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CDU Linke SPD FDP Grüne AfD

Ergebnis der Bundestagswahl 2013 im WK 189 Eichsfeld — Nordhausen — Unstrut-Hainich I

49,8 44,8 19,8 19,9 16,5 15,3

1,4 2,8 3,1 4,0

5,3% % % % % %

% % %

%

%

EichsfeldWahlbeteiligung: 71,7 %

Das Wahlergebnis vom 22. Septem-ber im Landkreis Eichsfeld

59,4 % Manfred Grund13,8 % Sigrid Hupach12,6 % Carmen Listemann

53,6 % CDU14,3 % Die Linke12,1 % SPD

NordhausenWahlbeteiligung: 65,4 %

Ergebnisse der Bundestagswahl in Stadt und Landkreis Nordhausen

40,7 % Manfred Grund25,9 % Sigrid Hupach19,9 % Carmen Listemann

36,5 % CDU25,7 % Die Linke18,2 % SPD

MühlhausenWahlbeteiligung: 70,3 %

So wählten die Gemeinden des WK 189 im Unstrut-Hainich-Kreis

44,0 % Manfred Grund22,0 % Sigrid Hupach20,0 % Carmen Listemann

40,0 % CDU23,0 % Die Linke17,0 % SPD

Wahlkreis 189Infos rund um die Bundestagswahl 2013 Nr. 4

Verantwortung für Deutschland

nicht wegwerfen

Dass es bis zum Wahltag zahlreiche Aktionen gegeben hat, an denen viele Mitglieder der CDU und Freiwillige mitwirkten, hat mich persönlich beeindruckt und mit Dankbarkeit er-füllt. Nur durch diesen großen Zusammenhalt auch über die Partei hinaus war es möglich, dieses fulminante Ergebnis zu erringen (siehe Seite 1). Ich danke allen Mitwirkenden und Unterstützern für dieses Engagement. Jeder hat seinen Teil beigetragen. Jetzt gilt es, die Erwartungen an die CDU und an meine Wahl nicht zu enttäuschen.

Ich will mich für eine schnelle und erhebliche Aufstockung des Verkehrsetats einsetzen, denn die Umsetzung der angekündigten Ortsumfahrungen ist neben der Fertigstellung der A 71 bei Sondershausen ebenso notwendig wie die Sanierung der inzwischen auch in Nordthüringen zahlreichen Schlaglöcher.

Weiter darf es nicht zu unbezahlbaren Preisen für Mieten und Energie kommen.

Nach der ersten Euphorie der Wahlnacht wurde sehr schnell klar, dass die Neubildung einer tragfähigen Koalition nicht einfach werden würde. Wohl erstmals spricht sich eine Partei gegen eine Regierungsbeteiligung aus, die die Wähler als zweitstärkste Kraft bestimmt ha-ben. Diesen Wählerauftrag darf die SPD nicht wegwerfen! Es muss auch nach dieser Wahl gelten, was als Staatsräson auch in der SPD bislang unumstritten galt: „Erst das Land, dann die Partei“.

Die Große Koalition aus den Volksparteien CDU, CSU und SPD ist das Gebot der Stunde! Denn wir haben nur dieses Wahlergebnis. Ein anderes wird es nicht geben! Zu Neuwahlen darf und wird es nicht kommen. Ich gehe davon aus, dass auch die verant-wortlichen Kräfte in der SPD dies erkennen und in ernsthafte Sondierungsgespräche mit der Union eintreten, die in Koalitionsverhandlungen übergehen.

Vielen Dank. Es grüßt

Ihr Manfred Grund

Impressum

V.i.S.d.P.: Manfred Grund, MdBPlatz der Republik 111011 Berlininfo@manfred-grund.de030-22778014sowie vor Ort in den Thüringer Wahlkreis- und Bürgerbüros:

Wilhelmstraße 2037308 Heilbad Heiligenstadt03606-606165

Steinweg 5199974 MühlhausenTelefon: 03601-405027

Käthe-Kollwitz-Straße 499734 NordhausenTelefon: 03631-691100

Mitarbeit an dieser Ausgabe:Ralf Kothe (Redaktion, Layout, Texte, Bilder), Bildnachweis: Ralf Kothe, David Ramm

Einladung3. Oktober, 15:00 UhrFeierstunde zum Tag der Deut-schen Einheit, Hotel „Deutsches Haus“, Mühlhäuser Straße 30, 37351 Dingelstädt mit Historiker Arnulf Baring.

