transformationspolitik in der globalisierungsfalle – politik, akteure, hintergründe –
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Transformationspolitik in der
Globalisierungsfalle
– Politik, Akteure, Hintergründe –
Gliederung
I. Ergebnisse der Transformation in Zahlen undBewertung
=> Rückblick auf die Ausgangssituation, Daten zur wirtschaftlichen Transformation, Einschätzung der Daten
II.Transformationspolitik (Entstaatlichung, Neuorientierung des Außenhandels, Währungsstabilität)
=> Drei Hauptpfeiler der Transformationspolitik und deren Konsequenzen
III. Warum so und nicht anders – die Rolle des IWF
=> Wie kam es zu dieser Politik, wer hat die Vorgaben gemacht? Verdeutlichung von Politik, Akteuren und politisch-wirtschaftlichen Interessen! Transformation und neoliberale Globalisierung
IV. Ausblick in die Zukunft: periphere Integration, Gewerkschaften
Rekapitulation: Situation nach 1989
Zusammenbruch des Realsozialismus und des RGW Wohlstand für alle kaum erreicht
Versorgungsengpässe
z.T. verheerende ökologische Situation
veraltete Produktionsanlagen und uneffiziente Wirtschaftsstrukturen
völlige Delegitimierung der staatssozialisten Eliten und der Sozialismus-Idee
Die vorläufige Bilanz der Transformation
(Beispiel Polen)
Entwicklung des BIP von Polen (1989=100)
80
90
100
110
120
130
140
150
160
1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002
Jahr
Index
Polens BIP pro Kopf im Vergleich zum EU-Durchschnitt in
den Jahren 2000/2001: 40,4%
• Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2000: 34%• regionale Unterschiede/Extreme 1999: Warschau 3,3%, Bartoszce ca.33% ALK• durchschnittliche ALUnterstützung 1999: 19% des Durchschnittslohnes (EU: 55%)
Handelsbilanzsaldo 1999: -18,34 Mrd US$
8
48,5
38
56,864,3
72
0
10
20
30
40
50
60
70
80
Auslandsschulden in Mrd US$
1980 1990 1997 1998 2000 2001
Jahr
Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung
Auslandsverschuldung gemessen am BIP:
1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%
Politik der
Transformation
Politik der Transformation
Politik der Transformation 1
Konsequenzen:=> „Notverkauf“ und „Ausverkauf“=> Enteignung des Landes=> Verlust der politischen Steuerbarkeit=> soziale ‚Verwüstungen‘
Ziele:=> effizientes Wirtschaften=> Kapitalanwerbung
Politik der Transformation 2
Maßnahmen:=> Einrichtung „freier Produktionszonen“ mit Sonderrechten=> Produktion für Export („verlängerte Werkbänke“)=> Marktöffnung für ausländische Produkte => Verkauf von Anlagen sowie Grund & Boden
Ziele:=> Anwerbung von Kapital=> bessere Versorgung mit Konsumgütern=> Devisenerwirtschaftung durch Exporte
Politik der Transformation 3
Freigabe der Preise:=> Preiserhöhungen=> Hyperinflation
Inflationsbekämpfung:Hochzinspolitik, LohnkürzungenAusgabenkürzungen
=> „Austeritätspolitik“ = Abbau staatlicher Leistungen und Umverteilungsmaßnahmen
Polen - Entwicklung der Inflation seit 1990
70,30%
5,30%
10,10%
7,30%
11,80%14,90%
19,90%
27,80%32,20%
35,30%
43,00%
1990 = 600%
0%
20%
40%
60%
80%
100%
1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001
Jahr
Inflation in %
Inflation im EU-Durchschnitt 2001: 2,2%
Konzeptlosigkeit + neoliberaler Zeitgeist
Kapitalbedarf
Schuldnerposition
Gründe für die beschriebene (neoliberale) Politik
viele Länder wenden sich an den IWF, um Kredite, Kreditver-längerungen oder Umschuldungen zu erhalten
IWF nimmt Einfluss auf die Wirtschafts-politik über Beratung und Bedingungen für Kredite
siehe z.B. Brief des IWF an Ungarn!
