spanien und das völkerrecht / spain and international public law || front matter

Front MatterSource: Archiv des Völkerrechts, 32. Bd., 2. H., Spanien und das völkerrecht / Spain andInternational Public Law (Juni 1994)Published by: Mohr Siebeck GmbH & Co. KGStable URL: http://www.jstor.org/stable/40798835 .

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Archiv des Völkerrechts

Herausgegeben von Otto Kimminich · Philip Kunig

Ingo von Münch · Walter Rudolf

Schwerpunkt dieses Heftes: Spanien und das Völkerrecht

Special focus of this issue: Spain and International Public Law

ARTIBUS

Band 32 Heft 2 l'-«^-i| juni 1994



Herausgeber:

Professor Dr. Otto Kimminich, Regensburg ; Professor Dr. Philip Kunig, Berlin (eeschäfts- führend) ; Professor Dr. Inço von Munch, Hamburg; Professor Dr. Walter Rudolf, Membre

de l'Institut de Droit international, Mainz.

Ständige Mitarbeiter :

Professor Dr. Günther Beitzke, Bonn; Professor L G Green, LL.B, LL.D, F.R.S.C, University of Alberta, Edmonton, Canada; Professor Dr. Friednch August Freiherr von der Heydte, Membre de l'Institut de Droit international, Würzburg; Professor Dr. Dr. h. c.Hermann Mosler, Membre de la Cour Internationale de Justice a. D., Membre de l'Institut de Droit international, Heidelberg; Professor Dr. Fntz Münch, Membre de l'Institut de Droit international, Heidelberg; Professor Dr. Georg Schwarzenherger, Ph. D., Barrister-at-Law, London; Professor Dr. Dr. h. c. Ignaz Seidl-Hohenveldern, Membre

de l'Institut de Droit international, Wien.

Redaktionssekretär :

Dr. Günter Hoog, Hamburg

Die Aufnahme von Beiträgen und Besprechungen geschieht unter der selbstverständlichen Voraussetzung, daß der Verfasser nicht in einer anderen Zeitschnft denselben Gegenstand behandelt. Für den Inhalt der einzelnen Abhandlungen, Beiträge und Beuchte trägt aus- schließlich der Verfasser die Verantwortung. Manusknptsendungen sind zu richten an:

Redaktion Archiv des Völkerrechts Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Rothenbaumchaussee 21-23 20148 Hamburg

Erscheinungsweise: Bandweise, pro Jahr erscheint ein Band zu 4 Heften mit je etwa 120-130 Seiten. Einzelheftpreis: DM 75,-, Bandpreis: DM 260,-, jeweils zusätzlich Versandkosten. Eine Einbanddecke ist zum Preis von DM 18,50 lieferbar. Verlag: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Postfach 2040, 72010 Tübingen. Vertneb: erfolgt über den Buchhandel. Diesem Heft liegt ein Prospekt meines Verlages bei, den ich der Aufmerksamkeit der Leser empfehle.

©J.C.B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen 1994 - Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany, Satz und Druck: Müller + Bass, Tübingen, Bindung: Heinrich Koch, Tübingen.

ISSN 0003- 892 X

Zitierweise : AVR



Archiv des Völkerrechts 32. Band · 2. Heft

Inhalt dieses Heftes

Abhandlungen Vorwort Schwerpunktheft „Spanien und das Völkerrecht" 177

Antonio López-Pina, Die spanische Verfassung und das Völkerrecht. Eine Bestandsaufnahme 178

Juan-Antonio Carillo Salcedo, Espana y la protection de los derechos humanos: el papel del Tribunal Europeo de Derechos Humanos y del Tribunal constitucional espãnol 187

M. Paz Andres Sãenz de Santa Maria, Spain and the Law of the Sea: Selected Problems 202

Luis Ignacio Sanchez Rodriguez, La contribución de Espana a Ia paz y a la seguridad 220

Santiago Torres Bernãrdezy Spain and the Jurisdiction of the International Court of Justice: From Past to Present 235

Entsdieidungen Beschluß des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 26. Mai 1993 zur Frage,

wann ein im Ausland durchgeführtes Abwesenheitsverfahren gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoße 271

