-Berichte

2) Wahlaufruf(11.9)undStellungnahmezurLandtagswahl(27.9.)

3) GründungsthesenInitiativeKompass

DienächstenTermine2016zumVormerken:- Begegnungstreffen:13.Jänner,18-20Uhr

- 2.Kompass-OÖ-Kongress:4.März2016,16Uhr

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LinzerKompass-OÖ-Kongress,2.Oktober2015–Dokumentation:Am2.Oktober2015fand imLinzerFerdinand-Markl-Volksheimder1.KongressvonKompassOberösterreichstatt.Rund130Interessiertenahmenteil,angemeldetwarengut100SPÖAkti-vist_innen.Durch das dicht gedrängte Programm führten Fiona Kaiser (SJ-Landesvorsitzende,SPOÖVize-Landesvorsitzende)undMag.aDagmarAndree(VorsitzendedesLinzerFrauenhau-ses)alsSprecher_innendesKompass-QuartettsfürOÖ.EinemkurzenÜberblick,fürwasdieInitiativeKompasssteht,folgteeineWahlanalysederver-gangenenLandtags-undGemeinderatswahlen inOÖdurchSP-LandesbildungssprecherBerndDobesberger.SukkusdesVortragswareineschonungsloseAufschlüsselungderWahlergebnis-se.NichtdieFlüchtlingsthematikdervergangenenWochen,wievonPühringerundEntholzerentschuldigendvorgetragen, sondernein inhaltlichesVersagenderSozialdemokratie seitMo-naten und Jahren trugen zum Stimmenverlustwesentlich bei. Bei den Jungen und ArbeiternhättendieStrategenderParteischonlängstversagt,eineallesüberschattendeFlüchtlingsfrageverstelleaberdenBlickaufThemenwieArbeitslosigkeit,WohlstandsverlustoderetwadieVer-teilungsfrage.DermittlerweiledurchseinEngagementauchindenMedienbekanntgewordeneBürgermeis-ter von Traiskirchen, Andreas Babler, umriss in seinem Statement die gleichen inhaltlichenProbleme der SPÖ. Neben einer immer mehr zunehmenden Abgehobenheit der Funktionä-re_innen sei vor allemdie Kernkompetenz auf gesellschaftliche relevante Themen abhandengekommen.EineredlicheundauthentischePolitikkönnesichnichtaufdasImitierenxenopho-berParteienkonzentrieren,sondernmussvonderBasisbiszurParteispitzeAntwortenaufdieSorgenundÄngstederMenschengebenkönnen.EsseikeinunerreichbarerSpagat,hervorra-gendeWahlergebnissezuerreichenundgleichzeitigdieProblemeallerWähler_innenernstzunehmen.Die gesellschaftlicheAnalysebestätigt auchabseitsmarxistischerHerangehensweisendie im-merstärkereDurchdringungallerLebensbereichedurchdenNeoliberalismus.DerParteiwärenindiesemKuschelkursmitdenhegemonialeinflussreichenKräftenauchcharismatischePersön-lichkeitenverlorengegangen,dienochvorJahrzehnten–gutvernetztundmitmedialerBrei-tenwirkung – eine Alternative zumMainstream darstellten. Babler kritisierte dabei auch dasmangelnde Standing sozialdemokratischer SpitzenpolitikerInnen, von Friedensfragenangefan-genbishinzuinternationalenKonzepteninder(Vermögens-)Verteilung.InfünfArbeitskreisen,darunterzuThemenwieetwaVernetzungderInitiativeKompassinner-halbderPartei,AktionismuszurVerbreitungder Inhalte,aberauchzurVerabschiedungeinerGrundsatzresolution, diskutierten die Teilnehmer_innen teils kontroversiell aber auch sehrkonkret(bishinzurBildungvonweiterenArbeitsgruppen)dieHeadlinesvonKompass.InitiativensprecherChristianBuchingerbetonte imPlenumdieeigentlicheIntentionvonKom-pass:„WirhabennichtdieLösungenfüralleProbleme,auchnichtdieRezepteunddieExper-tise.KompasssolleineAnregungsein,einAnstoß,umdieParteiwiederaufKurszubringen.“DiePersonaldiskussionseinebensächlich,solangenichteinklarerKursderParteivorliege,dersichnichtlediglichnachtagespolitischenFaktorenorientierenwürde.KlarheitherrschteinderFragenacheinemRingenumdenErhaltdesSozialressortsinderoö.Landesregierung.MitentsprechendenMittelndotiertsolltedieSozialdemokratieweiterhinanihrer Kernkompetenz festhalten. Ein Paktieren um einen zweiten Sitz im Landesratwurde in

