patentierungstätigkeit im bereich der biotechnologie: die lage in indien

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56 Abstracts Kiige C. J. Die ARIPO-Verfahren zur patentrecher- che, -PriJfung und -Dokumentation. World Patent Information 14 (1), pp. 5-7. Dieser Artikel enth~lt Angaben fiber Aufbau und inhait der ARIPO-Dokumentation, die Patentrechercheverfahren, die Sachprfifung und eine Analyse dieser Recherchen und Pri~fungen. Er beschreibt die kfinftigen Plgne der Organisation in bezug auf Dokumentation und Prfifung. Quarda G. Die Rolle von On-line-Datenbanken und CD-ROM im rahmen der europ~iischen patent informationspolitik. World Patentlnformation 14 (1), pp. 8-12. 1988 wurden durch einen BeschluB des Verwaltungsrates der Europ~iischen Patentorganisation die Grundlagen ffir eine europ~iische Patentinformationspolitik gelegt. Durch die Zus- ammenarbeit zwischen den nationalen Patent~imtern der Mit- gliedstaaten der Europfiischen Patentorganisation und dem EuropNschen Patentamt auf dem Gebiet der Patentinformation er6ffnen sich ffir Europa M6glichkeiten, die alles fibertreffen, was Japan und die Vereinigten Staaten in diesem Bereich zu bieten haben. Im Rahmen einer Reihe von Projekten zur Weiterentwicklung des Ver6ffentlichungssystems des Europ~iischen Patentamtes in den n~ichsten 4 bis 5 Jahren werden neue informationsmedien geschaffen. Diese Projekte beziehen sich auf den Aufbau und die Verbesserung von Datensammlungen und ihre Verarbeitung. Zur Eind~immung der Papierflut wird die Patentinformation vorranging in elektronischer Form angeboten und fibermittelt. Dies geschieht mit Hilfe von Online-Datenbanken und CD- ROMs. Zur Zeit zeichnet sich noch keine Konkurrenz zwischen diesen beiden Medien ab; eventuell ware eine Kombination ihrer jeweiligen Vorteile m6glich. Buffet P. Telekommunikationsysteme und Software. World Patent Information 14 (1), pp. 13-16. Der Artikel gibt einen lSberblick fiber die Telekommuni- kationssysteme und Ger~ite, die ffir den Online-Zugang zu Patentinformations-Datenbanken zur VerfiJgung stehen. Dazu geh6ren Paketvermittlungsnetze, lokale Netze (LAN), dienstintegrierte Digitalnetze (ISDN), Benutzerterminals sowie Workstations und Gateways. Dwyer B. Australische patentanmeldungen 1979-89: eine analyse. World Patent Information 14 (1), pp, 17-20. Der Verfasser untersucht in diesem Artikel die Zusammensetzung und die Zunahme der Patentanmeldungen in Australien w~ihrend des Zeitraums 1979 bis 1989. Zu Beginn dieses Zeitraums (1979 und 1980) fanden in Australien im Bereich des gewerblichen Eigentums zwei Ereignisse von wesentlicher Bedeutung statt. Am 1. Juli 1979 trat die Gesetzgebung fiber das australische Gebruachsmuster ("Petty Patent") in Kraft. Am 31. M~irz 1980 trat der Vertrag fiber die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) in Australien in Kraft. In diesem Artikel werden u.a. die wichtigsten Ursprungsl~inder der Anmelder fiir australische Patente aufgeffihrt. Stiliger J. Die Vereinigung Deutschlands und ihre Auswirkungen auf die Patentinformation. World Patent Information 14 (1), pp. 21-25. Der Artikel beschreibt die Probleme, die durch die SchlieBung des Patentamts der DDR nach der Vereinigung und die Obernahme seiner Funktionen durch das Deutsche Patentamt (frfiher das westdeutsche Patentamt) entstanden