Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Truppenbesuch in Afghanistan

Eine wichtige Erfahrung war der gemeinsame Besuch von

meinen Kollegen Christian Hirte, Tankred Schipanski und mir

bei unseren Soldaten in Afghanistan. Auf dieser Reise in der

vergangenen Woche haben wir viele Gespräche mit Kameraden

aus Thüringen führen – es waren auch Pioniere aus Gera vor Ort

– und modernste militärische Geräte begutachten können.

Ehrenhain der gefallenen Soldaten in Masar e Sharif

„Brief aus Berlin“ vom 14. September 2012

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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Sehr berührt hat mich die Zeremonie am Ehrenhain für die

gefallenen Soldaten. Dort hat man deutlich erkannt, welchen

Gefahren sich unsere Truppe in Afghanistan aussetzt.

Workshop für Barrierefreiheit im Busverkehr

Volkmar Vogel zwischen Anja Ludwig (2. v. l.), Christiane Leonard (4. v. l.) und

Sebastian Roet (r.) vom BDO sowie Mitarbeitern der Firma Ottobock.

Unter meiner Schirmherrschaft veranstaltete der Bundesverband

Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) einen Workshop zur

Barrierefreiheit im Busverkehr. Vorgestellt wurden

Technologien, um Menschen im Rollstuhl oder aber auch

Kinderwagen problemlos vom Straße in den Bus zu bekommen.

Telefonsprechstunde der Landesgruppe

Mittlerweile ist es schon eine

Tradition, dass sich die Thüringer

CDU-Bundestagsabgeordneten für

eine gemeinsame Telefon-

sprechstunde treffen. Die Neuerung

war bei unserer aktuellen

Sprechstunde am Dienstagabend,

dass zum ersten Mal auch Fragen

über die Facebook-Pinnwand der

Landesgruppe gestellt werden

konnten.

Fragen an mich betrafen vorrangig den A72-Anbinder B7n und

den Bau von Umgehungsstraßen.

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Fraktionsübergreifende Runde mit Ländervertretern zur PBefG-

Novelle

Am Freitagvormittag fand eine Gesprächsrunde mit Vertretern

von Bundesregierung, Koalitionsfraktionen und Bundesländern

statt, um die letzten noch offenen Punkte bei der Novellierung

des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zu klären.

Sitzungswoche im Überblick

Weitere Schritte in der Bewältigung der Euro-Krise

In der letzten Zeit hat sich beim Thema Staatsschuldenkrise

einiges getan. So hat EZB-Präsident Draghi verkündet, dass in

Zukunft auch unbegrenzte Anleihekäufe angeschlagener Euro-

Staaten durch die Europäische Zentralbank (EZB) möglich sein

sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Zustimmung für

dieses Vorhaben unter der Bedingung signalisiert, dass Kontrolle

und Hilfe weiterhin Hand in Hand gehen.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch

Klagen gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)

zurückgewiesen. Die acht Richter stellten jedoch Auflagen auf:

So darf der Haftungsrahmen Deutschlands ohne Einbindung

Deutschlands nicht auf über 190 Mrd. € erhöht werden.

Außerdem müssen Bundestag und Bundesrat trotz

Vertraulichkeit einiger Dokumente stets über die Entwicklung

des ESM informiert sein.

Wie verknüpft mittlerweile die Euro-Staaten in der gemeinsamen

Währung sind hat sich auch bei der Parlamentswahl in den

Niederlanden gezeigt. Alle Augen waren darauf gerichtet, ob sich

die eurofreundlichen Parteien durchsetzen können und die

Niederlande weiterhin auf der Seite derer stehen, die der

Eurokrise durch Haushaltskonsolidierung und gezielten Hilfen

begegnen wollen. Die Mehrheit der Niederländer hat sich dafür

entschieden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf

europäischer Ebene damit weiterhin einen verlässlichen Partner

für ihren Kurs.

Bundeshaushalt 2013 in den Bundestag eingebracht

3.101 Seiten lang ist der Entwurf der Bundesregierung –

inklusive aller Einzelpläne und des Straßenbauplans – für den

Bundeshaushalt 2013. Wir haben in dieser Woche bereits die

erste Beratung des Bundeshaushalts vorgenommen und ihn

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anschließend in die Ausschüsse überwiesen. Dort werden

sicherlich noch diverse Änderungen am Zahlenwerk

vorgenommen. Die Erfahrung aus den vergangenen Jahren zeigt,

dass die Abgeordneten ihr Budgetrecht sehr stark wahrnehmen

und noch Änderungen am Entwurf der Bundesregierung

herbeiführen. Den Beratungen des Einzelplans 12 im Ausschuss

für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sehe ich mit Spannung

entgegen. Im Folgenden einige Eckdaten des Haushalts:

Die Nettokreditaufnahme wird mit 18,8 Mrd. € veranschlagt. Der

weiterhin größte Einzelplan ist der des Ministeriums für Arbeit

und Soziales mit 39,3% der insgesamt 312,7 Mrd. € Ausgaben

des Haushalts 2013. Dies liegt daran, dass hierüber

Transferleistungen und der Rentenzuschuss abgewickelt werden.

Allein der Zuschuss zur Rentenkasse macht nämlich rund 30

Mrd. €, also knapp 10% des Gesamthaushalts aus.

Dagegen wirkt der Haushalt für Verkehr, Bau und

Stadtentwicklung vergleichsweise klein: Er nimmt nur 8,5 % des

Gesamthaushalts in Anspruch (rund 25,72 Mrd. €). Davon sind

13,6 Mrd. € investive Mittel. Mit 455 Mio. € bleibt die

Städtebauförderung auf dem Niveau der Vorjahre. Insgesamt 11,5

Mio. € fließen in Projekte zur Verkehrssicherheit.