Handels- beziehungen zwischen der EU und ?· Die Beziehungen der EU zu Zentralamerika gehen zurück…

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  • Handels-beziehungen zwischen der

    EU und Lateinamerika

  • In dieser Verffentlichung soll ein berblick ber die Handelsbeziehungen zwischen der EU und ausgewhlten Lndern Lateinamerikas gegeben werden. Die EU hat mit zwei lateinamerikanischen Staatengruppen (Cariforum und Zentralamerikagruppe) und vier anderen lateinamerikanischen Lndern (Mexiko, Chile, Peru und Kolumbien) Abkommen geschlossen. Auf den folgenden Seiten werden die abgeschlossenen Freihandelsabkommen (FHA) miteinander verglichen und die Motive fr die Modernisierung der bestehenden Freihandelsabkommen EU-Mexiko und EU-Chile untersucht.

    PE 579.086 ISBN 978-92-823-8910-2 doi:10.2861/95151 QA-01-16-261-DE-N

    Das Originalmanuskript in englischer Sprache wurde im Mrz 2016 fertiggestellt. bersetzung abgeschlossen im Mai 2016.

    Die Autoren danken Odile Maisse fr ihre Untersttzung und ihren Beitrag zu einigen Grafiken. Sofern nicht anders angegeben, stammen alle Daten in dieser Verffentlichung von Eurostat.

    HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND URHEBERRECHT

    Die Verantwortung fr den Inhalt liegt ausschlielich beim Verfasser dieses Dokuments; eventuelle Meinungsuerungen entsprechen nicht unbedingt dem Standpunkt des Europischen Parlaments. Das Dokument richtet sich an die Mitglieder und Mitarbeiter des Europischen Parlaments und ist fr deren parlamentarische Arbeit bestimmt. Nachdruck und bersetzung zu nicht kommerziellen Zwecken mit Quellenangabe gestattet, sofern der Herausgeber vorab unterrichtet und ihm ein Exemplar bermittelt wird.

    Europische Union, 2016

    Fotonachweise: Itan1409/Fotolia

    eprs@ep.europa.eu http://www.eprs.ep.parl.union.eu (intranet) http://www.europarl.europa.eu/thinktank (internet) http://epthinktank.eu (blog)

    mailto:eprs@ep.europa.euhttp://www.eprs.ep.parl.union.eu/http://www.europarl.europa.eu/thinktankhttp://epthinktank.eu/

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 1 von 26

    ZUSAMMENFASSUNG

    Aufgrund ihrer historischen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen zu Lateinamerika und der Karibik (LAC) pflegt die Europische Union eine enge Zusam-menarbeit und den politischen Dialog mit der Region. Die Lnder, die die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) bilden, sind der fnftgrte Handelspartner der EU. Die meisten lateinamerikanischen Lnder sind stark von den USA abhngig. Neuere Entwicklungen sind das Erstarken der asiatischen Lnder (insbesondere Chinas) im Handel mit Lateinamerika und ein gewisser Anstieg des inter-regionalen Handels (insbesondere die wachsende Bedeutung Brasiliens und Mexikos als regionale Partner).

    Die EU hat mit zwei lateinamerikanischen Staatengruppen (Cariforum und Zentral-amerikagruppe) und vier anderen lateinamerikanischen Lndern (Mexiko, Chile, Peru und Kolumbien) Abkommen geschlossen. Ecuador, das 2009 die Verhandlungen ber ein Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der EU und der Andengemeinschaft verlas-sen hatte, hat sich entschlossen, dem FHA der EU mit Kolumbien und Peru beizutreten; die Verhandlungen ber den Beitritt Ecuadors wurden im Jahr 2014 abgeschlossen. Seit 1999 verhandeln die EU und der Mercosur (unter Ausschluss Venezuelas) im Rahmen der Gesamtverhandlungen fr ein biregionales Assoziierungsabkommen, das auch die Sulen politischer Dialog und Zusammenarbeit umfassen soll, ber ein Handels-abkommen. 2004 wurden die Gesprche wegen Differenzen in Bezug auf den Handel mit Agrarerzeugnissen und Dienstleistungen und die ffnung der ffentlichen Beschaffungsmrkte unterbrochen. 2010 nahm die EU die Verhandlungen mit dem Mercosur ber ein umfassendes Handelsabkommen wieder auf, doch stagnieren die Gesprche derzeit aufgrund des Streits um die Liberalisierung des Agrarsektors. Die Mercosur-Lnder bleiben die wichtigsten Handelspartner der EU in der Region.

    Die zwischen der EU und lateinamerikanischen Lndern geschlossenen FHA weisen in Bezug auf Anwendungsbereich und Methodik deutliche Unterschiede auf je nach Zeitpunkt, zu dem sie geschlossen wurden, und Kontext der Verhandlungen. Auerdem ist die EU auf die unterschiedlichen Forderungen der Handelspartner flexibel einge-gangen und hat differenzierte Zeitplne angeboten, um den unterschiedlichen Entwick-lungserfordernissen Rechnung zu tragen. Die Kommission hat die Modernisierung der im Jahr 2000 bzw. 2002 abgeschlossenen Freihandelsabkommen EU-Mexiko und EU-Chile vorgeschlagen. Diese Handelsabkommen sie waren die ersten, die zwischen der EU und lateinamerikanischen Lndern geschlossen wurden gehen in Bezug auf Libera-lisierung und Anwendungsbereich weniger weit als die in jngerer Zeit von der EU ausgehandelten Abkommen oder die Transpazifische Partnerschaft, die Chile und Mexi-ko im vergangenen Jahr mit zehn anderen Partnern (einschlielich der USA) geschlossen haben. Die genannten EU-Freihandelsabkommen enthalten unter anderem keine spezifischen Bestimmungen zur nachhaltigen Entwicklung (diese werden in weniger strengen Rahmenabkommen ber politischen Dialog abgedeckt) und nur eingeschrnkte WTO+-Bestimmungen zu Rechten des geistigen Eigentums, Dienstleistungen, Investitionen und Regulierung.

