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ADELT INFORMIERT— ABGEORDNETENNEWSLETTER—AUSGABE 3—MÄRZ 2015

KLAUS ADELT FÜR OBERFRANKEN IM BAYERISCHEN LANDTAG

ADELT INFORMIERT

ARBEITEN FÜR OBERFRANKEN: AGENDA FÜR 2015 DIE SPD-LANDTAGSABGEORDNETEN AUS OBERFRANKEN TRAFEN SICH ZUR KLAUSUR IN SCHLOSS SCHNEY Hof — Die SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld, Inge Aures, Dr. Christoph Rabenstein und Klaus Adelt trafen

sich Anfang Januar auf Schloss Schney zur Klausur. Dabei steckten die vier oberfränkischen Abgeordneten die politische

Agenda für 2015 fest. An erster Stelle stand dabei die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern. Es sei

zwar ein großer Erfolg gewesen, das im September 2015 die Bayern mit großer Mehrheit für eine entsprechende Änderung

der Bayerischen Verfassung gestimmt haben, nun gelte es aber dieses Staatsziel mit Leben zu füllen. Dabei begrüßen die

Abgeordneten den Nordbayernplan der Staatsregierung ausdrücklich, gleichwohl dieser für sie kein großer Wurf ist, son-

dern lediglich die Anerkennung der Tatsache, dass die Lebensverhältnisse in Bayern noch nicht gleichwertig sind. „Es hat

lange gedauert bis die CSU-Staatsregierung zu dieser Erkenntnis gelangt ist“, kommentiert Adelt. Die SPD-Abgeordneten

wollen deshalb spätestens bis zur Sommerpause ein Kooperation mit

den oberfränkischen Stadt– und Kreistagsfraktionen einen Oberfranken

-Plan als Gegenentwurf ausarbeiten.

Ebenfalls auf der Agenda weit oben steht die Schienen– und Stra-

ßeninfrastruktur in Oberfranken: Dabei fordern die Abgeordneten den

ICE-Halt in Coburg mit ebensolcher Vehemenz wie die Elektrifizierung

der Franken-Sachsen-Magistrale von Nürnberg nach Prag. Beide Maß-

nahmen halten sie für unerlässlich, wenn Oberfranken nicht abgehängt

werden soll.

INHALTSVERZEICHNIS

Adelt kritisiert Schließung von Sparkassen-Filialen | 2

Staatsregierung muss über Crystal Speed berichten | 2

Wertlose Wertanlagen? Immobilienleerstand | 3

Hofer zu Gast im Landtag | 4

Immer weniger Supermärkte auf dem Land | 5

Voller Tatendrang und Freude ins neue Jahr—die SPD-Abgeordneten Florian von Brunn, Martina Fehlner und Klaus Adelt im Plenarsaal.



„Ein fatales Signal für den ländlichen Raum“ – Adelt kritisiert Schließung von Sparkassenfilialen Hof – Die Alarmglocken läuten, wenn von der Schließung von

Bankfilialen die Rede ist. Für den Hofer SPD-Landtags-

abgeordneten Klaus Adelt ist es „ein fatales Signal für den

Ländlichen Raum“, der dadurch weiter an Attraktivität verliere.

Umso schlimmer sei es, wenn es sich ausgerechnet um Spar-

kassenfilialen handelt, seien doch ihre Eigentümer und Ge-

währsträger viele unserer Städte und Gemeinden sowie die

Landkreise Hof und Wunsiedel. „Die Sparkasse als Bank der

kleinen Leute und des Mittelstandes muss gerade aus ihrer Ge-

schichte heraus in der Fläche engmaschig vertreten sein“, findet

Adelt und fügt hinzu: „Gerade ältere Menschen müssen dann

weite Wege in Kauf nehmen um nach der Schließung einen

echten, lebendigen Sparkassler zu treffen.“ Der Kommunalex-

perte der SPD-Landtagsfraktion findet dafür deutliche Worte:

„So sieht nach meiner Meinung der Versorgungsauftrag der

Sparkassen nicht aus!“

SPD setzt sich durch: Staatsregierung soll

im Innenausschuss umfassend über Crystal

Speed berichten

München – Im Innenausschusses des Landtages wurde der

SPD-Antrag, in dem die Staatsregierung aufgefordert wird im

zuständigen Ausschuss umfassend über den Kampf gegen

Crystal Meth zu berichten, angenommen.

