EinBlick

Bodenschätze – Fluch oder Segen?

Das Rohstoffgeschäft bringt Reichtum für wenige und Elend für viele

2/2010

Inhaltsverzeichnis

Editorial 3

Einführung ins ThemaRohstoffe–Bodenschätze,dieArmutschaffen 4–7RohstoffabbauundMenschenrechtsverletzungengehenoftHandinHand 8–11SteuerfluchtbringtMilliardenverlustefürRohstoffländer 12–14

FallbeispieleEinleitung

VerschiedeneLänder–gleicheProbleme 15

Demokratische Republik Kongo

Minenarbeiter/innenwieTierebehandelt 16–18

Peru

WirtschaftswachstumaufKostenderindigenenBevölkerung 19–21

Südafrika

KampffürMenschenrechteundbessereLebensbedingungen 22–24

Elektronikindustrie

VonderMinezumComputer–einundurchsichtigerWeg 25

Fazit und AusblickWegehinzueinernachhaltigenRessourcengewinnung 26–29

Links und Quellenhinweise 30

Impressum 31

Titelbild Harte und gefährliche Arbeit für wenig Geld: Kleinschürfer/innen in einer Mine im Süden der Demokratischen Republik Kongo. Dieses Bild stammt aus dem Dokumentarfilm «Katanga Business» (2009) des Belgiers Thierry Michel: www.katanga-lefilm.com

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EinMobiltelefonbenutzen,einFahrzeugauf-tankenoder einenComputer einschalten –Tätigkeiten,dieoftinVerbindungstehenmitUngerechtigkeit,AusbeutungundderMiss-achtungfundamentalerMenschenrechte.ImGrundsatzkannund soll dieRohstoff-FörderungdemMenschendienen.OftsindNutzenundProfitjedochsehrungleichver-teilt.NebstdennormalenNutzniesser/innengibtesskrupelloseProfiteureundaufderan-derenSeitesehrvieleVerlierer/innen.Zuih-nengehörenvorallemdiearmenMenschenindenEntwicklungs-undSchwellenländern.MitdiesemEinBlickführenwirdieThematik«WirtschaftundMenschenrechte»(EinBlick2009)weiter.ErbietetIhnengrundlegendeInformationenzurgegenwärtigenProblema-tikdesRohstoffabbausundseinerWirkungaufdiemarginalisiertenBevölkerungsschich-tenindenAbbauregionen.EinThema,dasbislanginderÖffentlichkeitwenigBeachtunggefundenhat.DarumhabensichBrot für alleundFastenopferdazuentschlossen,dieseZu-sammenhänge,dieRolledertransnationalenUnternehmen und die Verantwortung derKonsument/innenzumThemaderökumeni-schenKampagne2011zumachen.Warum zwei kirchliche Werke sich diesemwirtschaftspolitischen Thema annehmen?

WeilesumdenMenschenalsGeschöpfGot-tesgeht,dessenWürdenurzuoftmitFüssengetretenwird!Menschen werden durch ungerechte Wirt-schaftsstrukturen und kriminelle Wirt-schaftssyndikateausgebeutetundihrerfun-damentalen Rechte beraubt. Regierungen,Bürokratien, Lokalfürsten, internationaleKartelleundUnternehmenunterstützensiedabei.OftsinddieStaatenunfähigoderun-willig,griffigeundgerechteGesetzedurchzu-setzen.DieinternationalenFirmenprofitierendavon–undnichtzuletztauchwir:Wirnut-zenbilligeRohstoffefürunsereWirtschaft,unsere Elektronikgeräte, unsere Industrie.DassdamitoftLeid,UngerechtigkeitundTodverbundensind,bleibtunsverborgen.FürdieundmitdenArmensollenundmüs-sendieKirchenhinschauen.DieVaterunser-Bitten «Dein Reich komme, dein Willegeschehe»werdensozurkonkretenHeraus-forderung:Hinschauen,aufklären,DruckaufFirmen,Handelsregeln,Regierungenerzeu-gen–undsodemFrieden,derGerechtigkeit,den Menschenrechten und der BewahrungderSchöpfungdienen.Wirhoffen, liebeLeserin, lieberLeser,dassdieser EinBlick auch Sie zum NachdenkenundzumHandelnanregt.

Editorial

AntonioHautleDirektor,Fastenopfer

BeatDietschyZentralsekretär,Brot für alle

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2006umdasZwanzigfachean.1DieUmsät-ze des Rohstoffsektors verzeichneten ent-sprechendeZuwachsraten.Gleichzeitigführ-tedieneoliberaleGlobalisierungmit ihrenderegulierendenTendenzenzumAbbauna-tionalerGesetzesschranken.SowohlKapitalwieauchWarenfliessenheuteweitgehendungehindertzwischenLändernundMärktenhinundher.DiekontinuierlichgrosseNachfrageundderderegulierteZuganghabenindenletztenJah-renzueinerPreisentwicklunggeführt,diedenRohstoffabbauauchnochindenunzugäng-lichstenGebietenrentabelmacht.EineFolgedavonsindInvestitioneninimmerfragilereUmgebungen und Länder mit schwachenstaatlichenundgesellschaftlichenStrukturen.DieaktuelleAbwärtsentwicklungderRoh-stoffpreisealsResultatderFinanzkrisewirdnurvonkurzerDauersein.SobalddasWachs-

Trotz der weiterhin steigenden Nachfrage nach Rohstoffen gehören die ressourcen­reichsten Länder zu den ärmsten und kon­fliktträchtigsten Staaten der Welt. Schwa­che Regierungen, verbreitete Korruption und die ungezügelte Macht multinatio­naler Unternehmen führen dazu, dass die Rechte und Ansprüche der Bevölkerung mit Füssen getreten werden.

DerweltweiteWirtschaftsaufschwungderletzten zwei Jahrzehnte hat eine enormeNachfragenachBodenschätzenmitsichge-bracht.AufstrebendeVolkswirtschaftenwieChina, IndienoderBrasilienhabendurchihren Nachholbedarf an wirtschaftlicherEntwicklungdenweltweitenBedarfanRoh-stoffenvervielfacht.Sostiegenetwadiechi-nesischenRohstoffimportelauteinerStudiederDeutschenBankvon1986bis insJahr

Einführung ins Thema

Rohstoffe – Bodenschätze, die Armut schaffenDaniel Hostettler, Fachverantwortlicher Menschenrechte, Fastenopfer

Während die internationalen Rohstoffkonzerne Milliardengewinne machen … © Thierry Michel

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kauf ihres natürlichen Reichtums und dieausländischenInvestitionenkönntenfürdieseLänder also Ausgangspunkt einer raschenwirtschaftlichen Entwicklung sein und dieLebensbedingungenderMenschenmarkantverbessern.Paradoxerweiselebtaberweiterhineingros-serTeilderBevölkerunginvielendieserLän-der inArmut. So führen inLateinamerikadurchschnittlich34,1ProzentderMenscheneinLebenunterderArmutsgrenze.InstarkvonRohstoffexportenabhängigenLändernsindeszwischen30Prozent(Venezuela)und64Prozent(Bolivien).3DieseZahlenverdeut-lichen, dass die Einnahmen aus den Roh-stoffexportenoffensichtlichnichtderbreitenBevölkerungzugutekommen.Vielmehrver-stärkt der Rohstoffreichtum die Unterent-wicklungeinesLandesweiter.Lautderinter-nationalen Nichtregierungsorganisation«Revenue Watch» leben zwei Drittel der

tum in den industrialisierten Ländern unddenSchwellenländernwiederanzieht,werdenauchRohstoffhungerund-preisewiederan-ziehen. Das Rennen nach Ausbeutung vonnochnichterschlossenenGebietenwirdwei-tergehen–mitallenproblematischenEffek-ten,diederbeschleunigteRohstoffabbaufürdie betroffenen Bevölkerungen mit sichbringt.

Armut trotz Ressourcenreichtum

Einnahmen aus Steuern und KonzessionenfürdenRohstoffabbausindfürvieleLänderdesSüdenseinewichtigeEinkommensquelle.Inden lateinamerikanischenLändernetwamachen die Einnahmen aus der Rohstoff-industrie durchschnittlich 28 Prozent desBruttoinlandprodukts(BIP)aus.InLändernwieBolivien,Kolumbien,PanamaundVene-zuelagarbiszu40ProzentdesBIP.2DerVer-

… verdienen Kleinschürfer/innen, die auf eigenes Risiko nach Rohstoffen graben und an Zwischenhändler verkaufen, wenige Dollar am Tag. © Thierry Michel

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übernehmen,zusammenmitdenbetroffenenGemeindenaufMängelundMissbräucheimBereichderRohstoffindustrienhinzuweisen.Dies ist nicht einfach, da ihnen bezüglichSteuernundKonzessionsabgabenderUnter-nehmenoftdiegrundlegendstenInformatio-nenfehlen.EntsprechendeDatenwerdenvondenRegierungenkaumfreiwilligderÖffent-lichkeitzugänglichgemacht.FürdieUnter-nehmen besteht wiederum keinerlei Pflichtauszuweisen,wassieinwelchemLandjeweilsinvestiert,bezahltundeingenommenhaben.InformiertderStaatnichttransparent,hatdieBevölkerungalsokeineMöglichkeitinErfah-rungzubringen,welcheGeldergeflossenundob diese vertragskonform sind (vgl. Seiten12–14).

