Vorlesung „Einführung in das Politische System der VR

China“

Einführung/Ansätze politischer Komparatistik Highlights der politischen Geschichte seit

1949/Rolle Maos Grundlagen politischer Kultur Herrschaftsstrukturen/Kadersystem Partizipation (formell – informell) Guanxi-Beziehungen und Netzwerke Soziale Kontrolle: das Danwei-System Politische Reformen und politischer Wandel Politischer Wandel: ländlicher Raum Politischer Wandel: urbaner Raum Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?

„Einführung in das Politische System der VR China“

Akteure des Wandels: Unternehmer Akteure: Staatskapazität und strategische

Gruppen Akteure Interessenvereinigungen/NGOs Akteure: Ethnische Konfliktmuster und

Konfliktprävention Akteure: Streitkräfte Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte Wandlungsprozesse: Korruption Außenpolitik: China als globaler Player Abschlussthesen

Literaturhinweise

T. Heberer, Das politische System der VR China im Prozess des Wandels, in: C. Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Wiesbaden (2003 bzw. 2006)

S. Heilmann, Das politische System der Volksrepublik China, Wiesbaden 2004

Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von 1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007

Jung Chang, Wilde Schwäne, München 2004

Wie wird politisches System Chinas behandelt?

> Einbeziehung Grundlagen der politischen Kultur

> Betonung informeller gegenüber formellen Strukturen

> Einbeziehung institutionellen Wandels> Betonung der lokalen Ebene> Wechselverhältnis sozialer,

institutioneller und politischer Wandel

Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse:

Wer trifft wie die Entscheidungen?

Wer beeinflusst wie Politik?

Wie verändern sich Akteure und

Entscheidungsstrukturen?

Welchen Einfluss üben soziale Akteure und

Institutionen im sozialen und politischen

Wandlungsprozess aus?

Politik umfasst folgende Momente:

• Den öffentlichen Raum,• die verbindliche Regelung des

Zusammenlebens und innere Organisation eines Gemeinwesens,

• die Interaktion von Staat und Gesellschaft sowie innerhalb der Gesellschaft,

• das Wechselspiel von Erhalt und Veränderung einer Gesellschaft.

Ausgewählte Analyseansätze:Systeme oder Institutionen?

Systemtheorie: Alle Phänomene bilden ein

„System“ Jedes System beruht auf einer

inneren Interdependenz von Subsystemen

Jedes System steht in Interaktion mit seiner Umwelt

Das politische System und sein Umfeld

USA

militärische,wirtschaftl.,

diplom.Beziehungen

Output Input

China

Wirtschaft

PolitischesSystem

Kultur u.Gesellschaft

InputOutput

OutputInput

Japa

n

EU

Deutschland

ASEAN

Russl

and

Das politische System und seine Strukturen

China

BinnenumfeldOutput Input

Interessengruppen,Bürokratie, Parlament

USA Russland

EU Japan

Das politische System und seine Funktionen

ChinaBinnenumfeld

Systemfunktionen

Sozialisierung, Ausbildung,Kommunikation usw.

Interessen-artikulation

Interes-senag-

gregation

Politik-Gestaltung

Politik-Umsetzung

Out-put

Feedback Feedback Feedback

In-put

USA Russland

EU Japan

Neue Institutionentheorie

Was sind Institutionen?

Neue Institutionentheorie

Institutionen

• formelle und informelle Spielregeln einer Gesellschaft, die die menschliche Interaktion steuern (z.B. Organisationen, Verfahrensregeln, politische Strukturen, Konventionen, Normen)

• Veränderung einer Institution bewirkt, dass ein Institutionenarrangement nicht mehr trägt und neue Arrangements entwickelt werden müssen

Was ist Totalitarismus?

Was ist Autoritarismus?

2. Totalitär oder autoritär?

Totalitarismusthese

7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski):

• eine totalitäre Ideologie,• Herrschaft einer Partei, die sich auf diese Ideologie stützt,• eine terroristische Geheimpolizei,• Nachrichtenmonopol,• Waffenmonopol,• zentralisierte Wirtschaft und• permanente Mobilisierung der “Massen”.

Autoritäre Regime:

• kollektive politische Führung,

• begrenzter politischer Pluralismus,

• keine exklusive Ideologie,

• keine extensive politische, Mobilisierung der

Bevölkerung,

• Mindestmaß an politischer Partizipation.

Posttotalitäre Regime

3. Modernisierung und sozialer Wandel

Modernisierungstheorien

Seymour M. Lipset (1959): Korrelation von sozioökono-mischer Entwicklung und Demokratiefähigkeit einer Gesellschaft

Gründe????

