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Globale politische Strukturen und Prozesse
UNO- Entstehung nach dem 2. WeltkriegFriedenssicherungHauptorgane der UNO1.Die Generalversammlung
besteht aus Regierungsvertretern aller UN-Länder Beschlüsse mit einfacher Mehrheit
Kontrolle über den Haushalt kann Empfehlungen geben
2.Der Sicherheitsrat
besteht aus 5 ständigen Mitglieder, die ein Veto-Recht besitzen und 10 nichtständigenMitgliedern, welche alle 2 Jahre von der GV gewählt werden
die Hauptverantwortung ist Wahrung des Weltfriedens und der int. Sicherheit
ihre Beschlüsse sind bindend und durchsetzbar, wenn 9 Mitglieder zustimmen und alle 5ständigen Mitglieder darunter sind Veto-Recht
Kritik = ständige Mitglieder können dank ihres Veto-Rechts wichtige Entscheidungen
blockieren aus eigen Interesse ( wie Russland und China im Fall Syrien )3.Der Wirtschafts- und Sozialrat
ist mit der GV für die Zusammenarbeit der Staaten zuständig
koordiniert die Zusammenarbeit der Nationen durch Sonderorganisationen4.Der Generalsekretär
Spitze der Verwaltung und des UN- Sekretariat
wird von der Volksversammlung auf Vorschlag des SR für 5 Jahre gewählt
Administrative Aufgaben
kann Probleme ansprechen und die Aufmerksamkeit der SR lenken
5. internationaler Gerichtshof besteht aus 15 Richtern aus 15 verschiedenen Ländern vertreten wichtigste Kulturkreise
und Rechtssysteme
Hauptsprechorgan der UN mit Sitz In den Haag
Aufgaben: verbindlich über zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden und für die UNRechtsgutachten zu völkerrechtlichen Staaten zu stellen
Machtfaktoren
militärische Machtmittel (Qualität, Quantität)
ökonomische-technologische Produktionskraft
innerstaatliche Zustimmung der Opposition außenpolitisches Geschick
Ziele der UNO
Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Achtung der Gleichberechtigung zur Friedenssicherung fördern
internationale Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle undhumanitäre Probleme zu lösen
Grundsätze der UNO
souveräne Gleichheit aller Mitgliedsstaaten
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friedliche Beilegung von Streitigkeiten
Gewaltverbot, außer bei Verteidigung
Beistandspflicht gegenüber der UNO
Verbot der Einmischung (innerstaatlicher Konflikt)
Resolutionsind Beschlüsse der Vereinten Nationen, die das Ergebnis einer Aussprache bestimmter Hauptorgane schriftlich festlegen. Sie enthalten Bewertungen und Forderungen, die sich auf Interpretationen beziehungsweise den Wortlaut der UN-Charta beziehen. Das Problem ist, dassdie Resolutionen nur Richtlinien sind und die Staaten sich nicht zwingend daran halten müssen.
Sicherheitsrat – FriedenskonzeptDas Friedenskonzept des SR heißt Peace Building und wird bei Bedrohung des Weltfriedenseingesetzt, z.B. durch zwischenstaatliche Streitigkeiten. Das Konzept lässt sich nochmals in 2Punkte unterteilen: Peace Keeping und Peace Enforcement.
Peace Keeping – friedenserhaltende Mission Einsatz von Blauhelmen (Zustimmung von Konfliktparteien erforderlich ) =
z.B.Überwachung von Waffenstillstandsabkommen, Wahlen keine Gewalt außer zur Selbstverteidigung (Beobachtermission)
Peace Enforcement – friedenserzwingende Mission
Konfliktparteien werden zum Waffenstillstand aufgefordert
UN kann in die Souveränität der Staaten eingreifen und alle dipl. Beziehungen zu denKonfliktstaaten werden beendet (Handelsblockade), See-, Luftverkehre werden blockiert
Letzter Ausweg : militärische Maßnahmen, d.h. offene Gewalt um den Frieden wieder
herzustellen
MenschenrechteMenschenrechte sind Rechte, die jedem gleichermaßen zu stehen. Alle Menschen sind aufgrundihres Menschenseins mit den gleichen Rechten ausgestattet.Merkmale
Universalität: Allgemeingültigkeit, jeder Mensch ist dazu verpflichtet die Menschenrechteseiner Mitmenschen zu respektieren.
Egalität: Gleichheit, das heißt jeder Mensch ist vom Gesetz gleich und abhängig von seiner
Herkunft, Geschlecht oder Behinderung gleichberechtigt (Chancengleichheit ) Unteilbarkeit: Menschenrechte müssen in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein, d.h. eine
Umsetzung der Freiheitsrechte ist nicht möglich, wenn das Recht auf Nahrung verweigertwird.
