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Was haben kommunale Akteure davon? DER EU-PROZESS FÜR SOZIALSCHUTZ UND SOZIALE EINGLIEDERUNG 2008-2010: Inclusive Cities publication explaining the Open Method of Coordination (OMC) and giving an overview of the National Action Plans for local practitioners.TRANSCRIPT
DER EU-PROZESS FÜR SOZIALSCHUTZ UND SOZIALE EINGLIEDERUNG 2008-2010:
Was haben kommunale Akteure davon?
1 Einleitung 1
2 WasistdieOMKSoziales? 2
3 WiefunktioniertdieOMKSoziales? 3
4 EUROCITIESunddieOMKSoziales 7
5 UnterstützendeAktivitätenaufEU-Ebene-PROGRESS 9
6 DieNationalenAktionsplänezursozialenIntegration 2008-2010-eineÜbersichtfürkommunaleFachkräfte: Österreich&Deutschland 11
7 Glossar 14
Inhalt
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/1
1
Einleitung
Für kommunale Bedienstete und Sozialarbeiter scheintdieEU-SozialagendameistweitvonihremArbeitsalltagentferntzusein VielleichthatmangelegentlichmitdemEuropäischen Sozialfonds zu tun, aber die Prozesse derPolitikgestaltungund-KoordinierunginBrüsselerscheinensehrkompliziert,abstraktundvielleichtsogarirrelevantzusein DieserBerichtwilldieseStereotypeninfragestellen,indem er den praktischen Wert der EU-Sozialpolitikherausstelltunderklärt,wiediesezustandekommtundwelcheAuswirkungensieaufdielokalePraxishat
Die Koordinierung von politischen Strategien übernationale und behördliche Kulturgrenzen hinweg isteine komplizierte Aufgabe, vor allem wenn es um dieEntwicklungneuerMethodendesgegenseitigenLernensund um die Änderung gewohnter Arbeitsweisen geht Ein solcher Prozess erfordert eine Menge politischerAnstrengung,EinsatzundPlanung–dasgiltauchfürdieEU-Sozialagenda JedeInitiativebrauchteineStruktur,einGerüst,woraufderpolitischeLernprozessaufbauenkann InBezugaufdassozialeEuropabestehtdiesesGerüstausder Offenen Methode der Koordinierung (OMK), die imBrüsselerJargonauchals„OMKSoziales“bezeichnetwird
Die „OMK Soziales“ fällt unter die ausschließlicheKompetenz der nationalen Ministerien und derEuropäischen Kommission – formal gesehen sind dieStädtedarannichtbeteiligt TrotzdemhatEUROCITIESeineVielzahl von Aktivitäten entwickelt, um die Beteiligungder Städte an diesem Prozess voranzubringen DaswichtigsteZieldabeiistes,Aufmerksamkeitzuschaffenfür die besonderen Herausforderungen, mit denen dieStädtekonfrontiertsind Wirsinddavonüberzeugt,dasszwei Aspekte der Sozialen OMK bis heute übersehenwurden, dessen Berücksichtigung die Wirksamkeit derEU-Sozialpolitikvorantreibenkönnten
ErstensführenAktivitätenauflokalerEbenezubesserenErgebnissen, wenn sie auf solide Kenntnisse überEntwicklungenundEntscheidungenaufnationalerundeuropäischerEbeneaufbauen Zweitens–undvielleichtwichtiger: Nur wenn Städte als vollwertige Partner imEntscheidungsprozess anerkannt werden, kann derpraktische Wert der Arbeit von Kommunalbeamten zurVerbesserungderSozialpolitikgenutztwerden
DernachfolgendeBerichtinformiertdiekommunalenAkteureüberdieSozialeOMK,beschreibtihreBasiselementeundzeigtMöglichkeitenderPartizipationaufeuropäischerEbene,durchEUROCITIESoderaufnationalerEbeneauf Wirhoffen,dassSiedurchdasLesendiesesBerichtsdieSoziale OMK nicht nur besser verstehen, sondern auchderenRelevanzfürIhrenArbeitsalltagentdeckenwerden DarüberhinauswollenwirSie,IhreKollegenundandereFachkräftezurPartizipationauffordern:JemehrLeuteausderpraktischenSozialarbeitamProzessteilnehmen,umsobesserwirddieSozialpolitik
Das übergreifende Ziel der Sozialen OMK ist es, densozialenZusammenhaltinEuropasichtbarzumachen UmdiesesZielzuerreichen,brauchenwirdieUnterstützungund das Engagement der kommunalen Akteure DieKonzentration auf gegenseitiges Lernen durch denWissensaustausch auf allen Verwaltungsebenen schafftzahlreicheMöglichkeitenfürFachkräfte,nichtnurmehrüber die aktuellen Entwicklungen und bewährtenVerfahrensweisenzulernen,sondernaktivampolitischenDiskursteilzunehmen
2/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
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1 DieOffeneMethodederKoordinierungwurdeursprünglichentwickeltfürdenBereichderEuropäischenBeschäftigungspolitik HeutewirdsieinverschiedenenBereicheneingesetzt,unterandereminderJugend-undBildungspolitik
2 DerMinisterratistdaswichtigsteEntscheidungsgremiumderEuropäischenUnion Ersetztsichzusammenaus27(proStaateiner)nationalenMinisternundhatwechselndeVertreterabhängigvomThemaderRatssitzung DerrelevanteRatfürdieSozialpolitikistderRatfürBeschäftigung,Sozialpolitik,GesundheitundVerbraucherschutz(EPSCO),dersichzusammensetztausdenfürBeschäftigung,Sozialschutz,GesundheitundChancengleichheitzuständigenMinistern
WasistdieOMKSoziales?
DerEU-ProzessfürSozialschutzundsozialeEingliederungbasiert auf der sogenannten „Offenen Methode derKoordinierung“ DieOMKisteineRegelungsvereinbarung,die den Rahmen liefert für eine zwischenstaatlicheKoordinierung von sozialpolitischen Maßnahmen undStrategien, wobei die politischen Entscheidungen aufnationalerEbenegetroffenwerdenunddieZusammenarbeitauf freiwilliger Basis stattfindet 1 Die EuropäischeKommissionhathierbeinureineÜberwachungsfunktion,während das Europäische Parlament praktisch vomProzess ausgeschlossen ist Der wichtigste Grund fürdie Koordinierung von Sozialpolitik auf EU-Ebene istdie Tatsache, dass – trotz bedeutender UnterschiedezwischendenverschiedenenSozialsystemeninEuropa–dieMitgliedstaatenmitdengleichenHerausforderungenkonfrontiertsind(z B demografischerWandel,Migrationoder – in jüngster Zeit – die Wirtschaftskrise), für diekoordinierteLösungennotwendigsind
In der Sozialen OMK einigen sich die nationalenRegierungenaufgemeinsameZieleundaufgemeinsameIndikatorenzurÜberwachungderFortschritte AufdieserGrundlageerstellensieNationaleStrategieberichteüberSozialschutz und soziale Eingliederung, die in einemGemeinsamen Bericht der Europäischen Kommissionund dem Ministerrat2 evaluiert werden Sie treffen sichaußerdemzurgegenseitigenBewertunginsogenannten„Peer Reviews“, wobei Vertreter der nationalenSozialministerien ihre Programme und Strategien zurLösungbestimmtersozialerFragengegenseitigkritischbeurteilen
Obwohl die Gesetzgebungskompetenz den nationalenRegierungenvorbehaltenbleibt,hatdieserProzesseineklareeuropäischeDimension:DienationalenMinisterienvereinbareneinegemeinsameAgendaundbewertenauffreiwilligerBasisgegenseitig ihrePolitikansätzeanhandvongemeinsamenLeistungsindikatoren
DeswegenwirddieOMKSozialeshäufigalsInstrumentdes gegenseitigen Lernens bezeichnet Durch denVergleichderFortschrittebeimLösenähnlichersozialerFragenfindendienationalenRegierungensich ineinerWettbewerbssituationwieder, indersiedieErfolgedersozialpolitischen Strategien der anderen sowie derenAusbleiben genauestens überprüfen Obwohl diesesSystem also gute Voraussetzungen schafft für ‚LernendurchPrüfen‘,gibtesjedochkeineoffiziellenSanktionenfürschlechteLeistungen EinandererzweideutigerAspektistdieTatsache,dassderProzesstrotzdervermeintlichenOffenheit nur den Vertretern der Mitgliedstaaten, derEuropäische Kommission und ausgewählten Expertenzugänglich ist DieEinbeziehungderÖffentlichkeitistzuvernachlässigenundnichtstaatlicheAkteurehabennurbeschränktZugangzumProzessüberVeranstaltungenwiedenjährlichenEuropäischenRundenTischzuArmutundsozialerAusgrenzungoderdieAktivitätendesPROGRESS-Programms
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/3
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3 KOM(2005)706endgültig,Zusammenarbeiten,zusammenmehrerreichen:EinneuerRahmenfürdieoffeneKoordinierungderSozialschutzpolitikundderEingliederungspolitikinderEuropäischenUnion,Brüssel,22 12 2005
WiefunktioniertdieOMKSoziales?
