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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Staatliche Verwaltung der Lebensmittelqualität und - sicherheit in Niedersachsen Prof. Eberhard Haunhorst Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Fachinformationsfahrt des Projektes Deutsch-Ukrainischer Agrarpolitischer Dialog Hannover, Oldenburg, 10.-15. November 2014

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Staatliche Verwaltung der Lebensmittelqualität und - sicherheit

in Niedersachsen

Prof. Eberhard Haunhorst Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und

Lebensmittelsicherheit

Fachinformationsfahrt des Projektes Deutsch-Ukrainischer Agrarpolitischer Dialog Hannover, Oldenburg, 10.-15. November 2014

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

1. Einleitung

2. Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in Deutschland, am Beispiel Niedersachsen

3. LAVES

4. Amtliche Lebensmittelüberwachung – was wird kontrolliert?

2

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Europäische Union

• 28 Mitgliedstaaten (seit 01.07.2013)

• ca. 500 Millionen

Verbraucher

• Gemeinsamer Binnenmarkt seit 1.1.1993

• ca. 300 Grenzkontrollstellen

an den Außengrenzen („Border Inspection Posts“)

• Gemeinsame

Rechtsvorschriften

Freier Verkehr von Waren und Dienstleistungen

Einleitung

3

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Einleitung

Außengrenzen der EU

300 Grenzkontrollstellen („Border Inspection Posts“, BIPS)

Die Veterinärdienste an den Grenzkontrollstellen verhindern den Import nicht sicherer Lebensmittel in die EU

4

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

5

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts

Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (gültig seit 1. Januar 2005)

Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene

(gültig seit 1. Januar 2006)

Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Futtermittel- und

Lebensmittelkontrollen (gültig seit 1. Januar 2006)

Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs

(gültig seit 1. Januar 2006)

Verordnung (EG) Nr. 854/2004 Verfahrensvorschriften für die amtliche

Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (gültig seit 1. Januar 2006)

Einleitung

EU-Basisgesetzgebung Lebensmittel und Futtermittel

Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 Mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

6

Einleitung

Verantwortlich für die Einhaltung der Anforderungen des Lebensmittelrechtes auf allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen ist der Lebensmittelunternehmer (Art. 17 der EU-Verordnung (EG) Nr. 178/2002).

Der Staat stellt sicher, dass regelmäßig auf Risikobasis und mit angemessener Häufigkeit amtliche Kontrollen durchgeführt werden (Art. 3 der EU-Verordnung (EG) Nr. 882/2004.

EU-Lebensmittelrecht

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

1. Einleitung

2. Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in Deutschland, am Beispiel Niedersachsen

3. LAVES

4. Amtliche Lebensmittelüberwachung – was wird kontrolliert?

2

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Lebensmittel- und Veterinärüberwachung Deutschland/Niedersachsen

Organisation und Durchführung der Lebensmittel- und Veterinärüberwachung → Zuständigkeit der Bundesländer

Bundesrepublik Deutschland

Föderales System mit 16 Bundesländern

Bund Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz BMELV

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVL

Bundesinstitut für Risikobewertung BfR

Bundesforschungsanstalten, Bundesinstitute 7

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Oberste Bundesländerbehörden für Lebensmittelüberwachung Bundesland Zuständige Obere Behörde

1. Baden-Württemberg Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

2. Bayern Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit

3. Berlin Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

4. Brandenburg Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

5. Bremen Senator für Gesundheit

6. Hamburg Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz

7. Hessen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

8. Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

9. Niedersachen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

10. Nordrhein-Westfalen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

11. Rheinland-Pfalz Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

12. Saarland Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

13. Sachsen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

14. Sachsen-Anhalt Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

15. Schleswig-Holstein Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16. Thüringen Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit 9

Lebensmittel- und Veterinärüberwachung Deutschland/Niedersachsen

Stand 10/2014

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Niedersachsen Behörden für die Lebensmittel- und Veterinärüberwachung

Niedersachsen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, und Verbraucherschutz (ML)

Nds. Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

42 Kommunale Ämter für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung der Landkreise und kreisfreien Städte

Lebensmittel- und Veterinärüberwachung Deutschland/Niedersachsen

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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42 Veterinärämter

LAVES

ML Berichte Konzepte

Untersuchungs- ergebnisse

Kontrollen Proben

Proben

Maßnahmen

Fachaufsicht

Tiere/Lebensmittel/Bedarfsgegenstände • Futtermittel • Tierarzneimittel • EU-Zulassungen Betriebe • Tierversuchsgenehmigungen • Marktüberwachung • ökologischer Landbau

Beratung Koordination

Proben

Organisation Lebensmittelüberwachung in Niedersachsen (2-stufiger Verwaltungsaufbau)

Lebensmittel- und Veterinärüberwachung Deutschland/Niedersachsen

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

1. Einleitung

2. Grundlagen Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in der EU, Beispiel Deutschland/Niedersachsen

3. LAVES

4. Amtliche Lebensmittelüberwachung – was wird kontrolliert?

12

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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LAVES

Behörde für den gesundheitlichen Verbraucherschutz in Niedersachsen

Gründung: 1. Juli 2001

Ziel: Sicherstellung Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz in Niedersachsen „From Stable to Table“

– 6 Untersuchungseinrichtungen (Institute)

– 11 Fachdezernate mit Vollzugs- und Beratungsaufgaben

– fast 1.000 MitarbeiterInnen (einschl. Referendare/Azubis)

– Budget: 57 Mio. Euro/Jahr

Cuxhaven

Oldenburg

Stade

Lüneburg

Braunschweig

Celle

Hannover

Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

LAVES

Veterinärmediziner, Fachtierarzt für öffentliches Veterinärwesen, über 20 J. Erfahrung im amtstierärztlichen Dienst

Honorarprofessor an der Tierärztlichen Hochschule Hannover

Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler Experten- gremien und Kommissionen; Schriftleitung JFSQ

Projektleiter EU-Twinning- und anderer Projekte (Litauen, BiH, Kosovo, Island, Südafrika u.a.)

→ seit 01.02.2002 Präsident des LAVES

Prof. Eberhard Haunhorst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) Organisationsplan –Ausgabe Oktober 2014-

Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst

Vizepräsidentin Gabriele Wulf-Fuhrmann

Beauftragte des ML für den Tierschutz

Prof. Dr. Sabine Petermann

Abteilung 3 Tiergesundheit

Dr. Matthias Kramer

Abteilung 1 Zentrale Aufgaben

Gabriele Wulf-Fuhrmann

Abteilung 2 Lebensmittelsicherheit Dr. Reinhard Velleuer

Abteilung 5 Untersuchungs- einrichtungen

Prof. Dr. Michael Kühne

51 Lebensmittel- und Veterinärinstitut Oldenburg Dr. Axel Preuß

52 Lebensmittel- und Veterinärinstitut Braunschweig / Hannover Dr. Brigitte Thoms

55 Institut für Fische und Fischereierzeugnisse Cuxhaven Dr. Edda Bartelt 56 Institut für Bedarfsgegen- stände Lüneburg Dr. Astrid Rohrdanz

57 Futtermittelinstitut Stade Dr. Lutz Bötcher

13 Recht Franz-Christian Falck

11 Personal, Organisation, Haushalt, Liegenschaften, Innerer Dienst Anja Völker

15 Technische Sachverständige Rainer Thomes

Abteilung 4 Futtermittelsicherheit,

Marktüberwachung Dr. Bernhard Aue

43 Marktüberwachung N.N.

58 Institut für Bienenkunde Celle Dr. Werner von der Ohe

32 Task-Force Veterinärwesen Dr. Josef Diekmann

41 Futtermittelüberwachung Jörg Lay

42 Ökologischer Landbau N.N.

