Zukünftige Möglichkeiten der Direkten Demokratie und ihre

Grenzen

1. ‚Winterthur‘2. Die Seele der DD

3. Zukünftige Möglichkeiten I:Die Demokratisierung der DD

4. Zukünftige Möglichkeiten II:Europabefähigung der DD

5. Beispiel: Zürcher Verfassung 20056. Wo liegen die Grenzen?

NHG Winterthur 26.10.04 www.andigross.ch

I. ‚Winterthur‘ 1867 - 1869:Die direktdemokratische

Revolution im Kt ZH

• „Viel inneres Elend im Volke“• ‚Staat‘ : Mehr als „Schmiere für

industrielle Maschinerie“• Schwindel: “Geschäftsgrundlage

der Selbstsüchtigsten“• „Volk als Quelle staatl.Willens“• „Alles für das, durch das und

mit dem Volk“• Gegen die „Herabwürdigung

des Volkes“

Kommunikation als Seele der Direkten Demokratie

•      «Wir wollen das letzte Wort haben (können)»

•     Die Volksinitiative als „Frage weniger an alle“

•     Die VI als Möglichkeit, allen eine Diskussion aufzudrängen, die einige nicht wollen

•     Das Referendum als Instrument jener, die über- oder zu wenig gehört worden sind

III. Zukünftige Möglichkeiten I: Demokratisierung d. DD

• Weniger ungleiche Verteilung der kommunikationsrelevanten Elemente:

Mehr Bildung - mehr Weiterbildung• Transparenz (über die Mittel) und

Ressourcenausgleich der Akteure• Öffentliche Parteienfinanzierung

• Entkommerzialisierung der Öffentlichkeit

IV. Zukünftige Möglichk. II: Europabefähigung der DD

Verfeinerung der DD auch auf Bundesebene:• Transnationale Volksrechte: Volksmotion in EU-Fragen

Volksinitiative für EU-Aufträge• Konstruktives Referendum (Alternative

Umsetzung von Richtlinien)• Senkung der Unterschriftenzahlen à la ZHer

Verfassungsentwurf

V. Zukünftige Möglichk. III: Bsp. ZHer Verfassung 2005

Wie 1869 bekäme ZH mit dem Entwurf des Verfassungsrates 2005 wieder die

direktdemokratischste Verfassung aller Kantone (und damit der Welt): Konstruktives Referendum

Senkung der U‘zahlen Ref. 3000 Senkung der U‘zahlen VI 6000

Einführung des GmdeRef (12/ZH/W) Teil-+Variantenabst‘mögl. des KR

VI. Die echten Grenzen der DD

A. Erosion der Autonomie des NationalstaatesB. Entmachtung des PolitischenC. Die Verfassung setzt der DD die Grenzen:

oder das Volk setzt sich selber Grenzen(Willkürverbot, Gewaltenteilung, Verfassungsgerichtsbarkeit, kein Plebiszit und kein Caesarismus)

D. Liebe und Kunst

I. ‚Winterthur‘ 1867 - 1869:

• Mächtige Volksbewegung mit verfassungsmässigem Hebel

• DD als Errungenschaft der Opposition gegen die liberale Hegemonie

• Kern der Volksrechte: Republikanisches Politikverständnis

• DD in moderner Form, keine Gemeindeversammlung