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Thorsten Gromes
VorlesungOrdnungen des Politischen
21. Mai 2010
Vergleichende Politikwissenschaft III:
Defekte Demokratie, Anokratie, Autokratie und Totalitarismus
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Rückblick auf die letzte Sitzung
Definition Demokratisierung
Ursachen von Demokratisierung
Konsolidierung von Demokratie
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Definition Demokratisierung
Wandel hin zu einer Demokratie
a) Eine vollständig ausgeprägte Demokratie entsteht.
b) Demokratie wird nur zum Teil eingeführt.
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Wieso Demokratisierung?
Systemtheorie nach Luhmann:
Politik versucht, andere Teilsysteme zu steuern, und
bewirkt so Funktionskrisen in diesen.
Machtdispersionstheorie nach Vanhanen:
Eine breite Streuung wirtschaftlicher Ressourcen, von
Wissen, Fertigkeiten und Zwangsmitteln führt zur
Demokratisierung.
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Wieso Demokratisierung?
Modernisierungstheorie nach Lipset:
Je wohlhabender eine Gesellschaft, desto größer die
Chance, dass sie demokratisch wird oder bleibt.
Konstellation sozialer Klassen nach Moore:
„Ohne Bourgeoisie keine Demokratie.“ Entscheidend ist, ob
die Bourgeoisie für oder gegen Demokratisierung eintritt.
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Wieso Demokratisierung?
Die Rolle der politischen Kultur nach Dahl:
Weder eine konsensfixierte noch eine auf grenzenlosen
Konflikt ausgerichtete politische Kultur begünstigt
Demokratisierung.
Die Rolle der Kultur der Huntington:
Manche Kulturen / Religionen lassen sich eher mit
Demokratie vereinbaren als andere.
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Wieso Demokratisierung?
Demokratisierung als Konfliktfolge (nach Rustow):
Die Ansicht, dass wichtige soziale Konflikte unauflösbar
bleiben, motiviert die Konfliktparteien zur
Demokratisierung.
Voraussetzung: Differenz in Einheit, Akzeptanz des
gemeinsamen Staates.
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Wieso Demokratisierung?
Handlungstheoretischer Ansatz nach Przeworski:
Fehlwahrnehmungen bei:
• den Bewahrern des Regimes,
• den Reformern innerhalb der Regime-Elite,
• der moderaten Opposition.
Pakte zwischen den Reform-Eliten und der gemäßigten
Opposition begünstigen Demokratisierung.
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Was heißt Konsolidierung von Demokratie?
Konsolidieren = eine bestehende Demokratie festigen.
Erfolgskriterium:
Allen wichtigen politischen Akteuren gilt die Demokratie als
„the only game in town.“
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Themen heute
Defekte Demokratie
Anokratie / Regime-Hybride
Autokratie
Totalitarismus
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Auf dem Weg zum Konzept der defekten Demokratie
Nach A. Croissant, W. Merkel, H.-J. Puhle,
C. Eicher & P. Thierry
Ausgangspunkt: liberale, rechtsstaatliche Demokratie.
These: Nicht alle Regime, die vom Modell liberaler,
rechtsstaatlicher Demokratie abweichen, zählen zu den
Autokratien.
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Auf dem Weg zum Konzept der defekten Demokratie
Fünf Teilregime der liberalen Demokratie
1. Wahlregime: freie und faire Wahlen von Parlament und
Regierung.
2. Politische Teilhaberechte: Freiheiten der Meinung,
Presse, Information und Assoziation.
3. Bürgerliche Freiheitsrechte: individuelle Schutzrechte,
Gleichheit vor dem Gesetz.
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Auf dem Weg zum Konzept der defekten Demokratie
Fünf Teilregime
4. Horizontale Gewaltenkontrolle: Exekutive, Legislative
und Judikative hemmen sich wechselseitig.
5. Effektive Regierungsgewalt: gewählte
Entscheidungsträger mit realer Gestaltungsmacht.
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Defekte Demokratie
• weist ein weitgehend funktionierendes demokratisches
Wahlregime auf,
• allerdings werden in einem oder in mehreren der
anderen Teilregime Prinzipien der Demokratie verletzt.
• Dabei besteht ein Mindestmaß an Freiheit, Gleichheit
und Kontrolle der Regierung.