sind. Die neue Organisation der Dienststelle Berlin und die vom frfiheren DDR-Patentamt in Angriff genommenen Arbeiten werden dargestellt; daneben werden die Unterschiede zwischen den Patentinformationssystemen der ehemaligen BRD- und DDR- Patent~imter und die dadurch nach der integrierung entstandenen Probleme er6rtert. Derday E. und Mayer N. Das elektronische Patent- informationssystem PATIS des Deutschen Patent- amts. World Patent Information 14 (1), pp. 26-31. Wie alle gr6geren, mit einer Prfifungsabteilung ausgestatteten Patent~imter steht auch das Deutsche Patentamt mit seiner Prfifstoffsammlung in Papierform vor immer gr6Beren Platz- und Zugriffsproblemen. Nach einer ca. ffinfjfihrigen Planungsphase wurde Ende 1989 mit der lmplementierung des Pilotsystems fiir das elektronische Patentinformationssystem PATIS begonnen. Mit diesem Projekt, bei dessen Entwicklung die Erfahrungen und Ergebnisse vergleichbarer Projekte der amerikanischen, europ~iischen und japanischen Patentamter in groBem Umfang beriicksichtigt wurden, sollen insbesondere die Qualit~it der Recherche und somit die Erteilung gfiltiger gewerblicher Eigentumsrechte ffir die Wirtschaft und die M6glichkeit einer internationalen Zusammenarbeit ge~oahrleistet werden. In den beiden folgenden Beitragen werden die wichtigsten Ergebnisse der Planungsarbeiten, das technische Konzept und die Vorgehensweise bei der Implementierung de Pilotsystems von PATIS erl~iutert. Wherry T. L. Verscheidene Dienste im Bereich des geistigen Eigentums: PTO und PTDL. World Patent Information 14 (1), pp. 32-35. Der Artikel beschreibt das Ergebnis eines Forschungsprojekts, in dessen Rahmen die Unterschiede zwischen den vom US- Patent- und Warenzeichenamt (USPTO) und von den Patent- und Warenzeichen-Depotbibliotheken (PTDL) angebotenen Diensten untersucht wurden. Dabei wurden drei Punkte geprfift: 1. Durchffihrung einer Recherche in Teilbereichen und einer Recherche nach dem Stand der Technik, 2. Ermittlung von 14 gemeinsamen Patentrechercheinstrumenten, 3. Vergleich der Antworten auf die gliechen Fragen fiber Patente. Der Verfasser gelangt zu der SchluBfolgerung, dab das PTO effizienter ist, wenn es darum geht, eine Recherche nach Patenten durchzuffihren, dab die PTDL den Laien jedoch bessere Hilfestellung bei der Durchffihrung einer Recherche leisten. Gupta R. K. und Subbaram N. R. Patentie- rungstfitigkeit im Bereich der Biotechnologie: die Lage in Indien. World Patent Information 14 (1), pp. 36--41. Dieses Dokument analysiert die in Indien vorherrschenden Tendenzen bei der Patentierung yon Erfindungen im Bereich der Biotechnologie im Zusammenhang mit den Bestimmungen des Indischen Patentgesetzes (Indian Patents Act, 1970); die Analyse umfaBt den Zeitraum 1972-91. Die der Untersuchung zugrundeliegenden Daten stammen aus der rechnergestfitzten Datenbank fiber indische Patente, die yon der Patents Unit, Technology Utilisation Division, Council of Scien- tific and Industrial Research, Neu-Delhi, mit finanzieller Unterstfitzung der Abteilung ffir Biotechnologie des Ministeriums ffir Wissenschaft und Technologic in Neu-Delhi erstellt wurde. Die in der Datenbank enthaltene bibliographische Infor- mation bezieht sich auf die angenommenen und in der w6chentlich erscheinenden Gazette of India, Teil lII, Sektion 2, bekanntgegebenen Patente.

