Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949) Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der

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<ul><li> Folie 1 </li> <li> Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949) Die Wiedergewinnung der deutschen politischen Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949) </li> <li> Folie 2 </li> <li> Situation 1945 07./08.05.1945 Deutschland unterzeichnet Kapitulation Aufteilung in vier Besatzungszonen </li> <li> Folie 3 </li> <li> Besatzungszonen 1945 </li> <li> Folie 4 </li> <li> Kriegsziele/ Deutschlandplne der Alliierten </li> <li> Folie 5 </li> <li> 06.01.1941 Vier Freiheiten: territoriale Vernderungen nur nach dem Selbstbestimmungsprinzip freie Entscheidung des Volkes ber Regierungsform freier/gleicher Zugang aller Lnder auf globale Ressourcen Freiheit vor Furcht und Not </li> <li> Folie 6 </li> <li> Die Atlantikcharta kein verbindlicher Vertrag sollte anderen Lndern Beitritt zur Anti- Hitler-Koalition ermglichen sollte fr alle Lnder gelten, insbesondere fr die von den Nationalsozialisten besetzten </li> <li> Folie 7 </li> <li> Russland:.... Unser Ziel besteht darin, unsere Gebiete und unsere Vlker vom faschistischen deutschen Joch zu befreien. Wir haben keine Kriegsziele und knnen keine Kriegsziele haben wie etwa das Ziel, den slawischen und den anderen unterjochten Vlkern Europas, die von uns Hilfe erwarten, unseren Willen und unser Regime aufzuzwingen. Dieser Krieg ist nicht wie in der Vergangenheit; wer immer ein Gebiet besetzt, erlegt ihm auch sein eigenes gesellschaftliches System auf. Jeder fhrt sein eigenes System ein, soweit seine Armee vordringen kann. Es kann gar nicht anders sein. Stalin, 06.11.1941 / Stalin, 04.1945 </li> <li> Folie 8 </li> <li> Russland Dezember 1941 Loslsung des Rheinlandes von Preuen Preuen als eigenstndiger Staat Zersplitterung von Bayern Ostpreuen zu Polen Sudetenland an Tschechien sterreich als eigenstndiger Statt Sonstige RU Grenzen: Wie vor dt. Angriff Reparationen </li> <li> Folie 9 </li> <li> USA Februar 1942 Richtete Advisory Committee on Post War Foreign Policy ein Beratungsausschuss fr Nachkriegs- probleme Vorstellung: Teilung D. in drei, fnf oder sieben Teile Gegenargument: Zweites Versailles Auflsung im Dez. 1943 </li> <li> Folie 10 </li> <li> Auenministerkonferenz 28.10.1943 01.11.1943 Vorentscheidungen: sterreich unabhngig Deutschland in Grenzen 31.12.1937 Zerstckelung Deutschlands Einrichtung der European Advisory Comission(EAC) </li> <li> Folie 11 </li> <li> Teheran 1943 USA: Fnf Zonen 1. Preuen (ohne Ostpreuen) 2. Hannover / NW Deutschland / Kln 3. Sachsen / Leipzig 4. Hessen 5. Bayern / Baden / Wrttemberg </li> <li> Folie 12 </li> <li> Teheran 1943 GB: Zwei Zonen Preuen isoliert Sachsen / Pfalz / Baden / Wrttemberg Evtl. zusammen mit sterreich / Ungarn </li> <li> Folie 13 </li> <li> Morgenthau-Plne Deutschland in mindestens drei Staaten teilen Komplette Reagrarisierung Deutschlands Wurde als neues Versailles angesehen Beleg fr emotionale Folgen der deutschen Kriegsaggressivitt </li> <li> Folie 14 </li> <li> Jalta, Februar 1945 EAC-Dokumenten ber Kontrollrat/Kapitulation/Zoneneinteilung wurde zugestimmt, kein Vertrag RU stimmte Teilungsplnen nicht mehr zu aufgrund der militrischen Siege der roten Armee bzw. zuknftiger Einflussnahme </li> <li> Folie 15 </li> <li> Zusammenfassung 1941-1945 Kein konkretes, einheitliches Deutschlandkonzept entwickelt Allianz frderte fast nur militrische Zusammenarbeit Potential der Atlantik-Charta als Beginn gemeinsamer Politik nicht genutzt </li> <li> Folie 16 </li> <li> Potsdamer Konferenz 07/08 1945 Deutschland wurde in vier Zonen unterteilt Oberkommandos besitzen die gesamte politische Macht, sind den jeweiligen Regierungen verpflichtet Dezentralisierung Begrenzte Parteigrndung erlaubt (Ausnahme: Frankreich) Begrenzte Presse-, Religions- und Redefreiheit </li> <li> Folie 17 </li> <li> Parteigrndungen Westen franzsische Besatzungszone 13.12.1945: Erlaubnis Parteigrndungen bis 1947: Isolierung der Zonenparteien Parteizusammenschlsse verboten 21.12.1946: Isolation des Saarlandes von anderen pol. Einflssen Untersttzung fderalistischer Parteien: Kein vereintes Deutschland </li> <li> Folie 18 </li> <li> Parteigrndungen Westen amerikanische Besatzungszone Konservative Eliten in Verwaltung Entstehung von