Impressum: Gewerkschaft der Polizei

Landesbezirk Baden-Württemberg e.V.

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Redaktion: Thomas Mohr

Unsere Themen:

PERSONALRATSWAHL:

Vielen Dank für das Vertrauen

Ergebnis im Hauptper-sonalrat verbessert

( Titelseite + Seite 2 )

1. Mai „Tag der Arbeit“: 40 DGB-

Kundgebungen in Baden-Württemberg

( Seite 3 )

Bundessenioren-konferenz 2010:

Neuer Vorstand gewählt Sieben Delegierte aus Baden-Württemberg

( Seite 4 )

Bilanz der Polizeieinsätze zum 1. Mai:

„Wir werden uns mit der Gewalt

gegen Polizisten nicht abfinden“

( Seite 5 )

GdP sitzt mit am Tisch: Erörterungsgespräch

mit dem Finanz-ministerium zur

Dienstrechtsreform ( Seite 6 )

Blinklichter machen den neuen Polizei-

BMW sicherer ( Seite 6 )

Erkennen eines Schlaganfalls:

Ein wahres Ereignis ( Seite 7 )

GEWERKSCHAFT DER POLIZEI (GdP) Landesbezirk Baden-Württemberg e.V. Ausgabe 18 / 03.05.2010

Personalratswahlen 2010

Vielen Dank für das Vertrauen Ergebnis im Hauptpersonalrat verbessert

Am letzten Donnerstag endeten die Personalratswahlen bei der Polizei Baden-Württemberg. In einigen Bereichen konnten die GdP-Kandidatinnen und Kan-didaten ihr Ergebnis verbessern und dies hat dazu geführt, dass sich die GdP im Hauptpersonal-rat, im Verhältnis zur letzten Wahl 2005, verbessern konnte.

Nun gilt es das entgegenge-brachte Vertrauen umzusetzen und die Interessen aller Polizei-beschäftigten in den örtlichen Personalräten, den Bezirksperso-nalräten und im Hauptpersonal-rat zu vertreten. Das wollen wir tun, denn für uns steht der Mensch wirklich im Mittelpunkt.

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Ausgabe 18 vom 03.05.2010

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die GdP bedankt sich bei ihren Wäh-lerinnen und Wählern Das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen in die vielen GdP-Kandidaten auf örtlicher Ebene, für die Bezirkspersonalräte und den Hauptpersonalrat hat dazu geführt, dass die GdP ihr Ergebnis im Haupt-personalrat im Verhältnis zu den let-zen Wahlen verbessern konnte. Wir bedanken uns auch bei allen Kandidaten für ihre Bereitschaft auf der Liste ihrer GdP zu kandidieren. Bei Wahlen kann man auch verlie-ren. So gab es auch in einigen Per-sonalräten für die GdP nicht so er-freuliche Ergebnisse. Wir sagen al-len, die leider nicht mehr gewählt wurden, vielen Dank für eure Arbeit. Denen, deren selbstgesteckte Ziele nicht erreicht wurden, sagen wir Kopf hoch, dann klappt es beim nächsten Mal. Die Wahlen haben gezeigt wo un-sere Stärken, aber auch unsere Schwächen liegen. Das ist gut so, denn nun können wir an den Schwä-chen arbeiten und die Stärken noch besser machen. Nach den in den nächsten Tagen stattfindenden konstituierenden Sit-zungen der neugewählten Personal-räte geht es mit neuem Elan an die Arbeit, denn es gilt große Aufgaben zu bewältigen. Über die Einzelergebnisse werden wir berichten, sobald alle vorliegen. Rüdiger Seidenspinner GdP-Landesvorsitzender

Personalratswahlen 2010:

Vielen Dank für das Vertrauen Ergebnis im Hauptpersonalrat verbessert

Ausgabe 18 vom 03.05.2010

40 DGB-Kundgebungen am 1. Mai in Baden-Württemberg In Baden-Württemberg fanden am 1. Ma i 40 DGB-Kundgebungen und Demonst-rationen statt. Die Veranstal-tungen zum Tag der Arbeit ste-hen in diesem Jahr unter dem Motto „Wir gehen vor! Gute Ar-beit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat.“ Die Hauptkundgebung des D G B - B e z i r k s B a d e n -Württemberg mit dem DGB-Landesvorsitzenden Nikolaus Landgraf fand in Karlsruhe statt. DGB-Landeschef Nikolaus Landgraf schlug im Vorfeld des 1. Mai kämpferische Töne an: „Ich warne die Politik davor, nach der Landtagswahl am 9. Mai in Nordrhein-Westfalen den Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmern die Rechnung für die Krisenlasten zu präsentieren. Wer den Beschäftigten, den Arbeitslosen und den Rentnern in die Tasche greift, während die Bankenpaläste mit staatli-cher Hilfe wieder auf Hochglanz poliert werden, der bekommt es mit uns zu tun. Die Gewerk-schaften werden dies nicht kampflos hinnehmen!“ In seinem Mai-Aufruf fordert der DGB ein grundlegendes Umdenken in der Gesellschaft. Aus der größten Finanz- und Wirtschaftskrise der Bundesre-publik müssten endlich die rich-tigen Lehren gezogen werden. Die Verursacher der Krise müssten für die Finanzierung der Krisenlasten gerade stehen und für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen wer-den.

Prominente Mai-RednerInnen in Baden-Württemberg: Leni Breymaier, ver.di-L a n d e s b e z i r k s l e i t e r i n (Esslingen) Uwe Hildebrand, Landesvorsit-zender Gewerkschaft NGG (Freiburg) Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall (Rottenburg und Mannheim) Dr. Andreas Keller, geschf. Mit-glied des GEW-Hauptvorstands (Tübingen) Alexander Kirchner, Vorsitzen-der TRANSNET (Stuttgart) Nikolaus Landgraf, DGB-Landesvorsitzender (Karlsruhe) D o r o M o r i t z , G E W -Landesvorsitzende (Heilbronn)

Wolfgang Rhode, geschf. Vor-standsmitglied der IG Metall (Singen) Rüdiger Seidenspinner, Landes-v o r s i t z e n d e r d e r G d P (Offenburg) Ralf Stockheim, Landesvorsit-zender IG BCE (Hornberg) Marion v. Wartenberg, stv. DGB-Landesvorsitzende (Ulm)

Reinhard Grußeck (KG-Vorsitzender Ortenau), Christina Falk (stellv. Lan-desvorsitzende) und Rüdiger Seidenspinner (Landesvorsitzender und 1.Mai-Redner in Offenburg)

Bundesseniorenkonferenz 2010: Neuer Vorstand gewählt Sieben Delegierte aus Baden-Württemberg Zu einer arbeitsreichen Konferenz trafen sich die Delegierten der Se-nioren der Gewerkschaft der Poli-zei aus ganz Deutschland. In Pots-dam verabschiedeten sie das Ar-beitsprogramm für die nächsten Jahre mit 41 Anträgen, neun davon aus Baden-Württemberg. Der Ge-schäftsführende Bundessenioren-vorstand wurde komplett neu ge-wählt, da die drei amtierenden Kol-legen nicht mehr antraten. Neuer Bundesvorsitzender wurde Anton Wiemers aus Nordrhein-Westfalen, sein Vertreter Frank Poster aus Schleswig-Holstein und Schriftfüh-rerin Sigrid Graedtke aus Brandenburg. Der GdP-Bundesvorsitzende Konrad Freiberg verabschiedete die „Alte“ Mannschaft: Artur Jung (Saarland), Wolfgang Jung (Sachsen-Anhalt) und