DieOMKSozialesexistiertseitderTagungdesEuropäischenRatsimJahr2000inLissabon DorteinigtensichRegierungenvon 15 Mitgliedstaaten auf eine 10-Jahresstrategie, umdie wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Europas zuerhöhenunddieBeseitigungderArmutvoranzubringen Die Methode wurde 2002 und noch einmal 2005überarbeitet und deutlich in ihrer Struktur verändert:Die drei ursprünglich voneinander unabhängigenThemenbereiche(sozialeEingliederung,Alterssicherung,GesundheitundLangzeitpflege)wurdenineinereinzigenRahmenstrukturzusammengefasstundmitgemeinsamenZielenundvereinfachtenBerichtsverfahrenausgestattet Gegenwärtig ist die OMK in Zyklen strukturiert, diedie Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten unddie regelmäßige Berichterstattung an die EuropäischeKommission erleichtern sollen Sie besteht aus denfolgenden Hauptelementen: gemeinsamen Zielen,nationalen Strategieberichten über Sozialschutz undsoziale Eingliederung, Gemeinsame Berichte überSozialschutzundsozialeEingliederungundgemeinsamenIndikatoren
a) Gemeinsame ZieleDienationalenRegierungenhabensichaufzweiGruppenvonZielengeeinigt:dieübergreifendenZielederSozialenOMK und Ziele, die sich konkret auf die einzelnenTeilbereichesozialeEingliederung,AlterssicherungsowieGesundheitundLangzeitpflegebeziehen3
Die übergreifenden Ziele, die sich auf alleThemenbereiche der Sozialen OMK beziehen, sind dieFörderungvon:
1. sozialem Zusammenhalt, Gleichbehandlung vonMännern und Frauen sowie Chancengleichheit für alledurch angemessene, zugängliche, finanziell tragfähige,anpassungsfähigeundeffizienteSozialschutzsystemeundMaßnahmenfürsozialeIntegration;
2. wirksamerInteraktionzwischendenLissabon-Zielen„stärkeres Wirtschaftswachstum“, „mehr und bessere
Arbeitsplätze“ und „größerer sozialer Zusammenhalt“,unter Einbeziehung der EU-Strategie für nachhaltigeEntwicklung;
3. Verantwortungsvolle Führung (Good Governance),TransparenzundEinbeziehungvonInteressengruppenbeiderGestaltung,UmsetzungundÜberwachungpolitischerMaßnahmen
Die konkreten Ziele beziehen sich auf die dreithematischen Bereiche der Sozialen OMK Die Ziele fürdenBereichdersozialenEingliederungsind:
1. Zugang für alle zu den für die Beteiligung an der Gesellschaft notwendigen Ressourcen, Rechten undDienstleistungen, die Prävention und Bekämpfung vonAusgrenzung sowie die Bekämpfung aller Formen vonDiskriminierung,diezuAusgrenzungführen;
2. dieaktive soziale Eingliederungaller,sowohldurchFörderungderArbeitsmarktpartizipationalsauchdurchBekämpfungderArmutundAusgrenzung;
3. diesolide Koordinierung der Strategien zur sozialen Eingliederung unter EinbeziehungallerRegierungsebenenunddereinschlägigenAkteure–darunterauchMenschen,die inArmut leben- sowiedieeffizienteundwirksameGestaltung dieser Politik und deren Einbringung in allerelevantenPolitikbereiche,einschließlichderWirtschafts-,Haushalts-, Bildungs- und Berufsbildungspolitik undStrukturfondsprogramme(insbesondereESF)
AufderGrundlagedieserZieleerstellendierelevantennationalenMinisterienihreNationalenStrategieberichte(NSB)überSozialschutzundsozialeEingliederung
b) Die wichtigsten AkteureDie Soziale OMK ist ein zwischenstaatlicher Prozess
Das bedeutet, dass alle Entscheidungen durch dienationalen Regierungen getroffen werden, die sich imRat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit undVerbraucherschutz(EPSCO)treffen
4/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
4 MehrInformationenüberdenEU-AusschussfürSozialschutzfindenSiehier:www ec europa eu/social/main jsp?catId=758&langId=de5 DieAufgabederEuropäischenKommissionistes,demAusschussanalytischeundorganisatorischeUnterstützungzugeben
UmdenProzesszukoordinieren,wurdederEU-AusschussfürSozialschutz(SPC)geschaffen 4DieseGruppesetztsichzusammen aus jeweils zwei Beamten jeder nationalenRegierung und zwei Vertretern der EuropäischenKommission5
SeineAufgabensinddieBeobachtungsozialerTrendsunddieEntwicklungpolitischerStrategienzumSozialschutz,die Förderung des Austauschs von Wissen, Erfahrungund bewährter Verfahrensweisen zwischen nationalenRegierungen sowie die Erstellung von Berichten, dasFormulierenvonMeinungenoderdieErfüllungandererAufgaben innerhalbseinesKompetenzbereichs AlsTeildesSPCwurdedieUntergruppe„Indikatoren“gegründet,umIndikatorenzuformulierenundzudefinieren,anhanddererdieFortschrittederLänderbeiderErreichungdergemeinsamenZielebewertetwerden
Der Ausschuss für Sozialschutz arbeitet regelmäßigmitanderenAusschüssenzusammen,diefürdieSozial-und Wirtschaftspolitik der EU verantwortlich sind,insbesonderemitdemBeschäftigungsausschuss(EMCO)unddemAusschussfürWirtschaftspolitik(EPC)
c) Nationale Strategieberichte über Sozialschutz und soziale Eingliederung (NSB)AlledreiJahreerstellendiefürSozialpolitikzuständigennationalenMinisterieneinenNationalenStrategiebericht(NSB) Diese Berichte fassen die geplanten politischenMaßnahmenzurErreichungdergemeinsamenZielederSozialen OMK zusammen Wie in der untenstehendenTabellezuerkennenist,bestehtderNSBausvierTeilen,darunter auch ein Nationaler Aktionsplan (NAP) zursozialenIntegration(sieheTeileinsinderTabelle)
Nationaler Strategiebericht über Sozialschutz und soziale Eingliederung
Einleitung Teileins Teileins Teildrei
AllgemeinerÜberblickundZusammenfassung
Nationaler Aktions-plan soziale Integration
NationalerStrategieberichtAlterssicherung
NationalerStrategieberichtGesundheitundPflege
DieNSBbieteneinenÜberblicküberdiesozioökonomischeLagedereinzelnenLänder,fassendieHerausforderungender sozialen Entwicklung zusammen, definieren diepolitischenPrioritätendernationalenRegierungensowiedie Maßnahmen, die zu deren Erreichung beitragensollen
Außerdem werden die führungspolitischenMaßnahmen zur Verbesserung der Koordinierung derRegelungenbeschrieben,insbesonderedieMechanismen,die die Zusammenarbeit zwischen verschiedenenVerwaltungsebenenverbessernsowiedieEinbeziehungderZivilgesellschaftvergrößernsollen
Die NSB sind eine wertvolle Informationsquelle fürFachkräfteaufallenVerwaltungsebenen:Siebeschreibenalle heutigen und geplanten Maßnahmen in einembestimmtenMitgliedstaatundgehörenzudenwenigenDokumenten,dieeineaktuelleundakkurateBeschreibungderEntwicklungvonpolitischenMaßnahmendarstellen EinhäufigerKritikpunktinBezugaufdieNSBistjedoch,dasssieeherbeschreibendalsstrategischsindundeinfachpolitische Maßnahmen in einem einzigen Dokumentzusammentragen, statt eine Basis für ihre Anwendungzubieten DieseUnzulänglichkeitenwerdendeutlichimKapitel zur sozialen Integration Obwohl dieses KapiteldenTitelNationaler Aktionsplanträgt,enthältesmeistenskeineAngabenzurFinanzierungdereinzelnenZiele,nochverfügtesübereinenEinführungszeitplan
d) Gemeinsame Berichte über Sozialschutz und soziale EingliederungJedesJahrerstellendieEuropäischeKommissionundderMinisterrateinenGemeinsamenBerichtüberSozialschutzund soziale Eingliederung Auf der Grundlage einerBewertungallerNationalenStrategieberichtebeschreibtder Bericht den Fortschritt nationaler Maßnahmen undStrategien und fasst die wichtigsten Aussagen, die füralle Mitgliedstaaten gleich sind, zusammen Da sie dengemeinsamen Standpunkt der Kommission und desRats wiedergeben, bilden die Gemeinsamen Berichteeinen wichtigen Bezugspunkt für Modernisierungs-undReformprozesseimBereichdesSozialschutzesundder sozialen Eingliederung in Europa Diese Berichtesind mit einem ausführlichen Begleitdokument undLänderprofilenversehen,dieeinedetaillierteDarstellung
