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ffentliche-Private Partnerschaften:Praxis in Griechenland

Zweite Deutsch-Griechische-Versammlung (DGV II)Panel Frderungsmglichkeiten,-programme & Finanzierungsfragen5 November 2011, Thessaloniki - GriechenlandPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteAristotelous Str. 11, GR-54624 Thessaloniki: (+30) 6974 891989 | 2310 234498F: (+30) 2310 271609procurementlawyer@gmail.comspan-law@otenet.gr1Griechenland umsetzt PP Projekte seit 1993

Drei Pionier-Projekte bereiteten den Weg vor fr die Benutzung des PP Models in den Bereichen der ffentlichen Infrastruktur und Dienstleistungen:Rion Antirion BrckeAthen Ring Autobahn Attiki OdosInternationaler Flughafen Athen Eleftherios VenizelosHeutzutage sind die o.g. Projekte in der Betriebsphase EIB untersttzte alle drei Projekte und bewies ihre katalitische Rolle fr die gemeinsame Finanzierung von groen Infrastrukturprojekte durch Zusammenarbeit zwischen dem ffentlichen und den Privaten Sektor (PP).

Ionische AutobahnZentrale Griechische Autobahn (E65)Maliakos Kleidi AutobahnElefsina Korinthos - Patra AutobahnKorinthos Tripoli Kalamata and branch Lefktro - Sparti Autobahn

Cosco Pacific Konzession fr 35 Jahre von Piers 2 &3 des Hafens von Piraeus

Erste Generation von PP ProjekteZweite Generation von PP Projekte

PP in Griechenland: Langjhrige Erfahrung

Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 205-Nov-112Die Erste und Zweite Generationen von Konzession-Projekte in Griechenland hatten die folgenden Hauptmerkmale:Alle drei Projekte sind KonzessionenDie Vertrge wurden gesetzlich vom Parlament ratifiziertAutobahn und Flughafenn Projekte wurden auch bei der EU finanziert

Not fr einen gesetzlichen Rahmen, dereine breitere Umsetzung von PP ermglichtHindernisse, die die Umsetzung von PP oft versptet haben, berwltigt die Ratifikationspflicht vom Parlament abschafft PP Gesetz (3389/2005)Resultat von umfangreichen BefragungRahmengesetzAnreize fr den privaten SektorGrndung einer Inter-Ministeriellen PPP KommissionGrndung eines PP SekretariatsKlares Genehmigung und Vergabeverfahren fr PP ProjekteGriechischer PP MarktGesetzlicher RahmenPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 35-Nov-11Die Inter-Ministerielle Kommission fr ffentliche-Private Partnerschaften (IKPP) ist der kollektive Regierungskrper, der die allgemeine Politik fr PP schafft und die Projekte bewilligt.

IKPP Mitglieder:Der Minister fr Entwicklung, Wettbewerbsfhigkeit und Schifffahrt (Vorsitzender der Kommission) Der FinanzministerDer Minister fr Infrastruktur, Transport und Netze undDer Minister fr Umwelt, Energie und Klimawandelund jeweils Der Minister der die ffentliche Behrde, die das PP Projekt vorgeschlagen hat, beaufsichtigt