Beschluß des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. Juni 1993 zur Frage der Auslieferung bei drohender Todesstrafe 278

Besprechungen Esa Paasivita, Participation of States in international Contracts and Arbitral

Settlement of Disputes. Referent: /. Seidl-Hohenveldern 281

Robert Hefele, Ermittlung der Entschädigung bei Enteignung von Direkt- investitionen im Ausland nach modernem Völkerrecht betrachtet aus der Sicht neuester betriebswirtschaftlicher Unternehmenslehre. Referent: /. Seidl-Hohenveldern 283

Stephan Griller, Die Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen. Referent: R. Streinz 284

International Labour Law Reports Bd. 10 (1992), Bd. 11 (1993), Bd. 12 (1994). Referent: F. Gamillscheg .288



PAUL-GUGGENHEIM-STIFTUNG

INSTITUT UNIVERSITAIRE DE HAUTES ETUDES INTERNATIONALES

THE GRADUATE INSTITUTE OF INTERNATIONAL STUDIES

132, rue de Lausanne - 1211 Genève 21

PAUL-GUGGENHEIM-PREIS 1995

Der Stiftungsrat der Paul-Guggenheim-Stiftung hat beschlossen, für das Jahr 1995 einen achten Preis in der Höhe von sFr. 12 000,- auszusetzen.

Der Paul-Guggenheim-Preis wird in regelmäßigen Abständen dem Verfasser einer völkerrechtlichen Arbeit verliehen, die sich durch ihre Bedeutung und Qualität auszeichnet und deren Verfasser am Anfang seiner Laufbahn steht. Es kann sich um eine bereits veröffentlichte Arbeit oder um ein zur Ver- öffentlichung bestimmtes Manuskript handeln, abgefaßt in englischer, fran- zösischer, deutscher, italienischer oder spanischer Sprache. Werke, die bereits mit einem ähnlichen Preis bedacht wurden, sind ausgeschlossen.

Sämtliche Bewerbungen, begleitet von einem Lebenslauf, einer Liste der Veröffentlichungen des Bewerbers und fünf Exemplaren der Arbeit, müssen bis spätestens am 31. Januar 1995 bei folgender Adresse eintreffen:

Paul-Guggenheim-Stiftung Institut universitaire de hautes études internationales 132, rue de Lausanne CH-1211 Genève 21

Außerdem muß angegeben werden, ob die eingereichte Arbeit bereits mit einem Preis bedacht wurde.

Das Wettbewerbsreglement kann bei derselben Adresse bezogen werden.



■^HciiiHf wie wirkten aus Deutschland vertriebene Rechts- wissenschaftler in den USA? Der Einfluß deutscher Emigranten auf die Rechts- entwicklung in den USA und Deutschland Vorträge und Referate des Bonner Symposions im September 1991. Herausgegeben von Marcus Lutter, Ernst C. Stiefel, Michael H. Hoeflich Deutschland hat zwischen 1933 und 1936 ein Drittel seiner Hochschullehrer der Rechtswis- senschaft vertrieben. Viele davon gingen in die USA. Haben die im deutschen Recht aus- gebildeten, forschenden und lehrenden Rechtswissenschaftler in dem so anderen Recht der USA spezifische Wirkungen hin- terlassen, haben sie wegen ihres besonderen Könnens Einfluß gewonnen oder haben sie sich voll an die neue Situation ange- paßt? Wurde der Schock des Verlustes in Deutschland wenig- stens zum Grund für eine Rechts- entwicklung in den USA, die ohne den Verlust auf dem Kon- tinent nicht möglich gewesen wäre? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Buch auf dem Hintergrund vor allem der wissenschaftlichen Leistungen der Emigranten. Es zeigt sich, daß die Einzelnen sehr unter- schiedlich Einfluß genommen haben. Zum einen lag dies daran, daß es für deutsche Juri- sten damals nicht opportun war, Mißstände im amerikanischen Recht zu laut offenzulegen. Zum

anderen waren die Rechtsge- biete, zum Beispiel das der Rechtsvergleichung, in den USA damals nicht sehr populär. Auf anderen Gebieten, wie dem des Familienrechts, des Rechts der AGB, des Aktien-, GmbH- und Konkursrechts, wirkten deutsche Juristen jedoch in hohem Maße gestaltend mit. Es war weniger deutsches Rechts- denken, das sie einbrachten, als vielmehr sich selbst und ihre persönliche Kapazität, mit der sie versuchten, das ameri- kanische Recht mitsamt seinen Eigenheiten weiterzuentwickeln. Die Spuren, die sie hinterließen, waren weniger deutsche als vielmehr persönliche Spuren. 1993. XII, 571 Seiten. ISBN 3-16- 146080-4 Leinen DM198,-/ öS1545,-/sFR179,-