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 2 von 26

    INHALT

    1. berblick ber die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der EU mit ausgewhlten regionalen Gruppen und Lndern ..................................................................................... 3

    1.1. EU-Andengemeinschaft .......................................................................................... 4

    1.2. EU-Zentralamerika .................................................................................................. 8

    1.3. EU-Cariforum .......................................................................................................... 9

    1.4. EU-Mercosur ......................................................................................................... 11

    1.5. EU-Mexiko ............................................................................................................ 16

    1.6. EU-Chile ................................................................................................................ 19

    2. Vergleichender berblick ber die bestehenden Abkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Lndern ........................................................................................ 22

    2.1. Unterschiedliche Verhandlungsmethodiken ........................................................ 22

    2.2. Inhaltliche Unterschiede zwischen den Abkommen lterer und denjenigen neuerer Generation .................................................................................................. 23

    2.3. Vertiefung und Erweiterung der Handelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika .............................................................................................................. 25

    3. Wichtige Quellen ......................................................................................................... 26

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 3 von 26

    Verzeichnis der wichtigsten Abkrzungen

    APEC: Asiatisch-Pazifische Wirtschaftskooperation

    CAN: Andengemeinschaft

    Caricom: Karibische Gemeinschaft

    Cariforum: Karibisches Forum afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten

    CELAC: Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten

    GA: Geografische Angaben

    LAC: Lateinamerikanische Lnder

    Mercosur: Sdlicher Gemeinsamer Markt

    NAFTA: Nordamerikanische Freihandelszone

    OECD: Organisation fr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    SPS: Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Manahmen

    TBT: Technische Handelshemmnisse

    TPP: Transpazifische Partnerschaft

    TTIP: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

    1. berblick ber die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der EU mit ausgewhlten regionalen Gruppen und Lndern

    Aufgrund ihrer historischen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen zu Lateinamerika und der Karibik (LAC) pflegt die Europische Union eine enge Zusam-menarbeit und den politischen Dialog mit der Region. Biregionale EU-LAC-Gipfel gibt es bereits seit 1999, und seit 2013 finden im zweijhrigen Turnus Gipfeltreffen mit der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) als Gesprchspartner der EU statt.

    Die CELAC-Lnder sind zusammengenommen der fnftgrte Handelspartner der EU (ber 200 Mrd. EUR Gesamthandelsvolumen), und die EU ist der zweitgrte Handels-partner Lateinamerikas (drittgrter im Warenhandel nach den USA und China). Die EU exportiert hauptschlich Industrieerzeugnisse und importiert Primrerzeugnisse. Die wichtigsten EU-Handelspartner der LAC-Lnder sind Deutschland, Spanien und Frankreich, whrend Brasilien und Mexiko mehr als die Hlfte des gesamten EU-Handels mit der Region auf sich vereinigen. Die EU bleibt mit 35 % der auslndischen Direktinvestitionen (DI) der Hauptinvestor und ist auch der wichtigste Partner in der Entwicklungszusammenarbeit.

    Wie die Daten auf den folgenden Seiten zeigen, sind die meisten regionalen Gruppen und Lnder in Lateinamerika stark vom US-Markt abhngig (dies gilt im Besonderen fr Mexiko). Neuere Entwicklungen sind das Erstarken der asiatischen Lnder (insbesondere Chinas) im Handel mit Lateinamerika und ein gewisser Anstieg des interregionalen Handels (insbesondere die wachsende Bedeutung Brasiliens und Mexikos als regionale Partner). Aufgrund des Erstarkens der asiatischen Partner und der anhaltenden bermacht der USA ist der Marktanteil der EU im lateinamerika-nischen Handel seit Mitte der 1990er Jahre zurckgegangen; durch diese Entwicklun-gen wurde es notwendig, einen Rahmen von Handelsabkommen zu schaffen, um den

    http://www.eeas.europa.eu/lac/index_en.htmhttp://www.eeas.europa.eu/top_stories/2013/2013_santiago_de_chile_summit_2013_en.htmhttp://www.as-coa.org/articles/explainer-what-celachttp://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/6870839/6-09062015-BP-EN.pdf/ae4e41ed-f4c4-4cd1-829c-f498d8f19fefhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2006/september/tradoc_111527.pdfhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2006/september/tradoc_111527.pdfhttp://eeas.europa.eu/delegations/chile/eu_chile/trade_relation/bilateral_trade_eu_la/index_es.htmhttps://ec.europa.eu/europeaid/regions/latin-america/latin-america-regional-programmes-eu-funding_enhttps://www.imf.org/external/pubs/ft/reo/2015/whd/eng/pdf/wreo1015.pdfhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2010/march/tradoc_145920.GIORDANO.%20EU%20Trade%20conference.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 4 von 26

    EU-LAC-Handel zu strken. Die EU hat mit zwei lateinamerikanischen Staatengruppen (Cariforum und Zentralamerikagruppe) und vier anderen lateinamerikanischen Lndern (Mexiko, Chile, Peru und Kolumbien) Abkommen geschlossen.

    1.1. EU-Andengemeinschaft

    Der politische Dialog mit der Andengemeinschaft (CAN) begann 1996 mit der Erklrung von Rom, die als Rahmen fr die gegenseitigen Beziehungen durch das Abkommen ber politischen Dialog und Zusammenarbeit von 2003 ersetzt wird, sobald dieses ratifiziert ist. Nach dem Abbruch der Verhandlungen zur Erzielung eines vollwertigen Assoziie-rungsabkommens im Jahr 2008 wurde ein neues Verhand-lungsformat eingefhrt: fortgesetzte regionale Verhandlun-gen mit der Andengemeinschaft insgesamt ber politischen Dialog und Zusammenarbeit und mehrseitige Verhandlun-gen mit den Staaten der Andengemeinschaft, die bereit

    waren, Gesprche aufzunehmen. Als Erstes wurde im Jahr 2012 ein Abkommen mit Kolumbien und Peru geschlossen. Ecuador und Bolivien zogen sich zunchst aus den Verhandlungen zurck, doch nahm Ecuador spter die Verhandlungen ber einen Beitritt zum Abkommen EU-Kolumbien und Peru wieder auf; im Juli 2014 wurde eine Einigung erzielt. Die Ratifizierung durch die Parteien steht jedoch noch aus.

    Die EU ist der zweit- bzw. drittgrte bilaterale Handelspartner und einer der wichtig-sten Investoren in den Lndern der Andengemeinschaft. Im Jahr 2014 belief sich das Gesamthandelsvolumen der EU mit den Lndern der Andengemeinschaft auf 28,8 Mrd. EUR. Die Lnder der Andengemeinschaft exportieren hauptschlich Primr-erzeugnisse (landwirtschaftliche Produkte, Brennstoffe und Bergbauerzeugnisse) in die EU, whrend die EU-Exporte ber-wiegend aus Industrieerzeug-nissen (insbesondere Maschi-nen und Fahrzeuge und chemische Erzeugnisse) bestehen. Die fehlende Diversifizierung des Handels trifft auch auf Kolumbien und Peru zu, die bereits ein Freihandelsabkommen (FHA) mit der EU geschlossen haben. Entsprechend haben diese beiden Lnder den grten Anteil am Handel aus der Andengemeinschaft in die EU (siehe Daten zum Handel Kolumbiens und Perus). Im Jahr 2014 waren die USA der wichtigste Exportmarkt der Region, gefolgt von der EU, China und dem Mercosur. Die Importe kamen berwiegend aus den USA, China, der EU und dem Mercosur. Kolumbien und Peru gehren auch der Pazifischen Allianz an, einer regionalen Integrationsinitiative der Lnder Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru.

    Der Kampf gegen Drogen stand immer weit oben auf der Agenda der politischen Gesprche zwischen der EU und der Andengemeinschaft, und Mitte der 1990er Jahre wurde ein Dialog auf hoher Ebene ber Drogen eingerichtet. Im Rahmen des Allgemeinen Prferenzsystems (APS) wurde den im Kampf gegen Drogen aktiven Lndern der Andengemeinschaft ein besserer Marktzugang angeboten, was zu einem wichtigen Element der APS-Auflagen wurde und ein Streitverfahren vor der

    http://www.eeas.europa.eu/andean/index_en.htmhttp://www.comunidadandina.org/http://eeas.europa.eu/andean/docs/decl_rome_en.pdfhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2003:0695:FIN:DE:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2003:0695:FIN:DE:PDFhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/andean-community/http://estadisticas.comunidadandina.org/eportal/contenidos/2462_8.pdfhttps://alianzapacifico.net/en/#homehttp://eeas.europa.eu/andean/docs/xi_reunion_de_dialogo_comunicado_conjunto_es.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 5 von 26

    Welthandelsorganisation (WTO) zu EG-Zollprferenzen zur Folge hatte. In ihrem Regionalen Strategiepapier 2007-2013 hat die EU Mittel im Umfang von 50 Mio. EUR fr diese Subregion vorgesehen mit Schwerpunkt auf drei Bereichen: sozialer Zusammenhalt, regionale wirtschaftliche Integration und Bekmpfung illegaler Drogen. Eine Prioritt der Ersten Mehrjhrigen Indikativen Programme fr die laufende Periode (2014-2017) fr Kolumbien, Peru und Ecuador ist nachhaltiger Handel/Investitionen mit vorlufigen Betrgen von 10 Mio. EUR fr Kolumbien und Ecuador und 9,9 Mio. EUR fr Peru, was 15 % des Gesamtbetrages fr jedes Land entspricht. Weitere Schwerpunkte sind Reformen des Justizsektors, Kampf gegen illegale Drogen und integrierte Wasserressourcenbewirtschaftung fr Bolivien, integrative Entwicklung auf lokaler Ebene fr Peru, lokale Entwicklung und Aufbau von Institutionen fr Kolumbien und Untersttzung fr nachhaltiges und integratives Wachstum auf lokaler Ebene fr Ecuador.

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

    http://eeas.europa.eu/andean/rsp/07_13_de.pdfhttp://ec.europa.eu/dgs/fpi/documents/pi_mip_annex_en.pdfhttp://ec.europa.eu/dgs/fpi/documents/pi_mip_annex_en.pdfhttp://eeas.europa.eu/delegations/colombia/documents/page_content/progr_coope_2014_2017_es.pdfhttp://eeas.europa.eu/peru/docs/mip-2014-2017_en.pdfhttps://ec.europa.eu/europeaid/sites/devco/files/mip-ecuador-2014-2017_en.pdfhttps://ec.europa.eu/europeaid/multi-annual-indicative-programme-mip-2014-2016-bolivia_en

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 6 von 26

    EU-Warenverkehr mit Peru

    EU-Warenverkehr mit Peru nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 7 von 26

    EU-Warenverkehr mit Kolumbien

    EU-Warenverkehr mit Kolumbien nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 8 von 26

    1.2. EU-Zentralamerika

    Die Beziehungen der EU zu Zentralamerika gehen zurck auf die 1980er Jahre, als die EU den erfolgreichen Friedensprozess in der Region (San-Jos-Dialog) untersttzte. Das am 29. Juni 2012 unterzeichnete neue Assoziierungsabkommen ruht auf drei ergnzenden Sulen: politischer Dialog, Zusammenarbeit und Handel als Mittel zur Untersttzung von wirtschaftlichem Wachstum, Demokratie und politischer Stabilitt. Seine Ziele sind auf die Frderung einer nachhaltigen Entwicklung und die Vertiefung der regionalen Integration gerichtet.

    In der Vergangenheit waren die Vereinigten Staaten von Amerika der wichtigste Handels-partner (rund 32 % der Ausfuh-ren) und die EU der drittgrte Markt Zentralamerikas (rund 9 % der Ausfuhren). Der Zentralameri-kanische Gemeinsame Markt ist fr die meisten Lnder in der Region der zweitgrte Handels-partner (26,2 % aller Ausfuhren). Laut Eurostat beliefen sich die Handelsstrme zwischen der EU und Zentralamerika auf 11,6 Mrd. EUR im Jahr 2014. Die wichtigsten Einfuhren in die EU aus Zentralamerika sind elektronische Bauteile fr Datenverarbeitungsmaschinen, Kaffee, Bananen und Grapefruits; die wichtigsten Ausfuhren aus der EU nach Zentralamerika sind Maschinen, Apparate und mechanische Gerte, elektrische Gerte, Pharmazeutika, Kraftfahrzeuge und Waren aus Stahl.

    http://www.eeas.europa.eu/ca/index_en.htmhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=689http://www.sica.int/miembros/sica/datos.aspx?IdEnt=401&Idm=1&IdmStyle=1http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/central-america/

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 9 von 26

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

    1.3. EU-Cariforum

    Die Beziehungen der EU zu den karibischen Staaten entwickelten sich anfangs innerhalb der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (ACP). Der erste regio-nale Gesprchspartner der EU war die Karibische Gemeinschaft (Caricom), jedoch unter Einschluss Haitis und der Dominikanischen Republik, wobei das Karibische Forum afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (Cariforum, 1992) mit der Verwaltung und Koordinierung der Planung der karibischen regionalen Ressourcen beauftragt

    wurde. Auer auf das Abkommen von Cotonou sttzen sich die Beziehungen auf das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Cariforum und die gemeinsame Partnerschaftsstrategie EU-Karibik. Ein Binnenmarkt fr Waren besteht bereits in den Caricom-Staaten.

    Die EU ist nach den USA der zweit-grte Handelspartner der Cariforum-Staaten. Im Jahr 2011 belief sich der Handel zwischen den zwei Regionen auf mehr als 8 Mrd. EUR. Die Haupt-ausfuhrgter aus der Karibik in die EU sind Brennstoffe und Bergbauerzeug-nisse, Bananen, Zucker und Rum, Mineralien und Dngemittel. Die Haupteinfuhrgter aus der EU sind Boote und Schiffe, Autos, Baufahr-zeuge und Maschinenteile, Telefonapparate, Milch und Rahm und alkoholische Getrn-ke. Dienstleistungen sind fr die Cariforum-Handelsbeziehungen von groer Bedeutung, insbesondere im Bereich Tourismus, Finanzdienstleistungen und Baudienstleistungen. Die wichtigsten Ziele des Karibischen Regionalprogramms (11. EEF, 2014-2020) sind regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration, Klimawandel, Umwelt, Katastrophenmanagement und nachhaltige Energie sowie Kriminalittsbekmpfung und Sicherheit.

    https://ec.europa.eu/europeaid/regions/latin-america/latin-america-regional-programmes-eu-funding_enhttp://www.caricom.org/http://www.caricom.org/jsp/community_organs/cariforum/cariforum_main_page.jsp?menu=cobhttp://eeas.europa.eu/delegations/sierra_leone/eu_sierra_leone/political_relations/partnership_framework/acp_eu_agreement/index_en.htmhttp://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_Data/docs/pressdata/en/er/114517.pdfhttps://ec.europa.eu/europeaid/sites/devco/files/caribbean-regional-indicative-programme_en.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 10 von 26