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Reintypen defekter Demokratien
Exklusive Demokratie
• Defekt: Wahlregime, politische Teilhaberechte
• nennenswerte Teile der erwachsenen Bürger sind vom
allgemeinen Wahlrecht ausgeschlossen oder
• das Prinzip der freien und fairen Wahl ist verletzt.
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Reintypen defekter Demokratien
Illiberale Demokratie
• Defekt: Rechtsstaat
• bürgerliche Freiheits- und Schutzrechte sind ausgesetzt,
• der Rechtsstaat ist nicht vollständig realisiert.
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Reintypen defekter Demokratien
Delegative Demokratie
• Defekt: horizontale Gewaltenkontrolle,
• die Kontrolle der Exekutive durch Legislative und
Judikative ist eingeschränkt,
• Regierungen umgehen das Parlament und wirken
verfassungswidrig auf die Justiz ein.
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Reintypen defekter Demokratien
Enklavendemokratie
• Defekt: effektive Regierungsgewalt
• es bestehen sektorale oder territoriale Enklaven nicht-
demokratischer Herrschaft,
• Veto-Mächte wie das eigene oder fremdes Militär,
Aufstandsbewegungen und transnationale Konzerne
entziehen Politikbereiche oder Teile des Staatsgebiets
dem Zugriff gewählter Entscheidungsträger.
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Abgrenzung defekter Demokratien zu autokratischen Regimen
Wie groß sind die Defekte in einzelnen Teilregimen?
Definition von Schwellen, Beispiel Wahlregime:
– Autokratie, wenn Wahlen manipuliert werden, um
einer Seite den Sieg zu sichern.
– Autokratie, wenn die Mehrzahl der
Entscheidungsträger nicht demokratisch berufen
wurden.
Wie groß sind alle Defekte zusammen?
2020
Die Verbreitung von defekten Demokratien(Quelle: Polity IV, Global Report 2009)
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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen
Diskutieren Sie folgende These:
„Die Rede von defekten Demokratien
höhlt das Modell der Demokratie aus
und trägt so dazu bei,
undemokratische Herrschaft zu festigen.“
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Anokratie in Polity IV
Indikator für Niveau der Demokratie (0 bis 10)
Indikator für Ausmaß der Autokratie (-10 bis 0)
Regimetyp = Demokratie-Gehalt minus Autokratie-Gehalt
(-10 bis 10)
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Anokratie in Polity IV
Anokratie = zwischen Demokratie und Autokratie
Anokratie im Bereich -5 bis 5
Geschlossene Anokratie: -5 bis 0
Beispiele (2009): Ägypten, Sudan, Algerien
Offene Anokratie: 1 bis 5
Beispiele (2009): Pakistan, Nigeria, Russland
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Anokratien als Transitionsregime?
Demokratie
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Anokratie
Autokratie
Konsolidierte
Demokratie
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Anokratien als Übergangsphänomen?
Demokratie
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Anokratie
Autokratie
konsolidierte
Demokratie
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Stabile Regime zwischen Demokratie und Autokratie
• Der Bereich zwischen Demokratie und Autokratie ist
nicht unbedingt eine Übergangszone.
• Nicht jede Anokratie führt zur Demokratie, nicht jede
Demokratie kann sich konsolidieren.
• Demokratisierung kann vorzeitig stecken bleiben. Doch
nicht jede blockierte Demokratisierung führt zurück zur
Autokratie.
• Regime können über Jahrzehnte hinweg einen Platz
zwischen Demokratie und Autokratie einnehmen.
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Regime-Hybridenach Heidrun Zinecker
Im selben Regime bestehen nebeneinander demokratische
und nicht-demokratische Elemente.
Varianten von Regime-Hybriden ergeben sich aus
unterschiedlichen Ausprägungen in fünf Segmenten:
1. Regierung gewählt oder nicht?
2. Steht die Armee unter ziviler Kontrolle oder nicht?
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Regime-Hybridenach Heidrun Zinecker
Weitere Segmente:
3. Können alle verfassungskonformen politischen Kräfte
am politischen Prozess teilnehmen oder sind einige
ausgeschlossen?
4. Besteht Rechtsstaatlichkeit oder besteht diese nicht?
5. Besteht das staatliche Gewaltmonopol oder gibt es
„prominente“ nicht-staatliche Gewalt?