Ernst C. Stiefel/ Frank Mecklenburg Deutsche Juristen im amerikanischen Exil (1933-1950) 1991. VIII, 236 Seiten. ISBN 3-16-145688-2 Leinen DM 128,-/öS 1000,-/sFR 116,-

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^4ii;i:»«:iniiienM Aufgrund welcher Rechtsnormen werden Entschei- dungen deutscher Gerichte in Spanien anerkannt und vollstreckt? Anna-Maria Karl Die Anerkennung von Entscheidungen in Spanien Autonomes Recht und Staats- verträge Die Anerkennung und Vollstrek- kung deutscher Entscheidungen in Spanien stieß bis Ende der siebzi- ger Jahre auf erhebliche Schwie- rigkeiten. Dies hat sich mit Beginn der Demokratisierung in Spanien im Jahre 1975 durch Ratifizierung verschiedener bi- und multilatera- ler Übereinkommen schrittweise verbessert. Seit dem Inkrafttreten der spanischen Verfassung ist auch die spanische Praxis zum autono- men Anerkennungsrecht liberaler geworden. So vertritt die spanische Rechtsprechung bei der Auslegung der über ein Jahrhundert alten An- erkennungsvorschriften heute eine an den Bedürfnissen des interna- tionalen Rechtsverkehrs ausgerich- tete Haltung. Anna-Maria Karl analysiert eine Vielzahl von Be- schlüssen des Obersten Gerichts- hofs und der Obersten Register- behörde und entwickelt daraus einen systematischen Überblick über die Rechtslage, die heute für die Anerkennung deutscher Ent- scheidungen in Spanien besteht. Die Autorin stellt das autonome spanische Anerkennungsrecht dar und erörtert ausführlich den deutsch-spanischen Anerken- nungs- und Vollstreckungsvertrag von 1983. Daneben werden ver- schiedene multilaterale Über-

einkommen und deren Einfluß auf das spanische Recht untersucht, wobei vorrangig das im Jahre 1991 für Spanien in Kraft getretene Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommen in der Fassung des San Sebastian- Übereinkommens von 1989 zu nennen ist. Ein weiterer Teil der Arbeit ist der Konkurrenz der einzelnen Rechtsquellen gewidmet. Abschließend wird noch einmal verdeutlicht, welche Anerken- nungsregeln für die einzelnen Urteilsarten maßgebend sind. Dadurch ist diese Untersuchung nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für die Praxis von Interesse. Die wichtigsten spanischen Gesetzestexte zur Anerkennung sind mit Überset- zung in einem Anhang abge- druckt. 1993. XXVII, 324 Seiten (Studien zum ausländischen und inter- nationalen Privatrecht 33). ISBN 3-16-146086-3 faden- geheftete Broschur DM 118,-/ öS 925,-/sFR107,-

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ΜΜΕΠΜΙΜ Das öffentliche Recht im In- und Ausland 1993

Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue Folge, Band 42 Herausgegeben von Peter Häberle

