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Die Verwendung der Incoterms® 2010 ist internationaler Handelsbrauch. Auch im Binnen-handel und auf nationaler Ebene werden sie zunehmend eingesetzt. In erster Linie regeln die Incoterms®-Klauseln als Kosten- und Gefahrtragungsregeln die Art und Weise der Lieferung von Gütern. Sie beantworten jedoch weder die Frage nach dem Zeitpunkt des Eigentumübergangs noch die der Zahlungsbedingungen oder des Gerichtsstands. Hierzu müssen die Vertragsparteien ggf. zusätzliche Vereinbarungen treffen.

Das Trainingshandbuch stellt die aktuellen Incoterms® 2010 anhand typischer Fälle aus der Praxis dar. Es behandelt Standard-, Sonder- und Problemfälle aus Käufer- und Verkäufer-sicht und zeigt auf, was im Einzelfall zu beachten ist, wo Fallen lauern und ob Individu-alvereinbarungen ergänzt werden sollten. Besondere Berücksichtigung fi nden auch die Aspekte Zoll, Exportkontrolle und Compliance. Checklisten und ein Glossar erleichtern den Überblick und führen zu einem schnellen Lernerfolg.

Zusätzlich bieten Querverweise, auf die einschlägige Kommentierung der Incoterms® 2010 – Kommentierung für die Praxis, die Möglichkeit zur gezielten Vertiefung von Wissen.

Die 2. Aufl age des Buches ist durchgängig aktualisiert und erweitert sowie insbesondere unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften des Unionszollkodex angepasst worden.

ISBN 978-3-8462-0802-1

www.bundesanzeiger-verlag.de

• Die wesentlichen Begriffe im internationalen Handel anhand von Beispielsfällen

• Praxisbeispiele für alle Incoterms®-Klauseln aus Käufer- und Verkäufersicht

• Checklisten • Glossar• Trainingshilfen

HERAUSGEBER UND AUTOREN

Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff ist seit vielen Jahren als Rechtsanwalt, Referent und Buchautor mit Tätigkeitsschwerpunkten im internationalen Wirtschaftsrecht tätig. Er ist selbst Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Bankpraxis.

Jan Dwornig ist als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Transport- und Speditionsrecht tätig. Er ist Senior Associate der Kanzlei Woedtke & Partner in Düsseldorf.

Stefan Vonderbank ist Leiter der Bundesstelle Zollwert, der bundesweiten Zentralstelle für dieses Teilgebiet des Zollrechts. Herr Vonderbank ist Mitherausgeber, Kommentator und Autor zahlreicher Publikationen im Bereich des Zollwertrechts. Daneben ist er als Dozent für Zollverwaltungen und Seminarveranstalter tätig.

Unternehmen und Wirtschaft

Graf von Bernstorff (Hrsg.) · Dwornig · Vonderbank

Praxisfälle zur Fortbildung im Unternehmen

Incoterms® 2010der Internationalen Handelskammer (ICC)

Trainingshandbuch

ICC – Ihr Partner im AußenhandelDie Internationale Handelskammer (ICC) mit Hauptsitz in Paris fördert offene Märkte und fairen Wettbewerb. Die ICC repräsentiert branchenübergrei-fend die Interessen von Mitgliedsun-ternehmen aus rund 130 Ländern. Als Vertretung der Unternehmen weltweit ist sie unter anderem Ansprechpartner der Vereinten Nationen, der WTO und der G20 sowie nationaler Regierungen in internationalen Fragen. Ihre weltweit anerkannten Standards und Regeln erleichtern die Abwicklung internati-onaler Geschäfte. Der Internationale Schiedsgerichtshof der ICC ist eine der renommiertesten Institutionen privat-wirtschaftlicher Streitbeilegung.

ICC Germany ist eines der größten der rund 90 Nationalkomitees der ICC. Zu den Mitgliedern von ICC Germany gehören global agierende Unternehmen und Konzerne, Industrie- und Handels-kammern, Spitzen- und Fachverbände sowie Anwaltskanzleien.

Das Angebot von ICC GermanyVertretung der wirtschaftspo-litischen Interessen auf globaler Ebene in den Bereichen Handels- und Investitionspolitik, Handelsrecht und -praxis, Zoll-, Transport- und Logistikthe-men, Schiedsgerichtsbarkeit, Gewerb-liche Schutzrechte, Wettbewerbsrecht, Steuerfragen, Bankenrecht und -praxis, Digitale Wirtschaft, Marketing und Werbung, Corporate Responsibility und Anti-Korruption, Umwelt- und Energiepolitik.

Selbstregulierung der Wirtschaft durch Ausarbeitung weltweit aner-kannter ICC-Regeln zur Gestaltung internationaler Geschäfte von der Wirtschaft für die Wirtschaft: Dazu gehören unter anderem die Incoterms®, Banken-Richtlinien für die Handelsfi nan-zierung, verschiedene Musterverträge sowie globale Verhaltensrichtlinien für verantwortungsvolles Unternehmens-handeln (Compliance, Corporate Responsibilty, Nachhaltigkeit). ICC Germany bietet zweisprachige Ausgaben vieler Publikationen und deutschsprachige Seminare zu den vorgenannten Regeln und Richtlinien an – mit Sonderkonditionen für Mitglieder.

Privatwirtschaftliche Streitbeilegung: Wer Schieds- und Mediationsklau-seln der ICC in Handelsverträgen aufnimmt, kann im Konfl iktfall von den Erfahrungen des renommierten Internationalen Schiedsgerichtshofs der ICC profi tieren. Vorteile sind ein fairer Interessensausgleich bei den Konfl ikt-parteien, hohe Expertise und Qualität der Urteile, Schnelligkeit und internatio-nale Vollstreckbarkeit.

Sie wollen Mitglied werden? Weitere Informationen zur ICC Germany fi nden Sie unter: www.iccgermany.de. Sie wollen sich erst einmal einen Überblick über die Dienstleistungen der ICC verschaffen? Dann lassen Sie sich regelmäßig über neue Publikati-onen und aktuelle Seminare informieren und schreiben Sie uns eine E-Mail: [email protected].

