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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/15837 21. Wahlperiode 12.02.19 Große Anfrage der Abgeordneten Franziska Rath, Karl-Heiz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog (CDU) und Fraktion vom 16.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Damit die Integration gelingt – Nutzte der rot-grüne Senat im Jahr 2018 tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarkt- programme für Flüchtlinge? Jobcenter und Arbeitsagentur betreuten Ende November 2018 insgesamt 1 307 ehemals von W.I.R registrierte Kunden. Bei den kommunalen Dienst- leistern in W.I.R direkt waren insgesamt 1 725 Flüchtlinge in der Betreuung (Drs. 21/15560). Online ist unter hamburg.de immer noch nur der Vermitt- lungssachstand zum 31. Dezember 2016 einsehbar, der aber auch nur die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration von unter 1 000 Flüchtlingen abbil- det. Doch wie viele der über 55 000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge bereits in den Arbeitsmarkt integriert worden sind, wie viele in jeweils welchen Maß- nahmen sind, wie viele in der Warteschleife feststecken und wie viele arbeits- los sind, das ist nur mühsam durch regelmäßige Abfragen in Erfahrung zu bringen. Rot-Grün hat in der Bürgerschaft die Forderung der CDU-Fraktion nach einem halbjährlichen Bericht aller Beteiligten über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnahmen für Flüchtlinge bereits mehrfach (zuletzt am 12. Dezember 2018) abgelehnt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat hat wiederholt zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten berichtet, zuletzt mit der Drs. 21/12482, 21/10523 sowie monatlich in der Drs. „Damit die Integration gelingt – Flüchtlingsmonitoring“ (zuletzt 21/15560). Mit dem W.I.R-Programm werden alle erwerbsfähigen Geflüchteten mit Arbeitsmarkt- zugang betreut. Geflüchtete mit formalen und nicht formalen beruflichen Vorerfahrun- gen und Kenntnissen werden bereits gezielt während des Spracherwerbs beruflich integriert. Der W.I.R-Ansatz hält mit dem Unternehmensservice seit Juli 2018 auch eine nachsorgende Betreuung nach Vermittlung in Praktika, Ausbildung und Arbeit sowohl für den Arbeitgeber als auch den Beschäftigten vor und begleitet und unter- stützt W.I.R-Kundinnen und -Kunden bei Bedarf bis zu sechs Monate, um die Nach- haltigkeit der Integration zu verfolgen und zu steigern. Darüber hinaus steht beispiels- weise das Angebot der ausländerrechtlichen Beratung allen Geflüchteten und Unter- nehmen zur Verfügung – unabhängig vom Status der Arbeitsmarktintegration. Mit Stand Juni 2018 (aktuell vorliegende Daten) waren 11 101 Personen aus den acht Hauptasylherkunftsländern in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Das ent- spricht einem Zuwachs von 3 116 oder rund 39 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die gelingende arbeitsmarktliche Integration zeigt sich auch in den zunehmenden Abgängen Geflüchteter aus der Arbeitslosigkeit. Im Jahresverlauf 2018 konnten 3 989 Geflüchtete ihre Arbeitslosigkeit beenden; das waren 954 oder rund 31 Prozent mehr als noch 2017.

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BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1583721. Wahlperiode 12.02.19

Große Anfrage

der Abgeordneten Franziska Rath, Karl-Heiz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog (CDU) und Fraktion vom 16.01.19

und Antwort des Senats

Betr.: Damit die Integration gelingt – Nutzte der rot-grüne Senat im Jahr 2018 tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarkt-programme für Flüchtlinge?

Jobcenter und Arbeitsagentur betreuten Ende November 2018 insgesamt 1 307 ehemals von W.I.R registrierte Kunden. Bei den kommunalen Dienst-leistern in W.I.R direkt waren insgesamt 1 725 Flüchtlinge in der Betreuung (Drs. 21/15560). Online ist unter hamburg.de immer noch nur der Vermitt-lungssachstand zum 31. Dezember 2016 einsehbar, der aber auch nur die Entwicklung der Arbeitsmarktintegration von unter 1 000 Flüchtlingen abbil-det. Doch wie viele der über 55 000 in Hamburg lebenden Flüchtlinge bereits in den Arbeitsmarkt integriert worden sind, wie viele in jeweils welchen Maß-nahmen sind, wie viele in der Warteschleife feststecken und wie viele arbeits-los sind, das ist nur mühsam durch regelmäßige Abfragen in Erfahrung zu bringen. Rot-Grün hat in der Bürgerschaft die Forderung der CDU-Fraktion nach einem halbjährlichen Bericht aller Beteiligten über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnahmen für Flüchtlinge bereits mehrfach (zuletzt am 12. Dezember 2018) abgelehnt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Der Senat hat wiederholt zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten berichtet, zuletzt mit der Drs. 21/12482, 21/10523 sowie monatlich in der Drs. „Damit die Integration gelingt – Flüchtlingsmonitoring“ (zuletzt 21/15560).

Mit dem W.I.R-Programm werden alle erwerbsfähigen Geflüchteten mit Arbeitsmarkt-zugang betreut. Geflüchtete mit formalen und nicht formalen beruflichen Vorerfahrun-gen und Kenntnissen werden bereits gezielt während des Spracherwerbs beruflich integriert. Der W.I.R-Ansatz hält mit dem Unternehmensservice seit Juli 2018 auch eine nachsorgende Betreuung nach Vermittlung in Praktika, Ausbildung und Arbeit sowohl für den Arbeitgeber als auch den Beschäftigten vor und begleitet und unter-stützt W.I.R-Kundinnen und -Kunden bei Bedarf bis zu sechs Monate, um die Nach-haltigkeit der Integration zu verfolgen und zu steigern. Darüber hinaus steht beispiels-weise das Angebot der ausländerrechtlichen Beratung allen Geflüchteten und Unter-nehmen zur Verfügung – unabhängig vom Status der Arbeitsmarktintegration.

Mit Stand Juni 2018 (aktuell vorliegende Daten) waren 11 101 Personen aus den acht Hauptasylherkunftsländern in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Das ent-spricht einem Zuwachs von 3 116 oder rund 39 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Die gelingende arbeitsmarktliche Integration zeigt sich auch in den zunehmenden Abgängen Geflüchteter aus der Arbeitslosigkeit. Im Jahresverlauf 2018 konnten 3 989 Geflüchtete ihre Arbeitslosigkeit beenden; das waren 954 oder rund 31 Prozent mehr als noch 2017.

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Abbildung 1: Abgang von Geflüchteten aus den acht Hauptasylherkunftsländern aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung, Ausbildung und Selbständigkeit in Hamburg (2016, 2017 und 2018)

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Besonders erfreulich ist zudem, dass mit Stand Juni 2018 bereits 1 202 Menschen mit Fluchthintergrund eine betriebliche Ausbildung absolvieren, dies sind 507 Menschen mehr als zum Vorjahreszeitraum. (Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit: Mig-ration und Arbeitsmarkt – statistik.arbeitsagentur.de). Dabei ist zu beachten, dass die Anzahl der Ausbildungsaufnahmen erst mit den Daten des aktuellen Ausbildungsbe-ginns September/Oktober 2018 vollständig sein werden.

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Abbildung 2: Auszubildende (gesamt) in Hamburg nach nicht europäischen Asylher-kunftsländern (2016 - 2018)

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Agentur für Arbeit Hamburg (Agentur für Arbeit), Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter), des Bundesamtes für Migrati-on und Flüchtlinge (BAMF) und der Zentralen Information und Beratung für Flüchtlinge gGmbH (Flüchtlingszentrum Hamburg) wie folgt:

Arbeitsmarkt und arbeitsmarkpolitische Maßnahmen:

1. Im November 2018 waren 10 500 Personen aus den acht nicht europäi-schen Hauptasylherkunftsländern sozialversicherungspflichtig beschäf-tigt.

a) Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Hamburg?

b) Wie viele davon insgesamt im erwerbsfähigen Alter bei welcher Altersstruktur?

c) Wie viele davon sind männlich, wie viele weiblich?

Derzeit leben 56 269 Personen in Hamburg, die unter die Definition „Flüchtling“ (siehe Drs. 21/131) fallen. Davon sind 34 367 Personen männlich und 21 826 Personen weiblich (76 Fälle ohne Angabe). Eine Korrelierung der Angaben zu Alter und Geschlecht ist aus den Statistiken des Ausländerzentralregisters (AZR) nicht möglich. Die Altersstruktur, entsprechend der im AZR abgebildeten Altersgruppen, ist der fol-genden Übersicht zu entnehmen.