Modernisierung und sozialer Wandel

Klassische Modernisierungstheorien: Alle Länder müssen westlichem Modell folgen

Modernisierung erfolgt durch Wandel von traditionaler zu moderner Gesellschaft (durch Rationalisierung, Säkularisierung, Individualisierung, Universalisierung, soziale Mobilisierung)

Sozialer Wandel

Interdependenz von ökonomischem > sozialem > politischem Wandel

> Soziale Mobilisierung

Politischer Wandel

Politische Systeme entwickeln spezifische Potenziale, die zu Veränderungen der politischen Strukturen und der politischen Kultur führen.

Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (1)

• Auflösung traditioneller Sozialstrukturen• Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die

nach politischer Macht streben• Zunahme geographischer Mobilität• Migration in die Städte• Ausweitung der Divergenz arm - reich• Einschränkung von Konsum im Interesse von

Investitionen

Durch sozialen Wandel hervorgerufene Konflikte (2)

• Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu Massenmedien, die Erwartungen wecken, die nicht zu befriedigen sind

• Verschärfung regionaler und ethnischer Kon-flikte über Allokation von Investitionen und Konsumgütern

• Wachsende Gruppenorganisation und Stär-kung von Gruppenansprüchen gegenüber der Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag

• Soziale Frustration

Transformation oder Transition?

Systemwandel

Demokratisierungstheorien

5. Does Culture Matter? - Die Kontinuität politischer Kultur

Kulturbegriff

Totalistischer Begriff (Lebensweise eines

Volkes)

Mentalistischer Begriff (ideenbildendes

bzw. gedankliches System)

Clifford Geertz

„Der Mensch ist ein Wesen, das in selbstgesponnene Bedeutungsgewebe verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses Gewebe ansehe. “

Kultur:

nicht statisches, dynamisches Konzept

kein homogenes Konzept

in Komplex von Gefühlen, kognitiven Momenten und sozialem Wissen eingebettet

kognitive Raster mit Hilfe derer die Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten wählen und einordnen

Politische Kultur

System von Meinungen, Einstellungen, Normen und Werten, die politisches Verhalten beeinflussen (politische Traditionen, Vorurteile, politischer Stil, politische Symbolik etc.)

Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären?

Staat stellt einen Satz von Regeln und Institutionen dar, die eng mit der Gesellschaft verwoben sind

Staat = Ensemble verschiedener Organisationen, die auf verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft interagieren

7. Sozialistische Gesellschaften: Spezifische Ansätze

Faktionalismus: der Blick von "oben" Faktionen: Akteure, die um Einfluss auf die Politik kämpfen; bilden häufig klientelistische Seilschaften Veränderungen lassen sich auf Richtungs- und Machtkämpfe zurückführen Wechselnde Interessengruppen führen zu Mobilität innerhalb der Partei

Faktionalismus

drei Unteransätze:

(a) policy choice-Ansatz(b) structure model-

Ansatz(c) power-struggle-Ansatz

Der Blick von unten

Local state Markttransition Strategische Gruppen

Unterschiedliche Ansätze für unterschiedliche Erkenntnisziele

• Für die Analyse des Agierens der politischen Elite, des Machtzentrums, bietet sich der Faktionalismus, d.h. der Ansatz des innerparteilichen Machtkampfes, an;

• für die Analyse der Institutionen und des Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat –Unternehmen oder Funktionäre – Unternehmen vermag der Ansatz des bürokratischen Pluralismus gute Dienste zu leisten;

• politische Symbolik und politische Rituale erklärt der Ansatz politischer Kultur.

HIGHLIGHTSDer

POLITISCHENGESCHICHTE

SEIT 1949

Periodische Klassifizierung der VR-Entwicklung

1. Autoritärer Staatsleninismus I (1950-56)• Umgestaltung der Wirtschaft• Stabilisierung der KP-Herrschaft• Politisches Kampagnenwesen• Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn

auch unter KP-Kontrolle

2. Planstalinismus (1956-58)• Überstürzte Kollektivierung • Radikalisierung politischer Kampagnen• Tendenzielle Totalitarisierung der

Planwirtschaft

Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (II)

3. Utopischer Maoismus I (1958-61)• Etablierung utopischer Modellziele• Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für

diese Ziele4. Autoritärer Staatsleninismus II (1961-65)

• Lockerung der Kollektivierung• Partiell größere ökon. Freiheiten

5. Utopischer Maoismus II (1966-1976)• Etablierung utopischer Modellziele• Mobilisierung der gesamten Bevölkerung• Überbetonung Klassenkampf• Personenkult

Periodische Klassifizierung derVR-Entwicklung (III)