Gruppen der Menschenrechte:-Persönlichkeitsrecht: Rechte, die dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in derenLebens- und Freiheitsbereich dient-politische und zivile Rechte: Meinungs- und Pressefreiheit, garantiert, dass jeder Mensch ungehindert am politischen Leben innerhalb seiner Gemeinschaft teilnehmen kann,ohne Angst vor ungerechtfertigter Bestrafung haben zu müssen
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Modelle der int. Beziehungen
Realistisches Prinzip
Souveränität der Einzelstaaten ( kein überstaatliches Organ, welches die Souveränität der Staaten einschränkt)
Staat vertritt eigene Interessen und versucht diese durchzusetzen (z.B. durch Gewalt)
Abschreckung durch Hochrüstung ( negativer Krieg- Kalter Krieg )Hegemonistisches s Prinzip
eine dominierende Macht , die int. Beziehungen durch Stabilität und Frieden ordnet
Macht wird durch Militärmacht, Welthandel und Weltwirtschaftsleistung gekennzeichnetIdealistisches Prinzip
Voraussetzung: positiver Wille der Menschen und der Staaten zum Frieden
Indikatoren Interessenskonflikte werden durch Kompromisse gelöst, int. Organisationen,
Staatengemeinschaft die friedliche Konfliktlösung ermöglichen setzt auf die Kooperation der Staaten sowie auf das überstaatliche Völkerrecht
Europäische Union
Entstehungsgründe
Wunsch nach Freiheit und Mobilität. Freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr
Wunsch nach Sicherheit und Frieden
Gemeinsame Macht: größere politische und wirtschaftliche Macht der EU als Gegengewichtzur USA, China und Indien
Organe der EUEU-Parlament
vertritt die Bürger der EU und die Abgeordneten werden direkt von ihnen gewählt(5jahre)
hat Zustimmungsrecht bei der Wahl des Kommissionspräsidenten
kann seid Lissabon Vertrag der Kommission ein Gesetz vorschlagen
Kontrolliert Exekutive –> Kommission und Rat
Beschließt gemeinsam mit EU-Rat GesetzeEU-Kommission
Eigentliches Machtzentrum der EU supranationales Organ (überstaatlich) und besteht aus 27 Mitglieder der MS
besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung ( nur sie kann Gesetzevorschlagen)
Hüterin der Verträge : achtet darauf, dass MS ihre Verpflichtungen (EU-Vertrag) einhaltenRat der EU (Ministerrat)
vertritt die Staaten der Europäischen Union und besteht aus nationalen Ministern aller MS
Rechtssetzung der EU zusammen mit dem EU Parlament
genehmigt von Europäischer Kommission vorgeschlagene EU-Haushalte (in
Zusammenarbeit mit EU-Parlament) entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU
Beschlüsse werden mit qualifizierter Mehrheit(3/4 Mehrheit) gefasst (Je größer dieEinwohnerzahl eines Landes ist, desto mehr Stimmen hat es)
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EU-Rechnungshof
besteht aus 27 Rechnungsprüfern aus jeweils einem MS, welche durch den Rat gewähltwerden
Prüfung der Haushaltsführung der EU 8 ob es ordnungsgemäß, sparsam, rechtmäßig undwirtschaftlich effektiv ist)
EU-Gerichtshof(Judikative)
besteht aus je einem Richter pro MS (für 6 Jahre) und 8-9 Generalanwälten
ist für die Auslegung der EU-Rechts zuständig (Urteile zu Verträgen und zu Rechtsaktender Gemeinschaften)
entscheidet bei Rechtsstreitigkeiten zwischen den MS
Gesetzgebung
Legitimation der Gesetzgebung1. +
-Ohne Parlaments Zustimmung wird kein Gesetz verabschiedet-Parlament kann Gesetzesvorschläge machen-Rat und Kommission sind aus demokratisch gewählten Gremien entstanden
Demokratiedefizit
Nirgendwo gibt es so viele Institutionen bezüglich der Gesetzesfindung
Starke Macht der beiden Räte, Parlament hat kein Initiativrecht
Nur das Parlament wird direkt vom Volk gewählt
Exekutivföderalismus, da Ministerrat in der EU die Legislative sein soll, doch die
Abgeordneten gehören in ihrer Nation zur Exekutive begrenzte legislative Funktionen
Kovergenzkriterien (Vertrag von Maastricht um den Euro einzuführen)
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Nettoverschuldung höchstens 3% des BIP Gesamtverschuldung höchstens 60% des BIP Inflationsrate darf nicht über der der 3 Preisstabilsten Staaten des Vorjahres liegen →Euro macht besseren Handel möglich und ist ein wichtiger Integrationsschritt
IntegrationsmodelleBundesstaat- Vereinigte Staaten von Europa
Ziel: Sicherung von Frieden und Demokratie durch Einschränkung nationalstaatlicher Einflüsse oder Machtansprüche
Supranationalität: Nationalstaat gibt Teilsouveränität ab und die europäische Ebene fälltEntscheidungen, die für den Nationalstaat gültig sind (z.B. Gesetzgebung)
Staatenbund- Europa der Nationen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Machterhalt und Souveränität,
Zusammenschluss zur Koordinierung nationaler Interessen Intergouvernemental: Nationalstaat behält Souveränität und arbeitet mit andere Staaten,
um Probleme zu lösen (neue Regeln erfordern Einstimmigkeit) (z.B. Im Bereich Außen- undSicherheitspolitik GASP)
Staatenverbund- politische Union Mitte zwischen den anderen Leitmodellen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Vergemeinschaftung von Politikbereichen Staaten arbeiten enger zusammen als in einem Staatenbund, aber im Gegensatz zum
Bundesstaat behalten sie ihre Souveränität, da es Politikbereiche gibt, welche auf supranationaler Ebene entschieden werden und welche bei denen Nationalstaaten komplettalleine entscheiden.