22 Task Force Verbraucherschutz Dr. Melanie Schweizer 23 Tierarzneimittel- überwachung, Rückstandskontrolldienst Dr. Elke Kleiminger

12 IuK, GeViN, Datenmanagement, Betriebswirtschaftliche Steuerungsinstrumente Uwe Bollerslev

33 Tierschutzdienst Prof. Dr. Sabine Petermann

Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz

und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

Postfach 39 49

26029 Oldenburg Telefon: 0441/57026-0 / Telefax: 0441/57026-179

E-Mail: [email protected]

Internet: www.laves.niedersachsen.de

01 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hiltrud Schrandt

21 Lebensmittelüberwachung und grenzüberschreitender Handel Dr. Uwe Jark

31 Tierseuchenbekämpfung, Beseitigung tierischer Nebenprodukte Dr. Martina Mahnken

QM Qualitäts- management Dr. Astrid Rohrdanz

34 Binnenfischerei und fischereikundlicher Dienst Michael Kämmereit

Fachbezogene Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten Ausbildungsbeauftragte Veterinärwesen, Fachassistenten, Futtermittelkontrolle Dr. Martina Mahnken *) Ausbildungsbeauftragte Lebensmittel- chemie-Praktikanten, Lebensmittelkontrolle Claudia Geßener *) *) unmittelbar dem Präsidenten unterstellt

MTA

-01-

002-

LV_V

ers.

7.5

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Einleitung

Aufgaben des LAVES

Beratung + Koordination

Überwachung Untersuchung

Beratung und Unterstützung

kommunaler Lebensmittel-

und Veterinärüber-

wachungsbehörden, ML u.a.

Task Force Veterinärwesen

Task Force Verbraucherschutz

Grenzüberschreitender

Handel/Exportangelegenheiten

Mitarbeit im Nds. Tierschutz-

plan etc.

Untersuchung aller

amtlichen Proben

Niedersachsens

(Lebensmittel, Futtermittel,

Bedarfsgegenstände,

Kosmetika, Tabakwaren etc.)

Entwicklung neuer

Untersuchungsmethoden

Monitoring- und

Überwachungsprogramme

für Niedersachsen

Futtermittelüberwachung

Zulassung von Betrieben

Tierarzneimittelüber-

wachung

Tierversuchsangelegenheiten

Überwachung tierärztlicher

Hausapotheken

Marktüberwachung

Ökologischer Landbau

u.a.

16

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

LAVES

Präsident

Vizepräsident Beauftragte des ML für den Tierschutz

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Qualitätsmanagement

Abteilung 1

Zentrale Aufgaben

Abteilung 2

Lebens- mittel-

sicherheit

Abteilung 3

Tier- gesundheit

Abteilung 4

Futtermittel- sicherheit

Marktüber- wachung

Abteilung 5

Unter- suchungs-

einrichtungen

Fachbezogene Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten

Organisationsstruktur LAVES

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Abteilung 2

Lebens- mittel-

sicherheit

21 Lebensmittel- überwachung, grenzüber- schreitender Handel

22 Task-Force Verbraucher- schutz 23 Tierarzneimittel- überwachung, Rückstands- kontrolldienst

Beratung der kommunalen Veterinär- und Lebensmittel- überwachungsbehörden in Fragen der Überwachung, des Verkehrs und der Sicherheit von Lebensmitteln

Zulassung von Betrieben die tierische LM produzieren

Leitlinien für amtliche Kontrollen und Eigenkontrollen der Betriebe

risikoorientiertes Probenmanagement, Etablierung Probenbörse in Nds. etc.

Überwachung 1.400 tierärztliche Hausapotheken in Nds. etc.

LAVES

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Abteilung 3

Tier- gesundheit

31 Tierseuchen- bekämpfung, Tierkörper- beseitigung

32 Task-Force Veterinärwesen

33 Tierschutzdienst

34 Binnenfischerei und fischerei- kundlicher Dienst

LAVES

-

Planung von Tierseuchenbekämpfungsmassnahmen Zulassung von EU-Betrieben

(z.B. Tierkörperbeseitigungsanstalten, Besamungsstationen)

Zulassung von Laboren, die mit Tierseuchenerregern arbeiten

Leitung/Koordination Mobiles Bekämpfungszentrum (MBZ) Tierschutzdienst, Leitlinien zur Nutztierhaltung Genehmigung von Tierversuchen etc.

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

20

Abteilung 4

Futtermittel- sicherheit

Marktüber- wachung

41 Futtermittel- überwachung

42 Ökologischer Landbau

43 Marktüberwachung

Futtermittelüberwachung (Bremen und Niedersachsen)

Überwachung Ökokontrollstellen Nds.

