patentrezepte informationsveranstaltung des patentinformationszentrums (piz) der rwth aachen zu...
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PatentrezeptePatentrezepte
Informationsveranstaltung des
Patentinformationszentrums (PIZ)
der RWTH Aachen
zu Gewerblichen Schutzrechten
Was ist das PIZ?Was ist das PIZ?Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche
Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht .
Information und Auskünfte zu
Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht
Beratung und Unterstützung
bei der Nutzung unseres
umfangreichen
Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online-
Datenbanken
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Warum ein Patent?
Schutz vor Nachahmung
Sicherung des Marktvorsprungs
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Schutzvoraussetzungen
Neuheit
Erfindung
Gewerbliche Anwendbarkeit
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Schutzdauer
bei Patenten max. 20 Jahre
bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Unterschied
Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren
Gebrauchsmuster - „kleines Patent“, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Schutzwirkung
i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung
auf jew. Staatsgebiet
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Anmeldung
national beim DPMA
techn. Beschreibung u. Zeichnungen
Patentansprüche
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Prüfung
durch das DPMA auf Antrag
Beurteilung der Schutzfähigkeit
Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung
Wo? Was?
Wer?
Was?
Wann?
Was?
Wo? Was?
Wer?
Was?
Wann?
Was?
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Internationale Anmeldeverfahren
Europa
Anmeldung beim Europ. PatentamtWeltweit
Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)
Wo?
Was?Wann?
Was?
Wer?
Wo?
Wo?
Was?
Wo?
Wer?
Was?
Patente / Patente / GebrauchsmusterGebrauchsmuster
Recherche u. Information
http://www.bth.rwth-aachen.de/piz.html Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ
Abt. Technologie- u. Innovationstransfer
Provendis Verwertung von Hochschulpatenten
MarkenMarken
Michael Schumacher
MarkenMarkenDefinition
Marken sind
... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
MarkenMarkenSchutzvoraussetzungen
Graphische Darstellbarkeit
Unterscheidungskraft
MarkenMarkenSchutzerlangung
Registereintragung beim DPMA
durch Benutzung eines Zeichens im
geschäftlichen Verkehr - Erwerben von „Verkehrsgeltung“ Notorische
Bekanntheit
MarkenMarkenSchutzhindernisse
Absolute Schutzhindernissefehlende Unterscheidungskraft („Cotton Line“ für Textilbranche)
allgemein übliche Bezeichnungen („Sprudel“ für Mineralwasser)
Bezeichnungen zur Beschaffenheit („unzerbrechlich“)
amtliche PrüfzeichenRelative Schutzhindernisseidentische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr)
identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)
MarkenMarkenSchutzdauer/-wirkung
Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag
Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglichWirkung auf das jeweilige StaatsgebietSonderfälleEU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU)
IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)
GeschmacksmusterGeschmacksmusterDefinition
Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.
GeschmacksmusterGeschmacksmusterSchutzvoraussetzungen und -dauer
Neuheit
Eigentümlichkeit
Schutzdauer max. 20 Jahre
UrheberrechtUrheberrecht
erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung