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Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 170 Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow Inhaltsverzeichnis 1. Bericht des Bürgermeisters 170 - 172 2. Öffentliche Bekanntmachung: Straßenreinigungssatzung 173 - 183 3. Weihnachtspäckchen für polnische Senioren 184 4. Aufruf zur Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2010/2011 185 5. Rohrnetzspülungen durch die Firma Sachsen-Wasser 186 6. Fahrgaststatistik BürgerBus Brieselang 187 7. Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. Oktober 2010 188 - 190 8. Jubilare 191 9. Veranstaltungen 192 Sehr geehrte Damen und Herren, die Beschilderung Forstweg/Landesstraße wurde durch den Landesstraßenbetrieb verändert. Somit wurde die verkehrsgefährdende Beschilderung beseitigt. Vor der Sparkasse erfolgte die Neugestaltung der Behindertenparkplätze. Auf der Parkfläche wurden jetzt Piktogramme aufgebracht und die Stellflächen um einen Platz vorgezogen. Auf der Fichtestraße (Bahnstr. /KarlMarxStr.) wurde begonnen, die 30 km/h Piktogramme“ aufzutragen. Leider ist der beauftragten Firma während der Arbeiten die Schablone kaputtgegangen, so dass sich die Fertigstellung etwas verzögert. Am Forstweg wurde der Zebrastreifen erneuert. Durch das schmale Straßenprofil im Bereich des PaulMewesDamm und der Bahnstraße kommt es immer wieder zu gefährlichen Begegnungen, daher wurde für diesen Bereich eine Einbahnstraßenregelung beschlossen. Die notwendige Genehmigung wurde durch das Ordnungsamt jetzt beim Kreis beantragt. Im Bereich nördlich der Kollwitzstraße mussten in den letzten Wochen einige Pappeln gefällt werden. Es bestand die Gefahr, dass diese umfallen. Nummer 10/2010 11. November 2010 Brieselang im Herbst: Der Nymphensee Foto: J. Schnabel

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Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 170

Amtsblatt

für die Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen

Bredow und Zeestow

Inhaltsverzeichnis 1. Bericht des Bürgermeisters 170 - 172 2. Öffentliche Bekanntmachung: Straßenreinigungssatzung 173 - 183 3. Weihnachtspäckchen für polnische Senioren 184 4. Aufruf zur Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2010/2011 185 5. Rohrnetzspülungen durch die Firma

Sachsen-Wasser 186 6. Fahrgaststatistik BürgerBus

Brieselang 187 7. Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. Oktober 2010 188 - 190 8. Jubilare 191 9. Veranstaltungen 192

Sehr geehrte Damen und Herren,  die  Beschilderung  Forstweg/Landesstraße wurde  durch  den    Landesstraßenbetrieb  verändert.  Somit wurde die verkehrsgefährdende Beschilderung beseitigt. Vor der Sparkasse erfolgte die Neugestaltung der Behindertenparkplätze. Auf der Parkfläche wurden jetzt Piktogramme aufgebracht und die Stellflä‐chen um einen Platz vorgezogen. Auf der   Fichtestraße (Bahnstr. /Karl‐Marx‐Str.) wurde begonnen, die  „30  km/h  Piktogramme“  aufzutragen.    Leider  ist  der  beauftragten  Firma während  der  Arbeiten  die Schablone kaputtgegangen, so dass sich die Fertigstellung etwas verzögert. Am Forstweg wurde der Zeb‐rastreifen erneuert.  Durch das schmale Straßenprofil im Bereich des  Paul‐Mewes‐Damm und der Bahnstraße kommt es im‐mer wieder  zu gefährlichen Begegnungen, daher wurde  für diesen Bereich eine Einbahnstraßenrege‐lung beschlossen. Die notwendige Genehmigung wurde durch das Ordnungsamt jetzt beim Kreis bean‐tragt.   Im Bereich nördlich der Kollwitzstraße mussten in den letzten Wochen einige Pappeln gefällt werden. Es bestand die Gefahr, dass diese umfallen.  

