austellung "wem gehört die stadt"

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Post on 14-Mar-2016

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Verffentlichungen und Reden der Antifaschistischen Linken Frth [ALF].

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  • Die entwicklung in Frth

    Wer jetzt allerdings nach Hamburg oder Berlin schaut, um den Prozess der Aufwertung zu betrachten, bersieht die Situation vor der eigenen Haustr:Seit einigen Jahren hat auch Frth den Kurs, hin zu einer schicken Innenstadt mit zahlungskrftigen Anwohnern eingeschlagen. Mit Projekten, wie dem Umbau der ehema-

    ligen Ottoschule zu einer Luxusimmobilie mit Lofts und eigenem Parkhaus, wurden Grundsteine fr die schrittweise Aufwer-tung der Innenstadt ge-legt. Der Quadratmeter-preis stieg seitdem stetig

    an und mittlerweile sind Kaufpreise von 3500 pro m2 fr Wohnungen in der Innenstadt keine Seltenheit mehr. Jedoch bereits von einer Gentrifizierung zu reden, geht

    zu weit. So ist die Situation in Frth noch nicht mit der in Berlin oder Hamburg vergleichbar. Insbesondere ist die Aufwertung noch nicht derartig flchendeckend vorange-

    schritten, auerdem fehlt es an der Eigenschaft des Sze-nebezirks.Wenn man sich nher mit der Situation in Frth beschf-tigt, stolpert man immer wieder ber einen Namen: P&P Gruppe Bayern. Das bayernweit agierende Unternehmen hat sich auf die Luxussanierung spezialisiert und ist in Frth Hauptakteur im Prozess der Innenstadtaufwertung. So ist P&P verantwortlich fr die Luxussanierung unzhli-ger Gebude in der Innen- und Sdstadt, wie zum Beispiel der oben genannte Ottoschule oder dem Sdstadtpark. All diese Gebude haben eins gemeinsam: Das Zielpubli-kum fr Wohnungen in solchen Preisklassen sind gutver-dienende kinderlose Ehepaare. Einst lebten dort Famili-en mit geringem Einkommen, die sich jetzt die horrend hohen Mieten nicht mehr leisten knnen. Doch P&P ist nicht allein verantwortlich fr steigende Mieten und Ver-treibung. Das Unternehmen ist nur Hauptakteur unter ei-ner Reihe von Investoren, wie der Schultheiss Wohnbau AG oder BAUHAUS Liebe und Partner. Die Stadtspitze

    lsst diesen Investoren freie Hand bei ihrem gnadenlosen Treiben, denn auch die Stadt profitiert in zweierlei Hin-sicht von neuen zahlungskrftigen Anwohnern in der In-nenstadt. Zum einen splen diese durch Konsum indirekt bares Geld in die Stadtkassen, zum anderen steigt die At-traktivitt und Vorzeigbarkeit der Innenstadt. Da wundert es einen kaum, dass P&P quasi eine Blankogenehmigung des stdtischen Bauamtes fr den Erwerb und die Sanie-rung von Immobilien besitzt.

  • InnenstadtaufwertungUnter dem Phnomen der Innenstadtaufwertung ver-steht man die flchendeckende Modernisierung von Stadtzentren. Dabei werden ehemals bodenstndige Mietswohnungen, in denen einst finanziell schwache Menschen, MigrantInnen und Familien wohnten, meist zu teuren Eigentumswohnungen umgebaut. Die ehema-ligen BewohnerInnen knnen es sich anschlieend nicht mehr leisten innenstadtnah zu leben und werden in Rand-gebiete der Stdte vertrieben.

    Seit den 1980er Jahren erhlt diese Entwicklung immer mehr Einzug in den Stdten. Wo es vor 20 Jahren noch schick war in noblen Randbezirken oder im Umland zu wohnen, geht die Entwicklung mittlerweile in die entge-gen gesetzte Richtung: Der Trend heit innenstadtnahes Wohnen! Da aber gerade diese Bezirke in der Vergangen-heit oft stark vernachlssigt wurden, entwickelte man Kon-zepte um dem Verlangen nach luxurisem Wohnen in der Innenstadt nachzukommen. Private Investoren drngten immer strker auf den Wohnungsmarkt, gleichzeitig zo-

    gen sich stdtische Woh-nungsbaugesellschaften von diesem zurck, wur-den verdrngt oder noch strker dem Prinzip der Profitmaximierung un-terworfen. Es entstan-den Luxuswohnungen, die Mieten stiegen rasant und Menschen mit gerin-gerem Einkommen wur-den vertrieben. Im Zuge der Finanz- und Immobi-lienkrise verstrkte sich dieser Prozess zuneh-

    mend. Die Investition von Kapital in Immobilien wurde als gewinnbringend erachtet. So machten Investoren und private Kapitalanleger durch Subventionen und Steuer-vorteile Geld mit der Aufwertung von Wohnraum, sogar wenn dieser anschlieend leer stand.

    Im Zusammenhang mit dem Begriff der Innenstadtaufwer-tung ist immer wieder von dem Phnomen der Gentrifizie-rung die Rede. Der Begriff Gentrifizierung grndet sich aus dem Englischen, Gentry was fr Land-Adel steht. Aber was bedeutet dieser Begriff und inwieweit unterscheidet

    sich Gentrifizierung von der normalen Innenstadtaufwer-tung. Die Gentrifizie-rung eines Stadtteils beginnt mit dem Zu-zug so genannter Pi-oniere. Bei diesen Pionieren handelt es sich vor allem um StudentInnen oder KnstlerInnen, wel-che dem Stadtteil mit ihrem kreati-

    ven Potenzial ein alternatives Flair verleiht. Das Wohn-gebiet wird dadurch zunchst zu einem Geheimtipp und dann zu einem so genannten Szenebezirk. In Folge dieser Entwicklung wird der jeweilige Stadtteil auch fr Personen mit hherem Einkommen attraktiv. Der Zuzug von Zah-lungskrftigen Bevlkerungsschichten beginnt und ganze Wohnblcke werden in City-Lofts bzw. Luxusapartments umgewandelt. Dies hat die Folge, dass die Mietpreise ex-trem steigen und sozial schwache MieterInnen verdrngt werden. Aber nicht nur private MieterInnen sind von ei-ner solchen Gentrifizierung betroffen. So werden auch etablierte Geschfte oder alternative Kneipen verdrngt. Mit der Gentrifizierung steigt auch das Bedrfnis nach mehr Sicherheit im aufgewerteten Stadtteil. Somit stei-gen berwachung und die Zahl der Polizeieinstze gegen so genannte Randgruppen der Gesellschaft. Darber hinaus kommt es zu enormer Privatisierung ffentlichen Raums, beispielsweise fr Einkaufszentren.

    Gentrifizierung

  • Soziale Stadt? Nicht fr alle!Besonders finanziell schwcher gestellte Menschen wer-den vom sozialen Leben in der Stadt ausgegrenzt und le-ben in prekren Situationen. Zu diesen Gruppen gehren u.a. GeringverdienerInnen, Hartz IV- EmpfngerInnen, MigrantInnen und RentnerInnen. Teilweise werden nicht-einmal die elementarsten Bedrfnisse nach ausreichen-dem Wohnraum und Mobilitt befriedigt.

    Die Situation der Hartz IV- EmpfngerInnenFr Hartz IV- EmpfngerInnen sieht die Arbeitsagentur eine Mietobergrenze vor, welche von den einzelnen Kom-munen selbst festgeschrieben wird. In Frth betrgt diese derzeit 300 Euro und wurde seit der Einfhrung von Hartz IV nur ein einziges Mal erhht, obwohl die Mietpreise je-des Jahr kontinuierlich steigen. Dies geht sogar so weit, dass Erwerbslose aus ihren Wohnungen ausziehen ms-sen, da durch Mietsteigerungen die 300 Euro Obergrenze berschritten wird. Dabei ist diese Mietobergrenze an sich schon willkrlich festgelegt: sogar die Mieten zahlreicher Sozialwohnun-gen sind wesentlich teurer. Fr die Betroffenen bedeutet dies, dass sie in maroden, schlecht isolierten Wohnungen oder in einiger Entfernung zur Stadtmitte leben mssen. Dazu kommt, dass sie sich den viel zu teuren ffentlichen Nahverkehr nicht leisten knnen, da der vorgesehene Re-gelsatz viel zu niedrig ist.

    Die Situation der MigrantInnen und FlchtlingenEine Gruppe die von den Problemen doppelt betroffen ist, sind MigrantInnen und Flchtlinge. Handelt es sich bei

    diesen oft sowieso schon um finaziell benachteiligte Per-sonen, werden sie zustzlich noch mit rassistischen Vor-urteilen und diskriminierenden Gesetzen konfrontiert. Viele MigrantInnen erzhlen von ihren Erfahrungen mit rassistischen VermieterInnen, die ihnen aufgrund ihrer (vermeintlichen) auslndischen Herkunft keine Wohnung vermieten. Dies scheint gngige Praxis von einigen Ver-mieterInnen und Hausverwaltungen zu sein.Dazu kommen im Stadtleben rassistische und schikan-se Polizeikontrollen von Menschen mit auslndischem Aussehen. Diese werden wesentlich hufiger von der Polizei kontrolliert als Menschen mit deutschem Ausse-hen. MigrantInnen werden hierbei mit einem General-verdacht belegt.Fr Flchlinge die keinen deutschen Pass besitzen ist die Situation besonders drastisch. Haben sie auf Grund der

    fehlenden finaziellen Mglichkeiten schon Einschrnkun-gen bei der Mobilitt hinzunehmen, werden sie auer-dem noch mit einer Residenzpflicht diskriminiert. Resi-denzpflicht bedeutet, dass Flchtlinge sich nur innerhalb eines bestimmten Gebietes aufhalten drfen. Beispiels-weise darf eine Asylsuchende, welche in einer Gemein-schaftswohnung in Frth untergebracht ist, nicht ohne behrdliche Genehmigung nach Erlangen fahren. Macht sie dies doch, wird dies als Straftat gewertet und gilt als Grund, ihr keinen Aufenthaltstitel zu genehmigen. Diese Genehmigungen werden extrem selten ausgestellt.

  • Stadt gibt es berall...Kmpfe um das Recht auf Stadt erscheinen in Europa erst seit wenigen Jahren auf der Bildflche. International ist der Konflikt zwischen denen, die bestimmen was Stadt ist und denen, die sich dem beugen mssen oftmals sehr viel hrter. Und auch die Umstrukturierung der Stadt hat hier andere Dimensionen:In Kairo wird trotz Revolution an einem von GroinvestorInnen bestimmten Stadtentwicklungsplan festgehalten, der Millionen an den Rand verdrngt. In Shanghai werden ffentliche Straen frei von jeglicher Kultur und Politik gehalten und zuvor zwangsumgesiedelte RckkehrerInnen haben kaum Rechte. Weite Teile der Stadt Altamira in Brasilien sollen einem Stausee weichen, whrend sich in Rio de Janeiro alles nur noch um die Fussball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016, statt um 7,2 Millionen fehlende Wohnungen im Land dreht.Gerade in Brasilien zeigt sich dabei, dass ein formales Recht auf Stadt - hier ein in der Verfassung festgehaltenes Recht auf angemessenen Wohnraum und weitreichende Partzipationsmechanismen fr die Bevlkerung nicht ausreicht. Erst aktive Kmpfe knnen tatschlich etwas verndern, wie die Schaffung von Wohnraum durch die Besetzung und Verteidigung eines Teils der 5000 in Rio de Janeiro leerstehenden Huser.Beispielhaft fr die internationalen Kmpfe auf ein Recht auf Stadt sind drei Beispiele zu nennen.

    >> Abahlali baseMjondolo (AbM) (Bewegung der HttenbewohnerIn-nen) Sdafrika

    Mit dem Slogan No Land - No House - No Vote! rief AbM wiederholt zum Wahlboykott auf, zuletzt bei den Kom-

    munalwahlen im Ma