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Stadt Papenburg Haushaltsplan 2012

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  • Stadt Papenburg

    Haushaltsplan 2012

  • Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 2012Seite

    1. Statistische Angaben I.12. Haushaltssatzung I.23. Vorbericht I.44. Gesamtergebnishaushalt I.225. Gesamtfinanzhaushalt I.286. Gesamtliste Investitionen I.347. Teilhaushalte:

    Fachbereich/Stab Fachdienst

    0 01 Bürgermeisterbüro 101 01 Steuerungsdienst 6

    02 EDV 1303 Personalservice 17

    02 01 Kultur 2203 01 Rechnungsprüfungsamt 5104 01 Gleichstellungsbeauftragte( r ) 5405 01 Bürgerservice / Öffentlichkeitsarbeit 57A1 01 Kämmerei 61

    02 Controlling / Kostenrechnung 6703 Steuern / Abgaben 7104 Stadtkasse 77

    A2 01 Arbeit / Soziales 8102 Schule / Familie 8903 Jugend 13304 Sport 157

    A3 01 Wirtschaftsförderung / Fremdenverkehr 17802 Grundvermögen 19704 Forsten 210

    A4 01 Ordnung 21402 Bürgerbüro 23203 Personenstandswesen 240

    B1 01 Bauverwaltung 24402 Wohnraumförderung / Wohngeld 25003 Bauaufsicht 25404 Planung 258

    B2 01 Zentrale Gebäudeverwaltung 263B3 01 Tiefbauverwaltung 279

    02 Technische Infrastruktur 28503 Stadtentwässerung 34104 Grünanlagen (ab 2012 in Bauhof überführt) 35005 Bauhof 35506 Hafen 380

    8. Übersicht Ergebnishaushalt je Teilhaushalt 3969. Übersicht Finanzhaushalt je Teilhaushalt 39810. Übersicht Schulden 40011. Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 40112. Übersicht Produktgruppen 40213. Übersicht wesentliche Produkte 40614. Haushaltsvermerke und Budgets 40715. Aufstellung Gebäudeunterhaltung 41216. Stellenplan 41517. 1. Eröffnungsbilanz 2010 42318. Bilanz / Gewinn- und Verlustrechnung VHS Papenburg gGmbH 42419. Beteiligungsbericht 43120. Haushaltssicherungskonzept 43721. Haushaltssicherungsbericht 440

  • A. Einwohnerzahl:

    Nds. Landesamt für Statistik

    01.04.1939 11.65110.09.1950 15.17231.12.1997 33.69231.12.2002 34.40331.12.2003 34.24531.12.2004 34.44031.12.2005 34.68431.12.2006 34.89031.12.2007 35.22631.12.2008 35.26831.12.2009 35.07330.06.2010 35.04531.12.2010 35.03230.06.2011 35.159

    Lt. Bestand im Melderegister

    31.12.2011 35.423

    davon Stadtteil Papenburg 24.136

    Aschendorf 7.838

    Herbrum 947

    Tunxdorf 176

    Nenndorf 145

    Bokel 2.181

    B. Gesamtfläche der Stadt: 11.836 ha

    davon Stadtteil Papenburg 4.928 ha

    Aschendorf 3.221 ha

    Herbrum 1.754 ha

    Tunxdorf 577 ha

    Nenndorf 498 ha

    Bokel 858 ha

    C. Wirtschaft / Industrie

    Sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer

    30.06.2008 15.477

    30.06.2009 16.143

    30.06.2010 16.541

    Arbeitslosenquote in Papenburg

    Stand: Jan. 2010 7,3%

    Jan. 2011 6,9%

    Jan. 2012 5,3%

    Statistische Angaben

    Seite I.1

  • Haushaltssatzung der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Papenburg in der Sitzung am 15. März 2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

    § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 53.924.500,00 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 55.253.300,00 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0,00 Euro. 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.341.200,00 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 46.481.900,00 Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5.797.700,00 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 10.111.800,00 Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 3.641.800,00 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.532.800,00 Euro. festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 56.780.700,00 Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 58.126.500,00 Euro.

    § 2

    Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 3.454.800,00 Euro festgesetzt.

    Seite I.2

  • § 3

    Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 3.588.000,00 Euro festgesetzt.

    § 4

    Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000,00 Euro festgesetzt.

    § 5

    Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 330 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 345 v. H. 2. Gewerbesteuer 345 v. H.

    Papenburg, den 15. März 2012 ……………………………………….. (Bechtluft) Bürgermeister

    Seite I.3

  • Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012

    Planzahlen des Haushaltsjahres 2010 Das Haushaltsjahr 2010 war das erste Haushaltsjahr der Stadt Papenburg nach doppischem Haus-haltsrecht. Bedingt durch den Umstellungsprozess erfolgte die Beschlussfassung zum Etat 2010 durch den Rat erst am 20.05.2010. Der Haushaltsplan 2010 enthielt folgende Gesamtwerte:

    Ergebnishaushalt

    ordentliche Erträge 50.171.300

    ordentliche Aufwendungen 52.367.100

    Fehlbetrag -2.195.800

    außerordentliche Erträge 0

    außerordentliche Aufwendungen 0

    Fehlbetrag 0

    Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -2.195.800

    Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit

    Einzahlungen 41.942.600

    Auszahlungen 44.011.100

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -2.068.500

    Investitionstätigkeit

    Einzahlungen 4.141.100

    Auszahlungen 7.903.800

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -3.762.700

    Finanzierungstätigkeit

    Einzahlungen 6.247.700

    Auszahlungen 3.812.000

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.435.700

    Veränderung des Finanzmittelbestandes: -3.395.500

    Seite I.4

  • Einsparung bei Bewirtschaftungskosten Grundschulen 65.932,55 Einsparung bei Bewirtschaftungskosten Turnhallen 54.015,51 Einsparung Zuschuss DRK 64.000,00 Personalkostenerstattung vom Landkreis (Hartz IV) 66.900,00 Baugenehmigungsgebühren 217.522,69 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 257.670,00

    Zinsen aus der Gewerbesteuervollverzinsung 114.608,45

    Zinsaufwendungen -202.117,21 Auflösung „andere Rückstellungen“ (gebildet aus letzten „kameralen“ Haushaltsausgaberesten des Verwal-tungshaushalts 2009)

    1.451.706,42

    Insgesamt ist die Haushaltswirtschaft im ersten doppischen Haushaltsjahr der Stadt Papenburg da-mit erfreulicherweise besser verlaufen als zunächst geplant. Kredite mussten aufgrund der guten Liquiditätslage nicht aufgenommen werden. Defizite aus den letzten kameralen Haushaltsjahren waren nicht vorhanden.

    Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Ursäch-lich hierfür sind zeitliche Verzögerungen bei der Erfassung und Bewertung des Anlagevermögens und damit auch bei der Berechnung der konkreten Abschreibungen und Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten. Insbesondere die durch externe Gutachter zu erstellenden Wertgutachten für Straßen, Hafenanlagen und Grünflächen sind mit deutlicher Verzögerung erstellt worden. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 ist vom Rat zusammen mit dem Etat 2012 am 15.03.2012 be-schlossen worden. Derzeit wird intensiv an der Ermittlung der noch für 2010 zu buchenden Beträge gearbeitet. Nach jetzigem Stand dürfte sich das ursprünglich geplante Defizit im Ergebnishaushalt 2010 von 2.195.800 € nahezu vollständig abbauen lassen, obwohl die Differenz aus Abschreibungen und den Erlösen aus der Auflösung von Sonderposten wohl höher ausfallen wird als zunächst veranschlagt. Folgende wesentliche Verbesserungen sind für 2010 zu verzeichnen:

    Seite I.5

  • Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 wird derzeit noch erstellt. Das Abschlussergebnis 2011 kann an dieser Stelle insofern noch nicht dargestellt werden. Es zeichnet sich jedoch im Ergeb-nishaushalt eine deutliche Verbesserung des Abschlussergebnisses ab. Insbesondere bei den wesentlichen Steuereinnahmen sind beachtliche Mehrerträge eingetreten. Dies betrifft sowohl die Gewerbesteuer als auch die Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisun-gen. Darüber hinaus waren auch bei der Konzessionsabgabe und bei den Baugenehmigungsgebüh-

    Planzahlen des Haushaltsjahres 2011 Der Haushaltsplan der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2011 wurde am 31.03.2011 beschlos-sen. Ein Nachtragshaushaltsplan ist in 2011 nicht verabschiedet worden. Der Haushaltsplan 2011wies dabei folgende Endsummen aus:

    Ergebnishaushalt ordentliche Erträge 50.318.000

    ordentliche Aufwendungen 52.149.700 Fehlbetrag -1.831.700 außerordentliche Erträge 0 außerordentliche Aufwendungen 0 Fehlbetrag 0

    Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -1.831.700

    Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen 42.882.500

    Auszahlungen 43.771.600

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -889.100

    Investitionstätigkeit

    Einzahlungen 5.709.400 Auszahlungen 9.720.700

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -4.011.300

    Finanzierungstätigkeit

    Einzahlungen 4.011.300

    Auszahlungen 1.347.500

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.663.800

    Veränderung des Finanzmittelbestandes: -2.236.600

    Seite I.6

  • ren erfreuliche Mehrerträge zu verzeichnen. Auf der Aufwandseite konnten beispielsweise bei Zinsaufwendungen größere Einsparungen erzielt werden. Insgesamt dürfte dies dazu führen, dass das ursprünglich geplante Defizit nicht entstehen wird. Folgende wesentliche Veränderungen sind im Haushaltsjahr 2011 eingetreten:

    Zinsanteil aus PPP-Projekt Heinrich-von-Kleist-Schule (geringere Zahlung 2011 aus verzögertem Übergabezeitpunkt) - 134.200,33

    Konzessionsabgabe Strom 251.777,21 Konzessionsabgabe Gas 98.971,51 Baugenehmigungsgebühren 254.210,43 Grundsteuer B 40.120,17

    Gewerbesteuer 1.935.136,67

    daraus erhöhte Gewerbesteuerumlage 484.537,00

    Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 695.655,00

    Schlüsselzuweisungen 478.792,00

    Zinsen aus der Gewerbesteuervollverzinsung 126.188,16

    Zinserträge aus Geldanlagen 48.920,53

    Zinsaufwendungen - 151.779,67

    Aus den stark verbesserten Steuereinnahmen und Finanzausgleichsleistungen wird in 2011 eine Rückstellung für die daraus resultierenden Kreisumlageanteile zu bilden sein. Darüber hinaus werden sich aus der mittlerweile fortgeschriebenen Anlagenbuchhaltung auch für 2011 höhere Abschreibungen ergeben als bisher veranschlagt. Unabhängig davon zeigt die Größenordnung der vorstehend genannten Verbesserungen, dass insgesamt eine sehr positive Haushaltsentwicklung stattgefunden hat. Insbesondere die sehr gute konjunkturelle Lage und die sich daraus ergebenden Mehreinnahmen haben hierzu beigetragen.

