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Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?

Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A.

Unter Mitarbeit von:

Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing, Rebekka Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia

Summa Helena Riedl und Johannes Gorges

Impressionen aus den westlichen Stadtteilen

Quelle: Eric Thielen

Quelle: Eric Thielen

Einwohner, Wahlberechtigte und Wähler/Innen in den westlichen Stadtteilen

Stadtteile Einwohner Wahlberechtigte Wähler/innen

Trier-West/Pallien 7.053 5.425 827

Trier Euren 4.271 3.393 918

Trier Zewen 3.564 2.899 811

Positionen des Deutschen Städtetages zur kommunalen Infrastrukturplanung

• Beschlusspapiere • Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013)

• Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013)

• Zielsetzungen • „Kommunikative Planungskultur“

• „Klima der Kooperationsbereitschaft“

• „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)

Deutscher Städtetag

• „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu klären. “

(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3)

• „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“

(Deutscher Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18)

• „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…).“

• „Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“

(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)

Offizielle Infos zur„Reaktivierung der Westtrasse“

• Optimierung der Verbindung der Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und Luxemburg (Personenverkehr)

• Ausbau von Haltepunkten entlang der Weststrecke

• Zielsetzung: 30-Minuten-Takt

• Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt

• Land: ca. 19 Millionen Euro nur für Haltpunkte

• Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung (z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & Ride-Plätze)

Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen

• Primärdatenerhebung (problemzentriert) in den westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und Trier-Zewen

• Erhebungsinstrument: standardisierter Fragebogen

• Face-to-Face-Befragung (n=376)

• Zeitraum: Mai bis Juli 2014

• Erkenntnisziele – Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in

Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die Bürgerinnen und Bürger

– Erfassung der Ängsteund Wünsche der Bewohner im Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt

50%

9%

41%

Art der ÖPNV-Nutzung

Bus Bahn Keine

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

Geringe Nutzung des ÖPNV durch die Bürgerinnen und Bürger der westlichen Stadtteile. Busverkehr als dominante Nutzungsform

0,00% 20,00% 40,00% 60,00% 80,00% 100,00% 120,00%

Nutzung des ÖPNV

Nutzungshäufigkeit ÖPNV

täglich mehrmals in der Woche einmal in der Woche 1-2 mal im Monat seltener nie


0,00% 10,00% 20,00% 30,00% 40,00% 50,00% 60,00% 70,00% 80,00%

Informationsquelle

Trierischer Volksfreund

Freunde/Bekannte

Sonstige

Ortsteilpolitiker/in

Internet

Soziale Netzwerke

16vor.de

Informationsveranstaltungen

Lokalpresse und persönliche Kontakte/Gespräche als wichtigste Informationsquellen zum Großprojekt

77%

11%

12%

Notwendigkeit von Lärmschutz

ja nein kann ich nicht beurteilen


Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hält Lärmschutzmaßnahmen für zwingend erforderlich.


• Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung

• Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen


• Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft


• Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile (Ortsbeiräte)


• Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung


Resümee zur Bürgerbefragung

• Wunsch nach intensiverer Einbindung der Betroffenen lokalpolitische Entscheidungen

• Informationsdefizite/Kommunikationsdefizite

• Beteiligungsdefizit • Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so

genannten Bedarfs-/Potentialanalyse, Gesamtkosten-Frage und zu den erwartbaren Lärmbelästigungen

• Empowerment-Defizit: keine systematische Aktivierung der Bürgerschaft in westlichen Stadtteilen zur Mitsprache bei diesem Großprojekt

Gute Bürgerbeteiligung in Triers Westen?

Ladder of Citizen Participation nach: http://degede.de/202.0.html

Ausblick

Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?

• Oberbürgermeisterwahlen 2014* – Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%)

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%)

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8% (50,33%)]

Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

In Trier-West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der Wahlberechtigten zur Wahl.

*Stichwahlergebnisse in Klammern

• Oberbürgermeisterwahlen 2006 – Wahlbeteiligung gesamt: 43,2%

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7%

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%]

Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen

Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen

• Stadtratswahl 2014

– Wahlbeteiligung gesamt: 47,0%



Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%)

In Trier-West/Pallien geht nur ein Drittel der Bevölkerung wählen

• Stadtratswahl 2009 – Wahlbeteiligung gesamt: 45,4%



Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345

„Es hat den Anschein, als ob wachsende Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht bei wachsenden Abständen zwischen dem oberen und dem unteren Pol und zunehmend schwerer zu überwindenden Hürden zwischen ihnen.“

BESTEN DANK FÜR IHR INTERESSE!

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