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Herzlich Willkommen zum Webinar: Umwelt-, Sozial- & Menschenrechtsaspekte bei den Exportkreditgarantien
Uwe Fitschen (Head Department Sustainability)
Omoniyi Osoba (Sustainability Advisor)
Hamburg, 27. November 2018
Agenda
1 Hintergrund der Prüfung
2 Ablauf der Prüfung
3 Wissenswertes für Antragsteller
Was verstehen wir unter USM-Aspekten?
Umwelt Soziales Menschen-
rechte
• Emissionen
• Abwasser
• Gefahrstoffe
• Biodiversität
• Schutzgebiete
• …
• Enteignungen
• Umsiedlungen
• Verkehrssicherheit
• Vereinigungsfreiheit
• Arbeitssicherheit
• Arbeitszeiten
• …
• Kinderarbeit
• Zwangsarbeit
• Recht auf körperliche
Unversehrtheit
• Schutz vor Diskriminierung
• …
3
Warum sind diese Aspekte für den Bund wichtig?
4
Aufmerksamkeit der
Presse Anforderungen der
Ressorts
Interesse des
Parlaments
NGO-
Kampagnen
Notwendigkeit
zur Prüfung von
Umwelt-, Sozial- &
Menschenrechts-
aspekten
Ernstzunehmendes
Projektrisiko
Welchen Anspruch hat der Bund?
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OECD Common Approaches (CA)
Legen Umfang und Ablauf der
USM-Prüfung fest
Sehen Transparenz- und
Meldepflichten vor
Verweisen auf Standards der
Weltbankgruppe
Schaffen Level Playing Field
Bei der Förderung deutscher
Exporte
erhebliche, nicht mitigierbare
Umwelt-, Sozial- oder
Menschenrechtsauswirkungen
vermeiden
Was bedeutet das für Ihren Antrag?
6
9.400
Deckungsanträge
(2017) 120
Für die überwiegende
Mehrzahl der Anträge war
keine weitergehende
Prüfung erforderlich
Für Anträge im Anwendungs-
bereich der CA erfolgte eine
vollumfängliche Prüfung
Für Anträge außerhalb des
Anwendungsbereich der CA
erfolgte nur bei Hinweisen auf
Branchen-/ Projektrisiken eine
risikoorientierte Prüfung
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Agenda
1 Hintergrund der Prüfung
2 Ablauf der Prüfung
3 Wissenswertes für Antragsteller
Wie läuft die USM-Prüfung ab?
8
(1) Screening
(2) Kategorisierung
(3) Review
(4) Entscheidung (ggf. Auflagen & Monitoring)
(1) Screening & (2) Kategorisierung
9
E K C A B keine
≥2 Jahre
≥15€ Mio.?
Projekt- /
Branchen-Risiken?
Schwere der USM-
Risiken?
Kursorische
Prüfung
Risikoorientierte
Prüfung Vollumfängliche Prüfung Keine Prüfung
Fokus:
USM-Aspekte des
Projekts
Anspruch:
Keine erheblichen
Auswirkungen
Fokus:
Identifizierte
Risikothemen
Anspruch:
Keine erheblichen
Auswirkungen
Fokus:
USM-Aspekte des
Projekts
Anspruch:
Projekt entspricht in allen Aspekten
den Anforderungen internationaler
Referenzstandards
(3) Review: Beurteilungsgrundlagen
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E K C A B keine
≥2 Jahre
≥15€ Mio.?
Projekt- /
Branchen-Risiken?
Schwere der USM-
Risiken?
Kursorische
Prüfung
Risikoorientierte
Prüfung Vollumfängliche Prüfung Keine Prüfung
ESIA (Consultant, Site Visit,
Botschaftsanfrage)
Angaben des Antragsstellers, RepRisk, IBAT, NGO-Berichte, Presse
Allgemeiner USM-Fragebogen
Sektorspezifische USM-Fragebögen
(3) Review: Prüfungs-Scope
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Gegenstand der Prüfung ist
immer das „Projekt“ und nicht
nur die zur Deckung
beantragten Komponenten.
Neue Fabrik
(Besteller)
Eisenbahn-
anbindung
(Bahnbetreiber)
Strom-
versorgung
(Netzbetreiber)
Tanklager
(Besteller)
Zur Deckung
beantragt:
Hochregallager
(3) Review: Referenzstandards
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IFC Environmental, Health and Safety
Guidelines
Lokale Standards
oder
und
und
Worldbank
Safeguard
Policies
IFC
Performance
Standards
• Impact Assessment
• Management-System & -Pläne
• Stakeholder Engagement
• Beschwerdemechanismus
• Umsiedlungen & Enteignungen
• Biodiversität
• Fokus auf Umweltschutz, Arbeits-
sicherheit, Ressourceneffizienz, und
Sicherheit der Bevölkerung
• Technische Mitigationsmaßnahmen
• Richt- und Grenzwerte für
Emissionen, Lärm, Abwasser etc.
(4) Entscheidung
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Entscheidung
durch die Ressorts
Fazit der Prüfung:
oder
Keine Bedenken, das
Geschäft unter USM-
Aspekten in Deckung zu
nehmen
Im Hinblick auf die
kreditvertraglich zu
vereinbarenden
Anforderungen keine
Bedenken …
14
(4) Entscheidung
Entscheidung
durch die Ressorts
Fazit der Prüfung:
oder
Keine Bedenken, dass
Geschäft unter USM-
Aspekten in Deckung zu
nehmen
Im Hinblick auf die
kreditvertraglich zu
vereinbarenden
Anforderungen keine
Bedenken … Aktives Monitoring
• Mandatare erhalten Monitoring-Berichte
• Werten diese aus
• Stimmen ggf. erforderliche Maßnahmen
mit dem Deckungsnehmer ab
Passives Monitoring
• Deckungsnehmer überwacht die
Einhaltung der USM-Standards
• Benachrichtigt Mandatare bei
Abweichungen von den Standards
Agenda
1 Hintergrund der Prüfung
2 Ablauf der Prüfung
3 Wissenswertes für Antragsteller
Wichtig für Sie als Antragssteller:
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• Maßgeblich für die USM-Prüfung sind die OECD Common Approaches
• Gegenstand der Prüfung ist immer das Gesamtprojekt
• Ggf. müssen angegliederte Anlagen in die Prüfung miteinbezogen werden
• Einschlägig für A-/B-Projekte sind die Referenzstandards der Weltbankgruppe
• Informationen, Ansprechpartner und Downloads finden Sie im AGA-Portal
Sprechen Sie uns bei Unklarheiten zu den USM-Aspekten Ihres Antrags
gerne jederzeit an!
www.agaportal.de
Vielen Dank!
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wird bereitgestellt
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sich bei uns! Uwe Fitschen
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040 8834 9269
Omoniyi Osoba
Sustainability Advisor
040 8834 9576