präz sInformationsmagazin der CVP Kanton St. Gallen 30 / März 2018 ■ www.cvp-sg.ch

Liebe CVPlerinnen und CVPler

Die CVP ist in der politischen Arbeit topfit, dies zeigte einmal mehr die Februar-Session: Die CVP dirigierte das Pfalz-Orchester. Namentlich beim Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2021 suchte und fand sie einen austarierten, ausgewogenen Weg, mit dem die Steuerzahlenden des Mittelstands bei den Kantons- und Gemeindesteuern um insgesamt 50 Millionen Franken entlastet wer-den. Die Parteiarbeit an der Front zeigt mir jedoch auch, wo die Partei nach all den Jahren – schliesslich gibt es die CVP Kanton St. Gallen schon seit 184 Jahren – etwas müde ge-worden ist. Wir müssen in den Ge-meinden und Regionen eine starke Basis haben, die uns wieder besser sicht- und greifbar macht. Wir sind die einzige Partei, die Eigenverant-wortung mit Solidarität verbindet. Ein klares Alleinstellungsmerkmal. Bauen wir darauf! Zusammen mit mutigen, einsatzbereiten Mitglie-dern. Die Parteileitung gibt alles, damit dies gelingt. Wir schaffen das! Aber nur, wenn jedes einzelne Mit-glied, wenn Sie, liebe CVPlerin, lieber CVPler, mitziehen. Bringen Sie Ihre Ideen ein, gestalten Sie mit uns den «orangen Weg» – damit unsere CVP vorne bleibt. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.

Patrick Dürr Präsident CVP Kanton St. Gallen

editorial«Die CVP passt gut zu mir»Nachdem am 8. März 2018 Köbi Büchler seinen letzten Arbeits-

tag in Bundesbern hat, wird Nicolo Paganini am 12. März 2018

als Nationalrat vereidigt. «Unser Neuer» versteht sich als

bürgerlichen, liberalen Poli tiker und ist überzeugt: «Die CVP

passt gut zu mir».

Politisiert war Nicolo Paganini schon früh: Bereits als 17-jähriger engagierte er sich bei der JCVP für das Stimmrechtsalter 18 im Kanton Thurgau. In Bischofszell 1966 geboren, absolvierte er in Frauenfeld die Matura, dann studierte er Volkswirtschaft und Politikwissenschaft in Bern sowie Rechtswissenschaft in St. Gallen. Nach beruflichen Anfangsjahren im Weinhandel wurde er Partner in einer Anwaltskanzlei.

Politisch und beruflich erfahrenNoch während des Studiums schaffte Ni-colo Paganini den Sprung in den Grossen Rat des Kantons Thurgau, zuletzt war er Chef der CVP-Fraktion. Dann der Szenen-wechsel: Im Jahr 2002 wurde er Leiter des Amtes für Wirtschaft im Kanton St. Gallen. 2007 wechselte er zur St. Galler Kantonal-bank und 2011 in seine jetzige Funktion als Direktor der Genossenschaft Olma Mes-sen St. Gallen.In diesen Jahren sei er immer Mitglied der CVP gewesen, erklärt er, eine politische

Funktion hingegen habe er nicht ausgeübt. Als Leiter des Amtes für Wirtschaft sei es wichtig gewesen, eine neutrale Rolle einzu-nehmen – beispielsweise bei sozialpartner-

schaftlichen Verhandlungen. Und später, zum Olma-Direktor gewählt, wollte er sich zuerst in die neue Aufgabe ein ar beiten – aber «g’juckt», wieder in die Politik einzu-steigen, habe es ihn immer. Bei den Natio-nalratswahlen 2015 erreichte er den ersten Ersatzplatz. Nun ist Stabsübergabe.

Fokus beim MittelstandBisher auf die Ostschweiz fokussiert, freut sich Nicolo Paganini nun national tätig zu werden – die Ostschweiz quasi zu verlas-sen und ihr trotzdem zu dienen. «In wichti-gen Themen spielt die Musik auf nationaler Ebene», sagt er. Das Verhältnis zu Europa

Medical Master 2Nachrücken in der Fraktion 3Wertekompass – was ist das? 4

inhalt

« Es braucht den sozialen Ausgleich »

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sei zu klären, die Altersvorsorge «enkel-tauglich» in die Zukunft zu führen, die Kosten im Gesundheitswesen in den Griff zu bekommen und anderes mehr. «Die CVP ist eine Familienpartei», sagt der Vater von drei Kindern, trotzdem – oder gerade deswegen – ist ihm wich-tig, dass nun der Fokus auf die Stär-kung des Mittelstands gerichtet wird – und auf KMU’s und Gewerbe. «Es braucht den sozialen Ausgleich», meint er, «in der Schweiz soll es niemandem richtig schlecht gehen». Trotzdem politi-siere er von der liberalen, bürgerlichen Seite her: «Der Einzelne ist primär sel-ber verantwortlich für sein Wohlerge-hen.»

Pointiert, mit AnstandNicolo Paganini bezeichnet sich als differenzierenden Mensch, er hinter-

frage auch seine eigenen Positionen, und er sei «kein Polderi». Deshalb passe die CVP gut zu ihm. Mit dem Werte-kompass der CVP St. Gallen – Eigen-verantwortung, Solidarität, Leistung, Anstand – könne er sich gut identifizie-

ren. Besonders angetan hat es ihm der Begriff «Anstand». Miteinander – auch mit dem politischen Gegner – respekt-voll umgehen ist ihm wichtig. Pointiert argumentieren, gewiss, aber nicht «auf den Mann spielen». CVP-intern hinge-gen, so meint er, sei man häufig etwas gar nett zueinander. «An Delegierten-versammlungen dürfen doch unter-

schiedliche Meinungen aufeinander-treffen», meint er, «mit Stil – aber nicht politisch überkorrekt».Seinen Einfluss im Nationalrat schätzt er nüchtern ein: «Ich werde einer von zweihundert sein. Die Kunst wird darin bestehen, über Partei- und Kantons-grenzen hinaus Verbündete zu gewin-nen.» Rund 35 Prozent eines vollen Arbeitspensums wird er dafür einset-zen müssen. Und gewiss: Olma-Direk-tor wird er bleiben. Mit seinem Arbeit-geber hat er vereinbart, dass er sich von gewissen Aufgaben entlasten kann, indem er sie an Geschäftslei-tungsmitglieder delegiert. Der andere Teil des Nationalrats-Engagements geht auf Kosten der Freizeit. Und sämt-liche Taggelder, die er in Bern be-kommt, liefert er der Olma ab. Dann kann’s also losgehen! hj

Medical Master – Chance für den Standort St. Gallen

Der Dienstag der Februarsession war ein Freudentag für die CVP, für das gesamte Parlament, den Ausbildungs- und Universitätskanton St. Gallen und für die Ostschweiz: Der Kantonsrat stimmte mit 114 Ja, ohne Gegen-stimme, der Einführung eines Masterstudiums in Humanmedizin (Medical Master) in St. Gallen zu.

In der Schweiz herrscht Ärztemangel. St. Gallen und die Ostschweiz weisen den höchsten Anteil an ausländischen Ärzten auf. Es ist ausgewiesen und dringend, dass vermehrt einheimische Ärztinnen und Ärzte ausgebildet wer-den müssen. St. Gallen bemüht sich seit Jahren, mit der Schaffung von neuen Studienplätzen einen Beitrag zur Verbesserung der Situation zu leis-ten. Das Geschäft, von der Regierung gut vorbereitet, war sowohl in der vor-beratenden Kommission als auch im Parlament unbestritten. Nach der Erst-beratung in der Novembersession 2017

fand nun die zweite Lesung mit der Schlussabstimmung statt.Die Kooperationsvereinbarungen zwi-schen dem Kantonsspital und der Uni-versität St. Gallen sowie mit der Medi-zinischen Fakultät der Universität Zü-rich sind sinnvoll. Die geplante Medizi-nerausbildung für 40 Studierende ist in der vorgeschlagenen Form realistisch und zweckmässig – auch mit Blick auf Ausbildungsmöglichkeiten und Infra-struktur. Der Fokus der Ausbildung liegt auf der Grundversorgung (Haus-ärzte) und der Interprofessionalität sowie der Managementvertiefung (Rol-

lenverständnis für bereichsübergrei-fende Entscheidungen). Davon werden auch unsere Spitalregionen, die nie-dergelassene Ärzteschaft sowie in ho-hem Masse die Gesundheitsversor-gung der Bevölkerung profitieren.Das finanzielle Engagement, gerechnet wird mit einem jährlichen Staatsbeitrag

von drei bis vier Millionen Franken, ist vertretbar. Zumal das neue Ausbil-dungsangebot die Bildungslandschaft unseres Kantons wesentlich berei-chern wird. Es ist eine Chance für die Ostschweiz. Der Standort St. Gallen und die Attraktivität der Ostschweiz werden aufgewertet. Um dieses zukunftsorientierte Projekt realisieren zu können, gilt es vorerst, die Volksabstimmung zu gewinnen. Neue Ausbildungsmöglichkeiten für nächste Generationen von Ärztinnen und Ärzten sowie eine gute Gesund-heitsversorgung der Bevölkerung ver-dienen den vollen Einsatz im bevorste-henden Abstimmungskampf.

Valentin RehliKantonsrat

Präsident vorberatende KommissionWalenstadt

« Pointiert argumen­tieren, gewiss, aber nicht ‹auf den Mann spielen ›»

« Es ist eine Chance für die Ostschweiz »

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CVP will …

… die Gesundheitskosten senkenDie von der CVP-GLP-Fraktion in der Novembersession eingereichte Stan-desinitiative «Keine Prämiengelder für Vermittlungsprovisionen» wurde von der Regierung und vom Kantonsrat gutgeheissen. Mit dem Standesbe-gehren wird das Bundesparlament in Bern beauftragt, das Krankenauf-sichtsgesetz dahingehend anzupas-sen, dass Vermittlerprovisionen nicht mehr mit Prämiengeldern finanziert werden dürfen. Die Versicherten be-zahlen die unnötigen und kostentrei-benden Kundengewinnungsaktionen über ihre Prämien. Mit dieser Geset-zesänderung könnten Einsparungen von jährlich über 100 Millionen Fran-ken erzielt werden.

… klare Zuständigkeiten bei den AsylverfahrenMit der in der Februarsession einge-reichten Interpellation weist die CVP auf die nach wie vor bestehenden Fehlanreize in den Asylverfahren hin. Unbefriedigende Abläufe machen An-passungen im System nötig, zudem sind klare Verbindlichkeiten und opti-maler Ressourceneinsatz erforder-lich. Die CVP will wissen, wie nachhal-tig und effizient der vom Bund vorge-gebene Systemwechsel in Bezug auf die Zuständigkeiten in den Verfahren, die Integrationsbemühungen von Per-sonen im Asylverfahren im Kanton er-folgt ist.

… mit der JCVP zusammen Klassenlager rettenEine von der Jungen CVP lancierte und von der CVP eingereichte Motion will erreichen, dass die Schulen für Klassenlager und Exkursionen wieder höhere Elternbeiträge verlangen dür-fen. Seit einem Bundesgerichtsurteil dürfen die Eltern nur noch für maximal 17 Franken pro Tag zur Kasse gebeten werden – dieser Betrag entspricht un-gefähr den Kosten fürs Essen des Sprösslings. Die Junge CVP sowie die Kantonsratsfraktion befürchten, dass mit dieser Regelung Schullager und Exkursionen, die für die Entwicklung sozialer und kultureller Kompetenzen wichtig sind, nicht mehr durchgeführt würden.

Nachrücken in der FraktionIn der Novembersession 2017 rückte der Eggersrieter Christoph Bärlocher für den im September verstorbenen Kantonsrat Nino Cozzio nach. Der stu-dierte Ökonom ist seit dem Jahr 2014