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/5
der sozioökonomischen Lage und der politischenMaßnahmendereinzelnenMitgliedstaatenbieten6 DieDauerderOMK-ZyklenbeträgtjeweilsdreiJahre
Im ersten Jahr liefert der Gemeinsame Bericht einevollständigeBewertungderNSB IndendarauffolgendenJahrenkonzentrierendieBerichtesichaufeinbestimmtesThema Das erste dieser Themenjahre war 2007, als dieKinderarmut im Mittelpunkt stand (veröffentlicht imGemeinsamenBericht2008) 2009liegtderthematischeSchwerpunktaufAusgrenzungaufdemWohnungsmarktundObdachlosigkeit 2010werdendiesozialenFolgenderMigrationimMittelpunktstehen
2006VollesJahr:ErstellungNationalerStrategieberichte2006-2008
2007 Themenjahr:Kinderarmut
2008Volles Jahr: Nationale Strategieberichte 2008-2010
2009Themenjahr: Ausgrenzung auf demWohnungsmarktundObdachlosigkeit
2010Themenjahr: Soziale Folgen der Migration (zubestätigen)
2011VollesJahr:NationaleStrategieberichte2011-2013(zubestätigen)
Die vor Kurzem eingeführten „Themenjahre“ bietender Kommission und den Mitgliedstaaten Gelegenheit,eine gründliche, detaillierte Analyse bestimmtersozialpolitischer Fragen durchzuführen Das Potenzialdieser Initiative sollte nicht unterschätzt werden: Dieausführliche Studie über Kinderarmut aus dem Jahr2007hatdieAufmerksamkeitaufeinThemagelenkt,dashäufigübersehenwird DieshatinallenMitgliedstaateneineöffentlicheDebatteausgelöst,dieletztendlichdazugeführthat,dassnichtwenigerals13LänderKinderarmutals politische Priorität für ihre aktuellen NationalenStrategieberichtegewählthaben
Die Berichterstattung über Obdachlosigkeit undAusgrenzung auf dem Wohnungsmarkt im Jahr2009 umfasst eine Vielzahl von wissenschaftlichen
Untersuchungen, unter anderem eine unabhängigeStudie über „Ausgrenzung auf dem Wohnungsmarkt:Sozialpolitik,WohnraumversorgungundArbeitsmärkte“(Housing exclusion: welfare policies, housing provision and labour markets)sowieeineSelbstbewertungdereinzelnenMitgliedstaatenanhandeinerUmfragedesAusschussesfür Sozialschutz Der EU-Bericht zur sozialen Lage 2009wirdaußerdemeinKapitelzudiesemThemabeinhaltenundgemeinsameIndikatorenfürdieÜberwachungvonWohnkosten und Wohnungsmangel festlegen Obwohldie Selbstbewertung der Mitgliedstaaten von dennationalen Sozialministerien koordiniert wird, werdenin manchen Ländern die kommunalen und regionalenVerwaltungenundandere InteressengruppenindiesenProzesseinbezogen
e) Gemeinsame statistische IndikatorenUm die Überwachung und Bewertung der FortschrittebeiderErreichungdergemeinsamenZielezuerleichtern,habendieMitgliedstaatensich2001währendeinerTagungin Laeken (Belgien) auf ein System gemeinschaftlicherIndikatoren(häufigals„Laeken-Indikatoren“bezeichnet)geeinigt 7DieIndikatorenwurdenmehrmalsüberarbeitet,um den veränderten gesellschaftlichen Entwicklungengerechtzuwerden SiewerdenvoneinerUntergruppe8des EU-Ausschuss für Sozialschutz erarbeitet Deraktuelle Indikatorensatz umfasst unter anderem dieArmutsgefährdungsquote, Arbeitslosenquote undSchulabbrecherquote
Die gemeinsamen Indikatoren haben eine wichtigeAuswirkung auf die Methoden der Datenerhebung inden Mitgliedstaaten, insbesondere auf die Messungsozialer Erscheinungsformen Die Entwicklung neuerIndikatoren und ihre laufende Überarbeitung helfendabei, die Aufmerksamkeit nationaler Ministerien aufaufkommendeoderbislangübersehenegesellschaftlicheProbleme, wie z B Kinderarmut oder Ausgrenzung aufdemWohnungsmarkt,zulenken
6 Da diese Länderprofile von Autoren erstellt werden, die auch für die Formulierung der politischen Maßnahmen auf nationaler Ebenezuständig sind, neigen diese dazu, die Ergebnisse dieser Maßnahmen in einem günstigen Licht zu präsentieren Eine möglicherweiseausgewogenereBewertungderProfilebietetdieAnalysederEuropäischenKommission,dieverfügbaristauf(nurEnglisch):www ec europa eu/employment_social/spsi/docs/social_inclusion/2008/joint_report_en pdf
7 EUROCITIES (2001): „Strengthening the Role of Local Authorities in the EU Strategy for Social Inclusion“ (Stärkung der Rolle vonKommunalverwaltungen in der EU-Strategie für soziale Eingliederung); European Public Social Platform (2003): Report on the NationalActionPlansforsocialinclusion;(EuropäischeÖffentlicheSozialePlattform:BerichtüberdieNationalenAktionsplänefürsozialeIntegration);EUROCITIES(2005):EUROCITIESProposalsforstrengtheningtheOMC(EUROCITIESVorschlägezurStärkungderOMK)
8 Mehr Informationen über die Arbeitsgruppe sind verfügbar auf: www ec europa eu/social/main jsp?catId=751&langId=de
6/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
9 GemeinsamerBerichtSozialschutzundsozialeEingliederung2008,S 118-119
1>GemeinsamerBericht2008
2>GemeinsamerBerichtvomEPSCO-Ratangenommen
3>DieEuropäischeKommissiondefiniertRichtlinien(aufderGrundlagederEmp-fehlungendesGemeinsamenBerichts)fürdieNationalenStrategieberichte(NSB)derMitgliedstaaten
4>MitgliedstaatenbereitenNSBvor(6-7Monate)
5>DieEuropäischeKommissionana-lysiertundbewertetdieNSBundlässtSchlussfolgerungenundEmpfehlun-genindenGemeinsamenBerichtvon2009einfließen
6>GemeinsamerBericht2009
8>GemeinsamerBericht2010
2008
2009
2010
OMK-Zyklus
7>ThematischerFokusaufAusgrenzungaufdemWohnungsmarktundObdachlosigkeit–dieEuropäischeKommissionerstellteinenBerichtaufBasisderandieMitgliedstaatenverteiltenUmfragen
9>ThematischerFokusaufdensozialenFolgenderMigration2010
f) Meilensteine des Sozialen OMK-Zyklus 2008-2010DasuntenstehendeDiagrammillustriertdendreijährigenZyklus der Sozialen OMK 2008-2010 Der Zyklus bautauf den Fortschritt der vorangegangenen drei Jahreauf, wobei der Gemeinsame Bericht von 2008 (Punkt 1im Diagramm) bestimmte Empfehlungen vorgibt, dieim OMK-Zyklus 2008-2010 zu berücksichtigen sind 9NachdemderGemeinsameBerichtdurchdenEPSCORat(Punkt2)angenommenwurde,hatdieKommissiondenMitgliedstaateneinedetaillierteInformationsnotizüberdieVorbereitungderNSBzukommenlassen(Punkt3) DannhattendieMitgliedstaatenetwasechsbissiebenMonateZeit,ihreNSBvorzubereiten(Punkt4) IndieserZeitfandeninterne (ressortübergreifende) und externe Beratungen(z B mitNRO)statt,bevorderBerichtaufgestelltwurde
DerBerichtwurdedannfertiggestelltundvomrelevantennationalenMinisteriumzugestimmt,bevorerzurAnalyseundBewertungandieKommissiongeschicktwurde DieserVorgangdauertedreibisvierMonate DieErgebnissesindals Empfehlungen in den Gemeinsamen Bericht 2009eingeflossen(Punkte5und6) ImLaufedesJahres2009werdenverschiedeneStudienüberObdachlosigkeitundAusgrenzung auf dem Wohnungsmarkt durchgeführt,dieindieAusarbeitungdesGemeinsamenBerichts2010einfließen werden (Punkte 7 und 8) 2010 wird der EU-AusschussfürSozialschutzsichaufdiesozialenFolgenderMigrationkonzentrieren(Punkt9)
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/7
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10 EUROCITIES(2001):„StrengtheningtheRoleofLocalAuthoritiesintheEUStrategyforSocialInclusion“(StärkungderRollevonKommunalverwaltungeninderEU-StrategiefürsozialeEingliederung);EuropäischeÖffentlicheSozialePlattform(EuropeanPublicSocialPlatform)(2003):BerichtüberdieNationalenAktionsplänefürsozialeIntegration;EUROCITIES(2005):EUROCITIESVorschlägezurStärkungderOMK
