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Rubrik

Neue gesetzliche Rahmenbedingungen

für die Klärschlammentsorgung und

ihre Auswirkungen in Thüringen

Thüringer Klärschlammkonferenz

19.04.2018

Ulrike Bönisch

Referat Kreislauf- und Abfallwirtschaft, TMUEN

Rubrik

Verordnung zur Neuordnung der

Klärschlammverwertung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465)

Ziele:

• Verringerung der Schadstoffeinträge bei der

bodenbezogenen Klärschlammverwertung

• Einstieg in die Rückgewinnung von Phosphor aus

kommunalen Klärschlämmen

Rubrik Verordnung zur Neuordnung der

Klärschlammverwertung

Art. 1 - Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm,

Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

(Klärschlammverordnung – AbfKlärV)

Art. 2 - Änderung der Deponieverordnung

Art. 3 - Folgeänderungen

Art. 4 – „Berichtspflichten“ über Vorbereitung der Maßnahmen

zur P-Rückgewinnung (2023)

Art. 5 – 6 Pflichten zur P-Rückgewinnung (2029 bzw. 2032)

Art. 7 – 8: Bekanntmachungserlaubnis, Inkrafttreten

Rubrik

Klärschlammverordnung

Neu: gilt auch für Verwertung auf Böden bei Maßnahmen des

Landschaftsbaus

wie bisher richten sich die wesentlichen Pflichten an die

Klärschlammerzeuger, Gemisch- und Komposthersteller

Bodenuntersuchung: Rückgriff auf Vorsorgewerte BBodSchV

Neu: PCB und BaP sind nach dem 3. April 2018 zu untersuchen

Klärschlammuntersuchung: Grenzwerte DüMV + Zink, AOX, BaP,

PCB

Neu: Untersuchung auf die Schadstoffe Arsen, Chrom(VI),

Thallium, dioxinähnliche PCB und PFT

Rubrik

Auf- und Einbringungsmengen jetzt auch für den Landschaftsbau

Verbote:

- in WSG-Zone III und

- für Klärschlamm mit Abwasser aus der Kartoffelverarbeitung

(http://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/abfklaerv_auslegungshilfe_bf.pdf)

Anzeige- und Lieferscheinpflichten: auch für Aufbringung auf

landschaftsbauliche Flächen, geänderte Formulare

Bereitstellung: Feldrandlagerung nur noch max. 1 Woche

Registerpflichten für Klärschlammerzeuger erweitert


Rubrik

Ergebnisse Bodenuntersuchung und Bezeichnung der Böden, auf die

Klärschlamm, Klärschlammgemisch oder Klärschlammkompost

aufgebracht wurde

Insgesamt erzeugte Klärschlammmenge

Auf landwirtschaftliche und landschaftsbauliche Böden aufgebrachte

Mengen unterteilt in die direkt aufgebrachte Klärschlammmenge, die

Menge an Klärschlammgemischen und Klärschlammkomposten (mit

Angabe der zur Gemisch- bzw. Kompostherstellung eingesetzten

Klärschlammmenge)

Klärschlammmenge, die einer Qualitätssicherung unterzogen wurde

Eigenschaften der Klärschlämme

Art der Behandlung der auf oder in Böden verwerteten Klärschlämme

Namen und Anschriften der Klärschlammnutzer, Gemisch- und

Komposthersteller

Klärschlammverordnung Registerinhalt

Rubrik

Qualitätssicherung im Bereich der Klärschlämme

§ 12 KrWG enthält Verordnungsermächtigung zur Regelung von

konkreten Anforderungen

AbfKlärV regelt neu:

Mindestanforderungen an die Qualitätssicherung

Erleichterungen für qualitätsgesicherte Klärschlämme,

Klärschlammgemische und Klärschlammkomposte


Rubrik

Vorgaben zur P-Rückgewinnung

Klärschlammerzeuger haben bis 31. Dezember 2023 einen Bericht

über die geplanten und eingeleiteten Maßnahmen zur

Sicherstellung der ab 2029 durchzuführenden P-Rückgewinnung

einschließlich Untersuchung zum P-Gehalt vorzulegen (Art. 4).

Abwasserbehandlungsanlagen

> 100.000 EW ab 2029 (Art. 5)

> 50.000 EW ab 2032 (Art. 6)

Pflicht zur P-Rückgewinnung (P-Gehalt ≥ 20 g/kg TS)

bodenbezogene Verwertung ist für Klärschlämme aus diesen

Anlagen dann nicht mehr zulässig!


Rubrik

keine Vorgaben zum Verfahren der P-Rückgewinnung, damit offen

für alle Entwicklungen

Vorgaben zur Effizienz bei der P-Rückgewinnung aus

Klärschlamm: P-Reduzierung um mind. 50% oder auf weniger

als 20 g/kg TS

Klärschlammasche: mind. 80% P-Rückgewinnung

Möglichkeit der Lagerung von Klärschlammaschen in Langzeitlagern

nach den Vorgaben der DepV vorgesehen, mit dem Ziel einer

späteren P-Rückgewinnung


Rubrik

Abwasserbehandlungsanlagen

(≤ 100.000 EW ab 2029, ≤ 50.000 EW ab 2032):

bodenbezogene Verwertung unabhängig vom P-Gehalt weiterhin

zulässig (bei Einhaltung der Vorgaben der AbfKlärV)

soweit keine bodenbezogene Verwertung erfolgt:

- thermische Behandlung

- P-Rückgewinnung freiwillig

Klärschlamm(mit)verbrennungsanlagen (ab 2029):

Pflicht, die Asche / den Rückstand einer P-Rückgewinnung

zuzuführen (Ausnahme: es werden in einer Anlage nur Klärschlämme

mit einem P-Gehalt von ≤ 20 g/kg TS behandelt)


Rubrik

Aus der Begründung zur AbfKlärV:

nach Erfahrungszeitraum mit der P-Rückgewinnung prüfen, ob

ggf. Pflicht auch auf kleinere Anlagen ausgedehnt werden

sollte

P-Rückgewinnung kann bei kleineren Anlagen auch ohne

verbindliche rechtliche Verpflichtung sinnvoll sein, wenn

Kooperationen zwischen mehreren Betreibern von Abwasser-

behandlungsanlagen möglich sind


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Klärschlammentsorgung in TH

Landwirtschaft 24%

Landschaftsbau 43%

sonstige stoffliche

Verwertung 3%

Thermische Behandlung

30%

Entsorgung Thüringer Klärschlämme 2016**

2016: 549 kommunale Kläranlagen

Gesamtkapazität ca. 3,4 Mio. EW (Anschlussgrad 79 %)*

* Angaben Wasserwirtschaft TH

* * Thüringer Landesamt für Statistik

39.496 Tonnen TS

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2016: 9 Anlagen 50.000 bis 100.000 EW 6 Anlagen 100.000 EW

Landwirt-schaft 20%

Kompostie-rung,

Rekulivie- rung 57%

sonstige stoffliche

Verwertung 8%


15%

sonstige Kläranlagen 18.405 t TS


Quelle: Wasserwirtschaft TH

Landwirt-schaft 25%

Kompostie-rung 14%


61%

Kläranlagen >100.000 EW 13.130 t TS

Landwirt-schaft 30%

Kompostie-rung, 58%


12%

Kläranlagen 50.000-100.00 EW

7.960 t TS

Rubrik

Bundesland

Herkunft der in TH in der Landwirtschaft aufgebrachten Mengen (% der TM)

Klärschlämme Klärschlämme in KS-Komposten

insgesamt

Thüringen 67,3 55,0 61,5

Hessen 21,5 30,8 25,9

Niedersachsen 7,1 10,4 8,6

Bayern 3,2 1,1 2,3

Baden-Württembg. - 2,0 0,9

Sachsen - 0,7 0,3

NRW 0,8 - 0,5


0

5.000

10.000

15.000

20.000

25.000

30.000

2014 2015 2016

Verwertung in der Landwirtschaft in TH

Klärschlammkompostin t TS

Klärschlamm in t TS

2016 aufgebrachte Mengen:

28.233 t TS, davon

10.236 t TS Klärschlamm

17.997 t TS Klärschlammkompost

Quelle: Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft

Rubrik

Kommunale Aufgabe im eigenen Wirkungskreis, kommunale

Selbstverwaltung

Keine landesspezifischen Vorgaben, Maßstab ist die Umsetzung

des Bundesrechtes

Die Träger der Abwasserentsorgung müssen technische und

organisatorische Entscheidungen treffen:

– P- Rückgewinnung aus dem Klärschlamm (auf der Kläranlage

oder außerhalb) oder aus der Asche nach der Verbrennung von

Klärschlamm

– Entscheidung ob eigene kommunale Anlagen oder

Dienstleistungsausschreibung

Freie Entscheidung der Träger der Abwasserentsorgung unter

Zugrundelegung technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte

Was ist für den Anlagenbetreiber die günstigste Lösung?

P-Rückgewinnung

Rubrik

BMBF-Richtlinie "Regionales Phosphor-Recycling" (RePhoR) vom 20. Februar 2018 -

veröffentlicht im Bundesanzeiger vom 09.03.2018

innovative wirtschaftliche Lösungen zum regionalen P-Recycling, Beitrag zur

Umsetzung der neuen Klärschlammverordnung

Vorbild für andere Regionen mit vergleichbaren Bedingungen

1. Konzeptphase: ganzheitliche Konzepte für regionales P-Recycling erarbeiten, aus den

vorliegenden Konzepten werden die besten ausgewählt

2. Umsetzungsphase: Förderung zur Realisierung der Konzepte

Konzepte sind dem Projektträger Karlsruher Institut für Technologie (KIT) bis spätestens

29. Juni 2018 einzureichen.

BMU - Umweltinnovationsprogramm

Fördermöglichkeiten

Rubrik

Vielen Dank

für Ihre

Aufmerksamkeit !

Thüringer Ministerium für Umwelt,

Energie und Naturschutz

Ref. 27 Kreislauf- uns Abfallwirtschaft

Ulrike Bönisch

0361-573911271

[email protected]

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