SPD-Innenexperte Klaus Adelt wertete das Ergebnis als Er-

folg: „Der Kampf gegen Crystal Meth ist eine gesamtgesell-

schaftliche Aufgabe. Ein umfassender Bericht der Staatsregie-

rung wird das Problembewusstsein mit Hinblick auf diese

Droge weiter schärfen und den parteiübergreifenden Dialog

über Handlungsstrategien und Herausforderungen im Kampf

gegen kristallines Methamphetamin fördern“, ist sich Adelt

sicher. „Wir müssen das Thema auf der politischen Agenda

ganz weit oben ansetzen. Heute wurde ein Schritt in die rich-

tige Richtung getan.“

Offene Fragen hat Adelt viele: „Wie sieht es mit der Zusam-

menarbeit mit den tschechischen Kollegen aus? Was macht

die Staatsregierung auf dem Gebiet der Prävention und

stimmt es, dass Crystal eine beliebte Droge unter Hooligans

ist, weil es schmerzunempfindlich macht?“ Bayern hat laut

dem Drogenbericht der Bundesregierung die mit Abstand

meisten Fälle von erstauffälligen Konsumenten harter Drogen

bei Methylamphetamin-Konsumenten zu beklagen. Da erwar-

te ich klare, ehrliche, offene aber auch selbstkritische Ant-

worten und, wenn möglich noch vor der Sommerpause.

„Das gehört sich nicht für Demokraten“ Kohnen kritisiert CSU-Flüchtlingspolitik

Volles Haus beim Neujahrstreffen in Bad Steben — 200

Besucher trotzen Schneegestöber, um Kohnen und Adelt

zu hören.

Bad Steben—Trotz Schneegestöber fanden sich über 200 Be-

sucher im Großen Kurhaussaal in Bad Steben zum traditionel-

len Neujahrstreffen des SPD-Kreisverbandes Hof-Land ein.

Angesichts von PEGIDA und dem blutigen Anschlag auf das

Satiremagazin ‚Charlie Hebdo‘ fanden die Redner von Bun-

destagsabgeordnete Petra Ernstberger, Landtagsabgeordneten

Klaus Adelt und der Festrednerin, der Generalsekretärin der

BayernSPD, Natascha Kohnen, nachdenkliche Worte. Sie kri-

tisierte die Anti-Islam-Bewegung Pegida, die mit Vokabeln

„Lügenpresse“ und „Vaterlandsverräter“ Nazirhetorik verwen-

de und dadurch ihre antidemokratische Gesinnung offenbare.

Besondere Kritik richtete sie aber auch an die Adresse der

CSU und ihrer Flüchtlingspolitik und erinnerte dabei an

Seehofers schlimmsten Ausfall im Jahr 2011 als der Minister-

präsident angekündigt habe, „bis zur letzten Patrone“ gegen

die Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme zu

kämpfen. „Eine solche Sprache gehört sich nicht für Demo-

kraten“ so Kohnen.

V.l.n.r.: Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg, Ortsvereinsvorsitzender Stefan Romankiewicz, 2. Bürgermeister Wolfgang Gärtner, Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen, MdB Petra Ernstberger, MdL Inge Aures, MdL und Kreis-vorsitzender Klaus Adelt und Altlandrat Bernd Hering.



WERTLOSE WERTANLAGEN? Eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Adelt hat ergeben: Über 4000 Immobilien sind in den letzten Jahren überwiegend

als ausgeschlagenes Erbe an den Freistaat gefallen. Besonders betroffen davon ist der ländliche Raum.

Hof/München - „Was du ererbt von deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen“, soll einmal Johann Wolfgang von Goethe

gesagt haben. Ein Spruch, der heute immer weniger der Realität entspricht, wie eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Klaus

Adelt ergeben hat. Der SPD-Kommunalexperte hat um eine Bilanz des staatseigenen Unternehmen ‚Immobilien Freistaat Bay-

ern‘ gebeten, das seit 2006 u.a. Nachlassimmobilien vermarktet, die dem Freistaat gemäß §1936 BGB zugefallen sind, weil das

Erbe ausgeschlagen worden ist oder keine Erben ermitteln werden konnten.

Demnach fielen dem Freistaat von 2006 bis 2013 insgesamt 4313 Immobilien zu. Von diesen befinden sich wiederum 73,7%

und damit 3180 Immobilien innerhalb Bayerns. Deren regionale Verteilung ist für Adelt „ein weiteres eindeutiges Anzeichen

dafür, wie es um die gleichwertigen Lebensverhältnisse in Bayern bestellt ist: Nämlich schlecht.“

Denn von 302 gelisteten Grundbuchämtern von Flensburg bis Lindau in deren Zuständigkeitsgebiete die betreffenden Immobi-

lien liegen, stehen Ober- und Unterfranken ganz vorne. Demnach fanden nirgendwo so viele Nachlassimmobilien keine Erben

wie rund um das unterfränkische Gemünden am Main. Von 2006 bis 2013 waren es 240. An zweiter Stelle steht Hof mit 163

Immobilien, gefolgt von Wunsiedel (128), Bayreuth (126), Aschaffenburg (119), Bamberg (108) und Kronach (104). Zum Ver-

gleich: In München sind im selben Zeitraum lediglich 37 Immobilien ohne Erbe geblieben, in Freising 18.

