klartext rankweil 2 (1 aus 2009)

6
Klar text Rankweil rankweil.gruene.at Wir wollen Ihre Stimme! Und geben Sie Ihnen umgehend zurück – auf vielstimmig.at Vielstimmig.at ist die Plattform für »vielstimmige« Auſträge, die wir von den Vorarl- bergerInnen entgegennehmen wollen. Sie geben Ihre Stimme online ab, schriſtlich oder in der „Grünen Box“, die in den kommenden Wochen durch Vorarlberg reist. Warum wir das tun? Ganz einfach: im September sind in Vorarlberg Landtagswahlen. Dann wer- den alle Parteien Ihnen erzählen, was in Zukunſt alles besser wird. Alle werden wissen, wie wir aus der Krise kommen, die nächsten Jahre bewältigen, unseren Wohlstand erhalten und alle Probleme lösen. Kurz: alle werden auf Sie einreden. Mit Plakaten, Inseraten, Postwurfsen- dungen, Marktständen und Werbespots. Und niemand hört zu. Wir hören zu. Wir möchten wissen, was Ihre Erwartungen sind. Ihre Hoffnungen, Ihre Befürchtungen. Was muss sich än- dern? Was soll bleiben? Was ist Ihnen besonders wichtig? Welchen konkreten Auſtrag würden Sie den PolitikerInnen heute geben? Ihre Meinung ist uns wichtig! Wir sind überzeugt, dass die Zeiten vorbei sind, in denen von oben herab vorgegeben wer- den kann, wie die Dinge funktionieren. Die Wirtschaſtskrise mit ihren Auswir- kungen auf die Arbeitsplätze auch bei uns in Vorarlberg hat gezeigt: manches muss anders, vieles gerechter werden. Sie bestimmen mit, wie zukunſtsgerechte Politik ausschauen muss. Wir freuen uns auf Ihre Stimme! LAbg Johannes Rauch Klubobmann [email protected] T 0664 240 65 74 Wir hören zu. Wir möchten wissen, was Ihre Erwartungen sind – Ihre Befürch- tungen – Ihre Hoffnungen. Was muss sich ändern? Was soll bleiben? Was ist heute für Sie das Allerwichtigste?

Upload: die-gruenen-vorarlberg

Post on 18-Mar-2016

222 views

Category:

Documents


1 download

DESCRIPTION

Wir wollen Ihre Stimme!, "Man bringt nur etwas weiter, wenn man Land und Leute mag!", Grüne Erfolge 2005 bis 2009 vielstimmig.at, Kinder- und Familientreff Bifang, Neues Sozialleitbild für Rankweil

TRANSCRIPT

Page 1: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

KlartextRankweil

rankweil.gruene.at

Wir wollen Ihre Stimme!Und geben Sie Ihnen umgehend zurück – auf vielstimmig.at

Vielstimmig.at ist die Plattform für »vielstimmige« Aufträge, die wir von den Vorarl-bergerInnen entgegennehmen wollen. Sie geben Ihre Stimme online ab, schriftlich oder in der „Grünen Box“, die in den kommenden Wochen durch Vorarlberg reist. Warum wir das tun?

Ganz einfach: im September sind in Vorarlberg Landtagswahlen. Dann wer-den alle Parteien Ihnen erzählen, was in Zukunft alles besser wird. Alle werden wissen, wie wir aus der Krise kommen, die nächsten Jahre bewältigen, unseren Wohlstand erhalten und alle Probleme lösen. Kurz: alle werden auf Sie einreden. Mit Plakaten, Inseraten, Postwurfsen-dungen, Marktständen und Werbespots. Und niemand hört zu.

Wir hören zu. Wir möchten wissen, was Ihre Erwartungen sind. Ihre Hoffnungen, Ihre Befürchtungen. Was muss sich än-dern? Was soll bleiben? Was ist Ihnen

besonders wichtig? Welchen konkreten Auftrag würden Sie den PolitikerInnen heute geben?