Die IKPP ist verantwortlich fr :Die Zustimmung fr die Umsetzung von PP Projekten mit Anwendung der Bestimmungen des Gesetzes Nr. 3389/2005 und fr die Annullierung solcher ZustimmungenDie Zustimmung fr die Finanzierung der Zahlungen an dem privaten Partner durch das ffentliche InvestitionsprogrammDie Entscheidung ber die Hhe der Beteiligung des ffentlichen Sektors in die Finanzierung eines PP Projekts Institutioneller und gesetzlicher PP Rahmen Inter-Ministerielle Kommission fr PPPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 405-Nov-115Das Speziale Sekretariat fr PP (SSPP) adoptiert die Struktur und die Rolle von entsprechenden PP Verwaltungseinheiten in anderen EU MitgliedstaatenDie Mission des SSPP besteht darin, der IKPP und den ffentlichen Behrden bei der Vorbereitung, Bewilligung und Umsetzung von PP Projekten zu untersttzen und zu helfenDie Hauptaufgaben des SSPP sind die folgenden:Identifizierung von neuen PP Projekte die mit der PP Strategie zusammenhngenEvaluierung der Vorschlge fr PP Projekte die von ffentlichen Behrden eingereicht werden und bermittlung deren an der IKPP zur BewilligungFrderung des institutionellen und gesetzlichen Rahmens fr PPFrderung und Untersttzung von ffentlichen Behrden bei der Planung, Vorbereitung, Ausschreibung und Umsetzung von PP Projekteberwachung des Vollzugs der PP VertrgeInstitutioneller und gesetzlicher PP Rahmen PP-Sekretariat Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 5 05-Nov-11Projetvorschlag wird beim SSPP eingereichtBewertung vom SSPPSind die Bewertungskriterien erfllt?

Ablehnung des Projetvorschlags NeinTeilweiseProjekt wird ins Katalog der vorgeschlagenen PP eingetragenJabermittlung eines Antrags und eines Rechtfertigungsberichts an der IKPP Ist der Antrag akzeptiert?AblehnungDer ffentlichen Finanzierung oder Annullierung des ProjektsZustimmungNeinAusschreibungBewertung und Nominierung der SPV-ZweckgesellschaftAbschluss des PP VertragsAbnahme der Entwrfe -GenehmigungenUmsetzung des PP ProjektsAngebotsabgabeModifikationen/ Neue DatenVergabeverfahrenZustimmung der Finanzierung und Einbindung ins ffentliche InvestitionsprogrammNominierung von Berater Vorbereitung des VergabeverfahrensJaInstitutioneller und gesetzlicher PP RahmenZustimmung-VergabeverfahrenPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 605-Nov-116Grundlagen fr erfolgreiche PPKlarer gesetzlicher Rahmen Starker politischer WillenGute Vorbereitung/ Untersttzung Bezahlbarkeit (Affordability)FinanzierungHauptbestimmungenKlares Zustimmungsprozess: Zentralle Kontrolle von der Inter-Ministeriellen Kommission fr ffentlichen-Privaten Partnerschaften (IKPP)Vergabe gem dem Europischen VergaberechtPrziser Vertragsrahmen: Mindest-Inhalt eines PP VertragsFast Track Bestimmungen fr die Bereitstellung von Genehmigungen PP Gesetz anwendbar auf PP Projekte aller Arten (Konzessionen und Verfgbarkeitszahlungen Projekte)Auergerichtliche Streitbeilegung durch SchiedsgerichtsbarkeitWeiterfhrende berwachung von Projekte durch das SSPP, das Projekte frdert und verwaltetKlares Steuerregime Institutioneller und gesetzlicher PP Rahmen: PP Gesetz Nr. 3389/2005 Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 705-Nov-11Alle Projekte erhalten eine Inter-ministerielle Zustimmung mit bestimmten Budget, basiert auf den Kapitalwert (NPV) von zuknftigen Zahlungen vom StaatZuknftige Zahlungen sind teil des ffentlichen InvestitionsprogrammsGrundprinzip: Zuknftige Zahlungen drfen nicht einen spezifischen Schwellenwert des ffentlichen Investitionsprogramms berschreitenBetriebsphaseZahlungen vom Staat Konstruktion PhasePrivate InvestitionWhrend der ffentliche Sektor fr PP bei der Betriebsphase zahlt, der Staat bentigt einen klaren Sicht auf die Bezahlbarkeit von PP ProjekteKreditruckzahlungBetriebs, Wartung usw. Kosten DividendeGrundlagen fr erfolgreiche PPKlarer gesetzlicher Rahmen Starker politischer WillenGute Vorbereitung/ Untersttzung Bezahlbarkeit (Affordability)FinanzierungBezahlbarkeit VerfgbarkeitPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 85-Nov-11Die Fhigkeit des Finanzierungsinstituts PP zu unterstutzen ist sehr wichtig.In der PP Praxis, die Finanzierungsinstituten frdern 70%-80% der Kreditbedrfnissen des Projekts, das brige 30%-20% wird von privaten Fonds gedeckt.Die Finanzkrise hat einen Verfall der Finanzierungskonditionen und Spreads fr PP Projekte verursacht.