Für Adelt liegen die Gründe auf der Hand: „Als im Zuge des wirtschaftlichen Strukturwandels Tausende Arbeitsplätze wegbra-

chen, mussten viele der Arbeit wegen die alte Heimat verlassen. Die meisten von ihnen sind nicht bereit, jetzt wieder zurückzu-

kehren, um das Erbe der Eltern anzutreten.“ Hinzu kommt, dass durch Abwanderung und demografischen Wandel die Gesamt-

bevölkerung in den letzten zwanzig Jahren deutlich abgenommen und der Leerstand im Allgemeinen dadurch zugenommen hat.

„Das hat natürlich auch Auswirkungen auf den Wert der Immobilien. Wenn man bedenkt, dass in den betroffenen Regionen

Häuser teilweise einen Marktwert von unter 50.000 € haben, ist es häufig schlichtweg unrentabel das Erbe anzutreten“, erklärt

Adelt. Sei es weil nach Abzug der Erbschaftssteuer nichts übrig bleibt oder die Immobilien mit hohen Schulden belastet sind.

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Für Adelt ist das eine fatale Entwicklung, denn wenn

das mühsam ersparte und erarbeitete Eigenheim, das

häufig als Wertanlage für das Alter oder die Kinder

dienen sollte, aufgrund äußerer Rahmenbedingungen

an Verkehrswert einbüßt und deshalb schließlich an

den Staat fällt, sei das nichts anderes als eine

„Enteignung durch die Hintertür.“

Wenn es dann auch dem Staatsbetrieb ‚Immobilien

Freistaat Bayern‘ nicht gelingt diese Immobilien an den

Mann bzw. die Frau zu bringen, entsteht ein doppelter

Schaden: Für die Angehörigen und die Kommunen, die

mit einem weiteren Leerstand zu kämpfen haben.

Adelt verkennt dabei ganz und gar nicht, dass Hoch-

franken „wirtschaftlich so gut dasteht wie lange nicht“.

Dies ändere aber nichts daran, dass „wir mit den Folge-

schäden des ökonomischen Strukturwandels heute noch

zu kämpfen haben und dieser auch manche positive

Entwicklung bremst.“ Für den Hofer SPD-

Abgeordneten heißt das im Umkehrschluss: „München

muss mehr tun“. So würden laut Adelt die Immobilien

in der Regel bisher nur auf Nachfrage vermittelt. „Hier

braucht es eine offensivere Vermarktung, um Leerstän-

de so gut und so schnell es geht zu vermarkten.“

Die Grafik zeigt in welchem prozentualen Verhältnis sich die 3180

Immobilien ohne Erben auf Bayern circa verteilen.

Auf Einladung von Klaus Adelt: Hofer zu Gast im Landtag

München – Rund fünfzig

Bürgerinnen und Bürger

nutzten die Gelegenheit auf

Einladung des Abgeordneten

Klaus Adelt den Bayerischen

Landtag zu besuchen. Nach-

dem sich die Hofer in der

Landtagsgaststätte einen def-

tigen Schweinebraten in

Biersauce schmecken ließen,

ging es mit einer informati-

ven wie interessanten Füh-

rung durch den Landtag, ehe

Klaus Adelt seinen Gästen

Rede und Antwort stand. Die

sich nun entspinnende Dis-

kussion drehte sich dabei

schnell um die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs. Adelt räumte ein, dass dieser im Landkreis Hof ver-

besserungswürdig ist. Am Willen scheitere es im Landkreis allerdings nicht, sondern am Geld. Die Staatsregierung

hat seit 2004 die Zuweisungen für den ÖPNV um etwa ein Drittel auf rund 51 Millionen Euro gekürzt. Geld, das man

vor Ort gut gebrauchen könne, wie der Selbitzer SPD-Politiker fand, womit er bei seinen Besuchern denn auch auf

breite Zustimmung stieß. Nach dem informativen Besuch des Maximilianeum, schloss sich schließlich der gesellige

Teil der Tagesfahrt an. Die Hofer Besucher hatten zwei Stunden lang Zeit, die Münchner Innenstadt rund um den

Viktualienmarkt zu erkunden. Ein Angebot, dass die Gäste ausgiebig nutzten, ehe es mit dem Bus wieder gen Heimat

ging.



SPD-Analyse: Immer weniger Supermärkte auf dem Land

Adelt: Staatsregierung soll Maßnahmen zur Unterstüt-

zung und Förderung von ländlichen Lebensmittelge-

schäften im Heimatministerium bündeln

München — Das Supermarkt-Sterben in Bayern auf dem

Land hat in den letzten 10 Jahren dramatisch zugenommen.