vier Parteien: CDU, SPD, KPD, FDP Forderung: Einheitliches Deutschland CDU und SPD dominierten (Adenauer / Schumacher) </li> <li> Folie 19 </li> <li> Parteigrndungen Westen Gro Britannien Montgomery will demokratische Parteien frdern 15.09.1945: Regelung fr Parteibildung </li> <li> Folie 20 </li> <li> Parteigrndungen Osten russische Besatzungszone 10.06.1945: Bedingte Erlaubnis zur Parteigrndung Dominanz von vier Parteien: KPD, SPD, CDU, LDPD Frhe Entsendung KPD-Kaders nach Berlin Massive Bevorzugung der KPD durch Besatzungsmacht Geschickte Manipulation der politischen Strukturen durch KPD </li> <li> Folie 21 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Amerikanische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue Lnder Beginn mit Aufbau einer deutschen Verwaltung Einsetzung von Brgermeistern und Landrten durch Besatzungsmchte (03/04 1945) Einsetzung von Ministerprsidenten, welche nur Besatzungsmchten verantwortlich waren 09. 1945: Ministerpr. erhalten beschrnkte exek. und legisl. Gewalt </li> <li> Folie 22 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Einberufung von Vorparlamenten (Landtage) Aufgabe: Kontrolle der Ministerprsidenten Zusammensetzung: Vertreter von Parteien, Berufsverbnden, Kirchen, Hochschulen Demokratische Legitimation: Wahlen 1946 20./27. 01.1946: Erste Kommunalwahlen </li> <li> Folie 23 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung 01.03.1947: Uneingeschrnkte bertragung der drei Gewalten an die jeweiligen Lnder Ausnahme: Int. Angelegenheiten, welche die USA betreffen 17.10.1945: Einfhrung eines Lnderrats Mitglieder: Ministerprsidenten, mussten einstimmig entscheiden / Entscheidungen mussten durch Lnderparlamente besttigt werden </li> <li> Folie 24 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Britische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue Lnder 09.1945: Kreistage und Gemeinderte 10./11. 1946: Ernennung von Provinziallandtagen und Lnderparlamenten Kompetenzen der Lnderregierungen beschrnkt / auf regionale Verwaltungseinheiten begrenzt Konferenz der Ministerprsidenten ohne wirkliche Macht </li> <li> Folie 25 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung 01.01.1947: Verschmelzung der engl. Und der amerik. Besatzungszonen aus wirtschaftlichen Grnden: Bi-Zone Keine wirtschaftliche Verschmelzung ohne die damit verbundene politische Verschmelzung Grndung von Wirtschaftsrat und Exekutivausschuss WR: Legislative(Parlament) / wurde von von Landtagen gewhlt Exekutivausschuss: berwachung der Verwaltung/ Vorschlge an WR </li> <li> Folie 26 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Beiden Rten war jeweils ein Alliierter Rat gleichgestellt, welche die Entscheidungen mit beeinflussten Machterweiterung der beiden Rte: Abgeordnetenanzahl verdoppelt/ WR: hhere gesetzgebende Kompetenzen (z.B. Steuerrecht) Ersetzung des Exekutivausschusses durch einen Lnderrat (bestehend aus je zwei Vertretern pro Land) Gesetzesvorschlge einbringen / WR blockieren </li> <li> Folie 27 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung 12.06.1947: Beginn der Ausarbeitung einer Verfassung durch den Zonenbeirat Schwerpunkt: Kompromiss aus Fderalismus und ntiger Zentralisierung Schatten der Vergangenheit Somit auch Strkung der Lnderrechte gegenber der Regierung Gewaltenteilung als Grundprinzip gegenstzlich zur kommunistischen Ostzonenverfassung, in der Parlament alle Gewalten besitzt </li> <li> Folie 28 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Volksrat und Staatsrat entscheiden zusammen Grundlage unserer heutigen Verfassung </li> <li> Folie 29 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung Anfang 1848 verstrken die Westmchte ihre Bemhungen einen deutschen Staat grnden zulassen 02./03. 1948: Bildung eines Westbndnisses zwischen den USA, GB, FR, Belgien, NL, Luxemburg Brsseler Pakt schuf Beratungsgremium Londoner Kommuniqu regelte Kontrolle ber Ruhrgebiet Somit auch Einbindung FR in Deutschlandpolitik der Alliierten; Bildung einer Trizone durch Verschmelzung mit FBZ (08.04.1949) </li> <li> Folie 30 </li> <li> Verlauf der politischen Machtgewinnung 20.06.1948: Einfhrung der DM 08.1948: Entwurf eines Grundgesetzes 23.05.1949: Grundgesetz tritt in Kraft 14.08.1949: Wahl zum ersten dt. Bundestag der Bundesrepublik Deutschland </li> </ul>

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