Protokoll zur öffentlichen Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates Trais am Donnerstag, 20. Oktober 2016 um 19.30 Uhr im Kulturhaus Trais Anwesend: Matthias Müller Ortsvorsteher Richard Hoppe Ortsbeirat Axel Oeljeschläger Ortsbeirat Wolfgang Fitzthum Ortsbeirat Carina Häuser Ortsbeirat Manfred Tschertner Stadtverordnetenvorsteher Alexander Heise 1. Stadtrat Cornelia Scheurich Stadträtin Ernst-Peter Wirth Stadtrat Stefan Kaiser Stadtverordneter Michael Brückel Stadtverordneter Wilfried Bender Stadtverordneter Angela Kammer Presse Entschuldigt: Hans-Jürgen Zeiß Bürgermeister Hagen Vetter Stadtrat Carsten Bolz Stadtrat Ina Wendel Ortsvorsteherin Münzenberg Tagesordnung:

1.) Eröffnung und Begrüßung 2.) Aufarbeitung des Protokolls der letzten Sitzung/Ortsbegehung 3.) Örtliche Angelegenheiten

Beginn der Sitzung um 19.30 Uhr 1. Eröffnung und Begrüßung Matthias Müller begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung vom 28.09.2016 fest. 2. Aufarbeitung des Protokolls der letzten Sitzung/Ortsbegehung Die Ortsbeiratsmitglieder Oeljeschläger und Fitzthum lesen die einzelnen Punkte aus dem Protokoll der Ortsbegehung vom 01.07.2016 mit der jeweiligen Stellungnahme des Magistrats vor. Der Ortsbeirat, die anwesenden Magistratsmitglieder und Stadtverordneten sind eingeladen, dazu Stellung zu nehmen. 2.1 Spielplatz Der Magistrat bestreitet den Abbau von vier Geräten, richtig sei die Entfernung von einem Gerät im letzten Jahr. Er weist auf einen evtl. Konflikt mit dem Anbau des Gerätehauses hin. Der Ortsbeirat widerspricht dem Magistratsprotokoll, da innerhalb der letzten vier Jahre mehr als nur ein Spielgerät abgebaut wurde. Der Ortsbeirat bittet nochmals um Ergänzung. Nach Rücksprache mit Eltern wird z.B. ein versenktes Trampolin gewünscht. OV Müller teilt zum geplanten Umbau des Gerätehauses mit, dass der Umbauplan nochmal überarbeitet werden muss, da aufgrund der aktuellen Zahl der Einsatzkräfte die bisherige Planung des Gerätehausanbaus zur Zeit nicht ausreicht. Der Spielplatz soll jedoch auf jeden Fall von der Größe her erhalten bleiben, da das Gerätehaus in der Breite erweitert werden soll, müsste der Spielplatz nach hinten in Richtung Festplatz entsprechend vergrößert werden. Stadtverordneter Brückel bittet den Ortsbeirat darauf zu achten, dass entsprechende Rücklagen im Haushalt für die Anschaffung von Spielgeräten und ggf. für die Erweiterung des Spielplatzes gebildet werden.

2.2 Neubaugebiet Der Hundekotbehälter wird bei der nächsten Anschaffung berücksichtigt. 2.3 Windparks Keine Stellungnahme des Magistrats. 2.4 Ortseingangsschilder Zu den Ortseingangsschildern teilt OV Müller den Anwesenden mit, dass eine Kontaktaufnahme zum Bauhofleiter noch nicht erfolgt ist und ergänzt, dass seiner Ansicht nach neue Schilder angeschafft werden sollten, da die jetzigen nicht mehr zeitgemäß und auch nicht mehr vollständig intakt sind. Er wird Kontakt mit den örtlichen Vereinen aufnehmen, um ggf. in Zusammenarbeit neue Schilder zu errichten. 2.5 Dreschplatz Der Magistrat bittet den Traiser FC um Anschaffung der Tore und weist auf die Möglichkeit der Bezuschussung durch die Stadt und ggf. das Land bzw. den Sportkreis hin. Fitzthum ergänzt, dass das Aufstellen von Toren allein nicht ausreichend ist, da auch die sicherheitstechnischen Aspekte zunächst näher beleuchtet werden müssen. Ein Ortstermin mit dem Bauhof soll vereinbart und danach ggf. eine konkrete Anfrage an den Magistrat gestellt werden. 2.6 Backgasse/Wetterstraße Zu der Parksituation Wetterstraße/Backgasse teilt Heise mit, dass noch keine Prüfung vom Ordnungsamt erfolgt ist. Der Ortsbeirat bittet darum, dass ein evtl. Ortstermin nachmittags stattfinden soll, da nur dann die Gefahrensituation richtig eingeschätzt werden kann. 2.7 Römerstraße Keine Stellungnahme des Magistrats. 2.8 Wetterbrücke Bezüglich der Pflege des Weges entlang der Wetter muss zunächst eine Überprüfung vorgenommen werden, ob der Wasserverband Nidda oder der Bauhof zuständig ist. Diese Überprüfung wird durch den Magistrat in die Wege geleitet. 2.9. Weg zum Sportplatz Der Misthaufen ist mittlerweile entfernt worden, somit hat sich dieses Thema bereits erledigt. 2.10 Steg zum Sportplatz Der Magistrat hält eine Erneuerung des Weges nicht für erforderlich, ist jedoch mit der Erneuerung durch den Fußballverein in Eigenleistung unter Absprache mit dem Bauhofleiter einverstanden, wenn auch die laufende Unterhaltung durch den Verein übernommen wird. OV Müller teilt mit, dass dieser Punkt schon des Öfteren Thema des Ortsbeirats war und in div. Protokollen immer wieder auftaucht. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass eine Partei mit diesem Thema im letzten Wahlprogramm geworben hat. Auch hier stellt der Ortsbeirat fest, dass die Ausführungen im Magistratsprotokoll nicht zutreffend sind. Die Begehbarmachung in Eigenleistung ist nicht vorgesehen. Auch hat eine Rücksprache mit dem Traiser FC nie stattgefunden. Müller fordert den Magistrat erneut auf, den Weg begehbar zu machen, da er die einzige Verbindung zwischen Wetterbrücke und Münzenberg von Trais zum Sportplatz ist. Außerdem handelt es sich hier um einen öffentlichen Weg, der bisher noch nie ordentlich befestigt wurde, sondern immer nur die gröbsten Schäden notdürftig ausgebessert wurden. Erster Stadtrat Heise sagt zu, dass der Magistrat auf kurzem Dienstweg bereit ist, Material zur Verfügung zu stellen, um eine Begehbarmachung in Eigenarbeit vorzunehmen. Sollte der Weg durch den Bauhof oder eine Firma erneuert werden, müssten dafür entsprechende Haushaltsmittel eingestellt werden. Der Ortsbeirat stimmt einstimmig dafür, dass eine Optimierung des Weges durch den Magistrat in Auftrag gegeben werden soll. 2.11 Kreppelstein Keine Stellungnahme des Magistrats. 2.12 Friedhof Eine Änderung des Friedhofsplanes ist nicht erforderlich. 2.13 Bürgerhaus Zur Abnahme des Kulturhauses nach Veranstaltungen teilt OV Müller mit, dass der Hausmeister ein entsprechendes Schreiben des Magistrats erhalten hat. Müller bittet die Vereine, nach entsprechenden Veranstaltungen auf die zeitnahe Abnahme zu bestehen.