Abhandlungen Simone Goyard-Fabre: Les droits de l'homme: origines et prospective - Karl Α. Schachtschneider: Die deutsche Staatsrechtslehre in der Wende Berichte Entwicklungen des Verfassungsrechts im Europäischen Raum I. Der Aufbruch in Mitteleuropa sowie in Ostdeutschland Ivan Kristan: Verfassungsentwick- lung in Slowenien. Mit Textan- hang: Unabhängigkeitserklärung, Verfassung und Durchführungs- gesetz der Republik Slowenien (1991) - Dietrich Franke/Reiner Kneifel-Haverkamp: Die branden- burgische Landesverfassung - Peter Häberle: Die Verfassungs- bewegung in den fünf neuen Bundesländern Deutschlands 1991 bis 1992. Mit Textanhang: Verfas- sungen und Verfassungsentwürfe der fünf neuen Bundesländer Deutschlands (1990- 1992) II. Die Entwicklung des Landes- verfassungsrechts in Deutschland Alfred Rinken: Die Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen III. Entwicklungen in anderen Verfassungsstaaten Europas Jean Claude Béguin: Essai de Bilan des Lois de 1988 et 1990 sur la

transparence et le financement de la vie politique en France - André Alen/Patrick Peeters/Wouter Pas: 'Bundestreue' im belgischen Ver- fassungsrecht - René Gr alla: Prag- matischer Realismus versus Postu- latorischer Konstruktivismus - Claude Klein: La nouvelle législa- tion constitutionelle d'Israël

Entwicklungen des Verfassungsrechts im Außereuropäischen Raum I. Amerika Winfried Brugger: Verfassungsinter- pretation in den Vereinigten Staa- ten von Amerika - Stephan Höbe: Quo vadis Kanada? - Erich Schmitz: Demokratie in Haïti - eine unerfüllbare Hoffnung? Mit Textanhang: Constitution de la République d'Haïti (1987) II. Asien Thietmar Bachmann: Die neue turk- menische Verfassung vom 18. Mai 1992. Mit Textanhang: Die Verfas- sung Turkmenistans

Sachregister

1994. IV, 703 Seiten. ISBN 3-16- 146227-0 Leinen DM 368,-/ öS 2875,-/sFR 332,-

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■ιΊΐιΐ;»ΐυΜΊ;« »Der intendierte Nachweis der Gemeinsamkeit der rechtsphilosophischen Bemühungen macht es erforderlich, daß nicht nur die Entwicklungslinien der einzelnen Theoriebildungen in ihrer Besonderheit zur Darstellung kommen, sondern daß zugleich auch die wechselseitigen Einflüsse von Cohen, Stammler und Natorp aufgezeigt werden.« «wiiaiiMtwim«

Claudius Müller Die Rechtsphilosophie des Marburger Neukantianismus Naturrecht und Rechtspositivismus in der Auseinandersetzung zwischen Hermann Cohen, Rudolf Stammler und Paul Natorp Claudius Müller rekonstruiert die (Neu-) Begründung der Rechtsphiloso- phie im Marburger Neukantianismus. Im Mittelpunkt steht dabei das bislang ungeklärte Verhältnis von Rudolf Stammler zur Marburger Schule. Im Gegensatz zur herkömmlichen Einordnung der einzelnen Theoriebil- dungen anhand der Kategorien Naturrecht und Rechtspositivismus wird auf der Grundlage der tatsächli- chen historischen Bezüge der wech- selseitige Einfluß der Theorien Stammlers, Cohens und Natorps aufgezeigt. Dabei zeigt sich zum einen, daß für das rechts-und sozialphiloso- phische Werk Stammlers vor der Jahr- hundertwende die erkenntnistheoreti- schen Konzepte Cohens und Natorps leitend waren. Zum anderen greifen Cohen und Natorp in ihren sozialphi- losophischen und ethischen Werken unmittelbar vor der Jahrhundert- wende zentrale Gedanken der Stamm- lerschen Theorie auf. Recht und Rechtswissenschaft wurden so erst- mals thematisiert und zu wesentli- chen Kategorien der Ethikbegrün- dung des Marburger Neukantianis- mus im systematischen Werk Cohens und Natorps. Auch wenn sich nicht

alle Widersprüche ausräumen lassen, so zeigt sich doch, daß Stammler, Cohen und Natorp nicht nur in dem Ziel Rechtswissenschaft und Ethik zu vermitteln übereinstimmten, sondern darüber hinaus auch in der Art und Weise, in der diese Vermittlung gelei- stet wurde: Das Recht wurde als Mittel begriffen, um die in der gesellschaftli- chen Realität auftretenden Zwecke und Werte zu systematischer Einheit zu bringen. Der Gedanke der Kohärenz wird so zum entscheiden- den Kriterium nicht nur der Wissen- schaftlichkeit des Rechts, sondern auch für dessen ethische Dignität. Damit erfährt das Naturrechtspro- blem in der Philosophie des Marbur- ger Neukantianismus eine ähnliche Lösung wie in der innerhalb der aktuellen rechtsphilosophischen Dis- kussion vertretenen Prinzipientheorie. 1994. X, 212 Seiten (Tübinger Rechts- wissenschaftliche Abhandlungen 75). ISBN 3-16-146151-7 Leinen DM 118,-/ öS925,-/sFR107,-