EU und private Fonds, zusammen mit der Expertise des privaten Sektors kann die Optimierung von Mitteln gewhrleisten.Mgliche Heilmittel .Motivierung der EIB an der Finanzierung von PP Projekte in Griechenland teilzunehmen inWeiterfhrende Anwendung von EU Fonds in griechischen PP Projekte mit Verfgbarkeitszahlungen, um Kapitaleinsatz zu finanzieren Grundlagen fr erfolgreiche PPKlarer gesetzlicher Rahmen Starker politischer WillenGute Vorbereitung/ Untersttzung Bezahlbarkeit (Affordability)FinanzierungFinanzierung Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 95-Nov-11Hauptpunkte:Projekt finanziert von EIB und einer griechischen BankDie erste Feuerwehrwache ist fertigHohe Qualitt / Sehr zufriedene BenutzerKlares Anreiz fr schnelle Umsetzung107 Feuerwehrwachen ( 25 Millionen)

Projekte in der Konstruktionsphase

Projekte mit bevorzugten Bieter in der Financial Close PhaseHauptpunkte:Finanzierung Dokumente und Vertrge werden vollendet14 Schulgebude in Attika ( 63 Millionen)10 Schulgebude in Attika ( 55 Millionen)16 Schulgebude in Zentralmakedonien ( 90 Millionen)

Griechischer PP MarktProjekte umgesetzt durchs PP-GesetzPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1021-Nov-11

Projekte in der VergabephaseGerichte in Patras u. Heraklion ( 120 Millionen) 2e Phase des Vergabeverfahrens luft0mio) Stdtischer Transport Athen-Telematik ( 52 Millionen) 1ste Phase luftAbfallmanagement in Westmakedonien ( 116 Millionen) 1ste Phase vollendet Stdtischer Transport Athen-Automatisches Fahrgeld Kassiersystem ( 129 Millionen) 1ste Phase vollendet Projekte in der Bearbeitungsphase Abfallmanagement in Thessaloniki Zum ersten Mal werden in Griechenland IKT PP Projekte mit Verfgbarkeitszahlungen umgesetzt und gleichzeitig zum ersten Mal werden Verfgbarkeitszahlungen PP gemeinsam durch private und EU Fonds finanziert Lndlicher Breitbandzugang Abfallmanagement in AttikaGriechischer PP MarktProjekte PipelinePanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1121-Nov-11Anwendung von EU Fonds fr die Finanzierung von PP Projekte, durch die JESSICA InitiativeIm Rahmen der JESSICA-Initiative, Target-Kredite werden ffentlichen Mittel ergnzen (EU und inlndische) fr Projekte die durch die Strukturfonds der verschiedenen Arbeitsprogammen befrdert werden drfen.Eine EUR 258 Millionen JESSICA Holdingkasse wurde gegrndet, die EU Strukturfonds fr die Finanzierung von integrierten und nachhaltigen stdtischen (urban) PP Projekte verwerten wird

Projekte werden von der EIB untersttzt

JESSICAJoint European Support for Sustainable Investment in City Areas Mischung von EU und privaten Fonds in kleinmastblichen PP Projekten