Rainer Blatt (Rheinland-Pfalz). Die De-legation aus Baden-Württemberg unter der Führung des Landesseniorenvorsit-zenden H. Werner Fischer beteiligte sich intensiv an der Antragsberatung, die von Beitrags-, Versorgungs- und Tariffragen über Organisationsverände-rungen bis hin zu gesellschaftspoliti-schen Problemen reichte. Alle ange-nommen Anträge gehen jetzt in den GdP-Bundesvorstand, wo darüber ent-schieden wird, wie die Seniorenwün-sche durch die Gewerkschaft der Poli-zei umgesetzt werden. So wollen die Senioren in der GdP beispielsweise den Beitrag für Hinterbliebene gesenkt und das Sterbegeld erhöht haben; sie wol-len endlich einen gut gefüllten Pensi-onsfond für die gesicherte Versorgung im Ruhestand, eine Ausdehnung der Altersteilzeit als „weicher“ Übergang in

den Ruhestand; sie wollen besser les-bare Gesetze, mehr Gesundheitsvor-sorge, keine „Sonderbehandlung“ älte-rer Autofahrer bezüglich des Führer-scheins, keine „Doppelbesteuerung“ des Rentenbeitrags; sie wollen ver-schiedene Änderungen in GdP-Satzung und Seniorenrichtlinien. Als „politisches Signal“ wird verlangt, dass der Deut-sche Gewerkschaftsbund (DGB) sich mehr der Seniorenarbeit annimmt und einig war man sich auch, dass in der öffentlichen Diskussion über angebliche Privilegien von Beamten und Pensionä-ren deutlicher die „Wahrheit über die Beamtenversorgung“ geäußert werden muss (umfangreicher Antrag aus Ba-den-Württemberg). Viel zu tun: „Gut dass es sie gibt – die Senioren-gruppe der Gewerkschaft der Polizei“. hwf

Ausgabe 18 vom 03.05.2010

Die Delegierten aus Baden-Württemberg auf der 6. Bundesseniorenkonferenz in Potsdam: (vlnr) Karl Käfferlein (Tuttlingen), Manfred Bohn (Sölden), Peter Igel (Fellbach), Klaus Münzenmayer (Stuttgart), Werner Fischer (Landesseniorenvorsitzender, Bad Krozingen), Erwin Müller (Freiburg) und Roland Zöller (Bruchsal) Bild: H.W. Fischer

Ausgabe 18 vom 03.05.2010

Bilanz der Polizeieinsätze zum 1. Mai:

„Wir werden uns mit der Gewalt gegen Polizisten nicht abfinden“

Berlin. Der umsichtigen Einsatz-planung und –taktik der Berli-ner Polizei und dem konsequen-ten Einschreiten der Einsatz-kräfte gegen Gewalttäter ist es nach Einschätzung der Gewerk-schaft der Polizei (GdP) zu ver-danken, dass der 1. Mai und die vorausgegangene „Walpurgis-nacht“ in Berlin im Gegensatz zum vergangenen Jahr ohne größere Ausschreitungen ver-lief. GdP-Vorsitzender Konrad Frei-berg: „Wir reden erst dann von ei-nem friedlichen 1. Mai, wenn keine Flaschen, Steine und Brandsätze mehr auf Polizistinnen und Polizis-ten geworfen, keine Müllcontainer angezündet und keine Barrikaden gebaut werden. Auch das gab es wieder in Berlin. Das Gewaltpoten-zial ist nach wie vor vorhanden. Auch die wesentlich schlechtere Bilanz zum Beispiel in Hamburg, wo es zu größeren gewalttätigen Aus-einandersetzungen kam, zeigt, das keine Entwarnung gegeben werden kann.“ Berlin habe gezeigt, so Frei-berg, dass die Polizei konsequent gegen linke wie rechte Straftäter einschreite. An beiden Tagen habe die Polizei 487 Personen festge-nommen, darunter 286 Rechtsext-

remisten, die zum Kurfürstendamm gezogen waren. Aus dieser Gruppe waren Polizeibeamte wiederholt tätlich angegriffen worden. Ein Be-amter erlitt in Berlin schwere Ver-letzungen, er befindet sich auf dem Weg der Besserung. Von den insgesamt 98 verletzten Einsatzkräften mussten vier vom Dienst abtreten. Freiberg: „Das sind immer noch 98 verletzte Poli-zisten zu viel. Wir werden uns mit gewaltsamen Angriffen auf unsere Kolleginnen und Kollegen nicht ab-