Integrationstheorien
Föderalismus Staatliche Aufgaben werden zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt, so dass
Beide für bestimmte Aufgaben zuständig sind (z.B. Deutschland: Bundesländer sindverantwortlich für ihre Schulsysteme)
Beschränkung der politischen Macht durch die Aufteilung
Minderheitenschutz: z.B. wenn diese im Gesamtstaat eine Minderheit bilden, können sie imTeilstaat eine Mehrheit bilden bessere Integration
Intergouvernementalismus
Prinzip der Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer Organisation
Entscheidungen erfordern Einstimmigkeit, jeder Staat behält SouveränitätNeofunktionalismus
liegt zwischen dem Föderalismus und Intergouvernementalismus
Bundesstaat-FöderalismusStaatenbund-IntergouvernementalismusStaatenverbund-Neofunktionalismus
Folgen einer fortschreitenden Erweiterung der EU (z.B. Türkei; Ukraine):
neue Arbeitskräfte = + für Länder, die Arbeiter brauchen und – für Länder, die keine
Arbeiter brauchen, da neue Arbeiter für weniger arbeiten würden
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+neue wirtschaftliche Vernetzung, mehr Handel möglich – höhere Kosten für reichere MS,da diese die ärmeren unterstützen müssen
Demokratisierung, Friedenssicherung Naher Osten, Türkei
Vertrag von Lissabon (Reformvertrag)
ZieleDemokratisches und transparentes Europa
stärkeres EU Parlament (Kompetenzerweiterung bei Gesetzgebung, Haushalt) ) SubsidiaritätsprinzipEinbeziehung der nat. Parlamente)
Effizientes Europa schnelle Entscheidungsfindung Entscheidungen werden nun mit doppelter Mehrheit
getroffen (55% der MS und 65% EU Bevölkerung müssen zustimmen) Verbesserung der Lebensbedingungen Handlungsfähigkeit der EU wird erweitert (In
Bereichen : Freiheit, Sicherheit und Recht) Europa der Rechte und Werte der Freiheit, Solidarität und Sicherheit
Freiheiten der EU-Bürger garantiert und stärkt die 4 Grundfreiheiten Solidarität zwischen MS EU und MS sollen solidarisch Handeln bei Terroranschlägen
Europa als Global Player Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik ist Vizepräsident der Kommission
und verfügt über eigenen Dienst
ESM-Finanzorganisation Europäische Stabilitätsmechanismus, der als Euro-Rettungsschirm EFSF ablöst, soll die
Euro-Zone schützen und verhindern dass Staaten sich mit hohen Zinsen Geld leihen undmehr Schulden machenstellt den Staaten Geld zu Verfügung
Der Gouverneursrat entscheidet, ob eine Gefahr für die Finanzstabilität besteht und ob demStaat geholfen wird strikte Haushaltsregeln
ESM kann bis zu 500 Milliarden ausleihen ( benötigt 700 M. Stammkapital = 80 M.eingezahltes und 620 M. abrufbares ) Je höher der Anteil des Kapitals eines Staates inder EZB gezeichnet ist, desto mehr muss er einzahlen.
UN-Syrieneingriff +
Leid muss gestoppt werden und negativer Frieden ist besser als garkeiner
(Schutzverantwortung) In Libyen wurde auch angegriffen (sonst wären mehr Menschen gestorben) Zumindest Eingreifen ohne Gewalt (See-Luftblockaden, diplomatische Beziehungen
beenden, Blauhelmeinsatz)
- keine rechtliche Legitimation und Gefahr einer hohen Zahl an Zivilopfern Erfolgsaussichten? Nur ein negativer Frieden Was kommt danach? Probleme durch die Übernahme von Islamisten
Afghanistan eingriff
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Vernetzte Sicherheit: Multinationales Zusammenwirken, um die gesellschaftlichen,ökonomischen und kulturellen Bedingungen zu sichern und zu berücksichtigen. Dabei wirdSicherheit nicht nur durch militärische Streitkräfte, sondern auch durch nicht-militärischeMaßnahmen, wie z.B Aufbauhilfe geschaffen.
Umweltpolitik der EUKlimapolitik/ Ziele der EU:
- Erhaltung und Schutz der Umwelt und Verbesserung der Qualität-
Schutz der menschlichen Gesundheit- Rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen- Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler/globaler
Umweltprobleme
Grundsätze: - Vorbeugeprinzip: Umweltbelastung mit präventiven Maßnahmen begegnen um
Umweltschäden zu verhindern und nicht erst zu bekämpfen- Ursprungsprinzip: Umweltbeeinträchtigung an der Stelle bekämpft an der sie entsteht- Verursacherprinzip: Verursacher des Schadens muss Kosten der Beseitigung tragen
kosten können vom Verursacher durch Steuern verteilt werden
- EU muss nachweisen das sie besser in der Lage sind, als der Betroffene Staat, dasProblem zu lösen- EU als Vertreter bei Weltklimakonferenzen
Instrumente der EU-Umweltpolitik:- Gesetzliche Regelung: gemeinschaftsweite Normen, Umweltstandards (z.B.
Verordnungen, Richtlinien für Trinkwasserqualität )- Finanzielle Hilfe: 1992 Life-ProgrammFinanzierung von Umweltmaßnahmen z.B.
Umweltfreundliche Technologien - Marktorientierte Instrumente: Umweltgerechtes Verhalten fördern durch
Steuermaßnahmen, Auszeichnungen,…
- Begleitende Instrumente: Förderung wissenschaftlicher Forschung
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Gesellschaftsstrukturen und sozialer Wandel
Soziale Ungleichheit Als soziale Ungleichheit bezeichnet man nicht absolut gleich, systematisch verteilte, vorteilhafteoder nachteilige Lebensbedingungen der Menschen, die ihnen aufgrund ihrer Position imgesellschaftlichen Beziehungsgefüge zukommen.
Ursachen-soziale Differenzierung
vertikale D. = Machtstruktur
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horizontale D. = Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit
räumliche D. = Wohnort ( kulturelle und wirtschaftliche Unterschiede zwischen Stadt-Land)
funktionale D. = Herausbildung sozialer Positionen oder Institutionen
DeterminantenSoziale Merkmale der Menschen( Beruf, Geschlecht usw.), die eine Besser bzw.Schlechterstellung in der Gesellschaft nach sich ziehen, sodass eine Chancenungleichheitzwischen den Trägern der Determinanten herrscht.
Dimensionen
materieller Wohlstand = Einkommen, Vermögen, Armut und deren Verteilung
Machtverhältnisse = Einfluss und Herkunft der Machteliten ( Wohlhabendere haben in der Gesellschaft mehr zu sagen als andere )
Bildung = soziale Herkunft der Schüler , sodass eine Chancenungleichheit besteht
Prestige = Berufsansehen (z.B. dass ein Arzt mehr Ansehen hat als ein Bauarbeiter )
Leistungsgerechtigkeit:Die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass das Einkommen einer Person der Marktleistung für Andere entsprechen soll. (erfüllt) weitgehend
Bedarfsgerechtigkeit:die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass beim Einkommeneiner Person ihren körperlichen Einschränkungen Rechnung getragen werden soll.(nichterfüllt)
Chancengleichheit
das Recht auf eine gerechte Verteilung von Zugangs- und Lebenschancen. Dazu gehörtinsbesondere das Verbot von Diskriminierung beispielsweise aufgrund von Determinanten.
Einkommens- und Vermögensverteilung in DeutschlandEinkommensverteilungIndikator :
Netto-Haushaltseinkommen (Löhne, Mieteinnahmen, Kindergeld usw.)
Pro-Kopf-Nettohaushaltseinkommen ( Nettohaushaltseinkommen durch die Mitglieder der Familie , geringe Aussagekraft aufgrund von Kindern)
Nettoäquivalenzeinkommen (bedarfsgewichtetes Pro-Kopf-Einkommen jeHaushaltsmitglied) Bei einem Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren ergibt sich eine Äquivalenz-
größe von 2,1 (= 1,0 + 0,5 + 0,3 + 0,3). Beträgt das Haushaltsnettoeinkommen beispielsweise 2 100 Euro monatlich, dann beläuft sichdas Nettoäquivalenzeinkommen für jede einzelne Person in diesem Haushalt auf 1 000 Euro (= 2 100 Euro dividiert durch 2,1) pro Monat.
Gini-Koeffizient ( Maß der relativen Ungleichheit und kann einen Wert zwischen 0 und 1
annehmen, 0=Gleichverteilung – 1= gesamtes Einkommen auf eine Person, d.h. je höher der G.K ist ,desto höher ist die Ungleichverteilung)
Lorenzkurve ( Die Lorenzkurve veranschaulicht, wie viel % der Einkommensempfänger ineiner Volkswirtschaft wie viel % des Volkseinkommens verdienen, je weiter sich die Kurvenach unten wölbt, desto ungleicher ist die Einkommensverteilung )
Vermögensarten
Gebrauchsvermögen: Möbel, Auto, Schmuck alles was ein priv. Haushalt besitzt
Bruttogeldvermögen: Bargeld, Bankguthaben, Wertpapiere, Sparbücher usw.
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Grundhausvermögen: Immobilienvermögen, Haus, Eigentumswohnung
Beteiligung an Unternehmen: Aktien
Vermögensfunktionen
Machtfunktion: politische Macht durch Anteile oder Besitz von unternehmen
Einkommenserzielungsfunktion: Vermögen in einer Bank anlegen und Zinsen beziehen
Nutzungsfunktion: Sachvermögen selbst nutzen Sicherungsfunktion: Verbrauch oder Vererbung
Soziale Platzierungs- und Statushaltungsfunktion: Statuserhalt der Kinder in der gesellschaftlichen Hierarchie
Leute mit mehr Einkommen haben auch mehr Vermögen, da sie mehr zum Sparen übrig haben,sodass ihr Vermögen immer größer wird.
Sozialstaat Deutschland-Bürgern ein Existenzminimum und Chancengleichheit zuzusichern.-Menschen in Notlagen zu helfen und diesen Notlagen aktiv vorzubeugen.