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 11 von 26

    1.4. EU-Mercosur

    Mercosur, der Gemeinsame Markt des Sdens, ist ein im Jahr 1991 gegrndeter regionaler sdamerikanischer Handels-block. Seine Mitglieder sind Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela; Bolivien als eines der derzeit fnf assoziierten Mitglieder hat im Dezember 2012 ein Beitritts-protokoll unterzeichnet (die Ratifizierung durch alle Mercosur-Parlamente steht noch aus). Der Mercosur ist der viertgrte Handelsblock der Welt mit einem gemeinsamen BIP von 3,2 Billionen USD (2014). Die Bevlkerungszahl des Mercosur liegt bei fast 286 Millionen mit einem Pro-Kopf-BIP von 10 348 USD. Ziel des Mercosur ist es, einen gemeinsamen

    Markt unter seinen Mitgliedstaaten zu errichten. Gem Artikel 1 des Mercosur-Grndungsvertrages (Vertrag von Asuncin) ist das Ziel die Schaffung eines gemein-samen Markts, doch ist der Block noch immer weit von diesem Ziel entfernt. Aus mehreren Studien geht hervor, dass es dem Mercosur nicht gelungen ist, seine Harmo-nisierungsagenda (einschlielich wettbewerbspolitischer und technischer Vorschriften) erfolgreich umzusetzen, was teilweise auf die Unzulnglichkeit der nationalen Institu-tionen in den Mitgliedslndern zurckzufhren ist (die regulatorische Zusammenarbeit innerhalb des Mercosur ist ein Mandatsauftrag).1 Zwar ist der Mercosur-Binnenhandel seit der Grndung deutlich gestiegen, er macht jedoch noch im-mer einen nur kleinen Prozentsatz des Gesamt-handels der Mitglieder aus. Laut der Charta des Mercosur drfen seine Mitgliedstaaten keine FHA mit Nichtmitglied-staaten schlieen, doch sind seine Mitglieder ber den Mercosur an einigen bereits abgeschlossenen oder derzeit verhandelten Prferenzhandelsabkommen beteiligt, darunter den FHA mit dem Nachbar Peru sowie mit gypten, der Palstinensischen Behrde und Israel.

    1 Mariana Mota Prado und Vladimir Bertrand, Regulatory Cooperation in Latin America: The Case of

    Mercosur, 78 Law and Contemporary Problems 205, 2015.

    http://www.mercosur.int/http://www.itamaraty.gov.br/images/documents/Documentos/Fact_Sheet_Mercosur_English.pdfhttps://books.google.be/books?id=JxTcBAAAQBAJ&pg=PA88&lpg=PA88&dq=Article+1+of+the+Treaty+of+Asunci%C3%B3n&source=bl&ots=3au8AV1TFu&sig=rP075GzWxcpOZmJ8Qmjx2hzmfWU&hl=en&sa=X&ved=0ahUKEwiYuqqDmq7LAhUHsxQKHSL1DQAQ6AEIJzAC#v=onepage&q=Article%201%20of%20the%20Treaty%20of%20Asunci%C3%B3n&f=falsehttp://www.economist.com/node/21558609http://www.sice.oas.org/Mercosur/instmt_e.asphttp://scholarship.law.duke.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=4746&context=lcphttp://scholarship.law.duke.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=4746&context=lcp

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 12 von 26

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

    Seit 1999 verhandeln die EU und der Mercosur (unter Ausschluss Venezuelas) im Rahmen der Gesamtverhandlungen fr ein biregionales Assoziierungsabkommen, das auch die Sulen Politik und Zusammenarbeit umfasst, ber ein Handelsabkommen. 2004 wurden die Gesprche wegen Differenzen in Bezug auf den Handel mit Agrarerzeugnissen und Dienstleistungen und die ffnung der ffentlichen Beschaf-fungsmrkte unterbrochen. Die letzte Verhandlungsrunde begann im Jahr 2010, doch konnten bislang keine signifikanten Fortschritte im Bereich Handel erzielt werden. Whrend des EU-Mercosur-Ministertreffens in Brssel im Juni 2015 vereinbarten die zwei Blcke, auf einen Austausch von Angeboten zum Marktzugang im letzten Quartal des Jahres 2015 hinzuarbeiten, doch steht dieser Austausch bislang noch aus.

    Es ist ein Besuch der technischen Verhandlungsfhrer in Montevideo geplant, um bei der Ausarbeitung der Vorschlge voranzukommen, die dann im Laufe des Jahres 2016 ausgetauscht werden sollen. Die Vorschlge beziehen sich auf Zolltarifsenkungen in den verschiedenen Bereichen und einen Zeitplan, der fr beide Seiten annahmefhig wre. Die grten Hindernisse, die bisher der Erzielung eines Abkommens im Wege standen, waren Fragen des Agrarsektors, speziell der Konflikt zwischen dem auf die Liberalisie-rung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten gerichteten Druck des Mercosur und dem Wunsch der EU nach Protektionismus in der Landwirtschaft. Auch der Umfang des zu liberalisierenden Handels sowie der Zeitplan fr den Zollsenkungsprozess waren schwierige Themen, wobei die Vorgngerregierung in Argentinien auf weniger Libera-lisierung des Handels und einen lngeren Zeitplan fr den Zollsenkungsprozess bestand.

    http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1327http://en.mercopress.com/2016/02/29/uruguay-prepared-to-lead-mercosur-eu-trade-negotiations-during-the-whole-yearhttp://www.coha.org/a-potential-accord-an-eu-mercosur-free-trade-agreement/

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 13 von 26

    Mit dem Fhrungswechsel in Argentinien und dem Amtsantritt des wirtschafts-freundlichen, auf Marktffnung setzenden Prsidenten Mauricio Macri scheint sich nun die Chance zu erffnen, zu einer endgltigen Einigung zu kommen. Prsident Macri uerte sich optimistisch hinsichtlich eines mglichen Austauschs von Zollangeboten im ersten Quartal des Jahres 2016. Aus neueren Berichten geht hervor, dass dies noch vor Ende April 2016 fr mindestens 90 % der Handelserzeugnisse geschehen knnte. Die wichtigsten Ausfuhrgter aus dem Mercosur in die EU sind landwirtschaftliche Erzeug-nisse und Rohstoffe, whrend die EU berwiegend Industrieerzeugnisse in den Mercosur exportiert.

    konomisch gesehen steigen die Kosten der Nichteinigung fr den Mercosur, da alle seine Mitglieder mit Ausnahme Paraguays nicht mehr zu den im Rahmen des Allgemeinen Prferenzsystems der EU (ASP) begnstigten Lndern zhlen und somit einem hrteren Wettbewerb der noch durch das APS begnstigten Lnder ausgesetzt sind. Laut einer Studie von Copenhagen Economics aus dem Jahr 2011 knnte das Abkommen das BIP in der EU um 15-21 Mrd. EUR und fr die Lnder des Mercosur um 2-3 Mrd. EUR steigern. Brasilien das in Bezug auf BIP, Einwohnerzahl und Staatsgebiet grte Mitglied des Mercosur ist der wichtigste Handelspartner der EU im Mercosur; das gesamte Handelsvolumen Brasiliens mit der EU belief sich im Jahr 2014 auf 67,8 Mrd. EUR, was etwa 71,4 % des gesamten Handels des Mercosur mit der EU entspricht. Brasilien pflegt seit 2007 auch eine Strategische Partnerschaft mit der EU. Im Rahmen des Gemeinsamen Aktionsplans fr die Strategische Partnerschaft verein-barten die Partner, auf den Abschluss eines ausgewogenen und umfassenden Abkom-mens EU-Mercosur hinzuarbeiten und den Regulierungs- und Industriedialog zwischen den zwei Regionen zu strken. Das Gesamthandelsvolumen Argentiniens mit der EU belief sich auf 15,9 Mrd. EUR, was etwa 16,7 % des gesamten Handels des Mercosur mit der EU entspricht.

    http://www.bilaterals.org/?mauricio-macri-optimista-sobre-elhttp://www.ey.com/Publication/vwLUAssets/ITA_Customs_10_-_Actual_impact_of_GSP_reform_as_of_1_January_2014/$File/ITA%20Customs%2010%20-%20Actual%20impact%20of%20GSP%20reform%20as%20of%201%20January%202014.pdfhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/development/generalised-scheme-of-preferences/http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2011/november/tradoc_148370.pdfhttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX:52007DC0281http://eeas.europa.eu/brazil/docs/2008_joint_action_plan_en.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 14 von 26

    EU-Warenverkehr mit Brasilien

    EU-Warenverkehr mit Brasilien nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 15 von 26

    EU-Warenverkehr mit Argentinien

    EU-Warenverkehr mit Argentinien nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 16 von 26

    1.5. EU-Mexiko

    Mexiko war das erste lateinamerikanische Land, das ein Abkommen ber wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit (Globales Abkommen) mit der EU unterzeichnet hat (1997, seit dem Jahr 2000 in Kraft, wird voraussichtlich bald modernisiert), welches die Bereiche politischer Dialog, Handel und Zusammenarbeit einschlielich einer Freihandelszone umfasst. Der bilaterale Handel zwischen der EU und Mexiko stieg in den darauf folgenden Jahren um mehr als 140 %. Mexiko pflegt auch eine Strategische Partnerschaft mit der EU, die einen weitreichenderen Dialog und eine engere Zusammenarbeit

    zwischen beiden Parteien anstrebt. Mexiko gehrt zu den G-20-Staaten, der OECD, der Pazifischen Allianz und der APEC.

    Die EU ist Mexikos drittgrter Handelspartner, whrend Mexiko an 15. Stelle der Handelspartner der EU steht. Die EU ist nach den USA auch Mexikos zweitgrter Exportmarkt und Mexikos drittgrte Einfuhrquelle nach den Vereinigten Staaten von Amerika und China. Im Jahr 2014 beliefen sich die Ausfuhren der EU nach Mexiko auf 44,6 Mrd. USD, die Einfuhren aus Mexiko in die EU hatten ein Volumen von 20,4 Mrd. USD. Der bilaterale Handel hat sich seit Inkrafttreten der Handelssule des Globalen Abkommens nahezu verdreifacht und entspricht 8 % des mexikanischen Auenhandels (64 % des Gesamthandels Mexikos entfallen auf die USA). Die Hauptausfuhrgter der EU nach Mexiko sind Maschinen und elektrische Gerte, Befrderungsmittel, chemische Erzeugnisse und Mineralerzeugnisse; die Haupt-ausfuhrgter Mexikos in die EU sind Mineralerzeugnisse (hauptschlich Rohl), Maschinen und elektrische Gerte, Befrderungsmittel und optisch-fotografische Przisionsinstrumente. Im Unterschied zu vielen anderen lateinamerikanischen Lndern, die im Wesentlichen Rohstoffanbieter sind, liefert Mexiko hauptschlich Industrieerzeugnisse. Mexiko ist Nettoimporteur von Dienstleistungen aus der EU, hauptschlich in den Bereichen Transport und Reisen.

    Die EU ist ein wichtiger Anbieter von Investitions- und Vorleistungsgtern fr die Produktionsprozesse der mexikanischen Montageunternehmen, die in die USA expor-tieren. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die in den vergangenen 15 Jahren einen Anteil von 49 % der gesamten auslndischen Direktinvestitionen verzeichneten, haben die EU (mit 39 %) als Mexikos wichtigsten Investor abgelst. Mexiko hat sich auf ein ehrgeiziges Programm nationaler Strukturreformen im Pakt fr Mexiko geeinigt (einschlielich Reformen im Bereich Steuern, Energie/Telekommunikation und Bildung) und die Einfhrung von Mechanismen zur Steigerung der Investitionen in die Infra-struktur vorangetrieben, was der OECD zufolge zu mehr Vertrauen in das Land fhrt und gute Ergebnisse verspricht.

    http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/mexico/http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://embamex.sre.gob.mx/belgica/images/factsheetmxue1.pdfhttp://eeas.europa.eu/delegations/mexico/eu_mexico/political_relations/political_relations_framework/index_en.htmhttp://eeas.europa.eu/mexico/docs/com08_447_en.pdfhttp://www.oecd.org/about/https://alianzapacifico.net/en/http://www.apec.org/About-Us/About-APEC.aspxhttp://eeas.europa.eu/delegations/mexico/eu_mexico/trade_relation/index_en.htmhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/mexico/http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2006/september/tradoc_113418.pdfhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/mexico/http://www.oecd.org/economy/surveys/Mexico-Overview-2015%20Spanish.pdf#page=5http://www.oecd.org/economy/surveys/Mexico-Overview-2015%20Spanish.pdf#page=5

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 17 von 26

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 18 von 26

    EU-Warenverkehr mit Mexiko

    EU-Warenverkehr mit Mexiko nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 19 von 26

    1.6. EU-Chile

    Die Beziehungen zwischen der EU und Chile sttzten sich anfangs auf das Rahmenabkommen ber Zusammenarbeit aus dem Jahr 1996 und wurden spter im Assoziierungs-abkommen EU-Chile von 2002 (seit 2005 in Kraft) weiter ausgebaut, das noch immer einen umfassenden Rahmen fr die bilateralen Beziehungen in Bezug auf Politik, Handel und Zusammenarbeit bildet und auch einen politischen Dialog auf verschiedenen Ebenen vorsieht. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Chile (in Kraft seit 2003) fhrte zu einem deutlichen Handelszuwachs (2011 erreichte der bilaterale Handel ein Volumen von 18,6 Mrd. EUR, 2003 waren es noch

    7,7 Mrd. EUR). Seit 2005 ist eine Freihandelszone voll in Kraft, und derzeit werden Anstrengungen zur Modernisierung des Abkommens unternommen. Die EU ist Chiles drittwichtigster Handelspartner, seine drittgrte Importquelle und sein zweitgrter Exportmarkt. Fast ein Drittel der Kupferausfuhren Chiles gehen an die EU-28. Die Haupteinfuhrgter in die EU aus Chile sind Bergbauerzeugnisse wie z. B. Erze und Nichteisenmetalle, vor allem Kupfer. Der Agrarsektor macht nahezu ein Viertel der Gesamteinfuhren aus Chile in die EU aus und umfasst hauptschlich Wein, Obst und Gemse, Fisch und Holzprodukte (z. B. Zellulose). Die wichtigsten EU-Ausfuhrgter nach Chile sind Maschinen und elektrische Gerte, Befrderungsmittel, chemische Erzeug-nisse und Brennstoffe. Chile ist der drittgrte Empfnger (nach Brasilien und Mexiko) von DI-Zuflssen nach Lateinamerika und verzeichnet gemessen an seiner Wirtschafts-gre die hchsten DI-Bestnde (77 % des BIP, whrend der regionale Durchschnitt bei 35 % liegt). Chile gehrt zur OECD und zur Pazifischen Allianz. Die EU hat noch weitere Abkommen mit Chile unterzeichnet, zum Beispiel im Bereich Wissenschaft und Technologie und Regionalpolitik.

    http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2002:352:0001:0002:DE:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2002:352:0001:0002:DE:PDFhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/chile/http://eeas.europa.eu/chile/index_en.htmhttp://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2015/04/21-sixth-eu-chile-association-council/http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/Chile-EU_-_statistical_indicators_and_trade_figureshttp://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2006/september/tradoc_113364.pdfhttp://www.oecd.org/chile/https://alianzapacifico.net/en/countries/http://ec.europa.eu/research/iscp/index.cfm?lg=en&pg=chilehttp://ec.europa.eu/research/iscp/index.cfm?lg=en&pg=chilehttp://ec.europa.eu/regional_policy/en/policy/cooperation/international/latin-america/chile/

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 20 von 26

    Quelle: Europische Kommission, Eurostat und GD Handel.

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 21 von 26

    EU-Warenverkehr mit Chile

    EU-Warenverkehr mit Chile nach Produkten (2014)

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 22 von 26

    2. Vergleichender berblick ber die bestehenden Abkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Lndern

    Die EU hat mit zwei lateinamerikanischen Staatengruppen (Cariforum und Zentral-amerikagruppe) und vier anderen lateinamerikanischen Lndern (Mexiko, Chile, Peru und Kolumbien) Abkommen geschlossen. Diese Abkommen weisen in Bezug auf Anwendungsbereich und Methodik deutliche Unterschiede auf je nach Zeitpunkt, zu dem sie geschlossen wurden, und Kontext der Verhandlungen.

    Tabelle 1: Handelsabkommen zwischen der EU und den Lndern Lateinamerikas

    Handelspartner Name des Handelsabkommens Tag der Unterzeichnung

    Zugehriges politisches Abkommen

    Mexiko Abkommen ber wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit

    2000 Abkommen ber wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit

    Chile Assoziierungsabkommen 2002 Assoziierungsabkommen (ersetzt das frhere Rahmenabkommen ber Zusammenarbeit)

    Cariforum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen 2008 (Haiti 2009)

    Abkommen von Cotonou

    Zentralamerika Assoziierungsabkommen 2012 Assoziierungsabkommen (ersetzt das frhere Abkommen ber politischen Dialog und Zusammenarbeit)

    Peru Kolumbien

    Handelsabkommen 2012 Erklrung zum politischen Dialog von 1996 (soll ersetzt werden durch das Abkommen ber politischen Dialog und Zusammenarbeit von 2003, das noch nicht in Kraft ist)

    2.1. Unterschiedliche Verhandlungsmethodiken

    Das Verfahren fr den Abschluss der Verhandlungen ber ein FHA zwischen der EU und Mexiko war vorsichtig ausgedrckt ein Verfahren sui generis; denn das FHA EU-Mexiko wurde nicht wie andere Handelsabkommen zu einem einzigen Zeitpunkt abgeschlossen, sondern als lebendiges Abkommen in Form eines im Dezember 1997 unterzeichneten allgemeinen Rahmenvertrages vereinbart, bezeichnet als Abkommen ber wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit (das sogenannte Globale Abkommen). In diesem Globalen Abkommen wurden die drei Sulen fr die Zusammenarbeit zwischen der EU und Mexiko festgelegt und die Grund-lage fr die weiteren Verhandlungen ber ein Freihandelsabkommen geschaffen. Mit dem gleichzeitig mit dem Globalen Abkommen abgeschlossenen Interimsabkommen

    http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/mexico/http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/chile/http://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:f83a503c-fa20-4b3a-9535-f1074175eaf0.0004.02/DOC_2&format=PDFhttp://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:f83a503c-fa20-4b3a-9535-f1074175eaf0.0004.02/DOC_2&format=PDFhttp://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/caribbean/http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:289:0003:1955:de:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/?uri=celex:22000A1215%2801%29http://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/?uri=celex:22000A1215%2801%29http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/central-america/http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=689http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=689http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/andean-community/http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/andean-community/http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=691http://eeas.europa.eu/andean/docs/decl_rome_en.pdfhttp://eeas.europa.eu/andean/docs/decl_rome_en.pdfhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2003:0695:FIN:DE:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2003:0695:FIN:DE:PDFhttp://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2003:0695:FIN:DE:PDFhttp://ec.europa.eu/world/agreements/prepareCreateTreatiesWorkspace/treatiesGeneralData.do?step=0&redirect=true&treatyId=2341http://ec.europa.eu/world/agreements/prepareCreateTreatiesWorkspace/treatiesGeneralData.do?step=0&redirect=true&treatyId=2341http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2000.276.01.0045.01.DEU&toc=OJ:L:2000:276:TOChttp://www.sice.oas.org/TPD/MEX_EU/Negotiations/Interim_e.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 23 von 26

    wurde ein Gemeinsamer Rat als Beschlussgremium fr die Umsetzung der Abkommen eingesetzt; dieser Gemeinsame Rat setzte sich zusammen aus den Mitgliedern des Rates der Europischen Union und Mitgliedern der Europischen Kommission auf der einen Seite und Mitgliedern der Regierung Mexikos auf der anderen Seite und wurde von einem Gemeinsamen Ausschuss untersttzt, der die Verhandlungen zur Umsetzung der Regeln effektiv weiterfhren sollte. Von November 1998 an fanden mehrere Verhandlungsrunden statt. Am 24. November 1999 wurden die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EU-Mexiko abgeschlossen. Kraft der Beschlsse des Gemeinsamen Rates EU-Mexiko wurde eine Freihandelszone fr Waren (Beschluss 2/2000) und eine Freihandelszone fr Dienstleistungen (Beschluss 2/2001) errichtet. Der Grund, weshalb man fr die Gesprche zwischen der EU und Mexiko diesen Weg whlte, war das Inkrafttreten der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) im Jahr 1994, wodurch es fr die EU notwendig wurde, schnell ein Abkommen mit Mexiko zu schlieen, um auf dem aufstrebenden mexikanischen Markt nicht an Boden zu verlieren. Aus mexikanischer Sicht war es aufgrund der starken Abhngigkeit vom US-amerikanischen Markt notwendig, nach weiteren Partnern zu suchen und einen Diversifizierungsprozess in Gang zu setzen (auer mit der EU schloss Mexiko in jenen Jahren auch FHA mit Chile, EFTA-Lndern, Israel, Uruguay und Japan).

    Auch die Struktur des Abkommens zwischen der EU und Peru und Kolumbien resultiert aus den besonderen Umstnden der betreffenden Verhandlungen. Die Verhandlungen wurden zunchst als regionales Abkommen zwischen der EU und der Anden-gemeinschaft begonnen. Ecuador und Bolivien zogen sich jedoch aus den Verhand-lungen zurck, weshalb die Gesprche bilateral mit Peru und Kolumbien weitergefhrt wurden; das Ergebnis war der Abschluss eines Rahmenhandelsabkommens mit unter-schiedlichen Zeitplnen fr Peru und Kolumbien. Aufgrund des Risikos, seinen Status als im Rahmen des APS begnstigtes Land zu verlieren, nahm Ecuador Verhandlungen ber den Beitritt zu diesem Abkommen auf.

    Auch im Abkommen mit den Cariforum-Staaten wurden differenzierte Zeitplne verwendet, um den unterschiedlichen Entwicklungserfordernissen Rechnung zu tragen.

    Eine zum Teil unterschiedliche Behandlung ist auch im Abkommen mit Zentralamerika vorgesehen. Die flexible Anpassung an die Erfordernisse der verschiedenen Partner war ein besonderes Merkmal der Verhandlungen der EU mit den Lndern Lateinamerikas im Gegensatz zu den USA, die sich strker auf das NAFTA-Modell sttzten.

    2.2. Inhaltliche Unterschiede zwischen den Abkommen lterer und denjenigen neuerer Generation

    Die Freihandelsabkommen EU-Mexiko und EU-Chile spiegeln aus inhaltlicher Sicht den Zeitpunkt ihres Abschlusses wider und unterscheiden sich stark von spteren Abkom-men.

    Themenbereiche wie regulatorische Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung sind hier weit weniger entwickelt als in den spteren Abkommen.

    Die Abkommen EU-Mexiko und EU-Chile umfassen bereits WTO+-Bestimmungen ber technische Handelshemmnisse (TBT) und gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutz-rechtliche Manahmen (SPS), einschlielich Rahmenvereinbarungen zur regulato-rischen Zusammenarbeit (sowie Bestimmungen zur Zusammenarbeit mit dem Ziel gegenseitiger Anerkennungen). Diese Regeln werden in spteren Abkommen weiter

    http://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:a024c280-a801-4dcd-bc46-a3afdd86c3ba.0005.02/DOC_1&format=PDFhttp://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:22001D0153&from=FRhttp://www.sice.oas.org/ctyindex/MEX/MEXAgreements_e.asphttp://www.sice.oas.org/Trade/chmefta/indice.asphttp://www.efta.int/free-trade/free-trade-agreements/mexicohttp://www.sice.oas.org/Trade/meis_e/isr_mexind_e.asphttp://www.sice.oas.org/Trade/mexurufta_s/mexuruind_s.asphttp://www.sice.oas.org/TPD/MEX_JPN/MEX_JPN_e.ASP

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 24 von 26

    ausgebaut. Zum Beispiel enthlt das TBT-Kapitel im Abkommen mit Kolumbien und Peru eine Verpflichtung zur Verwendung internationaler Standards2 sofern diese nicht zur Erreichung der legitimen Ziele ungeeignet oder unzureichend sind und eine Reihe von Auflagen, unter anderem in Bezug auf den Austausch von Informationen zu Standards, zu Kennzeichnung und Etikettierung, Transparenzanforderungen und Konformittsbewertungen.

    Bestimmungen zur nachhaltigen Entwicklung sind wichtige Bestandteile der neueren Abkommen. Die Ausrichtung auf die Entwicklungsziele zeigt sich insbesondere im Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit dem Cariforum, das mit einer Partnerschaft zur nachhaltigen Entwicklung und einem klaren Bekenntnis beginnt, das Abkommen in bereinstimmung mit den Grundstzen einer nachhaltigen Entwicklung anzuwenden.3 Sowohl im EU-Abkommen mit Kolumbien und Peru als auch im Abkommen mit Zentralamerika sind spezifische Titel fr Fragen des Handels und der nachhaltigen Entwicklung vorgesehen. In den Abkommen EU-Chile und EU-Mexiko gibt es kein spezielles Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung, obwohl dieses Thema in den politischen Dialogen teilweise angesprochen wurde.

    In den FHA EU-Chile und EU-Mexiko sind die Bestimmungen zu Rechten des geistigen Eigentums weniger entwickelt als die TRIPS+-Bestimmungen, die Bestandteil der neueren Abkommen sind. Zwar wurden in die Abkommen EU-Chile und EU-Mexiko geografische Angaben (GA) aufgenommen, doch konzentrierten sich diese im Wesentlichen auf Weine und Spirituosen, im Unterschied zu den GA-Bestimmungen in anderen Abkommen, die auch Lebensmittel mit einschlieen (zum Beispiel im FHA EU-Zentralamerika und im FHA EU-Kolumbien und Peru). Im Cariforum-Abkommen wurde eine Rendezvous-Klausel4 eingefgt, mit der es den Lndern ermglicht werden soll, vor dem Abschluss eines GA-Abkommens einen nationalen regulatorischen Rahmen fr geografische Angaben zu erstellen.

    Im Unterschied zu den Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen, die sich auf die Besttigung der GATS-Verpflichtungen in Bezug auf Dienstleistungen beschrnkten, enthalten die Abkommen EU-Mexiko und EU-Chile einige GATS+-Aspekte. Auerdem gehen die in jngerer Zeit ausgehandelten Abkommen einen Schritt weiter bei der Sicherstellung der GATS+-Verpflichtungen und erweitern die Bereiche regulatorischer Fragen, die in den Dienstleistungsbestimmungen zu regeln sind (einschlielich Datenschutzbestimmungen). Aus einer Studie zur Evaluierung des Freihandels-abkommens EU-Mexiko geht hervor, dass beide Parteien von einer weiteren Libera-lisierung der Agrarmrkte und der Agrarindustrie profitieren wrden, da das derzeitige FHA diese Bereiche nur begrenzt abdeckt. Abschlieend sei erwhnt, dass keines der Abkommen der EU mit Lndern Lateinamerikas Bestimmungen zum Investitionsschutz enthlt; solche Bestimmungen finden sich in bilateralen Investitionsabkommen mit einigen EU-Mitgliedstaaten.

    2 Artikel 76 des Handelsabkommens EU-Kolumbien und Peru. 3 Siehe Teil 1 und insbesondere Artikel 3 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-Cariforum. 4 Artikel 145 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-Cariforum.

    http://transatlanticrelations.org/sites/default/files/DT15-14_FTAEUM.pdf

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 25 von 26

    2.3. Vertiefung und Erweiterung der Handelsabkommen zwischen der EU und Lateinamerika

    Die obige vergleichende Analyse zeigt, wie wichtig die Aufforderung der Kommission zur Modernisierung der Freihandelsabkommen EU-Mexiko und EU-Chile ist, um diese Abkommen der neuen Handelsagenda anzupassen.

