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  • Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2017

    wnschen Ihnen der Gemeinderat Oetwil an der Limmat

    und das Verwaltungsteam

    4/2016

    Vorwort

    Aus den Verhandlungen des Gemeinderates

    Nachruf Jakob Kbi Alt

    Mitteilung der Steuerabteilung

    Impressionen Ballonflugwettbewerb 2016

    2

    34

    5

    6

    89

  • 2

    Vorwort

    Liebe Oetwilerinnen, liebe OetwilerUnerwartet erhielten die Vertreter der Gemeinden Dieti-kon, Killwangen, Oetwil an der Limmat und Spreiten-bach eine Einladung der SBB zu einem Gesprch. Das Thema kennen Sie mittlerweile aus der Tagespresse. Wir haben die Gemeindeinformation der SBB im Origi-naltext in diesem INFO abgedruckt. Nun, ich darf sagen, dass wir eine positive Meldung entgegennehmen durf-ten. Weniger Rangierlrm in der Nacht wird von uns al-len begrsst. Die Kompensation tagsber wird vom b-rigen Lrmpegel weitgehend verschluckt. Eine frohe Botschaft zieht unvermeidlich auch die Frage nach dem Pferdefuss auf sich. Denn eines ist sicher: Die SBB Cargo wollen Marktanteile zurckgewinnen. Fuhren im Jahr 1991 noch 4109 Wagen ber den Ablaufberg, waren es 2015 gerade mal 1889 Wagen. Eine Reduktion um ber 50%, die sich ganz direkt positiv auf den Rangierlrm auswirkte. Wenn die SBB ihre Marktanteile tatschlich zurckgewinnen, wie sieht die Lrmbilanz dann fr die Bevlkerung aus? Der Rangierbahnhof Limmattal (RBL) wird von SBB Cargo als Herzstck ihrer Infrastruktur bezeichnet, die Rangieranlagen Mlligen und Dniken werden geschlossen. Soll das im Limmattal kompen-siert werden? Die SBB Cargo geben Entwarnung: Gross-verteiler bernehmen weitgehend die Aufgaben dieser beiden Anlagen. Erstmals zeigen die SBB Bereitschaft, die Machbarkeit einer Einhausung zu prfen. Eine ge-waltige Aufgabe, auch fr mgliche Investoren. Eine weitere Verlagerung in die Tageszeit knnte das Lrm-problem viel eleganter und einfacher lsen. Damit ist aufgezeigt, dass der Rangierlrm uns noch lange be-schftigen wird, auch wenn wir jetzt die Lrmentlas-tung geniessen knnen.

    Was gibt es eigentlich zum Thema der Sanierung Limmattalstrasse noch zu sagen? Jahr fr Jahr haben wir einen Betrag im Budget vorgesehen, um die Leis-tungen der Gemeinde finanzieren zu knnen. Nun soll die Sanierung definitiv 2017 erfolgen, wir haben fr un-

    seren Gemeindeanteil ber CHF 1 Mio. ins Budget aufge-nommen. An einer a. o. Gemeindeversammlung, die auf den 7. Mrz 2017 anberaumt worden ist, werden wir Ih-nen die entsprechenden Kreditantrge zur Genehmi-gung vorlegen.

    Trotz diesen wuchtigen Ausgaben knnen wir Ihnen Erfreuliches ber unsere finanzielle Situation berichten. Am 1. Dezember ist es nmlich so weit: Wir knnen die letzte Tranche verzinslicher Schulden abzahlen! Damit stehen wir erstmals ohne Kreditschulden da, so weit wir die Jahresrechnungen zurckverfolgten, und das ist im-merhin bis zum Jahr 1900 der Fall. Damals musste die Gemeinde Fremdkapital aufnehmen, um die Limmat-korrektion mitfinanzieren zu knnen.

    Die Kulturkommission bot auch dieses Jahr wieder Angebote verschiedenster Richtungen an. Mit der Flug-hafenfhrung und dem Geniesserabend bei Whisky und Zigarren schlossen wir das laufende Jahr ab. Die Aktivi-tten fr das nchste Jahr sind noch nicht restlos fest-gelegt. Definitiv entschieden sind erst die Banknoten-ausstellung im Frhjahr und das Freilichttheater Die schwarze Spinne nach Jeremias Gotthelf im Sommer auf dem Dorfplatz. ber die weiteren Angebote der Kul-turkommission informieren wir Sie im nchsten INFO.

    Auch dieses Jahr mchten wir wieder mit einem stattlichen Weihnachtsbaum den Dorfplatz schmcken und Sie an den Adventssonntagen mit kleinen Feiern zur Besinnlichkeit einstimmen.

    An unserem nchsten Neujahrsapro am 2. Januar 2017 zeigen wir Ihnen nicht nur Impressionen, sondern informieren auch ber allerlei Wissenswertes vom Chrbsenbach.

    Im Namen des Gemeinderates wnsche ich Ihnen schne Festtage und ein gutes 2017.

    Paul Studer, Gemeindeprsident

  • 3

    Aus den Verhandlungen des Gemeinderates

    AllgemeinDer Gemeinderat konnte im August dieses Jahres zur ers-ten Etappe der Vernehmlassungsvorlage zur nderung des Gesetzes ber die politischen Rechte (GPR) Stellung nehmen. Aufgrund von Umfang, Themenschwerpunkten und zeitlicher Dringlichkeit des gemeldeten Revisionsbe-darfs erfolgt dessen berprfung und Umsetzung in drei Etappen: Die erste Etappe umfasst den zeitlich dringen-den Revisionsbedarf und hat zum Ziel, die Wahl bezie-hungsweise den Amtsantritt verschiedener Organe bes-ser zu koordinieren.

    Der Gemeinderat nahm dabei zustimmend zur Kennt-nis, dass mit der angedachten Revision des Gesetzes vorderhand der Zeitpunkt des Amtsantritts von Ge-meindevorstand und Schulpflege vereinheitlicht, der Amtsantritt des Regierungsrates besser auf dessen Wahl abgestimmt und das Verfahren zur Wahl der Stn-deratsmitglieder im Hinblick auf den Beginn ihrer Amts-dauer optimiert werden sollen. In Bezug auf die Koordi-nation der Amtsantritte von Gemeindevorstand und Schulpflege enthlt die Vernehmlassungsvorlage einen Vorschlag, der von verschiedenen kantonalen Verbn-den und Behrdenvertreter vorbehaltlos getragen wird. Konkret wird in der Vernehmlassungsvorlage der Amts-antritt der Gemeindevorstnde und Schulpflegen ein-heitlich auf den 1. Juli festgelegt.

    Der Gemeinderat begrsst diesen breit abgesttz-ten Vorschlag und geht davon aus, dass dieser Punkt unumstritten sein drfte. Auf Gemeindeebene nimmt der Gemeinderat somit zur Kenntnis, dass die beste-hende Legislaturperiode (20142018) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bis mindestens Ende Juni 2018 andauern wird. Damit einhergehend drngt sich eine Verschiebung des Zeitpunktes der Erneue-rungswahlen der Gemeindebehrden fr die nchste Legislaturperiode (20182022) auf, welche wohl nicht mehr usanzgemss in den Monaten Januar/Februar 2018 angesetzt werden drfte. Eine Wahlanordnung fr die Monate April/Mai 2018 scheint sich somit als sehr wahrscheinlich abzuzeichnen.

    KrediterteilungenCHF 87000.00Instandstellung aller im Zusammenhang mit heftigen Niederschlgen stark beschdigten Feldwege und -strassen ausserhalb des Siedlungsgebietes (gebun-dene Ausgabe). CHF 8000.00Dachinstandstellung an der gemeindeeigenen Liegen-schaft Alte Landstrasse 5 (Dachteil Ostseite).

    CHF 5000.00Projektierung des Lckenschlusses mittels einer Leerrohrverbindung zwischen Grenzweg und der Abfahrt zur Haldenstrasse zu Gunsten des gemeinde-eigenen Kommunikationsnetzes.

    CHF 18201.00Einlegen eines Leerrohres im Zuge der Erstellung eines neuen Radweges von Oetwil a.d.L. nach Wrenlos (innerhalb Teilabschnitt) zu Gunsten des gemeinde-eigenen Kommunikationsnetzes.