-Bürger haben Pflichtversicherung müssen gegen bestimmte Risiken versichert sein.Dabei gilt das Solidaritätsprinzip (alle zahlen in die Versicherung ein (auch wenn sie keineLeistung in Anspruch nehmen), sodass diejenigen, die mehr Leistung brauchen, durch dieanderen abgesichert sind.) Leistungen
Fürsorgeprinzip - Hilfe für bedürftige Bürger (Hartz IV, Wohngeld ) Versorgungsprinzip - für Bürger, die entweder Opfer oder besondere Leistungen für die
Gemeinschaft erbracht haben ( Kindergeld, Entschädigung für Familien der Kriegsopfer ) Versicherungsprinzip – Vorsorge für Einkommensausfall durch Alter, Behinderung,
Arbeitslosigkeit etc. ( ALG I, Rentenversicherung)
Armut in Deutschland- absolute Armut : unmittelbare Gefahr des Verhungerns/ körperlichen Verfalls (nicht in D.)- relative Armut : Menschen, die über so geringe Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweiseausgeschlossen werden, die in dem jeweiligen Land als Minimum angesehen wird
Abstufungen der Armut bei der relativen Armutsgrenzeo Strenge Armut = weniger als 40%
o Armut =weniger als 50%o Niedrigeinkommen =weniger als 60%
… des durchschnittlichen Äquivalenzeinkommens
Armut soll bekämpft werden, da: moralische Gründe: Armut ist ungerecht und inhuman Befürchtung von Konflikten (politischer Radikalismus und Kriminalität Gesellschaft zerfällt
und auch die Wohlhabenden nehmen Schaden
Hartz IV ReformIm ersten Jahr bekommt man als Arbeitsloser ALG I (höchstens 18 Monate), welches 60 % desNettogehalts beträgt. Das ALG 1 basiert auf einer Versicherung (Bezieher von ALG I bezahlten vorher mit ihrem Arbeitsgeber in einen Fonds ein).
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ALG II ist seit 1.1.2005 neu und fasst Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammen und gilt nur für Personen, dessen Angehörige nicht für ihn sorgen können. Jobcenter helfen Arbeitslosen eine Arbeit zu finden und bei zu vielen Absagen der Personen können ihre Leistungen gekürzt werden.
Kritik an geringen Leistungen Arbeitslosigkeit ist kein persönliches Verschulden, sondern angesichts Millionen fehlender
Stellen ein Massenphänomen Arbeitslose sollten nicht dafür bestraft werden Ehemalige Arbeiter, die Jahre lang geschuftet haben, werden gezwungen Ihr Haus etc. zu
verkaufen weniger Ehen werden eingegangen, weil der Ehepartner für die Leistungen aufkommen
muss, die der Partner vom Staat bezogKritik an zu hohen Leistungen
Hartz IV kostet den Staat sehr viel Geld Staatsschulden Sozialleistungen sind selbstverständlich geworden, weil der Staat die Arbeitslosen über
Notfälle hinaus versorgt Niedriglohnarbeiter verdienen nur ein bisschen mehr als , wenn sie Hartz IV beziehen
würden Arbeitslosigkeit steigt Durch Staatschulden kein Wirtschaftswachstum, andererseits könnte man sagen, dass
man durch Hartz IV Wachstum erreicht, weil die Leute mehr Kaufkraft haben.
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WirtschaftspolitikStabilitäts- und Wachstumsgesetz
Die verschiedenen Ziele des magischen Vierecks sollen das gesamtwirtschaftlicheGleichgewicht im optimalen Zustand zeigen. Sind diese vier Ziele im Gleichgewichtdann kann man von einer stabilen Wirtschaft ausgehen. Die Ziele sind interdependentzueinander, das heißt man muss jedes Ziel beachten, wenn man eine verändert Magisches Viereck
angemessenes Wirtschaftswachstum ( steigendes reales BIP)
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Preisniveaustabilität ( Inflationsrate muss unter 2 % sein :Warenkorb mit üblichen Güternwird angelegt und das Preisniveau des Warenkorbs wird mit den des Vorjahres verglichen)
hoher Beschäftigungsgrad ( „Arbeitslose / Erwerbspersonen * 100 “ die Quote sollte unter 4% sein) über 4 % = Friktionale- ( Arbeiter die bis zu ihrer neuen Stelle nicht beschäftigtsind, kurzfristig), Saisonale- (Klimabedingungen- Landwirtschaft im Winter ), Strukturelle –
(Maschinen ersetzen Arbeit, billigere Arbeiter im Ausland, geringe Qualifikation),Konjunkturelle -(Arbeiter werden im Konjunkturabschwung entlassen, jedoch im Aufschwung wieder eingestellt)
außenwirtschaftliches Gleichgewicht ( Außenbeitragsquote = „(Exporte – Importe) /nominales BIP) damit D. nicht von anderen abhängig wird
wirtschaftspolitische ZielkonflikteDas gleichzeitige Erreichen dieser Ziele ist jedoch nicht möglich, deshalb wird es auch magischgenannt. Manche Ziele wirken konkurrierend (Inkompatibilität) gegeneinander, sowie hoher