11 Siehe:RatderEuropäischenUnion,Dokument7274/08,GemeinsamerBerichtüberSozialschutzundsozialeEingliederung200812 EsfandendreinationaleSeminarestatt:inBydgoszcz(Polen),Eindhoven(Niederlande)undLeeds(Großbritannien)
EUROCITIESunddieOMKSoziales
Seit2000hatEUROCITIESdieEinbeziehungderStädteindieOffeneMethodederKoordinierunggenauverfolgt,insbesondereihreMitwirkunganderVorbereitungundUmsetzungderNationalenAktionspläne(NAP)zursozialenIntegration 2001habenwireineArbeitsgruppezursozialenEingliederunggegründet,umdenBeitragderStädtezurOMK zu stärken Außerdem haben wir gemeinsam mitanderen europäischen Netzwerken eine EuropäischeÖffentliche Soziale Plattform (European Public SocialPlatform)zurVerbesserungderZusammenarbeitzwischenkommunalenundregionalenBehördengegründet
InunserenPositionspapierenundEvaluierungsberichtenhabenwirdieunzureichendeEinbeziehungder lokalenBehörden bei der Vorbereitung und inhaltlichenGestaltung der NAP, die mangelnde Kenntnis der EU-SozialagendaaufStadtebeneunddasFehlenkommunalerEingliederungsmaßnahmenindenNAPhervorgehoben 10DadieStädteeineentscheidendeRollebeiderErbringungvonSozialleistungenspielen,habenwirbetont,dasseswichtig ist, sie in die Vorbereitung und Umsetzung derNAPeinzubeziehen
Ähnliche Bedenken wurden in verschiedenenGemeinsamen Berichten zum Sozialschutz und sozialeEingliederung geäußert, die darauf hinwiesen, dass dieStadtverwaltungennichtausreichendamOMKbeteiligtsind DerGemeinsameBerichtvon2008hatzumBeispiel„weitere Verbesserungen der Politikgestaltung durchGewährleistung einer kontinuierlichen EinbeziehungderBeteiligten,einschließlichderörtlichenBehörden,imgesamtenVerlaufdesOMK-Politikzyklus“angemahnt 11
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, habenEUROCITIES und die Europäische Kommission dasProgramm Inclusive Cities for Europe (Integrative Städtefür Europa) gegründet Diese Initiative arbeitet in zweiRichtungen:Vonuntennachoben,indemsiedurcheineVerbesserung der Kenntnis der EU-Sozialagenda aufStadtebenediePartizipationvonStädtenanderSozialenOMK fördert, und von oben nach unten, indem sie beinationalenRegierungeneinBewusstseinfürdieRollederStädtebeiderStärkungsozialerEingliederungschafft
InBezugaufdenZyklusderSozialenOMK2008-2010habenwirunszunächstaufdieVertiefungderEinbeziehungderStädteindieVorbereitungderNAPsozialeIntegration
2008-2010 konzentriert Hierzu haben wir eine ReihenationalerSeminareorganisiert,beidenenFachkräftederStadtverwaltungenaufihreKollegendernationalenEbenetrafen,einschließlichderBeamten,diefürdieFormulierungderNAPzuständigsind DieseSeminarefandeninGroß-Britannien,PolenunddenNiederlandenstattundstelltenfürdieStadtvertretereinewertvolleMöglichkeitdar,ihrewichtigsten Probleme und Prioritäten hinsichtlich desEntwurfsundderUmsetzungvonpolitischenMaßnahmenzursozialenEingliederungaufnationalerundEU-EbeneindieDiskussioneinzubringen BeideSeitenhabenvondiesenSeminarenprofitiert:DieVertreterdernationalenMinisterienhattendieMöglichkeit,sichüberdielokalenProbleme bei der Umsetzung und Erbringung derDienstleistungen in der Praxis zu informieren, währenddie Stadtbeamten Informationen aus erster Hand überdieNAPunddensozialenEingliederungsprozessderEUerhielten
BeidiesenSeminarenwurdenThemenwiedersozialeWohnungsbau,dieErbringungvonLeistungenfürLangzeit-arbeitsloseunddieZugänglichkeitundInanspruchnahmevonSozialleistungendiskutiert KonkreteProbleme,dievondenTeilnehmernaufgeworfenwurden,warenu a die geringe Inanspruchnahme von Sozialleistungen inden Niederlanden mangels klarer Informationen, dieEntstehung städtischer Gebiete in Groß-Britannien, indeneneineHäufungvonsichgegenseitigverstärkendensozialenProblemenauftritt,unddasfortdauerndeProblemvon‚schwerzuerreichendenGruppen‘inPolen Obwohldie Probleme also sehr unterschiedlicher Natur waren,betontenalleTeilnehmerdieNotwendigkeiteinerganz-heitlichenHerangehensweiseauflokalerEbeneimKampfgegensozialeHerausforderungen,dieimmerschwierigergreifbar und nicht fest umrissen sind Die Schluss-folgerungendieserSeminarebildetendieGrundlagefürEmpfehlungenderStädteandiefürdieFormulierungderNAPzuständigenMinisterien 12DieniederländischenundpolnischenNAPverweisendirektaufdieseEUROCITIES-Seminare
Um die Wirkung dieser Aktivitäten zu verstärken,habenwireinenBriefandenAusschussfürSozialschutz(SPC)geschrieben,indemwirdieBedeutungderNAPfürStädte, insbesondere inBezugaufProbleme,dienur in
8/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
13 DieseRichtlinienfürdieBeratungwurdenvonderEuropäischenKommissionangekündigtimDokument„EinerneuertesEngagementfüreinsozialesEuropa:VerstärkungderoffenenKoordinierungsmethodefürSozialschutzundsozialeEingliederung“,KOM(2008)418endgültig,Brüssel02 07 2008
1>EUROCITIESorganisierteininternationalesunddreinationaleSeminarezursozialenEingliederung
2>EUROCITIESschickteineMitteilungandenAusschussfürSozialschutz(SPC):„DievielenGesichterdersozialenAusgrenzungmüssenineinerumfassendenHerangehensweiseundinwahrerZusammenarbeitmitallenrelevantenAkteurenangegangenwerden“
3>EUROCITIESanalysiertdieNationalenAktionspläneübersozialeIntegration2008-2010
4>EUROCITIESveröffentlichtseineBroschüre„DasEU-ProgrammfürSozialschutzundsozialeEingliederung2008-2010:WashabendiekommunalenFachkräftedavon?“
5>EUROCITIESveröffentlichteinPositionspapierüberbezahlbarenWohnraum
6>EUROCITIESveröffentlichteineStellungnahmeüberdiesozialenFolgenderMigration
2008
2009
2010
OMK-Zyklus
städtischenGebieteneinRollespielen,wiez B multipleDeprivation, hervorgehoben haben Zudem haben wirdieSPC-MitgliedermitdenKontaktdatenvonleitendenBeamten und Experten in verschiedenen Großstädtenausgestattet, um den Dialog zu vereinfachen WirhabendieSchlussfolgerungendernationalenSeminarewiedergegeben und dabei die Rolle der kommunalenVerwaltungen bei der Erbringung öffentlicherDienstleistungenbetontsowiedieSchwierigkeiten,denensiebeiderUmsetzungsozialpolitischerMaßnahmeninderPraxisbegegnen
ImzweitenHalbjahr2008,nachdemdieNAPvondenMitgliedstaatenfertiggestelltwurden,habenwirunsaufdieEvaluierungderNAPkonzentriert Wirwolltensehen,in welchem Ausmaß sie die kommunalen Interessenberücksichtigen HierzuhabenwireineUmfrageerstellt,die den Fachkräften in den Städten bei der Bewertungder NAP helfen sollte Die Umfrageergebnisse wurdenwährend eines internationalen Evaluierungsseminarsweiterentwickelt, an dem Vertreter der nationalenRegierungen,Städte,NRO,derEuropäischenKommissionsowie Experten teilnahmen Das Ergebnis unserer
Evaluierung haben wir als Beitrag zum GemeinsamenBerichtderKommissionzukommenlassen
DieEvaluierunghatgezeigt,dassStädteaufverschiedeneArtundWeiseanderVorbereitungdieserPlänebeteiligtwaren,unteranderemdurchBeratungenübernationaleVerbändeoderspezielleKonsultationsveranstaltungen
AlleBerichtehabendieRollederörtlichenBehördenbei der Umsetzung sozialpolitischer Eingliederungs-maßnahmen anerkannt Dennoch haben die meistenBerichte nicht die spezifisch städtischen Problemeund lokalen Unterschiede gewürdigt Nur wenigeverwiesen auf ganzheitliche Herangehensweisen beider Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung DaherhabenwirinunserenEmpfehlungeneinetiefergehende,frühereundsystematischereEinbeziehungderStädtebeider Formulierung der NAP und bessere Mechanismenfür die Zusammenarbeit zwischen lokalen undnationalenBehördengefordert AußerdemhabenwirderEuropäischenKommissiondasAngebotgemacht,beiderEntwicklungfreiwilligerRichtlinienfürBeratungsverfahrenfürdennächstenOMK-Zyklusbehilflichzusein 13