Grafi sche Darstellungen der Incoterms® 2010und anderen Publikationen der ICC Germany

können Sie unter www.icc-germany.de bestellen.

SEE- UND BINNENSCHIFFSTRANPORTHaupttransport vom Verkäufer nicht bezahlt

ALLE TRANSPORTARTEN Haupttransport vom Verkäufer nicht bezahlt

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Incoterms® 2010 by the International Chamber of Commerce (ICC)

CPTFrachtfrei

(… benannter Bestimmungsort)

CIPFrachtfrei versichert(… benannter Bestimmungsort)

DATGeliefert Terminal(… benannter Terminal im

Bestimmungshafen/-ort)

DAPGeliefert benannter Ort


DDPGeliefert verzollt


FASFrei Längsseite Schi�

(… benannter Verschi� ungshafen)

FOBFrei an Bord

(… benannter Verschi� ungshafen)

CFRKosten und Fracht

(… benannter Bestimmungshafen)

CIFKosten, Versicherung

und Fracht(… benannter Bestimmungshafen)

Copyright © 2011

EXWAb Werk

(… benannter Lieferort)

FCAFrei Frachtführer

(… benannter Lieferort)

Transportverpfl ichtungenGefahrenübergang TransportkostenZoll

VerkäuferKäufer

Lieferung

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Copyright © 2011

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AUS DEM INHALT

14,5

2. aktualisierte Aufl age

2. A

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ge PDF E-Book

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E-Book – Trainingshandbuch Incoterms 2010




Trainingshandbuch




vonProf. Dr. jur. Christoph Graf von Bernstorff (Hrsg.)

Jan Dwornig

Stefan Vonderbank


Trainingshandbuch

2. aktualisierte und erweiterte Aufl age



Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der DeutschenNationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet überhttp://dnb.d-nb.de abrufbar.

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ISBN (Print): 978-3-8462-0802-1

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Produktmanagement: Esther Jansen

Herstellung: Günter Fabritius

Satz: Cicero Computer GmbH, Bonn

Druck und buchbinderische Verarbeitung: Appel & Klinger Druck und MedienGmbH, Schneckenlohe

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Vorwort

Der Nutzen der Incoterms®-Klauseln1 ist unbestritten! Sie sind über viele Jahrzehnteimmer weiter entwickelt worden und ermöglichen es den Nutzern, eindeutige undverbindliche Zuordnungen von Kosten und Gefahren im Zusammenhang mit der Ab-wicklung von Liefergeschäften zu vereinbaren.

Gewöhnt hat man sich auch daran, dass die jeweiligen Incoterms®-Klauseln (in denIncoterms®2010 sind es 11 Klauseln) in jeweils 10 Incoterms®-Regeln, jeweils ge-trennt nach Regeln für den Verkäufer (A 1 bis A 10) und Käufer (B 1 bis B 10), fest-legen, welche Rechte und Pflichten die Parteien haben. Einige Begriffe, die für dasVerständnis der Incoterms®-Regeln wesentlich sind, werden in den Regeln selberoder aber in den vorangehenden „Anwendungshinweisen“ erläutert.

Viele wichtige Begriffe dagegen werden nicht weiter kommentiert. Dabei ist es ge-rade für die Praxis wichtig, exakt zu wissen, was unter der „Gefahrtragung“, dem„Liefer- oder Erfüllungsort“ oder den „Kosten“ eigentlich ganz exakt zu verstehenist. Für die Import- und Exportabwicklung ist es ferner von großer Bedeutung, wiesich die Verwendung von Incoterms®-Klauseln beispielsweise auf die Exportdoku-mentation, auf die Exportkontrolle und die Zollwertberechnung auswirken.

Das Buch ist als „Trainingshandbuch“ konzipiert. Es erläutert wichtige Begriffe derIncoterms®2010 und stellt sie in den Zusammenhang der Praxis von Import- undExportabwicklung. Checklisten zu jeder einzelnen Incoterms®-Klausel geben Hilfe-stellung für die Auswahl der für das jeweilige Geschäft geeigneten Klausel. EinGlossar am Ende des Buches stellt alle wichtigen Begriffe, Definitionen und Erläute-rungen in einer Schnellübersicht zusammen. Die 2. Auflage des Buches ist durch-gängig aktualisiert und erweitert sowie insbesondere den neuen Vorschriften desUnionszollkodex angepasst worden.

Dieses Buch ergänzt damit in idealer Weise die Kommentierung der Inco-terms®2010, die als reiner Textkommentar der Incoterms®-Klauseln ebenfalls vomBundesanzeiger Verlag aufgelegt und in 3. Auflage 2015 aktuell ist sowie dasIncoterms® 2010-Regelwerk, welches von der Internationalen Handelskammer (ICC)herausgegeben wird.

Der Herausgeber

1 Incoterms® ist ein eingetragenes Markenzeichen der International Chamber of Commerce (ICC).

V



Grußwort

Jeder, der im internationalen Geschäft tätig ist, weiß, dass schon drei Buchstabenreichen, um komplexe Lieferbedingungen exakt zu beschreiben: Mit Kürzeln wie bei-spielsweise EXW, FCA oder DDP vereinbaren Vertragspartner weltweit einheitlich,welche Pflichten die jeweilige Partei erfüllen muss, um die Lieferung reibungslos ab-zuwickeln. Dabei regeln sie u.a. die Aufteilung des Kosten- und Gefahrenübergangszwischen den Parteien.

Diese Kürzel sind näher definiert durch die International Commercial Terms, die Inco-terms®-Regeln, die von der Internationalen Handelskammer (ICC) herausgegebenwerden. Seit nunmehr fast acht Jahrzehnten nutzen Unternehmer aller Länder dieIncoterms®-Regeln, die erstmals 1936 von der ICC veröffentlicht wurden. Heute sindsie eine der erfolgreichsten Publikationen der ICC.