Beschäftigungsgrad und Preisniveaustabilität (Philipps-Kurve). Das Volkseinkommen steigt undsomit die Konsumgüternachfrage höher ist als das Angebot, sodass die Preise der Güter steigen(Inflation). Andere hingegen wirken unterstützend, wie Vollbeschäftigung, welches zu einemWirtschaftswachstum führt.(Konjunktur)-Gesamtsituation einer Volkswirtschaft-gemessen am realen BIP
BIP
Gesamtwert aller Güter (Waren und Dienstleistungen) innerhalb des Jahres im Land
Reales BIP wird oft verwendet, da es preisbereinigt ist (keine Wirkung von Inflation oder
Deflation)
Kritik (BIP als Wohlstandsindikator) = Schwarzarbeit oder häusliche Arbeit werden nichtberücksichtigt, Umweltschäden (Wiederaufbauarbeit) steigern BIP genauso wie der Einsatzeines Rettungswagens in einem Unfall Einkommensverteilung (kann sein, dass materieller Wohlstand nur in Händen eines Teils der Bevölkerung ist, während der andere Teil in Armutlebt),keine Beachtung für Sozialindikatoren ( Gesundheit, Qualität des Arbeitslebens,persönliche Sicherheit)
Konjunkturphasen-idealtypischer Verlauf Expansion ( steigende Löhne, BIP, Nachfrage, Investitionen, Produktionsinkende
Arbeitslosigkeit, Preisniveau konstant bis langsam steigend-Inflation )
BOOM ( Produktionsauslastung ist erreicht, Vollbeschäftigung, Gefahr der Inflation, damehr ausgegeben wird und die Güter teurer werden (↑Löhne) )
Rezession ( sinkende Nachfrage, BIP, Löhne, Investitionen und steigende Arbeitslosigkeit )
Depression ( hohe Arbeitslosigkeit, geringe Kapazitätsauslastung, kaum Nachfrage,sinkendes BIP, Preisniveau sinkt -Deflation )
Konjunkturtheorien zur Schwankung1. Endogene- ( Ursachen liegen im Wirtschaftssystem ) , Schwankungen der Investitionsgüter
der Unternehmen schlechte Gewinnerwartung, zu hohe Zinsen für Kredite
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Überinvestitionstheorie (Hayek) ( Investition und Produktion steigt schnell an und wirdplötzlich gedrosselt, da keine Absatzmöglichkeiten mehr gibt. Beim Aufschwung investierenUnternehmen so viel, dass mehr Güterkapazitäten gibt als Güter benötigt. AbschwungUnterkonsumtionstheorie (Produktion steigt schneller als der Konsum der Haushalte(weil Einkommen gespart wird), sodass die Unternehmen gezwungen sind Produktion zureduzieren und Preise zu senken (Deflation) Abschwung)Monetäre Konjunkturtheorie (Kreditzins wird gesenkt, worauf Unternehmen Kredite
ziehen und in neue Produkte investieren, doch bei vielen Interessenten steigt der Zinssatzwieder Abschwung)
2. Exogene- Schumpeter (Ursachen sind außenwirtschaftliche Einflüsse ) , Kriege,
technologische Innovationen, Naturkatastrophen
Handlungsfelder der WirtschaftspolitikOrdnungspolitik: politische Maßnahmen, die darauf abzielen, die wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen vor allem. die Wirtschaftsordnung zu verbessern (Wettbewerbspolitik,Tarifordnung, Vertragsrecht, Eigentumsordnung) Strukturpolitik: Maßnahmen, die die vorhandene Struktur so verändern, dass sie dem globalenWettbewerb standhalten kann. (Verbesserung der Infrastruktur oder der Bildung durchSubventionen oder finanzielle Förderungen)Prozesspolitik: Eingriffe des Staates in Marktprozesse, um Wachstum oder Stabilität zu erreichen(Arbeitsmarkt, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Konjunkturpolitik)
Soziale- und freie MarktwirtschaftFreie-
Staat hält sich aus der Wirtschaft raus (Nachtwächterstaat= hat nur die Schutzfunktion undErhaltung des Rechtssystems)
freier Wettbewerb (sorgt für für Verbesserung der Qualität und Preis-Leistung-V.), freiePreisbildung ( wird von Angebot und Nachfrage geregelt), Vertrags und Gewerbefreiheit
Jeder Einzelne kümmert sich um sich selbst & will sich so weit wie möglich voran bringenund bringt (Adam Smith)
Soziale-
Kombination von freier Marktwirtschaft & staatlichen Eingriffen
Staat hat Aufgabe sozialpolitische Korrekturen vorzunehmen und auf sozialen Ausgleichhinzuwirken
Umverteilung des Einkommens Sozialleistungen, Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld,Zölle, Subventionen
Wirtschaftspolitische KonzepteKeynesianismus – nachfrageorientierte Politik - Fiskalismus
Im Konjunkturabschwung muss der Staat durch Verschuldung die Wirtschaft ankurbeln unddie Nachfrage steigern (Wirtschaftsentwicklung ist von der Gesamtnachfrage abhängig)
Staatsverschuldung für Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme Antizyklische
Fiskalpolitik ( Schulden werden durch mehr Steuereinnahmen im Aufschwung bezahlt ) Mindestlohn, Lohnerhöhung (Steuersenkung)Erhöhung der Binnennachfrage
Kritik: zu wenige Einnahmen in der Hochkonjunktur, um die Schulden zu tilgen
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Liberalismus – angebotsorientierte Politik - Monetarismus