Altersgruppe (von ... bis unter ...) Personen 18 – 25 9 365 25 – 35 12 369 35 – 45 7 810 45 – 55 5 483 55 – 65 3 937

Quelle: AZR, Stand 31.12.2018

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2. Wie viele Personen im Kontext von Fluchtmigration waren im Januar 2019 arbeitssuchend gemeldet, wie viele davon waren arbeitslos, wie viele jeweils in sprach- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen? Bitte Zahlen direkt an dieser Stelle und nicht mit Verweis auf den Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit angeben.

Zahlen für den Monat Januar 2019 sind noch nicht verfügbar. Die Frage wird hilfswei-se für den aktuellen Berichtsmonat Dezember 2018 mit der Statistik der Bundesagen-tur für Arbeit, Migrations-Monitor Arbeitsmarkt: Personen im Kontext von Fluchtmigra-tion, Deutschland, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Dezember 2018 beantwortet: siehe auch https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1405502/Statischer-Content/Rubriken/Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html.

Berichtsmonat Dezember 2018

Arbeitsuchende im Kon-text von Fluchtmigration*

Arbeitslose im Kontext von Fluchtmigration*

gesamt 15 673 5 983 SGB III 2 102 1 016 SGB II 13 571 4 967

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Für eine Übersicht von Teilnehmenden in sprach- und arbeitsmarktpolitischen Maß-nahmen siehe Anlagen 1 und 2.

3. Wie viele Personen im Kontext von Fluchtmigration absolvieren aktuell eine Ausbildung? Wie viele davon eine betriebliche, wie viele eine geför-derte Ausbildung?

Das Merkmal Flüchtling beziehungsweise Fluchtmigration wird seitens der für Ausbil-dung zuständigen Behörde statistisch nicht erhoben. Im Schuljahr 2018/2019 absol-vieren insgesamt 2 758 Schülerinnen und Schüler (SuS) mit Staatsangehörigkeit ei-nes der acht Hauptherkunftsländer (Definition gemäß Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2018: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Türkei, Somalia und Syrien), eine Ausbildung. Davon sind 2 525 SuS in dualer Ausbildung, davon 2 442 in betrieblicher Ausbildung, 83 SuS in einer geförderten Ausbildung (Hamburger Ausbil-dungsprogramm, Jugendberufshilfe) und 233 SuS in schulischer Ausbildung (Schul-jahresstatistik 2018).

4. Wie viele Flüchtlinge haben im Jahr 2018 eine Ausbildung begonnen? Wie viele davon eine betriebliche, wie viele eine geförderte Ausbildung? Bitte zusätzlich nach Branchen aufschlüsseln.

2018 begannen 1 389 SuS mit Staatsangehörigkeit eines der acht Hauptherkunftslän-der eine Ausbildung (siehe auch Antwort zu 3.). Davon begannen 1 248 SuS eine duale Ausbildung, darunter 1 208 eine betriebliche Ausbildung und 40 eine geförderte Ausbildung (im Hamburger Ausbildungsprogramm acht Jugendliche, in der Jugendbe-rufshilfe 32 Jugendliche). 141 junge Menschen mit Fluchthintergrund begannen eine schulische Ausbildung (Schuljahresstatistik 2018). Der Stichtag, zu dem die Schuljah-resstatistik erhoben wird, umfasst Anfängerinnen und Anfänger, die zum 1. Februar sowie 1. August des Jahres in das erste Ausbildungsjahr des Bildungsganges eintre-ten.

Die Aufschlüsselung nach Branchen im Bereich der dualen Ausbildung sind der fol-genden Tabelle zu entnehmen:

Anzahl Anfängerinnen und Anfänger einer dualen Ausbildung mit Staatsange-hörigkeit Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Somalia, Syrien und Türkei nach Branchen

Branche Anzahl Anfänge-

rinnen und Anfänger

Land-, Forst- und Tierwirtschaft und Gartenbau 7 Rohstoffgewinnung, Produktion und Fertigung 287 Bau, Architektur, Vermessung und Gebäudetechnik 167

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Anzahl Anfängerinnen und Anfänger einer dualen Ausbildung mit Staatsange-hörigkeit Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Somalia, Syrien und Türkei nach Branchen

Branche Anzahl Anfänge-

rinnen und Anfänger

Naturwissenschaft, Geografie und Informatik 42 Verkehr, Logistik, Schutz und Sicherheit 85 Kaufmännische Dienstleistungen, Warenhandel, Vertrieb, Hotel und Tourismus

281

Unternehmensorganisation, Buchhaltung, Recht und Verwal-tung

69

Gesundheit, Soziales, Lehre und Erziehung 300 Sprach-, Literatur-, Geistes-, Gesellschafts- und Wirtschaftswis-senschaften, Medien, Kunst, Kultur und Gestaltung

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gesamt 1 248 Quelle: Schuljahresstatistik 2018

5. Im Jahr 2017 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 17 032 neue Kurseintritte in Integrationskurse gemeldet. Wie viele Eintritte hat das BAMF dem Senat für das Jahr 2018 gemeldet? Wie viele der Teilnehmer hatten einen Fluchthintergrund, wie viele waren männlich, wie viele weiblich?

Der Länderbericht des BAMF vom 15. Januar 2019 weist für das Jahr 2018 6 160 neue Kurseintritte ins Integrationskursangebot in Hamburg aus. Der Länderbericht differenziert nicht nach Geschlecht und weist keine Daten zum Fluchthintergrund der Teilnehmenden aus.

Die in Drs. 21/12482 für das Jahr 2017 genannte Zahl von 17 032 entstammt dem Länderbericht des BAMF vom 18. Januar 2018. Zu diesem Zeitpunkt enthielt der Län-derbericht Zahlen lediglich zu den ausgesprochenen Teilnahmeberechtigungen und Verpflichtungen, nicht aber zu den Kurseintritten für das Jahr 2017. Mangels zutref-fenderer Zahlen wurden in Drs. 21/12482 die 17 032 Teilnahmeberechtigungen und Verpflichtungen ausgewiesen. Teilnahmeberechtigungen und Verpflichtungen werden jahresübergreifend realisiert

Die Kurseintritte für das Jahr 2017 können der Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF für das Jahr 2017 entnommen werden. Diese wurde allerdings erst nach Veröf-fentlichung der Drs. 21/12482 publiziert. Die Integrationskursgeschäftsstatistik diffe-renziert anders als der Länderbericht nach Geschlecht, weist aber ebenso keine Daten zum Fluchthintergrund aus. Die Integrationskursgeschäftsstatistik weist für das Jahr 2017 für Hamburg 8 961 neue Kurseintritte aus, darunter waren 4 760 Männer und 4 201 Frauen. Hinzu kommen 2 350 Kurswiederholende.

6. Wie viele Kurseintritte von länderfinanzierter Sprachförderung gab es insgesamt im Jahr 2018 und wie viele Plätze sind für das Jahr 2019 geplant?

Für das Jahr 2018 hat das Flüchtlingszentrum Hamburg im Rahmen des Landespro-gramms „Deutschkurse für Flüchtlinge“ neue Teilnahmeberechtigungen für 861 Per-sonen erteilt.

Für das Jahr 2019 wird im Landesprogramm derzeit mit 950 Teilnehmenden kalkuliert, wobei diese Planzahl unterjährig bedarfsgerecht angepasst werden kann.

7. In Drs. 21/12482 ging der Senat von 7 800 Kurseintritten in Berufs-sprachkurse für das Jahr 2018 aus. Wie viele Kurseintritte in Berufs-sprachkurse gab es insgesamt im Jahr 2018 und wie viele davon von Flüchtlingen? Wie viele Plätze sind für das Jahr 2019 geplant?

Für das Jahr 2018 wurden vom BAMF mit Stand 24. Januar 2019 für Hamburg 10 020 Kurseintritte in Berufssprachkurse gemeldet. Informationen zum Anteil von Personen mit Fluchthintergrund wurden vom Bundesamt nicht mitgeteilt.

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Das Programm orientiert sich bedarfsdeckend an den unterjährig von Agentur für Arbeit und Jobcenter gemeldeten Bedarfen. Eine jährliche Planzahl besteht insofern nicht.

8. Wie viele Personen mit Fluchthintergrund haben im Jahr 2018 insgesamt an Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfahren bei jeweils welchen Trägern/Branchen wie beispielsweise DEHOGO teilgenom-men?