Für ihre große Verbreitung gibt es mehrere Gründe: Durch Aufnahme in den Vertragentwickeln sie für die Vertragsparteien bindenden Charakter. Sie werden von der„United Nations Commission on International Trade Law“ (UNCITRAL) unterstütztund sind auf nationaler und internationaler Ebene sowie vor Gerichten anerkannt.

Über das weltweite Netzwerk der ICC sind sie rund um den Globus bekannt undwurden bereits in zahlreiche Nationalsprachen übersetzt. ICC Germany hat im Jahr2010 die englisch-deutsche Ausgabe veröffentlicht.

Der wohl wichtigste Grund für die große Akzeptanz ist die hohe Qualität der Inco-terms®-Regeln. Experten aus dem internationalen und nationalen ICC-Mitglieder-kreis passen die Incoterms®-Regeln regelmäßig aktuellen Entwicklungen an, so zu-letzt im Jahr 2010. Die Incoterms® sind also Regeln, die von der Wirtschaft für dieWirtschaft verfasst werden. Mit der letzten Ausgabe wurde die Anwendung noch-mals vereinfacht und eine leicht verständliche Sprache gewählt. Zudem tragen die„Incoterms® 2010“ den substantiellen Veränderungen in der Handelspraxis undneuen Transporttechniken Rechnung. Die Anzahl der Klauseln wurde von 13 auf 11reduziert, wenig praxisrelevante Regeln entfielen. Jede Klausel wird außerdem durcheinen ausführlichen einleitenden Anwendungshinweis ergänzt.

Um dem Nutzer die korrekte Verwendung der Incoterms®-Regeln in der täglichenPraxis zu erleichtern, bietet ICC Germany Seminare zum Thema an und sorgt durchdie zertifizierte Schulung von Incoterms®-Trainern für einen hohen Qualitätsstan-dard.

Auch das vorliegende Buch dient dem Ziel einer richtigen Anwendung der Regeln.Denn es gibt immer wieder – so unsere Erfahrungen – neue Sachverhalte, die eineunterschiedliche Anwendung der Klauseln erfordern. Das Trainingshandbuch „Inco-terms® 2010“ bietet sowohl für die Schulung von Anfängern als auch für das Durch-denken der eigenen Praxis geübter Anwender viele Fallstudien. Wir unterstützendeshalb die Verbreitung des Buches und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Oliver Wieck

Generalsekretär der Internationalen Handelskammer in Deutschland (ICC Germany)

VII



Der Herausgeber:

Prof. Dr. Christoph Graf von Bernstorff, Ahlers & Vogel Rechtsanwälte PartG mbB inBremen, ist seit vielen Jahren als Rechtsanwalt, Referent und Buchautor mit Tätig-keitsschwerpunkten im internationalen Wirtschaftsrecht tätig. Er ist selbst Ge-schäftsführer eines mittelständischen Unternehmens mit jahrzehntelanger Erfah-rung in der Bankpraxis. Graf Bernstorff ist von der ICC Germany e.V. zertifizierterIncoterms®2010 Trainer und Mitglied der internationalen ICC Kommission für inter-nationales Handelsrecht und Praxis, die unter anderem auch an der Weiterentwick-lung der Incoterms arbeitet.

Die Autoren:

Jan Dwornig ist als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Transport-und Speditionsrecht tätig. Er ist von der ICC Germany e.V. zertifizierter Incoterms®

2010 Trainer und hat zudem die Kurse ‚GmbH-Beratung‘ und ‚Logistiksachbearbei-ter‘ beim ILS absolviert. Seit 2013 ist Jan Dwornig Senior Associate der KanzleiWoedtke & Partner in Düsseldorf.

Stefan Vonderbank ist Leiter der Bundesstelle Zollwert, der bundesweiten Zentral-stelle für dieses Teilgebiet des Zollrechts, Mitherausgeber der KommentierungMüller-Eiselt/Vonderbank, EU-Zollrecht/Zollwert, Autor des Buches „Zollwert – vonder Theorie zur Praxis“, Mitkommentator beim Praxiskommentar „Der neue Unions-zollkodex“ sowie Autor zahlreicher Fachaufsätze zum Zollwertrecht. Daneben ist erals Dozent für Zollverwaltungen und Seminarveranstalter tätig. Herr Stefan Vonder-bank tritt an die Stelle der Autorin Frau Ute Honisch, die bei der Erstellung der 1. Auf-lage mitgewirkt hat.

IX



Inhaltsverzeichnis

Vorwort .......................................................................................... V

Grußwort ........................................................................................ VII

Der Herausgeber .............................................................................. IX

Die Autoren ..................................................................................... IX

Abkürzungsverzeichnis .................................................................... XXIII

Teil 1: Praxisbeispiele für allen Incoterms®-Klauseln zugrundeliegenden Begriffe ................................................................. 1

1. Benachrichtigung ......................................................................... 3

Fall 1: Fehlende Zuordnung der Ware ............................................... 5Lösungsweg: ........................................................................... 51. Pflicht des Lieferanten bei CIF ................................................. 52. Anforderung an die Anzeige ................................................... 5

2.1. Anzeigepflicht bei Sammelsendung ................................... 52.2. Inhalt der Anzeige ......................................................... 6

3. Ergebnis ............................................................................. 6Hinweis zum Zollwert ................................................................ 6

Checkliste „Benachrichtigung“ ....................................................... 7

2. Begriff „Erfüllungsort“ .................................................................. 8Bestimmung des Gerichtsstands unter Heranziehung desErfüllungsortes ......................................................................... 8Erfüllungsort beim Versendungskauf ............................................ 8

Fall 2 : Ermittlung des Erfüllungsorts über Incoterms®2010 ................... 9Lösungsweg: ........................................................................... 91. Anwendbarkeit der EuGVVO .................................................. 9

1.1 Ausdrückliche Gerichtsstandsvereinbarung ......................... 91.2 Gerichtsstand des Erfüllungsortes ..................................... 10