Das hat der Sprecher für kommunale Daseinvorsorge der

SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, mit einer Anfrage an

die Staatsregierung herausgefunden. In knapp 490 bayeri-

schen Kommunen gibt es kein Lebensmittelgeschäft mehr.

Deren Zahl ist von 2005 bis 2014 von rund 6500 auf knapp

5950 zurückgegangen. Adelt fordert mehr Engagement der

Staatsregierung, um diesem Trend entgegenzuwirken: "Ich

könnte mir gut vorstellen, Fördermittel, Expertise und Be-

ratung unter dem Dach des neuen Heimatministeriums

zusammenzufassen. Im Moment sind vier

Ministerien und diverse Behörden und

Ämter dafür zuständig. Da blickt kein

Mensch durch!" "Vor allem in struktur-

schwachen Regionen wird die Nahversor-

gung mittelfristig in weiten Teilen des

Freistaats regelrecht wegbrechen", warnt

Adelt. "Die Wege zu den Supermärkten

werden immer weiter. Das ist insbesonde-

re in unserer immer älter werdenden Ge-

sellschaft ein Problem." Während bei-

spielsweise in Oberbayern die Zahl der

Lebensmittelmärkte in den letzten 10 Jah-

ren leicht angestiegen ist, sank im glei-

chen Zeitraum in Oberfranken ihre Zahl

um über 18%.

Die Lebensmittelgeschäfte haben auch

eine soziale Komponente, wie Adelt er-

klärt. "Das sind zentrale Orte an denen

man sich bewusst trifft, um sich über den

neuesten Klatsch und Tratsch auszutau-

schen. Fällt das weg, ist das besonders für

die älteren Bürgerinnen und Bürger eine

traurige Entwicklung."

Regierungsbe-

zirk Kreis Summe Kreis-

ebene 2005 Summe Kreis-

ebene 2014

Bayern 6501 5954 - 547

- 8,41%

Mittelfranken 797 723 - 74

- 9,28%

Niederbayern 817 706 - 111

- 13,58%

Oberbayern 1960 1968 + 8 bzw.

+ 0,40%

Oberfranken 676 554 - 122 bzw.

- 18,04%

Bamberg inkl. Stadt Bamberg (33) 117 112

Bayreuth inkl. Stadt Bayreuth (36) 104 85

Coburg inkl. Stadt Coburg (23) 82 65

Forchheim 56 45

Hof inkl. Stadt Hof (27) 100 76

Kronach 68 55

Kulmbach 46 38

Lichtenfels 46 37

Wunsiedel 57 41

Oberpfalz 649 542 - 107 bzw.

- 16,48%

Schwaben 879 844 - 35 bzw.

- 3,98%

Unterfranken 723 617 - 106 bzw.

- 15,07%

Interesse an einer München-Fahrt? Mehr Informationen erhalten Sie im Bür-

gerbüro des Landtagsabgeordneten Klaus

Adelt in Hof

Tel: 09281 160 28 38

Fax: 09281 160 28 39

Mail: klaus.adelt.sk@bayernspd-

landtag.de



Impressum: Adelt Informiert— Abgeordnetennewsletter V.i.S.d.P.: Klaus Adelt, MdL.; Redaktion: Patrick Leitl Bürgerbüro MdL Klaus Adelt Von-der-Tann-Str. 1 95028 Hof, Druck: Pauli Offset-Druck, Oberkotzau

KONTAKT Bürgerbüro MdL Klaus Adelt

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Mitarbeiter: Sonja Seidl, Patrick Leitl und Thilo Moosmann

(für Kronach/Lichtenfels)

BÜRGERSPRECHZEITEN Mo bis Do von 9.00 bis 16.00 Uhr

Fr von 09.00 bis 14.00 Uhr

ADELT UNTERWEGS...

01.03.2015 Neuhaus Jahreshauptversammlung Baumpfleger

02.03.2015 Hof Kreisausschuss

02.03.2015 Selbitz Stadtratssitzung

05.03.2015 Hof Vortragsreihe EEB Hof-Naila „Meine Kirche und ich“ mit Markus Rinderspacher

05.03.2015 Dörnthal Jahreshauptversammlung Maschinenring

06.03.2015 Hof BOS Hof - „Schüler fragen - Politiker antworten“

06.03.2015 Hof-Neuhof Jahreshauptversammlung Falken

08.03.2015 Töpen Jahreshauptversammlung Kreisverband OGV

09.03.2015

Hof Kreistag

27.03.2015 Lichtenfels Bayerischer Gemeindetag Oberfranken mit Söder

28.03.2015 Helmbrechts Festkommers der Freiwillige Feuerwehr Stadt Helmbrechts

06.04.2015 Selbitz Stadtratssitzung

10.04.2015 Hof Tafel-Empfang der SPD-Landtagsfraktion

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