EDITORIAL

Wahlkreis 1892 Ausgabe 4 - 27. September 2013

Zeitplan bis zur Arbeitsfähigkeit des Bundestages

Die Parteien treffen sich zu Sondierungs-gesprächen.

Fraktionen und MdB beziehen Räume, wählen Ausschuss–mitgliedschaften

Konstituierung BT spätestens am 22. Oktober, Wahl Bun-destagspräsident

Erfolgreiche Koaliti-onsverhandlungen enden mit einem Koalitionsvertrag

Wahl der / des Bundeskanzlerin /-s, Bildung Regierung und Beginn Plenum

September Oktober November

Abgeordnete

sind fleißig

Auch in diesem Wahlkampf erreichte mich die Kritik: „Ihr Abgeordneten“ seid ja nur vor Wahlen so fleißig und so präsent im Land. Jetzt lasst Ihr Euch vier Jahre nicht sehen.

Ein Blick in meinen Terminplan im Internet sowie die Ausgaben meines Newsletters „Berlin-Ticker“ zeigt ein anderes Bild: Als Abgeordneter bin ich ansprechbar und häufig in den Städten und Gemeinden in ganz Nordthüringen präsent.

Auch deshalb hat mir fast jeder Zweite seine Stimme gegeben. Schon diese Woche biete ich wieder Sprechstunden in meinem großen Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Unstrut-Hainich-Kreis I an.

Die physische Präsenz im Wahlkreis ist sachgemäß geringer, wenn der Bundestag seine Sitzungswochen in Berlin aufnimmt. Die Abgeordneten wirken im Gesetzge-bungsverfahren als Berichterstatter mit. Oft haben sie ganz fachspezifische Berei-che zu betreuen. Denn die Vielzahl der zu behandelnden Themen lässt es nicht zu, dass jeder Abgeordnete überall mitwirkt. Bei 14.700 Drucksachen – wie in der gerade abgelaufenen Wahlperiode – ist das nicht leistbar. Die EU-Chemikalienverord-nung, Doping im Sport, der NSU-Untersu-chungsausschuss, Ideen zur Linderung des demografischen Wandels, die Jahressteu-

ergesetze oder auch die Familienförderung setzen oft Fachwissen voraus. Auch wenn es nach außen kaum sichtbar wird, die Ab-geordneten arbeiten konzentriert und die Allermeisten sind so mit mandatsbezoge-nen Aufgaben beschäftigt, dass keine Zeit für etwaige Nebenbeschäftigungen bleibt.

Schon als ich 1994 erstmals in den Bundes-tag einzog, hieß es in Bonn, dass sich jeden Tag 20 Tonnen Papier über die Abgeordne-ten ergießen würden. Nachgewogen habe ich nicht. Aber ich bekomme jeden Tag 35 Briefe und Einladungen, fünf Tageszeitun-gen, zwei Zeitschriften plus zwei umfang-reiche Pressespiegel, ein bis zwei Bücher, fünf Rundschreiben, zehn Parlaments-drucksachen, dazu Gutachten und Aufsät-ze. Seit Jahren schon kommen 350 E-Mails dazu – täglich. Über Facebook erreichen mich zunehmend Anfragen und in Foren und Gruppen erwarten die dort angemel-deten Mitglieder Antwort, auch wenn oftmals drei oder vier unterschiedliche

Diskussionen gleichzeitig laufen. Mir bleibt an Aufmerksamkeit meist kaum mehr als ein paar Sekunden für die Entscheidung „löschen“, „wegwerfen“ oder „reagieren“. Auch, wenn ich auf ein Team zurückgreifen kann, muss für schriftliche Antworten oft auf Bausteine der Arbeitsgruppen aus der CDU-Bundesgeschäftsstelle oder der Uni-onsfraktion zurück gegriffen werden. Denn die Antworten müssen fachlich fundiert sein, dem aktuellen Diskussionsstand ent-sprechen und die einschlägigen rechtlichen Rahmendaten berücksichtigen.