Die Kompetenzfeststellungsverfahren für die Kundinnen und Kunden der Agentur für Arbeit und vom Jobcenter richten sich nach den individuellen Bedarfen. Eine Kontin-gentierung speziell für Geflüchtete erfolgt nicht. Kompetenzfeststellungen erfolgen beispielsweise durch die Ausgabe von Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheinen für Maßnahmen bei einem Träger (AVGS-MAT).

Inhalt Eintritte 2018

Kompetenzfeststellung in Gastronomie/Hotellerie für Flüchtlinge: Einführung, Ausbildungs- und Arbeitsmarkt; Be-rufsbilder; Eignungsfeststellung Küche, Service, Housekeeping; anschließende trägerinterne Prü-fung unter Beteiligung der Handelskammer

134

Kompetenzfeststellung Logistik für Schutzsu-chende: Lageraufgaben; räumliches Denken; Kommissio-nieren; Ladungssicherung und Verpackung; zäh-len, messen, wiegen; Führen von Flurfahrzeugen; Umgang mit technischem Gerät; Umgang mit Lagerpapieren; Arbeitsmarktsensibilisierung; Ar-beitszeit und Arbeitstugenden; DGUVV, PSA

96

Hin zum Handwerk (HzH) - Kompetenzfeststel-lung im Handwerk Gewerke: Bäckerhandwerk, Bauhandwerk, Kfz-Handwerk, Metallhandwerk, Tischlerhandwerk und Sanitär-/Heizungshandwerk. Berufserprobung mit verschiedenen Materialien und Werkzeugen

196

Quelle: Handelskammer, WHDI

Formale Anerkennungsverfahren werden nicht bei Trägern durchgeführt, sondern bei den für den jeweiligen Beruf zuständigen Stellen in Behörden und Kammern. Zwar wird die Anzahl der Anerkennungsverfahren gemäß § 17 des Hamburgischen Berufs-qualifikationsfeststellungsgesetz (HmbBQFG) statistisch erhoben. „Fluchthintergrund“ ist nach § 17 HmbBQFG aber kein statistisch zu erhebendes Merkmal. Statistische Ergebnisse für das Jahr 2018 zu der Anzahl der Anerkennungsverfahren liegen im Übrigen noch nicht vor.

9. Wie viele Plätze im Kompetenzfeststellungs- und Anerkennungsverfah-ren sind für das Jahr 2019 bei jeweils welchen Trägern vorgesehen und wie viele davon sind bereits besetzt?

Für die Kompetenzfeststellung „Hin zum Handwerk“ ist für 2019 die Durchführung von zwei Durchgängen mit jeweils circa 90 Plätzen geplant. Koordiniert wird die Kompe-tenzfeststellung „Hin zum Handwerk“ durch die WHDI-Bildungs-GmbH.

Im Bereich Logistik sind für 2019 insgesamt fünf Durchführungen geplant. Maßnahme-träger ist hier ma-co maritimes competenzcentrum GmbH. Die erste Kompetenzfest-stellung in 2019 findet voraussichtlich vom 04.02. – 15.02. statt.

Im Bereich HoGa sind gegenwärtig sieben feste Termine bis Juli geplant. Bis zum Jahresende 2019 wird es wahrscheinlich weitere drei bis vier Termine geben. Die Kompetenzfeststellung wird in Zusammenarbeit des Grone-Bildungszentrums für Qua-lifizierung und Integration Hamburg GmbH und Handelskammer Hamburg durchge-führt. Die erste Kompetenzfeststellung im Jahr 2019 begann am 28.01.

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Anerkennungsverfahren erfolgen auf individuellen Antrag und sind nicht kontingentiert. Im Übrigen siehe Antwort zu 8.

10. Wie viele Flüchtlinge beendeten im Jahr 2018 insgesamt mit jeweils wel-chen Abschlüssen AvM-Dual?

Im Schuljahr 2017/2018 beendeten 1 380 SuS AvM-Dual. Von diesen erhielten 81 Absolventinnen und Absolventen über einen Härtefallantrag die Genehmigung, den Bildungsgang AvM-Dual im Schuljahr 2018/2019 fortzusetzen mit dem Ziel, einen mittleren Schulabschluss zu erreichen.

Gemäß Schuljahresstatistik 2018 waren von den 1 380 Schülerinnen und Schülern

• 283 SuS ohne neu erworbenen Abschluss,

• 107 SuS mit Abschlusszeugnis,

• 713 SuS mit Abschlusszeugnis und erstem allgemeinbildenden Schulabschluss,

• 277 SuS mit Abschlusszeugnis und mittlerem Schulabschluss.

11. Drs. 21/15558 weist darauf hin, dass Jugendliche mit weniger als drei Schulbesuchsjahren bei Eintritt in AvM-Dual (2016 12 Prozent, 2017 22 Prozent und 2018 16 Prozent) eine besondere Herausforderung darstell-ten. Erhalten diese Schüler verstärkt Förderunterricht?

a) Wenn ja, in welcher Form?

Wenn nein, warum nicht?

Die systematische Dualisierung in AvM-Dual, das individualisierte Unterrichtskonzept sowie die integrierte betriebliche Sprachförderung und die Unterrichtsgestaltung nach dem Prinzip des integrierten Sprach- und Fachlernens knüpfen an den heterogenen Bildungsbiografien der neu zugewanderten Jugendlichen an und gewährleisten damit eine individuelle Förderung. Die systematische Dualisierung in AvM-Dual und das individualisierte Unterrichtskonzept mit integrierter Sprachförderung ermöglicht es neu zugewanderten Jugendlichen mit ihren sehr heterogenen Bildungsbiografien, aufbau-end auf ihren zuvor informell erworbenen Kompetenzen, motiviert durch die Praxiser-fahrungen, zunehmend Kompetenzen in den Kulturtechniken aufzubauen. Darüber hinaus fördert die verlässliche, enge Begleitung der Jugendlichen durch Mentorinnen und Mentoren (betriebliche Integrationsbegleiterinnen und -begleiter sowie Lehrkräfte) die berufliche Orientierung, die Entwicklung realistischer Berufswahlentscheidungen und letztlich die Übergänge in Ausbildung oder andere passgenaue Anschlussmaß-nahmen. Die Mentorinnen und Mentoren haben weiterhin die Aufgabe, die soziale Integration der Jugendlichen zu fördern, da die Stabilisierung der sozialen Situation in der Regel eine Voraussetzung für gelingende Lernprozesse ist.

b) Aus welchen Herkunftsländern stammen die Schüler, die im Alter von 16 Jahren und älter weniger als drei Schulbesuchsjahre vorwei-sen konnten?

SuS, die mit weniger als drei Schulbesuchsjahren den Bildungsgang AvM-Dual antra-ten, kamen mehrheitlich aus Afghanistan und Syrien sowie aus Eritrea, Somalia, Irak, Ägypten und Rumänien. Insgesamt kommen die SuS aus 34 Ländern.

12. Wie viele der Absolventinnen und Absolventen von AvM-Dual konnten in eine Ausbildung in jeweils welche Branchen vermittelt werden? Wie viele davon jeweils in betriebliche Ausbildung, schulische Ausbildung (ohne Berufsqualifizierung), Berufsqualifizierung und außerbetriebliche Ausbil-dung? Was machen jene, die nicht in Ausbildung vermittelt wurden?

Im Rahmen des Übergangsmanagements der Jugendberufsagentur wurden 2018 1 299 Abgängerinnen und Abgänger aus AvM-Dual erfasst (1 380 AvM-Dual Absol-ventinnen und Absolventen abzüglich der 81 SuS, die nach Beendigung von AvM-Dual über Härtefallregelung im Bildungsgang verbleiben konnten, siehe Antwort zu 10.). Von diesen 1 299 Abgängerinnen und Abgängern konnten 270 in eine betriebli-che Ausbildung, 29 in eine schulische Ausbildung, neun in eine außerbetriebliche Ausbildung und 32 in ein Berufsqualifizierungsjahr vermittelt werden. 160 Abgängerin-

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Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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nen und Abgänger gingen in weiterführende schulische Bildungsgänge der Sekundar-stufe II und 75 in Beschäftigung über. Damit gelingt 44,3 Prozent aller Abgängerinnen und Abgänger der direkte Übergang in Ausbildung, weiterführende schulische Bildung der Sekundarstufe II und Beschäftigung. 321 Abgängerinnen und Abgänger gehen in berufsvorbereitende und weiterqualifizierende Maßnahmen von Trägern über, davon 148 in Deutschkurse. 249 Abgängerinnen und Abgänger nehmen Beratungsangebote der Jugendberufsagentur in Anspruch, 154 Abgängerinnen und Abgänge gehen die nächsten Schritte ohne das Unterstützungsangebot der Jugendberufsagentur in Anspruch zu nehmen.