Ihre Meinung ist uns wichtig! Wir sind überzeugt, dass die Zeiten vorbei sind, in denen von oben herab vorgegeben wer-den kann, wie die Dinge funktionieren. Die Wirtschaftskrise mit ihren Auswir-kungen auf die Arbeitsplätze auch bei uns in Vorarlberg hat gezeigt: manches muss anders, vieles gerechter werden.

Sie bestimmen mit, wie zukunftsgerechte Politik ausschauen muss. Wir freuen uns auf Ihre Stimme!

LAbg Johannes [email protected] 0664 240 65 74

Wir hören zu. Wir möchten wissen, was

Ihre Erwartungen sind – Ihre Befürch-

tungen – Ihre Hoffnungen. Was muss sich

ändern? Was soll bleiben? Was ist heute

für Sie das Allerwichtigste?

Page 2: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

vielstimmig.at

„Man bringt nur etwas weiter, wenn man Land und Leute mag!“

In den Jahren 2004 bis 2009 waren die Grünen – zum zweiten Mal nach 1984 – mit vier Abgeordneten im Landtag ver­treten. Vier von sechsunddreißig: Was konnte erreicht werden? Welche Ideen wurden erfolgreich umgesetzt? Wo wa­ren die Widerstände besonders groß?Daniela Egger hat bei Johannes Rauch nachgefragt.

Welche Erfolge waren in den letzten Jah­ren entscheidend für eure wichtigsten Anliegen?

Am meisten haben wir sicher darauf ge-drängt, in Sachen Klimaschutz und En-

ergiewende endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Alle wichtigen Untersuchungen sagen: uns läuft die Zeit davon, wir ha-ben noch acht, vielleicht zehn Jahre um den Temperaturanstieg in vertretbaren Grenzen zu halten. Dass bei uns der Klimaschutz jetzt in der Landesverfas-sung steht, ist sicher ein Erfolg. Noch wichtiger aber scheint mir, dass die kom-plette Unabhängigkeit Vorarlbergs von Energieimporten nicht mehr als grünes Hirngespinst abgetan wird, sondern sich zum klaren Ziel der Vorarlberger Ener-giepolitik entwickelt. Einen wesentlichen Beitrag dazu hat Bernd Bösch mit seiner Beharrlichkeit geleistet!Bausteine, um dieses Ziel zu erreichen sind sicher die zinsfreien Darlehen für

Althaussanierungen heuer und nächstes Jahr. Die gibt es nur, weil es uns gelungen ist, die von der Landesregierung geplante Erhöhung (!) der Zinsen abzuwenden.

Und neben der Energiefrage? Was hat sich in anderen Bereichen getan?

Na ja; es ist soviel, dass ich mir schwer tue, alles aufzuzählen. Die Öffnung der Kin-dergärten für Dreijährige. Das haben vor allem Katharina Wiesflecker und Karin Fritz unermüdlich und mit bestechenden Argumenten beantragt. So lange, bis der Widerstand dagegen nicht mehr aufrecht zu halten war. Dasselbe gilt für die Ver-besserungen in der Pflege, vor allem in den Pflegeheimen. Das war sicher eine unangenehme Aufgabe, so lange auf die Beseitigung von Missständen zu drän-gen, bis endlich etwas weiterging. Meine Forderung „Kein jugendlicher Schulab-gänger darf länger als sechs Monate ohne Job oder Ausbildungsplatz sein!“ stammt aus dem Jahr 2004. Heute ist sie so ak-tuell, dass sie vom Landeshauptmann unermüdlich getrommelt wird. Manches braucht Zeit …

Wieso waren denn die Widerstände bei vielen von euren Vorschlägen so groß?

Gute Frage. Am Ende wurden es dann halt oft auch ÖVP-Anträge. Man stimmt in Vorarlberg nur äußerst selten einem Antrag der Opposition zu – auch wenn er noch so gut ist. Lieber verkauft man dann die Dinge als eigene Errungen-schaft – sei´s drum. Wir sind oft in der Rolle der IdeengeberInnen, wir drängen darauf, nicht stehenzubleiben, sich nicht mit dem Erreichten zufriedenzugeben. Meine Idee, Geld aus dem Zukunftsfonds des Landes (eine Art „Sparkässele“) für besonders innovative Ideen frei zu ge-ben – aber nur dann, wenn ein partei-übergreifender Konsens vorhanden ist, hat einiges bewegt: die große Aktions-woche für den Öffentlichen Verkehr mit

Sonderrabatten und besseren Angeboten hat zum Beispiel 20% mehr Fahrgäste gebracht – und die Ticketpreise werden drei Jahre nicht erhöht!

Wie kam das zustande?

Mich hat einfach interessiert, ob es mög-lich ist, jenseits der üblichen „Spielre-geln“ vernünftige und wichtige Vorhaben im Konsens und vor allem rasch um-zusetzen. Und siehe da: es geht! Dieses Projekt sollte in den kommenden Jahren unbedingt fortgesetzt werden! Derzeit laufen auf dieser Schiene noch die „En-ergiezukunft Vorarlberg“ und das Pro-jekt „mehr.sprache“.

Wie ist denn das Klima in der Vorarlber­ger Politik?

Man hat eine vernünftige Gesprächsbasis. Nicht zu allen gleich gut, aber immerhin so, dass zum Beispiel in Sachen Anti-Atom-Politik oder wenn es um darum geht, der Gentechnik in der Vorarlberg Landwirtschaft keinen Platz zu geben, immer einstimmige Beschlüsse zustande kommen. Was die ÖVP natürlich nicht mag, ist, wenn wir lästig sind und un-serer Kontrollaufgabe nachkommen.

Was waren die schwierigsten Auseinan­dersetzungen?

Mit der ÖVP sicher die Pflegedebatte. Das ging soweit, dass wir erstmals seit wir im Landtag vertreten sind, einen Misstrauensantrag gegen ein Regie-rungsmitglied (LR Greti Schmid) gestellt haben. Erst dann hat sich etwas bewegt. Da haben wir aber unglaublich viel Zu-stimmung aus dem gesamten Pflege-bereich bekommen – viele haben dort wirklich unter den Arbeitsbedingungen und dem Personalmangel gelitten. Und dann natürlich die Naturschutz-Sachen: immer wenn es um Konflikte zwischen Naturschutz und Wirtschaftsinteressen

Page 3: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

vielstimmig.at

Grüne Erfolge 2005 bis 2009vielstimmig.at

ging, haben sich die Wirtschaftsinteres-sen durchgesetzt.

Und mit der FPÖ?

Mit der FPÖ ist über alles, was mit Aus-länderInnen oder Asylsuchenden zu tun hat, nicht vernünftig zu diskutieren. Dort geht es immer um Angstmacherei und Pauschalurteile. Auf den Punkt gebracht sagen wir: Die meisten AusländerInnen bemühen sich um Integration – manche tun das nicht. Die FPÖ sagt: Die meisten Ausländer-Innen scheren sich überhaupt nicht um Integration, einige schon. Das ist der Unterschied. Wir haben es immerhin geschafft, dass nach Jahren der Versäum-nisse nun eine eigene Integrationsstelle beim Amt der Landesregierung einge-richtet wurde und eine Integrationskon-ferenz in einem breiten Dialog ein Leit-bild erarbeitet.

Wie lässt sich die Arbeit der Grünen in den vergangenen fünf Jahren denn kurz zusammenfassen?

Beharrlich dran bleiben, nicht aufgeben und nie das Ziel aus den Augen lassen: Natur und Landschaft sind unsere Lebens-grundlagen – auch für unsere Kinder!Soziale Gerechtigkeit, Altern in Würde und Arbeit für alle sind Werte, für die man kämpfen muss. Weiterbringen tut man nur dann etwas, wenn man Land und Leute mag. Aus Eigennutz tut man sich das oft mühsame Geschäft nicht an! Was sind denn die Ziele für die Land­tagswahl und die Jahre danach?