6. Autoritärer Staatsleninismus II (1977-91)• Lockerung der Kollektivierung• Größere soziale, politische und ökon.

Freiheiten

7. Liberaler Marktleninismus (1992- )• Kontinuität Parteiherrschaft• Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft• Gesellschaftliche und politische Liberalisierung

Ursachen Kulturrevolution- Ökonomische Ursachen

1. Wirtschaftspolitische Konflikte und unterschiedliche Entwicklungskonzepte

• Tempo des Aufbaus• Wirtschaftliche Schwerpunkte• Eigentumssystem• Entlohnung der Arbeiter

Ursachen Kulturrevolution- Politische Ursachen

Politische Konflikte: Unterschiedliche Prioritätensetzung

• Unterschiedliche Bewertung der Lage

• Durchsetzung sich ausschließender Entwicklungskonzepte

• Streben nach politischer Macht zur Durchsetzung der Konzepte

Ursachen Kulturrevolution- Soziale Ursachen

„Randgruppenrevolte“

Beschäftigungsprobleme Unzufriedenheit der Stadtjugend Auf Elite ausgerichtetes Bildungssystem Unzufriedenheit ländlicher

Vertragsarbeiter Unzufriedenheit ländlicher

Benachteiligter Bürokratie, Korruption, Privilegien

Ursachen Kulturrevolution- ideologische Ursachen

Maos Sozialismuskonzept

Rolle Klassenkampf Maos Menschenbild Sinisierungskonzept

Ursachen Kulturrevolution- Mao als Person

Maos Entfremdung vom realen Leben

Personenkult und sein Verständnis von Macht

Sein Führungsstil

Folgen Kulturrevolution

Totale Zentralisierung des polit. u. wirtschaftl. Lebens

Abschaffung aller rechtlichen Instrumentarien Abschaffung der Märkte und des Privatsektors Intellektuelle und Funktionäre wurden

periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land geschickt

Geringschätzung geistiger Bildung und von Wissen

Bauernschaft wurde einem zentral bestimmten Diktat unterworfen

Bäuerliche Märkte und Handwerk waren verboten

Folgen Kulturrevolution

Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach „politischem Bewusstsein“

Gleichschaltung und Zwangsassimilierung der nichtchinesischer Völker

Vernachlässigung der Besonderheiten von Regionen

Defizit bei Ausbildung von Fachkräften, Bildungsdefizit

Außenpolitische Isolierung Abschottung vom Weltmarkt

DIE ROLLE MAO ZEDONGS

毛泽东

BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1)

KR: brachte schwerwiegendste Rückschläge seit 1949

Beruhte auf falscher Lageeinschätzung

Fälschlicherweise von Mao initiiert und von „konterrevolutionärer Clique“ ausgenutzt

Bewertung Maos durch Parteiführung (1981)

„ Für diesen ersten „linken“ Fehler der Kulturrevolution, ein Fehler von beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer, trägt Genosse Mao Zedong die Hauptverantwortung. Aber letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Fehler eines großen proletarischen Revolutionärs“

Die „Vier grundlegenden Prinzipien“: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, d.h. der Diktatur des Proletariats, an der Führung durch die KP, am Marxismus-Leninismus und an den Maozedongideen.

BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2)

„Genosse Mao Zedong war ein großer Marxist und ein großer proletarischer Revolutionär, Stratege und Theoretiker. Obwohl er in der ‚Kulturrevolution‘ schwere Fehler beging, überwiegen alles in allem seine Verdienste für die chinesische Revolution. Seine Verdienste sind zweifellos primär, seine Fehler sekundär.“

Und:

„Letzten Endes sind die Fehler des Genossen Mao Zedong Fehler eines

großen proletarischen Revolutionärs“

Neubewertung der Maozedongideen durch Parteiführung (1981)

„Die Maozedongideen, ein Produkt der Verbindung der allgemeingültigen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution… Sie sind zugleich eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der KPCh. Viele hervorragende Führer unserer Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke des Genossen Mao sind ihre konzentrierte Zusammenfassung.“

Maosches Modell

„Chinesisches“ Modell als Gegenmodell zu „westlichen Modellen“

Schaffung eines „neuen“ Menschen Autarkie Mensch in seiner Masse: Substitut für

Technologieimporte Industrialisierung ohne gesellschaft-

lich-politische Modernisierung

Habenseite Mao-Ära

Nationale Unabhängigkeit Schaffung industrieller Grundlage Sicherung Grundernährung Soziale Grundversorgung / feste

