kommunales projekt zur umsetzung der eu-dlr in sh 25.02.2009 projektbeschreibung 1
TRANSCRIPT
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung1
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung2
AusgangslageZentrale Elemente der EU-DLR
Recht auf Information Einheitlicher Ansprechpartner (Single-Stop-
Shop) Recht auf vollständige elektronische
Abwicklung Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung Europäische Amtshilfe
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung3
Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (I)
Recht auf Information =Eine Lösung stellt Informationen
Vollständig Behördenübergreifend Orientiert an Lebenssituation (Lebenslage) 24/7/365
zur Verfügung Elektronische Verfahrensabwicklung =
Eine Lösung ermöglicht elektronische Antragsstellung Quittierung des Eingangs, soweit erforderlich Verwaltungsübergreifenden elektronischen Workflow Bezahlung der Leistungen, soweit erforderlich Zustellung der/des Bescheide(s)
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung4
Ausgangslage Aus der EU-DLR resultierende Konsequenzen (II)
Einführung eines EA =Eine Lösung unterstützt den EAP bei seiner Arbeit
„One-Stop-Shop“ für den Kunden Koordination der Vorgänge Bündelung der Vorgänge Verteilung der Vorgänge Versand der Bescheide
Genehmigungsfiktion =Eine Lösung unterstützt den EAP bei
Termineinhaltungen Fristüberwachungen Vollständigkeitsprüfungen Eingangsquittungen Rechts- und revionssicherem Verwaltungshandeln
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung5
Ausgangslage Umsetzungsansatz in Schleswig-Holstein
Es wird eine EAP-Anstalt gegründet Der EAP ist der Einheitliche Ansprechpartner für den
Dienstleister– Informationsportal– Antragsportal
Der EAP ist ein Verfahrensmittler– Terminüberwachung– Fristenüberwachung– Prüfung auf Vollständigkeit (ohne inhaltliche Prüfung)– rechtssichere Unterlagenaustausch
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung6
AusgangslageZusammenfasung
Diensteister EAP Verwaltung
Ø Recht auf InformationØ Recht auf elektronische AbwicklungØ Lebenslage im Zusammenhang mit
der Gründung, dem Betrieb und der Beendigung eines Unternehmens. Zum Beispiel§ Neuanmeldung§ Inhaberwechsel§ Umzug§ Erweiterung der Tätigkeit§ Abmeldung Generalantrag
=Unternehmens-Lebenslage
- Genehmigung A- …...- Genehmigung N
Informationsportal
Antragsportal
Verwaltung 1
Verwaltung Verwaltung N
Direkte Beantragung
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung7
Projektauftrag Ziele
Erstellung eines Leitfadens für die kommunale Umsetzung der EU-DLR in SH
– In 3 Versionen– Inhalte der Versionen nach den Erfordernissen des
Terminrahmens– Aufarbeitung der rechtlichen, organisatorischen und
technischen Voraussetzungen Wahrnehmung von Koordinierungs-, Bündelungs-
und Verzahnungsfunktion– Bündelung der kommunalen Anforderungen und Interessen– Verzahnung der kommunalen Aktivitäten mit dem
Landesprojekt
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
ProjektauftragTerminrahmen
30.04.2009 Version 1 Leitfaden liegt vor 30.06.2009 Version 2 Leitfaden liegt vor
– Anlass: Gründung der EA-Anstalt
28.12.2009 Endgültiger Leitfaden liegt vor– Anlass: Ende der Umsetzungsfrist EU-DLR
25.02.2009 Projektbeschreibung8
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung9
ProjektarbeitenWas macht das Projekt – was nicht
Projekt – ist zeitlich bis 31.12.2009 befristet– wertet die Erfahrungen und Kenntnisse der Kommunen aus
und erarbeitet Hilfestellungen für die Kommunalverwaltungen– koordiniert und bündelt kommunale Interessen– erarbeitet Vorschläge– ist technischer Ansprechpartner für Kommunen, Land und EA
Projekt macht nicht– Übernahme von Aufgaben der KLV– Umsetzung und Betriebsunterstützung der technischen
Lösung in den einzelnen Kommunen
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung10
Projektorganisation Organigramm
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung11
Projektorganisation
Lenkungsgruppe– Aufgaben: Alle wichtigen Entscheidungen– Mitglieder: 3 Landräte, KLV-Geschäftsführer, Vertreter Land, Dataport
Projektleitung– Aufgaben: Umsetzung des Projekts, Koordination– Mitglieder: Lucht / Störmer
Projektteam– Aufgaben: Projektierung der Projektaufgaben– Mitglieder: Vertreter KLV, Vertreter aus Kommunen
Aufgabenblöcke– Abarbeitung der Projektaufgaben– Mitglieder: Mitglieder des Projektteams, feste Vertreter aus
Kommunen, freiwillige Vertreter aus Kommunen, Vertreter Landesprojekt, Vertreter ULD
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung12
Projektaufgaben Erledigungsprozess je Aufgabe
Projektteam– Identifikation und Projektierung
Verantwortliches Aufgabenteam– Identifikation und Berücksichtigung der kommunalen Interessen bei
der EA-Umsetzung– Aufarbeitung, Bewertung, Lösungsansätze und Zusammenfassung
in den Projektarbeitsgruppen und Diskussion mit Arbeitsebene – Erstellung und Evaluation des Leitfadens
Lenkungsgruppe– Beschluss
KLV– Publikation
Jede Kommune– Entscheidung über und Durchführung der Maßnahmen in eigener
Verantwortlichkeit
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung13
Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen
Begleitung der gesetzlichen Änderungen– Errichtungsgesetz und Kooperationsvereinbarung EA-Anstalt– E-Government-Gesetz– Verwaltungsverfahrensgesetz– Fachgesetze– Begleitung der Umsetzung
ToDo´s– Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens– Analyse und Bewertung kommunale Relevanz– Wechselwirkung für technische und organisatorische Umsetzung– Ggf. Zuarbeit zu Stellungnahmen– Ggf. Umsetzungsvorschlag
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung14
Aufgabenblock Gesetzesänderungen / IMI und eigene kommunale Verpflichtungen
Entstehen durch die Umsetzung der EU-DLR eigene kommunale Verpflichtungen
– Elektronische Abwicklung bei zuständigen Behörden?– Zugriffe auf Register?– Weitere?
ToDo´s– Bewertung ob und welche Verpflichtungen entstehen– Falls ja, Umsetzungsvorschläge– Begleitung der Umsetzung
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung15
Aufgabenblock Prozesse
Welche kommunalen Prozesse sind bei der Einführung der EU-DLR für wen relevant
– Bundesrecht– Landesrecht– Ortsrecht
Fokus der Prozessbetrachtung ist die übergreifende Zusammenarbeit
Analyse und Bewertung kommunaler Relevanz Erstellung einer Positivliste Begleitung der Umsetzung
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung16
Aufgabenblock Allg. Anforderungen an technische Infrastruktur und Anforderungen an die Anbindung EA-Lösung
Welche allgemeinen Anforderungen an eine technische Infrastruktur müssen Kommunen erfüllen?
Welche Anforderungen müssen die Kommunen bei der Anbindung an die EA-Lösung erfüllen?
Ist die Komponente für die komm. Umsetzung relevant zu welchem Zeitpunkt ist d. komm. Umsetzung relevant Mitwirkung bei der Definition der Schnittstellen und
Standards Umsetzungsvorschläge für Kommunen Definition der Anforderungen Begleitung der Umsetzung
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung17
Bisheriger Verlauf und Stand
Vorprojektphase– Projekt-Kick-Off 13.01.09– Erste Projektteamsitzung 22.01.09– Erste Lenkungsgruppensitzung 26.01.09– Zweite Lenkungsgruppensitzung 24.02.09
Projektphase– Projektstart 25.02.09– Kick-Off-Sitzungen der Aufgabenblöcke im März– seitdem Abarbeitung der Aufgaben
Kommunales Projekt zur Umsetzung der EU-DLR in SH
25.02.2009 Projektbeschreibung18
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit