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Allgemeiner geschichtlicher Überblick
1923 (29. Oktober)Gründung der modernen Türkei durch Atatürk auf den Grundprinzipien territoriale Integrität und Unabhängigkeit.
Ab 1950Nach dem Zweiten Weltkrieg suchte die Türkei wieder eine stärkere Hinwendung nach Westen.
1952 Beitritt zur Nato- Position verbessert- Die Türkei war bereit der USA jede Begünstigung zur gewähren.
EU Geschichte der Türkei 1959-1990
1959Assoziierungsantrag der Türkei an die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, gegründet 1957).
196312.09. – Assoziierungsabkommen (Ankara-Abkommen), in Kraft 01.12.1964
198012.09. – Militärputsch in der Türkei, Einfrieren der Beziehungen zwischen EG und Türkei.
EU Geschichte der Türkei 1959-1990
1982Aussetzung des Ankara-Abkommens.
1987-8814.04. – Beitrittsantrag der Türkei zur EG (Europäischen Gemeinschaft und Wiedereinsetzung des Ankaras Abkommen
1989Dezember – unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission.
EU Geschichte der Türkei 1990-2000
1989Dezember – unbefristete Zurückstellung des türkischen Antrags auf Empfehlung der EG-Kommission
1993Gründung der EU (Europäischen Union)
199506.03. – Abkommen zwischen der EU und der Türkei über die Zollunion, erstes Zollunionsabkommen zwischen der EU und einem Nichtmitglied
199601.01. – Von diesem Datum an gilt in der Türkei das europäische Wirtschaftsrecht
EU Geschichte der Türkei 1990-2000
199712./13.12. – Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg fällt die Entscheidung, dass die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt. Sie erhält jedoch keinen offiziellen Beitrittsstatus
199812./13.03. – EU-Gipfel in London mit elf Beitrittskandidaten; ohne die Türkei
199903./04.06. – auf dem EU-Gipfel in Köln werden die Weichen für eine Kandidatenstatus der Türkei gestellt.10./11.12. – EU-Gipfel in Helsinki
200004.-07.12 – EU-Gipfel in Nizza: Vorbereitung der Osterweiterung und Vertrag über die Beitrittspartnerschaft mit der Türkei.
EU Geschichte der Türkei 2000- Heute
200108.03 – der Europäische Rat verabschiedet seinen Beschluss über "Grundsätze, Prioritäten, Zwischenziele und Bedingungen der Beitrittspartnerschaft mit der Türkischen Republik".
19.03 – "Nationales Aktionsprogramm" der Türkei Verfassungsänderungen in der Türkei (Demokratisierungspaket). August – Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten, 12-Punke Reformen
2002Juli/August – weitere Reformen in der Türkei.28.-29.10. – Treffen der Beitrittskandidaten in Kopenhagen; Bericht der EU-Kommission bescheinigt der Türkei Fortschritte
EU Geschichte der Türkei 2000- Heute
200402.04. – Aufnahme von zehn Ländern in die EU, darunter Zypern.
06.10. – Fortschrittsbericht der EU-Kommisson mit Empfehlung von Beitrittsverhandlungen unter strikten Auflagen. Die vorgesehene weitgehende Rechtsreform der Regierung Erdoğan (2003-) in der Türkei festige die Rechtsstaatlichkeit.
17.12. – Entscheidung des Europäischen Rats über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum 03.10.2005.
EU Geschichte der Türkei 2000- Heute
2005
03.10. – die 25 in Luxemburg versammelten Außenminister der EU einigen sich auf einen gemeinsamen Rahmentext für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Offizielle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen noch in der Nacht zum 4.10.
04.10. – Aufnahme von ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Frühst möglicher Beitritt 2015.
09.11. – Jahresbericht des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen bescheinigt der Türkei Fortschritte auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet, kritisiert jedoch vor allem die Lage der Menschenrechte, der Meinungsfreiheit und den Schutz von Minderheiten.
EU Geschichte der Türkei 2000- Heute
Aktuelle Lage
Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden zum Teil auf Eis gelegt (bei 8 von 35 Punkten) Grund: Sperrung der Türkei gegenüber der Zollunion mit Zypern (z.b. Öffnung der Häfen und Flughäfen für das EU-Mitgliedsland Zypern) Jährliche Überprüfung
PRO / CONTRA Beitritt der Türkei
Hans-Ulrich Wehler
Der Türkeibeitritt zerstört die europäische Union
PRO / CONTRA Beitritt der Türkei
Pro
Demokratieverankerung in einem Islam. Staat
Machteliten sind nach Europa orientiert
Globalisierung verflüssigt nationale Grenzen und Europa wird eins
Die Türkei als geostrategischer Standort
Mit der Türkei zur Weltmacht
Der Türkei wird schon seit 40 Jahren der Beitritt in Aussicht gestellt.
PRO / CONTRA Beitritt der Türkei
Pro (Europapolitik aus Sicht Ankaras)
Religionsfreiheit, wo durch auch die christliche Minderheit profitieren würde
Das Militär wird Schritt für Schritt entmachtet
Durch EU-Anschluss wird eine lange Wahlsiegserie der Gerechtigkeitspartei erwartet
PRO / CONTRA Beitritt der Türkei
Contra
Die Türkei gehört einem anderen Kulturkreis an
Gefahr eines imperial Overstretch
Die türkische Wirtschaftsstärke würde Europa enorm belasten
Die anatolische Unterschicht als Migrationsproblem
Es besteht ein enormer Werteunterschied zu Resteuropa
PRO / CONTRA Beitritt der Türkei
Contra II
Der Türkeibeitritt würde äußerst unliebsame Nachbarn mit sich bringen
Der Wille des europäischen Volkes wird ignoriert
Parteien sind zu türkeifreundlich, um Wählerstimmen zu bekommen
Wichtige Fragen wurden erst thematisiert, als die Verhandlungen schon im Gange waren
Die Generationsgerechtigkeit wird verletzt.
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Argumente der Beitritts-Gegner
Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land
Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem
Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Argumente der Beitritts-Gegner
Türkei ist weder geografisch noch historisch ein europäisches Land
Türkei entspricht nicht dem westlichen religiösen und kulturellen Wertesystem
Starke Zuwanderung aus der Türkei befürchtet
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Argumente der Beitritts-Gegner
Türkei ist eine zu große finanzielle Belastung für EU
Türkei grenzt an zentrale Konfliktregionen
Kemalismus und Militarismus als Gefahr für Demokratie
Türkei verfolgt Scheinreformen und erfüllt die Kopenhagener Kriterien nicht
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Geografisch-historische Argumentation
Geografische Lage der Türkei natürlich seit jeher bekannt – warum jetzt Ausschlusskriterium?
EU nur geografisch zu begrenzen wäre zu simpel
Geografische Lage: Brückenfunktion zwischen Europa und Asien
Türkei und Europa sind seit mehr als 300 Jahren geschichtlich verbunden
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Wertehorizont
Wertorientierung und Wertephilosophie der Türkei auf Europa ausgerichtet
1924: Verankerung des Laizismus in Verfassung
NATO-Beitritt 1952
EU-Beitrittsansuchen 1959
Ist die EU ein „Christenclub“?
Beitritt der Türkei, eine Bereicherung?
Zuwanderung
Keskin: Zuwanderungsängste unbegründet
Spanien, Portugal, Griechenland: EU-Beitritt führt zu keiner verstärkten Zuwanderung (Beispiel Deutschland)
Ökonomische Stärkung der Türkei durch EU-Beitritt beschränkt Auswanderung
Argumente für den Türkeibeitritt
Kosten des Türkei Beitritts
Focus Artikel: jährlich 20 – 40 Milliarden Euro
Osteuropainstitut: 14 Milliarden Euro
Bevölkerungswachstum der Türkei
Focus Artikel: 2,5%
Real: 1,6%
Argumente für den Türkeibeitritt
Kemalismus= Gründungsideologie der türkischen Republik.
Basiert auf 6 Säulen:
1. Nationalismus2. Populismus3. Republikanismus4. Laizismus5. Etaismus6. Revolutionismus
Argumente für den Türkeibeitritt
Kopenhagener Kriterien
Müssen von den potentiellen Beitrittsländern erfüllt werden, um der EU beitreten zu können.
Es handelt sich um wirtschaftlicher, politische und Acquis Kriterien (gemeinsamer Besitzstand des EU-Rechts)
Argumente für den Türkeibeitritt
Privilegierte Gesellschaft
Vorschlag der CDU als Alternative zur Vollmitgliedschaft:
Freihandelszone
Gemeinsame Außen- und Innenpolitik
Kampf gegen Terror
Argumente für den Türkeibeitritt
Türkei als Bereicherung
Wirtschaft
Vorbild für andere islamische Staaten
Brückenfunktion zwischen Europa und Asien
Fragen
Seid Ihr für einen Beitritt der Türkei in die EU? JA/NEIN Warum?
Ist die Türkei ein westlich orientiertes Land (Kultur, Politik, Gesellschaft, Emanzipation)?
Würde ein Türkei-Beitritt zu einer Einwanderungswelle in die EU führen?
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