Manch Thüringer dürfte inzwischen froh sein, dass der Wahlkampfs vorbei ist. Aber innerhalb von 12 Monaten werden alle Par-lamente von unten bis oben neu gewählt. Bis zum Herbst 2014 werden die Wähler für das Europaparlament, die Städte- und Gemeinderäte, für die Kreistage sowie den Landtag Thüringen an die Wahlurnen gerufen. Die Bundestagswahl bildete bloß den Auftakt.

Anfragen über diverse

digitale Kanäle

NACHRICHTEN

3Ausgabe 4 - 27. September 2013Wahlkreis 189

Die Deutschen wollen, dass Angela Merkel weiter als Kanzlerin die Geschicke des Landes führt. Doch auf den meisten Wahlzetteln stand sie gar nicht drauf. Wie also wird die Kanzlerin gewählt?

Das Amt eines Bundeskanzlers endet nach Artikel 69 Absatz 2 des Deutschen Grundgesetz’ (GG) mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages. Nach der Wahl am 22. September 2013 muss der 18. Deutsche Bundestag spätestens am 22. Oktober 2013 zusammen kommen. Sicher wird dann noch keine Wahl des Kanzlers erfolgen.Zu erwarten ist, dass die Koalitionsver-handlungen bis zu diesem Termin noch nicht abgeschlossen sind. Bislang wurden die Bundeskanzler nach einem Zeitraum von 23 bis 73 Tagen gewählt.

Dafür haben die Parteien ausdrücklich Zeit. Denn eine Frist, in der die Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag erfolgen muss, nennt das Grundgesetz nicht. Viel-mehr bleibt auf Ersuchen des Bundesprä-sidenten der Bundeskanzler verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen. Angela Mer-

kel bleibt also vorerst geschäftsführend im Amt – ebenso wie die Minister, auch jene von der FDP.

Dies könnte eine Mehrheit des Bundes-tages nur mit einem Misstrauensvotum verhindern. Allerdings hat nur Rot-Rot-Grün zusammen eine parlamentarische

Mehrheit. Sie könnten sogar selbst einen Kanzler wählen. Führt eine der Parteien aber Koalitionsverhandlungen mit den Wahlsiegern von CDU und CSU ist die rot-rot-grüne Mehrheit dahin.

Gewählt wird der Bundeskanzler vom Bun-destag. Diese Wahl findet ohne Aussprache und „mit verdeckten Stimmzetteln“ – ge-heim – statt.

Der Bundespräsident schlägt dem Parla-ment eine Person vor und ist dabei nicht an Empfehlungen Fraktionen oder einer Koa-lition gebunden. Der Bundespräsident darf seinen Vorschlag nicht an politische Vorga-ben koppeln. Allerdings sieht die Verfas-sung keine Frist vor für den Vorschlag des Bundespräsidenten. Der Personalvorschlag des Bundespräsidenten muss sich nicht auf eine Person beschränken, die durch Wahl die Mitgliedschaft im Bundestag erlangt hat. Wählbar zum Bundeskanzler sind Deutsche, die das aktive und passive Wahl-recht zum Deutschen Bundestag besitzen (vgl. §§ 12 ff. Bundeswahlgesetz).

Vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt ist, wer die Mehrheit der gesetzli-chen Mitgliederzahl des Bundestages – die sogenannte absolute Mehrheit oder Kanz-lermehrheit – erreicht. Dies wären aktuell 316 Stimmen. Bis zu drei Wahlgänge sind zulässig.

Wer diese Mehrheit erreicht, muss vom Bundespräsidenten unverzüglich ernannt

werden. Bislang konnte jeder Bundeskanz-ler die erforderliche Kanzlermehrheit in einem ersten Wahlgang erlangen.

Erreicht die vom Bundespräsidenten vor-geschlagene Person nicht die erforderliche Mehrheit, geht die Initiative für Wahlvor-schläge in einer zweiten Wahlphase gemäß Artikel 63 Absatz 3 GG auf den Bundestag über. Die Frist dafür beträgt 14 Tage. Wahl-vorschläge aus der Mitte des Bundestages müssen von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder einer Fraktion, die die-ses Quorums erfüllt, unterstützt werden.

