devisentransaktionssteuer internationale steuern * devisentransaktionssteuer (ctt)
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Devisentransaktionssteuer
Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)www.attac.de/internationale-steuern | Silke Ötsch, AG Finanzmärkte und Steuern
Currency Transaction Tax (CTT)
Tobin-Steuer
Spahn-Steuer
Kreditmärke
WertpapiermärkteAnleihen | Aktien | Derivate
DevisenmärkteBeispiele für „Produkte“: Spots, Outright forward,
Swaps, Options
Finanzmärkte
Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)www.attac.de/internationale-steuern | Silke Ötsch, AG Finanzmärkte und Steuern
1,9 Billionen US$ Devisen werden täglich transferiert
80% Spekulation
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Devisenhandel
3% zur unmittelbaren Absicherung von
Handel und Investitionen
ca 20% zur Absicherung
realwirtschaftlicher Geschäfte gegen das Wechselkurs-
risiko
40- 60 Milliarden US$ Spekulationsgewinne pro Jahr
nur 50 Milliarden Euro werden zusätzlich zur Entwicklungshilfe pro Jahr benötigt um die Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs) zu finanzieren.
79 Milliarden Euro gesamte Ausgaben für Entwicklungshilfe (2004)
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Spekulationsgewinne
92/93 Attacken auf verschiedene europäische Währungen
94/95 Mexiko97/98 Asien99 Russland99 Brasilien01 Türkei 01 Argentinien …
1960 -1999: über 300 spekulative Attacken auf Währungen
Ein Drittel davon hat zu einer Abwertung der betreffenden Währungen von über 10% in nur einem Monat geführt
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Finanzkrisen
Banken und BrokerInnen mit:
BrokerInnen
anderen Finanzinstitutionen(Pensionsfonds, Anlagefonds, Hedge Fonds und Versicherungen)
TNKs
Aus: Bruno Jetin und Lieven Denys, Ready for Implementation, hrsg. von weed, 2006
Internationale Steuern * Devisentransaktionssteuer (CTT)
Wer handelt mit Devisen?
www.attac.de/internationale-steuern | Silke Ötsch, AG Finanzmärkte und Steuern
1995
20041998
2001
System von Bretton Woods (1945-1971), das stabile Wechselkurse garantiert wird von USA aufgekündigt
Schwankende Wechselkurse
Finanzkrisen (besonders betroffen sind Entwicklungs- und
Schwellenländer) höhere Profite für SpekulantInnen
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Liberalisierung des Devisenhandels
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Liberalisierung des Devisenhandels
Aus: Bruno Jetin und Lieven Denys, Ready for Implementation, hrsg. von weed, 2006
hohe Profitmöglichkeiten für SpekulantInnen und Finanzindustrie
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Auswirkungen von Währungsschwankungen
negative Auswirkungen auf Wachstum, Handel,Investitionen, Beschäftigungen und Löhne
Staaten müssen Währungsreserven bereithalten bindet dringend benötigte Mittel (von Staaten und Unternehmen))
GLOBALI-SIERUNGS-VERLIER-iNNEN
GLOBALISIERUNGS-GEWINNERINNEN
1978 Vorschlag für Tobin-Steuer (aufbauend auf Keynes Vorschlag einer Steuer auf alle Finanztransaktionen)
Devisentransaktionen mit einem Steuersatz von 0,25% (anfangs 1%) belegen, der sowohl beim Kauf als auch beim Verkauf von Devisen bezahlt werden muss
kurzfristige Spekulieren kann unterbunden werden, die Realwirtschaft ist kaum betroffen
Ziel: Finanzmärkte stabilisieren Einnahmen unwichtig – für Entwicklungszwecke
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Die Tobin Tax
I. Phase 10 h
90 Mio $
Kurs: 1 € = 0,90 $
100 Mio €
III. Phase 11.15 hKurs: 1 € = 0,89 $
101.123.59 Mio € 90 Mio $
Gewinn: 1.123.595 €
Nach WEED Peter Wahl
II. Phase 11 hDer Kurs des € fällt auf 0,89 $
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Devisentransaktion ohne Tobin Tax
