volkmar vogel: newsletter „brief aus berlin“ vom 9. november 2012

Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Vorlesetag in Bad Köstritz

Die Woche begann

für mich mit einem

besonders angeneh-

men Termin: dem

Vorlesetag. Dafür

war ich am Montag

in der Kita Brummi

in Bad Köstritz und

habe den Kindern

eine Geschichte

vorgelesen. Aus Termingründen musste ich ihn in diesem Jahr

etwas vorziehen, offiziell ist der Vorlesetag nämlich erst am 16.

November. Wer also noch Lust hat, Kindern eine Geschichte

vorzulesen und den Kleinen einen Anreiz geben vielleicht auch

mal selbst zu einem Buch zu greifen, bekommt unter folgendem

Link weitere Informationen: http://www.vorlesetag.de.

Stand der Deutschen Einheit

Passend zum Jahrestag des Mauerfalls steht diese Woche auch im

Zeichen des Berichts „Stand der Deutschen Einheit“, in dem

große Erfolge – trotz aller Krisen – aufgezeigt wurden.

Gleichzeitig haben wir aber auch noch viel Arbeit vor uns.

Darüber haben wir in der Kommission Aufbau Ost am

Dienstagmorgen geredet. Über das Städtebauprogramm

Stadtumbau Ost habe ich am Freitagnachmittag im Plenum des

Bundestages gesprochen.

„MdB trifft THW“

Bei der Veranstaltung des THW "MdB trifft THW" im

Reichstagsgebäude habe ich gemeinsam mit anderen Kollegen am

Donnerstagmorgen u.a. Dr. Marcus von Salisch, Ständiger

Vertreter des Landesbeauftragten Sachsen und Thüringen, sowie

Michael Richter, ebenfalls ein Thüringer beim THW, getroffen.

Milliardenentlastung für die Kommunen

Die christlich-liberale Koalition hat am Donnerstag das Gesetz

zur Änderung des Sozialgesetzbuches XII verabschiedet. Wir

„Brief aus Berlin“ vom 09. November 2012

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

Seite 2

entlasten damit die Kommunen um 20 Milliarden Euro für den

Zeitraum 2012 bis 2016. Dies wird erreicht, indem der Bund die

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im

Haushalt 2013 zu 75% und ab 2014 zu 100% übernimmt. Die

Linkspartei verweigerte als einzige Fraktion die Zustimmung zu

dieser Entlastung.

Treffen mit dem Bauindustrieverband Hessen-Thüringen

Am frühen Freitag-

morgen traf ich mit

Vertretern des Bau-

industrieverbandes

Hessen-Thüringen

zu einem Gespräch

zusammen. Ziel des

Gesprächs war ein

Austausch über die

aktuelle Baupolitik. Auf dem Bild sind Frau Bettina Haase und

Dr. Burkhard Siebert vom Bauindustrieverband zu sehen.

Wochenendausblick

Das Wochenende startet mit dem Landesparteitag am Samstag in

Ruhla. Dort wird die Thüringer Union einen neuen

Landesvorstand wählen. Mein Eichsfelder Kollege Manfred

Grund wird vor den Wahlen über die Arbeit der Thüringer

Landesgruppe im Deutschen Bundestag berichten.

Ab Sonntag bin ich dann im Dienst des Denkmalschutzes

unterwegs: es geht nach Wismar zur Sitzung des Deutschen

Nationalkomitees Denkmalschutz, die am Montagmorgen

stattfinden wird. Am Montagnachmittag folgt die Verleihung des

Denkmalschutzpreises. Leider hat keine Thüringer

Denkmalschutzstätte gewonnen.

Sitzungswoche im Überblick

Betreuungsgeld beschlossen

Nach einem langen Ringen hat die christlich-liberale Koalition

am Freitagvormittag das Betreuungsgeld beschlossen. Wir stärken

damit die Wahlfreiheit zwischen Kinderbetreuung zu Hause und

Kinderbetreuung in der Kita. Das Betreuungsgeld beträgt ab dem

1. August 2013 100 Euro, ab dem 1. August 2014 150 Euro.

Zusätzlich gibt es einen Bonus von 15 Euro monatlich, wenn

Seite 3

man das Betreuungsgeld für die private Altersvorsorge oder zum

Bildungssparen einsetzt. Da zeitgleich zum Betreuungsgeld auch

ein Rechtsanspruch auf einen Kitabetreuungsplatz kommt, wird

der Bund weitere 580 Millionen Euro für den Kitaausbau

investieren.

Abschaffung der Praxisgebühr

Eine große Entlastung für die Bürger in unserem Land haben wir

am Freitagmittag abschließend beraten und beschlossen: die

Abschaffung der Praxisgebühr. Damit muss man ab dem 1. Januar

2013 nicht mehr beim Arztbesuch den 10 Euro-Schein zücken.

Ermöglicht wird dies durch die großen Finanzpolster im

Gesundheitsfonds.

Fortsetzung von UN-Missionen

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit namentlichen

Abstimmungen die fortgesetzte Beteiligung an zwei UN-

Missionen beschlossen. Zum einen handelt es sich um die

gemeinsame Mission von Afrikanischer Union und Vereinten

Nationen in Darfur (UNAMID), zum anderen um die

Friedensmission in Südsudan (UNMISS).

Was ist eigentlich mit……der EU-Neuregelung des TÜVs?

Im Sommer präsentierte der EU-Verkehrskommissar Siim Kallas

seine Vorschläge zur Vereinheitlichung der Kfz-

Sicherheitsuntersuchungen. Mit einer Verordnung wollte er eine

jährliche TÜV-Untersuchung ab dem 7. Jahr oder ab einer

Kilometerleistung von 160.000 km durchsetzen. Nach heftigen

Protesten von verschiedenen Ländern, darunter auch vom

deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer, scheint aber nun

die deutsche Praxis mit einem zweijährigen Abstand zwischen

den Überprüfungen Freunde auf europäischer Ebene zu finden.

Die jährliche Untersuchung ist endgültig vom Tisch. Beim

Ministerrat auf EU-Ebene ist Konsens, dass man zwar eine

Vereinheitlichung durchführen möchte, jedoch die Staaten

weiterhin Spielräume behalten sollen.