Willkommen an der TECHNOPARK® ACADEMY

Andreas Litscher, InfoLit Infobroker GmbH, www.infolit.ch

Patentrecherchen

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Kompetenzgewinn

Nach diesem Workshop werden Sie…

• den Nutzen der Patentinformation anwenden können,

• die Tools und Recherchearten richtig einsetzen können,

• Kenntnisse über Suchstrategien verfügen,

• den Unterschied zwischen kostenlosen und kommerziellen Patentdatenbanken kennen.

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Patentinformation weltweit

• Es existieren etwa 170 Staaten mit Patentbehörden.

• Jährlich werden rund 2 Mio. Patente angemeldet.

• Jährlich werden etwa 700‘000 Patente erteilt.

• Insgesamt wurden bisher mehr als 65 Mio. Patentdokumente veröffentlicht (Schätzung).

• Zurzeit sind etwa 6 Millionen Patente in Kraft.

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Für Technik und Naturwissenschaft unerlässlich: Patentdatenbanken

Es wird angenommen, dass 80 % des verfügbaren technischen Wissens der Menschheit in den Patentdatenbanken gespeichert ist, die Hälfte davon nur dort.

Alleine in Deutschland werden laut Aussage des DPMA pro Jahr ca. 12 Mia. Euro für Doppelentwicklungen ausgegeben.

Ausschl.Patente

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Google Patents (Patentdatenbank)

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Sachrecherche (Rechercheart)

Die Sachrecherche nach Keywords ist die einfachste und häufigste Art, um nach Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern zu suchen.

Anwendung: Schnelle Übersicht

Variante: ->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen

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Merken Sie sich:

Patente werden nicht formuliert, um gefunden zu werden. Sie werden geschrieben, um vor Gericht zu bestehen – wenn überhaupt, sollen Sie nur schwer gefunden werden.

«Patentchinesisch»:Airbag – Aufprallschutz; aufblasbares Insassenrück-haltesystemDialysegerät – Vorrichtung zur Reinigung fliessender Medien; Gerät zur Behandlung von KörperflüssigkeitenTasse – Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten

->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen

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Die drei wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken

Service Sprache Abdeckung Besonderheiten,u.a.

Espacenet Nur Englisch Weltweit RSS Feed

Depatisnet Alle Sprachen Weltweit Expertensyntax

Patentscope Alle Sprachen PCT (WO), EP,US, CA, JP, KR + «exotische» Nationale

RSS Feed

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Espacenet: Erweiterte Suche

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Espacenet: Trefferliste

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Espacenet: Bibliographischer Datensatz

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Espacenet: Originalschrift

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Espacenet: Patentfamilie

Zur Zeit existiert nur das US-Einzelpatent. Es sind keine weiteren Equivalente (Patentfamilienmitglieder) vorhanden.

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Espacenet: INPADOC Rechtsstand

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Original-Rechtsstand

Wenn Sie sich unbedingt auf einen Rechtsstand verlassen müssen, so schlagen Sie ihn im Originalregister des entsprechenden Patentamts nach.

z.B. USA: http://portal.uspto.gov/pair/PublicPair

Alle Patentregister weltweit:http://www.wipo.int/branddb/portal/portal.jsp

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Espacenet: Zitierungen

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Espacenet: Trunkierung (Wortstammsuche)

Zur Erweiterung Ihrer Suche können Sie Trunkierungssymbole (Platzhalter) verwenden, um z. B. auch Pluralformen von Suchbegriffen oder alternative Schreibweisen zuzulassen.

Es stehen drei verschiedene Platzhalter zur Auswahl:

* steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge ? steht für ein oder kein Zeichen # steht für genau ein Zeichen

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Espacenet: Boolesche Operatoren

Sie können Ihre Suchbegriffe mit den booleschen Operatoren AND, OR oder NOT verknüpfen. Pro Eingabefeld dürfen höchstens 10, in der gesamten Suchmaske nicht mehr als 20 Operatoren verwendet werden.

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Espacenet: Feldkombination

Die Kombination mehrerer Felder bewirkt AND.

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Global Patent Index (GPI)

«Espacenet für Profis» für rund 800 Euro Festpreis pro Jahr.

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DEPATISnet

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Basiswissen Erfindungspatente: Anmeldewege

Der nationale Weg zum Patent

Der europäische Weg zum Patent

Der internationale Weg zum Patent

Eignet sich für Anmelder, die nur in ihrem Heimatland

oder wenigen europäischen

Ländern ein Patent anmelden wollen.

Die Anmeldung erfolgt am

Europäischen Patentamt, das den

Antrag an die gewünschten

nationalen Ämter weiterreicht.

Für ein umfassendes, weltweites

Schutzrecht kann eine PCT-Anmeldung eingereicht werden,

die auch das EPA und nationale Ämter

annehmen.