Das Land einigermaßen durch die Wirt-schaftskrise zu bringen. Darauf schauen, dass denen, die besonders darunter zu leiden haben, geholfen wird. Die Wei-chen stellen für die Zeit nach dem Öl. Vor allem: den sozialen Frieden sichern! Genug Programm für viele Jahre!

Seit 2004 sind wir mit vier Abgeordne-ten im Vorarlberger Landtag vertreten. Als Oppositionspartei ist es unsere Aufgabe, die Regierung zu kontrollie-ren, Ungereimtheiten und Widersprü-che aufzuzeigen und in die öffentliche Diskussion zu tragen. In hunderten von Anträgen und Anfragen haben wir Vorschläge gemacht. Die meisten davon wurden zunächst von der Regierungs-mehrheit abgelehnt, viele jedoch spä-ter aufgenommen und umgesetzt. Wir geben Ihnen hier einen Überblick über unsere wichtigsten Erfolge der auslau-fenden Legislaturperiode.

Umwelt und Energie» Der Klimaschutz wird in der Landes- verfassung verankert» Der Landtag bekräftigt sein Nein zur Atomkraft und zu neuen Atomkraft- werken in der Nachbarschaft» Einstimmiger Beschluss eines Neins zur Gentechnik in der Landwirtschaft » Der Ökostrombezug für Landesge- bäude wird einstimmig beschlossen» Althaussanierungsdarlehen werden zinsfrei – erfolgreicher Protest der Grünen gegen die geplante Zinser- höhung

Verkehr und Raumplanung» Das Urteil des Verfassungsgerichts- hofes bedeutet das Aus für die Schnell- straße S18 und die Erhaltung des Riedes als Naherholungsgebiet im unteren Rheintal» Zwei Qualitätsoffensiven im öffent- lichen Verkehr: Jugendcard, Verzicht auf Tariferhöhung während drei Jahren, Taktverdichtung bei Bus und Schiene, Nachtbusse im unteren Rheintal, direkte Zugverbindung Lustenau – Dornbirn, Jahreskarten gelten am Wochenende als Familien- karten für ganz Vorarlberg» Das Land lehnt Konzessionierung des Flugfeldes in Altenrhein ab und dämmt damit die Lärmbelästigung der Bevölkerung im Rheindelta ein

Mehr Details zu den Grünen Erfolgen auf vielstimmig.at

Page 4: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

vielstimmig.at

» Auf Initiative der Grünen findet im Herbst 2007 eine Mobilitätswoche mit Halbpreisaktion für ÖV-Tickets statt» Eine zaghafte Änderung des Raum- planungsgesetzes soll den Wildwuchs von Einkaufszentren auf der Grünen Wiese einbremsen

Schule und Bildung» Die Klassenschülerzahl wird auf 25 gesenkt und die Sprachförderung für Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache ausgebaut» Die individuelle Förderung an den Schulen wird ausgebaut und eine Arbeitsgruppe zum Ausbau der Schul-

sozialarbeit eingerichtet» Das von allen Parteien getragene Projekt mehr.sprache verstärkt die Sprachförderung in Kinderbetreuung und Schule» Auf Antrag der Grünen werden das Gemeindeangestelltengesetz reformiert und die Gehälter der KindergartenpädagogInnen bis zu 10 % erhöht» Auf Antrag der Grünen wird die Einrichtung eines Bildungsausschusses des Vorarlberger Landtags beschlossen