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HBÉÉB ; ;-: t :im mmmî&wIMmmSïiÊS : Konferenz über ■ΜΗΜ Sicherheit und pii||i{[||^BBIHBB Zusammenarbeit P^f#Îffi|5^'ff,^ 'n Europa

^BifSffTJElSnSfflM Lose- Blatt-Werk, 1 Ordner, ca. 1000 Seiten, Hiijjini^^ DM 298,-/öS 2295,-/sFR 283,- ^BSBHgfBJ^^ ISBN 3-472-01246-3



Fleck JJâgáklJch des humanitären Völkerrechts ^^^P in bewaffneten Konflikten

Herausgegeben von Dr. Dieter Fleck, Ministerialrat 1994. XVI, 476 Seiten. In Leinen DM 130- ISDN 3-4o6-30139-1

■,^ Krasse Völker- rechtsverletzungen

geben immer wieder Anlaß für Diskussionen zur Durchsetzung des humanitären Schutzes. Die- ses Rechtsgebiet hat gerade für die Bundesrepublik Deutschland hohe Bedeutung, wie die Initiati- ven zur Förderung der rechtli- chen Zusammenarbeit weit über das Nordatlantische Bündnis hinaus zeigen.

®φ0 Das neue Handbuch beleuchtet alle wichtigen Fragen des humanitären Völkerrechts bei bewaffneten Konflikten. Besonders berücksichtigt es Mei- lensteine wie die vier Genfer Ab- kommen und deren Zusatzproto- kolle, die Haager Kulturschutz- konvention und das Waffenüber- einkommen.

^Wissenschaft und Praxis haben dieses Handbuch konzi- piert. Es hilft • beim Rechtsunterricht in den

Streitkräften, denn Kernaus- sagen des Handbuchs wurden als Zentrale Dienstvor- schrift (ZDv) 15/2 für die Bun- deswehr erlassen

• bei der militärischen Operati- onsführung und der internatio- nalen Zusammenarbeit, weil es einzelne Gebiete in abge- schlossenen Kapiteln darstellt und Einzelfragen deshalb schnell beantwortet

• bei der akademischen For- schung, indem es den aktuellen Stand darstellt und weiter- gehende Fragestellungen aufzeigt

• bei der Orientierung für alle Interessierten, weil hier ein komplexes Gebiet überschau- bar und kompetent dargestellt ist.

^ Der Inhalt • Einführung in das humanitäre

Völkerrecht • Geschichtliche Entwicklung

und Rechtsgrundlagen • Recht der militärischen Opera-

tionsführung (Anwendungsbe- reich, Kombattanten/ Nicht- kombattanten, Kampfmittel/ Kampfmethoden, Schutz der Zivilbevölkerung, Schutz Ver- wundeter/Kranker/Schiff- brüchiger, Schutz der Kriegs- gefangenen, Seelsorgedienst, Schutz von Kulturgut, Recht des bewaffneten Konflikts zur See)

• Regeln des Neutralitätsrechts • Maßnahmen zur Durch-

setzung des humanitären Völkerrechts

• Anhang (Verzeichnis der Ab- kommenstexte, Internationale Schutzzeichen, Militärische Dienstvorschriften und Rot- kreuz-Handbücher zum humanitären Völkerrecht, Literatur- und Sachregister).

*§iß Besonders geeignet für Bundeswehr, Rotes Kreuz und andere international tätige Hilfsorganisationen, Verbände, Behörden, Universitäten und Publizisten.

nul Herausgegeben von I

Dieter Fleck I

Verlag C. H. Beck · 8o791 München I ^^_Ji™



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