    Schon das Freihandelsabkommen EU-Mexiko war weniger ambitioniert als NAFTA; der vor Kurzem erfolgte Abschluss der Transpazifischen Partnerschaft (TPP), der sowohl Chile als auch Mexiko angehren, vertieft diese Kluft noch. Auerdem wre es wichtig, das Abkommen EU-Mexiko an das neue, umfassendere Abkommen mit Kanada (CETA) und das geplante Abkommen mit den USA (TTIP) anzupassen, um in der Zukunft abkommenbergreifende Interaktionen zu ermglichen.

    Fortschritte bei der Erzielung eines FHA mit dem Mercosur sowie der Beitritt Ecuadors zum Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru wrden auerdem bewirken, dass die EU umfassende Handelsabkommen mit fast allen latein-amerikanischen Lndern unterhlt. Die EU hat in den letzten Jahren in Lateinamerika Marktanteile verloren, was vor allem auf das Erstarken Chinas (und Asiens generell) zurckzufhren ist. Viele lateinamerikanische Lnder sind noch immer stark vom US-Markt abhngig und ihnen ist nicht gelungen, ihre Exporte zu diversifizieren (siehe Infografiken oben). Die gegenwrtige globale Konjunkturabschwchung hat Lateinamerika besonders schwer getroffen. Darber hinaus haben sich die latein-amerikanischen Lnder (und insbesondere die Mercosur-Mitglieder) dem Handel weniger stark geffnet im Vergleich zu anderen aufstrebenden Marktregionen, weshalb eine tiefergehende Handelsintegration als Strategie zur Verbesserung der Wirtschafts-leistung der Region vorgeschlagen wurde.

    http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/october/tradoc_153846.pdfhttp://www.fta-evaluation.com/mexico/wp-content/uploads/sites/2/2015/07/EU-MEX-FTA-Workshop-report-FINAL.pdfhttps://ustr.gov/tpp/#texthttp://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdfhttp://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/index_en.htmhttp://www.europarl.europa.eu/RegData/bibliotheque/briefing/2014/140763/LDM_BRI%282014%29140763_REV2_EN.pdfhttps://publications.iadb.org/bitstream/handle/11319/7330/Latin-American-Trade-Trends-2016.pdf?sequence=8https://www.dbresearch.com/PROD/DBR_INTERNET_EN-PROD/PROD0000000000291817/Looking+for+partners%3A+The+EU%E2%80%99s+free+trade+agreements+in+perspective.pdfhttps://www.imf.org/external/pubs/ft/reo/2015/whd/eng/pdf/wreo1015.pdfhttps://www.imf.org/external/pubs/ft/reo/2015/whd/eng/pdf/wreo1015.pdfhttps://www.wto.org/english/res_e/statis_e/statis_bis_e.htm?solution=WTO&path=/Dashboards/MAPS&file=Tariff.wcdf&bookmarkState=%7b%22impl%22:%22client%22,%22params%22:%7b%22langParam%22:%22en%22%7d%7d

  • Handelsbeziehungen zwischen der EU und Lateinamerika Seite 26 von 26

    3. Wichtige Quellen

    EU trade relations with Latin America: Results and challenges in implementing the EU-Colombia/Peru Trade Agreement, Maria J. Garcia, Europisches Parlament, Generaldirektion Externe Politikbereiche, 2016.

    The US and EU Free Trade Agreement with Peru and Colombia: a Comparison, Pasquale de Micco, Europisches Parlament, Generaldirektion Externe Politikbereiche, 2014.

    Latin American Trade Trend Estimates 2016, IDB, 2015 (1Q).

    Regional Economic Outlook Western Hemisphere adjusting under pressure, IMF, Oktober 2015.

    Brazil: Impacts of a Preferential Trade Agreement with the European Union (first draft), Vera Thorstensen, Lucas Ferraz, EUROCHAMBERS, November 2015.

    Evaluation of the effects of the Free Trade Agreement between the European Union and Mexico on bilateral trade and investment, BBVA Research Working Paper, Nr. 15/14, Mai 2015.

    Evaluation of the implementation of the EU-Mexico FTA and an assessment of the possible modernisation of this Agreement, Report of the Stakeholder Consultation Workshop, 9. Juli 2015, ECORYS.

    http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2016/534992/EXPO_STU%282016%29534992_EN.pdfhttp://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2016/534992/EXPO_STU%282016%29534992_EN.pdfhttp://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/briefing_note/join/2014/522326/EXPO-INTA_SP%282014%29522326_EN.pdfhttps://publications.iadb.org/bitstream/handle/11319/7330/Latin-American-Trade-Trends-2016.pdf?sequence=8https://www.imf.org/external/pubs/ft/reo/2015/whd/eng/pdf/wreo1015.pdfhttp://ccgi.fgv.br/sites/ccgi.fgv.br/files/file/Publicacoes/Brazil%20-%20PTA%20Impacts%20EU.pdfhttp://transatlanticrelations.org/sites/default/files/DT15-14_FTAEUM.pdfhttp://transatlanticrelations.org/sites/default/files/DT15-14_FTAEUM.pdfhttp://www.fta-evaluation.com/mexico/wp-content/uploads/sites/2/2015/07/EU-MEX-FTA-Workshop-report-FINAL.pdfhttp://www.fta-evaluation.com/mexico/wp-content/uploads/sites/2/2015/07/EU-MEX-FTA-Workshop-report-FINAL.pdf

  • Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den Lndern Lateinamerikas sind in den letzten Jahren wie-der in das Rampenlicht gerckt. Zusammengenommen sind die Lnder der Gemeinschaft der Lateinameri-kanischen und Karibischen Staaten (CELAC) der fnft-grte Handelspartner der EU. Die EU hat mit zwei lateinamerikanischen Staatengruppen (Cariforum und Zentralamerikagruppe) und vier anderen lateinameri-kanischen Lndern (Mexiko, Chile, Peru und Kolum-bien) Abkommen geschlossen. Die zwischen der EU und Lndern Lateinamerikas geschlossenen FHA weisen in Bezug auf Anwendungsbereich und Metho-dik deutliche Unterschiede auf je nach Zeitpunkt, zu dem sie geschlossen wurden, und Kontext der Ver-handlungen. Die EU verfolgt nun das Ziel, die ltesten FHA, die mit Mexiko und Chile geschlossen wurden, zu modernisieren, um sie den gegenwrtigen Standards der EU-Freihandelsabkommen anzupassen. Doch ms-sen die langjhrigen Verhandlungen ber ein umfas-sendes Handelsabkommen mit dem Mercosur dessen Abschluss bedeuten wrde, dass die EU mit nahezu allen Lndern Lateinamerikas Handelsabkommen unterhlt mehr Fahrt aufnehmen.

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