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Merkmale von Autokratien
Nach Polity IV:
1. Die kompetitive, politische Partizipation ist unterdrückt
oder stark eingeschränkt,
2. die politische Elite bestimmt die Regierungsspitze,
3. die Spitze der Exekutive sieht sich kaum institutionellen
Einschränkungen gegenüber.
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Merkmale von Autokratien
Nach Wolfgang Merkel:
• politische Herrschaft basiert nicht auf Souveränität des
Volkes oder
• kein oder eingeschränktes allgemeines Wahlrecht oder
• keine Gewaltenteilung, Gerichte zu politischen Urteilen
gezwungen oder
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Merkmale von Autokratien
Nach Wolfgang Merkel:
• Menschen- und Grundrechte verletzt oder außer Kraft
oder
• Rechtsnormen kommen nicht auf verfassungsmäßige
und rechtsstaatliche Weise zustande oder
• Regierende setzen ihren Herrschaftsanspruch willkürlich,
repressiv oder per Terror durch.
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Probleme bei Definitionen von Autokratie
• bei Merkels Charakterisierung bleibt kein Platz für
Regime-Hybride: Liegt ein Merkmal vor, dann heißt ein
Regime gleich „autokratisch.“
• Autokratie wird vor allem negativ definiert, also über das
Fehlen von Elementen der Demokratie.
Vermuteter Hintergrund:
=> demokratische Orientierung der Definierenden,
=> Vielfalt autokratischer Systeme.
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„Autokratisch“ oder „autoritär“?
Giovanni Sartori kritisiert die Rede von „autoritärer“
Herrschaft, denn er versteht Autorität als akzeptierte,
respektierte, anerkannte und legitime Macht.
Demokratie sollten danach streben, bloße Macht in
Autorität zu verwandeln.
Um Regime von der Demokratie abzugrenzen, sollte man
lieber von „Autokratien“ sprechen.
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Typen autoritärer Herrschaftnach Wolfgang Merkel
• Merkel nutzt „Autokratie“ als Oberbegriff für autoritäre
und totalitäre Regime.
• Autoritäre Regime sind bei ihm daher nicht-totalitäre
autokratische Regime.
• Im Folgenden seine Typologie autoritärer Regime.
• Oft treten Mischformen auf.
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Dynastisch-autoritäre Regime
• Übernahme der Staatsspitze geregelt über Nachfolge
innerhalb einer Dynastie,
• Varianten:
a) konstitutionelle Monarchie: Verfassung und halb-
demokratisch gewähltes Parlament begrenzen
Monarchen,
b) nicht-konstitutionelle Monarchie: Monarch weder
durch Parlament noch doch Rechtsstaatlichkeit
eingeschränkt
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Sultanistisch-autoritäre Regime
• Extrem personalistische und erratische Herrschaft
Ergänzungen nach Juan Linz
• starke Präsenz des Herrschers in allen Bereichen des
Regierens, auch in der Verwaltung und im Militär,
• alle Individuen, Gruppen und Institutionen unterliegen
nicht vorhersagbaren Interventionen des Herrschers,
• nicht durch Ideologie oder eine andere Mission motiviert
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Militärregime
• herrschen im Namen
- des Patriotismus,
- der nationalen Sicherheit oder
- von Ruhe und Ordnung,
- oft auch der Modernisierung
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Theokratische Regime
• religiöse Heilslehre soll sämtliche Lebensbereiche
verbindlich regeln,
• Beispiele: Tibet unter den Dalai Lamas, Iran nach 1979
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Autoritäre Modernisierungsregime
• oft aus Befreiungsbewegungen hervorgegangen,
• Ziel: Nationsbildung und sozio-ökonomische
Modernisierung vorantreiben,
• Varianten: Militärregime, Ein-Partei-Regime, Führer-
Regime,
• Beispiele: Türkei unter Atatürk, Ägypten unter Nasser
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Korporatistisch-autoritäre System
• Staat fasst große wirtschaftliche und soziale Interessen
in von ihm kontrollierten Ständen / Korporationen
zusammen;
• diese werden gezwungen, unter staatlicher Aufsicht
Interessen auszuhandeln;
• Beispiele: Salazar in Portugal, Dollfuß-Regime in
Österreich
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Rassistisch-autoritäre Regime
• Bestimmte ethnisch definierte Gruppe(n) bleiben von
demokratischer Partizipation und Bürgerrechten
ausgeschlossen,
• innerhalb der herrschenden Gruppe jedoch bestehen
demokratische Verfahren,
• Beispiele: Südafrika der Apartheid
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Faschistische Regime
• anti-liberal und anti-sozialistisch,
• Führerdiktatur,
• Massenmobilisierung mit modernen Mitteln,
• korporatistisch,
• Herrschaftsanspruch nicht so umfassend wie im
Nationalsozialismus
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Kommunistisch-autoritäre Regime
• Kommunistische Partei als einzig legitimes
Machtzentrum des Staates,
• Kommunistische Partei zentralistisch gesteuert,
• kein Anspruch, alle Bereiche des Alltagslebens zu
beherrschen (da sonst totalitär)
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Totalitäre Diktatur nach Carl Joachim Friedrich & Zbigniew Brzezinski
• Faschistische und kommunistische Diktaturen gleichen
einander mehr als anderen Regierungssystemen.