Der Magistrat schließt eine Erneuerung des Fußbodens aus, da er sich in einem akzeptablen Zustand befände. 3. Örtliche Angelegenheiten Hoppe beantragt Rederecht für Zuschauer, der Antrag wird einstimmig angenommen. 3. a) Müller informiert über das Bauvorhaben Becker. Derzeit wird noch eine Bodenanalyse vorgenommen, sobald diese abgeschlossen ist, geht es sofort mit den Bauarbeiten los. 3. b) Zum zukünftig geplanten Baugebiet wirft Müller die Frage auf, ob statt des im Flächennutzungsplan derzeit vorgesehene Baugebiets nicht ein Neubaugebiet am Kreuzberg besser geeignet sei. Das Ortsbild würde sich dadurch verbessern und die Nähe zum Ortskern und die damit verbundenen Wegstrecken seien kürzer. Außerdem sei eine Verkehrsberuhigung und Fahrbahnteilung in der Verlängerung/Erweiterung Limesstraße nicht vorgesehen, weshalb eine Gefährdung für Fußgänger nicht auszuschließen sei. Müller schlägt vor einen Ortstermin mit Ortsbeirat und Magistrat zu vereinbaren. Heise teilt mit, dass eine Änderung des Flächennutzungsplans grundsätzlich möglich sei, allerdings eine Begründung erforderlich ist und eine gewisse Wartezeit in Kauf genommen werden muss. Deshalb empfiehlt Stadtverordneter Brückel, sollte eine Verschiebung des Neubaugebiets erwünscht sein, entsprechende erste Schritte alsbald einzuleiten. 3. c) Hoppe lädt im Namen des VdK zum Volkstrauertag am 13.11. in die Kirche und anschließend zur Kranzniederlegung am Ehrendenkmal ein. 3. d) Häuser schlägt vor, ein „Gedenkbuch“ für Trais einzuführen, in dem Ereignisse die Traiser Bürger betreffend in Wort und Bild festgehalten werden. Darin sollen beispielsweise Geburten, Hochzeiten und Todesfälle festgehalten werden. Häuser wird versuchen, den Frauenkreis für die Umsetzung dieses Projekts federführend zu gewinnen. 3. e) Stadtverordneter Kaiser weist nochmals auf die Gefahrensituation in der Wetterstraße/Backgasse/Römerstraße durch parkende Fahrzeuge hin und bittet den Magistrat um Überprüfung verkehrsregelnder Maßnahmen, bspw. mittels eines eingeschränkten Halteverbots. Die bisher erfolgten Überprüfungen und damaligen Feststellungen der Polizei Mittelhessen sind nicht mehr zutreffend, da sich die Situation in den letzten Jahren maßgeblich verschlechtert hat. 3. f) Es wurden mehrfach Beschwerden aufgrund der Verunreinigung der Stühle des Bürgerhauses geäußert. Ein Bürger bittet um Reinigung der Bestuhlung. 3. g) Müller teilt mit, dass von einigen Bürgern in Trais die bestehende Kehrpflicht nicht wahrgenommen wird und bittet das Ordnungsamt darum, betroffene Haushalte aufzufordern, ihrer Pflicht nachzukommen. 3. h) Müller lädt zum Waldbegang am 29.10. in Gambach ein und bittet um Anmeldungen bei der Stadt. Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Anwesenden für die rege Teilnahme und schließt die Sitzung um 20.40 Uhr. Münzenberg-Trais, 28.10.2016 Matthias Müller (Ortsvorsteher) Carina Häuser (Schriftführerin)