Menschenrechtsverletzungen alltäglich

Es lässt sich nachweisen, dass Staaten mitschwachen Regierungen, einer hohen Ar-mutsquoteundeinerKonfliktbeladenenGe-schichteüberproportionalvonMissbräuchendurch Konzerne betroffen sind. Gerade inLändern, wo gewalttätige Übergriffe zum

ärmstenMenschen in rohstoffreichenLän-dern.4DieshatverschiedeneGründe:

Einseitige Machtverteilung

VieleStaatendesSüdensverfügennichtüberdenWillenunddieMittel, dieTätigkeitentransnationalerKonzerneeffektivzuregulie-ren und zu überwachen. Schwache Regie-rungsführung und mangelnde Rechtsstaat-lichkeit, ungenügende Vollzugsorgane undKorruptionsindGründedafür,dasssichdieUnternehmenoft inderstärkerenVerhand-lungspositionbefindenalsdieRegierungender Rohstoffländer. Sowohl bei der Fest-legungvonAbbaurechtenwieauchbeidereffektivenRohstoffgewinnungdiktierendieKonzerneweitgehenddieKonditionen.Hinzukommt,dassvieleRegierungendrin-gend auf externe Investitionen angewiesensind.DiePreisentwicklungaufdemRohstoff-marktermöglichtesihnen,mitrelativgerin-gemAufwandanKapitalzukommenundvonKrediten unabhängiger zu werden. Auf diegrosse Nachfrage reagieren sie deshalb miteinerPolitik,diedenUnternehmensehrentge-genkommt.MitdemResultat,dasszwarIn-vestitionenindieLänderfliessen,dieAbgabenundSteuernderUnternehmenaberoft nureinenBruchteil desWerts der ausgeführtenRohstoffeausmachen(vgl.Seiten12–14).MitihrerunternehmensfreundlichenPolitikredu-zierendieStaatenjedochihreMöglichkeiten,inentwicklungsrelevanteSektorenderGesell-schaftumfassendinvestierenzukönnen.

Undurchsichtige Finanzflüsse

HäufigsindesZivilgesellschaftundMedien,diebeiungenügenderRegierungsführungundfehlender Rechtsstaatlichkeit die Aufgabe

Definition

IndiesemEinBlickwirdderBegriffRoh-stoffsektor/RohstoffindustrienanalogzumenglischenBegriff«ExtractiveIndustries»verwendet. Damit werden Unternehmenbezeichnet,dienichterneuerbareRessour-cen (Erdöl und Erdgas, Mineralien undMetalle) erkunden und/oder deren Aus-beutungplanenunddurchführen.NichtunterdieseBezeichnungfallenUnterneh-men, welche erneuerbare Ressourcen(Elektrizität, Sonnenkraft) fördern oderdieRohstoffeweiterverarbeiten.

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MenschenundOrganisationen,diesichfürdieRechtederbetroffenenBevölkerungein-setzen,werdennichtseltenselberzurZiel-scheibevonRufmordkampagnen,Bedrohun-genundphysischenÜbergriffen.VielewerdenaufgrundihresEngagementsgardurchstaat-liche oder parastaatliche Kräfte ermordet.OftgehtderRepressioneineDiffamierungdesWiderstandsderbetroffenenBevölkerungvoran,dersozialeProtestwirdkriminalisiert.DieMenschenrechtederBetroffenenbleibenaufderStrecke,währendsichdieRegierun-gen und die Unternehmen auf einen recht-lichenRahmenberufenkönnen,deraufdieBedürfnissederunternehmerischenProfitma-ximierungzugeschnittenwordenist.DieUn-ternehmenflorieren,dieRegierungenweisenWachstumsratenvor,währenddieKostenaufdieSchwächstenabgewälztwerden.

AlltaggehörenundderStaatselberKonflikt-parteiist,operierentransnationaleKonzerneinrechtlichenGraubereichenundbeeinflus-senunausweichlichdieKonfliktsituationmitihren Interventionen. Die Missbräuche rei-chenvonmissachtetenLandrechtenbeiVer-treibungenvonGemeindenoderungenügen-derAbgeltungbishinzuTrinkwasser-oderLuftverschmutzungen als Nebeneffekt desRohstoffabbaus(vgl.Seiten8–11).Rohstoffabbau bringt arme Gemeinden inEntwicklungsländernineinendirektenInter-essenskonflikt mit Konzernen, die zu denmächtigstenderWelt zählen. Ihnengegen-überihreStimmenhörbarzumachen,istan-gesichtsderPR-Mittel,überwelchediegros-sen Konzerne verfügen, sehr schwierig.AusserdemschützenStaatenvielöfterdieIn-teressen der Konzerne als diejenigen ihrerBürger/innen – vor allem wenn diese armsind, inabgelegenenGebietenwohnenundMinderheitenangehören.

Düstere Aussichten: Minenarbeiter in der Kipushi Mine in Katanga, DR Kongo. © Patricio Frei, Fastenopfer

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genteilwahrist.»DelfinoTema,Bürgermei-sterderGemeindeSipacapaweiss,wovonerspricht. Seit «Montana Explorada», eineTochterfirma der kanadischen «GoldcorpInc.»,imwestlichenHochlandvonGuatema-ladieMarlinMinebetreibtunddortjährlich2,5MillionenUnzenGoldabbaut,hatsichdasLebenderGemeindenimDepartementSanMarcosdrastischverändert.

Krankheiten und Wassermangel

LebtedieindigeneBevölkerunghiereinstamFussebewaldeterBergemiteinervielfältigen

Die Übernahme immenser Landflächen, grossräumige Abholzungen und die Vergif­tung von Böden und Grundwasser zerstö­ren bei vielen Minenprojekten die Umwelt und die Lebensgrundlage der lokalen, oft­mals indigenen Bevölkerung. Der Kampf ge­gen zahlreiche Menschenrechtsverletzun­gen und für grundlegende Rechte ist jedoch schwierig und teilweise lebensgefährlich.

«Siehabenunsgesagt,dassnichtsSchlechtespassierenwird.Daseinzige,waskomme,seiEntwicklungsfortschritt.HeutesindsichdieMenschenhierbewusst,dassgenaudasGe-

Rohstoffabbau und Menschenrechts­verletzungen gehen oft Hand in HandEster Wolf, Verantwortliche für das Dossier Recht auf Nahrung, Brot für alle

Ein Wandgemälde im Dorf einer indigenen Gemeinschaft ausserhalb von Guatemala City fordert den Rückzug internationaler Minenkonzerne. © Ulises Rodriguez / Keystone

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FloraundFauna,bestimmenheutehässlicheKraterlandschaften, gerodete Waldstriche,ausgetrocknete und verseuchte GewässerunddertäglicheLärmderMinenaktivitätenundLastwagendieUmgebungunddasLe-benderMenschen.«SeitdieMinehierist,leidenimmermehrKinderanHusten,Her-pesundKopfweh»,erzähltderBauerMoisesBamaca.GrunddafüristdieVerschmutzungderGe-wässermitSchwermetallen,wiedieUntersu-chungderKirchlichenKommissionfürFrie-den und Umwelt in einer Studie belegenkonnte.5Diesehatauchbestätigt,dassvieleHäuserderAnwohner/innendurchdieBebenbeschädigtwurden.DasUnternehmenselbstgibtan,dassdieMine45000LiterWasserproMinuteverbraucht.DieserenormeWas-serverbrauchhatzurAustrocknungvonGe-wässernundakutemWassermangelgeführt.

Grundlegende Rechte missachtet

DieSituationderMarlinMineistkeinEin-zelfall. Zahlreiche Experten/innen bestäti-gen,dasskeinIndustriezweigeinesolchzer-störerischeAuswirkungaufdieUmweltunddassozialeundkulturelleGefügehatwieMi-nenimTagbau.SowerdenetwabeimAbbauvonGoldgrosseFlächenLandabgetragenundmitflüssigemZyanidgefüllt,umdasGoldausdemBodenzulösen.DerBodenbleibtaufvieleJahrever-giftetundfürdieLandwirtschaftunbrauch-bar.WeitereFolgendesTagbaussinddieVer-giftung von Wasserquellen, die AbholzungvonWäldernunddamitverbundenenegativeAuswirkungenaufdieLebensgrundlagederBevölkerung,UmweltundKlima.Damitver-letzen die Minenaktivitäten grundlegendewirtschaftliche,sozialeundkulturelleMen-

schenrechtewieetwadasRechtaufNahrung,Wasser,UnterkunftoderGesundheit.6

Oft ist die lokaleBevölkerung auchdirektvonVertreibungenoderZwangsumsiedlun-gen und der Zerstörung ihrer Felder undHäuserbetroffen.GeltendeLandrechtewer-deninvielenFällenignoriert.AngemesseneEntschädigungen gibt es selten und wenn,dannbietendiesedenBetroffenenkaumlang-fristigePerspektiven,umihrenLebensunter-haltzubestreiten.GleichzeitigschaffendieMinennurwenigeArbeitsplätze.

Betroffene übergangen

AuchdiezivilenundpolitischenRechtewiedasRechtaufLeben,aufFreiheitundSicher-heitsowiedieVersammlungs-undMeinungs-freiheit werden häufig verletzt. FriedlicheProtestegegenAktivitäteninMinenwerdenimmerwiedergewaltsamniedergeschlagen.Morde,willkürlicheFestnahmenundDro-hungendurchMilitär,PolizeiundprivatesSicherheitspersonalderMinengehendabeiHandinHandmitderKriminalisierungderOpferundderjenigen,diesichfürihreRech-teeinsetzen.Besondersoftmissachtetwerdenauch die in verschiedenen internationalen

Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)

DieKonvention169derILOisteinvölker-rechtlich verbindliches Instrument zurDurchsetzungderRechte indigenerVöl-ker.EinwichtigerPunktistdieAnerken-nungderLandrechte(Artikel14)unddieVerpflichtung der Staaten, die indigeneBevölkerungbeiProjekten,diesiedirektbetreffen,zukonsultieren(Artikel6.1a).www.ilo169.de

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seinerUntersuchungsreiseinGuatemala,dassdieRegierungdieLizenzfürdieMarlinMinevergebenhabe,ohnediebetroffeneindigeneBevölkerungausreichendindieVerhandlun-gen einzubeziehen. Hierzu ist GuatemalajedochgemässdervonderRegierungunter-zeichnetenKonvention169derInternationa-lenArbeitsorganisationderVereintenNatio-nen(ILO)verpflichtet(sieheKastenSeite9).AuchdasfürdieUmsetzungderKonventionzuständigeILO-Expert/innenkomiteesowiederUno-SonderberichterstatterfürdieRech-tederindigenenBevölkerungkritisiertendiemangelnde Konsultation und die fehlendeDialogbereitschaft gegenüber der Bevölke-rung.ImMai2010fordertedieInteramerikanischeKommissionfürMenschenrechte(CIDH)denguatemaltekischenStaatschliesslichauf,dieAktivitätenderMarlinMineinGuatemalazususpendieren und konkrete MassnahmenzumSchutzderindigenenBevölkerungzuer-greifen.ProminenteUnterstützungbekamdieKommissionvonderFriedensnobelpreisträ-gerinRigobertaMenchú,BischofRamazzinisowiezahlreichenlateinamerikanischenRe-gierungenundMenschenrechtsorganisatio-nenausallerWelt.

Verträgen festgelegten spezifischen RechtederindigenenBevölkerung(sieheKasten).VieledieserRechtesindnichtnur in inter-nationalenPakten,ErklärungenundKonven-tionenfestgeschrieben,sondernauchindennationalen Verfassungen verankert. Meistmangeltes jedochanderenUmsetzungundam Zugang der betroffenen Menschen zurechtlichenMittelnfürihreVerteidigung.

Staaten tragen Verantwortung

Hauptverantwortlich für die Menschen-rechtsverletzungensinddieRegierungen,diedie Konzessionen für die Minen vergeben.Doch auch die Unternehmen sind völker-rechtlich dazu verpflichtet, die Menschen-rechtezuachten.7«GoldcorpInc.»liessim-merhineineStudiezudenAuswirkungenderAktivitätenindenMinenaufdieMenschen-rechtedurchführen.DieseStudievomMai2010zeigtzahlreicheMenschenrechtsverlet-zungendurchdasUnternehmenaufundemp-fiehltdemKonzern,voneinemreaktivenzueinemproaktivenAnsatzüberzugehen.8

Weltweiter Druck nötig

BereitsimJahr2005kritisiertederdamaligeUno-SonderberichterstatterJeanZieglerbei

Die umstrittene Marlin Mine. © COPAE

Protestaktion der indigenen Gemeinschaft. © COPAE

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nisvonJavierdeLeónnicht:Am7.Juni2010wurde die Aktivistin Diodora HernándezdurcheinenKopfschusslebensgefährlichver-letzt–nachdemsiezuvormehrmalsaufgrundihres Engagements gegen die Marlin Minebedrohtwordenwar.DiePolizeilässtsichmitderAufnahmederErmittlungenZeit.

DiebreiteUnterstützunghatteErfolg:EndeJuni2010kündigtedieunterDruckgerateneRegierungdieSuspendierungderMinean.

Drohungen bleiben

FürdiebetroffenenGemeindenistdieserEnt-scheideinMeilenstein.DieLagehatsichbisanhin jedochalles andere alsnormalisiert:«Eswurdeunsdamitgedroht,dassdieVer-teidigungunsererRechteFolgenhabenwird»,sagtJavierdeLeón,Präsidentder«Asociaci-óndeDesarrolloIntegraldeSanMiguelIxta-haucan»(ADSIMI),derdeshalbweiterhinaufdie Unterstützung der internationalen Ge-meinschafthofft.UnbegründetistdieBesorg-

Auch Unternehmen müssen Menschenrechte respektieren

JohnRuggie,Uno-SonderbeauftragterfürWirtschaftundMenschenrechte,hatimJahr2008gegenüberdemUno-Menschenrechtsratfestgehalten,dassauchUnternehmenfürdieRespektierungderMenschenrechteverantwortlichsind.DieVerpflichtungdesMenschen-rechtsschutzesobliegezwardenStaaten.Unternehmenwerdenaberangehalten,beiihrenAktivitätenmitnötigerSorgfalt(duediligence)vorzugehen,umkeineMenschenrechtsver-letzungenzubegehenodermitzuverschulden.RuggieempfiehltdenUnternehmeneinegenaueUntersuchungdesKontextesundeinevorgängigeRisikoanalysebezüglichderRech-tederbetroffenenBevölkerung.WeitersollendieUnternehmendieWirkungihrerTätig-keitenaufdieMenschenrechtefortlaufendüberprüfenunddarüberBerichterstatten.ZwarverfügenheuteallegrosseninternationalenKonzerneüberRichtlinien,dieeinver-antwortungsbewusstesHandelnfestschreiben.SiedienenabereherderÖffentlichkeitsar-beitalsderkonkretenUmsetzung.NichtregierungsorganisationenwieBrot für alleundFastenopferkritisierenzudem,dassder Ansatz von Ruggie auf einem freiwilligen Engagement der Unternehmen beruht.AngesichtsweltweiterVergehenvonUnternehmenundderengravierendensozialenundökologischenKonsequenzengreiftdasPrinzipderFreiwilligkeitzuwenig.UmeffektiveVerhaltensänderungenzuerwirken,brauchtesverbindlicheinternationaleRechtsnormen,mitdenendieUnternehmensverantwortlichenzurRechenschaftgezogenwerdenkönnen.*www.business-humanrights.org

* EinBlick1/2009,WirtschaftundMenschenrechte.DerlangeProzessumdiemenschenrechtlicheVerpflichtungvoninternationaltätigenUnternehmen.

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ren,analysiertedieUrsachenfürdiesinken-denSteuereinnahmen.Dabeiwurdedeutlich,dassdieRegierungendenMinenkompanienenormeSteuererleichterungenundAbgaben-erlassegewährthatten–unteranderemindervonderWeltbankgenährtenHoffnung,sichimSteuerwettbewerbeinebessereAusgangs-lagefürdieeigenenStandortezusichern.VieleVerträgemitMinenunternehmensindgeheimunddieBesitzverhältnisseoftschwerdurchschaubar,dennmeistgehörensieUnter-firmenvontransnationalenKonzernen.DieRechnungslegungsstandards sind so wenigharmonisiert,dassbei«kreativen»Buchhal-tungspraktikenverschiedensteMöglichkeitenbestehen,umetwaGewinnealsVerlusteaus-zuweisenundsoSteuernzusparen.

Verluste im Kongo – Gewinne in der Schweiz

ImJahr1980machtederMinensektorinderDemokratischenRepublikKongo25ProzentderSteuereinnahmenunddesBruttoinland-produkts (BIP)aus.FünfundzwanzigJahrespäterliefertederMinensektorgeradenoch27MillionenUS-DollarandieStaatskasse,was2,4ProzentderGesamtsteuereinnahmenentspricht.DerAnteilamBIPistgarumdenFaktor 100 geschrumpft.9 Gründe für dendrastischenEinnahmenrückganggibtesviele:dieKleptokratiedesDiktatorsMobutuSeseSeko,dieinstabilepolitischeSituationnachseinemWegputschimJahr1997,dieKriegs-ökonomieimOstendesLandes,dieweitver-breiteteKorruption,diemarodeInfrastruk-

Trotz steigender Weltmarktpreise für Roh­stoffe verlieren die Rohstoffländer im Sü­den jährlich Steuereinnahmen in Milliar­denhöhe. Grund dafür sind Steuerflucht und schädliche Steuerpraktiken der inter­nationalen Rohstoffunternehmen. Länder wie die Schweiz fördern diese Missstände, indem sie solche Praktiken tolerieren.

Auf mindestens 50 Milliarden US-DollarschätztdasrenommiertebritischeHilfswerk«Oxfam»dieVerluste,dieEntwicklungslän-derjährlichdurchSteuerflucht,internationa-lenSteuerwettbewerbundschädlicheSteuer-praktiken erleiden. Das entspricht deutlichmehr als der Hälfte des Betrags, den alleIndustrieländerzusammenproJahr füröf-fentlicheEntwicklungszusammenarbeitaus-geben.Besonders transnationaleUnterneh-men verfügen über eine ganze Palette vonStrategien,dieesihnenerlauben,Steuernzusparen.DenEntwicklungsländernentgehendadurch substanzielle Finanzmittel, die siefürInvestitionenindielokaleEntwicklungdringendbenötigenwürden.

Steuererlasse für Minenunternehmen

IndenJahrenzwischen2003und2008stie-gen die Preise für viele Rohstoffe weltweitstetigan.TrotzdemerhöhtensichdieStaats-einnahmenindenRohstoffexportierendenLändernnicht.EineStudiederafrikanischenSektiondesglobalenNetzwerkesfürSteuer-gerechtigkeit «Tax Justice Network», demauchFastenopferundBrot für alleangehö-

Steuerflucht bringt Rohstoffländern MilliardenverlusteMarkus Brun, Leiter Entwicklungspolitik, Fastenopfer

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tur,dieVolatilitätderRohstoffpreiseaufdemWeltmarktundandere.NichtzuunterschätzensindaberauchdieIn-transparenzimRohstoff-undMinensektorimAllgemeinenunddieSteuervermeidungs-praktikentransnationalerKonzerneimBe-sonderen.TraurigeBerühmtheiterlangtederSteuerbetrugsskandaldesinderSchweizan-sässigen Holzgrosshandelsunternehmens«Danzer». «Greenpeace»10 zeigte im Jahr2008 in einer detaillierten Studie auf, wie«Danzer»unddessenTochterunternehmen«Siforco»und«IFO»imKongogrosseVer-luste, inderSchweizjedochhoheGewinneauswiesen. Gemäss «Greenpeace» verlorendie beiden kongolesischen Staaten alleindurch«Danzers»Steuervermeidungsprakti-kenbeinaheachtMillionenEuro.DieseSum-

meentsprichtdenKostenvonImpfungenfür700000kongolesischeKinderoder fünfzigMaldemGesamtbudgetdesUmweltministe-riumsderDemokratischenRepublikKongo.

Interne Verrechnungspraktiken

NachSchätzungenderOrganisationfürwirt-schaftliche Zusammenarbeit und Entwick-lung(OECD)werdeninzwischen60ProzentdesWelthandelskonzerninternabgewickelt.Beidiesen internenHandelsaktivitätenvonWaren,RohstoffenundLebensmitteln,aberauchvonDienstleistungen,könnenMutter-konzerneundTochterunternehmenVerrech-nungspreiseuntereinandermanipulieren.Ge-mäss Gesetzesvorschriften müssten solcheGeschäfteuntermarktüblichenPreisenabge-

Trotz riesiger Gewinne wies das Schweizer Holzhandelsunternehmen «Danzer» im Abbauland Kongo grosse Verluste aus. © Markus Mauthe / Greenpeace / Keystone

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nennational(auchinderSchweiz)undinter-nationaleingeführtwerden.Dazubrauchtesaber den politischen Willen der Industrie-undSchwellenländer.

wickeltwerden–diesentsprichtjedochnichtdergängigenPraxis.

Schweiz leistet Beihilfe

DieseverbreiteteTatsacheführtdazu,dassreicheIndustriestaatenwiedieSchweizaufdereinenSeiteHilfeleisteninFormvonZah-lungenfürdieEntwicklungszusammenarbeit.AufderanderenSeitetolerierensie jedoch,dassbeiihnenansässigeKonzernedenLän-dern des Südens dringend notwendige ent-wicklungsrelevanteSteuergelderentziehen.

SolchenMachenschaftengiltesvehementent-gegenzutreten, zum Beispiel indem trans-nationale Konzerne zu mehr Transparenzgezwungen werden. Dazu müssten sie ihreRechnungslegungnachLändern(dassoge-nannte«CountrybyCountryReporting»11)lückenlosoffenlegen.Siemüsstendabeian-geben,inwelchenLändernsieundihreToch-terfirmentätigsind,unterwelchenNamensiedortauftretenundwelcheFinanzergebnissesie indenjeweiligenLändernerzielthaben.AuchdieandieBehördenbezahltenSteuernam jeweiligen Standort, die GehaltskostenunddieAnzahlderMitarbeitendenmüsstenaufgeführtwerden.SolcheVorschriftenkön-

Tansania – Bodenschätze machen nur ausländische Firmen reich

TansaniaistmiteinemgeschätztenGold-vermögen von 39 Milliarden US-DollarAfrikasdrittgrössterGoldproduzent.VondiesemSegenprofitiertdieeinfacheBevöl-kerungjedochwenig.GrosszügigeSteuer-erlasseundgeschickteSteuervermeidungs-praktikenhabendemStaat (konservativgeschätzt)zwischendenJahren1997und2005Steuereinbussenvonüber265Milli-onenUS-Dollarbeschert.DemParlamentwurdeimJahr2007einBerichtvorgelegt,derbestätigt,dassderMinensektor in derselben Periode einenGesamtverlust von über einer MilliardeUS-Dollarausgewiesenhabe–unddasbeisteigendenRohstoffpreisen.Vertreter/innendesMinensektorsrechtfer-tigensichimmerwiederdamit,neueAr-beitsplätze geschaffen und die Lebens-umstände der Menschen im Umfeld derMinenverbessertzuhaben.InWahrheitverloren über 400000 im KleinstabbauschürfendePersonenihreExistenzgrund-lage,währenddiegrossenMinenunterneh-menvon1990bis2000nurgerade10000neueArbeitsplätzeschufen.10ProzentderStellensindvonnichtafrikanischenAus-ländernbesetzt,denenTansaniagrosszü-gigeSteuererlassegewährt.12

Die Schweiz toleriert schädliche Steuerpraktiken. © Rebecca Blackwell / Keystone

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undverletzlichenPositionundistaufsichsel-berangewiesen.FastenopferundBrot für allearbeiten in verschiedenenLändernmitBe-troffenen zusammen und unterstützen siedabei,sichzuorganisieren,anInformationenzugelangen,sichzuwehrenundLösungenfürdiegrossenHerausforderungenzufinden.Zielistes,denverletzlichenGruppengegen-überdenungleichmächtigerenAkteurenzueinerbesserenVerhandlungspositionzuver-helfen.DamitwerdenderRohstoffabbauundvielederdamitverbundenenKonsequenzenzwarnichtverunmöglicht,dochdieChancewächst,dassdieBedürfnissederBetroffenenstärkerberücksichtigtwerden.

Fehlende Mitsprache der betroffenen Be­völkerung, Menschenrechtsverletzungen und eine Politik im Interesse des Kapitals sind feste Konstanten beim Rohstoffab­bau, wie folgende Fallbeispiele illustrieren. Brot für alle und Fastenopfer unterstützen Gemeinden dabei, sich zu organisieren und sich gegen ihre Ausbeutung zu wehren.

RohstoffprojektevariiereninihrerPlanungundDurchführungteilweiseerheblich–ab-hängigvomRohstoff,demInvestitionsvolu-men,dengeologischenGegebenheitenoderden politischen und wirtschaftlichen Rah-menbedingungen.EsgibtaberauchPhänomene,diebeiallenProjekten zu beobachten sind. So werdenetwadieRechtederbetroffenenlokalenGe-meinschaftensystematischdemProfitstrebenderUnternehmenuntergeordnet.Diefolgen-den Fallbeispiele aus der DemokratischenRepublikKongo,ausSüdafrikaundPeruzei-genauf,dassdieBevölkerungenkaumjemalsindiePlanungs-undEntscheidungsprozesseder Rohstoffunternehmen einbezogen wer-den,obwohlihreMitspracheiminternatio-nalen Recht festgeschrieben ist. Auch dieStaaten verletzen ihre völkerrechtlich ver-bindlichenSchutzpflichten, indemsienichtWillensoderfähigsind,sichfürdieInteres-senderBevölkerungeinzusetzen.Vor diesem Hintergrund erstaunt es nicht,dassstetsdievomRohstoffabbaubetroffeneBevölkerungdie sozialenKosten zu tragenhat.Meistbefindetsiesichineinerschwachen

Fallbeispiele

Verschiedene Länder – gleiche ProblemeDaniel Hostettler, Fachverantwortlicher Menschenrechte, Fastenopfer

Trostloses Leben im Umfeld einer Mine in Indien. © Amnesty International

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schaufelt,machtrund4TonnenproArbeiterundSchaufel.KabeyaträgteineBaumwolljacke,Jeansundeine Sonnenbrille. Sie bieten nicht ausrei-chendSchutzfürdieArbeitenam1200GradheissenSchmelzofen.«DieHitzeistsogross,dassdudieKleidungnichtmehrspürst.Duspürst nur noch die Hitze in dir.» Kabeyazeigt auf eine verhornte Stelle auf seinemHandrücken: Eine der zahlreichen kleinenVerbrennungen,dieerinseinerZeitalsMi-nenarbeitererlittenhat.EinerseinerKumpelhatsogareinAugeverloren.EinmalimJahrschicktsiedasKupferverar-beitungsunternehmen«KatangaMetals»in

Ausländische Firmen plündern die Boden­schätze der Demokratischen Republik Kongo und beuten die Bevölkerung aus. Nun setzt sich die katholische Kirche mit Unterstützung von Fastenopfer für Gerech­tigkeit ein.

DieStrapazendieserNachtsindihminsGe-sicht geschrieben. Die Schicht dauerte vongestern17UhrbisheuteMorgenum7Uhr.14StundenohnePause.JetztistConstantinKabeyaKalombomüdeundmöchteschlafengehen. Ihm brennen die Arme. Rund achtTonnenKupfererzhabenerundseinSchicht-kumpeldieseNachtindenSchmelzofenge-

Demokratische Republik Kongo

Minenarbeiter/innen wie Tiere behandeltPatricio Frei, Verantwortlicher Öffentlichkeitsarbeit, Fastenopfer

Früher gab es für die Minenarbeiter in Kolwezi Maismehl und Schulen, heute sind sie auf sich alleine gestellt. © Patricio Frei / Fastenopfer

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62StundenArbeitproWochesindkeineSel-tenheit,obwohldaskongolesischeArbeits-rechtdiesverbietet.DasweissauchPfarrerAbbéMarcelNgwesiLwandanda.Erinteres-siertsichfürKabeyasAusführungen.ImDe-zember2009hatihnderBischofvonKolwe-zizumBeobachterfürBodenschätzeernannt.Nun ist er der Vertreter der «CommissionÉpiscopalepourlesRessourcesNaturelles»(Cern),die ihmdasnötigeFachwissenüberdenAbbauvonBodenschätzenvermittelthat.

Kirche fordert Gerechtigkeit

Cern wurde 2008 von der kongolesischenBischofskonferenzinsLebengerufen,ummitUnterstützungvonFastenopfergegenMiss-bräuchebeimAbbauvonBodenschätzenvor-zugehen. Die Gewinne aus Kupfer, KoltanundanderenErzensollenzurEntwicklung

KolwezizurmedizinischenKontrolle–zumTierarzt.DiesermisstjedocheinzigGewichtundKörpergrössederArbeiter.«Dannver-gleichterdieZahlenmitunserenVorjahres-werten»,erklärtKabeya.

Keine Alternative zur Ausbeutung

ConstantinKabeyasprichtruhig,wenneraufSuaheli die Verhältnisse in der Fabrik be-schreibt.SeineWortwahlistgemässigt.Ob-schonerweiss,dasserausgebeutetwird.KeinZorn, keine Verbitterung. Er erzählt ohnegrosseEmotionen.Dennerweiss:DasUnter-nehmenfindetbeieinernationalenArbeits-losenquotevon40ProzentproblemlosErsatzfürihn.Constantin Kabeya wirkt trotz der hartenArbeitundseinen60Jahrenerstaunlichjung.DerVatervon13KindernlebtinUZK.DasDorfhatseinenNamenvonderZinkfabrik,dieeinstinderNähestand:UsinedeZincdeKolwezi.Früher sei esbessergewesen, sagtKabeya.Früher,daarbeitetenerundseineKumpelfürdasstaatlicheBergbauunternehmen«Géca-mines». Das Unternehmen finanzierte eineSchulefürdieArbeiterkinderundMaismehlfürjedeFamilie,beisechsKindernzweiSäckeà50Kilogramm.BisdieFabrikvorfünfJah-reninprivateHändeüberging.

62­Stunden­Woche

Jetztistallesanders.SeitdemdasUnterneh-meneinemIndergehört,gibtesnurnochdiestaatlicheSchule.DieMehlsäcke,dieandieArbeiter abgegebenwerden, sindnur nochhalbsogross,undauchderLohnwurdehal-biert:ImMonatgerademal170US-Dollaranstattwiefrüher300US-Dollar.

Constantin Kabeya © Patricio Frei / Fastenopfer

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desKongosbeitragen.Eigentlichistgesetzlichfestgelegt,welcherAnteildesGewinnsdemStaat,derProvinzundletztlichauchderBe-völkerungzugutekommensollte.DochdieUnternehmenmachenoftfalscheAngabenzudenAbbaumengen,oderdasGeldversickertindenTaschenkorrupterBeamter.NunwilldieKirchefürRechtundOrdnungsorgen.Inallen47DiözesendesKongossollsichdereinst jeeinPriestermitdenBoden-schätzen befassen. «Gott hat uns die Erdegegeben,damitwirdafür sorgen, dassderReichtumfürdieEntwicklungderBevölke-runggenutztwird.StattdessenverursachterKonflikteundKrieg»,sagtAbbéMarcel.DerPfarrerwirdesnichteinfachhaben,fürseineMandantenRechtzubekommen.Kol-wezi gilt alsderOrtmitdengrösstenundertragreichstenMineninderganzenDemo-kratischenRepublikKongo.Denwirtschaft-

lichenInteressenderhiertätigentransnatio-nalenKonzernekönnenundwollensichdielokalenBehördennichtentziehen.SoistdieBürgermeisterinschoneinmalvorOrt,wenneineBergbaufirmamitBulldozernhektarwei-seFelderfürneueLagerhallenniederwalzt–ohnevorgängigdieKleinbauernfamilienzuinformieren,diedortseit25JahrenihrGe-müseangepflanzthaben.DieRechtederKleinbäuerinnenundderAr-beiterinteressiereninKolwezikaumjeman-den,wennesumsgrosseGeschäftgeht.AbbéMarcelunddieCernversuchen,diesnunzuändern.

Seit «Katanga Metals» in private Hände überging, erhalten die Arbeiter/innen gerade noch die Hälfte ihres früheren Lohnes. © Patricio Frei / Fastenopfer

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sichernsichmittelsKonzessionendieAusbeu-tung dieser Ressourcen. Dank der hohenWeltmarktpreisestiegPeruaufdieseWeiseinwenigen Jahren an die Spitze der LänderLateinamerikas mit dem höchsten Wirt-schaftswachstum.DieRechtevonKleinbau-ern und -bäuerinnen, indigenen Gemein-schaftenundanderenBevölkerungsgruppenhabenindieserPolitikkeinenPlatzmehr.

Das Amazonasbecken in Peru ist reich an zahlreichen Bodenschätzen. Jahrelang hat die Regierung versucht, die Rechte der in­digenen Gemeinschaften an der Land­ und Ressourcennutzung zu Gunsten von priva­ten Investoren einzuschränken. Doch der Druck auf die Regierung, sich für bessere Lebensbedingungen und mehr Mitsprache der Indigenen einzusetzen, wächst.

Am 5.Juni 2009 kam es in der ProvinzBaguaimperuanischenAmazonasgebietzugewalttätigen Konfrontationen zwischenIndigenenundPolizeikräften.23Polizistenund 10 Zivilpersonen kamen dabei umsLeben.Den tragischenEreignissenvoran-gegangenwareinezweijährigeAuseinander-setzung zwischen der Regierung vonPräsident Alan García und der indigenenBevölkerungumdenZugangzuLandundRessourceninderRegion.PerDekretwolltedieRegierungimZugeihrerradikalenFrei-handelspolitikdenZugangfürtransnatio-naleKonzernezudenRohstoffenimAma-zonasgebietvereinfachen.Dazusolltenauchdienationalund internationalverbrieftenRechtederindigenenBevölkerungaufMit-sprachebeiVerhandlungen eingeschränktwerden.

Investoren vor Grundrechten

DasperuanischeAmazonasgebietbirgtgros-se natürliche Reichtümer an Erzen, Erdöl,HolzundWasser.TransnationaleKonzerne

Peru

Wirtschaftswachstum auf Kosten der indigenen BevölkerungDaniel Hostettler, Fachverantwortlicher Menschenrechte, Fastenopfer

Denkmal für die Opfer der Ausschreitungen. © Ronar Espinoza / Vicariato de Jaen

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EntsprechendhabendiebeachtlichenSum-men,dievondenKonzernenfürKonzessio-nenundSteuernbezahltwerden, inalldenJahrendesRohstoffboomsnichtzueinerVer-besserung der ökonomischen und sozialenPerspektivenderlokalenBevölkerungbeige-tragen.ImGegenteil:Seitden1960erJahrenhatsichdieSituationderindigenenGemein-schaftenangesichtsverseuchtenTrinkwassersundzerstörterAnbauflächensowiederVer-breitungneuerKrankheitenundderZerstö-rungderökologischenVielfaltdrastischver-schlechtert.

Marginalisierung der Indigenen

DieKommission,dieeingesetztwurde,umdie gewalttätigen Auseinandersetzungen inBaguazuuntersuchen,kamdennauchzumSchluss,dassdieökonomische,sozialeundkulturelle Marginalisierung der indigenenBevölkerung den Hintergrund für die sichzunehmend radikalisierte Bewegung gegendie Regierung gebildet hatte. Die einge-schränkteMitsprache,welchedieRegierungperDekretdurchsetzenwollte,verletztdieinderKonvention169derInternationalenAr-beitsorganisation(ILO)garantierteKonsulta-tionderindigenenBevölkerung(vgl.KastenSeite 9). Zwar hatte sich der peruanischeStaatbisanhinohnehinnichtumdieEinhal-tungdieserGarantiegeschert.AufgrundderDekrete befürchteten die Indigenen aber,auchnochdieletzteMöglichkeitzuverlieren,beiderEntwicklungihrerRegionenmitent-scheidenzukönnen.