2. Incoterms®-Regeln zur Vertragsauslegung ................................. 11

Checkliste „Erfüllungsort“ .............................................................. 12

3. Begriff „Gefahrtragung“ ................................................................ 13

Fall 3: Unvorhergesehenes Embargo ................................................. 14Lösungsweg: ........................................................................... 141. Ausgangsfall ....................................................................... 142. Zusatzkosten auf Transportweg ............................................... 14Hinweis zum Zollwert ................................................................ 15

XI



Inhaltsverzeichnis

Fall 4: Unvorhergesehener Generalstreik ............................................ 16Lösungsweg: ........................................................................... 161. Regelung nach CPT .............................................................. 162. Zusatzbestimmungen nach CISG ............................................. 163. Verantwortlichkeit auch nach Gefahrübergang ........................... 17

Checkliste „Gefahrtragung“ ........................................................... 17

4. Begriff „Lieferort“ ........................................................................ 18Hinweis zum Zollwert ................................................................ 18

Fall 5: Wesentliche Abweichung beim Lieferort ................................... 20Lösungsweg: ........................................................................... 201. Was bedeutet „Lieferort“ grundsätzlich? .................................. 20

1.1 Lieferort ...................................................................... 201.2 Übereinstimmender Lieferort ........................................... 201.3 Dissenz bei Vereinbarung des Lieferortes ............................ 21

2. Verwendung widersprüchlicher Lieferbedingungen ..................... 212.1 Schweigen als Annahme von ex works? ............................. 212.2 Unwesentliche Abweichung ............................................ 21

Fall 6: Lieferortvereinbarung durch Incoterms®-Klausel? ....................... 23Lösungsweg: ........................................................................... 231. Zuständigkeit des Gerichts ..................................................... 232. Entgegenstehende Lieferortvereinbarung .................................. 24

2.1 Ausdrückliche Vereinbarung ............................................ 242.2 Sonstige Kriterien .......................................................... 24

3. Ergebnis ............................................................................. 25

Checkliste „Lieferort“ .................................................................... 25

5. Begriff „Lieferung“ ....................................................................... 27

Fall 7: Nachweis der Übergabe an den ersten Beförderer ...................... 28Lösungsweg: ........................................................................... 281. Was bedeutet „Lieferung“? ................................................... 282. Ergänzende Festlegungen bei Anwendung des CISG ................... 29

2.1 Art. 30 CISG ................................................................. 292.2. Übergabe nach Art. 67 CISG ............................................ 292.3. Nachweis der Übergabe .................................................. 29

3. Ergebnis ............................................................................. 30

Checkliste „Lieferung“ .................................................................. 30

6. Begriff „Transportpapier“ ............................................................... 31Hinweis zum Zollwert ................................................................ 32

Fall 8: Fehlende Unterschrift auf Konnossement .................................. 33Lösungsweg ............................................................................ 331. Anspruch auf Schadensersatz ................................................. 33

1.1. Pflicht des Verkäufers nach FOB ........................................ 331.2. Voraussetzungen für das Transportdokument ...................... 33

2. Rechtzeitige Heilung der Vertragswidrigkeit ............................... 34

XII



Inhaltsverzeichnis

Fall 9: Unreines Konnossement und CFR ............................................ 35Lösungsweg ............................................................................ 351. Pflicht des Lieferanten bei CFR ................................................ 352. Unrein-Vermerk auf dem Konnossement ................................... 353. Ergebnis für CFR .................................................................. 36

Checkliste „Transportpapier“ .......................................................... 36

7. Begriff „Übernahme“ .................................................................... 38

Fall 10: Mängelrüge nach FOB-Übernahme der Ware ........................... 39Lösungsweg: ........................................................................... 391. Übernahme der Ware ............................................................ 39

1.1. Wirksamer Kaufvertrag nach CISG .................................... 391.2. Wirkung der FOB-Klausel ................................................ 39

2. Rüge nach Übernahme .......................................................... 40Hinweis zum Zollwert ................................................................ 40

Checkliste „Übernahme“ ............................................................... 41

8. Transportversicherung ................................................................... 42Hinweis zum Zollwert ................................................................ 43

Fall 11: Versicherungspflicht und Handelsbrauch ................................. 44Lösungsweg: ........................................................................... 441. Versicherungspflicht nach CIF ................................................. 442. Weitergehende Pflicht gem. Art. 32 Abs. 2 CISG ......................... 44

2.1. Grundsätzliche Pflicht ..................................................... 442.2. Geltung von „Gebräuchen“ ............................................ 45

3. Ergebnis ............................................................................. 45

Fall 12: Versicherungspflicht nicht vereinbart ...................................... 46Lösungsweg: ........................................................................... 461. Versicherungspflicht des V ..................................................... 46

1.1. Versicherungspflicht nach CIF .......................................... 461.2. Versicherungspflicht auch ohne Lieferbedingung? ................ 46

3. Schadensersatzpflicht ............................................................ 474. Ergebnis ............................................................................. 47

Checkliste „Transportversicherung“ .................................................. 48

9. Begriff „Ware“ ............................................................................. 491. Bewegliche Sache ..................................................................... 49

Hinweis zum Zollwert ................................................................ 49

Fall 13: Verlust einer Marktstudie während des Transports .................... 50Lösungsweg: ....................................................................... 501. Gefahrübergang nach BGB .............................................. 502. Gefahrübergang nach CISG ............................................. 503. Ergebnis ...................................................................... 51

XIII



Inhaltsverzeichnis

2. Software ................................................................................. 51Hinweis zum Zollwert ................................................................ 52

Fall 14: Software und UN-Kaufrecht ................................................. 53Lösungsweg: ....................................................................... 531. Anwendbarkeit des CISG auf Softwarekauf ........................ 532. Käuferansprüche bei unvollständiger Software .................... 53

Checkliste „Ware“ ........................................................................ 55

10. Checkliste ................................................................................... 56Begriffe, die allen Incoterms®-Klauseln und Incoterms®-Regelnzugrunde liegen ....................................................................... 56

