Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Bericht des Beauftragten für Finanzen

Hagen Bender

Beauftragter für Finanzen der Piratenpartei im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Gewählt auf der Gebietsversammlung am 18.12.2011

Der Beauftragte für Finanzen

Kontakt:fenderbender@gmx.netTwitter: FenderbenderXbgFacebook: Fender BenderSkype: hagenbenderTel. 0176 48277665

Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg

Der Beauftragte für Finanzen

Der Beauftragte für Finanzen – Aufgaben?

Neu: Verwalten der Finanzen durch Bezirks-Kassenbuch

Entscheidung über Ausgaben!• Öffentlich• Gegenmaßnahme:

Abwahl

Alternativen: • Finanzverwaltung durch Landesvorstand• Haushaltsplan

Bisher nur Meinungsbild: https://lqpp.de/be/initiative/show/960.html

Der Beauftragte für Finanzen – Legitimation?

Wer sacht‘n dit?

Keener. Dit is so.

https://lqpp.de/be/initiative/show/1458.html • Bezirks-Beauftragte sollen quartalsweise mit LV

abrechnen

https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html • Bezirks-Budgets sollen in Satzung aufgenommen

werden• Entkräftet Ruf nach Bezirksverband• Etwas andere Verteilung (s.u.) vorgesehen

Noch ein paar Hintergründe:

Woher kommt das Budget – in Berlin ?

Mitglieds-Beträge

(60 %)

BERLIN BUDG€T

Spenden Zuwendungen

Einnahmen 2010 (letzter eingereichter Rechenschaftsbericht): 37.457 €

Einnahmen 2011 (geschätzt): 73.063 €

Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte

Rätsel: Wie hoch sind jeweils die Ausgaben?

Budget in Berlin – ein paar Zahlen:

Wir geben Geld aus für z.B. …

Details siehe http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Rechenschaftsberichte

Budget in Berlin – Ausgaben:

ParteitageMaterialen

… aber 0.- € für Personal.

Geschäftsstelle

Aktuelles Bezirks-Budget: 527,36 € (Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2011/Bezirksbudgets)

-> Demnächst Beantragung Auszahlung an Bezirk zwecks schnellerer Verfügbarkeit

Unser Bezirks-Budget Friedrichshain-Kreuzberg

1 € je 1.000 Einwohner im Bezirk pro Jahr*

+ Spenden!

* Änderung geplant: https://lqpp.de/be/initiative/show/1457.html

Woher kommt das Bezirks-Budget?

0,001 €

0,001 €

0,001 €

0,001 € 0,001 €

0,001 €

Nix! (kommt aus Lichtenberg)

Zweckgebundene Spenden (z.B. „Für Xhain“) verbleiben zu 100% beim Bezirk

Jeder Pirat kann Spenden entgegen nehmen!- Quittung „Spende“, „Zweck“- Name, Vorname- Adresse oder Mitgliedsname

Bei Privatspenden gilt (bis zur Obergrenze von 1.650 Euro / Jahr): 50% der Spende mindern unmittelbar die eigene Steuerlast!Quellen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Finanzen-Friedrichshain-Kreuzberg#Spenden, http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__34g.html

Firmen dürfen gem. Satzung bis 10.000€ spenden

Wenn Anonym: keine Berücksichtigung bei Parteien-Finanzierung

SPENDEN!

Für jeden Euro Privat-Spende gibt es 38 Cent aus der „staatlichen Parteienfinanzierung“!

1 € Spende -> 1,38 € für Partei

(außerdem persönlicher Steuer-Vorteil)

Parteien - Finanzierung

Außerdem: Spenden erhöhen Eigeneinnahmen, welche die die Obergrenze der Wahlkampfkosten-Erstattung bilden!

z.B. Bundestagswahl 2009: Statt 840.000 € nur 31.000 € erhalten!!! (Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/festsetz_staatl_mittel/finanz_09.pdf)

Parteien - Finanzierung

Also: Nicht einfach Dinge anschaffen, sondern Betrag gegen Quittung an Finanzbeauftragten spenden!

(Alternativ Vorstandsbeschluss, dann Anschaffung, dann Verzicht auf Erstattung – sog. Aufwandsspende)

SPENDEN!

-> Klausur: Spenden sind für uns[ ] wichtig[ ] sehr wichtig[ ] super mega wichtig

-> Praxisübung

-> Hausaufgabe

SPENDEN!

ENDE