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diesemZusammenhangvondenTeilnehmer_innenwenigergoutiertalsderKampfumdasSo-zialressort.NochvorEndedesKongresseskurznach20UhrdrangenschonersteMedienberichtemiteherreißerischenSchlagzeilendurch.LinkeParteirebellenvonKompasshättenetwaeineResolutionzurAbsetzungderParteispitzebeschlossen.InderimPlenumtatsächlichpräsentierten,disku-tiertenundadaptiertenResolution(s.u.)findetsichderleiallerdingsnicht.Auchwurdebetont,dassKompassdurchauseinbreitesSpektrumanallenZugängeninderParteirepräsentiert:vonGewerkschafter_innen, kommunalen und regionalen Funktionär_innen bis hin zu Pensio-nist_innen,dieineinerinhaltlichenNeuorientierungdenletztenVersuchsehen,dieSPOÖnichtderBedeutungslosigkeitzuüberantworten.InArbeitsgruppen,beiweiterenTerminen(insbesondereVernetzungstreffen13.Jänner2016)undmiteinemfür4.März2016anberaumten2.Kongresssollweiterdiskutiertundgearbeitetwerden.KompasserwartetsichvonderParteiauchdieAusstattungmitRessourcenundMit-teln,umdie inhaltlichenThemennichtnurvonExpert_innenunterfütternzu lassen, sondernauch als Trendumkehr der bisher vernachlässigten innerparteilichen Demokratie. Urabstim-mungenetwaunterdenMitgliedernüberParteispitzeundManagementsollendieSPOÖwie-der näher an die Basis bringen. Koalitionsfragen dürften nicht mehr eine Frage des Macht-erhaltssein,sondernvonparteirelevantenInhaltenbestimmtsein.KeineleichteAufgabe,sinddochauchvieleMitgliederundBasisfunktionär_innenmittlerweileoft schon orientierungslos. Ein geschärftes Bewusstsein schadet aber keinesfalls, sollte dieSPOÖnichtx-beliebigundkonturlos inderpolitischenAuseinandersetzungübrigbleibenwol-len.BildinderKrone:

