Zollrecht im Wandel -von der Sicherheits-

Initiative zumModernisierten Zollkodex

Übersicht / Kritik zur Zwischensituation

des Zollkodex 2005 - 2013

von Dr. Carsten Weerth

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

Zahlreiche Änderungen• Vor dem Modernisierten Zollkodex (MZK) –

Neuerungen in der ZK-DVO-„Übergangsregelungen zur ZK-DVO“Zahlreiche kurzfristige ZK-DVO-Änderungen

• Nach der Sicherheits-Initative Daten der Geltung: • 26.12.2006, 01.01.2008, 01.07.2009• Weitere Änderungen zum 01.07.2008 (rückw.),

01.01.2009, 01.07.2009, 01.01.2011… • AEO-Kriterien ab sofort, spätestens 01.01.2012…

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

Zahlreiche Änderungen ZK-DVO

• Mehrere Änderungen der ZK-DVO

• VO (EG) Nr. 1875/2006

• VO (EG) Nr. 1192/2008 (AEO-Kriterien)

• VO (EG) Nr. 273/2009 (Verschiebung der SumA)

• VO (EG) Nr. 312/2009 (EORI)• VO (EG) Nr. 412/2009 Sicherheitsdokumente

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

Auf dem Weg zum MZK

• Was ist auf dem Weg zum MZK zu tun?

• Formulierung der MZK-DVO, erst mit deren Inkrafttreten = Geltung des MZK

• Bestehende Regelungen der Sicherheitsinitiative werden übernommen

• Unklar ist, welche Vereinfachungen auf Papier wegfallen (z.B. T1 auf Manifest…)

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

2009: Zahlreiche Änderungen

• 2009 hat sich die Geschwindigkeit der Änderungen noch mal erhöht

• 39 veröffentlichte ATLAS-Teilnehmer-Informationen

• 2 ATLAS-Verfahrensanweisungen (März und Juli 2009)

• 1 Zoll-Strukturreform mit unfertiger / funktionsuntüchtiger Kompetenzverteilung

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

Probleme der Zwischensituation

• EORI: sinnlos im Herbst 2009, wird aber mit viel Aufwand eingeführt…

• EORI wird derzeit in ATLAS nicht benötigt (erst ab Januar 2011)

• Summarische Vorab-Anmeldungen gelten verpflichtend erst ab Januar 2011

• Zahlreiche neue BMF-Erlasse in E-VSF-N, Internet (www.zoll.de) oder per ATLAS-Info…

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

Haben Sie noch den Überblick?

• Änderungen haben eine Geschwindigkeit erreicht, die kaum nachvollziehbar sind…

• Detaillierte Informationen müssen ausgewertet und bewertet werden…

• Mitarbeiter müssen geschult, Prozesse angepasst werden…

• Der Überblick geht verloren…

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

„Die spinnen in Brüssel“

• Wer ist „Schuld“ an der Krise der Gesetzgebung?

• Man schaut zwangsläufig auf die EU

• Aber wer setzt das EU-Zollrecht?MZK: Kommission, Parlament, Rat der EUParlament und Mitgliedstaaten stimmen zuMZK-DVO: das Komitologieverfahren

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

MZK-DVO: Formulierung

• Die MZK-DVO wird durch die 27 EU-Zollverwaltungen formuliert

• Die Europäische Kommission moderiert nur das Verfahren

• Viele Köche…

• In der EU-27 zählen Kompromisse…

• Bislang dringt sehr wenig nach draußen…

Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V.

eCustoms: der Weg zum MZK

• Die elektronischen Verfahren werden still und heimlich im Hintergrund verknüpft

• AES EORI EAS (Einfuhr- / Ausfuhr-SumA)… nebenbei: EMCS

• Aufbau einer Risikoanalyse (unkoordiniert)

• Mehr Datenaustausch ist erforderlich…

• „Urknall“ am 1.1.2011: Einfuhr-SumA…