Eskalierter Konflikt

Mitte2008begannendieIndigenen-Organi-sationen,AktionengegendieRegierungsbe-

schlüssedurchzuführen.Anfangs2009for-dertedieILOdenperuanischenStaatauf,dieKonvention169einzuhalten.UndauchdieBischöfederAmazonasregionriefendieRe-gierungdazuauf,dieDekretezurückzuneh-menunddasindigeneRechtaufKonsultationzurespektieren.DadieRegierungkeinerleiWillenzeigte,sichderFragegrundsätzlichzustellen,begannendieIndigenen-Organisatio-nendesAmazonasgebietsAnfangApril2009einenGeneralstreik.DieserwurdebegleitetvonStrassen-undFlussblockaden,derBeset-zungvonLandeplätzenundderLahmlegungunternehmerischer Infrastruktur. AnfangMai2009riefdieRegierungdenNotstandfürdieRegionausundentsandtezusätzlicheSi-cherheitskräfte.DieSpannungstiegweiteran.

Sicherheitskräfte gehen gewaltsam gegen Protestierende vor. © Thomas Quirynen / Amnesty International

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WieesgenauzudengewalttätigenZusam-menstössen vom 5.Juni kam, ist bis heutenichtabschliessendgeklärt.Berichtevonver-schiedenenSeitenkommenzuwidersprüch-lichenErgebnissen.AuchdieNacharbeit invier gemischten Kommissionen brachtenkaumkonkreteResultate.Lautdem«CentroAmazónico de Antropología y AplicaciónPráctica»(CAAA),einerPartnerorganisationvonFastenopfer,welchediemarginalisierteBevölkerungbeiOrganisations-undRechts-fragen begleitet, bleibt der Druck auf dasAmazonas-GebietunddessenRohstoffreich-tumweiterhinbestehen,dadieVergabevonKonzessionen an transnationale Konzernenichtgestopptwurde.

Druck auf Regierung bleibt nötig

DereinzigeLichtblicknachdengewalttätigenKonfrontationenistdieVerabschiedungeines

Gesetzes, das den Indigenen gemäss ILO-Konvention169dasRechtaufKonsultationbeiProjekten,dieihreLebensweisetangieren,zuerkennt.ZwarhatPräsidentGarcíaseineUnterschrift verweigert und das Gesetz andenKongresszurückgewiesen.Ineinerzwei-ten, noch ausstehenden Abstimmung kannderKongressdemGesetzjedochdefinitivzu-stimmen.AberauchindiesemFallwirdsichnochwei-sen müssen, wie das Gesetz in der Praxisumgesetztwirdundobessichbewährt.Ent-sprechenderDruckvonuntenundaufinter-nationalerEbenewirdwohlweiterhinnötigsein, um die Regierung und die Konzernedazuzubringen,ihreVerpflichtungeneinzu-halten.

Ursache der Ausschreitungen: Die Marginalisierung der indigenen Bevölkerung zu Gunsten internationaler Rohstoffkonzerne. © Thomas Quirynen / Amnesty International

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Inhalt:«Das isteineunsererWasserstellenhierinIkemeleng,Rustenberg.DasWasseristabersehrschmutzig,undofthatesüber-hauptkeinWasser.»InderinformellenHüt-ten-undWellblech-SiedlungIkemelengwoh-nen ein paar tausend Menschen. Einigearbeiten in den umliegenden Minengesell-schaften,vielesindarbeitslos.Diehygieni-schenVerhältnissesindäusserstprekär.Was-serstellenoderToilettengibtesnurwenige.DasWasserimnahegelegenenBachistver-schmutztundvergiftet,meistensisterausge-trocknet.

Die «Bench Marks Foundation», eine Part­nerorganisation von Brot für alle, kämpft im südlichen Afrika dafür, dass Minengesell­schaften ihren Menschenrechtsverpflich­tungen nachkommen. Sie befähigt betrof­fene Gemeinschaften, von den Unternehmen den nötigen Beitrag zur Ver­besserung ihrer Lebensbedingungen und zur Beendigung der Umweltzerstörung einzufordern.

PhindileBoitumelo(30)stehtvoreinemimBodenvergrabenenÖlfassundzeigtaufden

Südafrika

Kampf für Menschenrechte und bessere LebensbedingungenMiges Baumann, Leiter Entwicklungspolitik, Brot für alle

In der Hüttensiedlung Ikemeleng vermögen es nur wenige, ihre Kinder zur Schule zu schicken. © Miges Baumann / Brot für alle

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DiehimmelschreiendenhygienischenZustän-deinIkemelengsindnureinesderProblemederHüttensiedlung.Umweltverschmutzungdurch die sie umgebenden Platin-Minen,LuftverschmutzungdurchSchmelzanlagen,Vergiftungen,Gesundheitsprobleme,fehlen-de Arbeitsrechte, tiefe Löhne, Landraub,sozialeAusgrenzungunddievölligeVernach-lässigungdurchdieBehördenderStadtRus-tenberggehörenebenfallszumAlltaginIke-meleng.DieWellblechsiedlung istgeradezutypischfürdieSituationrundumdieBerg-bauunternehmeninSüdafrika.«95Prozentder Jugendlichenhier sindar-beitslos»,sagtPhindile,dieselbereinmalalsSpreng-AssistentinineinerMinegearbeitethat.«DasbringtgrosseProblemefürunsJun-ge.MädchenmüssenihrenKörperverkaufenundJungenbeginnenzustehlen.»DerGross-teilderMinenarbeiter/innenkommeausdemAusland.SiekönnensichnochwenigerfürihreRechtewehrenalsdieEinheimischen.

International hörbare Stimme

PhindileisteinevonzehnjungenErwachse-nen,die2009erstmalsaneinemTrainingimRahmendes«MonitoringAction»-ProjektsdersüdafrikanischenNichtregierungsorgani-sation «Bench Marks Foundation» (sieheKasten) teilnehmen konnten. Die Idee desProgrammsistsosimpelwiebestechend:Jezwei junge arbeitslose Menschen, die voneinerSiedlungsgemeinschaftausgewähltwer-den,erhalteneineAusbildung.Diesebefähigtsie,überdieSituationinihrerSiedlungundindenMinenzuschreibenunddieBerichtealsBlogsimInternetzuveröffentlichen.Soerhalten die Gemeinschaften erstmals eineStimme:BerichteüberVorfälle inderSied-lung oder in den Minengesellschaften sind

sofort für die ganze Weltöffentlichkeit zu-gänglich.DieneueAufgabestärktauchdasSelbstver-trauenunddieFähigkeitenderjungenMen-schen.Sielernen,ihreSituationzuanalysie-ren,dieHintergründeundUrsachenfürdieArmutundProblemeinihrerGemeinschaftzuverstehenundLösungenzuformulieren.Ineiner zweiten Trainingsphase müssen dieMonitoring-Aktivist/inneninihrerGemein-schafteineGruppegründen,gemeinsamei-nenAktionsplanformulierenundeineAktiondurchführen. Die Aktionen und allfälligenTreffenderGruppemitBehördenoderVer-treter/innenderMinengesellschaftenwerdenprotokolliertundviaInternetveröffentlicht.WerdengemachteVereinbarungenoderVer-

Phindile Boitumelo zeigt eine Wasserstelle. © Miges Baumann / Brot für alle

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sprechungennichteingehalten,isttheoretischdieganzeWeltdarüberinformiert.

Viel beachtetes Modell

In Ikemeleng hat das Projekt bereits erstebescheideneResultateerzielt:einigeWasser-tanksundToilettenwurdenaufgestellt.Siehelfen,diehygienischenVerhältnisseetwaszuverbessern.DerWegistjedochnochlangund beschwerlich. Eine friedliche Demon-strationimAugust2009wurdevonderPoli-

zeigewaltsamaufgelöst.Schüssefielen,esgabVerletzte.ObschondieMonitoring-Aktivist/innennachderAusbildungkeinefinanzielleUnterstüt-zung erhalten, sinddieVertreter/innender«Bench Marks Foundation» davon über-zeugt,dassihrvielbeachtetesModellindenGemeinschaften zu Veränderungen führenkannundsiedazubefähigt,einebessereVer-handlungspositiongegenüberBehördenundMinengesellschaften einzunehmen. Die imInternetveröffentlichtenErfahrungsberichteermöglichenes,auchinternationalDruckge-genüberderjeweiligenUnternehmenaufzu-bauen.DasZiel:dieMinengesellschaftensollenihresozialeVerantwortungundihremenschen-rechtlichen Verpflichtungen gegenüber denArbeitendenundihrenAngehörigenindenGemeindenwahrnehmen,damitsichdasLosderMinenarbeiter/innenunddieLebensqua-litätindenHüttensiedlungenverbessert.