Folgende Tabelle zeigt die Ausbildungsberufe, in die Abgängerinnen und Abgänger aus dem Bildungsgang AvM-Dual in 2018 übergegangen sind, insgesamt wurde in 96 verschiedene Ausbildungsberufe vermittelt. Die Übersicht enthält Angaben zu den Ausbildungsberufen, für die es fünf oder mehr Übergange gegeben hat:

Ausbildungsberuf

Anzahl Übergänge in Ausbil-dung 2018

Verkäufer/ Verkäuferin (auch Fachverkäufer/in Lebensmittelhandwerk) 37 Elektroniker/ Elektronikerin verschiedener Fachrichtungen 31 Kaufmann/ Kauffrau verschiedener Fachrichtungen 25 Gesundheits- und Pflegeassistenz 24 Medizinischer Fachangestellter/ Medizinische Fachangestellte 24 Mechaniker/ Mechanikerin verschiedener Fachrichtungen 23 Fachkraft im Gastgewerbe 18 Mechatroniker/ Mechatronikerin verschiedener Fachrichtungen 14 Sozialpädagogische Assistenz 13 Altenpfleger/ Altenpflegerin 11 Friseur/ Friseurin 11 Fachlagerist/ Fachlageristin (auch Fachkraft für Lagerlogistik) 11 Maler und Lackierer/ Malerin und Lackiererin 8 Koch/ Köchin 7 Chemisch-technischer Angestellter/ Chemisch-technische Angestellte 6 Metallbauer/ Metallbauerin 6 Hotelfachmann/ Hotelfachfrau 6 Mediengestalter/ Mediengestalterin 5

Quelle: Netzwerkstelle der Jugendberufsagentur, die im Rahmen des Übergangsmanagement die Verbleibe der Abgängerinnen und Abgänger aus AvM-Dual erfasst und im Bedarfsfall Bera-tungs- und Vermittlungsangebote zur Verfügung stellt.

Darüber hinaus gingen im Jahr 2018 113 der insgesamt 204 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einstiegsqualifizierung für Migranten (EQ-M) in eine Ausbildung über, das entspricht einer Übergangsquote in Ausbildung von 55,4 Prozent (Stand 28.11.2018). Sechs Teilnehmende verbleiben noch in EQ-M, sieben nahmen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf, acht Teilnehmende gingen in weiter-führende schulische Bildung über, 18 sind mit Unterstützung der Jugendberufsagentur ausbildungsplatzsuchend und zehn besuchten anschließend einen Sprachkurs. Sons-tige Verbleibe (42) umfassen unter anderem Wegzug aus Hamburg, Eingliederungs-maßnahmen oder Praktika).

13. W.I.R, Jobcenter, JBA und Agentur für Arbeit sind alle bei der Vermitt-lung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt beteiligt. Gibt es der folgenden Fragen Änderungen gegenüber Drs. 21/12482?

a) Wer von den Genannten ist derzeit mit wie vielen Mitarbeitern/VZÄ mit welchen Aufgaben im Ankunftszentrum in Meiendorf vertreten?

Die Agentur für Arbeit ist für Personen mit einer individuell guten Bleibeperspektive vor Ort. Aktuell beschäftigt die Agentur für Arbeit im Team „Ankunfszentren“ an zwei Standorten (Ankunftszentrum und Norderstraße 103) sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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b) Welche Flüchtlinge müssen Jobcenter und Agentur für Arbeit derzeit zur Betreuung an W.I.R abgeben? Wie ist das diesbezüglich Proze-dere und auf welchen Grundlagen beruht es? Bitte erläutern.

Das Programm W.I.R – work and integration for refugees richtet sich an alle erwerbs-fähigen Geflüchteten im Alter von 18 bis 64 Jahren mit Arbeitsmarktzugang. Die Betreuung wird je nach Alter und Vorerfahrung des Geflüchteten von einem der nach-folgenden Standorte übernommen.

Geflüchtete ab 25 Jahren mit beruflichen Vorqualifikationen werden in der Regel am Standort W.I.R (Millerntorplatz 1) und seinen Dependancen in Harburg und Bergedorf betreut. Die Betreuungsdauer wird individuell am Bedarf des Geflüchteten ausgerich-tet. Sie soll mindestens drei Monate betragen. Die Betreuung endet entweder durch Übergabe des Geflüchteten an das Regelsystem ab dem Zeitpunkt, ab dem keine weitere Betreuung durch den Standort W.I.R erforderlich ist, oder bei Aufnahme einer Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt, spätestens wenn die Hilfebedürftigkeit durch Aufnahme einer nachhaltigen Beschäftigung erfolgt ist, wenn kein weiterer Beratungs-bedarf gegeben ist.

Geflüchtete ab 25 Jahren ohne berufliche Vorqualifikationen werden in den regionalen Regelstandorten von Jobcenter team.arbeit.hamburg oder der Agentur für Arbeit Hamburg betreut.

Die Betreuung der Geflüchteten unter 25 Jahren findet in der Jugendberufsagentur (JBA) statt.

Im Übrigen siehe Drs. 21/10523.

c) Drs. 21/12482 gibt an, dass der Stand der Vermittlungserfolge einer kleinen Beobachtungsgruppe von W.I.R. im Jahr 2018 unter ham-burg.de veröffentlicht werden sollte. Wann ist das erfolgt? Sollte es nicht erfolgt sein: warum nicht? Und warum gibt es keine weiteren Stichprobenmessungen und somit Erfolgskontrollen mehr?

Die Veröffentlichung der Ergebnisse erfolgte mit Drs. 21/11934 vom 16.02.2018.

Die Auswertung wurde mit Stichtag 31.12.2017 letztmalig durchgeführt. Mehr als die Hälfte der Kundengruppe war auch schon zum Ende der Stichprobenzeit in den Arbeitsmarkt vermittelt worden. Im Übrigen bilden die zwischenzeitlich aufgebauten Statistiken der BA den Integrationsverlauf hinreichend deutlich ab. Hierüber – sowie über die in Drs. 21/11934 dargestellten Ergebnisse – hatte der Senat den bürger-schaftlichen Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration in seiner Sitzung am 08.06.2018 informiert.

Die Entwicklung der Anzahl an Beschäftigungsaufnahmen Geflüchteter erfolgt seitdem vorrangig auf Grundlage von Statistik-Daten des Statistik-Service der BA.

Jugendberufsagentur:

14. 57 Mitarbeiter/VZÄ waren der JBA zusätzlich zugesagt worden. Waren inzwischen weitere Aufstockungen notwendig?

Wenn ja, wo wann warum in welchem Umfang?

Die Eingangsbereiche der JBA sind der Erstkontaktbereich für die ratsuchenden Jugendlichen und damit erfolgsbeeinflussend für die folgende Zusammenarbeit mit den Kundinnen und Kunden. Um den Anspruch der JBA hinsichtlich ihrer Dienstleis-tungserbringung wirksam zu unterstützen, bringt Jobcenter in 2019 insgesamt 24 Mit-arbeiterkapazitäten „Fachassistenz Eingangszone“ ein. Sie erbringen administrative Basisaufgaben, die der kundenorientierten Anliegensbearbeitung und Besuchersteue-rung – übergreifend für alle JBA-Partner – dienen.

Im Übrigen siehe Drs. 21/12482.

15. Die Erfahrung bei der Beratung der Flüchtlinge hat zu der Erkenntnis geführt, dass für diese Zielgruppe die Sprachförderangebote ausgebaut

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werden müssen. In welchem Umfang ist das durch jeweils welche Maß-nahmen wann erfolgt?

Siehe Drs. 21/12482.

Die Beratungsfachkräfte der JBA verweisen geflüchtete Personen mit Aufenthaltsge-stattung und unklarer Bleibeperspektive sowie einer Duldung, die (noch) keinen Zugang zu den Sprachförderangeboten des Bundes haben, an das Flüchtlingszent-rum Hamburg, damit sie am Landesprogramm „Deutschkurse für Flüchtlinge“ teilneh-men.