Liegen mehrere Wahlvorschläge vor, sind beliebig viele Wahlgänge möglich. Gewählt ist derjenige Kandidat, der (zuerst) die erforderliche Kanzlermehrheit erreicht.

Bleibt auch diese zweite Wahlphase er-folglos, schließt sich unmittelbar die dritte Wahlphase (Art. 63 Abs. 4 GG) an. In die-sem Stadium hat der Bundestag unverzüg-lich in einen neuen Wahlgang einzutreten. Gewählt ist, wer die relative Mehrheit der Stimmen erhält.

Erreicht der Gewählte die Kanzlermehrheit, muss ihn der Bundespräsident innerhalb von sieben Tagen zum Bundeskanzler ernennen. Erreicht der Gewählte nur die relative Mehrheit, hat der Bundespräsident ein auf sieben Tage befristetes Wahlrecht zwischen der Ernennung des Gewählten als Minderheitskanzler oder der Auflösung des Bundestages.

Der Bundeskanz-

ler wird auf Vor-

schlag des Bundes-

präsidenten vom

Bundestage ohne

Aussprache gewählt.

Art. 63 (1) Grundegesetz

So wählt der Bundestag seine Kanzler

Kanzlerwahl mit verdeckten Stimmkarten

Wahlkreis 1894 Ausgabe 4 - 27. September 2013

WISSEN

Auflösung aus „Wahlkreis 189“ vom 23. August 20136 7 9 4 3 2 1 8 5

4 2 3 5 8 1 6 7 9

5 8 1 7 6 9 3 4 2

2 9 6 1 7 3 8 5 4

8 5 4 2 9 6 7 3 1

3 1 7 8 5 4 9 2 6

7 4 2 6 1 8 5 9 3

9 6 8 3 2 5 4 1 7

1 3 5 9 4 7 2 6 8

Gefragt war in Nummer 3 eine bestimmte vierstellige Zahlenkombination. Diese ergab sich aus den farbig markierten Flächen des ausgefüllten Sudokus. Die Reihenfolge der Zahlen musste lauten 1-9-9-4. Diese Ziffern ergeben die Jahreszahl der ersten Wahl von Manfred Grund in den Deutschen Bundestag.

Das Losglück fiel auf Herrn Michael B. aus Nordhausen. Herzlichen Glückwunsch! Unser Heiligenstädter Büro wird die Preisübergabe veranlassen. Wir danken allen Teilnehmern der drei Rätsel-Sudokus. Wir hoffen, auch all jene, die nicht gewonnen haben, hatten Spaß am Mitknobeln.

Links finden Sie die Auflösung des letzten Zahlen-Rätsels.

Das war die letzte Ausgabe des speziellen Kampagnen-Newslet-ters „Wahlkreis 189“ zur Bundes-tagswahl. Mein Team und ich danken allen für das Interesse und das zahlreiche Feedback.

Ab sofort werde ich in den Sitzungswochen des Deut-schen Bundestages wieder den Newsletter „Berlin-Ticker“ verschicken (Bild unten links). Dieser Newsletter berichtet von meiner Arbeit als Abgeordneter sowie von Entwicklungen im Bundestag, Anträgen, Gesetzen und Beschlüssen sowie wich-tigen Themen für die Region Nordthüringen. Sie können den Newsletter kostenfrei abonnie-ren unter:

manfred-grund.de/inhalte/10/newsletter/index.html

Datenschutz wird groß geschrie-ben. Ihre Daten sind sicher.

Die Unionsfraktion im Bundes-tag verschickt freitags ihren Newsletter FRAKTION DIREKT (Bild rechts). Abo unter:

cducsu.de/Titel__newsletter_abo/TabID__29/SubTabID__34/newsletter.aspx

Letzte Ausgabe - wie weiter?

Fast täglich bin ich auf Twitter, Facebook und Google+ aktiv (Adressen letzte Seite). Vernetzen Sie sich mit mir. Interes-santes aus den Sozialen Netzen sammle ich in Flipboard-Magazinen. Die Links finden Sie in meinem Facebook-Profil.

5Ausgabe 3 - 27. September 2013Wahlkreis 189

ZU GUTER LETZT

Vielen Dank für Ihr Interesse!

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Kampagnen-Infos zur Bundestagswahl Nr. 4

Wahlkreis 189

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