Nummer 10/2010 11. November 2010

Brieselang im Herbst: Der Nymphensee 

Foto: J. Schnabel 

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 171

 Leider  ist es notwendig, dass das Ordnungsamt zurzeit verstärkt an verschiedenen Stellen der Gemeinde „Knöllchen“ wegen Falschparken verteilen muss. Besonders ist dies in einigen Straßen in Süd, z.B. Hölder‐linstraße, notwendig. An dieser Stelle möchte  ich  in Erinnerung  rufen, dass  zwischen einem parkenden Fahrzeug  und  der  gegenüber  liegenden  Straßenseite  laut  Straßenverkehrsordnung  ein Mindestabstand von 3 m vorhanden sein muss. Ist dieser nicht vorhanden, gilt ein automatisches Halteverbot.  Dieser Ab‐stand  ist z.B. für die Feuerwehrfahrzeuge notwendig. Leider musste die Feuerwehr bei Einsätzen feststel‐len, dass dieser Mindestabstand zum Teil nicht vorhanden war.    Zum 1. November wurde bundesweit der elektronische Personalausweis eingeführt. Dieses ist mit erheb‐lichen technischen, personellen und damit auch verbundenen finanziellen Aufwendungen verbunden ge‐wesen. So auch für unsere Gemeinde. Wir haben die Installation der neuen Technik und Software und die Schulungen der Mitarbeiter pünktlich beenden können. Die Mitarbeiter  im Bürgerbüro sind somit fit für die neue Aufgabe. Es kann zu  längeren Wartezeiten als üblich kommen und daher bitten wir schon heute um  Ihr Verständnis. Nutzen Sie doch auch die Möglichkeit einen Termin außerhalb der Sprechstunden mit dem Bürgerbüro zu vereinbaren.   In diesem Zusammenhang wurde die Möglichkeit der Bezahlung mit EC Karte  im Bürgerbüro eingeführt.  Es wird auf den bevorstehenden Winter und den damit verbundenen Anliegerpflichten hingewiesen.  In diesem Amtsblatt ist auch die neue Straßenreinigungssatzung veröffentlicht. Es hat sich in den Reinigungs‐pflichten einiges geändert. Bitte informieren Sie sich.  Sollten Sie Fragen haben, stehen Ihnen die Mitarbei‐ter des Ordnungsamtes gerne zur Verfügung.   Für die Karl‐Marx‐Str. wurde ein aktualisiertes Gutachten über die Bäume bezüglich Verkehrssicherheit/Pflegemaßnahmen erstellt.   Dieses empfiehlt die Fällung von   18 Bäumen (über die gesamte Straße ver‐teilt).  Das Gutachten kann in der Verwaltung eingesehen werden.   An dieser Stelle sei nochmals auf die neu eingerichtet E‐Mailadresse hingewiesen. Hier haben Bürger die Möglichkeit  Informationen, Beschwerden und Anregungen an die Verwaltung  zu  richten.   Das  jeweilige Anliegen wird dann Hausintern bearbeitet. Die Mailadresse ist nicht für Notfälle zu verwenden. Auch wird darauf hingewiesen, dass der Mailverkehr keine Rechtsverbindlichkeit bedeutet. Also Anträge und offiziel‐le Vorgänge müssen nach wie vor per Papier mit einer originalen Unterschrift eingereicht werden.   Die Gemeindevertretung hat beschlossen, finanzielle Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Infrastruk‐tur  in die Sanierung der Straßenbeleuchtung von Teilbereichen der Langestraße, Bahnstraße und Thäl‐mannstraße zu investieren. Die Planungen hierzu sind angelaufen. Die Maßnahme wird dann im Frühjahr 2011 umgesetzt.  Ich möchte schon heute darauf hinweisen, dass für das Jahr  2011 folgender Straßenbau beabsichtigt ist: 

 ‐ Fichtestraße 4. Bauabschnitt (von Kollwitzstraße bis Alt Brieselang)  ‐ Vorholzstraße (von Wustermarkerallee bis Schillerstraße)  ‐ Goethestraße  ‐ Zetkinweg  ‐ Paul‐Mewes‐Damm (von Lange Straße bis Karl‐Marx‐Straße) Planung in 2011, Bau in 2012 