Überwachung EU-einheitliche Qualitätsnormen und Handelsklassen

LAVES

40% der in Deutschland produzierten Futtermittel stammen aus Niedersachsen

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

21

Abteilung 5

Untersuchungs- einrichtungen

51 Lebensmittel- und

Veterinärinstitut Oldenburg

52 Lebensmittel- und Veterinär-

institut

Braunschweig/Hannover

55 Institut für Fische und

Fischereierzeugnisse Cux. 56 Institut für Bedarfs-

gegenstände

Lüneburg

57 Futtermittelinstitut

Stade

58 Institut für Bienenkunde

Celle

Sensorische und analytische Überprüfung von

Lebensmitteln, mikrobiologische Untersuchung, sowie rechtliche Beurteilung

Diagnostik von Tierseuchen und - krankheiten, Zoonosen

Untersuchung antibiotischer und anderer Rückstände in Tieren, Resistenzen der Mikroorganismen

Untersuchung Hygieneproben, z.B. aus LM-Betrieben

Untersuchung von Futtermitteln auf verbotene Stoffe, z. B. Dioxin, tierische Bestandteile in Wiederkäuerfutter etc.

Untersuchung Bedarfsgegenständen

Untersuchung Honig, Bienenkrankheiten etc.

LAVES

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

1. Einleitung

2. Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in Deutschland, am Beispiel Niedersachsen

3. LAVES

4. Amtliche Lebensmittelüberwachung – was wird kontrolliert?

2

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Niedersachsen:

Größtes Agrarland Deutschlands

LAVES

ca. 2,8 Millionen Rinder

ca. 10,5 Millionen Schweine

103,5 Millionen Stück Geflügel (insgesamt)

Ca. 120.000 überwachungspflichtige Betriebe (davon 89% Lebensmittelbetriebe )

51.495 überwachungspflichtige Futtermittelbetriebe (Niedersachsen/Bremen)

(Nds. Tierseuchenkasse, Stand: 22.07.2014; Nds. ML, Jahresbericht 2011 zum MNKP)

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Amtliche Lebensmittelüberwachung

Alle gewerbsmäßig hergestellten und in den Verkehr gebrachten Lebensmittel (Futtermittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika…) unterliegen amtlichen Kontrollen!

Amtliche Lebensmittelüberwachung

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Urproduktion

Lieferanten Lebensmittelherstellung Vertrieb Logistik

Verbraucher

Amtliche Lebensmittelüberwachung

Amtliche Überwachung „from stable to table“

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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Amtliche Lebensmittelüberwachung

Wie kontrollieren die zuständigen Behörden?

sie führen Betriebskontrollen und Probenahmen von Lebensmitteln durch

– regelmäßig – stichprobenartig – unangekündigt – risikoorientiert

untersuchen und analysieren Proben

ergreifen ggf. Maßnahmen, um die Sicherheit von Lebensmitteln zu gewährleisten

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

27

Amtliche Lebensmittelüberwachung

Amtliche Untersuchung der Proben in Niedersachsen

Untersuchung und rechtliche Bewertung aller Proben aus Niedersachen in den LAVES Laboren Schwerpunktbildung in den Laboratorien und Spezialisierung in den Untersuchungen

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Amtliche Lebensmittelüberwachung

10%

20%

25%

15%

2007 2008 2010 2009

30% Betriebskontrollen

Probenunter- suchungen

Beanstandungsquoten Niedersachsen*

*Quelle: Jahresbericht zum Integrierten mehrjährigen Einzel-Kontrollplan von Niedersachsen 2011 + nds. VS Bericht 2012

2012

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

29

Lebensmittel- und Veterinärinstitut Oldenburg

LAVES Zentrale Oldenburg

Institut für Fische und Fischerei- erzeugnisse, Cuxhaven

Institut für Bienenkunde Celle

Institut für Bedarfsgegenstände Lüneburg

Futtermittelinstitut Stade

Lebensmittel- und Veterinärinstitut Braunschweig/Hannover, Standort Han

LAVES

LAVES Abt. 5 - Untersuchungseinrichtungen

Lebensmittel- und Veterinärinstitut Braunschweig/Hannover, Standort Braunschweig

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Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Prof. Dr. Eberhard Haunhorst