CH EP WO

Nach Erteilung:Nationale Phase

Nach 30 Monaten:Nationale Phase

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Basiswissen Erfindungspatente: Patentschriften

http://blog.infobroker.ch/2014/elemente-einer-patentschrift/

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Basiswissen Erfindungspatente: Zeitabläufe

Anmeldung Publikation

12 Monate

18 Monate

20 Jahre

Einspruch

(+ max. 5 Jahre ESZ/SPC)

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Patentklassen

• Ein einheitlicher Weg für Patentämter, um den Inhalt von Patenten systematisch zu beschreiben durch

- ein hierarchisches Verzeichnis- einen alphanumerischen Code

• Ein Recherchewerkzeug für bessere Rechercheergebnisse

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Das hierarchische System der IPC

Symbol Hierarchieebene

Beschreibung

A Sektion Täglicher Lebensbedarf

A45 Klasse Hand- oder Reisegeräte

A45C Unterklasse Geldbehälter; Gepäck; von Hand getragene Taschen

A45C 11 Gruppe Behälter für besondere Zwecke, soweit nicht in den Gruppen A45C 1/00-A45C 9/00 vorgesehen

A45C 11/20

Untergruppe . Frühstücks- oder Picknicktaschen oder dgl.

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IPC auf deutsch, englisch und französisch

Die Internet-Version der IPC in deutscher Sprache wirdeinschliesslich der englischen und französischen Fassungenund der früheren Ausgaben vollständig hier angeboten:

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Die Recherchearten der PatentrechercheÜbersichtsrecherche (overview search)Neuheitsrecherche (novelty search)Patentierbarkeitsrecherche (patentability search)Stand der Technik Recherche (prior art, state of the art search)

Rechtsstandsrecherche (legal status search)Einspruchsrecherche (opposition search)Gültigkeitsrecherche (validity search)Verletzungsrecherche (freedom to operate search)

Prüfung Firmen-Patentportfolio (patent due diligence)

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Patentmonitoring (Patentüberwachung)

Im Gegensatz zu den bis jetzt besprochenen einmaligen (retrospektiven) Patentrecherchen werden mit einem Patentmonitoring regelmässig die Patentdatenbanken mit einem individuellen Suchprofil durchgekämmt.

Bei Espacenet und Patentscope kann die Überwachung mit RSS Feeds realisiert werden.

DE: https://register.dpma.de/DPMAregister/kurier/login EP: https://register.epo.org/login

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Weitergehende, kommerzielle PatentdatenbankenService Angebot Preisstruktur Besonderheiten

PatBase Nur Patente Jährl. Festpreis VolltextePatentstatistik

Thomson Innovation

Patente und alsOption NPL

Jährl. Festpreis VolltexteDWPIPatentstatistik

STN International Patente undNPL

Kosten nachNutzung (Pay-as-you-go) und«Fixed Fee»

VolltexteDWPIPatentstatistikChem. StrukturenBiosequenzenFaktenrecherche

Transfer «Good Practices» Informationen

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Eine gute Recherche darf bei Google Patents beginnen, aufhören darf sie dort nicht.

In kritischen Fällen immer die Datenbanken der offiziellen Stellen benutzen.

INPADOC-Rechtsstände in kritischen Fällen mit den Originalregister überprüfen.

Transfer «Good Practices» Informationen

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Besser eine Patentdatenbank gut kennen als stets viele zu benutzen. Erste Wahl für fremdkostenlose Dienste: Espacenet.

Um eine möglichst gute Vollständigkeit der Recherche zu erreichen: Keywords nicht nur im Titel, sondern in „Titel oder Zusammenfassung“ suchen. Falls vorhanden: Volltextsuche.

Bei der Namensrecherche nach Erfinder stets auch im Suchfeld Anmelder recherchieren.

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Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer

Die Datenbanktreffer dienen der schnellen Übersicht. Patentrechtlich massgebend sind jedoch stets die Originalschriften bzw. die Originalregister.

Die ersten Kriterien für die Beurteilung der Patente (und Gebrauchsmuster) sind:

• Angaben auf der Frontpage(Prioritätsdatum, Anmelder, Erfinder, Entgegenhaltungen, Zeichnung, Abstract, Patentklassen)

• Ansprüche (Claims)

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Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer

Weitere Kriterien für die Beurteilung der Patente sind:

• Patentfamilie(Nur via Patentdatenbanken)

• Zitierungen (Vorwärtszitierungen nur via Patentdatenbanken)

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Nützliche Links

http://patrech.infolit.chDie wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken

http://worldwide.espacenet.comEspacenet

http://patklass.infolit.chDie Patentklassen

http://arten.patentrecherchen.chDie Recherchearten der Patentrecherche

https://infolit.ch/aktuelles/hilfsmittel-patentrechercheHilfsmittel und Nachschlagewerke (INID-Codes, Ländercodes, Dokumentenartcodes etc.)