    Seite I.7

  • Planzahlen des Haushaltsjahres 2012 Der Haushaltsplan der Stadt Papenburg für das Haushaltsjahr 2011 wurde vom Rat in seiner Sitzung am 15.03.2012 beschlossen. Der Haushaltsplan 2012 weist dabei folgende Endsummen aus:

    Planzahlen des Haushaltsjahres 2012 Ergebnishaushalt ordentliche Erträge 53.924.500

    ordentliche Aufwendungen 55.253.300 Fehlbetrag -1.328.800 außerordentliche Erträge 0 außerordentliche Aufwendungen 0 Fehlbetrag 0

    Jahresergebnis lt. Ergebnishaushalt -1.328.800

    Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit Einzahlungen 47.341.200

    Auszahlungen 46.481.900

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 859.300

    Investitionstätigkeit

    Einzahlungen 5.797.700 Auszahlungen 10.111.800

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen -4.314.100

    Finanzierungstätigkeit

    Einzahlungen 3.641.800 Auszahlungen 1.532.800

    Differenz zw. Einzahlungen und Auszahlungen 2.109.000

    Veränderung des Finanzmittelbe-standes: -1.345.800

    Seite I.8

  • Der Etat 2012 ist als Entwurf erstmals in einer Ratsinformationsveranstaltung am 12.12.2011 in die Beratung eingebracht worden. Danach erfolgte die Vorbehandlung in 3 Sitzungen des Finanzaus-schusses in der Zeit vom 09.01.2012 bis 28.02.2012. Der Etat ist dann in der Sitzung des Rates am 15.03.2012 verabschiedet worden. Die Ergebnishaushalte der Jahre 2012 und 2013 sind weiterhin defizitär. Ab 2014 schließen die Haushalte dann im Ergebnishaushalt mit Überschüssen ab. Insgesamt sind alle Defizite bis 2015 wieder abgebaut. Details hierzu werden nachfolgend noch erläutert.

    Gegenüber den Rechnungsergebnissen aus 2010 und den Ansätzen in 2011 ergeben sich ganz er-hebliche Sprünge im Ansatzniveau. Allerdings wurde bei der Rückschau auf das Haushaltsjahr 2011bereits dargestellt, dass sich das Einnahmeniveau aufgrund der guten Konjunkturlage auch be-reits in 2011 deutlich oberhalb der veranschlagten Ansätze bewegte. Für den Zeitraum ab 2012 sind die wesentlichen Steuereinnahmen und Finanzausgleichsleistungen grundsätzlich mit kleinen Ab-schlägen nach den Orientierungsdaten des Landes für den Zeitraum bis 2015 fortgeschrieben wor-den. Darüber hinaus werden sich beim Einkommensteueranteil und beim Umsatzsteueranteil die turnus-mäßig für 2012 anstehenden Anpassungen der Schlüsselzahlen für die Stadt Papenburg mit beacht-lichen Steigerungen bemerkbar machen.

    Übersicht über die wichtigsten Einnahmen Einnahmeart Voraussichtliches Aufkommen 2012 Ansätze Aufkommen

    Rechnungsergeb-

    nisse Haushaltssoll Hebesatz 2011 2010

    2012 2011 2010

    Grundsteuer A 163.000 € 330% 320% 320% 163.000 € 158.822,55 €

    Grundsteuer B 4.490.000 € 345% 335% 335% 4.260.000 € 4.220.831,28 € Gewerbesteuer 12.729.000 € 345% 335% 335% 10.750.000 € 10.386.599,99 € Einkommensteueranteil 7.621.000 € 6.300.000 € 6.547.670,00 € Umsatzsteueranteil 1.472.000 € 1.325.000 € 1.313.759,00 € Schlüsselzuweisungen 7.700.000 € 6.700.000 € 6.400.344,00 € Zuweisungen für Aufga-ben des übertragenen Wirkungskreises 855.000 € 850.000 € 855.200,00 € Konzessionsabgabe - Strom 1.330.000 € 1.288.000 € 1.273.155,81 € - Gas 220.000 € 160.000 € 155.271,61 € zusammen: 1.550.000 € 1.448.000 € 1.428.427,42 € Zusammen 36.580.000 € 31.796.000 € 32.740.081,66 €

    Seite I.9

  • Nachfolgend werden die wesentlichen Umlagen im Aufwandsbereich in ihrer zeitlichen Entwicklung dargestellt. Für 2012 bleibt es bei dem in 2011 auf 47%-Punkte reduzierten Kreisumlagesatz.

    Jahr Gewerbesteuerumlage Solidarbei-

    trag / Entschul- Kreisumlage Insgesamt

    allgemein Solidarzuschlag zusammen

    Einheits-umlage

    dungs- Betrag Satz Betrag Satz Betrag Satz Betrag Satz umlage in € in % in € in % in € in % in € in € in € in % in €

    1985 1.006.286 52 0 0 1.006.286 52 0 0 4.982.392 46,0 5.988.678

    1986 1.081.742 52 0 0 1.081.742 52 0 0 5.176.094 46,0 6.257.836

    1987 638.296 52 0 0 638.296 52 0 0 5.340.063 46,0 5.978.359

    1988 820.005 52 0 0 820.005 52 0 0 5.459.616 46,0 6.279.621

    1989 974.388 52 0 0 974.388 52 0 0 5.816.219 46,0 6.790.607

    1990 908.462 52 0 0 908.462 52 0 0 6.256.122 46,0 7.164.584

    1991 929.085 52 35.734 2 964.819 54 132.011 0 6.421.245 46,0 7.518.075

    1992 1.240.350 52 114.255 5 1.354.605 57 240.712 0 7.209.731 46,0 8.805.048

    1993 729.130 28 179.054 11 908.184 39 360.093 0 8.736.048 44,0 10.004.325

    1994 1.242.354 38 478.058 18 1.720.412 56 404.559 0 8.887.623 44,0 11.012.594

    1995 721.235 38 842.867 41 1.564.102 79 502.804 0 9.501.321 46,0 11.568.227

    1996 840.493 38 885.228 40 1.725.721 78 475.980 0 9.231.363 52,0 11.433.064

    1997 1.254.952 38 1.320.782 40 2.575.734 78 512.335 0 9.477.045 52,0 12.565.114

    1998 802.871 45 695.811 39 1.498.682 84 528.561 0 9.446.203 50,0 11.473.446

    1999 964.296 45 812.954 38 1.777.250 83 0 0 9.212.919 45,0 10.990.169

    2000 871.244 45 737.235 38 1.608.479 83 0 0 9.200.538 45,0 10.809.017

    2001 1.218.391 54 875.357 37 2.093.748 91 0 0 9.215.725 45,0 11.309.473

    2002 1.962.719 102 0 0 1.962.719 102 0 0 9.001.088 45,0 10.963.807

    2003 2.563.348 114 0 0 2.563.348 114 0 0 8.662.104 45,0 11.225.452

    2004 1.905.602 82 0 0 1.905.602 82 0 0 9.122.784 47,0 11.028.386

    2005 1.738.254 81 0 0 1.738.254 81 0 0 9.480.352 48,5 11.218.606

    2006 1.981.670 74 0 0 1.981.670 74 0 0 9.918.968 48,5 11.900.638

    2007 1.869.165 73 0 0 1.869.165 73 0 0 11.360.176 48,0 13.229.341

    2008 2.101.432 65 0 0 2.101.432 65 0 0 11.944.280 48,0 14.045.712

    2009 2.175.462 66 0 0 2.175.462 66 0 0 13.438.168 48,0 15.613.630

    2010 2.242.755 71 0 0 2.242.755 71 0 0 12.226.704 48,0 14.469.459

    2011 2.764.537 70 0 0 2.764.537 70 0 0 12.256.928 47,0 15.021.465

    2012 2.546.000 69 0 0 2.546.000 69 0 100.000 13.514.000 47,0 16.160.000

    Übersicht über die Entwicklung der wesentlichen Umlagen

    Für die Kreisumlage 2011 ist in der Aufstellung derzeit eine zu bildende Rückstellung noch nicht ent-halten. Ab 2012 ist von den Kommunen zusätzlich eine Entschuldungsumlage einzuplanen.

    Seite I.10

  • Entwicklung der wichtigsten Einnahmen in €

    0

    5.000.000

    10.000.000

    15.000.000

    20.000.000

    25.000.000

    30.000.000

    35.000.000

    40.000.000

    80 82 84 86 88 90 92 94 96 98 00 02 04 06 08 10 12 14

    Gew erbesteuer Grundsteuern Eink.-St.-Anteil FAG-Leistungen

    Entwicklung der wichtigsten Einnahmen und damit verbundenen Ausgaben in €

    01.000.000

    2.000.0003.000.0004.000.000

    5.000.0006.000.0007.000.0008.000.000

    9.000.00010.000.00011.000.000

    12.000.00013.000.00014.000.000

    15.000.00016.000.000

    80 82 84 86 88 90 92 94 96 98 00 02 04 06 08 10 12 14

    Kreisumlage Gew erbeSt.Umlagen FAG-Leistungen Gew erbesteuer Grundsteuern

    Seite I.11

  • Entwicklung der Gewerbesteuer in €

    0

    1.000.000

    2.000.000

    3.000.000

    4.000.000

    5.000.000

    6.000.000

    7.000.000

    8.000.000

    9.000.000

    10.000.000

    11.000.000

    12.000.000

    13.000.000

    14.000.000

    83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12

    VZ-Soll einschl. Nachzahlungen

    Entwicklung des Einkommensteueranteils in €

    0

    1.000.000

    2.000.000

    3.000.000

    4.000.000

    5.000.000

    6.000.000

    7.000.000

    8.000.000

    9.000.000

    96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12

    RechErg. EkSt-Anteil Ansätze EkSt-Anteil

    Seite I.12

  • Ergebnishaushalt 2012 Die Planungen 2012 werden neben der deutlich verbesserten Einnahmesituation insbesondere durch die Veranschlagungen zur Landesgartenschau in 2014 stark geprägt. Die nachstehende Auf-stellung zeigt auf, wie stark die Landesgartenschau und insbesondere die in 2012 und 2013 notwen-digen Vorfinanzierungen das Gefüge dieses Haushaltsplanes beeinflussen:

    Ergebnishaushalt 2012 2013 2014 2015 zusammen

    Erträge 53.924.500 54.253.400 60.684.400 55.833.100

    Aufwand 55.253.300 55.883.600 58.109.100 55.447.900

    Differenz -1.328.800 -1.630.200 2.575.300 385.200 1.500

    darin Beträge Landesgartenschau

    2012 2013 2014 2015 zusammen

    Rückflüsse 0 0 5.675.000 0

    Zahlungen 780.000 2.120.000 3.705.000 470.000

    Differenz 780.000 2.120.000 -1.970.000 470.000 1.400.000

    Ergebnis ohne LaGa -548.800 489.800 605.300 855.200 1.401.500

    Die Landesgartenschau belastet den Ergebnishaushalt der Stadt Papenburg im Planungszeitraum mit insgesamt 1,4 Millionen €. Hinzu kommt im Finanzhaushalt ein weiterer städtischer Eigenmittel-anteil in Höhe von 1 Million €. Begleitende Verkehrsprojekte binden weitere Eigenmittel. Umso be-merkenswerter ist der Umstand, dass trotz der Veranschlagung dieses überregional bedeutsamen Events noch innerhalb des Planungszeitraum ein Abbau der Defizite des Ergebnishaushalts 2012 und 2013 erfolgen kann. Die Finanzstruktur des „normalen“ städtischen Haushalts ist insofern derzeit weitgehend in Ordnung. Haushaltssicherung Da der Etat 2012 nicht ausgeglichen ist und der Defizitabbau erst im letzten Jahr des Planungszeit-raum erfolgt, war vom Rat formal ein Haushaltssicherungskonzept zu verabschieden. Dieses wurde für den Etat 2012 sehr einfach gehalten, das schon der eigentliche Haushaltsplan bis 2015 den Ab-bau aller Defizite und damit die Wiederherstellung des Haushaltsausgleiches beinhaltet. Das Haushaltssicherungskonzept und der Haushaltssicherungsbericht sind dem Haushaltsplan als Anlage 21 und Anlage 21 beigefügt.

    Seite I.13

  • Gebäudeunterhaltung Der Gebäudebestand der Stadt Papenburg wird mittlerweile bis auf wenige Ausnahmen insgesamt von der Zentralen Gebäudeverwaltung verwaltet und bewirtschaftet. Hierfür wurde ein eigenes Pro-dukt eingerichtet. Ab 2011 ist die Zentrale Gebäudeverwaltung als eigener Fachbereich B2 organi-siert. Der von der ZGV bewirtschaftete Aufwand für Gebäudeunterhaltung und Gebäudebewirtschaftung wird über innere Verrechnungen auf die Produkte verteilt. Hierbei erfolgt derzeit noch keine Verrech-nung der Overheadkosten und allgemeinen Sachkosten. Dies wird im Rahmen der weiteren Ausges-taltung der Kostenrechnung vorgenommen. Zu den Ansätzen für die Gebäudeunterhaltung in 2012 sind in der Anlage 15 detaillierte Angaben enthalten. Das Niveau der Gesamtansätze liegt in 2012 mit insgesamt 723.800,- € deutlich über dem Niveau vor 2010. Allerdings ist der generelle Bedarf an zusätzlichen Gebäudesanierungsmaßnah-men auch dauerhaft noch sehr hoch.

    Kassenlage Die Kassenlage war in 2011 insgesamt immer noch sehr stabil. Echte Liquiditätskredite mussten nicht aufgenommen werden. Es waren durchgängig sogar erhebliche Liquiditätsbestände festgelegt. Allerdings sind die vorhandenen liquiden Mittel zu großen Teilen durch bereits veranschlagte, aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen aus Vorjahren vorbelegt. Die im Etat ausgewiesene Zinsen für Kassenkredite beinhalten weitestgehend interne Verzinsungen einer zweckgebundenen Rücklage sowie Kontoführungsgebühren, Beträge für EC-Cash-Systeme etc. Auch der Start in das Haushaltsjahr 2012 verläuft liquiditätstechnisch immer noch sehr positiv. Zum Jahreswechsel war immer noch ein Liquiditätsbestand von über 9 Mio. € und damit sogar ein im Ver-gleich zum Vorjahr leicht erhöhter Betrag vorhanden. Daneben stehen aus Haushaltsresten für Kre-ditaufnahmen weitere Liquiditätsspielräume zur Verfügung. Zwar ist generell ein sukzessiver Rückgang des Liquiditätsbestandes zu erwarten, jedoch sind aus heutiger Sicht auch mittelfristig keine Liquiditätsengpässe zu erwarten. Im Planungszeitraum bis 2015 ist ein deutlicher Abbau der Liquidität vorgesehen. Selbst bei Berück-sichtigung der Tatsache, dass der aktuell sehr hohe Liquiditätsbestand durch Vorbelastungen aus vorherigen Haushalten teilweise gebunden ist, überschreitet der Betrag möglicher Liquiditätslücken in keinem Fall den nach § 4 der Haushaltssatzung zulässigen Höchstbetrag der Liquiditätskredite.

    Seite I.14

  • Kreditwirtschaft ohne nur zusammen:

    Hh.-Reste Hh.-Reste

    Schuldenstand am 31.12.2009: 23.001.166,69 € 4.008.039,22 € 27.009.205,91 €

    Bewegungen in 2010: tatsächliche Tilgung: 1.274.256,66 €

    Betragskorrekturen ohne Geldfluss: 0,00 € reguläre Kreditaufnahmen: 0,00 € neu gebildete Haushaltseinnahmereste: 3.762.700,00 € verfallene Haushaltseinnahmereste aus Vorjahren: -2.460.000,00 €

    Schuldenstand am 31.12.2010: 21.726.910,03 € 5.310.739,22 € 27.037.649,25 €

    Bewegungen in 2011: Tilgung: 1.243.553,33 €

    Neuaufnahme: 0,00 € neu gebildete Haushaltseinnahmereste: 4.011.300,00 € verfallene Haushaltseinnahmereste aus 2009: -1.548.039,22 €

    maximaler Schuldenstand am 31.12.2011: 20.483.356,70 € 7.774.000,00 € 28.257.356,70 €

    Bewegungen in 2012: Tilgung: Kreisschulbaukasse 36.800,00 €

    Kreditmarkt 1.309.000,00 €

    1.345.800,00 € -1.345.800,00 €

    Neuaufnahme:

    aus Ermächtigung 2011: 3.454.800,00 €

    maximal aus Haushalts-

    resten: 7.774.000,00 €

    zusammen: 11.228.800,00 € 11.228.800,00 €

    Veränderung 2011: 9.883.000,00 €

    maximaler Schuldenstand am 31.12.2012: 30.366.356,70 € 0,00 € 30.366.356,70 €

    Seite I.15

  • Schuldenübersicht Schuldenstand Einwohner Pro-Kopf-Verschuldung amtl. Einwohnerzahl aufgrund der

    am € des Landesamtes für amtlichen Statistik (30.06. des EWO-Zahl Vorjahres)

    01.01.1981 21.646.161 27.571 785

    01.01.1982 23.063.271 27.772 830

    01.01.1983 23.275.548 27.976 832

    01.01.1984 23.932.973 28.201 849

    01.01.1985 23.655.232 28.375 834

    01.01.1986 24.168.001 28.565 846

    01.01.1987 24.771.918 28.694 863

    01.01.1988 26.132.470 28.729 910

    01.01.1989 26.139.607 28.829 907

    01.01.1990 26.732.623 29.356 911

    01.01.1991 26.902.725 29.759 904

    01.01.1992 28.451.537 30.475 934

    01.01.1993 26.870.242 31.151 863

    01.01.1994 25.278.001 32.015 790

    01.01.1995 23.739.244 32.599 728

    01.01.1996 25.768.808 33.200 776

    01.01.1997 28.097.995 33.738 833

    01.01.1998 27.066.180 33.709 803

    01.01.1999 30.927.990 33.736 917

    01.01.2000 32.391.371 33.703 961

    01.01.2001 34.240.489 33.878 1.011

    01.01.2002 33.481.017 34.149 980

    01.01.2003 32.785.728 34.365 954

    01.01.2004 31.262.594 34.335 911

    01.01.2005 30.528.249 34.378 888

    01.01.2006 29.163.966 34.519 845

    01.01.2007 27.844.989 34.797 800

    01.01.2008 26.505.419 35.200 753

    01.01.2009 25.129.972 35.381 710

    01.01.2010 23.001.167 35.157 654

    01.01.2011 21.726.910 35.045 620

    01.01.2012 20.483.357 35.159 583

    (ohne HER)

    Seite I.16

  • Entw

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    0

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    15.0

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    20.0

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    00

    25.0

    00.0

    00

    30.0

    00.0

    00

    35.0

    00.0

    00

    40.0

    00.0

    0019731974197519761977197819791980198119821983198419851986198719881989199019911992199319941995199619971998199920002001200220032004200520062007200820092010201120122013201420152016

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    umen

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    . vor

    hand

    ener

    Res

    te

    Seite I.17

  • Entwicklung der Kredite im Planungszeitraum 2012 bis 2015

    2012 2013 2014 2015 Kreditaufnahme gesamt: 3.641.800 5.647.800 3.159.000 0 davon Umschul-dung: 187.000 1.521.000 3.159.000 0 reguläre Neuauf-nahme: 3.454.800 4.126.800 0 0

    Tilgungen gesamt 1.532.800 2.832.600 6.534.600 1.548.600 davon Umschuldun-gen 187.000 1.521.000 3.159.000 0

    reguläre Tilgungen 1.345.800 1.311.600 3.375.600 1.548.600

    daraus Neuver-schuldung 2.109.000 2.815.200 -3.375.600 -1.548.600

    Neuverschuldung kumuliert: 0

    Verkennen darf man bei dieser Darstellung nicht, dass neben den Schuldendienstleistungen für re-guläre Kreditmarktdarlehn weitere langfristige Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts-geschäften aus dem PPP-Projekt „Neubau Schulzentrum Kleiststraße“ ab 2012 mit Belastungen für den städtischen Haushalt in Höhe von rd. 800.000,- € zu veranschlagen waren.

    050

    100150

    200250300350400450500550600650700750800850900950

    1.0001.0501.100

    1981 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011

    Pro-Kopf-Verschuldung

    Seite I.18

  • Die vorstehende Aufstellung zeigt, dass sich zumindest aus dem neuen Investitionsprogramm 2012 bis 2015 keine Nettoneuverschuldung ergibt. Der Zuwachs im Kreditvolumen resultiert vielmehr aus noch vorhandenen Haushaltsresten. In Vor-jahren ist soweit wie möglich im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten jeweils eine Bereinigung der nicht mehr benötigten Haushaltsreste erfolgt. Die Veränderungen im Kreditbestand sind bei den Veranschlagung von Zins– und Tilgungsleistun-gen berücksichtigt worden.

    Nach den Erfahrungen der letzen Jahre werden echte Kreditaufnahmen auch aus den neuen Er-mächtigungen erst mit einigem Zeitverzug tatsächlich relevant, da sich zum einen die technische und finanzielle Umsetzung von Maßnahmen verzögert und die Liquiditätslage ein Hinausschieben der Kreditaufnahmen ermöglicht. Daraus können sich auch für die prognostizierten Schuldendienstbelas-tungen noch Einsparpotenziale ergeben.

    Für die Schulden muss folgender Schuldendienst aufgebracht werden:

    Jahr Zinsen Tilgung Sondertilgung Tilgungen

    regulär gesamt 2005 1.461.835,45 1.364.283,37 0,00 1.364.283,37 2006 1.351.428,90 1.343.996,92 0,00 1.343.996,92 2007 1.248.587,95 1.339.569,54 0,00 1.339.569,54 2008 1.174.289,45 1.375.447,24 0,00 1.375.447,24 2009 1.055.277,90 1.323.976,17 804.828,80 2.128.804,97 2010 988.047,76 1.274.256,66 0,00 1.274.256,66 2011 901.739,58 1.243.553,33 0,00 1.243.553,33 2012 960.000,00 1.345.800,00 0,00 1.345.800,00 2013 1.145.000,00 1.311.600,00 0,00 1.311.600,00 2014 1.230.000,00 1.279.600,00 2.096.000,00 3.375.600,00 2015 1.180.000,00 1.286.900,00 261.700,00 1.548.600,00

    Schuldendienst

    0

    200.000

    400.000

    600.000

    800.000

    1.000.000

    1.200.000

    1.400.000

    1.600.000

    1.800.000

    2.000.000

    2.200.000

    2.400.000

    2.600.000

    2.800.000

    3.000.000

    3.200.000

    3.400.000

    3.600.000

    2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

    ZinsenTilgungen gesamtTilgungen regulär

    Seite I.19

  • Investitionen: Die Investition sind im Investitionsprogramm für den gesamten Planungszeitraum 2012 bis 2015 ein-zeln dargestellt. Für 2012 werden durch diesen Haushaltsplan konkret folgende wesentliche Maß-nahmen angestoßen oder fortgeführt:

    Zuschüsse an SKFM, Sozialer Ökohof, Diakonisches Werk

    Zuschüsse an das Marienkrankenhaus (Intermediate Care, Brandschutzmaßnahmen, Frühchenstation Außenanlagen Heinrich-Middendorf-Schule

    Busparkplatz Heinrich-von-Kleist-Schule

    Neubau Krippenraum St. Marien

    Anbau Umkleiden Schiedsrichter Waldstadion

    Planungskosten Rahmenplan Obenende

    Neubau "Bahnspange"

    Baugebiete (unter anderem Spillmannsweg, 2. BA)

    Ausbau Bülte, Krüskamp

    Ampelanlage Friesenstraße / Zur Seeschleuse

    Erschließung Gewerbegebiet "Nienhauser Bogen"

    Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, 2. BA

    Umgestaltung Parkplätze zw. Hauptkanal und Emscenter

    Maßnahmen an Kläranlagen, Leitungsbau

    Landesgartenschau (Baumwipfelpfad, Mehrgenerationenspielplatz, Maßnahmen aus Wettbewerb) Umrüstung Seeschleuse

    Entwicklung der Investitionen

    Jahr Auszahlungen Zuwendungen Beiträge Eigenanteil

    von Dritten u.ä.

    2012 10.111.800 3.376.800 1.248.000 5.487.000

    2013 12.195.300 5.411.500 715.000 6.068.800

    2014 6.146.700 1.825.700 350.000 3.971.000

    2015 6.201.100 2.233.200 363.000 3.604.900

    Seite I.20

  • Schlussbemerkungen: Die Haushaltssituation der Stadt Papenburg hat sich gegenüber dem Vorjahresplan deutlich verbes-sert. Das Einnahmeniveau bei Steuern und Finanzausgleichsleistungen ist konjunkturbedingt erheb-lich gestiegen. Trotz Durchführung der Landesgartenschau in 2014 mit durchaus beachtlichen finanziellen Belastun-gen für die Stadt Papenburg sind alle Defizite bis 2015 abgebaut. Im Finanzplanungszeitraum ergibt sich aus dem neuen Investitionsprogramm 2012 bis 2015 keine Nettoneuverschuldung. Da der Abbau der Defizite aus 2012 und 2013 nicht bis 2014, sondern erst in 2015 erfolgt, ist formal ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Dies ist allerdings vor dem Hintergrund der eigentlich ausreichend positiven Finanzrahmendaten entsprechend einfach gehalten worden. Voraussetzung für eine dauerhaft gute Haushaltslage der Stadt ist sicherlich zum einen ein gesun-des Wirtschaftswachstum, verbunden mit entsprechend gutem Steueraufkommen. Darüber hinaus müssen weiterhin erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um Einsparungen bei freiwilligen Ausgaben sowie eine Verbesserung der Einnahmesituation zu erreichen. Der Bürgermeister I.A.

    Seite I.21

  • Stadt Papenburg

    1 von 6

    Bezeichnung

    Ordentliche Erträge

    Steuern und ähnliche Abgaben

    Zuwendungen und allgemeine Umlagen

    Auflösungserträge aus Sonderposten

    sonstige Transfererträge

    öffentlich - rechtliche Entgelte

    23.007.915,82

    7.940.301,02

    0,00

    47.476,83

    5.456.229,55

    01

    02

    03

    04

    05

    23.148.000

    8.525.000

    6.905.300

    39.500

    5.357.400

    26.865.000

    9.267.800

    6.621.100

    39.500

    5.429.800

    27.700.000

    9.297.700

    6.606.200

    39.500

    5.454.800

    28.325.000

    9.533.100

    6.510.700

    39.500

    5.465.000

    28.950.000

    9.778.500

    6.475.700

    39.500

    5.465.300

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    301100301200301300302100302200303100303200

    311100313100

    313110

    314000

    314100

    314101

    314102

    314200

    314410314600

    314700

    314800

    316101

    316110

    316120

    316130

    316140

    316160

    316170

    316180

    337121

    337122

    337123

    337124

    321100

    321500322100

    331100332100332110332111332112

    Grundsteuer AGrundsteuer BGewerbesteuerGemeindeanteil an der EinkommensteuerGemeindeanteil an der UmsatzsteuerVergnügungssteuerHundesteuer

    Schlüsselzuweisungen vom LandZuweisungen vom Land für Aufgaben desübertragenen WirkungskreisesZuweisungen vom Land nach dem NFVG fürbesondere AufgabenbereicheZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom BundZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom LandZuweisungen vom Land nachBehindertengleichstellungsgesetzZuschuss vom Land zur diesozialpädagogische BetreuungZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke vom LandkreisFörderungen der Bundesagentur für ArbeitZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von privaten UnternehmenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke von übrigen Bereichen

    Erträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom BundErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom LandErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom LandkreisErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von Zweckverbänden unddergl.Erträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen vom sonstigen öffentlichenBereichErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von privaten UnternehmenErträge aus der Auflösung von Sonderpostenaus Zuschüssen von übrigen Bereichen(Vereine etc.)Erträge aus der Auflösung von SonderpostenErschließungsbeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenStraßenausbaubeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenSchmutzwasserbeiträgeErträge aus der Auflösung von SonderpostenNiederschlagswasserbeiträge

    Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz;KostenersatzRückzahlung gewährter HilfenKostenbeiträge und Aufwendungsersatz;Kostenersatz

    VerwaltungsgebührenBenutzungsgebühren und ähnliche EntgelteBestattungsgebührenHafengelderNutzungsgebühren Hafenschlepper

    158.822,554.220.831,28

    10.386.599,996.547.670,001.313.759,00

    252.614,00127.619,00

    6.400.344,00855.200,00

    0,00

    0,00

    44.187,62

    0,00

    0,00

    529.506,60

    16.069,342.403,51

    66.435,65

    26.154,30

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    0,00

    11.586,58

    35.450,25440,00

    1.013.535,434.442.694,12

    0,000,000,00

    163.0004.260.000

    10.750.0006.300.0001.325.000

    225.000125.000

    6.700.000850.000

    0

    34.000

    99.800

    0

    0

    594.100

    39.50023.000

    89.600

    95.000

    0

    505.100

    0

    0

    6.400.200

    0

    0

    0

    0

    0

    0

    0

    1.500

    38.0000

    803.7004.553.700

    000

    163.0004.490.000

    12.729.0007.621.0001.472.000

    250.000140.000

    7.700.000855.000

    30.900

    24.400

    11.200

    3.100

    52.000

    508.100

    36.5000

    8.600

    38.000

    174.100

    1.724.200

    435.200

    4.700

    405.200

    21.900

    37.600

    71.300

    2.611.300

    877.800

    198.400

    59.400

    1.500

    38.0000

    855.6004.201.200

    63.000240.00070.000

    166.000 4.580.00013.111.000 7.923.000 1.529.000

    250.000 141.000

    7.770.000 860.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    29.200 0

    5.600

    38.000

    170.500

    1.709.000

    427.800

    4.700

    399.800

    21.900

    37.600

    70.900

    2.627.800

    875.900

    200.400

    59.900

    1.500

    38.000 0

    855.600 4.221.200

    63.000 245.000 70.000

    169.000 4.672.000

    13.373.000 8.162.000 1.557.000

    250.000 142.000

    8.000.000 865.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    29.6000

    5.600

    38.000

    157.700

    1.654.600

    414.300

    4.700

    396.900

    21.900

    34.000

    70.900

    2.619.200

    875.700

    200.400

    60.400

    1.500

    38.0000

    855.600 4.231.400

    63.000 245.000 70.000

    172.0004.765.000

    13.640.0008.395.0001.585.000

    250.000143.000

    8.240.000870.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    30.0000

    5.600

    38.000

    152.900

    1.632.800

    403.600

    4.700

    394.500

    21.900

    33.400

    69.400

    2.631.400

    868.800

    201.400

    60.900

    1.500

    38.0000

    855.6004.231.700

    63.000245.00070.000

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    Seite I.22

  • Stadt Papenburg

    2 von 6

    Bezeichnung

    privatrechtliche Entgelte

    Kostenerstattungen und Kostenumlagen

    Zinsen und ähnliche Finanzerträge

    aktivierte Eigenleistungen

    sonstige ordentliche Erträge

    Summe ordentliche Erträge

    Ordentliche Aufwendungen

    Aufwendungen für aktives Personal

    871.225,89

    2.830.311,39

    325.428,79

    0,00

    3.991.638,53

    44.470.527,82

    10.330.147,43

    06

    07

    08

    09

    11

    12

    13

    858.900

    2.616.800

    151.400

    198.500

    2.517.200

    50.318.000

    10.904.900

    822.200

    2.371.400

    126.600

    160.000

    2.221.100

    53.924.500

    11.099.300

    817.200

    2.385.300

    121.600

    160.000

    1.671.100

    54.253.400

    11.227.500

    817.200

    8.036.200

    116.600

    160.000

    1.681.100

    60.684.400

    11.412.200

    817.200

    2.349.200

    116.600

    160.000

    1.681.100

    55.833.100

    11.630.000

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    341100341101341102341103341104341105341110342100342110

    346100346101346102346103346104346110346120

    346130346150

    348100348200348400

    348410348500

    348600

    348700

    348800

    361700361800

    365100

    369100

    369910

    369920

    371100

    351100356100356200

    358210

    358220

    358270

    359100359110359120

    401100

    Mieten und PachtenFischerei- und JagdpachtenLandpachtenHektarenpachtenVerpachtung von IndustriegeländeErbbauzinsenErstattung von BewirtschaftungskostenErträge aus VerkaufErträge aus Einspeisung StromPhotovoltaikanlageSonstige privatrechtliche LeistungsentgelteEintrittsgelderTeilnehmergebührenKartenvorverkaufsgebührenEntgelte für AnzeigenVersicherungserstattung (ohne Totalschäden)Versicherungserstattung Gebäude (ohneTotalschäden)Schadensersatz von DrittenErstattung für Privatnutzungen öffentlicherAnlagen/Einrichtungen

    Kostenerstattungen vom LandKostenerstattungen vom LandkreisKostenerstattungen vom sonstigenöffentlichen BereichPersonalkostenerstattungenKostenerstattungen von verbundenenUnternehmen, Beteiligungen undSondervermögenKostenerstattungen von sonstigenöffentlichen SonderrechnungenKostenerstattungen von privatenUnternehmenKostenerstattungen von übrigen Bereichen

    Zinserträge von KreditinstitutenZinserträge vom sonstigen inländischenBereichGewinnanteile aus verbundenenUnternehmen und BeteiligungenVerzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungenErträge aus der Anlage derVersorungsrücklagen für aktive BeschäftigteErträge aus der Anlage derVersorungsrücklagen fürVersorgungsempfänger

    Aktivierte Eigenleistungen

    KonzessionsabgabenBußgelderSäumniszuschläge, Mahngebühren,Stundungszinsen etc.Erträge aus der Auflösung vonRückstellungen zu PersonalaufwandErträge aus der Auflösung vonInstandhaltungsrückstellungenErträge aus der Auflösung andererRückstellungenAndere sonstige ordentliche ErträgeVermischte EinnahmenEinnahmen zur Pflege vonKompensationsflächen