Deregulierung (wenig Einmischung des Staates, soll aber Standortbedingungenverbessern, sodass Unternehmen aus dem Ausland Interesse zeigen)
niedrigere Zinsen für neue Unternehmen und niedrige Staatsschulden
Lohnerhöhung = Investitionshemmung für Unternehmen
Staat hält sich aus der Wirtschaft raus, Say'sches Theorem = Markt regelt sich von selbst(Wirtschaftsentwicklung ist von der Angebotsseite abhängig)
Kritik: Die Wirtschaftskrise 1929 zeigte, dass der Markt sich nicht selbst reguliert
Multiplikator-effekt
Investitionen in der Wirtschaft , die weitere Nachfrageeffekte auslösen
Z.B. Mindestlohn: Kaufkraft steigt= Grenzneigung zum Konsum steigt Unternehmenverdienen mehr und investieren mehr in neue Produkte, sodass Wirtschaft angekurbelt wird
Akzelerator
dauerhafte Nachfrageerhöhung nach Konsumgüter, die eine dauerhafte erhöhteNachfrage nach Investitionsgütern auslöst (bei ausgelasteten Produktionskapazitäten)
Soll nicht nur direkt (wie Multiplikator) sondern langanhaltende Resultate Hervorrufen
Staatsverschuldung Durch Globalisierung werden Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, weil die Unternehmen lieber im Ausland
produzieren, weil es da billiger ist. Die Arbeiter hier verlieren dann ihren Job -> mehr Arbeitslosigkeit -> mehr Sozialausgaben -> Staatsverschuldung
Abbau von Handelshemmnissen (z.B. Einfuhrbeschränkungen etc.)->Billiganbieter kommen vermehrt auf den
Markt->Subventionen des Staates an inländische Produzenten, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu wahren->Erhöhte Ausgaben/Verschuldung
Neuverschuldung Null innerhalb von einer WahlperiodeEinzige realistische LösungVon Jahr zu Jahr weniger Kredite aufnehmenTilgen kann man damit die Schulden nicht, Zinslast einfrieren, sodass sie beim
Wirtschaftswachstum erträglich werden
InflationGeldentwertung= Sparguthaben verlieren ihren Wert, Schuldner werden begünstigt, Bezieher fester Einkommen werden benachteiligt, alle geben Geld aus für Güter Konjunktur wächst
mehr Nachfrage als Angebot Preise steigen weiter (Inflationsspirale)
Inflationsursachen Angebotsinduzierte Inflation
Kostendruckinflation = Anbieter erhöhen die Preise, aufgrund von steigenden Kosten(Löhne, Kredite, Steuern)
Gewinndruckinflation = Monopole erhöhen den Preis ihrer Produkte, um mehr Umsatz zumachen
Nachfrageinduzierte Inflation
Nachfrage ist größer als das Angebot, sodass die Preise steigen Lohnerhöhungen (Kaufkraft steigt), oder große Nachfrage aus dem Ausland
Deflation
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Geldwert steigt = Güterpreise fallen, Schuldner werden hart getroffen, Bezieher fester Einkommensind begünstigt, Spekulation auf weiter sinkende PreiseNachfrage sinkt Preise sinken Löhne sinken Konjunkturwachstum sinkt (Deflationsspirale)
Mindestlohn- festgelegte Lohnuntergrenze
Pro
fest geschriebener Lohn, wodurch Arbeitnehmer profitieren Nachfrage steigt 2,5 Millionen Menschen sind trotz Vollzeitbeschäftigung armder Mindestlohn würde dies
verhindern
Contra Förderung der Schwarzarbeit, da für wenige Geld viele schwarz arbeiten würden gefährden Arbeitsplätze, weil die Arbeiter dann zu teuer für den Arbeitgeber werden
(Niedriglohnsektor) ( Auslandverlagerung ) wäre sozialpolitisch ineffizient, weil Alleinerziehende oder Familien trotzdem noch staatliche
Hilfe in Anspruch nehmen müssten
Kombi-LohnDer Kombilohn besteht aus einem Niedriglohn für gering qualifizierte Arbeit und einem staatlichenZuschuss.
Pro gering qualifizierte haben bessere Chancen Anreiz verstärkt durch Zuschüsse für schlechte Jobs zu arbeitenbilliger für Arbeitnehmer
Contra Staatsverschuldung steigt oder höhere Steuern subventionierte Beschäftigte verdrängen unsubventionierte Kreislauf
Kontroverse Perspektiven zum Wirtschaftsstandort Deutschland im Zeitalter der Globalisierung Indikatoren zur Beurteilung der Standortqualität+
hohes Bildungsniveau
Hohe Innovationskraft, Forschung & Entwicklung
Hohe Arbeitsproduktivität: Die hohen Lohnkosten werden durch die Produktivität(=Produktionsergebnis/Std.) teilweise ausgeglichen.
gute Infrastruktur
- hohe Steuern, Energiekosten und Sozialabgaben
hohe Arbeitskosten (Lohnkosten, Personalzusatzkosten)
hohe Umweltschutzauflagen
Sozialstaat
Kritik: Anpassungen, die in der Globalisierung notwendig sind, werden durch staatlicheEingriffe behindert. Man müsse z.B. die Lohnnebenkosten, Steuern senken, damit dieUnternehmen nicht verlagern, jedoch führe das dazu, dass es weniger soziale Hilfe vom
Staat gibt und dem Sozialstaat widerspricht. Andererseits wer soll den Sozialstaatfinanzieren, wenn Arbeitsplätze durch die Verlagerung verloren gehen?