16. „Keiner darf verloren gehen“ und „Jede und jeder wird gebraucht“, so das Motto der JBA. Doch wie viele Flüchtlinge sind im Alter zwischen 18 und 25 Jahren und welche arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für diese Altersgruppe bietet die JBA mit jeweils welchen Platzkontingent im Jahr 2019 an?

Zahlen für den Monat Januar 2019 sind noch nicht verfügbar. Der Bestand an Flücht-lingen im Alter zwischen 15 und 25 Jahren kann hilfsweise für den aktuellen Berichts-monat Dezember 2018 mit der beigefügten Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Migrations-Monitor Arbeitsmarkt: Personen im Kontext von Fluchtmigration, Deutsch-land, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Dezember 2018 beantwortet werden. Hier Tabelle 5, Zeile 18 (in der Combobox Hamburg auswählbar).

https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1405502/Statischer-Content/Rubriken/ Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html, Produkt: Migrations-Monitor: Personen im Kontext von Fluchtmigration - Deutschland, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit und Jobcenter (Monatszahlen).

Für die Integrationsarbeit mit geflüchteten Menschen in der Altersgruppe unter 25 Jahren werden entsprechend der Bedarfe und dem Integrationsfortschritt grundsätz-lich alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen vorgehalten und situativ angeboten. Dabei sind die Volumina der Angebote für diese Kundengruppe grundsätzlich nicht kontingentiert.

17. Das Pilotprojekt „Wege in Ausbildung und Arbeit für bildungsbenachtei-ligte junge Geflüchtete (Ü18) – WAA“ startete im Oktober 2018 mit ins-gesamt 84 Plätzen.

a) Wie viele davon sind aktuell belegt?

Bei dieser Maßnahme handelt es sich um ein Pilotprojekt im Rahmen der Erprobung innovativer Ansätze im Bereich der Fachkräftesicherung auf Grundlage des § 135 SGB III. Jobcenter und Agentur für Arbeit unterstützen diese Maßnahme durch Ver-weis geeigneter Kundinnen und Kunden an das Hamburger Institut für Berufliche Bil-dung (HIBB), das diese Maßnahme als Träger durchführt. Zum Stichtag 01.01.2019 sind 80 Plätze belegt.

b) Welche Planungen gibt es für das Jahr 2019?

Das durch die Regionaldirektion Nord der BA genehmigte Pilotvorhaben sieht für 2019 bis Herbst 2020 eine Finanzierung von insgesamt 84 Plätzen vor.

18. „EQ-M ist ein Angebot für nicht mehr schulpflichtige junge geflüchtete Menschen im Alter von 18 bis 25 Jahren“, so die Behörde für Schule und Berufsbildung. „Sie können sich im Rahmen eines sechs- bis zwölfmona-tigen betrieblichen Praktikums in ihrem möglichen Ausbildungsberuf erproben, parallel besuchen sie zwei Tage wöchentlich die Berufsschule mit dem Schwerpunkt Sprachförderung. Ziel ist es, nach Ablauf der Praktikumszeit die Ausbildung im Betrieb zu beginnen.“ Trotzdem gab es im Schuljahr 2016/2017 nur 37 Abgänger, von denen 73 Prozent danach eine Ausbildung begannen.

a) Wie viele Teilnehmer zählte EQ-M im Jahr 2018?

Es gab im Schuljahr 2017/2018 insgesamt 204 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der EQ-M.

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

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b) Wie viele schlossen im Jahr 2018 EQ-M ab?

c) Wie viele davon begannen danach eine Ausbildung?

160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlossen EQ-M im Jahr 2018 ab, davon begannen im Anschluss 113 Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Ausbildung.

d) Wie viele Teilnehmer zählt EQ-M aktuell?

Zum Stichtag 21.01.2019 gibt es in EQ-M 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Belegung des bedarfsgerechten Platzangebots, siehe Antwort zu 18. e), schwankt wegen Zu- und Abwanderungen in die/der Maßnahme (unter anderem Vermittlung in Ausbildung, nochmalige Aufnahme von Deutschkursen et cetera).

e) Wie viele Plätze sind für das Jahr 2019 geplant?

Die Vermittlung und Zuweisung in EQ-M erfolgt über die Berufsberaterinnen und Berufsberater der Agentur für Arbeit. Das HIBB stellt bedarfsgerecht Plätze für die Deutschförderung zur Verfügung.

Integrationsbegleitung und Assistierte Ausbildung:

19. Wie viele Plätze im Bereich der Integrationsbegleitung sind für das Jahr 2019 geplant, wie viele sind aktuell belegt? Welche Zielgruppe spricht die Integrationsbegleitung an und welche Voraussetzungen muss ein Kandidat erfüllen?

Das Projekt „Chancengenerator“ kann bis zu 600 junge Geflüchtete begleiten, mit Stand 18. Januar befinden sich 428 junge Menschen im Begleitprozess, weitere 27 Personen stehen vor der Projektaufnahme. Die Geflüchteten werden von den Bera-tungsfachkräften der JBA in das Angebot verwiesen, Voraussetzung ist der Arbeits-marktzugang der geflüchteten Jugendlichen sowie der vorherige Besuch eines Integ-rationskurses.

20. Wie viele Plätze im Bereich der Assistierten Ausbildung (AsA) gab es im Jahr 2018 und wie viele gibt es für das Jahr 2019? Wie viele sind aktuell insgesamt belegt, wie viele von Personen mit Fluchthintergrund?

Jobcenter hat für den Rechtskreis SGB II 2018 177 Plätze für die Assistierte Ausbil-dung (AsA) vorgehalten und hält für 2019 131 Plätze vor. Mit Stand 21.01.2019 sind 56 Plätze belegt. Diese Angabe entspricht dem Stand der Maßnahmebesetzung am genannten Datum. Dabei wird nicht erhoben, ob bei den Teilnehmenden ein Fluchthin-tergrund vorhanden ist.

Hilfsweise kann der Bestand an Teilnehmenden im Bereich AsA für den Berichtsmo-nat September 2018 mit der beigefügten Statistik der BA, Migrations-Monitor Arbeits-markt: Personen im Kontext von Fluchtmigration, Deutschland, Länder, Kreise, Agen-turen für Arbeit, Jobcenter, Dezember 2018 ausgelesen werden. Hier Tabelle 11, Zeile 40, Spalte e (in der Combobox Hamburg, Rechtskreis und Bestand auswählbar).

https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1405502/Statischer-Content/Rubriken/ Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html, Produkt: Migrations-Monitor: Personen im Kontext von Fluchtmigration - Deutschland, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit und Jobcenter (Monatszahlen).

Ausbildungsvermittlung von über 25-Jährigen:

21. Wie viele Flüchtlinge sind im Alter zwischen 25 und 30 Jahren?

7 603 Personen sind 25 bis einschließlich 30 Jahre alt.

(Quelle: AZR, Stand 31.12.2018.)

22. Wie viele Vermittlungen in Ausbildung der über 25-Jährigen sind im Jahr 2018 insgesamt erfolgt?

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Vonseiten des Statistik-Service der BA erfolgt keine Auswertung im Sinne der Frage-stellung. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

23. Der Träger PlusPunkt Personaldienstleistungen GmbH wurde mit der Ausbildungsvermittlung von über 25-jährigen Flüchtlingen am W.I.R-Standort Millerntor beauftragt.

a) Mit wie vielen Mitarbeitern/VZÄ führt der Träger die Aufgabe derzeit aus?

Der Träger PlusPunkt ist bis seit dem 30. Juni 2018 nicht mehr in W.I.R beschäftigt. Die Aufgabe wird seit 1. Juli 2018 von dem Träger AQtivus Servicegesellschaft für Aktivität auf dem Arbeitsmarkt gGmbH übernommen. Die Aufgabe wird von zwei VZÄ ausgeführt.

b) Wie viele Gespräche wurden im Jahr 2018 von PlusPunkt insge-samt geführt?

Der Träger PlusPunkt hat bis einschließlich der 26. Kalenderwoche 358 Gespräche im Jahr 2018 geführt. Der Träger AQtivus Servicegesellschaft für Aktivität auf dem Arbeitsmarkt gGmbH hat ab der 27. Kalenderwoche 216 Gespräche im Jahr 2018 geführt.

c) Wie viele Vermittlungen in Ausbildung sind im Jahr 2018 durch PlusPunkt erfolgt?

Siehe Drs. 21/7590.

d) Mittel in welcher Höhe hat PlusPunkt seit Übernahme der Aufgabe im Jahr 2018 von der BASFI erhalten? Mittel in welcher Höhe sind für das Jahr 2019 zugesagt?

Im Jahr 2018 hat der Träger PlusPunkt 62 576,03 Euro erhalten. Dieser Betrag schlüsselt sich wie folgt auf:

Fälligkeit Betrag 02.01.2018 28 300,00 € 28.02.2018 14 176,03 € 08.05.2018 20 100,00 €

KompAS:

24. Laut Drs. 21/7590 waren für das Jahr 2017 1 770 Plätze für die Durch-führung des Arbeitsmarktprogramms KompAS bei den beiden in der Drs. 21/5293 genannten Trägern DAA und KOM geplant, doch am Ende gab es nur 286 Teilnehmer. Wie viele Plätze waren für das Jahr 2018 abschließend eingekauft worden und wie viele davon dann besetzt? Wird KompAS im Jahr 2019 fortgesetzt?

Wenn ja, mit wie vielen Plätzen bei jeweils welchen Trägern?

Wenn nein, warum nicht?

Im Jahre 2018 standen 475 Teilnahmeplätze in der Maßnahme KompAS zur Verfü-gung, von denen 16 Plätze besetzt waren. Die Maßnahme KompAS wird 2019 fortge-setzt. Es besteht ein Angebot im Umfang von 175 Maßnahmeplätzen. Diese durch Jobcenter eingekauften Plätze können im Bedarfsfall auch durch die Agentur für Arbeit besetzt werden. 2018 hatte die Agentur Hamburg keine Teilnehmenden. Die Maßnahmedurchführung erfolgt durch die Bietergemeinschaft SBB Kompetenz gGmbH und KOM gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Kompetenzentwicklung mbH.

PerjuF, PerjuF-H/BOF:

25. Im Jahr 2018 entfiel die PerjuF-Maßnahme zugunsten der Maßnahme „Junge Menschen in Ausbildung“ (JuMA).

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

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a) Wie viele Plätze bei JuMA wurden im Jahr 2018 bei jeweils welchen Trägern und insgesamt belegt? Wie erfolgte deren Besetzung? Bitte erläutern.

Im Jahre 2018 wurden seitens Jobcenter insgesamt 79 Teilnahmeplätze in der Maß-nahme JuMA bei durchführenden Trägern belegt (24 Teilnahmeplätze bei der Jugendbildung Hamburg gGmbH, 29 Teilnahmeplätze bei der Bietergemeinschaft Grone Bildungszentrum gGmbH und Grone Netzwerk gGmbH, elf Teilnahmeplätze bei der inab – Ausbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft des bfw mbH und 15 Teil-nahmeplätze bei der TERTIA Vermittlungsagentur GmbH). Davon stammen 64 Teil-nahmeplätze aus Vorjahren, 15 Teilnahmeplätze wurden 2018 erstmalig belegt. Die Besetzung erfolgt mittels Zuweisung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (eLb) durch die Integrationsfachkräfte von Jobcenter. Dabei werden eLb mittels Verwal-tungsakt zur Teilnahme aufgefordert, nachdem die Teilnahme in einer Eingliederungs-vereinbarung zwischen eLb und betreuender Integrationsfachkraft vereinbart wurde.

Die Agentur steht im engen Austausch mit Jobcenter und wird nach individuellen Bedarfen im Einzelfall für Personen mit Fluchthintergrund und Rechtskreiszugehörig-keit zum SGB III Plätze abkaufen.

b) Wie viele Plätze sind bei JuMA für das Jahr 2019 bei jeweils wel-chen Trägern und insgesamt geplant?

Für das Jahr 2019 sind 22 Teilnahmeplätze bei der Maßnahme JuMA beim durchfüh-renden Träger TERTIA Vermittlungsagentur GmbH geplant.

c) Wie viele Plätze bei JuMA sind aktuell belegt? Bitte erläutern.

Mit Stand 21.01.2019 sind neun Teilnahmeplätze bei der Maßnahme JuMA belegt.

d) Im Jahr 2017 wurde die Zahl der BOF-Plätze von zwölf um 70 erhöht. Ist eine Fortsetzung im Jahr 2018 erfolgt?

Wenn ja, mit wie vielen Plätzen bei welcher Belegung? Und welche Pläne gibt es für das Jahr 2019?

Das Programm BOF wird durch das BMBF finanziert und in Hamburg durch die Bäckerinnung koordiniert. Jobcenter unterstützt diese Maßnahme durch Verweis geeigneter Kundinnen und Kunden an die Bäcker-Innung. Im Übrigen siehe Drs. 21/10523.

Ein-Euro-Jobs:

26. Im April 2017 wurde bekannt, dass 240 Millionen Euro der nicht nachge-fragten Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG (befristet bis 31. De-zember 2020) an die Jobcenter verteilt werden würden. Wie viel davon erhielt das Jobcenter Hamburg im Jahr 2018 und was wurde mit dem zusätzlichen Geld gemacht?

Die Herkunft der Jobcenter für das Jahr 2018 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugewiesenen Finanzmittel wurde nicht ausgewiesen.

Weitere Maßnahmen:

27. Im 3. Quartal 2016 startete die ausländerrechtliche Beratung der Arbeit-geber bei W.I.R. Bei zwei VZÄ wurden 2017 915 Gespräche geführt.

a) Wie viele Gespräche wurden insgesamt im Jahr 2018 geführt?

Die ausländerrechtliche Dienstleistung beinhaltet neben dem Beratungsgeschäft auch das Einbringen der ausländerrechtlichen Expertise in fachübergreifende ministerielle Themen. Die ausländerrechtliche Beratung im W.I.R umfasst sowohl die Beratung von Arbeitgebern als auch die Beratung von Geflüchteten, Ehrenamtlichen und der in W.I.R beteiligten Kooperationspartner. Im Jahr 2018 wurden insgesamt 1 652 Gespräche geführt, welche sowohl durch Kooperationspartner herangetragene Arbeit-geberanfragen beinhalten als auch 168 direkte Arbeitgeberanfragen.

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b) Wie viele VZÄ sind mit der Beratung derzeit betraut?

Zwei Mitarbeiter (zwei VZÄ).

c) Was sind die Hauptthemen, die die Arbeitgeber aktuell an die Bera-tungsstelle herantragen?

Eine Erfassung der Beratungsanliegen aufgeschlüsselt in Themengebiete erfolgt nicht. Es ist jedoch festzustellen, dass sich ein überwiegender Teil der Arbeitgeberan-fragen auf die rechtliche Möglichkeit der Aufnahme einer Beschäftigung bezüglich des jeweils vorgelegten Aufenthaltsdokumentes bezieht.

28. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz wirbt seit 1. Juli 2016 mit 1,5 VZÄ gezielt unter Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive für eine Ausbildung in einem Pflegeberuf.

a) Wie viele Flüchtlinge haben das Beratungsangebot insgesamt bis-her und davon im Jahr 2018 wahrgenommen?

Insgesamt haben 400 Geflüchtete das Beratungsangebot angenommen, im Jahr 2018 waren es 166 Flüchtlinge.

b) Wie viele Flüchtlinge wurden bereits in eine Ausbildung vermittelt? Wie viele davon im Jahr 2018?

Insgesamt wurden 38 Geflüchtete in Ausbildung vermittelt, davon 16 im Jahr 2018.

29. Wie viele Ehrenamtliche sind derzeit bei dem Projekt „Flüchtlingslotsen“ der Diakonie engagiert? Wie viele Flüchtlinge wurden im Jahr 2018 betreut und inwieweit arbeitete W.I.R mit den „Flüchtlingslotsen“ zusammen?

Im Jahr 2018 wurden 111 Einzelbegleitungen durchgeführt. Es hat elf Patenschaften gegeben.

Das Projekt endete zum 31.12.2018. Daher sind derzeit keine Ehrenamtlichen mehr im Projekt „Flüchtlingslotsen beschäftigt.

30. Drs. 21/12482 informiert darüber, dass im Programm „Soziale Teilhabe durch Arbeit für junge erwachsene Flüchtlinge und erwerbsfähige Leis-tungsberechtigte“ (STAFFEL) in Hamburg für das Jahr 2018 die FIT gGmbH bis zu 400 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse und Mook Wat bis zu 28 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse einrichten konnten.

a) Wie viele der Plätze waren im Jahr 2018 belegt?