    Beamtenbezüge

    481.209,510,000,000,000,000,000,00

    44.075,490,00

    283.006,110,000,000,000,00

    22.301,879.397,72

    29.648,241.586,95

    1.449.835,93864.024,1734.055,62

    0,00257.204,89

    0,00

    102.539,40

    122.651,38

    103.130,59108,27

    634,42

    214.608,45

    3.518,42

    3.428,64

    0,00

    1.428.427,4238.581,05

    182.982,65

    350.822,66

    433.038,22

    1.451.706,42

    87.431,8818.648,23

    0,00

    1.236.190,33

    453.100000000

    95.5000

    281.8000000

    9.0000

    19.5000

    1.472.900814.90030.000

    0124.200

    8.400

    71.000

    95.400

    45.000100

    800

    100.000

    2.800

    2.700

    198.500

    1.448.00032.60060.000

    287.300

    660.000

    0

    15.00014.300

    0

    1.214.300

    389.4005.600

    25.0003.500

    18.00014.00013.60012.80030.000

    0208.00061.50011.300

    1.0009.000

    0

    19.5000

    1.340.500703.100

    0

    20.200134.200

    8.400

    69.500

    95.500

    20.000100

    1.000

    100.000

    2.800

    2.700

    160.000

    1.550.00031.10060.000

    0

    550.000

    0

    015.00015.000

    1.327.400

    384.400 5.600

    25.000 3.500

    18.000 14.000 13.600 12.800 30.000

    0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000

    0

    19.500 0

    1.337.900 703.100

    0

    20.200 135.000

    8.400

    85.000

    95.700

    15.000 100

    1.000

    100.000

    2.800

    2.700

    160.000

    1.550.000 31.100 60.000

    0

    0

    0

    0 15.000 15.000

    1.352.000

    384.400 5.600

    25.000 3.500

    18.000 14.000 13.600 12.800 30.000

    0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000

    0

    19.5000

    1.337.900 703.100

    0

    9.600 5.811.000

    8.400

    70.500

    95.700

    10.000100

    1.000

    100.000

    2.800

    2.700

    160.000

    1.560.000 31.100 60.000

    0

    0

    0

    0 15.000 15.000

    1.378.900

    384.4005.600

    25.0003.500

    18.00014.00013.60012.80030.000

    0208.00061.50011.3001.0009.000

    0

    19.5000

    1.327.900703.100

    0

    6.000137.000

    8.400

    71.000

    95.800

    10.000100

    1.000

    100.000

    2.800

    2.700

    160.000

    1.560.00031.10060.000

    0

    0

    0

    015.00015.000

    1.406.300

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    Seite I.23

  • Stadt Papenburg

    3 von 6

    Bezeichnung

    Aufwendungen für Versorgung

    Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

    260.912,00

    9.171.145,34

    14

    15

    0

    9.764.700

    0

    10.518.000

    0

    9.135.300

    0

    9.157.300

    0

    9.173.300

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    401200401800401900402100402200403200403210404100

    404110

    405100

    406100

    407100

    407200

    407300

    415100

    416100

    421100

    421110421120421130421131421200

    421201421202421203421204421205421206421207421208

    421209

    421210421212421213421214421215421216421217421218421220421221

    421222421223422100422200

    423100423101423210424100

    424101424102

    ArbeitnehmerentgelteEntgelte für drittmittelfinanzierte KräfteEntgelte für sonstige BeschäftigteUmlage Versorgungskasse BeamteUmlage Versorgungskasse ArbeitnehmerBeiträge Sozialvers. ArbeitnehmerUnfallversicherung ArbeitnehmerBeihilfen und Unterstützungsleistungen fürBeamte und ArbeitnehmerUntersuchungskosten Beamte undArbeitnehmerZuführungen zu Pensionsrückstellungen fürBeamte und ArbeitnehmerZuführungen zu Beihilferückstellungen fürBeamte und ArbeitnehmerZuführungen zu Rückstellungen fürAltersteilzeitZuführungen zu Rückstellungen für nichtgenommenen UrlaubZuführungen zu Rückstellungen für geleisteteÜberstunden

    Zuführungen zu Pensionsrückstellungen fürVersorgungsempfängerZuführungen zu Beihilferückstellungen fürVersorgungsempfänger

    Unterhaltung der Grundstücke und baulichenAnlagenUnterhaltung von SchulhöfenUnterhaltung der PhotovoltaikanlageUnterhaltung Friedhof AschendorfUnterhaltung von EhrenmalenUnterhaltung des sonstigen unbeweglichenVermögensWartung der HydrantenUnterhaltung Parkanlage AltenkampUnterhaltung der SpielplätzeUnterhaltung der SkateranlageUnterhaltung der SportanlagenUnterhaltung der Park- und GartenanlagenRenovierung des BaumbestandesRückschnitt der Linden am FriedhofAschendorfUnterhaltung/Pflege vonKompensationsflächenUnterhaltung Straßen, Wege, PlätzeUnterhaltung bewegliche BrückenUnterhaltung StraßenbeleuchtungUnterhaltung von GewässernUnterhaltung von PumpstationenUnterhaltung LeitungsnetzUnterhaltung von RegenwassergräbenPflege der KriegsgräberUnterhaltung der UmschlagsanlagenUnterhaltung der Hafenanlagen und desVorhafensUnterhaltung der DockschleuseUnterhaltung der GleisanlagenUnterhaltung des beweglichen VermögensErwerb geringwertigerVermögensgegenstände bis 150 Euro ohneUmsatzsteuerMieten und PachtenNutzungsgebühr StadthalleLeasingkosten DienstfahrzeugeBewirtschaftung der Grundstücke undbaulichen AnlagenBewirtschaftung der PhotovoltaikanlageBewirtschaftungskosten eigenverantwortlicheSchule

    6.245.921,52110.008,14

    75.720,74559.995,00523.072,79

    1.225.092,8247.084,20

    164.465,87

    5.500,00

    0,00

    0,00

    95.616,33

    22.185,48

    19.294,21

    232.542,00

    28.370,00

    981.385,56

    93.910,300,000,000,00

    3.846.261,08

    0,000,000,000,000,000,000,000,00

    0,00

    0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00

    0,000,00

    271.990,5793.458,96

    90.085,850,000,00

    2.470.265,17

    0,000,00

    6.405.600158.80061.500

    558.800547.100

    1.293.30048.500

    168.200

    8.500

    311.500

    37.600

    91.200

    0

    0

    0

    0

    1.200.500

    77.500000

    3.215.800

    00000000

    0

    0000000000

    00

    334.800153.400

    97.80000

    3.029.800

    00

    6.441.800129.40089.000

    603.900559.800

    1.292.10053.500

    176.600

    9.000

    313.000

    37.600

    66.200

    0

    0

    0

    0

    1.267.700

    85.0001.300

    23.10013.50058.500

    6.00015.00087.000

    2.00060.00071.00010.000

    6.500

    15.000

    593.000120.000270.000

    5.00045.000

    185.00075.000

    5.90022.000

    1.500.000

    50.00063.000

    337.700122.400

    73.20036.60029.400

    1.528.700

    1.5005.500

    6.566.600 131.900 87.500

    615.000 570.300

    1.316.800 54.500

    180.000

    9.000

    302.800

    36.700

    4.400

    0

    0

    0

    0

    852.200

    50.000 1.300

    23.100 3.500

    28.500

    6.000 15.000 77.000 2.000

    60.000 72.500 10.000

    0

    15.000

    553.000 100.000 270.000

    5.000 45.000

    186.000 50.000 5.900

    24.000 800.000

    20.000 63.000

    341.600 99.400

    73.200 36.600 33.400

    1.522.800

    1.600 5.500

    6.697.800 134.600 87.500

    627.000 581.300

    1.342.700 55.000

    183.500

    9.000

    281.000

    33.900

    0

    0

    0

    0

    0

    854.200

    50.000 1.300

    23.100 3.500

    28.500

    6.000 15.000 77.000 2.000

    60.000 78.500 10.000 6.500

    15.000

    563.000 100.000 270.000

    5.000 45.000

    186.000 50.000 5.900

    24.000 800.000

    20.000 63.000

    346.600 100.400

    73.200 36.600 33.400

    1.559.100

    1.600 5.500

    6.831.700137.30087.500

    639.100592.500

    1.369.20055.500

    187.000

    9.000

    281.000

    33.900

    0

    0

    0

    0

    0

    848.200

    50.0001.300

    23.1003.500

    28.500

    6.00015.00077.0002.000

    60.00078.50010.000

    0

    15.000

    563.000100.000270.000

    5.00045.000

    186.00050.0005.900

    24.000800.000

    20.00063.000

    346.600101.400

    73.20036.60033.400

    1.601.200

    1.7005.500

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    Seite I.24

  • Stadt Papenburg

    4 von 6

    Bezeichnung

    Abschreibungen

    Zinsen und ähnliche Aufwendungen

    0,00

    1.062.928,00

    16

    17

    8.359.800

    1.306.800

    8.947.900

    1.447.000

    8.809.100

    1.677.000

    8.662.100

    1.780.000

    8.616.800

    1.727.000

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    424103424104

    424105424106424107

    424108

    424109

    424110424111424112424120

    424121424150425100425110

    425120

    426100426110426120427100

    427101427102427103427104427105427106427110427111427112427120427130427140427150427160427171427172

    427173427174427175427176427177427178427179428140429101429103

    471102

    471120

    471130471140471150471160471170

    451700

    Bewirtschaftungskosten SchulbetriebBewirtschaftungskostenBinnenschifffahrtsfreilichtmuseumVersicherung der Ausstellungen AltenkampBewirtschaftung Geräte SportanlagenKostenerstattung an GmbH für Hausmeisterkleines TheaterBewirtschaftungskosten Betrieb KunstschuleZinnoberBewirtschaftungskosten Betrieb FriedhofAschendorfBewirtschaftung KläranlagenBewirtschaftungskosten PumpstationenBewirtschaftungskosten LeitungsnetzBewirtschaftungskostenSeeschleuse/HafenamtBewirtschaftungskosten DockschleuseBewirtschaftung unbebaute GrundstückeHaltung von FahrzeugenUnterhaltung und Betrieb desFluidrohrleitungssystemsUnterhaltung und Betrieb desHafenschleppers / ArbeitsbootesBesondere Aufwendungen für BeschäftigteAusbildungsaufwandFortbildungsaufwandBesondere Verwaltungs- undBetriebsaufwendungenAusschmückungen, Fahnen etc.VerbrauchsmittelWerbungInformationsmaterialAusstellungskostenVeranstaltungskostenAllgemeine EhrungenEhrenpreise für SportveranstaltungenEhrungen von SportlernRepräsentationskostenAufwand LeitbilderstellungProjekt "KreuzfahrtrouteBudget JugendstadtratÖffentlichkeitsarbeitMaßnahmen der Jugendpflege - FerienpassKosten Ergänzung LandesfinanzierungGanztagsschuleKosten Sprachförderung von EinschulungWinterdienstEnergiekosten StraßenbeleuchtungVergütung an UnternehmenBestattungskostenPlanungs- / GutachterkostenKüchenhilfe / zusätzliche VerbrauchsmittelWarenEDV-Administration in SchulenTouristische Maßnahmen und Citymarketing

