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STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10983 Thema: Aktion „Blitz für Kids" in Sachsen 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einer Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren vom 17. September 2017 ist zu lesen: ,Am Montag beginnt in Sachsen die zweiwöchige Verkehrssicherheitsaktion ,Blitz für Kids'. Dabei kontrolliert die Polizei landesweit vor ausgewählten Grundschu- len die Geschwindigkeit. ,Blitz für Kids' gibt es seit 1995." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bei wie vielen Fahrzeugen in Sachsen wurde 2017 im Rahmen der Ver- kehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" die Geschwindigkeit gemessen und wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden hierbei festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!) Frage 2: Wie viele der Geschwindigkeitsverstöße aus Frage 1 hatten ein Buß- geld und wie viele ein Verwarnungsgeld zur Folge? Frage 3: Wie viele Verkehrsstraftaten wurden im Rahmen Verkehrssicherheits- aktion „Blitz für Kids" festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienst- stellen und Straftatbeständen!) Frage 4: Wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden 2017 im Rahmen der Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" eingesetzt und wie viele Einsatzstunden vielen dabei an? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststel- len!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/38/5 Dresden, 7. November 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.srni.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen- bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

Author: dangnguyet

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  • STAATSMIN1STERIUMDES INNERN

    Freistaat

    SACHSEN

    SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN01095 Dresden

    Präsidenten des Sächsischen LandtagesHerrn Dr. Matthias RößlerBernhard -von -Lindenau -Platz 101067 Dresden

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKEDrs.-Nr.: 6/10983Thema: Aktion „Blitz für Kids" in Sachsen 2017

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

    „In einer Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums desInneren vom 17. September 2017 ist zu lesen: ,Am Montag beginnt inSachsen die zweiwöchige Verkehrssicherheitsaktion ,Blitz für Kids'.Dabei kontrolliert die Polizei landesweit vor ausgewählten Grundschu-len die Geschwindigkeit. ,Blitz für Kids' gibt es seit 1995."

    Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ichdie Kleine Anfrage wie folgt:

    Frage 1:Bei wie vielen Fahrzeugen in Sachsen wurde 2017 im Rahmen der Ver-kehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" die Geschwindigkeit gemessenund wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden hierbei festgestellt?(Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!)

    Frage 2:Wie viele der Geschwindigkeitsverstöße aus Frage 1 hatten ein Buß-geld und wie viele ein Verwarnungsgeld zur Folge?

    Frage 3:Wie viele Verkehrsstraftaten wurden im Rahmen Verkehrssicherheits-aktion „Blitz für Kids" festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienst-stellen und Straftatbeständen!)

    Frage 4:Wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden 2017 im Rahmender Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" eingesetzt und wie vieleEinsatzstunden vielen dabei an? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststel-len!)

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

    Der Staatsminister

    Aktenzeichen(bitte bei Antwort angeben)31-1053/38/5

    Dresden, 7. November 2017

    Hausanschrift:Sächsisches Staatsministeriumdes InnernWilhelm-Buck-Str. 201097 Dresden

    Telefon +49 351 564-0Telefax +49 351 564-3199www.srni.sachsen.de

    Verkehrsanbindung:Zu erreichen mit den Straßen-bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13

    Besucherparkplätze:Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.

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    SACHSEN

    Die erhobenen Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. In diesem Zu-sammenhang ist anzumerken, dass der Ausgang der bei den Bußgeldstellen zur An-zeige gebrachten Ordnungswidrigkeitenverfahren (unbar erhobene Verwarnungsgelderund Bußgelder) statistisch nicht erfasst wird. Des Weiteren werden in der ersten Akti-onswoche die Geschwindigkeitsverstöße grundsätzlich nicht geahndet. Vielmehr wer-den die angehaltenen Fahrzeugführer bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung durchÜberreichung der „gelben Karte" durch die Schulkinder auf ihr Fehlverhalten hingewie-sen.