Arbeitsplätze in den Städten Recht auf Grundbildung, Abbau

Analphabetismus Anstieg der Lebenserwartung

ÖKONOMISCHER, SOZIALER UND POLITISCHER

WANDEL

Ökonomischer Wandel(Schaubild)

Ökonomischer Wandel

Diversifizierung d. Eigentumsystems

Dezentralisierung Außenöffnung

Ökon. Privatisierung Migration Regionalismus/Kommunalismus Arbeitsteilung Marktentwicklung

Neue Schichten/Neue Eliten Individualisierung Ökon. Wertewandel

Urbanisierung/Industrialisierung Ökon. Pluralisierung

=Sozialer Wandel

=sozialer Wandel(Schaubild)

=Sozialer Wandel

Neue Interessenruppen Ökon. Entscheidungsfreiheit MarktverhaltenWettbewerb/Verantwortung

Elitenwechsel

Partizipationsdrang Polit. Entscheidungsfreiheit Polit. Wertewandel Gesellsch. Pluralisierung

=Politischer Wandel

Prägende Faktoren des Reformprozesses

KPCh

Sozio-kulturelleDispositionen

Entwicklungs-nationalismus

Schwächung antireformerischen Potenzials

Autarkie

Traumatische Erfahrungen

Reform-/Öffnungs-

politik

Collective Action derBauernschaft

Schaubild: Heberer

Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren

• Trauma der gewaltsamen Öffnung im 19. Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte über Modernisierung)

• Der nationalistische Charakter der chinesischen Revolution und der KPCh

• Kein Revolutionsexport durch die sowjetischen Streitkräfte, sondern „hausgemachte“ Machtergreifung durch die KPCh

• Suche nach einem national definierten „chinesischen“ Entwicklungsweg, weniger Etablierung eines fremdbestimmten à la Sowjetunion

Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen Reformprozess Chinas wichtig waren (II)

Anders als in der Sowjetunion war es der KPCh nicht gelungen, die Macht der Bauernschaft zu brechen.

Das Trauma der Kulturrevolution wirkte als Negativerfahrungen für Eliten und Bevölkerung und mündete in einen Reform- und Öffnungsprozess

Schwächung der revolutionsorientierten Elite durch die Kulturrevolution und damit Schwächung des antireformerischen Potenzials

Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unter-nehmenskultur, Existenz einer reformorientierten Elite)

Politischer Pragmatismus

Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

Magisches Dreieck des Wandels

Unternehmerschaft

neue Eliten

Privatwirtschaft

Markt

Institutionenwandel Wertewandel

Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

Verlaufsmuster des Reformprozesses

„Begrenzte Regelverletzung“

Reform von unten

Legalisierung der „Regelverletzung“

Ausweitung der Reform Ausweitung „begrenzter Regelverletzung“

Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor

Kollektivismus

Lernen von Dazhai

Armut

Illegale Tätigkeiten:Märkte, private Tät.

erste spontane private Tendenzen

Legitim. Krise

erste Einstellungen von Arbeitskräften (1-2)

Zulassung individualwirtsch. Tät.

Einstellungen von3-5 Arbeitskräften

1-2 Arbeitskräfte erlaubt

3-5 Arbeitskräfte erlaubtEinstellung von

> 5 Arbeitskräften

Einstellung von> 7 Arbeitskräften

bis 7 Arbeitskräfte erlaubt

keine Beschränkungen mehr

rasche Entwicklung eines priv. Großsektors

1975

60/70erJahre

1976-78

ab 1978

1981

1983

1985

ab 1987

KP Bauernschaft

Schaubild: Heberer

Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

4 Trends:

(1)Eine erfolgreiche ökonomische und soziale Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre

(2)Ein rascher Prozess sozialer und politischer Veränderung

(3)Ein Demokratisierungsdiskurs(4)Fortexistenz eines

Krisenpotenzials

PLURALISIERUNGS-POTENZIALE

• Die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen

• Eine Diversifizierung des Eigentum-systems mit dem Schwerpunkt Privat-wirtschaft

• Die Entstehung neuer Schichten und Eliten• Die Ökonomisierung von Politik• Werte- und Einstellungswandel• Neue Formen gesellschaftlicher

Organisation• Wanderungsbewegungen der Bevölkerung

(Migration)

TRADITIONUND

HERRSCHAFT:GRUNDLAGEN DER

POLITISCHEN KULTUR

INVENTED TRADITIONS

Konfuzianismus (Konfuzius) Legalismus Daoismus (Laozi)

KONFUZIANISMUS

= Theorie der Erziehung/Bildung, Moralsystem und politische Philosophie

Summe von Verhaltensregeln Im Zentrum: Mensch nicht Gott Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert Erlernen richtigen sozialen Verhaltens

durch moralischen Erziehungsprozess Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie,

Gesellschaft und Staat zu verhalten hat Herrschaft durch ausgewählte Elite

Verhalten detailliert geregelt

Pietät gegenüber Eltern Verehrende Liebe gegenüber Älteren Liebende Achtung gegenüber Gattin und

Kindern Freundschaft gegenüber Gleichgestellten Loyalität gegenüber Vorgesetzten Humanität gegenüber Untergebenen Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden Verhalten gegenüber Toten nach Riten

KONFUZIANISMUS

Mengzi (372-289):

Verantwortung des Herrschers gegenüber dem Volk

Zentral: Wohlergehen des VolkesMandat des HimmelsMensch von Natur aus gut

> Recht auf Rebellion

KONFUZIANISMUS

Xunzi (312-238):

Mensch von Natur aus schlechtNur durch Bildung und moralische

Erziehung wird der Mensch gut

> Bedeutung von Erziehung

LEGALISMUS

Hauptvertreter: Shang Yang (390-338), Han Fei (280-233)Mensch von Natur aus böseBedarf eines starken Staates mit

absolutem HerrscherRegierung durch ein System von harten

Strafen (Gesetze) und BelohnungenAbsolute Unterordnung unter den

Herrscher> absoluter Staat

DAOISMUS

Gründer: Laozi (*604 n. Chr.) Mensch von Natur entfremdet Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral,

Wissen, Pietät) und Privateigentum Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft State sollte sich von gesellschaftlichen

Angelegenheiten fernhalten ( 无为=Nichtstun)

> Passiver Protest des Dorfes gegen den Kaiserhof und die Beamtenschaft

Kulturelles Selbstverständnis

• Eigene Kultur traditionell als zentrale Kultur der Welt begriffen

• Andere historische Sichtweise

Staat und Recht

• Starkes Zentrum• Politische Macht meist mit Macht eines

„Supervaters“ verbunden• Vorbildfunktion Herrscher, Fürsorgepflicht der

Herrschenden• Mandat des Himmels für den Herrscher• Änderung des Mandats (geming/ 革命 )• Geringe Rolle des Rechts• Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie

und Gleiche• Anderer Freiheitsbegriff als in Europa• Kritik nur in institutionalisierten Bahnen möglich

Kang Youwei (1858-1927)

„Wenn man über Gleichheit , Freiheit und die Rechte des Volkes spricht, so geht es um die Ausweitung der Rechte und Privilegien von Individuen. Wenn die individuellen Rechte und Privilegien ausgeweitet werden, wird die Macht des Staates notwendigerweise geschwächt.“

Sun Yat-Sen (1866-1925)

„Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die einzelne Person anwenden, werden wir zu einem Haufen losen Sandes. Auf keinen Fall dürfen wir dem Individuum mehr Freiheit geben: Sichern wir statt dessen die Freiheit der Nation. Der einzelne soll nicht zuviel Freiheit haben, aber die Nation muss vollkommene Freiheit besitzen.“

Neo-Autoritarismus

• Die ökonomische, politische und kulturelle Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang zu einem demokratischen politischen System.

• Der Übergang zu einem modernen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige Zentralmacht mit einem „weisen“ Führer an der Spitze.

„Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist, vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und dem Armen Beistand leisten werde. Durch für-sorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.“

Wu Jiaxiang: 3 Stufen autoritärer Herrschaft

• Die Stufe traditioneller autokratischer Autorität („alte Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft nicht getrennt sind;

• das Erlangen individueller Freiheit unter dem Schutz des Neo-Autoritarismus („neue Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft in diesem System getrennt sind; eine „erleuchtete“ Autokratie schafft einen Markt, der an die Stelle der Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum führen zum Entstehen einer Mittelklasse, die die Geschicke der Nation zu lenken imstande ist;

• Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale Demokratie sind Ergebnis und Ende des Autoritarismus.

Traditionale soziale Denkmuster

• Schlüsselstellung der Familie• Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft

> guojia ( 国家 )• Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus• Senioritätsprinzip• Harmoniebedürfnis > harmonische

Gesellschaft

Strukturelle Ähnlichkeiten zwischen konfuzianischem /sozialistischem System

• Existenz dominierender Lehren• eine auf ideologischer Basis ausgewählte

Führungsschicht• das Fehlen institutionalisierter Opposition• Fehlen einer Kontrolle von unten• Mangelnde Rechtssicherheit der Bürger

gegenüber dem Staat• staatliche Kontrolle über

Wirtschaftstätig-keiten• paternalistischer Staat

Wirtschaftsbegriff ( 经济 )

• Bedeutung: „die Welt ordnen und dem Volk beistehen“.