Wellblech-Siedlung Ikemeleng. © Miges Baumann / Brot für alle

«Bench Marks Foundation» – eine Stiftung, die Unternehmen auf die Finger schaut

DievonverschiedenenKircheninSüdafrikagegründeteStiftunghatzumZiel,dassdieUnternehmen,spezielldieMinengesellschaftenimsüdlichenAfrika,mehrzurEntwicklungderGesellschaftundzurEinhaltungderMenschenrechtebeitragen.ArbeitsschwerpunktederunabhängigenNichtregierungsorganisationsinddieBefähigungvonGemeinschaftenrundumMinengesellschaftenzurVerbesserungihrerLebensbedingungenunddieVer-pflichtungvonUnternehmenzurEinhaltungderMenschenrechteundUmweltnormen.Mitihren«PolicyGap»-StudienzurSituationinbestimmtenRohstoffunternehmenoderBergbaugegendendokumentiertdieStiftungdieLückenzwischendenbeschönigendenPR-AussagenvonFirmenunddendavonmassivabweichendenrealenZuständenvorOrt.Die«BenchMarksFoundation»isteinevonBrot für alledirektunterstützePartnerorganisa-tion.SieistalswichtigeStimmeimBereichdermenschenrechtlichenVerantwortungundVerpflichtungenvonUnternehmenweltweitanerkannt.«MonitoringAction»isteinProjektderStiftung.www.bench-marks.org.za

http://sites.google.com/site/monitoringaction

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Firmen wie «Apple» oder «Dell» könnennichtsagen,auswelchenMinendieMetallestammen,diesiefürihreProduktionverwen-den.DamitwächstauchdieGefahrvonMen-schenrechtsverletzungen, wie verschiedeneStudiendesholländischenForschungsinsti-tutsSOMO,einemPartnervonBrot für alle,belegen.13

SowurdeetwadieMineinBisieimOstender«Demokratischen»RepublikKongobisvorwenigen Jahren von einem einflussreichenLokalherrschergeführt.HeuteistsieindenHändenvonSplittergruppenderKongolesi-schenArmee,diezahlreicherVerbrechenge-gen die Menschlichkeit angeklagt ist. Auf-grundvonfehlendenSicherheitsvorkehrungensind schlimme Unfälle in der Mine an derTagesordnung.AuchdieDörferinderRegionleidenunterdenMinen:Schwermetalle,diesich im Grundwasser und in Flüssen sam-meln,führenzuKrebserkrankungen,Atem-beschwerdenundanderenschwerenKrank-heiten.WegendervergiftetenBödenverlierendielokalenBauernundBäuerinnenihreLe-bensgrundlage.FürNichtregierungsorganisationenwieBrot

für alleundFastenopfermüssensolcheMiss-ständevonderElektronikindustrieanerkanntund jedesGliedderProduktionskettedazuangehaltenwerden,ihrenTeilderVerantwor-tung fürdieVerbesserungderSituationzuübernehmen.DieserForderungwerdenwirmitderökumenischenKampagne2011Nach-druckverleihen(sieheSeiten26–29).

WasverbindetPhindileBoitumelo,Bewohne-rinderWellblechsiedlungIkemelenginSüd-afrika, mit dem iPad in der Auslage einesSchweizerWarenhauses?DasPlatin,einkor-rosionsresistentesEdelmetall,dasfürelektro-nischeSchaltungengebrauchtwird.PlatinisteinervonvielenRohstoffenausdemafrika-nischenBoden,diefürdieHerstellungvonHandys, Computern, iPods und anderenElektrogerätenbenötigtwerden.Dazugehö-ren auch Kupfer, Aluminium, Blei, Gold,Zink,Nickel,Zinn,Silber,Eisen,Palladium,QuecksilberundKobalt.Rund22KiloRoh-stoffe braucht es für die Herstellung eineseinzigenComputersunddessenZubehör.Der Rohstoffabbau und -handel ist in derHandvonFirmen,derenNamendenKonsu-ment/innenundoftmalsauchdenwestlichenMarkenfirmennichtbekanntsind.DieRoh-stoffindustrie isteineundurchsichtigeBran-cheunddieProduktionsketteeinesCompu-ters äusserst komplex. Die Folge davon:

Elektronikindustrie

Von der Mine zum Computer – ein undurchsichtiger WegChantal Peyer, Verantwortliche für Unternehmen und Menschenrechte, Brot für alle Valérie Trachsel, Verantwortliche «High Tech – No Rights», Fastenopfer

22 Kilo Rohstoffe sind nötig für die Herstellung eines PCs. © Patrik Kummer / Brot für alle

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schen Kampagne 2011 u.a. für folgende Massnahmen ein.

1. Einführung fairer Konsultations­mechanismen

MinenunternehmenagierenoftmalsinDritt-ländern.DortsindsieGäste,dieauffremderErdeInvestitionentätigenunddarauswert-

Die Rohstoffindustrie ist geprägt von In­teressenskonflikten zwischen lokalen Ge­ meinschaften, Regierungen und Unter­nehmen. Menschenrechte und Umwelt­ schutz sind dabei zweitrangig. Reformen, die zu mehr Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und einer verbesserten Transparenz bei den Finanzflüssen führen, sind daher dringend notwendig. Brot für alle und Fastenopfer setzen sich mit der ökumeni­

Fazit und Ausblick

Wege hin zu einer nachhaltigen Ressourcen­gewinnungChantal Peyer, Verantwortliche für Unternehmen und Menschenrechte, Brot für alle

Das Haus dieser Frau in Papua Neuguinea wurde abgebrannt, weil die Porgera Goldmine das Land für sich beansprucht. © Amnesty International

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volleRohstoffegewinnen.Deshalbsindsiedazu verpflichtet, für die lokalen Gemein-schaftenfaireundnachhaltigeLösungenzuermöglichen.InderRealitätistdiesbisanhinkaumderFall.InSüdafrikagehörtenzurZeitderApartheid78ProzentdesfruchtbarstenLandesderweis-senBevölkerung.FürdieindigenenGemein-schaftenbliebenlediglich13ProzentkargenLandes übrig. Heute werden diese Gemein-schaften,zudenenauchIkemeleng(Seite22–24)gehört,von ihrenGrundstückenvertrie-ben,weilsiesichalsäusserstressourcenreicherwiesenhaben.DieKompensationszahlungen,diesiedafürvondenUnternehmenerhalten,sindlächerlich.DefactohabendieDorfbewoh-ner/innenkeineandereWahlalsihrLandzuverlassen,ihreFriedhöfeumzuplatzierenundZeugenderunaufhaltsamenVerschlechterungihrerLebensbedingungenzuwerden.

DiesogenanntenKonsultationenderloka-lenGemeinschaftendurchdieMinenunter-nehmensindabsolutungenügend.SiefindeninderRegelamAbendstatt,weitentferntundschwererreichbarfürdieDorfbewoh-ner/innen.AbgehaltenwerdenSie ineinersehrtechnischenSpracheohneausgewogeneVertretung aller betroffenen GemeindenunddieMeinungenunterschiedlicherPerso-nen.Brot für alle und Fastenopfer fordern, dass keine Konzessionen an Rohstoffunternehmen vergeben werden dürfen, ohne ein vorange-hendes, freies und auf umfassenden Informa-tionen beruhendes Einverständnis («free prior and informed consent») der lokalen Gemein-schaften. Es liegt in der Verantwortung der Unternehmen, neue Konsultationsmechanis-men einzuführen – vor, während und nach den Investitionstätigkeiten.

Die ökumenische Kampagne 2011 von Brot für alle und Fastenopfer

DieRollederRohstoffindustrieundihreAuswirkungenaufdieUmweltunddiemargina-lisiertenBevölkerungenindenLänderndesSüdensundinsbesondereinAfrikawirdimZentrumderökumenischeKampagne2011vonFastenopferundBrot für alle stehen.NebstderSensibilisierungeinerbreitenÖffentlichkeitundvonSchweizerUnternehmenfürdieProblematikrichtensichdieWerkemitihrenForderungeninersterLinieandieSchweizerRegierung.MiteinerUnterschriftensammlungperInternetsolldiesedazuaufgefordertwerden,ihreAussenwirtschaftspolitikmit ihrenmenschenrechtlichenVerpflichtungenbesserinEin-klangzubringen.AusserdemsollsiesichimRahmenderGesetzgebungfürdieEinführungeines«CountrybyCountry»-ReportingdurchUnternehmeneinsetzensowiefürdieHaft-barkeitvonMutterunternehmenfürMenschenrechtsverletzungenihrerTochtergesellschaf-ten(vgl.Text).Durch einebreiteBeteiligunganderUnterschriftensammlungkanndenForderungengegenüberderSchweizerRegierunggenügendGewichtverliehenwerden,umimBereichWirtschaftundMenschenrechteendlichauchinderSchweizzusubstanziellenResultatenzugelangen.www.rechtaufnahrung.ch(abJanuar2011)

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Die Pflicht der Regierungen ist es, dafür zu sorgen, dass die ILO-Konvention 169 einge-halten wird. – Die Regierungen müssen die betreffenden

Völker durch geeignete Verfahren und insbesondere durch ihre repräsentativen Einrichtungen konsultieren, wann immer gesetzgeberische oder administrative Mass-nahmen, die sie unmittelbar berühren kön-nen, erwogen werden (Artikel 6a).

– Die Eigentums- und Besitzrechte der be-troffenen Völker an dem von ihnen von alters her besiedelten Land sind anzuer-kennen (Artikel 14).

2. Mehr Transparenz bei Finanzflüssen

DieErträgeausdenBodenschätzenkommenindenwenigstenFällenderBevölkerungzuGute(Seiten12–14).DieGewinnemachendieinternationalenRohstoffkonzerne,währenddie lokalen Gemeinschaften leer ausgehen.SchwacheRegierungen, instabilepolitischeSituationen,Krieg,KorruptionundvolatileRohstoffpreise auf dem Weltmarkt sindGründedafür.Ammeisten fällt jedochdieSteuerfluchtderinternationalenRohstoffun-ternehmeninsGewicht,dieauf50MilliardenUS-Dollar jährlich geschätzt werden (sieheSeiten12–14).RiesigeSummen,die inGe-sundheits-oderSchulprogrammeoderindieEntwicklungderlokalenLandwirtschaftin-vestiertwerdenkönnten.UmdiesenPraktikenderSteuervermeidungeinen Riegel zu schieben, braucht es mehrTransparenzimRohstoffsektor.DieUSAha-ben einen ersten Schritt in diese Richtunggemacht:Am16.Juli2010hatderSenatdie«Dodd-FrankWallStreet»-Reformangenom-menunddenConsumerProtectionActge-nehmigt.DamitmüssenkünftigalleErdöl-,

Gas- oder Rohstoffunternehmen öffentlichundnachLandunterteilt dieAbgabende-klarieren,diesieandieRegierungenindenjeweiligenAbbauländerngetätigthaben.EinentscheidenderrechtlicherSchritt,deresdenBehördenderEntwicklungsländer,Nichtre-gierungsorganisationen,derBevölkerungundForschungsinstitutenermöglicht,Steuerfluchtaufzudecken.Brot für alle und Fastenopfer fordern, dass die Schweiz dem amerikanischen Beispiel folgt und sich für entsprechende Reformen einsetzt, z.B. im Rahmen der Revision der OECD-Richtlinien für multinationale Unter-nehmen. Das Parlament seinerseits soll bei der aktuellen Revision des Rechnungslegungs-gesetzes darauf hinarbeiten, dass die Rech-nungslegung nach Land («country by country reporting») integriert wird.

3. Juristische Verantwortung von Mutterunternehmen für ihre Tochter­gesellschaften

GemässSchweizerischemHandelsrechtkön-nenMutterunternehmenfürdieAktivitätenihrerTochtergesellschaftennichtzurRechen-schaft gezogen werden. Dazu ein Beispiel:DasSchweizerUnternehmen«Glencore»mitSitzinBaar(KantonZug)istimRohstoffab-bauund-handeltätig. ImJahr2009beliefsichderUmsatzdesgrösstenSchweizerUn-ternehmens dank den Aktivitäten seinerTochtergesellschaftenweltweitauf106Mil-liardenUS-Dollar.EinederGesellschaftenhatihrenSitzinSambiaundbesitztrund73ProzentderKupferundKobalt-MineinMo-pani.IneinemderärmstenLänderdessüdli-chen Afrikas gelegen, beschäftigt die Mine7800Arbeiter/innen.HättedasUnternehmenillegale Vertreibungen, die Vergiftung von

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Flüssen, Kinderarbeit oder ungenügende Si-cherheitsvorkehrungenbeidenArbeiter/innenzuverantworten,gäbeesjuristischgeseheninderSchweizkeineMöglichkeit,dasMutter-unternehmen, das seinerseits die Gewinneeinsteckt,dafürverantwortlichzumachen.In der aktuellen Schweizer GesetzgebungwerdenMutterunternehmenundihreToch-tergesellschaftenals juristischunabhängigeEinheitenbehandelt.AuchfehltimSchweize-rischenHandelsrechteineKlausel,dieKon-zernchefszuMassnahmenverpflichtenwürde,MenschenrechtsverletzungenundVerstössengegenUmweltgesetzgebungenderTochterge-sellschaftenvorzubeugen.DamitunterstütztdieSchweizmultinationaleUnternehmenda-rin,sichihrerVerantwortungzuentziehen.Brot für alle und Fastenopfer fordern, dass das bestehende Schweizer Handelsrecht um folgende Pflichten ergänzt wird:

– Eine Haftpflicht für Mutterunternehmen bezüglich der Tätigkeiten ihrer Tochterge-sellschaften.

– Eine Sorgfaltspflicht, welche die Unterneh-mensführer/innen von transnationalen Unternehmen dazu verpflichtet, Massnah-men zur Vermeidung von Menschenrechts-verletzungen durch ihre Tochtergesell-schaften und ihre wichtigsten Zulieferer zu ergreifen.

In der Europäischen Union arbeitet eineKoalitionvonNichtregierungsorganisationenbereitsindieseRichtung.www.corporatejustice.org

Wo brennende Ölpipelines zum Alltag gehören: Kinder im Niger-Delta. © George Osodi / Keystone

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Quellenhinweise1 Deutsche Bank Research: Chinas Rohstoffhunger,

AuswirkungenaufAfrikaundLateinamerika.www.dbresearch.com/PROD/DBR_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000200146.pdf

2 ChristianAid:Underminingthepoor:MineralTaxa-tion Reforms in Latin America, 2009. Die StudiestütztsichaufdenLatinAmericaEconomicOutlook2009derOECD.

3 ECLAC:SocialPanoramaofLatinAmerica,2008,S.9. www.eclac.cl/publicaciones/xml/3/34733/PSI2008-SintesisLanzamiento.pdf

4 TheRevenueWatchInstitute:TransformingResourceWealthintoWell-Being,2010.

5 www.resistance-mining.org6 Uno-Paktfürwirtschaftliche,sozialeundkulturelle

Menschenrechte (wsk-Pakt) sowieRechtskommen-tareNr.12undNr.15zumPakt.

7 Uno-RechtskommentarNr.12zumwsk-Pakt(Artikel20)

8 Human Rights Assessment of Goldcorp’s MarlinMine,Mai2010:www.hria-guatemala.com

9 http://eiti.org/DRCongo10 Greenpeace2008,ConningtheCongo:www.green

peace.org/international/en/publications/reports/conning-the-congo

11 www.taxjustice.net/cms/upload/pdf/Bilanzierungsregeln_Country-by-Country_deutsch_08.pdf

12 CurtisM.,LissuT.,Agoldenopportunity:HowTan-zaniaisfailingtobenefitfromgoldmining,Oktober2008: www.pambazuka.org/images/articles/407/goldenopp.pdf

13 http://somo.nl/dossiers-en/sectors/extractives/extrac-tives

Links

Unternehmensverantwortungwww.amnesty.chwww.business-humanrights.chwww.evb.chwww.humanrights.chwww.multiwatch.ch

www.bench-marks.org.zawww.corporatejustice.orgwww.icj.orgwww.oecdwatch.orgwww.transparency.org

Rohstoff­ und Elektronikindustriewww.fair-computer.chwww.eiti.orgwww.makeitfair.orgwww.somo.nl

Weitere Partner www.cisde.org

Ökumenische Kampagne 2011www.rechtaufnahrung.ch

Links und Quellenhinweise

Herausgeber: Brot für alle / Fastenopfer,Bern/Luzern,September2010

Redaktion: PascaleSchnyder

Autor/innen: MigesBaumann,MarkusBrun,PatricioFrei,DanielHostettler,ChantalPeyer,ValérieTrachsel,EsterWolf

Korrektorat: SylviaGaratti

Grafik: CaveltiAG,DruckundMedia,Gossau

Auflage: 8600(deutsch),3800(französisch)

Bestellungen: Brot für alle, Monbijoustrasse29,Postfach5621,3001BernTelefon0313806565,Fax0313806563,materialstelle@bfa-ppp.ch

Fastenopfer, Alpenquai4,Postfach2856,6002LuzernTelefon0412275959,Fax0412275910,mail@fastenopfer.ch

Preis: CHF5.–

Impressum

VieleLänderinAsien,LateinamerikaundAfrikaverfügenüberimmenseBodenschätze.IndenseltenstenFällenträgtdieserReichtumzurEntwicklungderLänderbei–imGegenteil:DieressourcenreichstenLändergehörenoftmalszudenärmstenundkonfliktträchtigstenStaatenderWelt.DieserEinBlickzeigtdieAuswirkungendesexzessivenRohstoffabbausaufMenschenundUmweltauf,beleuchtetdieProblematikderSteuerfluchtundderfehlendenRegulierunginter-nationalerRohstoffkonzerneundpräsentiertLösungsansätze,wiederRohstoffreichtumdernationalenEntwicklungundderlokalenBevölkerungzuGutekommenkönnte.

Brot für alleistderEntwicklungsdienstderEvangelischenKirchenderSchweiz.Erunterstütztrund350ProjekteinAsien,LateinamerikaundAfrika,dieHilfezurSelbsthilfeleisten.Ent-wicklungspolitischengagiertsichBrot für allefüreinfairesinternationalesWeltwirtschafts-system,fürdasRechtaufNahrung,fürGerechtigkeitimKlimawandel,fürsozialeundöko-logischeUnternehmensverantwortungundfürfaireundtransparenteFinanzbeziehungen.

Brot für alle,Monbijoustrasse29,Postfach5621,3001BernTelefon0313806565,Fax0313806564www.brotfueralle.ch,bfa@bfa-ppp.ch

Fastenopfer istdasHilfswerkderKatholikinnenundKatholikeninderSchweiz.Die350Projektein16LändernweltweitbauenaufdieStärkunglokalerGemeinschaften,indenensichMenschenzusammenschliessenundLösungenfürbessereLebensbedingungensuchen.FastenopferengagiertsichaufnationalerundinternationalerEbenefürbessereentwicklungs-politischeRahmenbedingungenundmehrGerechtigkeit.

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