Teil 2: Praxisbeispiele für alle Incoterms®-Klauseln ............................. 571. EXW Ab Werk (benannter Lieferort) ................................................. 57

Anwendung der Klausel EXW ..................................................... 58

Fall 15: Grundlagen zu EXW ........................................................... 59Lösungsweg: ........................................................................... 591. Rechte und Pflichten des Verkäufers unter EXW

(Incoterms®2010) ................................................................. 591.1 Grundsätzliches ............................................................. 591.2 Wesentliche Pflichten des Verkäufers ................................. 601.3 Gefahrübergang ........................................................... 611.4 Kosten ........................................................................ 62

2. Welche wichtigen Vertragsvereinbarungen umfasst EXW nicht? .... 62

Fall 16: Bereitstellung zur Abholung ................................................. 63Lösungsweg: ........................................................................... 631. Verpackung der Ware ........................................................... 63

1.1 Unverpackt oder Spezialverpackung .................................. 631.2 Verpackt ...................................................................... 63

2. Abholung und Verladung der Ware .......................................... 642.1 Abholung .................................................................... 642.2 Verladung .................................................................... 64

3. Zollrechtliche Pflichten ........................................................... 653.1 Verantwortung nach EXW ............................................... 653.2 Verkäufer bleibt Zollschuldner für Ausfuhrzoll ..................... 65

Fall 17: Frische Muscheln aus Holland ............................................... 66Lösungsweg: ........................................................................... 661. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 662. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 67

Fall 18: Scherben bringen Glück, nur nicht dem Kaufmann ................... 68Lösungsweg: ........................................................................... 681. Verpackung als Beschaffenheit der Ware ................................... 682. Anforderungen an Art und Form der Verpackung ....................... 69

XIV



Inhaltsverzeichnis

Fall 19: Zollwert bei Lieferung im Straßenverkehr ................................ 70Lösungsweg: ........................................................................... 70

Fall 20: Zollwert bei Lieferung im Luftverkehr ..................................... 71Lösungsweg: ........................................................................... 711. Ort des Verbringens im Luftverkehr .......................................... 712. Aufteilung der Luftfrachtkosten .............................................. 713. Ergebnis ............................................................................. 71

Fall 21: Zollwert bei Änderung der Lieferbedingung ............................. 73Lösungsweg: ........................................................................... 731. Vertragsänderung ................................................................ 732. Ergebnis ............................................................................. 743. Praxishinweis ....................................................................... 74

2. FCA Frei Frachtführer (benannter Lieferort) ........................................ 75Anwendung der Klausel FCA ...................................................... 76

Fall 22: Zollformalitäten bei Weiterverkauf ......................................... 77Lösungsweg: ........................................................................... 77

Fall 23: Üblicher Liefernachweis ....................................................... 78Lösungsweg: ........................................................................... 781. Anforderungen von C- und F-Klauseln ...................................... 78

1.1 F-Klauseln .................................................................... 781.2 C-Klauseln ................................................................... 79

2. Ergebnis ............................................................................. 79

Fall 24: Übergabe an einen Frachtführer ........................................... 80Lösungsweg: ........................................................................... 801. Beauftragung eines Frachtführers ............................................ 802. Frachtführer – Spediteur ........................................................ 80

2.1 Abgrenzung ................................................................. 812.2 Voraussetzungen der FCA-Klausel ..................................... 81

Fall 25: Geeignete Klausel im Schweiz-Geschäft .................................. 83Lösungsweg: ........................................................................... 831. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 832. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 83

Fall 26: Ärger mit der Umsatzsteuer ................................................. 85Lösungsweg: ........................................................................... 851. Ausgangsfall ....................................................................... 852. Besonderheiten in der Seefracht .............................................. 863. Besonderheiten in der Luftfracht ............................................. 86Hinweis zum Zollwert ................................................................ 86

Fall 27: Zollwert bei Lieferung im Eisenbahnverkehr ............................. 87Lösungsweg: ........................................................................... 871. Ort des Verbringens im Eisenbahnverkehr ................................. 872. Aufteilung der Eisenbahnfracht ............................................... 873. Ergebnis ............................................................................. 88

XV



Inhaltsverzeichnis

Fall 28: Zollwert bei Lieferung im kombinierten Verkehr zu einemeinheitlichen Beförderungssatz ................................................... 89Lösungsweg: ........................................................................... 891. Aufteilung von Kosten im kombinierten Verkehr zu einheitlichen

Beförderungssätzen .............................................................. 892. Ergebnis ............................................................................. 89

3. CPT Frachtfrei (benannter Bestimmungsort) ....................................... 90Anwendung der Klausel CPT ...................................................... 91

Fall 29: Fehlerhafte „ESumA“ im Importgeschäft ................................. 92Lösungsweg: ........................................................................... 921. Summarische Eingangsmeldung .............................................. 922. Verantwortliche Person .......................................................... 923. Ergebnis ............................................................................. 93

Fall 30: Zusatzkosten des Beförderungsvertrags .................................. 95Lösungsweg: ........................................................................... 951. Erhöhung der Transportkosten ................................................ 952. Zusätzliche Transportkosten nach Gefahrübergang ..................... 95Hinweis zum Zollwert ................................................................ 96

Fall 31: Lieber denk ich an Piroschka ................................................. 97Lösungsweg: ........................................................................... 971. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 972. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 97

Fall 32: Feuer im Zolllager ............................................................... 99Lösungsweg: ........................................................................... 991. Anwendbares Haftungsregime ................................................ 992. Zeitpunkt des Gefahrübergangs .............................................. 1003. Ergebnis ............................................................................. 100Hinweis zum Zollwert ................................................................ 100

Fall 33: Zollwert bei Lieferung „CPT OdV“ .......................................... 102Lösungsweg: ........................................................................... 1021. Vorverlagerte Unionszollgrenze ............................................... 1022. Hinzurechnung der Transportversicherung ................................. 1023. Ergebnis ............................................................................. 102

