rechtsstaat in bedrängnis! wie den schaden begrenzen ? wie den politischen kurs korrigieren ? und...
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Rechtsstaat in Bedrängnis!
• Wie den Schaden begrenzen ?
• Wie den politischen Kurs korrigieren ?
• Und so die Abwärtsspirale stoppen ?
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Kriterien des Rechtsstaates
• Funktionierende Gewaltenteilung ,aber auch
• Anerkenung und Schutz der eigenen Werteordnung,
• Transparenz der Entscheidungen und ihrer Folgen,
• Gleichheit vor dem Gesetz, insbes. auch Minderheitenschutz,
• Berereistchaft zur Korrektur v. Unrecht u. Fehlentwicklungen,
• Konsequente Verteidigung der PRINZIPIEN des Rechtsstaates
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
1991 bis 2000 Abwärtsspirale:Von der Zäsur zur Erosion
• 3 Fehlurteile des Bundesverfassungsgerichts und ihre Konsequenzen
« Von der Politik gewünschte ergebnisorientierte Entscheidungen «
Der Entwicklung und dem « Zeitgeist » folgend :
• Nun auch Fehlurteile des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichtshofes
und folgend der Justiz auf der oberen, mittleren und unteren Ebene ( viele Beispiele !)
s. jetzt « Fehlurteile » im ARE-Netz und « RICHTERKONTROLLE de »
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Fatale Rolle der verantwortlichen Politik
• Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts,
• Rechtswidrige, sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen ( siehe die « Begründungen »)
• Einführung unterscheidlicher Rechtsnormen West – Ost statt Aufbau einheitlicher Rechtsordnung ( « Nachzeichnung des DDR-Rechts » « Gelebte Rechtswirklichkeit » etc.
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Sprunghafte Verstärkung der Erosionserscheinungen ab 2000
Bisher schon 11 Bereiche, darunter
• Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der « Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») ; Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie
• Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung,
• Faktische Beibehaltung der DDR-Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. gesonderte
Gesamtübersicht am Schluss)
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Düstere Zwischenbilanz 2009 ist
unausweichlich • Frage : « Ist Deutschland angesichts dieser Fakten überhaupt
noch ein Rechtsstaat ? »
Stimmen, die dies verneinen , sind ernst zu nehmen (insb.Neubundesbürger )
In jedem Fall « ein ganz tiefer Sündenfall «, aber die
Korrekturfähigkeit ist noch gegeben
SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland : VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern
Beispiel: Belgien
• Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,• Mängel im Strafvollzug, besonders bei Straftaten Jugendlicher,• Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf,• Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,• Mangelnde Unterstützung für Behinderte,• Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,• Formale,nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen
Fazit: Keine oder doch geringere Erosion beim
Eigentumsschutz !
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MGS/18.03.2009
Folgen für schleppenden Einigungsprozess –
Jahre 20 ( !) nach Mauerfall • Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende
Nachhaltigkeit / Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer »
• Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen
• Rechtsstaatlich : Auseinanderdriften statt Integration u. fehlende Rechtsangleichung
Auflösungserscheinungen führen zu mafiotischen Strukturen,hierzulande
( « Neu : Mafialand Deutschland » siehe auch « Abbau Ost » sowie « Nehmt und Euch wird gegeben – Das Agrarkartell Ost »)
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Rechtsstaat in Bedrängnis :
Wie den Schaden jetzt begrenzen ?
• Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung
• Schaffung einer « Wahrheitskommission » zum Geschehen ab 1991 und zu den Verantwortlichkeiten, Konsequenzen hieraus
Unrechtler benennen: Herzog,Schäuble,Kohl, Bohl,Kinkel,Stolpe,Richard Schröder etc. und öffentlich « als Unrechtler « stellen »
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MGS/18.03.2009
• Bereiche der Schadensbegrenzungen / a) räumlich und b) inhaltlich
( Konkret im Wahljahr 2009 einzufordern)
a) Ländliche Räume, Entwicklungskorridore, Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne
a) Gezielte Wirtschaftsförderung für Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,
Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)
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MGS/18.03.2009
ZURÜCK ZUM GRUNDGESETZ UND ZUR IDEE DER FREIHEIT
VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS
« EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT
«« FREIHEITSFORSCHUNG »
Freiheitliche Demokratie bedeutet:rechtzeitige Korrekturen u. Reformen zur Verhinderung des Niedergangs
Einsatz und Zusammenwirken der Bürger , Ausdauer und Augenmass –ARE-Beispiel
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MGS/18.03.2009
« Kairos 2009 « = der antike Gott der günstigen Gelegenheiten
Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im20.Jahr nach Mauerfall und Zusammenbruch deskommunistischen Experiments
« Dank »der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Wende zum Recht
« Endogene Schocktherapie » (Ulrich Blum)kann heilen helfen...
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MGS/18.03.2009
Kl. Exkurs zum Resumé
(siehe die preußischen« Generalstäbler » ) • Ausgangslage,
• Zielsetzung,
• Mögliche M a s s n a h m e n : Rehabilitierung als Auftrag; Neue Verfahren u. erforderl. Wiederaufnahmen; politischer Druck! Medienarbeit
Die » Brandenburger Bodenaffäre » als Musterbeispiel, wie schnell Änderung
möglich ist
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Rechtsstaat in Bedrängnis ! Rechtsstaatler sind gefragt!
Alle können mithelfen, Patrioten und « geistige Preußen » allemal.
Die modernen Kommunikationsmittel und -wege sind d i e Chance
Die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum, Allianz für Rechtsstaat und Erneuerung -A R E - und die
Fördergemeinschaft Recht und Eigentum – FRE-
danken für Ihr Interesse und würden sich über Ihre Mitarbeit im ehrenamtlichen und gemeinnützigen Einsatz freuen!
Und nun: Ihre Fragen und Beiträge!
Preussische Gesellschft
MGS/18.03.2009
Preussische Gesellschft
/18.03.2009
*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chance
und des rechten
Augenblicks und laut dem
Dichter Ion von Chios
(490--421 v. Chr.) der
jüngste Sohn des Zeus .
Preussische Gesellschft
/18.03.2009
*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chanceund des rechtenAugenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios (490--421 v. Chr.) derjüngste Sohn des Zeus .