 Diese  Baumaßnahmen  beruhen  auf  den  Beschluss  der  Gemeindevertretung  aus  dem  Jahre  2009 „Prioritätenliste“. Die Maßnahmen,  die  für  das  Jahr  2010  vorgesehen waren, mussten  aus  finanziellen Gründen in das Jahr 2011 verschoben werden. Nach Haushaltsbeschluss werden die Planungen beginnen. Sobald die ersten Vorlagen vorliegen, werden die Projekte in den Gemeindegremien und  Bürgerversamm‐lungen vorgestellt. Desweiteren wird zurzeit in den Gremien der Gemeinde  diskutiert ,ebenfalls in  2011 die Verbindungsstraßen zwischen Vorholzstraße  und Sudermannstraße/Arndtstraße auszubauen.   

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 172

Auf der nächsten Verbandsversammlung des Wasser‐ und Abwasserverbandes   wird über die soge‐nannten Altanliegerbeiträge beraten und beschlossen. Dies betrifft alle Grundstücke, bei denen der WAH keine Anliegerbeiträge erhoben hat.  In der Gemeinde Brieselang betrifft dies nach erster Ein‐schätzung  im Wesentlichen  die Grundstücke,  die  vor  der Wende mit  einem  Trinkwasseranschluss versehen waren.   Da vor der Wende nur das Gummiwerk mit einem Abwasseranschluss versehen war, wird dies im Bereich Abwasser  für Brieselang wahrscheinlich nicht relevant werden.   Die Gemeinde hat beschlossen, das Grabensystem der Gemeinde grundsätzlich durch ein Ingenieur‐büro auf Funktionsfähigkeit und Verbesserungen hin untersuchen zu lassen. Hierzu werden ca. 32.000 € eingesetzt.  

 

Am 25. Oktober wurde das sanierte gelbe Gebäude der Oberschule an die Schüler übergeben. Mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II wurde das Gebäude innen und außen Grundsaniert. Es wird von der Oberschule für die Koch AG und Werktechnik genutzt. An der  KITA Bredower Landmäuse wur‐den kurzfristig die Treppen saniert.  Die Gemeindevertreter haben in ihrer Sitzung im Oktober einen Anbau an die Zeebr@‐Grundschule beschlossen. Dieser Anbau wird aus den Mitteln des Konjunkturpaketes  II  finanziert und dient der räumlichen   Verbesserung des Hortes Pusteblume.   Der Erweiterungsbau wird voraussichtlich  zum neuen Schuljahr 2011/2012 zur Verfügung stehen.   Jetzt , wo die dunklere Jahreszeit uns im Griff hat, ist es besonders wichtig im Straßenverkehr gese‐hen zu werden. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Kinder eine ausreichende, funktionierende Be‐leuchtung an ihren Rädern haben, die auch angestellt sein sollte.  Auch eine reflektierende Beklei‐dung ist sehr hilfreich. Wir  Erwachsenen sollten hier mit gutem Beispiel vorangehen.   Mit freundlichen Grüßen 

      

Wilhelm Garn  Bürgermeister         

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 173

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 174

     

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 175

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 176

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 177

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 178

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 179

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 180

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 181

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 182

Öffentliche Bekanntmachungen

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 183

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 184

Aktuelles

 

Weihnachtspäckchen für polnische Senioren Wilfred Redlich aus Falkensee führt bereits zum sechsten Mal eine Päckchenaktion für Senioren in seiner polnischen Heimat Zbaszy (Betschen) durch. Wie jedes Jahr bittet er um Unterstüt‐zung auch durch die Brieselanger. Die gespendeten Päckchen kommen Rentnern zugute, die Monat für Monat eine Rente un‐ter dem Existenzminimum erhalten.  Empfehlenswert sind zum Beispiel Lebensmittel, die über eine längere Zeit haltbar sind wie Fertiggerichte in Büchsen, Wurst‐ und Käse, Kaffee und Kakaogetränke sowie weihnachtliche Pro‐dukte. Auch in gutem Zustand befindliche Waschmaschinen, klei‐ne Kühlschränke, Stereoanlagen, Rollstühle, Rollatoren, Gehstö‐cke und warme Bekleidung für den Winter werden ebenso benö‐tigt. Sperrige Gegenstände können direkt bei Herrn Redlich unter der Telefon‐Nr. 03322 128066 angeboten werden. Sie werden abgeholt.  Bitte geben Sie die Päckchen bis zum 3. Dezember 2010 in der Gemeindeverwaltung Brieselang,  Am Markt 3,  Sekretariat ab.  