Fall 34: Zollwert bei Beförderung mit Beförderungsmittel des Käufers ..... 103Lösungsweg: ........................................................................... 1031. Hinzurechnung von üblichen Beförderungskosten ....................... 1032. Ergebnis ............................................................................. 103

Fall 35: Zollwert bei unentgeltlicher Beförderung ................................ 104Lösungsweg: ........................................................................... 1041. Hinzurechnung von üblichen Beförderungskosten ....................... 1042. Ergebnis ............................................................................. 104

Fall 36: Zollwert bei fehlerhafter Angabe der Lieferbedingung ............... 105Lösungsweg: ........................................................................... 105

XVI



Inhaltsverzeichnis

4. CIP Frachtfrei versichert (benannter Bestimmungsort) ........................... 106Anwendung der Klausel CIP ....................................................... 107Hinweis zum Zollwert ................................................................ 107

Fall 37: Bedeutung des Transportdokuments ...................................... 108Lösungsweg: ........................................................................... 1081. Pflichten im Hinblick auf das Transportdokument ........................ 1082. Zulässigkeit eines elektronischen Konnossements ....................... 1083. Ergebnis ............................................................................. 109

Fall 38: Transportschaden vor Ankunft am Ausgangshafen .................... 110Lösungsweg: ........................................................................... 1101. Lieferpflicht nach CIP A 4 ....................................................... 1102. Transportpapier nach CIP A 8 .................................................. 111

Fall 39: Tomatensuppe aus den USA ................................................. 112Lösungsweg: ........................................................................... 1121. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1122. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 113

Fall 40: Des einen Leid … ............................................................... 114Lösungsweg: ........................................................................... 1141. Schadensersatzanspruch ........................................................ 1142. Anwendung der Grundsätze der Drittschadensliquidation ............ 1143. Ergebnis ............................................................................. 115Hinweis zum Zollwert ................................................................ 115

Fall 41: Abzug von in der Union angefallenen Beförderungskosten imLuftverkehr ............................................................................. 117Lösungsweg: ........................................................................... 1171. Voraussetzungen für den Abzug ............................................. 1172. Aufteilung der Luftfrachtkosten .............................................. 1173. Zollwert bei fehlendem Nachweis ............................................ 118

Fall 42: Abzug von in der Union angefallenen Beförderungskosten imStraßenverkehr ....................................................................... 119Lösungsweg: ........................................................................... 1191. Voraussetzungen für den Abzug ............................................. 1192. Zollwert bei fehlendem Nachweis ............................................ 119

5. DAT Geliefert Terminal (Bestimmungshafen/-ort) ................................. 120Anwendung der Klausel DAT ...................................................... 121

Fall 43: Terminal oder Schuppenabladung .......................................... 122Lösungsweg: ........................................................................... 1221. Festlegungen von DAT .......................................................... 1222. Entladeplatz ........................................................................ 123

Fall 44: Fernost ............................................................................ 124Lösungsweg: ........................................................................... 1241. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1242. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 124Hinweis zum Zollwert ................................................................ 126

XVII



Inhaltsverzeichnis

Fall 45: Abzug von in der Union angefallenen Beförderungskosten imSeeverkehr .............................................................................. 127Lösungsweg: ........................................................................... 127

Fall 46: Zollwert bei Änderung der Beförderungsart ............................. 128Lösungsweg: ........................................................................... 1281. Grundsätzliches ................................................................... 1282. Ergebnis ............................................................................. 128

Fall 47: Zollwert wenn Beförderungskosten den Rechnungpreisübersteigen ............................................................................. 129Lösungsweg: ........................................................................... 1291. Ausschluss der Transaktionsmethode ........................................ 1292. Anwendung der nachrangigen Methoden ................................ 1293. Ergebnis ............................................................................. 129

Fall 48: Incoterms®2010 in der Bilanzierung ....................................... 131Lösungsweg: ........................................................................... 131

6. DAP Geliefert Benannter Ort (Bestimmungsort) ................................... 133Anwendung der Klausel DAP ...................................................... 133

Fall 49: Nicht abgeholte Ware ......................................................... 135Lösungsweg: ........................................................................... 1351. Kostenlast nach Zurverfügungstellung der Ware ......................... 1352. Fehlende Benachrichtigung .................................................... 135

Fall 50: Verdorbene Ware ............................................................... 137Lösungsweg: ........................................................................... 137Hinweis zum Zollwert ................................................................ 137

Fall 51: Lizenzen und Genehmigungen ............................................. 138Lösungsweg ............................................................................ 1381. Grundsätzliche Pflichten nach DAP .......................................... 1382. Folgen der Nichterteilung von Genehmigungen .......................... 1383. Lösungsmöglichkeit .............................................................. 139

Fall 52: Ohrensessel aus dem hohen Norden ...................................... 140Lösungsweg: ........................................................................... 1401. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1402. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 140Hinweis zum Zollwert ................................................................ 141

Fall 53: Zollwert bei Änderung der Beförderungsart und derLieferbedingung ....................................................................... 142Lösungsweg: ........................................................................... 142

Fall 54: Ort des Verbringens bei Drittlandszwischenbeförderung ............. 143Lösungsweg: ........................................................................... 1431. Ort des Verbringens .............................................................. 1432. Ergebnis ............................................................................. 143

XVIII



Inhaltsverzeichnis

Fall 55: Aufteilung von Luftfrachtkosten bei mehrerenFluggesellschaften .................................................................... 144Lösungsweg: ........................................................................... 1441. Anwendung der Luftfrachttabelle ............................................ 1442. Ergebnis ............................................................................. 144

7. DDP Geliefert verzollt (Bestimmungsort) ............................................ 146Anwendung der Klausel DDP ...................................................... 147

Fall 56: Seefrachtbrief des Verkäufers ............................................... 148Lösungsweg: ........................................................................... 1481. Transportpapier .................................................................... 1482. Sea Waybill ......................................................................... 1493. Ergebnis ............................................................................. 149