• Chen Huan-Chang: „Ökonomie ist die Wissenschaft von der Verwaltung des Reichtums gemäß den Prinzipien der Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen, die in der Gemeinschaft leben“.

• an Kollektiv gebunden• gerechte Verteilung wichtiger als Produktion• Intervention des Staates im Interesse der

Verteilungsgerechtigkeit• Dominanz des Ethischen gegenüber dem

Ökonomischen als Hindernis für freie wirtschaftliche Entwicklung

Behauptete kulturelle Spezifika 1

• Kollektiv- statt Individualbezogenheit, Gruppen- vor Eigeninteresse

• paternalistische, familienorientierte, konsensuale und klientelistische politische Verhaltensmuster

• politisch hierarchische Strukturen mit vertikalen Entscheidungsmustern

• Achtung und Akzeptanz von Autorität und Ordnungsdenken

• hoher Stellenwert persönlicher Beziehungen

Behauptete kulturelle Spezifika 2

• Harmoniebedürfnis und Konsens statt Konflikt und Wettbewerb

• Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch Nachahmung

• Vorrang von Ethik und Moral vor dem Recht

• Spezifische Werte der Wirtschaftsgesin-nung: Fleiß, harte Arbeit, Sparsamkeit, Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer

Prof. Dr. Thomas Heberer Institut für Ostasienwissenschaften Uni Duisburg-Essen

ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER KULTUR CHINAS

POLITISCHER PRAGMATISMUS

Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut (1956-2002)

• 1956• „Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur

des Handelns der KP Chinas.“• 1982

• „Der Marxismus-Leninismus und die Maozedong-Ideen sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas.“

• 1997• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen

und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“.

• 2002• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-

Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige Gedankengebäude der ‚Drei Vertretungen‘ sind die Richtschnur des Handelns der KP Chinas“

BANKNOTEN CHINA - USA

NATIONALISMUS民族主义

NATIONALISMUS (allg.)

Zusammengehörigkeitsgefühl einer Gemeinschaft

Ideologie, die auf Nation/National-staat als territoriale Einheit ausge-richtet ist

Inklusiver Nationalismus (nation-building)

Exklusiver Nationalismus

Nationalismus (China)

Ethnischer Nationalismus Liberaler Nationalismus Staatsnationalismus Volksnationalismus Neuer Nationalismus

Modernisierung „Chinesisches“ Modell

Funktion Nationalismus (China)

Integrativer Nationalismus Modernisierungsnationalismus

Formelle und informelle Politik

• formelles System:

die von Staat/Partei gesetzten und Organisationen, internalisierten Regeln und Institutionen,

geplante organisatorische Festlegungen

Funktion:formelles System dient zur Machtausübung

Informelles System

Ungeplante, spontane organisatorische Festlegungen

Soziale Selbstorganisation(collective action)

Informelle Organisationen, Regeln und Normen

Funktion:

dient der Politikbeeinflussung

Definition informelles System

„interpersonelle, zwischenmenschliche Aktivitäten, die aus stillschweigend akzeptierten politischen Einstellun-gen außerhalb des Rahmens von Regierung, Verfassung, bürokrati-schen Strukturen und ähnlichen Institutionen hervorgehen“

FORMELLEMACHTSTRUKTUREN

Formelle Herrschaftsstrukturen

Doppelstruktur von KP und Staat (party-state)

• Staat: ausführende Instanz;

• Partei: Interessenvertreterin des Volkes, soll Kontrolle über Staat ausüben, damit er im Interesse des Volkes agiert.

• KP oberste Entscheidungsträgerin.

Höchstes Organ der Staatsmacht:

Nationaler Volkskongress

Volkskongress Provinzen: gewählt von Volkskongressen Städte/Kreis

Volkskongresse Kreise und darunter: direkt gewählt.

Politische Konsultativkonferenzen:

• Instrumente der Inklusion und Verhandlung

共产党

Die KPCh ist eine Partei im „leninistischen“ Sinne:

Was heißt das?

Instrumente zur Durchsetzung der Führungsrolle der KP

• Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik und Personalentscheidungen.

• Durch die Existenz von Parteiorganisationen in allen Institutionen und Organisationen bis hinunter in die Dörfer übernetzt die KP die gesamte Gesellschaft.

• Die Spitzen des Staatsapparates und der Volkskongresse gehören den Leitungsgremien der Partei an.

• Die Militärführung untersteht direkt der Parteiführung.

• An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZK-Sekretariat und ZK-Kommission für Politik und Recht maßgeblich beteiligt.