Ansprechpartner

Bürgermeister Wilhelm Garn 3 38 0 Sekretariat Katrin Schulz 3 38 11 Sitzungsdienst Ingrid Ettelt-Gelke 3 38 41 Marion von Bresinski 3 38 49

Zentralverwaltung

FB Leiter Katleen Liermann 3 38 25 Organisation Norbert Otto 3 38 14 Georg Schüler 3 38 22 Gewerbe Elke Werner 3 38 27 Fällgenehmigung Elke Werner 3 38 27 Standesamt Claudia Pegel 3 38 20 Liegenschaften Eveline Kindermann 3 38 44 Wohnungsverwaltung Karin Schenk 3 38 32 Personalwesen Kristin Gajewski 3 38 13 Allg. Ordnungswidrigkeit. Annett Winter (Leit.) 3 38 28 Matthias Gericke 3 38 21 Benny Gutkelch 3 38 21 Bereitschaftsnummer des Ordnungsamtes an den Wochenenden: 033232 / 33860 Freitags ab 18 Uhr bis Montags 06 Uhr Bürgerbüro Angelika Brückner 3 38 55 Claudia Pegel 3 38 55 E. Werner 3 38 55

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 185

Aktuelles

Aufruf zur Anmeldung der Schulanfänger für das

Schuljahr 2011 / 2012

In der Anwendung der §§ 36, 37 und 51 des Brandenburgischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Januar 2007 (GV Bl. 1 S. 2) sind alle Eltern verpflichtet, ihre Kinder zur Ein-schulung anzumelden. Es werden alle Eltern der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow und Zeestow aufgefordert, ihre Kinder, die vor dem 30. Sep-tember 2011 das sechste Lebensjahr vollendet haben (geboren 01.10.2004 – 30.09.2005), anzumelden. Kinder die in der Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 31. Dezember 2011 das sechste Lebensjahr vollenden, werden auf Antrag der Eltern zu Beginn des Schuljahres in der Schule aufgenommen, wenn sie schulreif sind. Über die Schulreife entscheidet die Schulleitung. Die Anmeldung erfolgt unter Vorbehalt wahlweise in der

„Robinson Grundschule“, Karl-Marx-Straße 130, 14656 Briese-lang oder „Zeebr@-Grundschule“ Zeestow, Marie-Curie-Straße 2, 14656 Brieselang zu folgenden Zeiten: Dienstag 11.01.2011 9.00 Uhr – 12.00 Uhr / Nachmittag geschlossen Mittwoch 12.01.2011 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 14.00 Uhr-18.00 Uhr Donnerstag 13.01.2011 9.00 Uhr – 12.00 Uhr / Nachmittag geschlossen Anmeldungen für den Hort „Robinson Grundschule“ können zu den o. g. Öffnungszeiten in der Robinson Grundschule bei der Leiterin, Frau Dahms, erfolgen. Anmeldungen für den Hort „Pusteblume“ können zu den o. g. Öff-nungszeiten in der „Zeebr@-Grundschule“ bei der kommissarischen Leiterin, Frau Axt, Fröbel gGmbH Potsdam, erfolgen. Mitzubringen sind die Geburtsurkunde des Kindes und der Per-sonalausweis des Personensorgeberechtigten sowie die Bestä-tigung der Teilnahme am Verfahren zur Sprachstandsfeststel-lung. Die Anmeldung ist durch mindestens einen Personensorgeberech-tigten des Kindes durchzuführen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Thomas Lessing Fachbereichsleiter Finanzen und Soziales

Ansprechpartner

Finanzen/Soziales

FB Leiter Thomas Lessing 3 38 15 Haushalt Bärbel Haumann 3 38 18 Heidrun Kranepuhl 3 38 42 Kasse Sabine Dierich (Leit.) 3 38 17 Mahnwesen Gisela Bujak 3 38 39 Vollstreckung/Fundbüro Marcel Braun 3 38 24 Kita/Schulen Heidemarie Böhme 3 38 35 Ileana Heinz 3 38 34 Steuern/Abgaben Martina Klos 3 38 19 Annika Schöning 3 38 43

Bauwesen

FB Leiter Uwe Gramsch 3 38 30 Beitragswesen/Bauverwaltung Jana Börner 3 38 23 Kathrin Samland 3 38 46 Bauverwaltung Petra Dittrich 3 38 29 Torsten Raab 3 38 51 Bauleitplanung Barbara Marzok 3 38 31 Bauhof/Friedhöfe Horst Pielka 3 38 40 Silvia Pasch 3 38 33 Brandschutz/Rettungswesen Lothar Ruff 3 38 26 Bibiothek Anja Rodes 3 95 95

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 186

Aktuelles

   Ansprechpartner

Leitstelle der Feuerwehr Tel. 112 oder 0 33 1 37 0 10 Polizei Kochstraße 7 14612 Falkensee Tel. 110 oder 0 33 22 26 90 Havellandklinik Nauen Ketziner Str. 21 14641 Nauen Tel. 0 33 21 42 0

Allgemeinmedizin Herr Matthias Drescher Am Markt 4 14656 Brieselang Tel. 0 33 232 3 99 29 Dr. med. Andreas Jesing-haus und Dr. med. Katrin Zielke Wustermarker Allee 1 14656 Brieselang Tel. 0 33 232 3 96 25 Dipl.-med. Marion Zug Dr. Christine Häberer Forstweg 42 14656 Brieselang Tel. 0 33 232 4 12 88

Zahnmedizin

Dipl.-Stom. Dieter Zug Zahnarzt Dennis Skrubel Zahnärztin Julia Zug Forstweg 42 14656 Brieselang Tel. 0 33 232 4 12 81

Dr. Dagmar Vödisch und Stefan Vödisch Thälmannstraße 2 14656 Brieselang Tel. 0 33 232 4 13 71

Apotheke

Apotheke Am Markt 4 14656 Brieselang

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 187

Aktuelles

    

Ansprechpartner

Seniorenbeirat Brieselang Vors. Ingrid Bagge 3 87 16 Versicherungsberater der Deutschen Rentenversi-cherung Bernd Riedel Zi.:104 im Gebäude RE80 Sprechzeit: jeder 1. und 3. Dienstag im Monat von 10-12 Uhr und von 15-17 Uhr Schiedsstelle Brieselang Martina Gebhardt 4 16 55 Behindertenbeauftragter Brieselang Leonard Gutzeit 23 88 56 Sprechzeit: jeder 1. Donnerstag im Monat im Rathaus von 15 - 16:30 Uhr Ortschronisten Brieselang 1. Dr.-Ing. Detlef Heuts 2. Bernd Lasch Erreichbar unter: 3 38 0 Sprechzeit: Montag von 09 - 13 Uhr im Chronistenbüro, Zi. 204, im Gebäude RE80 BürgerBus Brieselang e.V. Rückfragen: Kurt Jakob 033232 / 3 62 59 Monika Bauernfeind 033232 / 23 94 64 Günter Lüder 03302 / 20 50 06 Klaus Rieger 03321 / 74 58 95 Volkssolidarität Havelland e.V. Ortsgruppe Brieselang Am Markt 3, Tel. 3 60 08

Beschlüsse der Gemeindevertretung

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 188

Beschlüsse der 23. Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Oktober 2010

öffentliche Beschlüsse: Beschluss 373-09/10 (Antrag Bürgermeister) Weitere Vorgehensweise der baulichen Abnahme der Jochen-Weigert-Straße im Bereich Fichtestra-ße bis Lange Straße (ohne Beleuchtung)

1. Die Gemeinde wird in einem ersten Schritt eine Schlichtung anstreben und sich hier gemeinsam mit dem Auftragnehmer auf einen gemeinsamen Gutachter einigen. Im Schlichtungsverfahren sind insbe-sondere die Nutzbarkeit und gegebenenfalls die Minderleistung festzustellen. Über das Ergebnis wird in der Gemeindevertretung informiert. Sollte es keine Einigung geben, ist die juristische Verfahrensweise zu prüfen. Sollte ein Schlichtungsverfahren scheitern, greifen die Punkte 2 und 3.

2. Die Gemeinde beauftragt die Kanzlei Loh mit der Wahrnehmung ihrer Interessen in Sachen Erschlie-ßungsanlage Jochen-Weigert-Straße im Bereich zwischen Fichtestraße bis Lange Straße. Dabei sollen insbesondere Leistungs- und ggf. Schadenersatzrechte gegen das Bau ausführende Unternehmen ge-prüft, rechtliche Handlungsmöglichkeiten zur Errichtung einer fehlerfreien Erschließungsanlage aufge-zeigt und mögliche Schadensersatzansprüche gegen das Bauüberwachungsbüro geprüft werden.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Maßgabe der rechtlichen Einschätzungen ein Beweissiche-rungsverfahren einzuleiten und mögliche Schadenersatzansprüche gegen das bauüberwachende Planungsbüro zu prüfen.

Für die rechtliche und baufachliche Begutachtung werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 8500 Euro

benötigt. Die Gemeindevertretung stellt mit diesem Beschluss diese außerplanmäßigen Mittel in Höhe von

8.500 Euro in der Haushaltsstelle 6300.6550 bereit.

Beschluss 388-10/10 (Antrag Bürgermeister) Nachbesetzung des Hort-Ausschusses „Robinson“ durch den Träger

Die Gemeindevertretung Brieselang beschließt in ihrer Sitzung am 27. Oktober 2010: Die Gemeindevertretung ernennt als Ersatz für Herrn Zschimmer, der sein Mandat niederlegte, den Vertre-ter Herrn Ralf Heimann für den Ausschuss des Hortes „Robinson“. Beschluss 393-10/10 (Antrag Ausschuss Bildung und Soziales) Erweiterung des Hortes „Pusteblume“ Am Schulgebäude der Zeebr@GS einen Anbau für 36 Hortkinder zu tätigen. Der Anbau erfolgt am süd-westlichen Flügel des Schulgebäudes und wird mit der Schule verbunden. Hierzu werden die der Gemein-de noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Konjunkturpaket II – Bildungsinvestition in Höhe von 208.000 € (inkl. Eigenmittel in Höhe von 15%) verwendet. Die Maßnahme soll noch im Jahre 2010 begon-nen und spätestens zum Schuljahresbeginn 2011/2012 beendet sein. Beschluss 390-10/10 (Antrag Bürgermeister) Aufhebung Sperrvermerk Gesellschafterdarlehen an WBG 1. Die Gemeindevertretung hebt den Sperrvermerk in der HH-St. 6200.7150 in Höhe von 20.000 € auf

und genehmigt ein Gesellschafterdarlehen an die Wohnbaugesellschaft Brieselang mbH in Höhe von 20.000 €.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Gremien der Gemeinde Brieselang einen Vorschlag zur Veräu-ßerung des Grundstückes zu unterbreiten. Dabei soll auch eine mögliche mietweise Nutzung eines durch Dritte zu erstellendes Gebäudes durch die Gemeinde mit bedacht werden.

Beschlüsse der Gemeindevertretung

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 189

Beschluss 391-10/10 (Antrag Bürgermeister) Beitragskalkulation Wasser- und Bodenverband „Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen“ Der Wasser- und Bodenverband wird aufgefordert eine Beitragskalkulation vorzulegen, aus der hervor-geht, dass die Leistungen, die zur Erfüllung der Verbandsaufgaben notwendig sind, finanzierbar sind. Zu den Mindestleistungen die in der Kalkulation zu betrachten sind, gehören die notwendigen Grund-räumungen der Grabensohlen inkl. Gehölzentfernung, die Spülung der Durchlässe und die Krautung ggfls. mehrmals im Jahr in den Gräben des Verbandsgebietes. Der Bürgermeister wird ermächtigt einer Erhöhung des Veranlagungssatzes zuzustimmen. Die Gemeinde setzt sich für eine Gesetzesänderung ein, die eine Differenzierung des Veranlagungssatzes möglich macht. Beschluss 379-10/10 (Antrag FDP) Homepage – Vermarktung von Grundstücken

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle veräußerbaren gemeindeeigenen Gewerbegrundstücke attraktiv auf der Website der Gemeinde zu veröffentlichen und zu vermarkten. Hierzu sollte auf der ers-ten Seite ein extra Feld eingerichtet werden, dass Suchende von Gewerbegrundstücken sofort ins Au-ge fällt. Auf den zugehörigen Unterseiten sollten die veräußerbaren Grundstücke und Direktkontakte zu den bearbeitenden Mitarbeitern der Gemeinde auszuweisen werden. Die Unterseiten sollten zu den Grundstücken alle wesentlichen Informationen für mögliche Käufer aufweisen, um Kaufanreize zu schaffen. Beschluss 380-10/10 (Antrag FDP) Homepage – Aufnahme Behindertenbeauftragter, Seniorenbeirat und Schiedsstelle

Die Homepage der Gemeinde Brieselang ist um je eine eigene Rubrik für den Behindertenbeauftragten, den Seniorenbeirat und die Schiedsstelle zu erweitern. Den Inhalt bestimmen diese selbst in Abstim-mung mit dem Bürgermeister. Als Minimum sollten die gewählten Ansprechpartner und ihre Erreichbar-keit ausgewiesen werden. Zu dieser Rubrik ist leicht auffindbar auf der ersten Seite ein Button / Link zu installieren. Beschluss 378-10/10 (Antrag FDP) Gehweg Karl-Marx-Straße

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschus-ses eine Stellungnahme der Vorsitzenden des Seniorenbeirates und des Behindertenbeauftragten, über deren Beurteilung der möglichen Bauvarianten des neuen Gehweges in der Karl-Marx-Straße, einzuholen. Die derzeit in der Diskussion befindlichen Alternativen sind dabei vorzustellen. Der Antrag wurde abgelehnt. Beschluss 392-10/10 (Antrag Verw.) Ausbau des Gehweges Berliner Straße in Bredow Die Gemeindeverwaltung Brieselang beschließt die Herstellung des nördlichen Gehweges einschließ-lich Beleuchtung in der Berliner Straße von Einmündung Ringstraße bis Einmündung Nauener Straße in Betonsteinpflaster im OT Bredow und die Herstellung des Einmündungsbereiches Nauener Straße entsprechend der Entwurfs- und Ausführungsplanung vom 18.10.2010. Beschluss 383-10/10 (Antrag SPD) Internetauftritt der Gemeinde Brieselang – Domain „brieselang“

Der Beschluss der Gemeindevertretung, zu Gunsten des Kulturvereines „Frische Briese“ auf die Do-main „brieselang“ zu verzichten, wird aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, um die Domain „brieselang“ für die Gemeinde Brieselang zu reklamieren und deren Übergabe an die Gemeinde zu erwirken.

Beschlüsse der Gemeindevertretung

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 190

Beschluss 385-10/10 (Antrag FDP) Berichterstattung der Gemeindeverwaltung mit anschließender Diskussion im Ausschuss für Gemeindeentwicklung über das Engagement der Gemeinde Brieselang in der Jugendfeuerwehr.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Ge-meindeentwicklung über die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehr und der Gemeindeverwaltung in der Gemeinde Brieselang einschließlich des Ortsteils Bredow zu berichten, wie der Bereich der Jugendfeu-erwehr künftig gefördert und unterstützt wird und welche Möglichkeiten bestehen, im Ortsteil Bredow eine Jugendfeuerwehr aufbauen zu können. Der Antrag wurde abgelehnt.

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 191

Jubilare

Die Gemeinde Brieselang gratuliert allen Jubilaren des

Monats November 2010

zum 70. Geburtstag Waltraud Dusin

Bernd Giese Horst Ambrosi

Christel Pfitzmann Günter Rathmann

Christa Galle

zum 75. Geburtstag Johanna Schäfer

zum 85. Geburtstag

Gertraud Flemmig

Goldene Hochzeit Siegfried und Waltraud Cizek

Paul und Annelies von Trzebiatowski

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang 10. Ausgabe vom 11. November 2010 Seite 192

Veranstaltungskalender

12. November   15:00 Uhr   Kappenfest  der  Volkssolidarität  in der Sportlerklause  in der Rotdornal‐lee 

12. November  17:00 Uhr  St.‐Martins‐Umzug  Treffpunkt: an der evangelischen  Kirche  

17. November  19:15 Uhr  Sitzung  des Haushalts–  und  Finanz‐ausschuss 

19. November  20:00 Uhr  „Betreutes Lachen“  Phönix‐Theater in der Robinson‐GS 

21. November  16:00 Uhr  „Recontres“ Phönix‐Theater in der Robinson‐GS 

24. November   19:15 Uhr  Sitzung der Gemeindevertretung 

26. November  18:15 Uhr  VII.  Brieselanger  Weihnachtssingen in der Robinson‐GS durch den SBB 

27. November  14:00 Uhr  Großer  Herbst‐Flohmarkt  des  För‐dervereins   der   Robinson ‐Grundschule  auf  dem  Gelände  der Robinson‐GS 

30. November   19:15 Uhr  Ausschuss für Gemeindeentwicklung 

1. Dezember  19:15 Uhr  Ausschuss für Bildung und Soziales 

03. Dezember  20:00 Uhr  „Ach,  du  liiiebe  Weihnachtszeit“ Phönix‐Theater in der Robinson‐GS 

05. Dezember  17:00 Uhr  „Trixis Weihnachtswunsch“ Phönix‐Theater  in  der  Robinson‐GS für Kinder 

07. Dezember  ganztags  Adventsfahrt  in  die  Schorfheide durch die Volkssolidarität Brieselang 

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Schicken Sie einfach eine Email an den [email protected] oder rufen Sie an

(Tel.-Nr.: 03 32 32 / 33841 oder 33849)

Amtsblatt der Gemeinde Brieselang             10. Ausgabe vom 11. November 2010  Seite 193  

Herausgeber: Gemeinde Brieselang, Der Bürgermeister, Am Markt 3, 14656 Brieselang Verantwortliche Mitarbeiter: Frau Ettelt-Gelke, Frau von Bresinski Bezug: Das Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang erscheint regelmäßig eine Woche nach der Gemeindevertretung und liegt an folgenden Stellen in der Gemeinde Brieselang kostenlos zur Selbstabholung bereit: - Gemeindeverwaltung Brieselang, Am Markt 3, 14656 Brieselang - Ortsteil Bredow, Oranienburger Str. 16 - Ortsteil Zeestow, Bredower Str. 2 - Bibliothek, Wustermarker Allee 1 - Zeebra-Grundschule, Zeestow, Marie-Curie-Straße 2 - Robinson-Grundschule, Karl-Marx-Str. 130 - Kita Zwergenburg, Freiligrathstraße 27 - NETTO-Markt, Karl-Marx-Str. - Zweigstelle der MBS Brieselang, Forstweg 40 - Praxis Dr. A. Jesinghaus, Wustermarker Allee 1 - Praxis Dipl. med. M. Drescher, Am Markt 4 - Praxis Dipl. med. Dieter und Marion Zug, Forstweg 42

Impressum

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[email protected] senden

Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung

Bürgermeister Dienstag 15.00 - 17.30 Uhr Bürgerbüro Montag, Mittwoch, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Dienstag, Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Fachbereiche Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Standesamt Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr Freitag 08.00 - 12.00 Uhr

In unseren Sprechstunden stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Wir bitten Sie Termine außerhalb der Sprechstunden telefonisch mit uns zu vereinbaren.

Gerne nehmen wir auch Beiträge unserer Bürgerinnen und Bürger an. Hierbei ist allerdings zu erwähnen, dass Artikel politisch neutral zu verfassen

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