Der Internationale Währungsfonds
– IWF –
1944 (Gründung): 39 Mitgliedsstaaten2001: 180
Aufbau:GouverneursratExekutivdirektorium
(24 Direktoren)Direktor (Horst Köhler)
Der Internationale Währungsfonds – IWF
Asien17%
Afrika/Nahost13%
Lateinamerika7%
USA17%
Ÿbrige16%
Europa30%
Stimmverteilung im IWF
kurzfristige Beistandskredite bei
Zahlungsbilanzdefiziten!
Quelle: w
eed 2001
ursprüngliche Aufgabe des
IWF
davon Deutschland 6,1%
Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung(IBRD)– Weltbank (WB) –
Das System von Bretton Woods
Golddeckung des US$freie Konvertibilitätfeste Wechselkurse
Internationaler
Währungsfond
(IWF)
1944
Funktion des IWF im System von Bretton WoodsInternationaler
Währungsfond
(IWF)
=> kurzfristige Kredite zum Ausgleich von Zahlungsbilanzdefiziten
=> Chance zur Überwindung struktureller Schwächen von nationalen Ökonomien
ca. 1945 bis 1971
Programm Laufzeit bewilligter Betrag
SBA05.02.1990 –
04.03.199178,3 Mio. US$
EFF18.04.1991 – 17.04.1994
1,77 Mrd. US$
SBA08.03.1993 – 07.03.1994
476,0 Mio. US$
SBA05.08.1994 – 21.03.1996
1,05 Mrd. US$
IWF-Kredite für Polen 1990 - 1996
8
48,5
38
56,864,3
72
0
10
20
30
40
50
60
70
80
Auslandsschulden in Mrd US$
1980 1990 1997 1998 2000 2001
Jahr
Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung
Auslandsverschuldung gemessen am BIP:
1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%
Wir müssen Schuldendienst leisten... Wir wollen in die EU...Wir müssen auf dem Weltmarkt erfolgreich sein...
... WIR BRAUCHEN KAPITAL zur Modernisierung der Wirtschaft!
1989Kreditbedingungen des IWF
(„Strukturanpassung“):
•Öffnung der Märkte für Waren
und Kapital (Liberalisierung)
•Verkauf von Staatseigentum
(Privatisierung)
•Ausgabenkürzungen
(Austeritätspolitik)
Kreditbedarf!
hohe Arbeitslosigkeit trotz steigendem BIP Abhängigkeit von Weltmarkt und Kreditgebern strukturelle Benachteiligung der Wirtschaft
neoliberale Wirtschafts-
politik
2000
Kreditaufnahme zu Bedingungen des IWF!
Transformationspolitik des IWF: Entwicklung in die neoliberale
Globalisierung...
Die neuen „strukturellen Schwächen“:
o Abhängigkeit von ausländischen Konzernzentralen
o „verlängerte Werkbänke“ statt ökonomisches Potenzial
o polarisierte Gesellschaft: hohes Konfliktpotenzial
o Eigentumsverlust (Grund und Boden, Industrie)
o schwaches bzw. polarisiertes Bildungsniveau
These: Peripherisierung von Osteuroparandständige Volkswirtschaften, die so strukturiert sind, dass sie zum Vorteil von den kapitalistischen „Zentren“ funktionieren und von ihnen abhängig sind
Argumente:
1. bereits erfolgte Weltmarkt“integration“ durch Liberalisierung des Außenhandels
2. Entstandene Wirtschaftsstruktur (Eigentums-verlust, „verlängerte Werkbänke“)
3. Schuldnerposition
4. Länder haben kaum Macht im internationalen Maßstab
meint:
was haben die Gewerkschaften (und andere Akteure) getan? Was tun sie heute?
Widerstand gegen die neoliberale
Politik