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/9
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14 IndieserHinsichtunterscheidetPROGRESSsichinseinerZielsetzungvomEuropäischenSozialfonds,der‚direktesHandeln‘unterstützt,z B dieUmsetzungvonBeschäftigungs-undsozialenEingliederungsmaßnahmenindenMitgliedstaaten
15 DasProgrammderPeer-Review-Seminare2009istverfügbarunter:www peer-review-social-inclusion eu/peer-reviews16 AlleBerichtesindverfügbarauf:www peer-review-social-inclusion eu/network-of-independent-experts17 WeitereInformationenübertransnationaleAustauschprojekte:www ec europa eu/social/main jsp?catId=751&langId=de18 MehrInformationenüberdasProjektEuropäischeStädtegegenKinderarmutsindverfügbarunter:www againstchildpoverty com/
UnterstützendeAktivitätenaufEU-Ebene-PROGRESSIndenvorangegangenKapitelnhabenwirdiewichtigstenElementederOMKbeschrieben,nämlichdiegemeinsamenZieleundIndikatorensowiedieNSBundGemeinsamenBerichte Um ihre Anwendung zusätzlich zu stärken,werden im Rahmen des Gemeinschaftsprogrammsfür Beschäftigung und soziale Solidarität 2007-2013PROGRESS eine Reihe von unterstützenden Aktivitätenfinanziert Durch die Unterstützung von Studien,Austauschprogrammen und Netzwerken schafftPROGRESSeinewichtigefaktengesicherte GrundlagefürdieOMKSozialesundfördertsomitdiefaktenbasierteAnalyseundEntwicklungpolitischerStrategien14
DankihresvergleichsweiseoffenenCharaktersstellendiese Aktivitäten für kommunale Fachkräfte einengeeignetenWegdar,amOMK-Prozessteilzunehmen
Gegenseitige Bewertung im Teilprogramm Sozialschutz und soziale EingliederungZiel des Peer-Review-Programms ist die Förderung desgegenseitigenLernensunternationalenMinisteriendurcheine Reihe von Seminaren zu verschiedenen Themen Es bleibt dem Ermessen der Ministerien überlassen, zuentscheiden, welche Themen für sie von besonderemInteressesind 2009gibteszehnPeer-Review-Seminarein acht Ländern zu Themen wie soziale Fürsorge(Dänemark),diebritischeStädtestrategie(Großbritannien),ganzheitliche Herangehensweisen in der BekämpfungvonsozialerAusgrenzungderRoma(Griechenland)oderPlanungshilfenfürObdachlose(Österreich) 15
Bei jedem Seminar präsentiert ein Vertreter einesMitgliedstaats ein Programm oder eine politischeMaßnahmevorExpertenderKommissionundderanderenLändersowieausgewähltenExpertenundOrganisationen AnschließendwirddieMaßnahmevondenTeilnehmerndiskutiert, indem ihre Wirksamkeit im einzelstaatlichenKontext und ihr Beitrag zum Erreichen der EU-Zielegeprüftwerden Außerdemwirddabeidiskutiert,obsieaufwirksameWeiseaufandereLänderübertragenwerdenkann Die Schlussfolgerungen dieser Seminare sindwertvolleInformationsquellenfürFachkräfte Siekönnenheruntergeladenwerdenunter:www peer-review-social-inclusion eu/peer-reviews
Unterprogramm für BewertungDas Ziel dieses Programms ist es, die Kommission beider Überwachung und Evaluierung der Umsetzungder Nationalen Aktionspläne zur sozialen Integrationzu unterstützen Die Kommission hat ein Netzwerkunabhängiger Experten und Expertinnen im Bereichsoziale Eingliederung eingesetzt, die eine Reihe vonBerichten erstellen, in denen die Umsetzung der NAPund ihre Folgen für die zukünftige EU-Sozialpolitikbewertet wird 16 Die Experten müssen drei Mal jährlicheinen Bericht abgeben: zwei Berichte zu jeweils einembestimmten Thema, das als Priorität im Rahmen derStrategie zur sozialen Eingliederung hervorgehobenwurde, und eine unabhängige Bewertung des Bereichssoziale Eingliederung des Nationalen StrategieberichtsüberSozialschutzundsozialeEingliederung DieBerichtelieferneinewertvolleundunabhängigeBewertungdernationalen Politikansätze und eine Kontextanalyse derpolitischen Maßnahmen, die die Ministerien in ihrenBerichten beschreiben Zwei beachtenswerte BeispieledieserBerichtesinddieBewertungunddieEmpfehlungenfürdenAufbaueinesstärkerenEU-ProzessesdersozialenEingliederung(2008)unddieInteraktionzwischendemEU-Prozess für soziale Eingliederung und der Lissabon-Strategie (Wachstum und Beschäftigung, 2007) AlleBerichtesindverfügbarunter:www peer-review-social-inclusion eu/network-of-independent-experts
Transnationale Austauschprojekte17
ZieldieserProjekte istes,dasgegenseitigeLernenunddenAustauschbewährterVerfahrenzwischenFachkräften(von NRO, Gemeindeverwaltungen usw ) in den EU-MitgliedstaatensowieindenBewerberländernundEFTA/EWR-Ländernzufördern EinigedieserProjekteausdenJahren2008und2009sind:
European Cities Against Child Poverty (EuropäischeStädte gegen Kinderarmut)18, unter dem Vorsitz derGesamtverwaltungfürGroß-London,beschäftigtsichmitden Hauptursachen für Kinderarmut in verschiedenenStädtenundmitdemAustauschpraktischerErfahrungenmiterfolgreichenHerangehensweisen
10/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
■ Das Projekt konzentriert sich auf die Rolle derBildung und Gesundheitsfürsorge beim Durchbrechender Armutsspirale, Arbeitsmarktzugang für Eltern unddie Auswirkung schlechter Wohnverhältnisse auf dieEntwicklung der Kinder Anhand von Umfragen undFallstudien tauschen die Partnerstädte Wissen aus undentwickeln auf dieser Grundlage ein Handbuch zurKinderarmutundderenBekämpfunginStädten
■ Das von der Stadt Rotterdam geleitete ProjektCONNECTIONS19 hat zum Ziel, die politischenVerwaltungsstrukturen,inderenRahmensozialpolitischeMaßnahmen, Dienstleistungen und relevante Partnerwirkenundagieren,zuerforschenundzuverstehensowieaufdieserBasiskoordinierte,wirksameHerangehensweisenfürdieBekämpfungsozialerAusgrenzungzuerarbeiten DiesesProjektverwendetdiePeerReviewMethode,inderdieteilnehmendenStädteihrePolitikansätzegegenseitigkommentieren JedeStadthateinThemagewählt,dasalsAusgangspunktfürdiePräsentationeiner‚vernetzten‘oderganzheitlichenLösungdient EinigedieserThemensind:
■ Zugang zu Dienstleistungen guter Qualität fürausgegrenzteGruppen(u a Gesundheitsfürsorge,Sozialdienste, Wohnraumversorgung,Nachbarschaftsdienste);
■ Prävention und Bekämpfung finanziellerAusgrenzung;
■ langfristigeWohnraumversorgungfürObdachlose;■ Eingliederung verletzlicher Gruppen wie z B
Alleinerziehende und problembehafteteJugendliche;
■ EntwicklungvernetzterPolitikansätze/Strategien DasPeer-Review-TeameinerStadtsetztsichzusammenauseinemReferentenoderVerantwortlichenfürsozialeDienste der kommunalen Verwaltung, einem Partneraus dem ehrenamtlichen Sektor bzw einer NRO mitErfahrung bei der Erbringung von Dienstleistungen imentsprechenden Bereich und einem akademischen/wissenschaftlichenPartner
VeranstaltungenDie wichtigsten internationalen Veranstaltungen, die
vonderEuropäischenKommissionüberdasPROGRESS-Programm finanziert werden, sind der Runde Tisch zuArmut und sozialer Ausgrenzung und das EuropäischeTreffenvonMenschen,dievonArmutbetroffensind
DerRundeTischzuArmutundsozialerAusgrenzungist eine jährliche Veranstaltung, die circa 300 VertreterdernationalenMinisterienundwichtigerEU-Netzwerke
zusammenbringt DieVeranstaltungwirdvondemLand,dasdenEU-Vorsitzinnehat(inderzweitenHälfte2009istdiesSchweden)organisiertundfindetimOktoberstatt
Im Jahr 2009 standen die neuen HerausforderungenfürdieaktiveEingliederunginZeitendeswirtschaftlichenAbschwungsimMittelpunkt DieTagesordnungfürdieseVeranstaltung wird stets in enger Zusammenarbeit mitzivilgesellschaftlichenVertreternüberdievonPROGRESSunterstützenEU-Netzevorbereitet
JährlichimMaifindetinBrüsseldasEuropäischeTreffenvonMenschen,dievonArmutbetroffensind,statt Dievon der Europäischen Kommission, dem Land, das dieEU-Präsidentschaft innehat, und dem EuropäischenNetz zur Bekämpfung der Armut (EAPN) organisierteVeranstaltungermöglichtesMenschen,dieunterArmutundAusgrenzungleiden,aneinemDialogmitnationalenundEuropäischenEntscheidungsträgernteilzunehmen
StudienPROGRESS finanziert außerdem internationaleVergleichsstudien, die die in den NSB aufgeworfenenFragen thematisieren und Vorschläge für zukünftigeMaßnahmen entwickeln 20 Diese Berichte werdennormalerweise von landspezifischen Studien begleitetund bieten einen umfassenden Überblick über dieHerausforderungenundpolitischenMaßnahmenineinembestimmtenBereich
Unterstützung wichtiger europäischer NetzeUm Kompetenz aufzubauen und in einen Dialog mitVertreternderZivilgesellschaftzutreten,liefertPROGRESSeinen Beitrag zu den Verwaltungskosten wichtiger EU-Netze,wiedemEuropäischenNetzzurBekämpfungderArmut,Eurochild,COFACE,CaritasEuropa,Eurodiaconia,FEANTSA und dem Europäischen Sozialnetzwerk Seit2008 erhält auch EUROCITIES Unterstützung für dasProgrammInclusiveCitiesforEurope 21
DieUnterstützungderEU-NetzeistwohldaswichtigsteTätigkeitsfeld des PROGRESS-Fonds, da hierdurch einekonkrete Zusammenarbeit zwischen der EuropäischenKommission, dem Ausschuss für Sozialschutz und derZivilgesellschaftentsteht DerFondsstärktdieanalytischeund kommunikative Kompetenz der Netzwerkebedeutend, was durch die Vielzahl von Berichten,Positionspapieren,Veranstaltungenusw belegtwird
19 WeitereInformationenüberdasCONNECTIONS-Projektsindverfügbarunter:www connectionsprogress eu20 DieStudiensindverfügbarunter:www ec europa eu/social/main jsp?catId=751&langId=de21 WeitereInformationenüberdieunterstütztenNetzwerkesindverfügbarunter:www ec europa eu/social/main jsp?catId=751&langId=de
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/11
DieNationalenAktionsplänezursozialenIntegration2008-2010-eineÜbersichtfürkommunaleFachkräfte
WiebereitsindeneinführendenKapitelndieserPublikationerwähntwurde,enthältjederNationaleStrategieberichtüberSozialschutz2008-2010alszweitesKapiteleinenNationalenAktionsplanzursozialenIntegration(NAP) DieseDokumentesindeinewertvolleInformationsquelleübernationaleTrendsundPrioritäten inderSozialpolitik AlleBerichtesindverfügbaraufderEU-WebsitefürdieSozialeOMK:www ec europa eu/social/main jsp?catId=757&langId=de
Die folgenden Tabellen zeigen eine Zusammenfassung der Nationalen Aktionspläne vonÖsterreich und Deutschland, insbesondere deren wichtigsten politischen Prioritäten und diedazugehörigenMaßnahmen DieletzteSpaltebeschreibtdielokaleDimensionderPläneundenthältz B VerweisungenaufspezifischepolitischeMaßnahmenoderProgramme,andenenKommunalverwaltungen beteiligt sind Außerdem sind die Kontaktdaten der für den NAPzuständigenAbteilungindennationalenMinisterienaufgeführt DieZusammenfassungenindenTabellenwurdenvomBrüsselerEUROCITIES-Büroerstelltundwodiesmöglichwar,habenunsereMitgliederdaranbeigetragen Alleunter„PolitischePrioritäten“aufgeführtenSeitenzahlenverweisenaufdasOriginaldokument
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12/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
Politische Prioritäten Wichtigste politische Maßnahmen Lokale Dimension
BildungschancenfürKinderundJugendliche
(S 13-22)
AusweitungderVerfügbarkeitvonKinderbetreuungsstätten
AngemessenefinanzielleLeistungen–Kinder-undFamilienbeihilfen
Bildungsreformen(vonVorschulebisSekundarschulbildungUnterstufe)–Sprachförderung,ReduzierungderKlassengrößen,individuellesCurriculum,mehrChancenfürMigrantenundKindermitBehinderungusw
BeschäftigungsprogrammfürJugendliche(Arbeitsmarkt-undBildungsmaßnahmen)
UnterstützungfürFamilien
GemeindenundLändersindgemeinsamverantwortlichfürdieKinderbetreuungsstätten
BeruflicheEingliederung
WiedereingliederungsmaßnahmenfürLangzeitarbeitsloseundSozialhilfeempfänger
GrößereArbeitsmarktpartizipationvonälterenMenschen,FrauenundMenschenmitBehinderung
Maßnahmen,diesichanMenschenmitMigrationshintergrundundgeringQualifizierterichten
FinanzielleMaßnahmen–Mindesteinkommen,Arbeitslosenunterstützung
ZuständigkeitderHilfsdienstefürArbeitslose,Ältere,JugendlicheundMenschenmitMigrationshintergrund
FürdieUmsetzungbeschäftigungspolitischerMaßnahmenwerdendieterritorialenBeschäftigungspakteundihreInfrastruktureingesetzt
BenachteiligteJugendlicheinStädtenbildeneinederZielgruppenderBeschäftigungskampagnedesBundes
BerufsberatungfürMenschenmiteinemMigrationshintergrundinstädtischenGebieten
MindesteinkommenmitBedürftigkeitsprüfung
(S 33-35)
VerabschiedungeinesmonatlichenMindesteinkommensvon1 000 €
EinheitlicheMindeststandardsfürSozialleistungen,steuerlicheundrechtlicheMaßnahmen,Krankenversicherungsschutz,AnreizezurwirtschaftlichenAktivität,ErhöhungderInanspruchnahmequotevonSozialleistungen
ÄnderungenderArbeitslosenversicherung(geringereBeiträgefürGeringverdienerunderweiterterSchutz)
EswurdenkeinegenauenAngabeninBezugauflokaleVerwaltungengemacht
IntegrierteMaßnahmen(S 35-42)
ErweiterungdesSozialwohnungsbestandsundderVerfügbarkeitvonbezahlbarenUnterkünften
DienstleistungenfürObdachlose–bessereInformationenüberverfügbareDienstleistungen,HilfebeimÖffnenvonBankkonten,GründungvonEinrichtungenfürbetreutesWohnenusw
MaßnahmengegenÜberschuldung
MaßnahmenzurUnterstützungderOpfernvonKriminalitätundGewalt
VerbesserterZugangzuKultur(Kulturpass)
VerbesserteDienstleistungenfürMenschenmitBehinderung,MigrantenundFlüchtlinge
HinweisaufWienalsgrößterEigentümervonSozialwohnungeninEuropa,mit220 000Gemeindewohnungen(1/5vonallenWohnungeninderStadt),dieaufBasisvongeringemEinkommenundBedürftigkeitzugewiesenwerden HinweisaufdieArbeitderEUROCITIESAGObdachlosigkeit
EineErmäßigungskartefürdenöffentlichenNahverkehr(Mobilpass)
KommunaleVerwaltungennehmenteilanderArbeitsgruppederRegierung,dieEingliederungsmaßnahmenfürMigrantenerarbeitetundaktivfüreinensozialenMixinstädtischenGebieteneintritt
WährendderVorbereitungdesNSB2008-2010habendasBundesministeriumfür Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministeriumfür Gesundheit, Familien- und Jugend über eine Reihe von Workshops undschriftlichen Beiträgen mit zahlreichen Interessenvertretern beraten DieStädte wurden über den Städte- und Gemeindebund konsultiert Das LandWien (Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales) war verantwortlich für dieKoordinierungeinesgemeinsamenEntwurfsderLänderfürdenzweitenTeildesNSB(NationalerAktionsplan)
Kontaktdaten des NSB-KoordinatorsFrauBiancaRendlBundesministeriumfürArbeit,SozialesundKonsumen-tenschutzKoordinationvonEU-AngelegenheitenStubenring11010Wien,ÖsterreichTel:+431711006273E-Mail:bianca rendl@bmask gv at
ÖSTERREICH
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/13
Politische Prioritäten Wichtigste politische Maßnahmen Lokale Dimension
BildungschancenfürKinderundJugendliche
(S 13-22)
AusweitungderVerfügbarkeitvonKinderbetreuungsstätten
AngemessenefinanzielleLeistungen–Kinder-undFamilienbeihilfen
Bildungsreformen(vonVorschulebisSekundarschulbildungUnterstufe)–Sprachförderung,ReduzierungderKlassengrößen,individuellesCurriculum,mehrChancenfürMigrantenundKindermitBehinderungusw
BeschäftigungsprogrammfürJugendliche(Arbeitsmarkt-undBildungsmaßnahmen)
UnterstützungfürFamilien
GemeindenundLändersindgemeinsamverantwortlichfürdieKinderbetreuungsstätten
BeruflicheEingliederung
WiedereingliederungsmaßnahmenfürLangzeitarbeitsloseundSozialhilfeempfänger
GrößereArbeitsmarktpartizipationvonälterenMenschen,FrauenundMenschenmitBehinderung
Maßnahmen,diesichanMenschenmitMigrationshintergrundundgeringQualifizierterichten
FinanzielleMaßnahmen–Mindesteinkommen,Arbeitslosenunterstützung
ZuständigkeitderHilfsdienstefürArbeitslose,Ältere,JugendlicheundMenschenmitMigrationshintergrund
FürdieUmsetzungbeschäftigungspolitischerMaßnahmenwerdendieterritorialenBeschäftigungspakteundihreInfrastruktureingesetzt
BenachteiligteJugendlicheinStädtenbildeneinederZielgruppenderBeschäftigungskampagnedesBundes
BerufsberatungfürMenschenmiteinemMigrationshintergrundinstädtischenGebieten
MindesteinkommenmitBedürftigkeitsprüfung
(S 33-35)
VerabschiedungeinesmonatlichenMindesteinkommensvon1 000 €
EinheitlicheMindeststandardsfürSozialleistungen,steuerlicheundrechtlicheMaßnahmen,Krankenversicherungsschutz,AnreizezurwirtschaftlichenAktivität,ErhöhungderInanspruchnahmequotevonSozialleistungen
ÄnderungenderArbeitslosenversicherung(geringereBeiträgefürGeringverdienerunderweiterterSchutz)
EswurdenkeinegenauenAngabeninBezugauflokaleVerwaltungengemacht
IntegrierteMaßnahmen(S 35-42)
ErweiterungdesSozialwohnungsbestandsundderVerfügbarkeitvonbezahlbarenUnterkünften
DienstleistungenfürObdachlose–bessereInformationenüberverfügbareDienstleistungen,HilfebeimÖffnenvonBankkonten,GründungvonEinrichtungenfürbetreutesWohnenusw
MaßnahmengegenÜberschuldung
MaßnahmenzurUnterstützungderOpfernvonKriminalitätundGewalt
VerbesserterZugangzuKultur(Kulturpass)
VerbesserteDienstleistungenfürMenschenmitBehinderung,MigrantenundFlüchtlinge
HinweisaufWienalsgrößterEigentümervonSozialwohnungeninEuropa,mit220 000Gemeindewohnungen(1/5vonallenWohnungeninderStadt),dieaufBasisvongeringemEinkommenundBedürftigkeitzugewiesenwerden HinweisaufdieArbeitderEUROCITIESAGObdachlosigkeit
EineErmäßigungskartefürdenöffentlichenNahverkehr(Mobilpass)
KommunaleVerwaltungennehmenteilanderArbeitsgruppederRegierung,dieEingliederungsmaßnahmenfürMigrantenerarbeitetundaktivfüreinensozialenMixinstädtischenGebieteneintritt
Politische Prioritäten Wichtigste politische Maßnahmen Lokale Dimension
VerbesserungderBildungschancenfürMenschen,diemehrfacheHindernissebeim(Wieder-)EinstiegindenArbeitsmarktzubewältigenhaben
(S 27-32)
EsisteineReihevonProgrammenvorgesehenzurVerbesserungderMöglichkeitenzumlebenslangenLernenundderberuflichenFortbildung,u a :LohnzuschüssefürArbeitgeberbeiderEinstellungvonLangzeitarbeitslosenüber18Jahre(„JobPerspektive“-Programm) AusbauvonflexiblenBeschäftigungsmodellen NeueBeschäftigungszuschüsseundPlänefürZuschüsse/DarlehenfürStudentenausbenachteiligtenFamilien 1000zusätzlicheJobvermittlerwerdenbeiderAgenturfürArbeiteingestellt,ummehrArbeitslosezuvermittelnVerlängerungderKurzarbeitergeldregelungvon6auf18Monate
SozialeStadt:DiesesProgrammunterstützt500MikroregionenundwirdergänztdurchESF-UnterstützungfürBeschäftigungs-undBildungsmaßnahmen ZusätzlicheProgrammefürLangzeitarbeitsloseundJugendliche(insbesonderemitMigrationshintergrund)sindnunindieseInitiativeintegriertworden Kommunal-Kombi:DiesesBeschäftigungsprogrammderBundesregierungweist„regionaleGelder“zurFinanzierungkommunalerProjektezu,mitdemZieldieBeschäftigungvorOrtzustärken(u a )
WirtschaftlicheundsozialeIntegrationvonMigranten
(S 32-35)
DieUnterstützungfürMenschenmitMigrationshintergrundwurdevereinheitlichtundineinemNationalenAktionsplanfürIntegrationgebündelt,der400Maßnahmenbeinhaltet,z B bessererZugangzuBildungsmöglichkeiten(Deutschkurseetc )undindividuelleBeratungsdienstleistungen
VomBundaufgelegteGemeindeprojekteundProjektezurVerbesserungdesWohnumfeldstragenaußerdemzursozialenEingliederungvonImmigrantenauflokalerEbenebei DieseProjektesollendiesozialeIntegrationvonImmigrantenverbessern MitderUnterstützungderBundesregierungwerdenz B inHamburgMaßnahmenzurVerbesserungderUnterstützungvonImmigranteninBildungsfrageneingeführt DiesewerdenvonregionalenIntegrationszentrenaufeinerdezentralen,bedarfsorientiertenBasisdurchgeführt
BekämpfungderFamilien-undKinderarmutdurchbessereBildungschancen(S 35-37)
ErhöhteBeihilfenfüreinkommensschwacheFamilien(Elterngeld)undeinerhöhterKinderfreibetrag 750 000zusätzlicheKinderbetreuungsplätzefürKinderunter3Jahrenbis2013
EswurdenkeinegenauenAngabeninBezugauflokaleVerwaltungengemacht
MenschenmitBehinderung(S 34-37)
„JobsohneBarrieren“undJob4000“sindzweiProgramme,dieMenschenmitBehinderungdurchgezielteundergebnisorientierteLeistungenunterstützen
EswurdenkeinegenauenAngabeninBezugauflokaleVerwaltungengemacht
ÄhnlichwieindervorangegangenPeriodeliegtderSchwerpunktdesNSBaufdemAbbauderArbeitslosigkeit DerBerichtwurdevomBundesministeriumfürArbeitundSozialesinZusammenarbeitmitdenLändernundanderenwichtigenInteressenvertretern(S 20)formuliert DieMitwirkungderKommunalverwaltungenund der Länder blieb größtenteils auf die Einreichung ihrer Sozialberichtebeschränkt 2001 wurde der ‚Ständige Beraterkreis für soziale Integration‘eingerichtet,umdieFormulierungderNationalenAktionsplänezuunterstützen Ebenso wichtig ist die Reihe von Veranstaltungen im Rahmen von FORTEIL(Forum Teilhabe und soziale Integration), die die Bundesregierung seit 2005organisiert,umdenDialogmitallenrelevantenInteressenvertreternauszubauen Im Laufe dieser Treffen wurde klar, dass die Berichterstattungsverfahrender Bundesregierung, Länder und Gemeinden sehr verschieden sind undunterschiedliche Prioritäten und Zielsetzungen aufweisen Auch regionaleBehördenhabenSchritteunternommen,umdenBeratungsprozesszuvertiefen SohatdieRegierungvonNordrhein-WestfalenzumBeispieleinenRundenTisch„HilfefürKinderinNot“gegründet,derVertretervonGemeinden,KirchenundehrenamtlichenOrganisationenzusammenbringtundzumZielhat,ChancenfürKinderauseinkommensschwachenFamilienzukreieren DieswirdletztendlichzurEntwicklungeinesgemeinsamenAktionsplansführen
Kontaktdaten der Mitglieder des Ausschuss für SozialschutzDr ChristophSchumacher-HildebrandMinisteriumfürArbeitundSozialesMohrenstraße6210117Berlin,DeutschlandTel:+493018527-6690E-Mail:christoph schumacher-hildebrand@bmas bund de
JoergCapellenMinisteriumfürArbeitundSozialesRochusstraße153107Bonn,DeutschlandTel:+4930185274625E-Mail:joerg capellen@bmas bund de
DEUTSCHLAND
14/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
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Glossar
EU-Ausschuss für Sozialschutz (SPC) DieUmsetzungderEU-SozialpolitikwirdvomEU-Ausschussfür Sozialschutz koordiniert Diese Gruppe setzt sichzusammenausjeweilszweiDelegiertenjedernationalenRegierung und zwei Vertretern der EuropäischenKommission IhreAufgabensinddieBeobachtungsozialerTrends und die Entwicklung politischer Strategien zumSozialschutz,dieFörderungdesAustauschsvonWissen,Erfahrung und bewährter Verfahrensweisen sowie dieErstellungvonBerichten,dasFormulierenvonMeinungenoder die Erfüllung anderer Aufgaben innerhalb ihresKompetenzbereichs
EU-Koordinierungsprozess für Sozialschutz und soziale EingliederungDurch diesen Koordinierungsprozess fordert dieEuropäischeUniondieMitgliedstaatenauf,Maßnahmenzur Bekämpfung von Armut und sozialer AusgrenzungzuergreifenundihreSozialschutzsystemeaufBasiseinesStrategienaustauschs und gegenseitigen Lernens zureformieren DerProzessbasiertaufderOffenenMethodederKoordinierung(OMK)
EU SozialagendaDieAgenda,die2010neudefiniertwerdensoll,hatdasbreit angelegte Ziel, das europäische Sozialmodell zumodernisieren und sicherzustellen, dass Wirtschafts-,Beschäftigungs-undSozialpolitiknichtnurharmonieren,sondernsichgegenseitigstärken UmdieinderAgendadefinierten Ziele zu erreichen, setzt die EuropäischeKommission eine Mischung verschiedener politischerInstrumente ein, wie Gesetzgebung, sozialer Dialog,finanzielle Instrumente und Kooperationen zwischenMitgliedstaaten
Gemeinsame Berichte über Sozialschutz und soziale EingliederungJedesJahrerstellendieEuropäischeKommissionundder
MinisterrateinenGemeinsamenBerichtüberSozialschutzund soziale Eingliederung Auf der Grundlage einerBewertungallerNationalenStrategieberichtebeschreibtder Bericht den Fortschritt nationaler Maßnahmen undStrategienundfasstdiewichtigstenAussagen,diefüralleMitgliedstaatenrelevantsind,zusammen
Gemeinsame ZieleImKontextderSozialenOMKhabendieMitgliedstaatensich auf gemeinsame Ziele geeinigt Anhand vonNationalen Aktionsplänen setzen die MitgliedstaatendiesegemeinsamenZieleinnationaleMaßnahmenum Siekönnenselbstbestimmen,wiesiedieseZieleerreichenwollen
Nationaler Aktionsplan soziale Integration (NAP)Diese Pläne beschreiben die nationalen Prioritäten derSozialpolitikundfassendieaktuellensozioökonomischenEntwicklungenzusammen DiemeistenPläneenthaltenkeineAngabenzurFinanzierungdereinzelnenZiele,nochverfügensieübereinenEinführungszeitplan
Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung (NSB)AlledreiJahreerstellendiefürSozialpolitikzuständigennationalenMinisterieneinenNationalenStrategiebericht Diese Berichte fassen die geplanten politischenMaßnahmen zur Erreichung der gemeinsamen Zieleder Sozialen OMK zusammen Die NSB bieten einenÜberblicküberdiesozioökonomischeLagedereinzelnenLänder,dieHerausforderungendersozialenEntwicklungund insbesondere über die politischen Prioritäten dernationalen Regierungen sowie die Maßnahmen, die zuderenErreichungbeitragensollen DerNSBbestehtausvierTeilen EinerdavonistderNationaleAktionsplan(NAP)sozialeIntegration
DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010/15
Offene Methode der KoordinierungDieOffeneMethodederKoordinierungisteinInstrument,mit dem die politischen Strategien der verschiedenenStaatenaufderBasiseinerfreiwilligenZusammenarbeitkoordiniertwerden DieMethodeverwendet„softlaw“-MechanismenwieRichtlinien,Indikatoren,BenchmarkingunddenAustauschbewährterVerfahren „Soft“bedeutet,dass es keine offiziellen Sanktionen gibt Die OMKwurde ursprünglich für den Bereich der europäischenBeschäftigungspolitik entwickelt Heute wird sie inverschiedenenBereicheneingesetzt,u a inderSozialenOMKsowiederJugend-undBildungspolitik
Gegenseitige Bewertung (Peer Review)Bei einem Peer Review bzw einer gegenseitigenBewertung wenden Kollegen und Experten mit einemähnlichenSpezialgebietihrWissenundihreErfahrungan,umihreArbeitgegenseitigzubewertenundvoneinanderzulernen DiesesVerfahrenkommtausdemakademischenBereich, wird aber immer häufiger auch in anderenArbeitsbereichenangewendet
Gegenseitige Bewertung im Bereich Sozialschutz und soziale EingliederungDerPeerReviewsozialeEingliederungbasiertaufeinerReihe von Seminaren, zu denen Vertreter nationalerRegierungenKollegenandererMitgliedstaateneinladen,um eine aktuelle politische Maßnahme, Strategieoder institutionelle Organisation zu bewerten Dererste Schritt eines Peer Reviews besteht darin, dassdie einladende Regierung einen kurzen Bericht übereine bestimmte politische Maßnahme oder Strategieverfasst AnschließendwirdeinzweiterBerichtvoneinemunabhängigenExpertenerstellt,umdieMaßnahmeoderStrategieineinenbreiterenKontextzustellen AufdieserGrundlageschreibendieVertreterandererRegierungen
Kommentare, unter Einbeziehung einer Beschreibungder Situation in ihren eigenen Ländern Dann gibt esein Treffen, wobei die Maßnahmen und Strategien deseinladendenStaatsanhandvonBesichtigungenvorOrt,zusätzlichen Präsentationen und Diskussionen genauerbetrachtetwerden IneinemdrittenundletztenSchritterhält die einladende Regierung Kommentare undEmpfehlungen,diediesezurVerbesserungihrereigenenVerfahrenverwendenkann
PROGRESS (Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität 2007-2013) DasZieldiesesFörderprogrammsistes,dieUmsetzungderEU-SozialpolitikzufördernunddieEntwicklungpolitischerStrategien und Maßnahmen durch Bereitstellungvon Informationen zu unterstützen Das Programmfinanziert eine Reihe von unterstützenden Aktivitäten,wie Peer Reviews, transnationale Austauschprojekte,Vergleichsstudien und Veranstaltungen PROGRESSunterstützt zudem wichtige EU-Netze, wie (u a )EUROCITIES
Soziale offene Methode der KoordinierungDie OMK Soziales ist eine Regelungsvereinbarung, diedenRahmenfüreinezwischenstaatlicheKoordinierungvonsozialpolitischenMaßnahmenundStrategienliefert,wobei politische Entscheidungen auf nationaler EbenegetroffenwerdenunddieZusammenarbeitauffreiwilligerBasisstattfindet DieOMKverläuftindreijährigenZyklenund besteht aus den folgenden Hauptelementen:gemeinsame Ziele, Nationale Strategieberichte überSozialschutz und soziale Eingliederung, GemeinsameBerichteüberSozialschutzundsozialeEingliederungundgemeinsameIndikatoren
16/DerEU-ProzessFürSozialschutzUndSozialeEingliederung2008-2010
DieseVeröffentlichungwirdvondemGemeinschaftsprogrammfürBeschäftigungundsozialeSolidarität(2007-2013)unterstützt DiesesProgrammwurdegeschaffen,umdieRealisierungderinderSozialagendadefiniertenZielederEuropäischenUnionaufdemGebietderBeschäftigungundSozialpolitikfinanziellzuunterstützen
PROGRESSverfolgtdementsprechenddiefolgendenZiele:■ dieanalytischeundpolitischeBeratungaufdemGebietderBeschäftigungspolitik
unddersozialenSolidaritätundGleichberechtigungvonFrauenundMännern;■ dieÜberwachungundDokumentationderUmsetzungvonEU-Gesetzenund
RichtlinieninBezugaufBeschäftigung,sozialeSolidaritätundGleichberechtigung;■ die Förderung des politischen Informationsaustauschs, des gegenseitigen
LernensunddergegenseitigenUnterstützungzwischenMitgliedstaateninBezugaufdieEU-ZieleundPrioritäten;
■ dieVermittlungvonMeinungenvonInteressenvertreternundderGesellschaftimAllgemeinen
MehrInformationensindverfügbarauf:www ec europa eu/social/main jsp?catId=327&langId=de
DieindieserPublikationenthaltenenInformationenrepräsentierennichtunbedingtdenStandpunktoderdieMeinungderEuropäischenKommission
DieserBerichtwurdeerstelltvon:SimonGuentner,EUROCITIESSeniorReferent–Soziale Angelegenheiten,AnnaDrozd,EUROCITIESProgrammreferentin–Soziale Eingliederung,RoryMoody,EUROCITIESKommunikationsreferentin–Inclusive Cities
EUROCITIESSquaredeMeeûs1,B-1000Brüssel,BelgienTelefon+3225520888 www eurocities eu
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