Geschäftsführer des Bauunternehmens Bärlocher AG. Politische Schwerpunkte setzt der 38-jährige Unternehmer und dreifache Familienvater beim dualen Bildungssystem und bei der Vereinbar-

keit von Familie und Beruf. Seine fach-liche Kompetenz bringt er zudem in der Fachgruppe Finanzen der Kantonalpar-tei ein. In seinem Wohnort Eggersriet präsidiert er die CVP Ortspartei. Sepp Sennhauser aus Rossrüti folgte in der Februarsession auf die Jonsch-wilerin Martha Storchenegger, die Ende des letzten Jahres aus dem Kantonsrat zurückgetreten ist. Der 54-jährige Bio-Bauer und fünffache Familienvater will sich im Rat für die Landwirtschaft ein-setzen, aber auch grundsätzlich bei den Kantonsratsgeschäften seine viel-seitigen Lebenserfahrungen und En-gagements einbringen. Bei der Kan-tonalpartei ist er Mitglied in der Fach-gruppe Wirtschaft und bei der CVP Regionalpartei Wil-Untertoggenburg ist er Parteileitungsmitglied.Neu im Kantonsrat: Christoph Bärlocher und Sepp Sennhauser.

abstimmungenJA zum Theater,

• weil das Theater St. Gallen als aner-kannter Kulturort einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität unseres Kantons leistet.

• weil die Sanierung des Theaterge-bäudes nach 50 Jahren dringend notwendig ist.

• weil die Instandsetzung und punk-tuelle Erweiterung eine Investition in eine langfristig funktionierende In fra struktur ist und dem Anspruch eines zeitgemässen Betriebs ge-recht wird.

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ImpressumpräzisInformationsmagazin der CVP Kanton St. Gallen

Herausgeber / InserateChristlichdemokratische Volkspartei Kanton St. GallenOberer Graben 3, Postfach 461, 9001 St. Gallen T 071 222 33 84, F 071 223 21 26 info@cvp-sg.ch, www.cvp-sg.ch

RedaktionsleitungParteisekretariat CVP Kanton St. Gallen

Konzept, Layout und ProduktionERNi Druck und Media AG, 8722 Kaltbrunn info@ernidruck.ch, www.ernidruck.ch

abstimmungenNEIN zu No Billag,

• weil die Schweiz unabhängige, viel-fältige und regional verankerte Me-dien braucht.

• weil die Initiative neutrale, qualitativ hochstehende Berichterstattungen gefährdet.

• weil die radikale Initiative nicht nur bei der SRG, sondern auch bei vie-len privaten Radio- und Fernseh-sendern den Stecker zieht.

Agenda9. März 2018 Freundeskreisanlass in Wil

14. März 2018 RPP-/OPP-Konferenz in St. Gallen

21. März 2018 Sessionshöck mit Bundes- parlamen tariern (Rheintal)

26. April 2018 Delegiertenversammlung in Rorschach

25. Mai 2018 KMU-Forum

21. Juni 2018 Sessionshöck mit Bundes- parlamen tariern (St. Gallen-Gossau)

23. August 2018 Parteitag

6. September 2018 Sessionshöck mit Bundes- parlamen tariern (Toggenburg)

7. September 2018 Herbsttagung in Degersheim

14. September 2018 Herbsttreffen Vereinigung ehem. Kantonsräte

24. Oktober 2018 Delegiertenversammlung

9. November 2018 KMU-Forum

18. Dezember 2018 Sessionshöck mit Bundes- parlamen tariern (Sarganserland)

Wertekompass – was ist das?Wir richten unsere Politik nach und messen das politische Handeln an ihm: Dem Wertekompass. In den nächsten Ausgaben des «präzis» stellen wir die einzelnen Werte vor. Heute beginnen wir mit «Solidarität».

Wir treten wie keine andere Partei en-gagiert für eine freie Gesellschaft in der Schweiz ein. Diese Gesellschaft ist im Kern durch christlich-abendländische Werte wie Eigenverantwortung, An-stand, Leistung und Solidarität ge-prägt. Doch, was verstehen wir unter Solidarität?

In unserer vielfältigen und freien Ge-sellschaft gibt es Schwächere und Be-nachteiligte. Wir sind solidarisch mit ihnen. Wir nehmen Rücksicht auf sie. Mit nachhaltig ausgerichteten Sozial-werken sorgen wir für soziale Stabilität. Unter Solidarität verstehen wir auch einen gerechten Ausgleich der vorhan-denen Ressourcen zwischen den ver-schiedenen Staatsebenen.