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Globalisierung Merkmale
Zunahme des internationalen Handels, z.B. ablesbar am steigenden Güterverkehr via Seeund Luft (Schengener Abkommen kein Handelshemmnisse)
Kommunikation (rasante Entwicklung Telekommunikation Internet, Handy, Technologienetc.)
Antriebskräfte
Interesse der Entwicklungsländer
wollen ihre Produkte auf dem Weltmarkt etablieren Gewinnerhöhung der Unternehmen ( Verlagerungen in Billig-Lohn-Länder )-Global Player
Indikatoren Anstieg der Zahl der international operierenden Großkonzerne (Global Players) Weltweite Arbeitsteilung
Chancen
Staat = größeres Wirtschaftswachstum, mehr Steuereinnahmen
Unternehmen = größere Absatzmärkte, bessere Produktivität
Menschen in Billig-Lohn Ländern kriegen einen Job
Gefahren Staat = Machtlosigkeit gegenüber Global Playern
Unternehmen = größere Konkurrenz
Arbeiter = verlieren ihre Arbeit aufgrund von Auslandsverlagerungen
Globalisierte Wirtschaft- Roll der Global Player Der typische Global Player - Arbeitsteilung (absolute, komparative) — Produktion in vielen Ländern- Produktentwicklung — Massentauglich in vielen Ländern- Produktion — in Niedriglohnländern (unfaire Behandlung und Gehalt Ausbeutung der Arbeitnehmer)- Preisgestaltung — billig aber rentabel (preiswert, aber durch gutes Design und gutesMarketing rentabel)
Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktesfreier Personenverkehr
Freie Wahl des Arbeitsplatzes und Wohnsitzes) Keine Kontrolle an Binnengrenzen (Schengener-Abkommen)
freier Warenverkehr Abschaffung von Grenzkontrollen, Zöllen, Handelshemmnisse
freier Dienstleistungsverkehr Liberalisierung der bank-und Versicherungsdienstleistungen Öffnung der Transport-, Post-, Telekommunikations- und Energiemärkte
freier Kapitalverkehr freie Finanzmärkte und grenzüberschreitender Geldtransfer Ausbau der Europäischen Währungsunion
Freihandel vs. Protektionismus
Freihandel: int. Waren- und Dienstleistungsverkehr, der keinerlei Zollschranken oder anderweitigen Handelsbeschränkungen unterliegtProtektionismus : Schutz inländischer Produzenten vor ausländischer Konkurrenz (Zölle,mengenmäßige Beschränkungen)
7/22/2019 SOWI Zusammenfassung Abi Themen
http://slidepdf.com/reader/full/sowi-zusammenfassung-abi-themen 18/18
Freihandel Protektionismus
verbilligt Güter und Dienstleistungen ( int.Wettbewerb )
Freihandel zerstört Arbeitsplätze imInland → ( Abbau von nicht wettbewerbsfähigeIndustrien(Textilbranche)
Internationaler Technologietransfer → Innovation
Zölle und Steuern auf Importe sindEinnahmequellen für den Staat
komparative Kostenvorteile (David Ricardo) Schutz vor gesundheits- oder umweltgefährdenden Einfuhren (z.B.Lebensmittel )
Freihandelstheorien
absolute Kostenvorteile
Jedes Land spezialisiert sich auf die Produktion der Güter, die es am billigsten produzierenkann, als seine Konkurrenten auf dem Weltmarkt alle profitieren (Güter werdenuntereinander ausgetauscht)
komparative Kosten nach David RicardoLand A kann pro Zeiteinheit mehr Wein als Tücher herstellen, aber beides schneller als Land B. Allerdings verschwendet Land A auch Zeit bei den Tüchern, in der es viel mehr Wein herstellenkönnte. Land B stellt Tücher schneller her als Wein. Der komparative Kostenvorteil besagt nun,dass Land A die Tücher aus Land B importiert und Land B den Wein aus Land A. In der Zeit, diedurch die eingestellte Produktion des anderen Guts eingespart wird, wird mit der Produktion deseffektiveren Guts gefüllt. Beide Länder haben einen Vorteil und aus bilateralem wird globaler Handel.
Faktorpropotionen-Theorie
Ein Produkt wird immer dort entwickelt, oder produziert, wo die günstigsten Faktoren für diesesProdukt vorhanden sind. So wird ein Produkt mit hohem Kapitalanteil in Ländern mit hohemKapitalgehalt entwickelt, ein Produkt mit hohem Arbeitsaufwand in einem Land mit vielen Arbeitskräften.
Motive für Freihandel Güter können aus unterschiedlichen Gründen (Natur, Arbeit, Wissen, Kapital fehlen,
Ressourcen) Überschuss von Rohstoffen Export ist Ventil für Überschüsse, um Gewinn zu
machen(Agrarprodukte usw.)
Kosten und Preisvorteile Produkte werden im Ausland günstiger produziert, aufgrund vonProduktionsfaktoren, wie Umwelt/Boden (Klima, Energiequellen, Qualität der Bodenschätze), Arbeitskraft/Wissen und Kapitalausstattung (technischer Stand der Produktionsanlagen und Investitionsmöglichkeiten)