Fall 57: Lizenzen und Genehmigungen ............................................. 150Lösungsweg: ........................................................................... 1501. Pflicht des Verkäufers unter DDP ............................................. 150

1.1 Wo ............................................................................. 1501.2 Wie ............................................................................ 150

2. Warenmängel ...................................................................... 1513. Entgegennahme der Ware ..................................................... 151

3.1 Rückgriff auf das CISG .................................................... 1513.2 Transportrecht .............................................................. 151

Fall 58: Büffelhorn aus Afrika, DDP .................................................. 153Lösungsweg: ........................................................................... 1531. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1532. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 153Hinweis zum Zollwert ................................................................ 154

Fall 59: Zollwert bei Lieferbedingung „DDP“ ....................................... 156Lösungsweg: ........................................................................... 1561. Einfuhrabgaben und andere aufgrund der Einfuhr zu zahlende

Abgaben ............................................................................ 1562. Anmelder bei Lieferbedingung „DDP“ ...................................... 1563. Einfuhrumsatzsteuer ............................................................. 1564. Umsatzsteuer ...................................................................... 1575. Lösung ............................................................................... 158

Fall 60: Zollwert bei Lieferbedingung „DDP, verzollt, nicht versteuert“ ...... 159Lösungsweg: ........................................................................... 159

8. FAS Frei Längsseite Schiff (Verschiffungshafen) ................................... 160Anwendung der Klausel FAS ....................................................... 161

Fall 61: Wechsel des Abladekais ....................................................... 163Lösungsweg: ........................................................................... 1631. Grundaussage von „Längsseits Schiff“ ...................................... 1632. Zusatzkosten bei neuem Lieferort ............................................ 163Hinweis zum Zollwert ................................................................ 163

XIX



Inhaltsverzeichnis

Fall 62: Lagerkosten vor dem Verbringen in die Union .......................... 164Lösungsweg: ........................................................................... 1641. Zollwertrechtliche Behandlung von Lagerhaltungskosten .............. 1642. Ergebnis ............................................................................. 164

Fall 63: Marmor aus Carrara ........................................................... 166Lösungsweg: ........................................................................... 1661. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1662. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 166Hinweis zum Zollwert ................................................................ 167

Fall 64: Verzögerung beim Beladen des Schiffs ................................... 168Lösungsweg: ........................................................................... 168

Fall 65: Zuschläge bei Seefrachtkosten .............................................. 169Lösungsweg: ........................................................................... 169

9. FOB Frei an Bord (Verschiffungshafen) .............................................. 170Anwendung der Klausel FOB ...................................................... 170

Fall 66: Verladung „Stowed, Secured and Trimmed“ ............................ 172Lösungsweg: ........................................................................... 1721. Lieferung nach FOB .............................................................. 1722. Feste Lieferzeit ..................................................................... 1723. Stowed, Secured and Trimmed ................................................ 172

Fall 67: Kosten des Konnossements .................................................. 174Lösungsweg: ........................................................................... 1741. Pflichten des Verkäufers bei FOB ............................................. 1742. Kosten des Konnossements .................................................... 174

Fall 68: Mit dem Schiff um die Welt ................................................. 176Lösungsweg: ........................................................................... 1761. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1762. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 176Hinweis zum Zollwert ................................................................ 177

Fall 69: Zollwert bei Lieferung im Seeverkehr ...................................... 178Lösungsweg: ........................................................................... 1781. Ort des Verbringens im Seeverkehr .......................................... 1782. Ergebnis ............................................................................. 178

Fall 70: Zollwert bei Lieferung über französische überseeischeDepartements .......................................................................... 179Lösungsweg: ........................................................................... 1791. Ort des Verbringens .............................................................. 1792. Ergebnis ............................................................................. 179

Fall 71: Zollwert bei Lieferung über die Türkei .................................... 180Lösungsweg: ........................................................................... 1801. Ort des Verbringens bei Lieferung über die Türkei ....................... 1802. Ergebnis ............................................................................. 180

XX



Inhaltsverzeichnis

Fall 72: Seeverkehr oder Binnenschiffverkehr? .................................... 181Lösungsweg: ........................................................................... 1811. Ort des Verbringens .............................................................. 1812. Ergebnis ............................................................................. 181

Fall 73: Zollwert bei Frachtnachlässen ............................................... 182Lösungsweg: ........................................................................... 1821. Grundsätzliches ................................................................... 1822. Ergebnis ............................................................................. 182

10. CFR Kosten und Fracht (Bestimmungshafen) ...................................... 183Anwendung der Klausel CFR ...................................................... 184

Fall 74: Verbringung an Bord des Transportschiffes .............................. 185Lösungsweg: ........................................................................... 1851. Pflichten des Verkäufers ......................................................... 1852. Verladung ........................................................................... 185

Fall 75: Stückgut und Container ...................................................... 186Lösungsweg: ........................................................................... 1861. Pflicht zur Verpackung .......................................................... 1862. Grundsätze zur Verpackung ................................................... 187

Fall 76: CFR Logistikzentrum ........................................................... 188Lösungsweg: ........................................................................... 1881. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 1882. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 188Hinweis zum Zollwert ................................................................ 189

Fall 77: Zollwert bei Übergang aus dem Seeverkehr in denBinnenschiffsverkehr ................................................................. 190Lösungsweg: ........................................................................... 1901. Ort des Verbringens bei Übergang aus dem See- in den

Binnenschiffsverkehr ............................................................. 1902. Ergebnis ............................................................................. 190

11. CIF Kosten, Versicherung und Fracht (Bestimmungshafen) .................... 191Anwendung der Klausel CIF ....................................................... 192

Fall 78: „Ausfuhrformalitäten“ im EU-Geschäft ................................... 193Lösungsweg: ........................................................................... 1931. Pflichten nach CIF A 2 ........................................................... 1932. Versandpapier ..................................................................... 193

Fall 79: Richtige Versicherung .......................................................... 196Lösungsweg: ........................................................................... 1961. Eignung der CIF-Klausel für Schüttgut ...................................... 1962. Versicherungspflicht des Verkäufers ......................................... 196