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Page 1: Patentierungstätigkeit im Bereich der Biotechnologie: die Lage in Indien

56 A b s t r a c t s

K i i g e C. J. D i e A R I P O - V e r f a h r e n zu r p a t e n t r e c h e r -

che , -P r i J fung u n d - D o k u m e n t a t i o n . World Patent Information 14 (1), pp . 5 -7 .

Dieser Artikel enth~lt Angaben fiber Aufbau und inhait der ARIPO-Dokumentation, die Patentrechercheverfahren, die Sachprfifung und eine Analyse dieser Recherchen und Pri~fungen. Er beschreibt die kfinftigen Plgne der Organisation in bezug auf Dokumentation und Prfifung.

Q u a r d a G . D i e R o l l e v o n O n - l i n e - D a t e n b a n k e n

u n d C D - R O M im r a h m e n d e r europ~i i schen p a t e n t

i n f o r m a t i o n s p o l i t i k . World Patentlnformation 14 (1),

pp . 8 -12 .

1988 wurden durch einen BeschluB des Verwaltungsrates der Europ~iischen Patentorganisation die Grundlagen ffir eine europ~iische Patentinformationspolitik gelegt. Durch die Zus- ammenarbeit zwischen den nationalen Patent~imtern der Mit- gliedstaaten der Europfiischen Patentorganisation und dem EuropNschen Patentamt auf dem Gebiet der Patentinformation er6ffnen sich ffir Europa M6glichkeiten, die alles fibertreffen, was Japan und die Vereinigten Staaten in diesem Bereich zu bieten haben.

Im Rahmen einer Reihe von Projekten zur Weiterentwicklung des Ver6ffentlichungssystems des Europ~iischen Patentamtes in den n~ichsten 4 bis 5 Jahren werden neue informationsmedien geschaffen. Diese Projekte beziehen sich auf den Aufbau und die Verbesserung von Datensammlungen und ihre Verarbeitung. Zur Eind~immung der Papierflut wird die Patentinformation vorranging in elektronischer Form angeboten und fibermittelt. Dies geschieht mit Hilfe von Online-Datenbanken und CD- ROMs. Zur Zeit zeichnet sich noch keine Konkurrenz zwischen diesen beiden Medien ab; eventuell ware eine Kombination ihrer jeweiligen Vorteile m6glich.

B u f f e t P. T e l e k o m m u n i k a t i o n s y s t e m e u n d S o f t w a r e .

World Patent Information 14 (1), pp . 13-16 .

Der Artikel gibt einen lSberblick fiber die Telekommuni- kationssysteme und Ger~ite, die ffir den Online-Zugang zu Patentinformations-Datenbanken zur VerfiJgung stehen. Dazu geh6ren Paketvermittlungsnetze, lokale Netze (LAN), dienstintegrierte Digitalnetze (ISDN), Benutzerterminals sowie Workstations und Gateways.

D w y e r B. A u s t r a l i s c h e p a t e n t a n m e l d u n g e n 1979-89:

e i n e ana lyse . World Patent Information 14 (1),

pp , 17-20 .

Der Verfasser untersucht in diesem Artikel die Zusammensetzung und die Zunahme der Patentanmeldungen in Australien w~ihrend des Zeitraums 1979 bis 1989. Zu Beginn dieses Zeitraums (1979 und 1980) fanden in Australien im Bereich des gewerblichen Eigentums zwei Ereignisse von wesentlicher Bedeutung statt. Am 1. Juli 1979 trat die Gesetzgebung fiber das australische Gebruachsmuster ("Petty Patent") in Kraft. Am 31. M~irz 1980 trat der Vertrag fiber die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) in Australien in Kraft. In diesem Artikel werden u.a. die wichtigsten Ursprungsl~inder der Anmelder fiir australische Patente aufgeffihrt.

S t i l iger J. D i e V e r e i n i g u n g D e u t s c h l a n d s u n d ih re A u s w i r k u n g e n a u f d ie P a t e n t i n f o r m a t i o n . World Patent Information 14 (1), pp . 21 -25 .

Der Artikel beschreibt die Probleme, die durch die SchlieBung des Patentamts der DDR nach der Vereinigung und die

Obernahme seiner Funktionen durch das Deutsche Patentamt (frfiher das westdeutsche Patentamt) entstanden sind. Die neue Organisation der Dienststelle Berlin und die vom frfiheren DDR-Patentamt in Angriff genommenen Arbeiten werden dargestellt; daneben werden die Unterschiede zwischen den Patentinformationssystemen der ehemaligen BRD- und DDR- Patent~imter und die dadurch nach der integrierung entstandenen Probleme er6rtert.

D e r d a y E . u n d M a y e r N. D a s e l e k t r o n i s c h e P a t e n t -

i n f o r m a t i o n s s y s t e m P A T I S des D e u t s c h e n P a t e n t -

amts . World Patent Information 14 (1), pp . 26 -31 .

Wie alle gr6geren, mit einer Prfifungsabteilung ausgestatteten Patent~imter steht auch das Deutsche Patentamt mit seiner Prfifstoffsammlung in Papierform vor immer gr6Beren Platz- und Zugriffsproblemen. Nach einer ca. ffinfjfihrigen Planungsphase wurde Ende 1989 mit der lmplementierung des Pilotsystems fiir das elektronische Patentinformationssystem PATIS begonnen. Mit diesem Projekt, bei dessen Entwicklung die Erfahrungen und Ergebnisse vergleichbarer Projekte der amerikanischen, europ~iischen und japanischen Patentamter in groBem Umfang beriicksichtigt wurden, sollen insbesondere die Qualit~it der Recherche und somit die Erteilung gfiltiger gewerblicher Eigentumsrechte ffir die Wirtschaft und die M6glichkeit einer internationalen Zusammenarbeit ge~oahrleistet werden.

In den beiden folgenden Beitragen werden die wichtigsten Ergebnisse der Planungsarbeiten, das technische Konzept und die Vorgehensweise bei der Implementierung de Pilotsystems von PATIS erl~iutert.

W h e r r y T . L. V e r s c h e i d e n e D i e n s t e im B e r e i c h des

ge i s t i gen E i g e n t u m s : P T O u n d P T D L . World Patent Information 14 (1), pp . 32-35 .

Der Artikel beschreibt das Ergebnis eines Forschungsprojekts, in dessen Rahmen die Unterschiede zwischen den vom US- Patent- und Warenzeichenamt (USPTO) und von den Patent- und Warenzeichen-Depotbibliotheken (PTDL) angebotenen Diensten untersucht wurden. Dabei wurden drei Punkte geprfift: 1. Durchffihrung einer Recherche in Teilbereichen und einer Recherche nach dem Stand der Technik, 2. Ermittlung von 14 gemeinsamen Patentrechercheinstrumenten, 3. Vergleich der Antworten auf die gliechen Fragen fiber Patente. Der Verfasser gelangt zu der SchluBfolgerung, dab das PTO effizienter ist, wenn es darum geht, eine Recherche nach Patenten durchzuffihren, dab die PTDL den Laien jedoch bessere Hilfestellung bei der Durchffihrung einer Recherche leisten.

G u p t a R . K. und S u b b a r a m N. R. P a t e n t i e -

rungs t f i t igke i t im B e r e i c h d e r B i o t e c h n o l o g i e : d ie

L a g e in I n d i e n . World Patent Information 14 (1),

pp . 36--41.

Dieses Dokument analysiert die in Indien vorherrschenden Tendenzen bei der Patentierung yon Erfindungen im Bereich der Biotechnologie im Zusammenhang mit den Bestimmungen des Indischen Patentgesetzes (Indian Patents Act, 1970); die Analyse umfaBt den Zeitraum 1972-91. Die der Untersuchung zugrundeliegenden Daten stammen aus der rechnergestfitzten Datenbank fiber indische Patente, die yon der Patents Unit, Technology Utilisation Division, Council of Scien- tific and Industrial Research, Neu-Delhi, mit finanzieller Unterstfitzung der Abteilung ffir Biotechnologie des Ministeriums ffir Wissenschaft und Technologic in Neu-Delhi erstellt wurde. Die in der Datenbank enthaltene bibliographische Infor- mation bezieht sich auf die angenommenen und in der w6chentlich erscheinenden Gazette of India, Teil lII, Sektion 2, bekanntgegebenen Patente.