finden.“ In Berlin waren über 7000 Polizeibeamtinnen und –beamte aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei im Einsatz. Freiberg: „Das sind immer noch 98 verletzte Polizisten zu viel. Wir werden uns mit gewaltsamen An-griffen auf unsere Kolleginnen und Kollegen nicht abfinden.“ In Berlin waren über 7000 Polizeibeamtinnen und –beamte aus mehreren Bun-desländern und der Bundespolizei im Einsatz.

Ignorant gegenüber der Polizei: Ein-dringliche Appelle der Polizeiführung, die Sicherheit der Demonstranten und der eingesetzten Polizisten nicht zu gefähr-den, fruchteten bei Bundestagsvizevor-sitzendenden Wolfgang Thierse und sei-nen Mitstreitern nicht. Auch nach einem Platzverweis und trotz des Hinweises des Polizeiführers, dass sie sich der Nötigung strafbar machten und gegen das Ver-sammlungsgesetz verstießen, verließen Thierse und andere Politiker aus Kom-mune und Land die Straße nicht. Erst, als die Beamten beginnen wollten, die Blockierer wegzutragen, beendeten sie ihre Aktion. Fotos: Rüdiger Holecek (GdP)

Ausgabe 18 vom 03.05.2010

GdP sitzt mit am Tisch: Erörterungsgespräch mit dem Finanzministerium zur Dienstrechtsreform Am Donnerstag, 29. April 2010, fand das erste Erörterungsgespräch zum vorliegenden Entwurf der Dienstrechts-reform statt. Hierbei ging es schwerpunktmäßig um das neue Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg (LBesGBW) und das neue Landesbeamtenversorgungs-g e s e t z B a d e n - W ü r t t e m b e r g (LBeamtVGBW). Von den Vertretern der DGB-Gewerkschaften, konnten die meisten Fragen vom Ressortleiter Herr Fliege und seinen Fachexperten beantwortet werden. In diesem konstruktiven Ge-spräch wurden die Positionen ausge-tauscht und im Zuge des Meinungsaus-tauschs konnten einige Anregungen der DGB-Vertreter berücksichtigt werden. Offen geblieben sind in der Regel solche Themen, zu denen auf Grund der öffentlichen Diskussionen noch politi-sche Entscheidungen nicht abschließend getroffen worden sind. Für diesen offenen Meinungsaustausch und sehr konstruktiven Gespräch mit den hoffentlich daraus resultierenden Ergebnissen möchte ich mich im Namen der Gewerkschaft der Polizei und den anderen Mitgliedsgewerkschaften des DGB bedanken. H.-J. K.

Von hinten links im Uhrzeigersinn: Frau Monika Sturm (FM), Herr Rüdiger Fliege (FM), Frau Andrea Xander (FM), Herr Herbert Rostek (FM), Martin Schwenninger (IG BAU), Martin Schommer (GEW), Inge Goehrlich (GEW), Waltraud Al-Karghuli (ver.di) und Anita Rau (ver.di) Foto: Hans-Jürgen Kirstein (GdP)

Blinklichter machen den neuen Polizei-BMW sicherer vom 30.04.2010 | Quelle: ampnet

Bayerische Polizisten sollen bald ein neues Einsatzfahrzeug bekom-men - einen BMW X3. Derzeit tes-ten Beamte im Streifendienst einen Prototypen des neuen Polizei-SUV, der vor allem auf Autobahnen zum Einsatz kommen soll. Doch der Ge-ländewagen sieht nicht nur schick aus: Er hat auch eine Extra-Sicherheitsausstattung. Viele Unfälle bei Polizeieinsätzen

Dass ein sicheres Einsatzfahrzeug her muss, hat einen einfachen Grund: Im-mer wieder war es in jüngster Zeit zu schweren Unfällen mit stehenden Poli-zeiautos gekommen. Denn viele Auto-fahrer sehen die Fahrzeuge zu spät oder gar nicht und rasen in die halten-den Wagen. Das neue Sicherheitskon-zept entwickelten Polizeibeamte ge-meinsam mit BMW-Experten.

Polizei-BMW mit spezieller Sicher-heitsausstattung

Das Besondere am Polizei-BMW sind spezielle Warnein-richtungen. Neue LED-Leuchten mit hoher Signalwirkung sorgen sowohl bei geschlossener als auch bei geöffneter Heckklappe für eine besonders gute Er-kennbarkeit des Fahrzeugs. So sind die Beamten besser geschützt.

Allradantrieb sorgt für Fahrstabilität

Die Entscheidung für den BMW X3 er-folgte aufgrund positiver Erfahrungen,

die andere Polizeidienststellen mit dem SUV gemacht hatten. Der BMW X3 eig-net sich wegen seines hohen Gepäck-raums besonders gut. Außerdem ge-währleistet der Allradantrieb höchste Fahrstabilität und eine optimale Trakti-on. (vom 30.04.2010 | Quelle: ampnet)

Bayerische Polizisten sollen zukünftig mit einem BMW X3 auf Verbrecherjagd gehen. (Foto: BMW)

Ausgabe 18 vom 03.05.2010

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Erkennen eines Schlaganfalls:

Ein wahres Ereignis Während gegrillt wurde, stol-perte Ingrid und fiel hin. Man bot ihr an, einen Krankenwagen zu rufen. Doch sie versicherte allen, dass sie OK wäre und nur wegen ihrer neuen Schuhe über diesen Stein gestolpert war. Weil sie ein wenig blass und zittrig wirkte, half man ihr, sich zu säubern und brachte ihr ei-nen neuen Teller mit Essen. Ingrid verbrachte den Rest des Abends heiter und fröhlich. Ingrids Ehemann rief spät an und ließ alle wissen, dass seine Frau ins Krankenhaus gebracht worden war und um 23.00 Uhr verstarb Ingrid dort! Sie hatte beim Grillen einen Schlaganfall erlitten!! Hätten ihre Freunde gewusst, wie man die Zeichen eines Schlaganfalls deuten kann, könnte Ingrid heute noch leben! Manche Menschen sterben nicht sofort. Sie bleiben oft lan-ge in einer auf Hilfe angewiese-nen, hoffnungslosen Situation. Es dauert nur 1 Minute, das Folgende zu lesen: Ein Neurologe sagte, wenn er innerhalb von 3 Stunden zu ei-nem Opfer eines Schlaganfalls

komme, könne er die Auswir-kung eines Schlaganfalls kom-plett aufheben! Er sagte, der ganze Trick besteht darin, einen Schlaganfall zu erkennen, zu diagnostizieren und den Patien-ten innerhalb von drei Stun-den zu behandeln, was natür-lich nicht leicht ist. Erkenne einen Schlaganfall:

Es gibt 4 Schritte an die man sich halten sollte, um einen Schlaganfall zu erken-nen: Bitte die Person zu lächeln (sie wird es nicht schaffen) Bitte die Person einen ganz einfachen Satz zu sprechen (zum Beispiel: "Es ist heute sehr schön" Bitte die Person beide Arme hoch zu heben (sie wird es nicht oder nur teilweise (können) Bitte die Person ihre Zunge heraus zu strecken (Ist die Zunge gekrümmt, windet sich von einer Seite zur an-deren, ist das ebenfalls ein Zeichen eines Schlaganfalls)

Falls er oder sie Probleme mit einem dieser Schritte hat, rufe sofort den Notarzt und beschreibe die Sympto-me der Person am Telefon. Ein Kardiologe sagte, wenn man diese Erkenntnisse den Menschen näher bringt kann man sicher sein, dass irgendein Leben (evtl. auch unseres) da-durch gerettet werden kann. Gerade aus diesem Grund haben wir uns dazu entschieden diese Erkenntnis in unserer GdP Digit@l zu veröffentlichen.

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