2.1 Transportversicherung .................................................... 1962.2 Problematik des Versicherungsvertrages ............................. 1972.3 Umfang der Versicherungspflicht ...................................... 198

3. Reichweite der Versicherung des Frachtführers ........................... 198

XXI



Inhaltsverzeichnis

Fall 80: Haftung des Frachtführers ................................................... 200Lösungsweg: ........................................................................... 2001. Haftung des Frachtführers ...................................................... 200

1.1 Vorbehalt im Transportdokument ...................................... 2001.2 Sonstiger Haftungsausschluss .......................................... 200

2. Internationale Abkommen und Verkehrsart ............................... 201

Fall 81: Tischwäsche ist keine weiße Ware ......................................... 203Lösungsweg: ........................................................................... 2031. Auswahl der geeigneten Klausel .............................................. 2032. Folgen für die Vertragsabwicklung ........................................... 203Hinweis zum Zollwert ................................................................ 204

Fall 82: Zollwert bei Zweitversicherung für den Transport ...................... 205Lösungsweg: ........................................................................... 205

Anhang ........................................................................................... 207Glossar A-Z ................................................................................. 207

Stichwortverzeichnis ........................................................................ 245

XXII



Abkürzungsverzeichnis

a.a.O. am angegebenen Ort

Abs. Absatz

ADS Allgemeine Deutsche Seeversicherungsbedingungen

ADSp Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen

AEO Authorised Economic Operator (zugelassener Wirt-schaftsbeteiligter)

Anm. Anmerkung/en

AO Abgabenordnung

Art. Artikel

AS Aksjeselskap (kleine Aktiengesellschaft in Norwegen)

ATLAS Automatisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungs-System

Aufl. Auflage

AWB Außenwirtschaftsbereich

BAF Bunker Adjustment Fee (Zuschlag aufgrund schwanken-der Ölpreise)

BFH Bundesfinanzhof

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl. Bundesgesetzblatt

Buchst. Buchstabe

Bv besloten vennootschap (niederländische GmbH)

bzw. Beziehungsweise

CFR Cost and Freight

CIF Cost Insurance and Freight

CIM Convention International concernant le transport desmarchandises par chemin de fer

CIP Carriage and Insurance Paid to

CISG Convention on the International Sale of Goods

CPT Carriage Paid To

CT Container Terminal

CTD Combined Transport Document

DAP Delivered At Place

DAT Delivered At Terminal

XXIII




DDP Delivered Duty Paid

d.h. das heißt

DTV Deutscher Transport-Versicherungsverband

DUS Düsseldorf (Flughafen)

DZA Deutsches Zollamt

EFTA-Staaten European Free Trade Association

EG Europäische Gemeinschaften

EMCS Excise Movement and Control System

ESumA summarische Eingangsmeldung

etc. et cetera

EU Europäische Union

EuGH Europäischer Gerichtshof

EuGVVO Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und dieAnerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen inZivil- und Handelssachen

EUSt Einfuhrumsatzsteuer

EWR Europäischer Wirtschaftsraum

EXW EX Works

f., ff. Folgende

FAS Free Alongside Ship

FCA Free Carrier

FCL full container load

FOB Free On Board

GATT General Agreement on Tariffs and Trade (AllgemeinesZoll- und Handelsabkommen)

gem. Gemäß

ggf. Gegebenenfalls

GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung

HGB Handelsgesetzbuch

HS Harmonisiertes System

IATA International Air Transport Association

ICAO International Civil Aviation Organization

ICC International Chamber of Commerce/Institute CargoClauses

XXIV




i.d.R. in der Regel

i.S. im Sinne

ISPS International Ship and Port Facility Security (Zuschlag fürSicherheitsaufwendungen)

i.S.v. im Sinne von

i.V.m. in Verbindung mit

kg Kilogramm

Kft. korlátolt felelo“sségi társaság (ungarische GmbH)

LCL Less than Container Load (Zuschlag für Stauung vonStückgut)

LE Lieferantenerklärung

LG Landgericht

LTD Limited

MTD Multimodal Transport Document

MÜ Montrealer Übereinkommen

m.w.N. mit weiteren Nachweisen

Nr. Nummer

o.Ä. oder Ähnliche/s

OdV Ort des Verbringens

OGH Oberster Gerichtshof (Österreich)

OLG Oberlandesgericht

PTY LTD proprietary limited (südafrikanische Kapitalgesellschaft)

Rn. Randnummer

Rspr. Rechtsprechung

s. Siehe

S. Seite

Sarl Société à Responsibilité Limitée (französische GmbH)

SIA Sabiedrıba ar ierobežotu atbildıbu (lettische GmbH)

sog. Sogenannte

t Tonne

THC Terminal Handling Charge (Terminalumschlaggebühr)

u.a. unter anderem

ULD Unit Load Devices

Urt. Urteil

XXV




USD US-Dollar

UStG Umsatzsteuergesetz

UZK Unionszollkodex

UZK-DA Unionszollkodex – Delegated Act

UZK-IA Unionszollkodex – Implementing Act

UZK-TDA Unionszollkodex – Transitional Delegated Act

usw. und so weiter

VAT Value-Added Tax

vgl. Vergleiche

VmU Vormaterial mit Ursprung

VoU Vormaterial ohne Ursprung

E-VSF Elektronische Vorschriftensammlung der Bundesfinanz-verwaltung

vZTA Verbindliche Zolltarifauskunft

WA Warschauer Abkommen

WTO World Trade Organization

z.B. zum Beispiel

ZK Zollkodex

ZK-DVO Zollkodex-Durchführungsverordnung

ZWVO 1968 Verordnung (EWG) Nr. 803/68 des Rates vom 27. Juni1968 über den Zollwert der Waren

z.Zt. zur Zeit

XXVI


14,5 i außenhandel die verwendung der incoterms graf von ... · die verwendung der incoterms ®...

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