• Mit moderner Technik und Organisation soll die alte
Gesellschaft zerstört und eine neue aufgebaut werden.
• Streben nach totaler Herrschaft über das Alltagsleben
der Bürger.
• Absicht, neue Menschen zu schaffen.
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Totalitäre Diktatur nach Carl Joachim Friedrich & Zbigniew Brzezinski
Totalitäre Diktaturen weisen alle folgenden Merkmale auf:
1. Ideologie, welche die bestehende Gesellschaft radikal
ablehnt und sich auf einen idealen Endzustand richtet.
2. Vom Diktator geführte, einzige Massenpartei.
3. Terror durch Geheim- und Parteipolizei.
4. Fast vollständige Kontrolle über alle Mittel der
Massenkommunikation.
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Totalitäre Diktatur nach Carl Joachim Friedrich & Zbigniew Brzezinski
5. Nahe vollständiges Monopol über Waffen.
6. Zentrale Lenkung der Wirtschaft.
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Arbeit in den Nachbarschaftsgruppen
Diskutieren Sie den Wert der Definition
von Totalitarismus nach Friedrich & Brzezinski
Alte Gesellschaft zerstören –
Durchdringen des gesamten Lebens - radikale Ideologie
- Massenpartei – Terror - Kontrolle der Massenmedien -
Waffenmonopol – gelenkte Wirtschaft
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Totalitäre Regime nach Giovanni Sartori
1. Starke Ideologie, die auf das Schaffen neuer Menschen
abzielt.
2. Das Regime zerstört die Grenze zwischen öffentlich und
privat und durchdringt extensiv alle Lebensbereiche.
3. Ungeteilte Macht, großer Zwang durch Angst und Terror,
hoher Mobilisierungsgrad.
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Totalitäre Regime nach Giovanni Sartori
4. Keine Unabhängigkeit für Untergruppen und
Subsysteme (Medien, Pädagogen, Bürokratie,
Interessengruppen u.a.).
5. Zerstörerische Politik gegenüber Randgruppen.
6. Unbegrenzte Willkür, Herrscher stehen über dem
Gesetz.
7. Partei allgegenwärtig mit zentraler Rolle.
5050
Rausschmeißer
„Zu den Mitteln der Schuldleugnung gehört
die seither häufig vertretene Auffassung, das
Hereinbrechen einer Diktatur sei ein Naturereignis,
das sich getrennt von Einzelschicksalen vorbereite
und gleichsam über sie hinweggehe."
Alexander Mitscherlich
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Aufgaben zur Nachbereitung
1. Lesen Sie den Länderbericht von Freedom House zu Russland.
Bestimmen Sie anhand der Regime-Segmente (nach Heidrun Zinecker), in
welchen Bereichen Russland demokratische, in welchen es autokratische
Elemente aufweist.
2. Lesen Sie den Länderbericht zu Saudi-Arabien und verorten Sie das Land
in der Typologie autokratischer Herrschaft von Wolfgang Merkel.
3. Lesen Sie den Länderbericht zu Nord-Korea und diskutieren Sie, ob es
sich dort gemäß der Kriterien von Giovanni Sartori um ein totalitäres
Regime handelt.