Im Bundeprogramm „Soziale Teilhabe durch Arbeit für junge erwachsene Flüchtlinge und erwerbsfähige Leistungsberechtigte“ (STAFFEL) waren zum jeweiligen Stichtag folgende Plätze im Jahr 2018 besetzt:

Besetzungsstand STAFFEL

Stichtag Besetzungsstand

Summe Mook Wat e.V. Fit gGmbH

31.01.2018 24 329 353 28.02.2018 22 323 345 31.03.2018 23 326 349 30.04.2018 21 333 354 31.05.2018 23 309 332 30.06.2018 22 294 316 31.07.2018 26 282 308 31.08.2018 25 289 314 30.09.2018 23 275 298 31.10.2018 25 270 295 30.11.2018 29 266 295 31.12.2018 28 248 276

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

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b) Wie viele Plätze sind für das Jahr 2019 geplant?

Bei Mook Wat e.V. sind 28 Plätze und bei der Fit gGmbH 300 Plätze im Jahr 2019 vorgesehen.

c) Wie viele Personen sind von STAFFEL im Jahr 2018 jeweils in eine Beschäftigung oder jeweils in eine Ausbildung gewechselt?

Bei Mook Wat e.V. sind im Jahr 2018 fünf Teilnehmende in Ausbildung oder Umschu-lung und vier in Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt vermittelt worden. Bei fünf wei-teren ausgeschiedenen Teilnehmenden ist seit der Beendigung des Programms noch kein Monat vergangen, sodass hier noch weitere Übergänge in Arbeit oder Ausbildung erwartet werden.

Bei der Fit gGmbH sind im Jahr 2018 52 Teilnehmende in Qualifizierung, 14 in Ausbil-dung, 102 in Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt vermittelt worden. 90 Personen befinden sich derzeit noch im Bewerbungsprozess, sodass auch hier noch weitere Übergänge in Arbeit oder Ausbildung erwartet werden.

d) Dem für das Programm zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist zu entnehmen, dass dieses für Flüchtlinge oder auch andere Personen mit individuellen Vermittlungshemmnissen im Alter zwischen 25 und 35 Jahren ist. Wie viele der Teilnehmer haben aktuell einen Fluchthintergrund?

Zum Stand 31.12.2018 verfügten 130 Teilnehmende (47,1 Prozent) über einen Fluchthintergrund.

31. Welche weiteren arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gibt es noch, die schwerpunktmäßig für die Zielgruppe der Flüchtlinge infrage kommen? Bitte Namen, Voraussetzungen und Ziele der Maßnahmen, Träger und Zahl der aktuell teilnehmenden Flüchtlinge angeben.

Grundsätzlich stehen der Zielgruppe der Geflüchteten alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Rechtkreise SGB II und SGB III zur Verfügung, denen sie jeweils zugeordnet sind. Geeignete arbeitsmarktpolitische Instrumente werden dabei entspre-chend der jeweiligen individuellen Bedarfe angeboten und genutzt. Der Zugang ist bedingt durch den Status im Asylverfahren, Voraufenthaltszeiten sowie den Zugang zum Arbeitsmarkt und variiert je arbeitsmarktpolitischem Instrument. Demzufolge fin-den sich mittlerweile in nahezu jeder Maßnahme Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Fluchthintergrund. Die Anzahl der Flüchtlinge sind der öffentlich zugänglichen Auswer-tung im Migrationsmonitor – Personen im Kontext von Fluchtmigration zu entnehmen.

https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1405502/Statischer-Content/Rubriken/ Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html.

Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) werden verschiedene Projekte gefördert, die sich schwerpunktmäßig an die Zielgruppe der Geflüchteten richten. Ein Überblick über die geförderten Projekte findet sich unter

http://www.esf-hamburg.de/contentblob/12065326/ 3f511c130e8bd33e9a9705adb9201b15/data/05-001-esf-projektbroschuere-2019.pdf.

32. Sind Änderungen/Anpassungen oder Erfolgskontrollen bei der Arbeits-marktintegration der Flüchtlinge geplant?

Wenn ja, wann welche?

Wenn nein, warum nicht?

33. Welche Problemfelder beziehungsweise Problemgruppen sieht der Senat bei der Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge?

Die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten (Eintritte in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Abgänge in Erwerbstätigkeit) sind sehr positiv. Abgänge an arbeitsuchenden und arbeitslosen Personen im Kontext von Fluchtmigration nach Ländern und ausgewählten Merkmalen können für den Berichtsmonat Dezember 2018 mit der beigefügten Statistik der Bundesagentur für

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Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Arbeit, Migrations-Monitor Arbeitsmarkt: Personen im Kontext von Fluchtmigration, Deutschland, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit, Jobcenter, Dezember 2018 ausge-lesen werden. Hier Tabelle 6 (in der Combobox ist Hamburg und der Rechtskreis wählbar).

https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1405502/Statischer-Content/Rubriken/ Arbeitsmarkt-im-Ueberblick/Personen-im-Kontext-von-Fluchtmigration.html, Produkt: Migrations-Monitor: Personen im Kontext von Fluchtmigration - Deutschland, Länder, Kreise, Agenturen für Arbeit und Jobcenter (Monatszahlen).

Angesichts zahlreicher offener Stellen am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt werden die Arbeitsmarktchancen für Geflüchtete weiterhin als gut eingeschätzt.

Zentrale Handlungsstrategien für eine erfolgreiche Integration in den Ausbildungs- beziehungsweise Arbeitsmarkt sind weiterhin der systematische Spracherwerb, nach-holende Bildung und die berufsorientierte Kompetenzerfassung.

Ein besonderes Augenmerk richtet sich zudem auf geflüchtete Frauen, für die oftmals aufgrund ihrer persönlichen und familiären Situation spezifischen Angebote erforder-lich sind.

Im Übrigen siehe auch Drs. 21/10281 sowie Vorbemerkung.

34. Bieten auch die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Landesbetrie-be/Beteiligungen Betriebspraktika für Flüchtlinge an?

Wenn ja, wie viele und in welchen Bereichen?

Es wird regelmäßig gezielt nach potenziellen Praktikumsplätzen gesucht. Dement-sprechend werden Behörden und Landesbetriebe individuell angesprochen und anschließend wird ihnen der konkrete Kandidat beziehungsweise die konkrete Kandi-datin vorgestellt. Die Behörden und Landesbetriebe stehen derartigen Anfragen dabei grundsätzlich offen gegenüber.

Für eine Übersicht der Betriebe der Freien und Hansestadt Hamburg, die Praktikums-stellen anbieten, siehe Anlage 3.

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

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Anlage 1

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Personen im Kontext von Fluchtmigration

Hamburg, Bestand

insgesamt

Berichtsmonat: September 2018

ohne Angabe

absolutAnteil an Sp. 1

in %absolut

Anteil an Sp. 1

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1 2 3 4 5 6 7 8

Aktivierung und berufliche Eingliederung, darunter 3.300 1.085 639 19,4 437 13,2 9 0,8

V Vermittlungsbudget x x x x x x x x

Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen EingliederungMaßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung 3.300 1.085 639 19,4 437 13,2 9 0,8

' darunter: bei einem Arbeitgeber dar.: bei einem Arbeitgeber 369 144 99 26,8 45 12,2 - -

insgesamt_Flucht dar.: Maßnahmen vorwiegend für Flüchtlinge 5), davon

Perspektiven Flüchtlinge Perspektiven für Flüchtlinge - - - x - x - x

Perspektiven für junge Flüchtlinge Perspektiven für junge Flüchtlinge - - - x - x - x

Perspektiven für junge Flüchtlinge im Handwerk Perspektiven für junge Flüchtlinge im Handwerk - - - x - x - x

PerF-W Perspektiven für weibliche Flüchtlinge - - - x - x - x

KompAS Kompetenzfeststellung, frühzeitige Aktivierung und Spracherwerb (KompAS) * * * x - x - x

Komber Kombination berufsbezogene Sprachförderung 8 4 - - 4 50,0 - -

Kommit Kooperationsmodell mit berufsanschlussfähiger Weiterbildung (Kommit) - - - x - x - x

' Vermittlung in sozialversicherungspflichtige BeschäftigungVermittlung in soz.-verspfl. Beschäftigung (eingelöste AVGS, bewilligt 1. Rate) x x x x x x x x

Probebeschäftigung für Menschen mit BehinderungenProbebeschäftigung für Menschen mit Behinderungen - - - x - x - x

