VB 07 FB Sozialpolitik

Aktiv aus der Krise – offensiv im Betrieb und Gesellschaft !

VB 07

-12

-10

-8

-6

-4

-2

0

2

4

6

Union SPD FDP Linke Grüne Andere

Neoliberal/Konservatives Lager verliert über 300.000 Stimmen

Quelle: ARD Online / Infratest dimap

- 1.976.045

- 6.205.822

1.664.8791.035.690

802.871

Gewinne und Verluste in absoluten Stimmen

VB 07

Schwarz-Gelb hat die Wahl nicht in erster Linie gewonnen,sondern die SPD hat die Wahl verloren

9.988.843

16.194.66518.488.668

20.181.269

0

5.000.000

10.000.000

15.000.000

20.000.000

25.000.000

1998 2002 2005 2009

Zweitstimmen SPD 1998 - 2009

Quelle: ARD Online / Infratest dimap

VB 07

Wählerwanderung SPD

SPD - 1.100.000

- 520.000

- 270.000

- 860.000

- 2.100.000

Union

FDP

Linke

Grüne

Nichtwähler

Andere

- 870.000

Quelle: ARD Online / Infratest dimap, je nach Institut differieren die Zahlen erheblich

VB 07

Der Finanzmarkt-Kapitalismus als Leitbild sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik

„Der Finanzplatz Deutschland muss

im Hinblick auf alternative

Investmentformen für institutionelle

Anleger wie Versicherungen und

Pensionsfonds attraktiver werden. Zu

einem leistungsfähigen

Finanzstandort gehört eine aktive

Private-Equity-Branche.

Finanzinvestoren legen inzwischen

jährlich rund 30 Milliarden Euro in

Deutschland an.“

Kurt Beck, Garrelt Duin,Sigmar Gabriel,Hubertus Heil,Heiko Maas,Andrea Nahles,Peer Steinbrück,Ludwig Stiegler,Brigitte Zypries

Impulspapier „Neue Werte schaffen“ zur Vorbereitungder Konferenz „PerspektivensozialdemokratischerWirtschaftspolitik“,November 2006

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VB 07

Was folgt aus dem Ergebnis für die IG Metall?

Die IG Metall wird sich auf die neue Konstellation einstellen

müssen:

Machtpolitisch muss sie sich auf harte Konflikte mit einer neoliberal-

konservativen Regierung vorbereiten

Konzeptionell muss an an Politikentwürfen gearbeitet werden, die

einen solidarischen Ausweg aus der Krise weisen

Strategisch geht es um die Bildung von politischen strategischen

Allianzen in Politik und Gesellschaft, die das linke Projekt einer

solidarischen und gerechten Gesellschaft unterstützen

VB 07

Schwerste Wirtschaftskrise

Veränderung des Bruttoinlandsprodukts

Langfristiger Rückgang der Wachstumsraten

VB 07

Krise belastet SozialversicherungenKnapp 30 Mrd. Defizit Ende 2010

-4,5-6

-15

-5,5 -6

-20

-10,5

0

-18

-25

-20

-15

-10

-5

0

2009

2010

Ende2010

Kranken- und Pflege-versicherung

Renten-versicherung(Rücklagen!)

Arbeitslosenversicherung(Rücklagen!)

Quelle: Rheinisch-Westf. Institut für Wirtschaftsforschunglt. SPIEGEL vom 01.08.2009 sowie weitere Angaben des RWI

Defizite in den Sozialversicherungszweigen in Mrd. Euro (RWI)

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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (1/2)

(veröffentlicht in welt-online am 13. Juli 2009, Auszüge)

Große Steuerreform•Steuerfreiheit von Nacht- und Sonntagszuschlägen streichen•Verbrauchssteuern erhöhen•Sicherungssysteme nicht über Beiträge, sondern über Steuern finanzieren

Neue Rentenanpassungsformel• Lohnnebenkosten senken (Beitragssatz bis 2020 nicht über 20 %)

Zuschläge zum Kassenbeitrag•Krankenversicherung auf ein Prämienmodell umstellen•Versicherte stärker an den Ausgaben beteiligen

Länger arbeiten•Rente mit 67 schneller als geplant umsetzen (2019 statt 2029)

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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (2/2)

Flexibles Arbeitsrecht•Option, auf Kündigungsschutz zu verzichten, zugunsten einer Abfindung•Diskussion über gesetzlichen Mindestlohn beenden

Haushalt sanieren•Aufgaben des Staates neu definieren•Ausgaben verringern und Effizienz steigern•Staatliche Leistungen über Nutzungsgebühren finanzieren (PKW-Maut, Studiengebühren)

Beteiligt waren u.a.:- Michael Hüther, Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft- Bernd Raffelhüschen, Finanzwissenschaftler- Bert Rürup, Chefökonom des Finanzdienstleisters AWD (ehem. SVR)- Thomas Straubhaar, Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts- Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank

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Zwischenfazit

Die Neoliberalen werden versuchen, die von ihnen zu verantwortende Krise dafür zu nutzen, den Übergang vom sozialstaatlich regulierten Kapitalismus hin zum Finanzmarktkapitalismus zu beschleunigen

Aufgabe der IG Metall wird es sein, eine solche Agenda 2020 gemeinsam mit anderen zu verhindern

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Solidarischen Krisenbewältigung statt Beschleunigung in die Sackgasse

Mehr Wirtschaftsdemokratie und ein sozialökologischer Umbau

Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte

Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik

Sozialpolitik, die Menschen schützt

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Fazit:

Wir werden uns nur wirksam gegen die Krise und weiteren neoliberalen Umbau wehren können, wenn wir uns auf allen Ebenen für ein Alternativkonzept engagieren

Dies erfordert einen langen Atem und eine Diskussion um längerfristig ausgerichtete Erfolgskriterien

Dies erfordert eine eigenständige Positionsbestimmung und auf dieser Basis eine verbreiterte Bündnispolitik mit anderen gesellschaftlichen Organisationen

Dafür müssen wir die erforderlichen Ressourcen mobilisieren

Dies ist eine wichtige Grundlage für die deutliche Verbesserung der Mitgliedergewinnung und der Haltearbeit

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