    Aktion „Blitz für Kids" 2017 Polizeidirektion

    Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau

    gemessene Fahrzeuge 1.860 1.666 1.158 1.279 2.186

    Anzahl der Geschwindigkeits-verstoße 319 48 99 99 155

    davon bar oder unbar erhobene163 14 40 43 77Verwarnungsgelder

    davon gefertigte Bußgeldanzei-0 0 2 8 6gen

    Anzahl Verkehrsstraftaten 0 0 0 0 0

    eingesetzte Bedienstete 158 30 104 138 52

    angefallene Einsatzstunden 254 150 136,75 198 156

    Frage 5:Vor welchen Grundschulen in Sachsen wurde 2017 die Verkehrssicherheitsaktion„Blitz für Kids" durchgeführt? (Bitte aufstellen nach Landkreisen, KreisfreienStädten und Gemeinden!)

    Die diesjährige Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids" wurde vor folgenden Grund-schulen durchgeführt:

    Kreisfreie Stadt ChemnitzGrundschule Adelsberg, Rudolfschule Grundschule, Anton-Semjonowitsch-Makarenko-Grundschule, Grundschule Rabenstein „Hans Carl von Carlowi", Sprachheilschule„Ernst Busch", Grundschule „Am Stadtpark", Grundschule Siegmar

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    FreistaatSACHSEN

    ErzgebirgskreisGrundschule Sehmatal (Gemeinde Neudorf), Grundschule an den Greifensteinen (Ge-meinde Ehrenfriedersdorf), Grundschule Grünhain-Beierfeld (Gemeinde Grünhain-Beierfeld), Grundschule Stützengrün (Gemeinde Stützengrün), Grundschule „Heinrichvon Trebra" (Gemeinde Marienberg), Grundschule Großrückerswalde (GemeindeGroßrückerswalde), „GLÜCK -AUF -SCHULE" Hohndorf-Grundschule (Gemeinde Hohn-dorf), Rudolf -Hennig -Grundschule (Gemeinde Zwönitz), Grundschule „Albrecht Dürer"(Gemeinde Stollberg), Grundschule Gornsdorf (Gemeinde Gornsdorf), Schule desFriedens Grundschule Oelsnitz E./OT Neuwürschnitz (Gemeinde Oelsnitz)

    Landkreis MittelsachsenKunzemannschule Döbeln - Grundschule (Gemeinde Döbeln), Pestalozzi-GrundschuleHartha (Gemeinde Hartha), Regenbogen -Grundschule Rochlitz (Gemeinde Rochlitz),Grundschule Erlau (Gemeinde Erlau), Grundschule VVeißenborn (Gemeinde Weißen-born), Grundschule „Max Rennau" (Gemeinde Sayda), Grundschule Mulda (GemeindeMulda), Grundschule Naundorf (Gemeinde Bobritzsch-Hilbersdorf), Grundschule Sei-fersbach (Gemeinde Rossau), Seeber -Grundschule Niederwiesa (Gemeinde Nieder-wiesa)

    Kreisfreie Stadt, Landeshauptstadt DresdenGrundschule Cossebaude, 74. Grundschule Dresden, 51. Grundschule Dresden „Anden Platanen", 102. Grundschule Dresden „Johanna"

    Landkreis Sächsische Schweiz-OsterzgebirgeGrundschule Wilsdruff (Gemeinde Wilsdruff)

    Landkreis BautzenGrundschule Guttau (Gemeinde Malschwitz), Pumphut-Grundschule Wilthen (Gemein-de Wilthen), Lessinggrundschule Neukirch (Gemeinde Neukirch), Grundschule am Ad-ler „Handrij Zeller" (Gemeinde Hoyerswerda), Grundschule Laubusch (GemeindeLauta), Grundschule „Am Knappensee" (Gemeinde Lohsa), Grundschule „Juni Gagarin"Königsbrück (Gemeinde Königsbrück), Grundschule VViesa „Sophie Scholl" (GemeindeKamenz), Grundschule Haselbachtal-Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal), GrundschuleBernsdorf (Gemeinde Bernsdorf)

    Landkreis GörlitzGrundschule „Neißekinder" Sagar (Gemeinde Krauschwitz), Pestalozzi-GrundschuleGroßschönau (Gemeinde Großschönau), Fichte -Grundschule (Gemeinde Ebersbach-Neugersdorf), Grundschule Hirschfelde/Ostritz (Gemeinde Zittau), Grundschule Kö-nigshufen (Gemeinde Görlitz), Grundschule Innenstadt am Fischmarkt (Gemeinde Gör-litz), Grundschule Horka (Gemeinde Horka), Grundschule Fürst Pückler Bad Muskau(Gemeinde Bad Muskau)

    Kreisfreie Stadt LeipzigErich -Kästner -Schule, Schule Portitz, Ernst-Pinkert-Schule, 31. Schule, Christoph-Arnorld-Schule, Heinrich -Mann -Schule, 8. Schule, Erich-Zeigner-Schule, Pablo-Neruda-Schule, Wilhelm-Wander-Schule, Schule am Floßplatz

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    Freistaat

    SACHSEN

    Landkreis LeipzigGrundschule „Pfiffikus" Böhlen (Gemeinde Böhlen), Paul-Guenther-Schule Grundschu-le Geithain (Gemeinde Geithain), Grundschule Wilhelm Ostwald (Gemeinde Grimma),Grundschule Neukirchen (Gemeinde Borna), Löwenzahn -Grundschule (GemeindeGroßpösna), Grundschule „Fröderic Joliot-Curie" Pegau (Gemeinde Pegau), Grund-schule Neukieritzsch (Gemeinde Neukieritzsch), Grundschule Trebsen (GemeindeTrebsen), Grundschule Beucha (Gemeinde Beucha), Grundschule Mutzschen (Ge-meinde Grimma), „Wolfgang-Rosenthal-Grundschule" Thallwitz (Gemeinde Thallwitz),Grundschule Hohburg (Gemeinde Lossatal)

    Landkreis NordsachsenGrundschule Eilenburg-Ost (Gemeinde Eilenburg), Grundschule „Zum Bücherwurm"Oschatz (Gemeinde Oschatz), Grundschule „Tintenklecks" Mügeln (Gemeinde Mü-geln), Grundschule „Auf der Höhe" Neusornzig (Gemeinde Mügeln), EvangelischeGrundschule „Apfelbaum" Schweta - Bekenntnisschule (Schule in freier Trägerschaft)(Gemeinde Mügeln), Grundschule Weidenhain (Gemeinde Dreiheide), Geliert-Grundschule Wölkau (Gemeinde Schönwölkau), Grundschule Authausen (GemeindeLaußig), Evangelisches Schulzentrum Bad Düben (Gemeinde Bad Düben), Grundschu-le Jesewitz (Gemeinde Jesewitz), Naturparkschule (Gemeinde Doberschütz)

    VogtlandkreisDittes-Grundschule (Gemeinde Reichenbach im Vogtland), Grundschule Grünbach(Gemeinde Grünbach), Grundschule Hinterhain (Gemeinde Auerbach), GrundschulePlauen-Oberlosa (Gemeinde Plauen), Grundschule Eichigt (Gemeinde Eichigt), Grund-schule Bad Elster (Gemeinde Bad Elster), Grundschule Weischlitz (Gemeinde Wei-sch I itz)

    Landkreis ZwickauGrundschule „Käthe Kollwitz" (Gemeinde Crimmitschau), Grundschule Hartmannsdorf(Gemein e Hartmannsdorf b. Kirchberg), Schule am Windberg -Grundschule (Gemein-de Zwi kau), Adam -Ries -Schule -Grundschule (Gemeinde Zwickau), Dittesschule-Grunds hule (Gemeinde Zwickau), Grundschule „Thomas Müntzer" (Limbach-/OberfrOhna),, Bergschule St. Egidien Grundschule (Gemeinde St. Egidien), AltstädterSchule - GØjndschule (Gemeinde Waldenburg)

    Mit freundlichen Grüßen

    '4\

    MÄuls Ulbig

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    2017-11-07T11:13:25+0100GRP: Elektronisches Dokumentations- und ArchivsystemErstellung des Nachweisdokumentes