I. Phase 10 h
89,46 Mio $Kurs: 1 € = 0,90 $
III. Phase 11.15 hKurs: 1 € = 0,89 $
99.913.752 €
100 Mio €
89,46 Mio $
Verlust: 86.247 €
TT=0,6%
TT=600.000 € TT=0,6%
447.750 $
II. Phase 11 hDer Kurs des € fällt auf 0,89 $
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Devisentransaktion mit Tobin Tax
Nach WEED Peter Wahl
Zusatzsteuer: 50-100, oder mehr %Gewinne weggesteuert
Tobin-Steuer:0,01% nach SpahnFür die alltägliche Spekulation
Lösung nach Spahn: Problem der Tobin-Steuer:
Bei starken Währungsschwankungen verhindert ein niedriger Steuersatz nicht die Spekulation
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Die Spahn-Steuer
Volatitität
Stufe 1:Konventionelle Tobin-SteuerEinnahmen
Stufe 2:ZusatzsteuerVerhinderung von Währungskrisen
Zweistufensteuer
CTT
CTTWechselkurs
Korridor – von Zentralbank per Extrapolation definiert
Zwei Steuersätze:a. niedrig innerhalb des Korridorsb. höher bis prohibitiv bei Überschreitung
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CTT * Wechselkurskorridor
Nach WEED Peter Wahl
Lenkungswirkung + Einnahmen wichtig,Höhere Einnahmen für Entwicklungszwecke
Satz der ersten Stufe der CTT: ● Jetin: 0,1% wenn möglich stufenweise erhöhen● Spahn: 0,01%● Tobin: 0,25% (anfangs 1%)
Konkretere Angaben zur Einnahme, Verwendung und Verteilung
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Neuere Konzepte der CTT:
Devisentransaktionen umfassen mehrere Akteure, eine Reihe von Stufen und durchlaufen mehrere elektronische Informations-, Überwachungs-, Clearing- und Settlementsysteme.
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Wie kann die Steuer erhoben werden?
Vorberei-tung des Handels
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Schritte einer Devisentransaktion
Trade Capture
Auftrags-bestäti-gung
Saldierung(clearing, netting)
Konten-ausgleich
Nostro-Geschäft
Buchhaltung/Financial Control
Problemuntersuchung und Behebung
Management Berichte
(settlement)
Aus: Bruno Jetin und Lieven Denys, Ready for Implementation, hrsg. von weed, 2006
Möglichkeit 1: „electronic tag“eine Art elektronischer Code, der einer Transaktion angeheftet wird und sie durch sämtliche Stufen begleitet
Möglichkeit 2:Devisentransaktionen auf der einen Stufe identifizieren, auf einer anderen, den zu zahlenden Betrag festlegen und auf einer dritten die Zahlung abwickeln.
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Wie kann die Steuer erhoben werden?
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...wegen der Zentralisierung des Währungshandels
Die Transfers werden über internationale Zahlungssysteme (z.B. Euro 1, TARGET oder die CLS-Bank) abgewickelt. Die Systeme sind sehr sicher und immer stärker zentralisert.
Austausch von Informationen über die Abwicklungen wird über elektronische Systeme (z.B. SWIFT) sichergestellt
Alle Institutionen, die Währungen handeln oder vermitteln, müssen wiederum mit den Zentralbanken kooperieren und können so formell verpflichtet werden, die Steuer zu erheben
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Es ist einfacher, die Steuer zu erheben...
Warum funktioniert sie auch regional ?
Währung wird mit einer anderen getauscht, die meisten mit Dollar oder Euro
Es ist unrentabel, wenn eine Zeitzone übersprungen werden muss
Wegen einer kleinen Steuer die Finanzmärkte mit ihrer aufwändigen Infrastruktur zu verlagern lohnt sich nicht
Möglichkeiten:
Steuer an Währung koppeln, z.B. an das Englisches Pfund oder den Euro
Steuer in Wirtschafts-zonen einführen (z.B. EU, Mercosur, Ostasien)
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Muss die Steuer global erhoben werden?
Nein
Im klassischen Konzept waren die Einnahmen eine Nebensache.
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Einnahmen
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Heute: Krise der Entwicklungs-finanzierung, Diskussion um die Finanzierung der MDGs
Einnahmen rücken in den Vordergrund
Steuerhöhe CTT-Region Einnahmen____________________________________________
0,01% weltweit 19-31 Mrd. US$0,1% weltweit 34-125 Mrd. US$
0,01% Eurozone 6-10 Mrd. US$0,1% Eurozone 10-46 Mrd. US$
Nach Jetin
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Einnahmen
Einnahmen
über etablierte nationalstaatliche Institutionen
Verwaltung und Verteilung der Mittel:
bestehende Institutionen (UN, IWF, Weltbank, BIZ) sind nicht geeignet wegen Demokratiedefizit und fehlender Kompetenzen
Neue Institution schaffen
Vorschlag: Aufbau des Solidaritäts-fonds und seiner demokratischen Entscheidungsstrukturen
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Wer managed die Mittel?
(Nach Jetin 2006)
Aufgaben der neuen Institution:
1. Regelungen für die Steuer festlegen (Höhe, Bemessungsgrundlage)
2. Staaten bei der Anwendung der Regeln und der Kontrolle unter- stützen
3. Regelverstöße bestrafen
4. Interpretation und Anpassung der Regelungen
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Vorschlag: Solidaritätsfonds
(Nach Jetin 2006)
Eigenschaften:
1. Transparenz
2. Anerkennung durch beteiligte Staaten
3. Demokratie
Einige Vorschläge:
MDGs (z.B. Bekämpfung von Seuchen)
Entwicklung ärmerer Lander und Globale öffentliche Güter
ein Fonds für Währungsreserven zur Stabilierung der Wechselkurse
Die Befriedigung der fundamentalen globalen, öffentlichen Güter würde mindestens $20 Mrd. pro Jahr kosten.
In letzter Zeit häufig im Gespräch, aber nicht intendiert:
Sanierung der Haushalte, Finanzierung der EU
Mischlösungen: ½ Haushaltskonsolidierung, ½ Entwicklung
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Wofür sollen die Mittel verwendet werden?
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Einwände
“Trifft Handel und Investitionen und damit insbesondere die Entwicklungsländer“
Reduziert die Kosten, da Absicherung gegen Spekulation billiger wird
„SpekulantInnen weichen auf andere Finanzprodukte aus“Lohnt sich nicht. Es gibt wenig Ausweichmöglichkeiten
„Die Steuer benötigt zu viel Bürokratie“Durch elektronische Informationssysteme und die Zentraliserung ist die Steuer äußerst einfach zu erheben
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Einwände “Lässt sich leicht hinterziehen“
Neoliberale Ideologie: Fatalismus, Private Akteuere sind intelligenter als Öffentliche
Zahl der Devisen, der Länder und Banken ist überschaubar
Banken aus Steueroasen kann der Zugang zu nationalen Zahlungssystemen verwehrt werden
Kein Argument: Lohnsteuer wird auch nicht wegen Schwarzarbeit abgeschafft
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GegnerInnen
Lobby der Finanzmarktindustrie, vor allem in der Schweiz, Großbritannien und den USA
DevisenhändlerInnen und ihre KundInnen
Finanzminister Steinbrück & Co
Nachteile für GegnerInnen:
Weniger Profit
a) wegen der Steuer
b) wegen weniger volatiler Märkte
Länder mit CTT
(oder positiven Beschlüssen dazu):
- Belgien: Gesetz zur CTT
- Frankreich
- Chile
- Finnland
- Österreich
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BefürworterInnen
Neben ATTAC...
NGOs (z.B. ECTTN)
Umweltorganisationen
Entwicklungsverbände
Gewerkschaften
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Wie lässt sich die CTT durchsetzen?
Ideen gesucht!
Anregungen:
„Wegen Spekulation geschlossen“ (bei Bank oder Börse)
„Wegen Steuerdumping geschlossen“ (Finanzamt)
Alternative Börsenführung
Tobin Hood Aktionen
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Mitmachen!
Projektgruppe Internationale Steuern
Nächstes Treffen der Kampagnengruppe:14.-16.07.06 in Hannover
internationale-steuern@attac.dewww.attac.de/internationale-steuern
Umsteuern –
Globalisierungsgewinne
fairteilen!
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