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a.Resolution,vomKongress-PlenumperAkklamationangenommen:InitiativeKompassOÖ:KursRichtungsozialdemokratischeWerteDieThemeninitiativeKompassOberösterreichisteineInitiativeinnerhalbderSPÖ,dieeinenAnstoßgibt,dieParteiwiederaufKursRichtungsozialdemokratischeGrundwertezubringen.WirwolleneineSPÖOÖ,diefürFolgendessteht:•Verteilungsgerechtigkeit–Umverteilungistdringendnotwendig.Daherbrauchtesua.einenentschiedenenKampffürVermögenssteuerundWiedereinführungderErbschaftssteuersowiefüreinSchließenderLohnscherezwischenMännernundFrauen.•EinklaresAuftretengegenKürzungenimSozial-,Gesundheits-undBildungsbereich–keinduldendesMittragenundUmsetzenvonSparplänen,sondernerkennbarerundspürbarerWi-derstanddagegen.BündnisarbeitmitGewerkschaftenundNGOs,umhierdenDruckgegendenunsozialenKürzungskurszuverstärken.•OffensiveMaßnahmenimKampfgegenArbeitslosigkeit.•DruckfürmehrsozialenWohnbauundleistbareöffentlicheDienstleistungenwieVerkehroderKinderbetreuungsowieguteBildungfüralle.•KeineKompromissbereitschaftaufKostensozialBenachteiligter.MutstattParteidisziplin.•BeiderEröffnungvonFlüchtlingsquartierenmussdermenschlicheUnterbringungsaspektimVordergrundstehen.KeineRücksichtnahmeauftatsächlicheodervermeintlichePartikularinte-ressenvorOrt.DemFloriani-Prinzip„nichtbeimir,lieberbeimNachbarn“musseineAbsageerteiltwerden.DieWahrungvonInteressenderlokalenBevölkerungistmitderAufnahmevonFlüchtlingenvereinbar.•StarkesAuftretenfürMenschenrechteundkeinmachttaktischesAnbiedernanrechteForde-rungenwiebeispielsweisedasunmenschlicheBettelverbot.•KeineKoalitionenmitderFPÖ.Rechtsextremismusdarfwedergeduldetnochentschuldigtwerden,hiergibteskeineKompromissbereitschaft.DiesgiltsowohlparteiinternalsauchinderÖffentlichkeit.•KeinZurückweichenbeiderAblehnungvonTTIPundlautesAuftretengegeneineEuropäischeUnion,diesicheinesFriedensnobelpreisesnichtwürdigzeigt.•KampffüreineAsylpolitik,dieFolgendesgewährleistet:sichereundlegaleEinreisemöglich-keiten,sichereundmenschenwürdigeUnterbringung–keineStandardsenkung,daStandardsjetztschonsehrniedrigsind,faireHandelspolitik,dienichtFluchtundKriegverursacht,Dublin-SystemabschaffenundeinEU-weitesWaffenexportverbot.KeinAsylaufZeit–dasverhindertjedeIntegrationundSicherheit.•EngagierteMenscheninGewerkschaftenoderanderenzivilgesellschaftlichenOrganisationenmüssendieSPÖOberösterreichalswichtigeBündnispartnerinwahrnehmenundsichvondieserunterstütztundgeschätztfühlen.

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Wirwollenaberauch,dassdieSPÖOÖsichselberwiederernstnimmt.ParteitagsbeschlüsseundStatutensindkonsequenteinzuhalten.Daherwollenwir:•einklaresNeinzuZusammenarbeitmitundUnterstützungderfaschistischentürkischen„GrauenWölfe“undanderenrechtsradikalenGruppenundOrganisationen.•EinhaltungderFrauenquoteaufallenEbenen,selbstverständlichauchbeiFunktionenwiezumBeispielStadträtinnenundanderenöffentlichenAufgaben.•KlaresNeinzuTTIPundFiskalpakt.•ParteidemokratieerfordertZeitwirktmanchmalvielleichtmühsam,sieistaberunbedingtnotwendig.DasStreitenumInhalteundWertedarfnichtlästigseinodergaralsparteischädi-gendabgetanwerden–esistlebensnotwendigfüreinelebendigePartei.DieInitiativeKompassOÖsiehtihreKritikanderParteiführungundihrerPolitikdurchdasWahlergebnisbestätigt.DurcheinenschnellenWechselbeimFührungspersonalalleinewürdenkeinerleistrukturelleoderpolitischeProblemederSPÖinOberösterreichgelöst.KompassOÖfordertdahervondergesamtenFührungderOÖSPÖunmittelbar:•EineehrlicheundschonungsloseAnalysedesWahlergebnisses,dieAkteurInnenderunter-schiedlichenEbenenmiteinbezieht.•AufBasisdieserAnalysemusseinlangfristigerReformprozesseingeleitetwerden,der(über)lebensnotwendigfürdieParteiseinwird.Dieserdarfnichtsowiebeimdurchausambiti-oniertenReformprojekt„Morgenrot“nachderWahlniederlage2009nachzweiJahrenfaktischfolgenlosbeendetwerdenundmusssichauchmitderDemokratisierungderParteiauseinan-dersetzen.DieserReformprozessmussaufeinemSonderparteitagdiskutiertundbeschlossenwerden.IndiesembreitenundoffenenDemokratisierungs-undReformprozessmüssenauchdielängstverlorenenZielgruppen–v.a.auchdieJugend-eingebundenundihreLebensrealitä-tenberücksichtigtwerden.•EineUrabstimmungunterdenParteimitgliedernübereineetwaigeKoalitionsvereinbarung.•EinedemokratischeLegitimierungvonLandesparteivorsitz,LandesgeschäftsführerInsowieLandesparteipräsidiuminFormeinerUrabstimmungunterallenParteimitgliedern.•KampfumeinmitausreichendenRessourcenausgestattetesSozialressort.DurchdasPro-porzsystembleibtderSPÖOÖzumindesteinRegierungsmitgliederhalten.SozialpolitischeGe-staltungsmachtmussindenHändenderSozialdemokratiebleiben.Esdarfnichtnurdarumge-hen,wassichgeradegutverkaufenlässt,sondernoberstePrämissederSPÖOÖmussderEin-satzfürdieSchwächstenundsozialBenachteiligtensein.DerKampfumdasSozialressortisteinklaresSignal,dassmandieeigenenKernaufgabennochnichtaufgegebenhat.KnappeMittelmüssenverteidigtundausgebautwerden.BreiteBündnisarbeitmussaufzeigen,dassmanfürRessourceninderSozialpolitikkämpft.

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b.Arbeitsgruppen-Berichte:BerichtausderGruppe„Visionen“(„DieZukunftderSozialdemokratie“)Österreich,Europa,Welt–Visionen,Programm,StrategieeinerSozialdemokratiedieihrenNa-menverdienthat!AndieserArbeitsgruppenahmenca.15GenossinnenundGenossenteil.NacheinerkurzenVorstellrundederTeilnehmerInnenwurdeerhoben,welche zukunftsorien-tierten inhaltlichenThemendenTeilnehmerInnenderArbeitsgruppewichtig erschienen.VondenTeilnehmerInnenwurdenfolgendeThemenvorgeschlagen,diezweckseinesKurswechselsderSPÖzubearbeitenwären:Ökonomie:•GlobalesWirtschaften•DemokratischePlanungderWirtschaft;VergesellschaftungwichtigerProduktionsmittel;Kapi-talismuskritik•NachhaltigeEntwicklung•„Wachstumsideologie“,Postwachstum•InternationalisierungderInteressensvertretungenArbeitswelt:•DemokratisierungderArbeitswelt•DigitalisierungderArbeitswelt(„Industrie4.0“)•Wiesieht„guteArbeit“aus?Löhne,ArbeitsbedingungenDemokratieundStaat:•„Europagehtanders“;EU-Verträgeneuverhandeln•DenEntdemokratisierungstendenzenentgegentreten•WasheißtDemokratie?•Neutralität,Friedenspolitik•Gewaltenteilung(welcheProblemlage????)•InterneDemokratieundStrukturen(wo,welche????)Verteilung:•NeuverteilungderWertschöpfung•RadikaleUmverteilung•BezahlteundunbezahlteArbeit•SteuerfluchtverhindernArbeitslosigkeitbekämpfen:•Arbeitszeitverkürzung•WiesollendieArbeitslosenfortgebildetwerden,welcheHindernissegibtes? Bildung:•Bildungssystemdemokratisieren•QualifizierungdespolitischenPersonals•PolitischeBildungstattAusbildung•HumanistischeBildung•ZugangzuInformationenundAufklärung

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Nachträglich: „Qualifizierungsorientierung statt Gefälligkeitsorientierung – Mitdenken stattAbnicken“:http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/goodgovernance/)Zusammenfassend kann gesagtwerden, dass die Themen „Wie gewirtschaftetwird“,wiedieArbeitsweltderZukunftaussieht,einestärkereUmverteilung,NeuverhandlungderEU-VerträgeundBekämpfungderArbeitslosigkeit,mehrDemokratieundeinmodernesBildungssystemdiezentralenAnliegenderTeilnehmerInnenwaren.Eswurdevereinbart,alserstesamThema„Ar-beitswelt der Zukunft“ (welches von Unternehmerseite unter dem Stichwort „Industrie 4.0“diskutiertwird)weiterzuarbeitenundesmeldetensichdazumehrereTeilnehmerInnen.EsgibtinzwischenaucheineFB--Gruppe„GutesLeben“.BerichtausderGruppe„KompassAktionen“DieDiskussionverliefsehrbreitundvielschichtig.DieverschiedenenAnregungensindamAr-beitsgruppenplakat(s.u.)nachzulesen.Zusammenfassendlässtsichsagen,dassesklarePositi-onierungenbraucht,dieunserenWerthaltungenentsprechen,wirdieStrukturenderOrganisa-tionnutzensollen,umindieBreitegehenzukönnenundmiteinfachenMöglichkeitenunsGe-hörverschaffensollen.FolgendeAktivitätenwurdenkonkretergesammelt:• SchulungenzuRhetorikundKommunikation• WeristWo?-eineNetzwerkkartederKompassleute• „lästige“WahrnehmungsmaßnahmeninnerhalbderSPÖ• BreitegewinneninnerhalbderOrganisation• PositiveMarkeKompass(T-Shirts,...)• PolitischeBildung• LeserInnenbriefealsKompassBerichtausderGruppe„Vernetzung“Als(loses)Netzwerk,bestehendausohnedies„aktivenAkteurInnen“,stellensichvieleFragen:Was /Wie vernetzen?Derzeit bestehtwenigHoffnung; Kompass kannHoffnung geben!WirkönnenKompass-Inselnsein.MitwelcherVernetzungsstruktur?WiemitWiderstandvonSeitender„Hierarchien“umgehen?Es braucht eine „Drehscheibe“ (woher kommendie Infos,wohin können Infos geliefertwer-den?).WieindieBreitekommen?GutwäreregelmäßigerNewslettermitMultiplikator-Effekt.UnsereKommunikationsollüberFacebookhinausgehen,ohne„SocialMedia“zuvernachlässi-gen.Demokratischwollenwirsein,inhaltlicheAndockmöglichkeitenzumMitmachenanbieten,auchNGO´ssolltenthemenspezifischeingeladenwerden.Wiekönnenwirunsbemerkbarmachen,wiezuMehrheitenkommen?WoranwerdenWERTEsichtbar?SPÖwieder „zwingen“nachzudenken,Positionnach zu schärfen.AnhandkonkreterThemen(damalsaktuellesBeispiel:SozialressortmussrotbleibenmitgenügendBudgetohneKürzungen)StärkegewinnenundDruckverstärken–esgehtdarum,nachinnenzuwirken,oh-nenachaußenabzuschrecken.FürWirksamkeitbrauchtesbeides:zukontaktierendePersonen„innerhalbderSPÖ“sammelnundden„DruckvonderStraße“auchvonaußerhalbderSPÖ.WirwollendenSpagat schaffen.UnserZiel:dieSozialdemokratiewieder inSchwingungbrin-gen,dienochlosenKompass-InselnimsozialdemokratischenMeerinVerbindungzubringen.

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FotosArbeitsgruppen-Plakate:

„ZukunftderSPÖ“

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„RollederSPOÖ“

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„Aktionen“

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„Vernetzung“

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DieThemeninitiativeKompassOberösterreichisteineInitiativeinnerhalbderSPÖ,diedieParteiwiederaufKursRichtungsozialdemokratischeGrundwertebringenwill.NatürlichwollenauchwirdiePolitikderFreiheitlichen,diemenschenfeindlichistundallenschadet–egalobFlüchtlingoderÖsterreicherIn–zurückdrängen.Daheristeswichtig,dassdieSPÖinOberösterreichden2.Platzbehält.WennwiraberSPÖwählen,dannwollenwirunsdaraufverlassenkönnen,dassunsereStimmeeinkonsequentesEinstehenfürdieSchwächsteninunsererGesellschaftunterstützt.Dasverlangt:EinklaresAuftretengegenKürzungenimSozial-,Gesundheits-undBildungsbereich.KeineKompro-missbereitschaftaufKostenderSchwachen.KeineRücksichtnahmeaufBefindlichkeitenvonBür-germeisterInnen,egalwelcherPartei,beiderEröffnungvonFlüchtlingsquartieren.StarkesAuftre-tenfürMenschenrechteundkeinmachttaktischesAnbiedernanrechteForderungenwiebeispiels-weisedasunmenschlicheBettelverbot.WeiterhinDruckfürmehrsozialenWohnbauundleistbareöffentlicheDienstleistungenwieVerkehroderKinderbetreuung.KeinZurückweichenbeiderAb-lehnungvonTTIPundlautesAuftretengegeneineEuropäischeUnion,diesicheinesFriedensnobel-preisesnichtwürdigzeigt.EngagierteMenscheninGewerkschaftenoderzivilgesellschaftlichenOr-ganisationenmüssendieSPÖOberösterreichalswichtigeBündnispartnerinwahrnehmenundsichvondieserunterstütztundgeschätztfühlen.Wirwollenaberauch,dassdieSPÖOÖsichselberwiederernstnimmt.ParteitagsbeschlüsseundStatutensindkonsequenteinzuhalten,obessichnunumeinNeinzurZusammenarbeitmitdenfaschistischentürkischen„GrauenWölfen“handeltoderderEinhaltungderFrauenquoteaufallenEbenen,auchbeibegehrterenPostenwieBürgermeisterinnenoderStadträtinnen.Parteidemokra-tiewirktvielleichtmühsam,sieistaberunbedingtnotwendig.DasStreitenumInhalteundWertedarfnichtlästigseinodergaralsparteischädigendabgetanwerden–esistlebensnotwendigfüreinelebendigePartei.Ja,wirwerdendieSPÖbeiderLandtagswahlwählen,auchweilwirderFPÖkeineChancegebenwollen.WirwerdenaberauchamTagnachderWahlsofortwiederunablässigandiegefordertenInhalteerinnern.Wirwerdenlautundlästigsein,weilwirwollen,dassdort,woSozialdemokratiedraufsteht,auchSozialdemokratiedrinist.WirunterstützendieSPÖOÖüberalldort,wosieaufSeitenderMenschensteht.WirstehenaberauchkonsequentmitallenBetroffenenauf,wenndieSPÖOÖKompromisseaufKostenderSchwachenmachensollte.

WahlaufrufvorderWahl,11.9.2015:

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DasWahlergebnisistfürdieoberösterreichischeSPÖeinekatastrophaleNiederlage.Einezwarer-wartete,aberaucherschreckendeNiederlage.BereitsindenvergangenenJahrenwarendieMeinungsumfragenfürdieSPÖOberösterreichstetssehrschlecht.DieParteiführunghatdaraufimmermitdemHinweisaufeinvorsichtigesWahlziel(25%plusx)reagiertundgemeint,diedafürnotwendigenZuwächsebeiderZustimmungdurcheinengutenWahlkampferreichenzukönnen.DerWahlkampfwarinhaltlichvölligkonturlos,unddieSPÖistdamit-inder,sichdurchdieFlücht-lingskrisezunehmendpolarisierenden,Stimmung–fürWenigeinteressantgewesen.DieWahlkampfliniewarabernurdieFortsetzungdergenerellenpolitischenLinieder(ober-)österreichischenSozialdemokratie:Werte,ZieleundInteressenstehenzwaraufWahlplakaten,sindmeistaberinpolitischenHandlungennichterkennbar.DahersprichtdieParteiauchzuneh-mendwenigerMenschenan.DieInitiativeKompassOÖsiehtihreKritikanderParteiführungundihrerPolitikdurchdasWahler-gebnisbestätigt.AlleinedurcheinenschnellenWechselbeimFührungspersonalwürdenaberkei-nerleistrukturelleoderpolitischeProblemederSPÖinOberösterreichgelöst.KompassOÖfordertdahervondergesamtenFührungderoberösterreichischenSPÖunmittelbar:--EineehrlicheundschonungsloseAnalysedesWahlergebnisses,dieAkteurInnenderunterschied-lichenEbenenmiteinbezieht.--AufBasisdieserAnalysemusseinlangfristigerReformprozesseingeleitetwerden,der(über)-lebensnotwendigfürdieParteiseinwird.Dieserdarfnicht,sowiebeimdurchausambitioniertenReformprojekt„Morgenrot“nachderWahlniederlage2009,nachzweiJahrenfaktischfolgenlosbeendetwerdenundmusssichauchmitderDemokratisierungderParteiauseinandersetzen.Die-serReformprozessmussaufeinemSonderparteitagdiskutiertundbeschlossenwerden.IndiesembreitenundoffenenDemokratisierungs-undReformprozessmüssenauchdielängstverlorenenZielgruppeneingebundenundihreLebensrealitätenberücksichtigtwerden.--EineUrabstimmungunterdenParteimitgliedernübereineetwaigeKoalitionsvereinbarung.--EinedemokratischeLegitimierungvonLandesparteivorsitz,LandesgeschäftsführerInsowieLan-desparteipräsidiuminFormeinerUrabstimmungunterallenParteimitgliedern.WenndieSozialdemokratieihregesellschaftlicheundpolitischeBedeutungzurückgewinnenwill,dannmusssiesichinvielerleiHinsichtändern!Jetzt–sonstwirdeszuspätsein!

StellungnahmenachderWahl,27.9.2015:

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DieSPÖwiederaufKursbringen!FolgendePunktesindunsdabeiwichtig:Punkt1NichtnurunserehistorischeAufgabealsInteressenvertretungarbeitenderMenschen,sonderndieNotwendigkeit,diesegrundsätzlicheInteressenvertretungindieJetztzeitzubringen,treibtunsan,istunsereVerpflichtung.DieBeseitigungsozialerUngleichheitistunserevorrangigsteAufgabe,diedieSPÖwiederernsthaftundmitganzerKraftangehenmuss.Punkt2AlsSozialdemokratInnenwollenwirabernichtfürdieMenschen,sondernmitdenMenschenPolitikmachen.DasZielistnichtvonobenherabzubestimmen,sonderngemeinsamdieLebensumständefürdiebreiteMassebesserzumachen.DieSPÖmussauchwiederdiejenigepolitischeKraftsein,dienichtnurdiehoheZahlanArbeitslosenpräsentiertundkommentiert,siemussdirektdieInte-ressenderarbeitslosenMenschenvertreten.Punkt3UnsereWertedürfennichtnuramPapiergelten,sondernmüssensichdurchalleLebensbereicheziehen.WasimGroßenGültigkeithat,mussauchimKleinen,vorallemindeneigenenReihen,um-gesetztwerden.DieAbgehobenheit,diewirbeivielenunsererMandatsträgerInnen–vorallemanderParteispitze–orten,trägtwesentlichzumgroßenVertrauensverlustderMenschenbei.Sozial-demokratischeFunktionärInnenmüssenauchpersönlichunsereWerteleben.Dazuzähltauch,dassnichtständigunsereÜberzeugungendemMachterhaltgeopfertwerdendürfen.Punkt4WirmüssendiedirekteVerbesserungfürsozialBenachteiligtealsoberstesZielanstrebensowiedieUrsachenfürsozialeUngleichheitbenennenundbeseitigen.DieSozialdemokratiedarfnichtnurdieSymptomeeinerungleichenGesellschaftausgleichen,siemussdieUngerechtigkeitenstoppen.Die-sesWirtschaftssystem,indemwirleben,fördertnichtnurUngleichheit,sondernlässtsieentstehen–daherlehnenwiresab.EinePolitik,diemehrGeldin„Rettungspakete“fürBankenalsfürBildungoderGesundheitsteckt,istnichtdieunsrige,egalobinÖsterreichoderaufeuropäischerbzw.in-ternationalerEbene.WirmüssenauchinÖsterreichdieFragenachVerteilungsgerechtigkeitohneWennundAberindenVordergrundunserestagtäglichenHandelnsrücken.Punkt5DemNeoliberalismusdieDemokratieentgegenhalten:AktuellwüteteinePolitikdesSozialabbausundderEntrechtung,ReicheundKonzernewerdenzugleichsteuerpolitischgeschont.Sozialdemo-kratischePolitikdarfsichnichtdaraufbeschränken,denNeoliberalismusaufKonferenzenundPar-teitagenzukritisieren.DasgiltaufallenEbenen:

§ indenGemeinden,indemwirfürdieöffentlicheDaseinsvorsorgekämpfen,§ aufLandes-undBundesebene,indemwirdiegesetzlichenGrundlagendafürschaffen§ undaufinternationalerEbene,indemwirderAusteritätspolitik(demSpar-undKürzungsdik-

tat)öffentlichunddeutlichentgegentretenundglaubwürdigfüreinEuropaderVölkerundnichtder(Finanz-)Konzernekämpfen.

AnstelledasKonstrukt,dasdieAuswirkungenderFinanz-undBankenkrisedirektandieMenschen,andieÄrmsten,weitergibt,inFragezustellen,wirddiesesSystemdurchdiepolitischenEntschei-dungenauchder(europäischen)Sozialdemokratiennochfinanziertundgesichert.

Kompass-Gründungsthesen:

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Punkt6EinesderThemen,dasseitvielenJahrengesellschaftspolitischammeistenBrisanzhat,istdasZu-sammenlebenvonMenschenunterschiedlicherHerkunft(inklusivedemThemaAsyl).UnsereSozi-aldemokratiesitzthiersprichwörtlichvorlauterAngstunterdemTischundscheintfürdiesesThe-makaumKonzepteundAntwortenzuhaben.Esistaberdringendnotwendig,hierStellungzube-ziehenunddenHetzernunsereWerteundÜberzeugungenentgegenzusetzen.WirwolleneineMigrations-undAsylpolitik,dienichtabsichtlichBrennpunkte,Ghettos,oderAsylmassenlagerpro-duziert,sonderndiesichvorallemamHumanismusorientiert.WirlassenunsdiesestolzeBewegungnichtkaputtmachen.WirwollennichtlängeraufEinsichtderParteispitzewarten,wirwollenselbstaktivwerdenundunsvernetzen.VielesetzensichaufverschiedenstenEbenentagtäglichfürdieAnliegenderarbeitendenoderschwächergestelltenMenschenein.DieseKräftewollenwirbündeln.DieSPÖwiederaufKursbringen!NichtnurindenangeführtenBereichenistdieSPÖwieeinSchiff,dasvölligorientierungslosdenfestenKursverlorenhat.Deshalbbrauchteseinen„Kompass“,umwiederdieSegelzusetzen,umwiedereinenklarenInteressenvertretungsauftrag,eineklarePolitikfüralle,dieessichnichtsoein-fachrichtenkönnen,einePolitikderVerbundenheitmitdensozialBenachteiligten,einePolitikfürMenschenindieGängezubringen.DeshalbhabenwirdieInitiative„Kompass“inderSPÖgegründet.WirwolleneinePlattformschaf-fen,umankonkretenVerbesserungenzuarbeitenundderUnzufriedenheiteineStimmezugeben.WirwollenwiederstolzaufdieSozialdemokratiesein!Helftuns,diezukünftigeRichtungzubestimmen,undtragteuchimFormularein.Schonvielesinddabei,ausunterschiedlichstenStrukturen,alsMitgliederodermitunterschiedlichstenFunktionen.WerdeTeildieserBewegunginnerhalbunsererPartei!WirbrauchenjedeundjedenEinzelne/n,die/derunsdabeiunterstützt,dieSPÖwiederaufKurszubringen.Wieweiter…AuchfürunssindnochvieleFragenoffen,wiewirinZukunftmiteinanderarbeiten,wiewirkom-munizieren,wiewirunsaktiveinbringenwerden.AberwichtigsindfürunsjetztzweiDinge:Transparenzfürjedeundjedenvoneuch,die/dermitdabeiist,unddasswireinehistorischeEntscheidunggetroffenhaben:nämlichunsinnerhalbderSozialdemokratiezuorganisierenundnichteinfachtatenlosdabeizuzusehen,wiesichderpoliti-scheSelbstauflösungsprozessweiterentwickelt.DasschuldenwirunsalsSozialdemokratinnenundSozialdemokraten,dasschuldenwirauchunse-rerstolzenBewegung.