Wirtschaft und Soziales» Die Landesregierung übernimmt unsere Forderung: „Kein jugendlicher Schulabgänger darf länger als

sechs Monate ohne Job sein!“ und stockt das Budget für Übergangsjobs und Weiterbildungsangebote auf» Grüne treten eine Debatte über die Vermögensbesteuerung los» Auf Antrag der Grünen wird der Rückgriff auf das Einkommen erwachsener Kinder in der Sozialhilfe abgeschafft» Es werden 200 zusätzliche Jugend- arbeitsplätze in Beschäftigungspro- jekten geschaffen und die Gemeinden in die Jobvermittlung einbezogen» Die niederschwellige Sozialarbeit im Bereich der Offenen Jugendarbeit wird ausgebaut

Gesundheit und Pflege » Grüne Anträge für Ausweitung der Beschäftigung bei den Mobilen Hilfsdiensten geben Anstoß zu diversen Projekten und dem Betreuungspool» Grüne thematisieren Pflege-Miss- stände und läuten damit die Verbes- serung der Rahmenbedingungen in der stationären Pflege ein» Die Mittel für Pflegeheimpersonal werden 2008 um 2,5 Millionen Euro erhöht» Die Landesregierung legt ihr Pflege- Programm vor: 3 Millionen Euro im Jahr 2009 fürs Pflegeheimpersonal, Schulungsoffensive, verbindliche Definition der angemessenen Pflege, System-Umstellung auf BESA

Jugend und Familie» Dreijährige werden in den Kinder- garten aufgenommen, die Gruppen- größen gesenkt und einheitliche Mindestöffnungszeiten eingeführt» Das Kinderspielraumgesetz verpflich- tet Gemeinden und Wohnbauträger zu kind- und jugendgerechten Spielplätzen» Mit der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre setzt der Landtag eine alte Forderung der Grünen um

Globalisierung» Die Unterstützung des Global- Marshall-Plans wird durch das Land Vorarlberg einstimmig beschlossen

Integration» Die Landesregierung bestellt – gemäß dem grünen Integrationsprogramm – eine Integrationsbeauftragte und richtet eine Integrationskonferenz ein

LAbg Johannes [email protected] 0664 240 65 74

LAbg Katharina [email protected] 0664 162 05 18

LAbg Mag.a Karin [email protected] 0664 28 020 29

LAbg Bernd Bö[email protected] 0664 461 45 12

Page 5: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

rankweil.gruene.at

Kinder- und Familientreff BifangIn der Diskussion über den neuen Kin-der- und Familientreff im Bifang konn-te das GRÜNE FORUM Rankweil ein wichtiges Projekt auf mehreren Ebenen positiv beeinflussen.

Passivhausstandard: Es ist erfreulich, dass die Gemeindevertretung Rankweil im Zusammenhang mit der Planung des Kinder- und Familientreffs Bifang die Grundsatzentscheidung getroffen hat, künftige Neubauten und Sanierungen bei Gemeindebauten im Passivhaus-Standard auszuführen. Daniela Burgstal-ler und Christoph Metzler haben in den entsprechenden Gremien immer wieder beharrlich auf die Notwendigkeit hinge-wiesen, zukunftsfähig, klimafreundlich und für die kommenden Generationen zu planen. Raumangebot: Mit intensiver inhaltlicher Unterstützung durch Gemeindevertre-

terInnen des GRÜNEN FORUMs wird eine in vielerlei Hinsicht vorbildliche Kinderbetreuungseinrichtung bei der Montfortschule errichtet. Großzügige Räume, welche Begegnung und Rückzug ebenso wie Bewegung und Kreativität zulassen, wurden durchgesetzt. Dies war nicht von Anfang an so geplant. Auch wenn sich das GRÜNE FORUM lieber zwei kleinere als diese sehr große Ein-richtung gewünscht hätte, stimmten wir den Plänen letztendlich als sehr gutem Kompromiss zu. Pädagogisches Konzept: Als Grundlage für eine Kinderbetreuungseinrichtung dieser Größenordnung fordert das GRÜ-NE FORUM ein pädagogisches Konzept. Dieses gibt es noch nicht. Erreicht wer-den konnte lediglich, dass die Struktur des Hauses vermehrt offene pädagogische Formen zulässt. Unsere Forderung lautet daher: Es wird unter Einbeziehung von

SpezialistInnen ein zukunftsweisendes pädagogisches Konzept für die gesamte Einrichtung erarbeitet und konsequent umgesetzt – damit wir uns wirklich für alle Kinder freuen können, welche in dem Haus spielen, lernen und Betreuung erfahren.

So soll der neue Kinder- und Familientreff Bifang aussehen.

Der bestehende Kindergarten Bifang wird durch einen neuen Kinder- und Familientreff ersetzt – im Passivhausstandard.

Page 6: Klartext Rankweil 2 (1 aus 2009)

rankweil.gruene.at

Neues Sozialleitbild für RankweilMenschen brauchen in vielerlei Lebens-situationen Unterstützung. Die Gemein-de ist vermehrt gefordert, zielgerichtet vorzugehen und wenn erforderlich hel-fend einzugreifen. Ein neues Sozialleit-bild soll hier eine Richtschnur sein. Pflege: Die Qualität in der Pflege der betagten MitbürgerInnen im Herz-Jesu-Heim und zukünftig im neuen Sozialzen-trum Klosterreben bleibt uns weiterhin ein großes Anliegen. Dabei kommt der Zusammenarbeit aller in der Pflege und Betreuung tätigen Menschen und Insti-tutionen eine zentrale Bedeutung zu. Es werden künftig vermehrt Aufgaben auf die Gemeinden zukommen, die frü-her im Familienverband gelöst werden konnten. Da sich die Gesellschaft in den letzten 20 Jahren grundlegend gewandelt hat, sind neue Ziele, Verhaltensweisen und Konzepte gefragt. Das neue Sozial-leitbild der MG Rankweil, das momen-tan entwickelt wird und in das sich das GRÜNE FORUM einbringt, soll eine umfassende und visionäre Grundlage für das nächste Jahrzehnt sein. Zugezogen: Wichtig ist dem GRÜNEN FORUM der Umgang mit den migran-tischen MitbürgerInnen. Rankweil ist eine Gemeinde mit einem hohen Anteil an ausländischen und aus dem Ausland

stammenden Menschen. Ein gutes Mit-einander bringt Vorteile für alle. Das Fest der Kulturen, das jedes Jahr statt-findet und die Buntheit der verschie-denen Nationalitäten darstellt, ist eine gute Sache, doch es braucht zusätzlich Begegnungsmöglichkeiten, Runden, ge-

meinsame Aufgaben und eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema auf verschiedenen Ebenen, wenn Integration gelingen soll. Die Schaffung eines Integ-rationsbeirates (ähnlich dem gut funkti-onierenden Seniorenbeirat) ist Ziel des GRÜNEN FORUMs für Rankweil.

Impressum Klartext Rankweil Nr. 2 (1 aus 2009)Herausgeber GRÜNES FORUM RankweilFür den Inhalt verantwortlich:GRÜNES FORUM Rankweil, Schleipfweg 18, 6830 RankweilSparkasse Feldkirch BLZ 20604 Kto 500003421

Das bestehende Herz-Jesu-Heim ist in die Jahre gekommen. Es ist an der Zeit das neue Sozialzentrum Klosterreben rasch umzusetzen!

Die Grünen Gemeindevorstandsmitglieder in Rankweil

Gemeinderat Christoph Metzler ist seit 1996 im Gemeindevorstand. Seine Aufgabengebiet ist die Infrastruktur: Verkehr, Mobilität, Kanalisation und Gewässer.

Sie erreichen GR Christoph Metzler unter T 32480 oder [email protected]

Gemeinderätin Daniela Burgstaller ist seit 2005 im Gemeindevorstand. Ihr Aufgabengebiet sind die Umwelt und Landwirtschaft.

Sie erreichen GRIn Daniela Burgstaller unter T 43153 oder [email protected]