    AfA auf übrige immaterielleVermögensgegenständeAfA auf bebaute Grundstücke undgrundstücksgleiche Rechte an bebautenGrundstückenAfA auf GebäudeAfA auf das InfrastrukturvermögenAfA auf Maschinen und technische AnlagenAfA auf FahrzeugeAfA auf Betriebs- und Geschäftsausstattung

    Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

    0,000,00

    0,000,000,00

    0,00

    0,00

    0,000,000,000,00

    0,000,00

    637.509,980,00

    0,00

    164.605,290,000,00

    431.249,85

    0,000,000,000,000,000,00

    11.471,130,000,00

    6.088,01589,62

    67.727,474.546,50

    0,000,000,00

    0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00

    0,00

    0,00

    0,000,000,000,000,00

    972.882,79

    00

    000

    0

    0

    0000

    00

    712.3000

    0

    137.30014.000

    0657.500

    000000

    14.50000

    6.3007.000

    02.100

    000

    0000000

    104.10000

    16.000

    237.900

    1.206.8006.293.700

    341.100159.600104.700

    1.045.800

    30.0002.500

    10.0005.000

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000128.000100.000117.000

    26.00070.000

    373.100290.000

    47.000

    48.50029.20066.50057.500

    70090.80036.200

    2.00026.800

    274.00016.000

    1.0004.0006.3001.200

    03.5007.500

    30.90036.000

    50050.000

    230.000187.00012.50070.10086.000

    024.000

    143.000

    6.200

    0

    1.499.9007.049.500

    152.600145.20094.500

    960.000

    30.000 2.500

    9.300 5.000

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000 128.000 100.000 117.000

    26.000 70.000

    373.400 290.000

    32.000

    45.000 31.000 66.500 56.500

    700 89.300 36.200 2.000

    26.800 269.000 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500

    0 3.500 7.500

    30.900 36.000

    500 50.000

    210.000 187.000 12.500 70.100 86.000

    0 24.000

    143.000

    5.300

    0

    1.374.500 7.048.100

    151.900 136.500 92.800

    1.145.000

    30.000 2.500

    9.300 5.000

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000 128.000 100.000 117.000

    26.000 70.000

    373.600 290.000

    32.000

    45.000 31.000 51.500 56.500

    700 89.300 36.200 2.000

    26.800 259.000 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500

    0 3.500 7.500

    30.900 36.000

    500 50.000

    190.000 187.000 12.500 70.100 86.000

    0 24.000

    143.000

    3.600

    0

    1.291.500 7.002.900

    149.400 123.200 91.500

    1.230.000

    30.0002.500

    9.3005.000

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000128.000100.000117.000

    26.00070.000

    373.900290.000

    32.000

    45.00031.00051.50056.500

    70089.30036.2002.000

    26.800244.00016.0001.0004.0006.3001.500

    03.5007.500

    30.90036.000

    50050.000

    190.000187.00012.50070.10086.000

    024.000

    143.000

    1.600

    0

    1.330.0006.949.600

    143.400102.70089.500

    1.180.000

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    Seite I.25

  • Stadt Papenburg

    5 von 6

    Bezeichnung

    Transferaufwendungen

    sonstige ordentliche Aufwendungen

    Summe ordentliche Aufwendungen

    ordentliches Ergebnis

    außerordentliche Erträge

    19.469.410,36

    1.663.874,01

    41.958.417,14

    2.512.110,68

    31.771,80

    18

    19

    20

    21

    22

    19.916.900

    1.896.600

    52.149.700

    -1.831.700

    0

    22.040.900

    1.200.200

    55.253.300

    -1.328.800

    0

    23.795.900

    1.238.800

    55.883.600

    -1.630.200

    0

    25.860.400

    1.237.100

    58.109.100

    2.575.300

    0

    23.078.900

    1.221.900

    55.447.900

    385.200

    0

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    451800

    452100459200

    431110431300

    431500

    431600

    431700

    431710431800

    431810

    433100

    433200

    433900433910433920434100437100437200

    441100

    441101442100

    442110

    442120

    442900

    442910442911442912

    442913442914442950442960443100443110443120444100444110444120444130444150445000

    445100

    445200

    445700

    449100

    Zinsaufwendungen an sonstigen inländischenBereichZinsaufwendungen für LiquiditätskrediteVerzinsung von Steuernachzahlungen

    Abwasserabgabe für KleineinleiterZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an Zweckverbände und dergl.Zuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an verbundene Unternehmen,Beteiligungen und SondervermögenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an sonstige öffentlicheSonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an private UnternehmenStädtepartnerschaftenZuweisungen und Zuschüsse für laufendeZwecke an übrige Bereichelaufende Zuweisungen und Zuschüsse anVereineSoziale Leistungen an natürliche Personenaußerhalb von EinrichtungenSoziale Leistungen an natürliche Personen inEinrichtungenSonstige soziale LeistungenWohngeld - MietzuschussWohngeld - LastenzuschussGewerbesteuerumlageAllgemeine Umlagen an LandKreisumlage

    Sonstige Personal- undVersorgungsaufwendungenDienstjubiläen und sonstige EhrungenAufwendungen für ehrenamtliche undsonstige TätigkeitAufwandsentschädigungen für ehrenamtlicheund sonstige TätigkeitVerdienstausfallentschädigungen fürehrenamtliche und sonstige TätigkeitSonstige Aufwendungen für dieInanspruchnahme von Rechten und DienstenSonstige MitgliedsbeiträgeBeitrag an das Nds. StudieninstitutBeitrag an den KommunalenArbeitgeberverbandBeitrag an StädtetagBeitrag an Städte- und GemeindebundVerfügungsmittelSchülerbeförderungGeschäftsaufwendungenZuschüsse an FraktionenTagungen, BesprechungenSteuern, Versicherungen, SchadensfälleEigenschadenversicherungHaftpflichtversicherungSchülerunfallversicherungAbwasserabgabe für KläranlagenErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an BundErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an LandErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an LandkreisErstattungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit an private UnternehmenWeitere sonstige Aufwendungen auslaufender Verwaltungstätigkeit

    0,00

    20.225,9669.819,25

    0,0082.089,68

    415.898,35

    473,00

    591.418,60

    0,002.368.140,54

    0,00

    0,00

    0,00

    1.541.931,190,000,00

    2.242.755,000,00

    12.226.704,00

    3.717,97

    0,0077.581,19

    76.776,52

    8.879,00

    30.984,05

    61.863,790,000,00

    0,000,000,000,00

    442.006,890,000,00

    135.397,040,000,000,000,00

    10.902,14

    24.363,47

    46.321,16

    6.840,00

    738.240,79

    156.000

    25.00080.000

    085.600

    444.100

    0

    690.100

    02.618.800

    0

    33.300

    100.000

    1.465.00000

    2.280.0000

    12.200.000

    4.000

    0122.000

    87.200

    7.000

    25.000

    70.80000

    0000

    498.00000

    145.5000000

    8.200

    22.000

    40.000

    6.900

    860.000

    357.000

    50.00080.000

    2.300131.300

    1.224.100

    0

    385.900

    7.0002.576.700

    91.200

    2.400

    100.000

    01.085.000

    275.0002.546.000

    100.00013.514.000

    0

    3.20049.900

    130.900

    15.000

    0

    51.20018.000

    1.300

    13.5004.8003.000

    33.000500.300

    6.900500

    03.500

    58.00092.000

    142.0008.200

    25.000

    40.000

    0

    0

    352.000

    100.000 80.000

    2.300 131.300

    2.564.100

    0

    385.900

    4.500 2.577.200

    91.200

    2.400

    100.000

    0 1.085.000

    275.000 2.623.000

    100.00013.854.000

    0

    7.000 49.900

    155.900

    15.000

    0

    51.200 18.000 1.300

    13.500 4.800 3.000

    33.000 510.100

    6.900 500

    0 3.500

    58.000 92.000

    142.000 8.200

    25.000

    40.000

    0

    0

    340.000

    130.000 80.000

    2.300 131.300

    4.149.100

    0

    385.900

    4.500 2.628.700

    91.200

    2.400

    100.000

    0 1.085.000

    275.000 2.675.000

    100.000 14.230.000

    0

    5.100 49.900

    155.900

    15.000

    0

    51.200 18.000 1.300

    13.500 4.800 3.000

    33.000 510.300

    6.900500

    0 3.500

    58.000 92.000

    142.000 8.200

    25.000

    40.000

    0

    0

    327.000

    140.00080.000

    2.300131.300

    914.100

    0

    385.900

    4.5002.679.200

    91.200

    2.400

    100.000

    01.085.000

    275.0002.728.000

    100.00014.580.000

    0

    4.80049.900

    155.900

    15.000

    0

    51.20018.0001.300

    13.5004.8003.000

    33.000495.400

    6.900500

    03.500

    58.00092.000

    142.0008.200

    25.000

    40.000

    0

    0

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    Seite I.26

  • Stadt Papenburg

    6 von 6

    Bezeichnung

    außerordentliches Ergebnis

    JahresergebnisÜberschuss (+) / Fehlbetrag (-)Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

    Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

    Saldo aus internen Leistungsbeziehungen

    Ergebnis unter Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen

    31.771,80

    2.543.882,48

    4.062.202,96

    4.062.202,96

    0,00

    2.543.882,48 *)

    24

    25

    26

    27

    28

    29

    0

    -1.831.700

    4.418.200

    4.418.200

    0

    -1.831.700

    0

    -1.328.800

    4.489.100

    4.489.100

    0

    -1.328.800

    0

    -1.630.200

    4.507.200

    4.507.200

    0

    -1.630.200

    0

    2.575.300

    4.542.100

    4.542.100

    0

    2.575.300

    0

    385.200

    4.580.700

    4.580.700

    0

    385.200

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz Planung

    501220

    381110381120

    381140381150

    381160

    381180

    381190

    481110481120481140481150481160481180481190

    Versicherungserstattungen allgemein, soweitTotalschaden o.ä.

    Erträge aus VerwaltungskostenerstattungenErträge aus Leistungsverrechnungen anAbwasserErstattung Gebäudekosten an ZGVErträge aus Leistungsverrechnungen anBauhofErträge aus Leistungsverrechnungen an ZGVHandwerkerErträge aus Leistungsverrechnungen anGärtnereiErstattung Sachkosten an Bauhof

    VerwaltungskostenerstattungenLeistungsverrechnung an AbwasserErstattung Gebäudekosten an ZGVLeistungsverrechnung an BauhofLeistungsverrechnung Handwerker an ZGVLeistungsverrechnung an GärtnereiErstattung Sachkosten an Bauhof

    31.771,80

    336.618,7414.253,75

    1.123.439,401.751.639,51

    384.972,71

    451.278,85

    0,00

    336.618,7414.253,75

    1.123.439,401.751.639,51

    384.972,71451.278,85

    0,00

    0

    234.00016.700

    1.690.6001.684.500

    342.700

    415.700

    34.000

    234.00016.700

    1.690.6001.684.500

    342.700415.70034.000

    0

    335.10016.700

    1.603.0002.138.700

    386.100

    0

    9.500

    335.10016.700

    1.603.0002.138.700

    386.1000

    9.500

    0

    335.100 16.700

    1.621.100 2.138.700

    386.100

    0

    9.500

    335.100 16.700

    1.621.100 2.138.700

    386.1000

    9.500

    0

    335.100 16.700

    1.656.000 2.138.700

    386.100

    0

    9.500

    335.100 16.700

    1.656.000 2.138.700

    386.1000

    9.500

    0

    335.10016.700

    1.694.6002.138.700

    386.100

    0

    9.500

    335.10016.700

    1.694.6002.138.700

    386.1000

    9.500

    Gesamtergebnishaushalt 2012Planung

    *) Hinweis: Das im Haushaltsplan dargestellte Ergebnis für 2010 wird nicht richtig dargestellt, da insbesondere Abschreibungen und Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten aufgrund von Verzögerungen bei der Erstellung der 1. Eröffnungsbilanz noch nicht eingebucht werden konnten.

    Seite I.27

  • Stadt Papenburg

    1 von 6

    Gesamtfinanzhaushalt 2012

    601100601200601300602100602200603100603200

    611100613100

    613110

    614000

    614100

    614101

    614102

    614200

    614410614600

    614700

    614800

    621100

    621500622100

    631100632100632110632111632112

    641100641101641102641103641104641105641110642100642110

    646100646101646102646103646104646110

    646120

    646130646150

    648100648200648400

    648410648500

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz PlanungPlanung

    161.559,324.243.924,52

    10.582.013,346.558.658,001.313.759,00

    234.505,31127.459,14

    6.400.344,00855.200,00

    0,00

    0,00

    26.600,00

    0,00

    0,00

    524.174,22

    38.539,222.403,51

    67.728,60

    32.600,00

    13.844,04

    28.740,07240,00

    876.452,174.565.815,34

    0,000,000,00

    467.553,890,000,000,000,000,000,00

    40.639,180,00

    272.206,610,000,000,000,00

    44.194,65

    9.134,13

    30.421,621.586,95

    1.468.539,07865.060,69

    37.773,30

    0,00257.204,89

    163.0004.260.000

    10.750.0006.300.0001.325.000

    225.000125.000

    6.700.000850.000

    0

    34.000

    99.800

    0

    0

    594.100

    39.50023.000

    89.600

    95.000

    1.500

    38.0000

    803.7004.553.700

    000

    453.100000000

    95.5000

    281.8000000

    9.000

    0

    19.5000

    1.472.900814.90030.000

    0124.200

    163.0004.490.000

    12.729.0007.621.0001.472.000

    250.000140.000

    7.700.000855.000

    30.900

    24.400

    11.200

    3.100

    52.000

    508.100

    36.5000

    8.600

    38.000

    1.500

    38.0000

    855.6004.201.200

    63.000240.00070.000

    389.4005.600

    25.0003.500

    18.00014.00013.60012.80030.000

    0208.00061.50011.3001.0009.000

    0

    19.5000

    1.340.500703.100

    0

    20.200134.200

    166.000 4.580.000

    13.111.000 7.923.000 1.529.000

    250.000 141.000

    7.770.000 860.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    29.200 0

    5.600

    38.000

    1.500

    38.000 0

    855.600 4.221.200

    63.000 245.000 70.000

    384.400 5.600

    25.000 3.500

    18.000 14.000 13.600 12.800 30.000

    0 208.000 61.500 11.300 1.000 9.000

    0

    19.500 0

    1.337.900 703.100

    0

    20.200 135.000

    169.000 4.672.000

    13.373.000 8.162.000 1.557.000

    250.000 142.000

    8.000.000 865.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    29.6000

    5.600

    38.000

    1.500

    38.0000

    855.600 4.231.400

    63.000 245.000

    70.000

    384.4005.600

    25.0003.500

    18.000 14.000 13.600 12.800 30.000

    0 208.000

    61.500 11.300

    1.0009.000

    0

    19.5000

    1.337.900 703.100

    0

    9.600 5.811.000

    172.0004.765.000

    13.640.0008.395.0001.585.000

    250.000143.000

    8.240.000870.000

    30.900

    0

    11.200

    3.100

    52.000

    497.700

    30.0000

    5.600

    38.000

    1.500

    38.0000

    855.6004.231.700

    63.000245.00070.000

    384.4005.600

    25.0003.500

    18.00014.00013.60012.80030.000

    0208.00061.50011.3001.0009.000

    0

    19.5000

    1.327.900703.100

    0

    6.000137.000

    Steuern und ähnliche Abgaben

    Zuwendungen und allgemeine Umlagen

    sonstige Transfereinzahlungen

    öffentlich-rechtliche Entgelte

    privatrechtliche Entgelte

    Kostenerstattungen und Kostenumlagen

    23.221.878,63

    7.947.589,55

    42.824,11

    5.442.267,51

    865.737,03

    2.826.620,96

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    23.148.000

    8.525.000

    39.500

    5.357.400

    858.900

    2.616.800

    26.865.000

    9.267.800

    39.500

    5.429.800

    822.200

    2.371.400

    27.700.000

    9.297.700

    39.500

    5.454.800

    817.200

    2.385.300

    28.325.000

    9.533.100

    39.500

    5.465.000

    817.200

    8.036.200

    28.950.000

    9.778.500

    39.500

    5.465.300

    817.200

    2.349.200

    Bezeichnung

    Grundsteuer AGrundsteuer BGewerbesteuerGemeindeanteil an der EinkommensteuerGemeindeanteil an der UmsatzsteuerVergnügungssteuerHundesteuer

    Schlüsselzuweisungen vom LandZuweisungen vom Land für Aufgaben desübertragenen WirkungskreisesZuweisungen vom Land nach dem NFVG fürbesondere AufgabenbereicheZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom BundZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom LandEinzahlungen vom Land nachBehindertengleichstellungsgesetzZuschuss vom Land zur die sozialpädagogischeBetreuungZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevom Landkreis / von GemeindenFörderungen der Bundesagentur für ArbeitZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon sonstigen öffentlichen SonderrechnungenZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon privaten UnternehmenZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckevon übrigen Bereichen

    Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz;KostenersatzRückzahlung gewährter HilfenKostenbeiträge und Aufwendungsersatz;Kostenersatz

    VerwaltungsgebührenBenutzungsgebühren und ähnliche EntgelteBestattungsgebührenHafengelderNutzungsgebühren Hafenschlepper

    Mieten und PachtenFischerei- und JagdpachtenLandpachtenHektarenpachtenVerpachtung von IndustriegeländeErbbauzinsenErstattung von BewirtschaftungskostenEinzahlungen aus VerkaufEinzahlungen aus Einspeisung StromPhotovoltaikanlageSonstige privatrechtliche LeistungsentgelteEintrittsgelderTeilnehmergebührenKartenvorverkaufsgebührenEntgelte für AnzeigenEinzahlungen aus Versicherungserstattungen (ohneTotalschäden)Einzahlungen aus VersicherungserstattungenGebäude (ohne Totalschäden)Einzahlungen aus Schadensersatz von DrittenEinzahlung für Privatnutzung öffentlicher Anlagen /Einrichtungen

    Kostenerstattungen vom LandKostenerstattungen vom LandkreisKostenerstattungen vom sonstigen öffentlichenBereichPersonalkostenerstattungenKostenerstattungen von verbundenen

    Seite I.28

  • Stadt Papenburg

    2 von 6

    Gesamtfinanzhaushalt 2012

    648600

    648700648800

    661700661800

    665100

    669100

    651100652200652300656100656200

    659100

    659110659120

    701100701200701800701900702100702200703200703210704100

    704110

    721100

    721110721120721130721131721200

    721201721202721203721204721205721206721207721208721209721210721212721213721214721215721216721217721218721220721221721222721223722100722200723100

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz PlanungPlanung

    8.400,00

    68.732,21120.910,80

    81.339,36108,27

    1.778,42

    193.159,95

    1.428.427,4266.131,99

    207.096,1837.342,94

    117.711,66

    56.010,78

    18.173,660,00

    1.235.449,076.243.121,52

    110.008,1477.571,69

    559.995,00523.072,79

    1.225.092,8247.084,20

    171.086,47

    4.493,61

    726.796,85

    21.619,710,000,000,00

    2.346.173,12

    0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00

    281.475,3991.620,1388.195,97

    8.400

    71.00095.400

    45.000100

    800

    100.000

    1.448.00090.500

    332.10032.60060.000

    213.500

    14.3000

    1.214.3006.405.600

    158.80061.500

    558.800547.100

    1.293.30048.500

    168.200

    8.500

    1.200.500

    77.500000

    3.215.800

    000000000000000000000

    338.800149.40097.800

    8.400

    69.50095.500

    20.000100

    1.000

    100.000

    1.550.00088.600

    504.70031.10060.000

    160.000

    15.00015.000

    1.327.4006.441.800

    129.40089.000

    603.900559.800

    1.292.10053.500

    176.600

    9.000

    1.267.700

    85.0001.300

    23.10013.50058.500

    6.00015.00087.0002.000

    60.00071.00010.0006.500

    15.000593.000120.000270.000

    5.00045.000

    185.00075.0005.900

    22.0001.500.000

    50.00063.000

    346.200113.90073.200

    8.400

    85.000 95.700

    15.000 100

    1.000

    100.000

    1.550.000 88.600

    366.900 31.100 60.000

    160.000

    15.000 15.000

    1.352.000 6.566.600

    131.900 87.500

    615.000 570.300

    1.316.800 54.500

    180.000

    9.000

    852.200

    50.000 1.300

    23.100 3.500

    28.500

    6.000 15.000 77.000 2.000

    60.000 72.500 10.000

    0 15.000

    553.000 100.000 270.000

    5.000 45.000

    186.000 50.000 5.900

    24.000 800.000 20.000 63.000

    350.100 90.900 73.200

    8.400

    70.500 95.700

    10.000100

    1.000

    100.000

    1.560.000 88.600

    482.300 31.100 60.000

    160.000

    15.000 15.000

    1.378.900 6.697.800

    134.600 87.500

    627.000 581.300

    1.342.700 55.000

    183.500

    9.000

    854.200

    50.0001.300

    23.1003.500

    28.500

    6.000 15.000 77.000

    2.000 60.000 78.500 10.000

    6.500 15.000

    563.000 100.000 270.000

    5.000 45.000

    186.000 50.000

    5.900 24.000

    800.000 20.000 63.000

    355.100 91.900 73.200

    8.400

    71.00095.800

    10.000100

    1.000

    100.000

    1.560.00088.600

    666.80031.10060.000

    160.000

    15.00015.000

    1.406.3006.831.700

    137.30087.500

    639.100592.500

    1.369.20055.500

    187.000

    9.000

    848.200

    50.0001.300

    23.1003.500

    28.500

    6.00015.00077.0002.000

    60.00078.50010.000

    015.000

    563.000100.000270.000

    5.00045.000

    186.00050.0005.900

    24.000800.00020.00063.000

    355.10092.90073.200

    Zinsen und ähnliche Einzahlungen

    sonstige haushaltswirksame Einzahlungen

    Summe der Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeitAuszahlungen für aktives Personal

    Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und fürgeringwertige Vermögensgegenstände

    276.386,00

    1.930.894,63

    42.554.198,42

    10.196.975,31

    7.274.388,65

    8

    9

    10

    11

    13

    145.900

    2.191.000

    42.882.500

    10.464.600

    9.764.700

    121.100

    2.424.400

    47.341.200

    10.682.500

    10.499.000

    116.100

    2.286.600

    48.097.200

    10.883.600

    9.116.300

    111.100

    2.412.000

    54.739.100

    11.097.300

    9.138.300

    111.100

    2.596.500

    50.107.300

    11.315.100

    9.154.300

    Bezeichnung

    Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichenSonderrechnungenKostenerstattungen von privaten UnternehmenKostenerstattungen von übrigen Bereichen

    Zinseinzahlungen von KreditinstitutenZinseinzahlungen vom sonstigen inländischenBereichGewinnanteile aus verbundenen Unternehmen undBeteiligungenVerzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen

    KonzessionsabgabenEinzahlungen aus erhaltener UmsatzsteuerEinzahlungen aus der Erstattung von VorsteuernBußgelderSäumniszuschläge, Mahngebühren,Stundungszinsen etc.Sonstige Einzahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeitVermischte EinzahlungenEinzahlungen zur Pflege von Kompensationsflächen

    BeamtenbezügeArbeitnehmerentgelteEntgelte für drittmittelfinanzierte KräfteEntgelte für sonstige BeschäftigteUmlage Versorgungskasse BeamteUmlage Versorgungskasse ArbeitnehmerBeiträge Sozialvers. ArbeitnehmerUnfallversicherung ArbeitnehmerBeihilfen, Unterstützungsleistungen für Beamte undArbeitnehmerUntersuchungskosten Beamte und Arbeitnehmer

    Unterhaltung der Grundstücke und baulichenAnlagenUnterhaltung von SchulhöfenUnterhaltung der PhotovoltaikanlageUnterhaltung Friedhof AschendorfUnterhaltung von EhrenmalenUnterhaltung des sonstigen unbeweglichenVermögensWartung der HydrantenUnterhaltung Parkanlage AltenkampUnterhaltung der SpielplätzeUnterhaltung der SkateranlageUnterhaltung der SportanlagenUnterhaltung der Park- und GartenanlagenRenovierung des BaumbestandesRückschnitt der Linden am Friedhof AschendorfUnterhaltung/Pflege von KompensationsflächenUnterhaltung Straßen, Wege, PlätzeUnterhaltung bewegliche BrückenUnterhaltung StraßenbeleuchtungUnterhaltung von GewässernUnterhaltung von PumpstationenUnterhaltung LeitungsnetzUnterhaltung von RegenwassergräbenPflege der KriegsgräberUnterhaltung der UmschlagsanlagenUnterhaltung der Hafenanlagen und des VorhafensUnterhaltung der DockschleuseUnterhaltung der GleisanlagenUnterhaltung des beweglichen VermögensErwerb geringwertiger VermögensgegenständeMieten und Pachten

    Seite I.29

  • Stadt Papenburg

    3 von 6

    Gesamtfinanzhaushalt 2012

    723101723210724100

    724101724102

    724103724104

    724105724106724107

    724108

    724109

    724110724111724112724120724121724150725100725110

    725120

    726100726110726120727100727101727102727103727104727105727106727110727111727112727120727130727140727150727160727171727172

    727173727174727175727176727177727178727179728140729101729103

    751700751800

    752100759200

    731110731300

    731500

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz PlanungPlanung

    0,000,00

    2.423.206,26

    0,000,00

    0,000,00

    0,000,000,00

    0,00

    0,00

    0,000,000,000,000,000,00

    631.971,340,00

    0,00

    147.759,110,000,00

    423.411,580,000,000,000,000,000,00

    11.754,040,000,00

    5.973,011.630,87

    67.727,475.073,80

    0,000,000,00

    0,000,000,000,000,000,000,000,000,000,00

    988.047,760,00

    19.840,0269.729,25

    0,0082.089,68

    490.665,81

    00

    3.029.800

    00

    00

    000

    0

    0

    000000

    712.3000

    0

    137.30014.000

    0657.500

    000000

    14.50000

    6.3007.000

    02.100

    000

    0000000

    104.10000

    1.045.800156.000

    25.00080.000

    085.600

    444.100

    36.60029.400

    1.528.700

    1.5005.500

    30.0002.500

    10.0007.500

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000128.000100.000117.00026.00070.000

    373.100290.000

    47.000

    48.50029.20066.50057.500

    70071.80036.2002.000

    26.800271.50016.0001.0004.0006.3001.200

    03.5007.500

    30.90036.000

    50050.000

    230.000187.00012.50070.10086.000

    024.000

    143.000

    960.000357.000

    50.00080.000

    2.300131.300

    1.224.100

    36.600 33.400

    1.522.800

    1.600 5.500

    30.000 2.500

    9.300 7.500

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000 128.000 100.000 117.000 26.000 70.000

    373.400 290.000

    32.000

    45.000 31.000 66.500 56.500

    700 70.300 36.200 2.000

    26.800 266.500 16.000 1.000 4.000 6.300 1.500

    0 3.500 7.500

    30.900 36.000

    500 50.000

    210.000 187.000 12.500 70.100 86.000

    0 24.000

    143.000

    1.145.000 352.000

    100.000 80.000

    2.300 131.300

    2.564.100

    36.600 33.400

    1.559.100

    1.6005.500

    30.0002.500

    9.3007.500

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000 128.000 100.000 117.000

    26.000 70.000

    373.600 290.000

    32.000

    45.000 31.000 51.500 56.500

    700 70.300 36.200

    2.000 26.800

    256.500 16.000

    1.0004.0006.3001.500

    03.5007.500

    30.900 36.000

    500 50.000

    190.000 187.000

    12.500 70.100 86.000

    0 24.000

    143.000

    1.230.000 340.000

    130.000 80.000

    2.300 131.300

    4.149.100

    36.60033.400

    1.601.200

    1.7005.500

    30.0002.500

    9.3007.500

    16.000

    7.500

    3.700

    960.000128.000100.000117.00026.00070.000

    373.900290.000

    32.000

    45.00031.00051.50056.500

    70070.30036.2002.000

    26.800241.50016.0001.0004.0006.3001.500

    03.5007.500

    30.90036.000

    50050.000

    190.000187.00012.50070.10086.000

    024.000

    143.000

    1.180.000327.000

    140.00080.000

    2.300131.300

    914.100

    Zinsen und ähnliche Auszahlungen

    Transferauszahlungen

    1.077.617,03

    19.681.055,00

    14

    15

    1.306.800

    19.916.900

    1.447.000

    22.040.900

    1.677.000

    23.795.900

    1.780.000

    25.860.400

    1.727.000

    23.078.900

    Bezeichnung

    Nutzungsgebühr StadthalleLeasingkosten DienstfahrzeugeBewirtschaftung der Grundstücke und baulichenAnlagenBewirtschaftung der PhotovoltaikanlageBewirtschaftungskosten eigenverantwortlicheSchuleBewirtschaftungskosten SchulbetriebBewirtschaftungskostenBinnenschifffahrtsfreilichtmuseumVersicherung der Ausstellungen AltenkampBewirtschaftung Geräte SportanlagenKostenerstattung an GmbH für Hausmeister kleinesTheaterBewirtschaftungskosten Betrieb KunstschuleZinnoberBewirtschaftungskosten Betrieb FriedhofAschendorfBewirtschaftung KläranlagenBewirtschaftungskosten PumpstationenBewirtschaftungskosten LeitungsnetzBewirtschaftungskosten Seeschleuse/HafenamtBewirtschaftungskosten DockschleuseBewirtschaftung unbebaute GrundstückeHaltung von FahrzeugenUnterhaltung und Betrieb desFluidrohrleitungssystemsUnterhaltung und Betrieb des Hafenschleppers /ArbeitsbootesBesondere Auszahlungen für BeschäftigteAuszahlungen für AusbildungAuszahlungen für FortbildungBesondere Verwaltungs- und BetriebsauszahlungenAusschmückungen, Fahnen etc.VerbrauchsmittelWerbungInformationsmaterialAusstellungskostenVeranstaltungskostenAuszahlungen für allgemeine EhrungenEhrenpreise für SportveranstaltungenEhrungen von SportlernAuszahlungen für RepräsentationskostenAuszahlungen LeitbilderstellungAuszahlungen Projekt "Kreuzfahrtroute"Auszahlungen Budget JugendstadtratÖffentlichkeitsarbeitMaßnahmen der Jugendpflege - FerienpassKosten Ergänzung LandesfinanzierungGanztagsschuleKosten Sprachförderung von EinschulungWinterdienstEnergiekosten StraßenbeleuchtungVergütung an UnternehmenBestattungskostenPlanungs- / GutachterkostenKüchenhilfe / zusätzliche VerbrauchsmittelWarenEDV-Administration in SchulenTouristische Maßnahmen und Citymarketing

    Zinsauszahlungen an KreditinstituteZinsauszahlungen an sonstigen inländischenBereichZinsauszahlungen für LiquiditätskrediteVerzinsung von Steuernachzahlungen

    Abwasserabgabe für KleineinleiterZuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckean Zweckverbände und dergl.Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zweckean verbundene Unternehmen, Beteiligungen undSondervermögen

    Seite I.30

  • Stadt Papenburg

    4 von 6

    Gesamtfinanzhaushalt 2012

    731600

    731700

    731710731800

    731810733100

    733200

    733900733910733920734100737100737200

    741100741101742100

    742110

    742120

    742900

    742910742911742912742913742914742950742960743100743110743120744100744110744120744130744150744200744300745000

    745100

    745200

    745700

    749100

    681100681200

    681600

    681700681800

    689121689122689123689124689191689192

    AnsatzErgebnis Planung2010 2011 2012 2013 2014 2015

    Ansatz PlanungPlanung

    473,00

    588.252,84

    0,002.368.421,19

    0,000,00

    0,00

    1.553.438,480,000,00

    2.371.010,000,00

    12.226.704,00

    3.682,970,00

    77.708,47

    74.456,52

    4.044,50

    31.452,52

    61.863,790,000,000,000,000,000,00

    395.566,890,000,00

    135.397,040,000,000,000,00

    225.030,2120.620,4510.810,41

    24.575,85

    46.320,50

    6.840,00

    850.298,35

    1.847.377,71217.040,97

    5.000,00

    0,0030.677,51

    980.313,169.500,12

    117.302,6138.587,078.052,845.040,00

    0

    690.100

    02.618.800

    033.300

    100.000

    1.465.00000

    2.280.0000

    12.200.000

    4.0000

    122.000

    87.200

    7.000

    25.000

    70.800000000

    498.00000

    145.5000000

    413.0009.0008.200

    22.000

    40.000

    6.900

    860.000

    977.5001.725.000

    0

    060.000

    1.755.0000

    70.00020.000

    00

    0

    385.900

    7.0002.576.700

    91.2002.400

    100.000

    01.085.000

    275.0002.546.000

    100.00013.514.000

    03.200

    49.900

    130.900

    15.000

    0

    51.20018.0001.300

    13.5004.8003.000

    33.000500.300

    6.900500

    03.500

    58.00092.000

    142.000575.40017.9008.200

    25.000

    40.000

    0

    19.000

    2.059.1001.017.700

    0

    300.0000

    1.027.0000

    100.00025.00050.000

    0

    0

    385.900

    4.500 2.577.200

    91.200 2.400

    100.000

    0 1.085.000

    275.000 2.623.000

    100.000 13.854.000

    0 7.000

    49.900

    155.900

    15.000

    0

    51.200 18.000 1.300

    13.500 4.800 3.000

    33.000 510.100

    6.900 500

    0 3.500

    58.000 92.000

    142.000 437.600 17.900 8