Anatoliki Makedonia & Thraki 10mioKentriki Makedonia 20mioDitiki Makedonia 15mioEpirus 15mioThessalia 20mioPeloponnisos 28mioDitiki Ellada 15mioVorio Aigaio 10mioNotio Aigaio Kriti 15mioIonia Nisia 10mioAttiki 50mioSterea Ellada 40mioGeographische Verteilung der Beitrgen von EU Arbeitsprogrammen* Plus 10 mio Beitrag vom Ministerium fr Umwelt, Energie und KlimawandelJESSICA Initiative Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 125-Nov-111213Einzigartige PP Projekte die effizient EU und private Finanzierungsmittel einmischenZum ersten mal werden in Griechenland EU und private Fonds eingemischt fr die Finanzierung von PP Projekte mit Verfgbarkeitszahlungen. Erste PP Projekte im IKT Bereich.Stdtischer Transport (Bus und Trolleybus) Athen Telematisches Passagier Information SystemProjektdauer: 12 JahreBudget: 52 MillionenEU Fonds Beteiligung : 10 Millionen[Vergabeverfahren luft]

Integriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem fr alle Stdtischer Transport (Bus, Trolleybus, Straenbahn und U-Bahn) BetreiberProjektdauer: 12 JahreBudget: 129 MillionenEU Fonds Beteiligung : 35 Millionen[Vergabeverfahren luft]

Nchstes IKT Projekt Rural BroadbandBreitbandzugang Netzwerke die akzeptbare Breitband Dienstleistungen in 6.145 lndlichen Gebieten ermglichen werden, wo keine grundlegende Breitband Infrastruktur vorliegt.Projektdauer: 13JahreBudget: ungefhr 200 Millionen[unter Planung]

Feste Absicht fr die Fortsetzung der Anwendung von EU Fonds in IKT PP Projekte und auch in anderen Bereichen, wie Sozial und Umwelt-InfrastrukturPP finanziert durch EU FondsIKT PP ProjektePanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1305-Nov-11Das Projekt ist ein fundamentaler Bestandteil der Abfallmanagementplanung fr die Region von Attika.Das Projekt einschliet die Planung, die Finanzierung, die Konstruktion, die Wartung und den Betrieb von vier Behandlungs-und Verwendungsanlagen fr Feststoffabfall (Treatment and Utilization-UTU) in den Gebieten Fili, Ano Liosia, Grammatiko und Keratea durch PP.Vorgestellte jhrliche Kapazitt der vier Anlagen: 1,4 Millionen Tonnen.Die Wahl der Technologie der Behandlungs-und Verwendungsmethode wird frei bleiben.Die konkrete Leistungziele werden in der 2. Phase des Vergabeverfahrens bestimmt.Vorgeschlagene Projektlaufzeit ist 20-25 Jahre. Die Anlagen sollen in Vollbetrieb bis 2014 eintreten.Bau und Planung Kosten werden in der Hhe von 430 Millionen geschtzt. Die Hellenische Republik hat vor durch EU Fonds bis 140 Millionen beizufgen.Markt-befrage hat am 15. September angefangen und wird bis den 31. Oktober dauern.

Attika Abfallmanagement PPPanagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1405-Nov-1114Projekte im AusschreibungsverfahrenTelematisches Passagier Information SystemIntegriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem

Projekte unter VorbereitungAbfallmanagement Projekte in Attika/ ThessalonikiRural Broadband IKT ProjekteEnergie EffizienzStdtische Entwicklung

PP sollen als Wachstumssulewirken und die Erholung der Wirtschaft sowie die Entwicklung und einen nachhaltigen Wachstum in Griechenland frdern

Anwendung von EU Fonds in PP Panagopoulos& Partners

Lawyers | Avocats | RechtsanwlteS. 1505-Nov-11Spyros PanagopoulosLLM Regensburg, RechtsanawaltA. Panagopoulos & Partner: (+30) 6974 891989 | 2310 234498F: +30 2310 271609procurementlawyer@gmail.comspan-law@otenet.gr

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