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Stadtratssitzung am 12.12.2013 I Öffentlicher Teil


1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2013 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2013 3. Umverlegung Sportplätze Ingolstädter Straße; Vorstellung der Entwurfsplanung Garten- und Landschaftsbau sowie gemeindliches Einvernehmen 4. Errichtung von gebundenen Ganztagsklassen im Schuljahr 2014/15 im Grundschulbereich 5. Antrag des Deutschen Alpenvereins e. V. auf Bezuschussung einer Außenkletteranlage 6. Freilichtproduktion „Der Zwischenfall“ des Theaterspielkreises; Abrechnung Defizitausgleich 7. Empfehlung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses; Nutzung des Flaschl- Turms 8. Kindertagesstätte Eco-Quartier; Namensgebung 9. Vollzug des BayStrWG; Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet Nr. 99 „Radlhöfe“ 10. Bau eines Geh- und Radweges nach Tegernbach; Ausgleichsfläche 11. Bekanntgaben 12. Wünsche und Anfragen

Tagesordnungspunkte für den 12.12.2013


Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2013


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2013 wird genehmigt.

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2013


Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2013 wird genehmigt.

Top 3 Umverlegung Sportplätze Ingolstädter Straße; Vorstellung der Entwurfsplanung


Top 3 Umverlegung Sportplätze Ingolstädter Straße; Vorstellung der Entwurfsplanung

1) Der Stadtrat befürwortet die vorliegende Entwurfsplanung der GaLa Bauarbeiten nebst den zusätzlichen Wünschen mit einer Kostenobergrenze von ca. 3.350.000,- € und beauftragt die Ausarbeitung zur Ausführungsplanung nebst Vorlage der Genehmigungsplanung im Bauausschuss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.

2) Der Stadtrat genehmigt die vorgezogenen Maßnahmen für die kleine Landesgartenschau und die Umgestaltung des Volksfestplatzes in Höhe von ca. 134.000,- € im Zuge der Baumaßnahme der Sportplatzumgestaltung.


Der Stadtrat beschließt, ab dem Schuljahr 2014/15 die Errichtung von gebundenen Ganztagsklassen an der Grundschule Niederscheyern, sofern genügend verbindliche Anmeldungen erfolgen. Der zusätzliche Sachaufwand und die für den Personalaufwand pauschale Beteiligung von 5.000,00 € je Ganztagsklasse und Schuljahr wird übernommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die grundsätzlichen Fragen zu klären und den Antrag für den Aufbau eines gebundenen Ganztagszuges zu erstellen und einzureichen.

Top 4 Errichtung von gebundenen Ganztagsklassen im Schuljahr 2014/15 im Grundschulbereich


Top 5 Antrag des Deutschen Alpenvereins e. V. auf Bezuschussung des Baus einer Außenkletteranlage

Dem Alpenverein wird zum Bau einer Außenkletteranlage ein Zuschuss in Höhe von 15 % der zuwendungsfähigen Kosten, maximal 22.500 €, in Aussicht gestellt. Die Abrechnung erfolgt mit Abschluss der Baumaßnahme unter Vorlage der Rechnungen. Der Zuschuss wird mit dem Ablösebetrag der fehlenden drei Stellplätze verrechnet.


Top 6 Freilichtproduktion „Der Zwischenfall“ des Theater-spielkreises; Abrechnung über den Defizitausgleich

Als Honorierung des ehrenamtlichen Engagements des Theaterspiel-kreises Pfaffenhofen e. V. und im Hinblick auf die kostenbewusste Abwicklung der Freilichtaufführung „Der Zwischenfall“ werden an den Theaterspielkreis Sponsorengelder in Höhe von 5.000 € weitergeleitet.


Top 7 Empfehlung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses; Nutzung des Flaschl-Turms

Der Stadtrat beschließt das Lutz-Stipendium einzurichten, stimmt den Richtlinien zu und beruft neben dem Kulturreferenten (Herrn Kopetzky), Frau Barbara Fröhlich (Kulturjournalistin Donaukurier) und Frau / Herrn ____ (Literaturhaus München) in die Jury. In der verbleibenden Zeit wird der Flaschl-Turm als Hotel- und Gäste-wohnung genutzt.


Top 8 Kindertagesstätte Eco-Quartier; Namensgebung

Die Inklusions-Kindertagesstätte im EcoQuartier erhält den Namen „Kita Ecolino“.


Top 9 Vollzug des BayStrWG; Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet Nr. 99 „Radlhöfe“

Der Stadtrat votiert dafür, die Straße im Baugebiet Nr. 99 „Radlhöfe“ nach ___________________________ zu benennen.


Top 10 Bau eines Geh- und Radweges nach Tegernbach: Ausgleichsfläche


Top 10 Bau eines Geh- und Radweges nach Tegernbach; Ausgleichsfläche

Der Stadtrat beschließt, dem Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm die Flurstücke 158/4, 159 und 160 der Gemarkung Niederscheyern als Ausgleichsflächen für den Bau eines Geh- und Radweges an der PAF 4 zur Verfügung zu stellen. Der Ablösebetrag bemisst sich am Erwerbspreis für Öko-Konto-Flächen ohne verzinsten Pflanz und Unterhaltsaufwand.


Top 11 Bekanntgaben


Top 12 Wünsche und Anfragen


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