Arbeitshilfen für Menschen mit BehinderungenArbeitshilfen für Menschen mit Behinderungen x x x x x x x x

Förderung schwer zu erreichender junger MenschenFörderung schwer zu erreichender junger Menschen - - - x - x - x

Berufswahl und Berufsausbildung, darunter 2.417 525 300 12,4 152 6,3 73 13,9

BerufseinstiegsbegleitungBerufseinstiegsbegleitung 1.078 171 66 6,1 42 3,9 63 36,8

Assistierte AusbildungAssistierte Ausbildung 165 96 76 46,1 * x * x

Berufsvorbereitende BildungsmaßnahmenBerufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen 321 33 * x 18 5,6 * x

EinstiegsqualifizierungEinstiegsqualifizierung 96 63 58 60,4 5 5,2 - -

Ausbildungsbegleitende HilfenAusbildungsbegleitende Hilfen 210 90 57 27,1 28 13,3 5 5,6

Außerbetriebliche BerufsausbildungAußerbetriebliche Berufsausbildung 436 65 * x 34 7,8 * x

Zuschüsse z. Ausbildungsvergütung für Menschen mit Behinderungen u. schwerbeh. MenschenZuschüsse z. Ausbildungsvergütung für Menschen mit Behinderungen u. schwerbeh. Menschen 111 7 * x * x - -

Zuschuss für schwerbehinderte Menschen im Anschluss an Aus- u. WeiterbildungZuschuss für schwerbehinderte Menschen im Anschluss an Aus- u. Weiterbildung - - - x - x - x

Berufliche Weiterbildung, darunter 4.230 830 251 5,9 560 13,2 19 2,3

Förderung der beruflichen WeiterbildungFörderung der beruflichen Weiterbildung 4.149 817 * x 552 13,3 * x

dar. Rehabilitanden in Förderung der beruflichen Weiterbildung dar. allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha 220 7 - - 7 3,2 - -

Arbeitsentgeltzuschuss zur beruflichen Weiterbildung BeschäftigterArbeitsentgeltzuschuss zur beruflichen Weiterbildung Beschäftigter 81 13 * x 8 9,9 * x

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, darunter 2.230 251 109 4,9 139 6,2 3 1,2

Förderung abhängiger BeschäftigungFörderung abhängiger Beschäftigung 1.340 222 * x * x 3 1,4

EingliederungszuschussEingliederungszuschuss 678 104 55 8,1 * x * x

Eingliederungszuschuss f. besonders betroffene schwerbehinderte MenschenEingliederungszuschuss für besonders betroffene schwerbehinderte Menschen 255 25 * x * x - -

Einstiegsgeld bei abhängiger sv-pflichtiger ErwerbstätigkeitEinstiegsgeld bei abhängiger sv-pflichtiger Erwerbstätigkeit 344 87 47 13,7 40 11,6 - -

Bundesprogramm Eingliederung langzeitarbeitsloser LeistungsberechtigterBundesprogramm Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter 22 * - - * x - x

Beschäftigungszuschuss (Restabwicklung)Beschäftigungszuschuss (Restabwicklung) 41 * - - 3 7,3 * x

Förderung der SelbständigkeitFörderung der Selbständigkeit 890 29 * x * x - -

Einstiegsgeld bei selbständiger ErwerbstätigkeitEinstiegsgeld bei selbständiger Erwerbstätigkeit 7 - - - - - - x

Leistungen zur Eingliederung von SelbständigenLeistungen zur Eingliederung von Selbständigen 22 5 * x * x - -

GründungszuschussGründungszuschuss 861 24 - - 24 2,8 - -

besondere Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, darunter 1.350 98 22 1,6 63 4,7 13 13,3

besondere Maßnahmen zur Weiterbildungbesondere Maßnahmen zur Weiterbildung 242 11 * x 8 3,3 * x

Eignungsabklärung/BerufsfindungEignungsabklärung/Berufsfindung * - - x - x - x

besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderungbesondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung 431 23 * x 17 3,9 * x

EinzelfallförderungEinzelfallförderung * * * x * x - x

individuelle rehaspezifische Maßnahmenindividuelle rehaspezifische Maßnahmen 539 55 14 2,6 31 5,8 10 18,2

unterstützte Beschäftigungunterstützte Beschäftigung 68 * * x * x - x

Beschäftigung schaffende Maßnahmen, darunter 2.407 301 45 1,9 256 10,6 - -

ArbeitsgelegenheitenArbeitsgelegenheiten 1.736 243 42 2,4 201 11,6 - -

Förderung von ArbeitsverhältnissenFörderung von Arbeitsverhältnissen 390 30 3 0,8 27 6,9 - -

Bundesprogramm Soziale Teilhabe am ArbeitsmarktBundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt 281 28 - - 28 10,0 - -

Freie Förderung / Sonstige Förderung, darunter 1.240 462 208 16,8 254 20,5 - -

Freie Förderung SGB IIFreie Förderung SGB II 1.240 462 208 16,8 254 20,5 - -

' darunter Einmalleistungen darunter Einmalleistungen x x x x x x x x

Erprobung innovativer AnsätzeErprobung innovativer Ansätze - - - x - x - x

Summe der Instrumente mit Einmalleistungen 17.174 3.552 1.574 9,2 1.861 10,8 117 3,3

Summe der Einmalleistungen x x x x x x x x

Summe der Instrumente ohne Einmalleistungen 17.174 3.552 1.574 9,2 1.861 10,8 117 3,3

nachrichtlich: kommunale Eingliederungsleistungennachrichtl. Kommunale Eingliederungsleistungen 3) 819 163 45 5,5 112 13,7 6 3,7

Fremdförderung Insgesamt 8.569 6.984 4.988 58,2 1.913 22,3 83 1,2

Integrationskursedar. Integrationskurse 5.268 4.696 3.375 64,1 1.256 23,8 65 1,4B

er Berufsspezifische Sprachkurse (DeuFöV, ESF) 2.266 1.884 1.323 58,4 546 24,1 15 0,8

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen 7) - . - . . . . .

Datenstand: Dezember 2018, Zentraler Statistik-Service © Statistik der Bundesagentur für Arbeit

4) Kategorie "Berufswahl und Berufsausbildung" ohne Ergebnisse zu Teilnahmen an Berufsorientierungsmaßnahmen nach § 48 SGB III.

5) Daten zu Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung liegen für zugelassene kommunale Träger (zkT) in dieser Differenzierung nicht vor.

6) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sv-pfl. Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen,

Beschaffung von Sachgütern im Rahmen von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen, überwiegend Einzelfallförderung Reha, Einmall. zur Freien Förderung SGB II

7) Der Bestand im endgültigen Berichtsmonat ist um ca. 20 % untererfasst. Revidierte Ergebnisse werden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

8) Die Ursache für die leichte Unterzeichnung der Personen im Kontext von Fluchtmigration seit November 2017 konnte gefunden werden.

Ab Berichtsmonat Mai 2018 bewegt sich die Anzahl auf dem erwarteten Niveau. Eine rückwirkende Korrektur der Monate Dezember 2017 und

Januar 2018 erfolgt voraussichtlich im 4. Quartal 2018.

Tabelle 11: Teilnehmende in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten

Instrumente

der Arbeitsmarktpolitik 4) 6)

Teilnehmende

insgesamt

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davon:

Personen im Kontext von

Fluchtmigration insgesamt 1) 8)

Personen mit sonstigen

Aufenthaltsstatus 1)

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Angabe zum

Aufenthalts-

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Drittstaaten in %

*) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert.

Die reg. Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip; der Deutschland-Wert umfasst auch die ausländischen Wohnorte.

1) Für nähere Informationen zu den Begrifflichkeiten und zur Zeichenerklärung siehe Glossar.

2) Der Anteil der Fälle ohne Angabe ist bei der Interpretation - insbesondere bei Vergleichen zwischen Regionen - zu berücksichtigen. Da die Unterzeichnung nicht gleichmäßig verteilt sein muss, kann es zu Verzerrungen kommen.

3) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben bundesweit für Januar - Juni 2018 (Datenstand September 2018) nur ca. 66 % der Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen erfasst.

Zu den Zeitreihen von "Teilnehmenden zu den Maßnahmen vorwiegend für Flüchtlinge" bitte hier klicken: Tabelle 1b - Zeitreihen

insgesamt

Hamburg

Bestand

Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

18

Anlage 2

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

19

Anlage 3

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

21

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Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

22

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

23

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Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/15837

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Drucksache 21/15837 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

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