    CHF 952.55Jhrlich wiederkehrender Kredit fr die periodische Wartung der Steuerung im Quellwasserpumpwerk Fogletzen (befristet auf fnf Jahre).

    CHF 914.00Jhrlich wiederkehrender Kredit fr die periodische Wartung der Brenneranlage der neuen Heizungsanlage (vorerst befristet auf zwei Jahre).

    CHF 21000.00Projektkredit fr die Ausarbeitung eines Bauprojektes zur Sanierung des Stufenpumpwerkes Letten.

    CHF 35000.00Durchfhrung der Kanalreinigungsarbeiten 2016.

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    Bewilligungen unter Auflagenund Bedingungen im Bauwesen

    Neubau Mehrfamilienhaus, Rainstrasse.

    AbrechnungenCHF 20331.20Ersatz der Bodenbelge im Kindergarten Limmatwiese und innerhalb der Gemeindeverwaltung.

    CHF 2418.10Ersatzbeschaffung des elektronischen Zahlterminals am Schalter der Sicherheitsabteilung.

    CHF 1850.00Softwarebeschaffung Abschlussassistent GeSoft Steuern.

    CHF 2544.00Softwarebeschaffung fr die automatisierte Verarbei-tung von Mutationen der Einwohnerdienste mit dem Steuerverwaltungsprogramm.

    CHF 3433.00Ersatzbeschaffung der Frankiermaschine infolge Abschaltung des analogen Telefonnetzes.

    CHF 3871.60Nachtrgliche Kreditgenehmigung und Abrechnung fr die Durchfhrung des Verwaltungsausfluges 2016.

    CHF 36035.40Erarbeitung eines Glasfaserkonzeptes (FTTH-Master-planung) als Grundlage fr den kontinuierlichen Ausbau des Glasfasernetzes im gemeindeeigenen Kommunikationsnetz.

    Ausserdem wurde die Standaktion der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Weiningen vom 29. Oktober 2016 auf dem Chirchhfliplatz genehmigt.

    wurden folgende Vernehmlassungen verabschiedet: Stellungnahme zur Vernehmlassungsvorlage zur

    geplanten nderung des Gesetzes ber die politi-schen Rechte (GPR);

    Stellungnahme zur neuen Linienfhrung und zum erweiterten Erstausbau der Fernwrmeversorgung der interkommunalen Anstalt Limeco in Dietikon;

    Stellungnahme zur Neuorganisation des Sozialdiens-tes Limmattal (SDL);

    Stellungnahme zum privaten Gestaltungsplan Zentrum Ost der Gemeinde Geroldswil;

    Stellungnahme zum Entwurf des Mehrwertaus-gleichsgesetzes (MAG);

    Stellungnahme zum seitens der Baudirektion des Kantons Zrich im Zusammenhang mit der Sanierung der Limmattalstrasse erarbeiteten Vorschlag zur Verkehrsfhrung;

    stimmte der Gemeinderat einer seitens der Trger-schaft angeregten Vertragsauflsung des Vertrages ber die beruflichen und sozialen Integrationsmassnah-men im Bezirk Dietikon check-in per 31.12.2016 zu.

    hat die Revisionsstelle der Eidgenssischen Steuer-verwaltung (ESTV) im Zeitraum vom 11. bis zum 20. Juli 2016 die Mehrwertsteuerrevision betreffend die Rechnungsjahre 2011 bis und mit 2015 durchgefhrt. Der Revisionsbericht attestiert eine ordnungsgemsse und tadellose Rechnungsfhrung ohne wesentliche Bemerkungen.

    hat die Revisionsstelle im Zeitraum vom 20. bis zum 22. Juli 2016 die Sachbereichsprfung Lhne und Entschdigungen durchgefhrt. Der Revisionsbericht attestiert eine ordnungsgemsse Arbeitserledigung ohne wesentliche Bemerkungen.

    wurde ein Baugesuch abgeschrieben.

    wurden die nachstehenden Budgets 2017 genehmigt: Zweckverband Feuerwehr Geroldswil-Oetwil an der

    Limmat.

  • 5

    Nachruf Jakob Kbi

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