Dominanz und Macht der Partei bestehen darin:

dass sie

a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und Verwaltung tätig werden

und dass sie

b) organisatorisch gesehen die Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht.

Probleme der Ein-Partei-Herrschaft

• Autoritäre Leitungsstrukturen• Überzentralisierung• Kompetenzüberschneidungen• ständige Eingriffe in ökonomische und politische

Prozesse von oben• das von der KP installierte Kontrollsystem

(Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite• durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen

werden Konflikte in die Informalität gedrängt• informelle Gruppierungen (Seilschaften,

Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung der Macht und begünstigen sich bei Aufstieg und Postenvergabe

ORGANISATION

DER

PARTEI共产党

Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004)

Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004) % (2000)Frauen 12,956 18,6 17,4Angehörige ethnisch. Minderheit. 4,414 6,3 6,2Mitglieder unter 35 Jahren 14,391 22,3Absolv. oberen Mittelschulen bzw.höherer Lehranstalten 39,407 56,6 50,2[davon: Absolv. von Unis/FHs 10,758 27,3 20,5]Arbeiter, Bauern, Fischer 30,379 43,6 49,1Kader 19,110 27,4Management Privatbetr. 1,152 1,7Gesamtmitglieder 69,603 100,0

Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung), 24.5.05.

Zeitpunkt des Parteieintritts(in Mio.)

Vor 1949 1,015 1,5% 1949-66 9,356 13,4% 1966-76 13,140 18,9% 1976-92 20,523 29,5% 1992-04 25,569 36,7%(Quelle: Renmin Ribao, 24.5.05)

Vier grundlegende Prinzipien四个基本原则

Keine Handlung einer Person darf sich gegen

das sozialistische System die Führungsrolle der Partei die „demokratische Diktatur“ des

Volkes den Marxismus-Leninismus und die

Maozedongideen

richten

Organisationsprinzip der KP

Demokratischer Zentralismus =Unterordnung der

Minderheit unter die Mehrheit der niederen Parteiorganisationen

unter die höheren gesamten Partei unter das

Zentralkomitee

Verwaltungsgliederung

Anm.:1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress). Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst.2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei.3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei

Nationaler Volkskongress

Formell höchstes Organ der Staatsmacht (Parlament)

Gesetzgebungsorgan wählt Staatsführung

Ständige Konferenz des Staatsrates(= Kabinett)

Fragmentierung von Macht

2 Ansätze, um die Macht der Volks-kongresse zu messen

• Einen machtzentrierten Ansatz, der die Beziehungen der Volkskongresse mit anderen machtvollen Institutionen und die Veränderungen im Machtgefüge untersucht und

• einen institutionenzentrierten, der die in-neren Bedingungen der Kongresse (Institu-tionalisierung, legislative Tätigkeiten, Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation der Delegierten , Prestige in der Bevölkerung) analysiert.

tiao-kuai Beziehungen条 / 块

Bauamt Provinz Hebei

Provinzregierung Hebei

Parteikomitee Kreis Jinzhou

Bauamt Kreis Jinzhou

Kreisregierung Jinzhou

kuaikuai

kuai

tiao tiao

VERFASSUNG?宪法

Traditionale Herrschaft(Max Weber)

• Es existieren keine festen Regeln, die Bürokratie agiert vielmehr auf Grund von Pietät gegenüber dem Herrscher;

• die Amtsgeschäfte werden durch vom Herrscher bestimmte Autoritätsperso-nen oder durch Tradition geleitet;

• es gibt lediglich regellose Zuständig-keitsbereiche;

Traditionale Herrschaft(Max Weber)

• Es existiert eine patriarchalische oder klientelistische Hierarchie mit fast ständisch zu nennender Schichtung;

• die Auswahl erfolgt nach traditiona-len bzw. Pietätsgesichtspunkten;

• Ämter werden als Pfründe betrachtet

官GUAN

Rationale Bürokratie (Max Weber)

• Kontinuierliche Amtsgeschäfte, die nach festen Regeln und betriebsmäßig abgewickelt werden;

• abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche;• die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontroll-

und Beschwerdeinstanzen;• Auswahl über fachliche Qualifikation;• die Beamten sind nicht Besitzer der

Verwaltungs- und Beschäftigungsmittel;• Amts- und Privatvermögen sind voneinander

getrennt, Ämter stellen keine Pfründe dar;• die Verwaltung erfolgt aktenmäßig, d. h. über

schriftliche Fixierung.

Politische Eliten

• Der politische Führungskern, eine kleine Gruppe von Entscheidungsträgern an der Spitze;

• die politische Elite, die übrigen Führungskader auf zentraler und Provinzebene;

• die politische Subelite, die Teilbereiche führend verwaltet

Politischer Führungskern: besitzt zentrale Entscheidungsgewalt/fällt Grundsatzentscheidungen

• Mitglieder und Kandidaten des Politbüros• Führungsspitze des Staatsrates und der Streit-kräfte• Vorsitzende + Vize des Nationalen Volkskongres-ses• Vorsitzende + Vize der politischen Konsultativ-konferenz• Ministerpräsident + Vize

> Ebene ab Vizeministerpräsident aufwärts („strategische Entscheidungselite“)

Politische Elite

entscheidet über Teilbereiche des Systems mit

• Mitglieder des ZK• Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskon-

gresses und der politischen Konsultativkonferenz

• Provinzführungen (zivile und militärische)• Minister und Vizeminister• Leiter des Obersten Volksgerichts und der Ober-

sten Staatsanwaltschaft• Leiter der Massenorganisationen, der wiss.

Akade-mien und deren Stellvertreter

d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufwärts

Politische Subelite

entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen

• Führende Funktionäre auf Amtsleiter-Ebene

• Spitzenfunktionäre der Provinzen• Divisionskommandeure + Vize

Lokale Subelite

• Abteilungsleiter auf zentraler und Provinzebene

• Leitende Funktionäre der Bezirke, Städte, Kreise und Gemeinden

Sowjet-sozialistische Form der Bürokratie

• Die politische Führung, politische Verwaltungs-anleitung und Kontrolle liegen in den Händen ei-ner privilegierten Elite;

• diese Elite hat die Verfügungsgewalt über die wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirt-schaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und Organisations-apparate) inne;

• diese Verfügungsgewalt wird durch die Beherr-schung von Partei und Staat erreicht.

Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite

AVANTGARDEPARTEI

vergangene Leistung („Befreiung“)

künftige Leistung (Modernisierung)

nationale Zielsetzung (Erstarken d. Nation)

DAS KADERSYSTEM

Parteibürokratie - Industrialisierungselite

• Elite: Inhaber von Führungspositionen• Bürokratie: polit. System der Machtausübung

durch Beamte (Kader)

• Ganbu (Kader ，干部 ): • alle öffentlichen Bediensteten• alle Personen mit Leitungs- und

Verwaltungsfunktionen

Fünfzehnstufiges Kadersystem

Stufe Position

1 Ministerpräsident

2-3 Vizeministerpräsident/Staatskommissare

3-4 Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji)

4-5 Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji)

5-7 Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji)

6-8 Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji)

7-10 Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji)

8-11 Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji)

9-12 Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene (xiangji)

9-13 Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji)

9-14 Abteilungsmitarbeiter (keyuan)

10-15 Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan)

Kadertypologien

(a) Staatskader;(b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerber-

auswahl per Vertrag eingestellt wurden;(c) Teilzeitkader, die über ihre Partei- oder Verwal-

tungstätigkeit hinaus noch einer Teilzeitbeschäf-tigung nachgehen;

(d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou;(e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte

einfache Kader;(f) ländliche Kader

Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang):

• Inhaber einer privaten Möbelfabrik, Mitglied des Volkskongresses in Harbin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses in Acheng; Vorsitzender der Vereinigung privater Unternehmer in der Gemeinde Yuquan.

• Privater Hühnerzüchter mit sehr hohem Einkommen, der viel für das Dorf tut.

Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf Laoying (Heilongjiang)

• Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei, der den Produktionsabfall für Rinder-zucht verwendet und gleichzeitig noch eine Zahnarztpraxis besitzt.

• Vorsitzender des Dorfverwaltungskomi-tees, gleichzeitig Eigentümer eines dorf-eigenen Steinbruchs.

• Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen Erträge (13.000 kg/Mu) als „Mais-König“ der Region.

Relation Kader - Einwohner

Anfang der 50er Jahre: 1:600

2005: 1: 42

Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan)

1937: 70 Beamte für 80.000 Einwohner (1:1143)

2000: 7000 Kader für 312.000 Einw. (1: 44,5)

Zusammensetzung des Gehalts eines Gemeindeparteisekretärs

(Mitte 90er Jahre, in Yuan)

Grundgehalt 166,00 Dienstalterszulage 33,00 Zulagen für Getreide, Kohle usw. 5,26 Zulagen für Zeitungen u. Zeitschriften 16,00 Bonus 65,00 Qualifikationszulage 20,00 Sonstige Zulagen (für Gemüse etc.) 77,50 Zulage für Verkehr 1,50 für Tätigkeit auf dem Land 48,00---------------------------------------------------------------Gesamt 432,26

(ca. 43 Euro)